Streitmacht der Demokratie
Für viele ist die Ministerpräsidentenkonferenz eine Schande: Weil dort diskutiert und Interessen abgewogen werden. Ein starker Mann – gerne auch
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Mehr lesenHat die Corona-Politik uns einen großen Schritt weiter in die Technokratie gestoßen? Und welche Rolle spielt die Politik überhaupt noch
Mehr lesenIst die Entwicklung hin zu einer Diktatur in Deutschland undenkbar? Oder müssen wir uns ernsthaft mit dieser Frage beschäftigen? Letzteres
Mehr lesenKürzlich wurde ich auf ein Video aufmerksam gemacht. Darin wurde ein Rentnerpaar von einigen Polizeibeamten aufgefordert, sich auszuweisen. Aus einer
Mehr lesenMit der Zustimmung zum neuen Infektionsschutzgesetz haben wir den Boden der Demokratie teilweise verlassen. Aber ein Grund zum Aufregen scheint
Mehr lesenRamelow zeigte einem AfDler den Stinkefinger – und schon wurde vom Eklat gesprochen. Darf er das? Ist das seinem Amt
Mehr lesenAm 18.11.2020 soll das Infektionsschutzgesetz neu gefasst werden. Dieses Gesetz rechtfertigt nicht nur die Maßnahmen der vergangenen Monate, die die
Mehr lesenNein, wir leben nicht in der Coronadiktatur – es ist schlimmer: Wir leben in der Fürsorgedemokratie. Eine Coronadiktatur auf Widerruf
Mehr lesen»Gewalt ist grundsätzlich, grundsätzlich in unserer Demokratie kein Mittel der Durchsetzung.« Das behauptete unlängst Leipzigs Oberbürgermeister Jung. Echt – ist
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