Links liegen lassen

Schon seit Jahren entzieht sich Die Linke als Alternativangebot. Doch während der Pandemie hat sie ihrer Unwählbarkeit die Corona aufgesetzt.

Alles spricht dafür, sich für ein linkes Alternativangebot zu entscheiden. Seit Beginn der Pandemie hat sich die Ungleichheit verschärft; Reiche wurden reicher, Arme fristen ihr Dasein weiter in Armut. Die Demokratie kommt – gelinde und freundlich gesagt – an Grenzen. Das Parlament ist weitestgehend kaltgestellt, diverse Maßnahmen wirken willkürlich und Kritik am Kurs wird pathologisiert. Das wäre der Moment gewesen, in dem Die Linke sich ins Spiel hätte bringen können. Hat sie aber nicht. Nicht erst seit Corona darbt die Partei. Die Krise hat das nochmals drastisch offenbart.

Wagenknecht-Bashing oder Augen zu vor den Alltagssorgen

Prognosen zu glauben ist Glückssache. Zumal jetzt, wo sich wöchentlich die Stimmung wandelt. Und so zu tun, als seien Meinungsforscher unpolitische Gesellen, die stets objektiv prüfen – nun ja, sagen wir es mal so: Naivität ist etwas für sehr junge Menschen. Dennoch zeichnet sich bei allen Prognosen ab, dass Die Linke bestenfalls stabil bleibt, eher Verluste einfahren wird – wenn denn am Sonntag Wahl wäre, versteht sich. Wir dürfen indes freilich froh sein, wenn am Sonntag, den 24. Oktober 2021 gewählt wird.

Aber selbst das ist ja nicht neu: Die Linke stagniert seit Jahren. Sie hat ihr Potenzial nie entfaltet. Als sie vor anderthalb Dekaden startete, der Medienbetrieb den politischen Linksruck innerhalb der deutschen Politszene kritisierte und beeinflusste, wurden die Bürger gefragt, ob sie sich denn vorstellen könnten, so eine potenzielle Linkspartei zu wählen. Knapp über 20 Prozent sagten Ja. So kam es letztlich nie. Und dass, obgleich in den Anfangsjahren sogar noch linke Wirtschaftspolitik gefordert wurde – das hat sich zuletzt sehr in den Hintergrund verabschiedet. Heute zählen andere Themen mehr.

Das sieht man am besten an der Personalie Wagenknecht. Bis heute definiert die Frau ihre Partei als potenzielle Gestalterin linker Wirtschaftspolitik – Genderismus oder politische Korrektheitsansprüche sind nicht ihr Thema. Sie wusste stets, was die Bürger antreibt, welche Sorgen sie plagen. Das Thema Zuwanderung, das ja implizit Menschen aus den unteren sozialen Schichten zusetzte, ohnehin schlecht entlohnte Arbeitsplätze verknappte oder Stadtviertel in die Enge trieb, trieb sie dementsprechend auch um. Dafür erntete sie eine Torte im Gesicht und die Stigmatisierung als rechte Hetzerin.

Jutta Ditfurth behauptete mal, dass schon bei der Gründung der Grünen für sie und ihre radikalökologischen Mitstreiter klar war, dass sich politische Parteien acht bis 15 Jahre erhalten können, bis sie zum Selbstzweck werden. Danach sei es um sie geschehen. Ob diese Erkenntnis damals tatsächlich schon vorhanden war oder zur Folklore der Grünenmitbegründerin gehört, ist dabei eigentlich egal: Zutreffend ist sie allemal. An den Linken erkennt man das deutlich.

Den Faden verloren

In Wagenknechts Partei sorgt man sich in diesen Tagen um Vieles. Es ist fast so, als sei sie im antifaschistischen Dauerzustand, stets herabschauend auf das Wahlvolk, das falsche Alternativen wählt, nebenher stark mit Identitätsthemen beschäftigt. Die Partei ist zu einem seichten Sektiererwesen mutiert. Als Wagenknecht mit »Aufstehen« den Kurs regulieren wollte, scheiterte das nicht am fehlenden Zuspruch. Viele wollten ja mitwirken. Aber eben auch viele, die gleich klarmachten, wie »Aufstehen« auszusehen habe: Antikapitalistisch, antipatriachal, antirassistisch und antimilitaristisch nämlich.

Da waren sie wieder, die Anti-Definitionen, die in den letzten Jahren besonders beliebt wurden. Nun ist es ja nicht so, dass das falsche Themen wären. Wenn sie aber das ganze Bewusstsein einer politischen Bewegung in Beschlag nehmen, dann rauben sie nicht nur Energie: Sie blenden im Grunde die vulgären Themen des Materialismus aus. Also jene Fragen nach der Verteilung, nach konkreten Forderungen der Arbeitsplatz- oder Wohn- und Lebensverbesserungen etwa. Es sind Attribute, die eine Abgrenzung zu den angeblich Gestrigen und vermeintlich Dummen darstellen sollen. Anders gesagt: Sie stellen eine Ego-Show dar, eine Zurschaustellung selbst besser zu sein als eben jene.

Dabei sind fast alle dieser Identitätsthemen mittlerweile in der Mitte der Gesellschaft angekommen – und nicht mehr nur Alleinstellungsmerkmal des linken Spektrums. Wer ist heute noch Rassist? Das Patriachat ist längst Geschichte. Man braucht keine Linkspartei, um diese Themen am Leben zu erhalten. Wichtig wäre außerdem, dass Die Linke den ideologischen Multikulturalismus aufs Tapet bringt und endlich damit aufhört, die berechtigte Kritik am Islamismus als rassistische Taktlosigkeit zu brandmarken.

In vielen dieser Punkte ist es Die Linke, die noch im Gestern lebt. Sie bedient Parolen, die vielleicht noch vor 20, 30 Jahren Aktualität hatten. Verändert hat sich aber auch die Lage der aktiven Arbeitnehmer und der verhinderten Arbeitnehmer, auch Arbeitslose genannt. Und das sicher nicht zum Besseren.

Im Grunde koalitionsfähig …

Denn die Pandemie erweist sich als Sozialdarwinistin. Genauer gesagt ist es natürlich die Pandemie-Politik, die sich als solche präsentiert. Der Handel soll nun zum Beispiel auch sonntags öffnen. Die dort Arbeitenden, gerne mal als systemrelevant gelobt, verlieren damit ihren letzten garantiert freien Tag. Und das bei erschwerten Arbeitsbedingungen – Stichwort: Maske am Arbeitsplatz. Virologen empfehlen zudem vor Weihnachten eine prophylaktische Quarantäne. An Paketboten, Supermarktpersonal oder Pflegekräften geht so ein irrwitziger Vorschlag völlig vorbei. Letztere können sogar positiv getestet zum Dienst herangezogen werden.

Wo ist eigentlich der politische Anwalt dieser Leute, der selbstbewusst auftritt? Hat man von Linken je gehört, dass regelmäßige und bezahlte Pausenzeiten für Menschen, die maskiert arbeiten müssen, notwendig wären? Man hört ja überhaupt so wenig von ihnen …

Der Datenschutz weicht in Unternehmen auf, plötzlich interessieren sich Arbeitgeber ganz ungeniert für Diagnosen, rufen Angestellte im Krankenstand an, weichen arbeitsrechtliche Standards auf. Arbeitgeber setzen unter Druck, greifen ins Privatleben ein, fordern Regelkonformität ein oder empfehlen dringend die Corona-Warn-App. Die Dienstgeber der Caritas wollten einen Zuschlag für die Pflege nur dann zahlen, wenn sich die Gegenseite dazu bequemte, die Urlaubsmodalitäten neu zu verhandeln. So viel zur Wertschätzung. In Unternehmen hat Corona einen neuen Despotismus ermöglicht. Das Arbeitsrecht interessiert in der Ausnahmesituation nur noch marginal.

Die Linke ist nicht mehr die Hartz-IV-Partei, die sie einst war. Das ist auch gut so, denn eine Partei sollte mehr abdecken als das. Zu einer Arbeitnehmerpartei hat sie sich aber auch nicht entwickelt. Wer heute noch behauptet, diese Partei sei nicht koalitionsfähig, der erzählt Quatsch. Das ist sie durchaus. Grundsätzlich ist es ja nicht schlimm, wenn sich eine linke Alternative für eine Koalition empfiehlt. Demokratie ist ein hartes Geschäft, Kompromisse sind notwendig. Wenn Koalitionsfähigkeit jedoch auf der Grundlage von Ignoranz entsteht, von Welt- und Alltagsfremdheit, ja von Bürgerferne, dann ist sie nichts wert. So eine Linke kann man als Wähler nun wirklich links liegen lassen.