Zum Tag der unterlassenen Arbeit

Raus zum 1. Mai: Die Gewerkschaften feiern sich heute wie immer selbst und treten als Anwälte der kleinen Leute auf. Dass die Armut aber so darbt, dass die Krise so rapide um sich greift: Daran haben auch sie schuld.

Heute ist der Tag der Arbeit. Wir würdigen der Ressource schlechthin: Der menschlichen Arbeitskraft. Auf Plätzen werden Reden geschwungen, Bratwürste werden gereicht wie bei jeder Massenimpfung – und Selbstbewusstsein simuliert. Raus zum 1. Mai! Das ist die Parole, die heute gilt.

Die Gewerkschaften feiern an diesem Montag ihren wichtigsten PR-Tag des Jahres. Gäbe es die Arbeitnehmervertretungen nicht, stünde es um Längen schlimmer, lassen sie durchschimmern. Was womöglich sogar stimmt. Gäbe es sie jedoch anders, penetranter, wirklich selbstbewusst und hartnäckig, könnte es um Längen besser aussehen in diesem besten Deutschland, das es je gab. Man bevorzugte allerdings Integration statt Konfrontation: Und die wäre einst wirklich notwendig gewesen.

Agenda 2010: Umverteilung von Gewerkschafts Gnaden

Der ehemalige DGB-Vorsitzende Michael Sommer galt nie als Freund von Gerhard Schröder. Schon 2003 warf er dem Bundeskanzler Wortbruch vor, denn Sozialabbau hatte der vormals offenbar ausgeschlossen. Bis die Pläne zur Agenda 2010 auf dem Tisch lagen. Noch 2014, als Michael Sommer in den Ruhestand ging, haderte er mit dem damals schon Ex-Kanzler. Vergeben könne er ihm vor allem nicht, las man damals etwas hochtrabend. Sommer mag ein an sich sozialer Charakter gewesen sein, das soll aber unser Thema nicht sein. Seine Passivität jedenfalls war eines Gewerkschaftsführers unwürdig.

Und passiv blieb er wie die gesamte Gewerkschaftswelt in Deutschland in jenen Jahren durchaus. Zwar gab es hier und da Widerworte, auch mal passionierte Reden an Festtagen: Aber einen radikalisierten Arbeitskampf mobilisierte man auch nicht. Dazu hätte man Gelegenheit gehabt – wenn man schon keinen Generalstreik ausrufen kann in diesem schönen Lande.

Man knickte ein, beteiligte sich an faulen Kompromissen und übernahm das Narrativ, wonach Reform unbedingt nötig sei: Der kranke Mann Europas – dieses Märchen geisterte auch in den Köpfen der Gewerkschaften herum. 2005 sprach man dann im Wahlkampf keine Wahlempfehlung aus und distanzierte sich von den Sozialdemokraten: Offenbar die schärfste Gewerkschaftswaffe in einem Land, in der gewerkschaftlicher Kampf längst schon als etwas Lästiges, etwas Überkommenes galt. Dass die Klassengesellschaft an sich überwunden sei: Auch Gewerkschaften nahmen das damals an. Sie tun es gewissermaßen bis heute.

Die Umverteilung durch Agenda 2010 und dem, was sich später als Hartz IV so unheilvoll über dieses Land legte, inklusive Hetze gegen Menschen, die nicht oder zu wenig arbeiteten, war auch ein Produkt fehlenden gewerkschaftlichen Widerstandes. Das war vielleicht die Grundspaltung in diesem Lande, die alle anderen Spaltungen, die noch kommen sollten, vorwegnahm – und ja: Erst ermöglichte. Daran darf man doch heute, an diesem 1. Mai erinnern, oder etwa nicht?

Lohnzurückhaltung und andere Versäumnisse

Seit Jahrzehnten übt man sich in diesem Lande in Lohnzurückhaltung. Die Gewerkschaften tragen eine Mitschuld daran. Sie haben die beliebten Ausflüchte der Arbeitgeber angenommen, wonach es zu einer stabilen Sozialpartnerschaft gehöre, nicht zu erbarmungslos zu streiken – ja noch nicht mal zu drastische Lohnforderungen zu stellen. Sinkende Reallöhne waren die Folge. Der Niedriglohnsektor, den man ohne viel Gegenwehr zugelassen hat, hat das allgemeine Lohnniveau herabgesenkt.

Kleine Gewerkschaften, die mutiger agierten und durch nicht zu rücksichtsvolle Streikkultur auffielen, ernteten nicht nur die Wut von Politik und Arbeitgeber, die übrigens auch die öffentliche Stimmung für sich aufzuheizen wussten: Auch der DGB stimmte mit ein. Sommers Nachfolger Reiner Hoffmann kritisierte gerne publikumswirksam die Lokführergewerkschaft GDL. Deren Vorsitzender Claus Weselsky war vielen Gewerkschaftsfunktionären ein Dorn im Auge: Neben ihm sahen sie schlecht aus.

Als die Politik kleine Gewerkschaften beschnitt, war der DGB nicht mal mahnend zur Stelle. Im Gegenteil, zusammen mit der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) hatte man bereits 2010 den Gesetzgeber angerufen, er möge die Tarifeinheit wieder herzustellen. Grund: Kleine Gewerkschaften würden – jetzt kommt der Kampfbegriff der Arbeitgeber – »Klientelpolitik« betreiben. Das Tarifautonomiegesetz hat maßgeblich die gewerkschaftliche Kultur und Vielfalt beschädigt: Und die Gewerkschaften saßen mit am Tisch. Selten waren Schafe schlachtbereiter.

Hoffmanns Nachfolgerin ist die ehemalige SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi. Anfang des Jahres gab sie zu Protokoll, dass Unternehmen auch dann Dividenden und Bonuszahlungen ausschütten sollten, wenn sie durch Steuergelder subventioniert würden. Und weiter sei jetzt überhaupt nicht die Zeit für »kapitalismuskritische Grundsatzdebatten« – dass es keine Zeit sei, um gewerkschaftlich etwas zu fordern, gehört zum Standardrepertoire der Arbeitgeber. Fahimi plappert das einfach nach: Und das als DGB-Vorsitzende!

Mit einer selbstbewussten Gewerkschaftskultur, sähe das Land anders aus

Wie gesagt, seit Jahren erleben wir eine Verschlechterung der Arbeitsbedingungen, eine Ausweitung von Niedriglohnangeboten und Lohneinbußen. Der Kaufkraftverlust wird in vielen Branchen Jahr für Jahr gegenständlicher. Zwar ist es Gewerkschaften in Deutschland nicht erlaubt, einen politischen Streik auszurufen. Aber der wäre unter Umständen nicht nötig, hätte man über die letzten Jahre selbstbewusster adäquate Lohnforderungen gestellt und eine angemessene Streikkultur an den Tag gelegt.

Stattdessen hat man lieber auf die Siebziger- und Achtzigerjahre in Großbritannien verwiesen, die angeblich schrecklich gewesen seien. Die Gewerkschaften hätten nur Lähmung verursacht, das Land in Grund und Boden gewirtschaftet: Solche Zustände wolle man verhindern, hieß es regelmäßig von Arbeitgeberseite, wenn beispielsweise die GDL als letzte Gewerkschaft, die diesen Namen verdiente, tätig wurde. Und was machten DGB und Konsorten: Nickten, stimmten zu, versprachen, dass es so nie werden würde.

Derzeit bewegt sich was, das muss man sagen. Selbst die EVG, einstmals als brave (und zahnlose) Gegengewerkschaft zur GDL präsentiert, fordert nun vehement mindestens 650 Euro mehr Monatslohn und schlägt nicht mal ganz mickrige Einmalzahlungen aus. Und auch dass der Tariffrieden nicht länger als zwölf Monate halten soll: Auch das war vorher undenkbar. Der Arbeitskampf wird das Thema der nächsten Monate werden. Inflation und Verteuerung können nicht ignoriert werden. Vielleicht hätte man damit aber früher anfangen müssen.

Daran denke man heute, an diesem 1. Mai bitte: Dass vielen das Wasser bis zum Hals steht, hat damit zu tun, dass die Gewerkschaften über zwei Jahrzehnte zu milde waren und einer falschen Sozialpartnerschaft auf den Leim gingen. Heute ist nicht nur der Tag der Arbeit – heute feiern wir auch den Tag der unterlassenen Arbeit. Wird Zeit, dass ihr laut werdet, Gewerkschaften! Lauter als zuletzt und auch lauter als in den letzten Wochen. Westlich des Rheins: Da kann man lernen, wie das geht.