Der politische Kompass der Deutschen und die Orks

Die AfD gilt vielen in Deutschland als faschistische Partei. Sie gilt als die Wiederkehr dessen, was wir, die Deutschen, nie wieder sein wollen. Mit der AfD und ihren Wählern redet man daher nicht. Sie sind aus der Gemeinschaft der Demokraten auszugrenzen, denn die AfD lehnt Demokratie ab – behaupten zumindest ihre Gegner. Die Sicht der AfD auf sich selbst ist etwas anders. Sie möchte eine Partei für Deutsche, deren Interessen und die Vertretung spezifisch deutscher Interessen in der Welt sein. Eigentlich nichts Besonderes.

Ihre historischen Wurzeln hat die Partei in der Skepsis gegenüber der EU und dem Euro. Sie nutzt Ressentiments gegen Ausländer, um damit Wählerstimmen zu generieren. Auch das ist nichts Besonderes. Das war bis vor wenigen Jahren noch die Strategie der CDU und der CSU. Insgesamt sieht sie Zuwanderung problematisch, sieht den Islam nicht als Teil der deutschen Kultur und wettert regelmäßig gegen Parallelgesellschaften. Es soll mehr und schneller abgeschoben sowie generell härter durchgegriffen werden. Straffällig gewordene Ausländer sollen ihren Aufenthaltsstatus verlieren. Das kann man scheiße finden, aber faschistisch ist das noch lange nicht.

Ich persönlich wähle die AfD nicht, denn mir passt das pauschale Ressentiment gegenüber Ausländern nicht. Vor allem aber sind ihre wirtschaftspolitischen Konzepte durchweg neoliberal und gestrig. An neoliberalen, gestrigen Parteien existiert aber in der Bundesrepublik nun wahrlich kein Mangel. Von der marktradikalen FDP über die CDU, die SPD und die Grünen, inzwischen sogar bis hinein in die Linke haben alle Parteien ihre Wirtschafts- und Sozialpolitik an der neoliberalen Lehre ausgerichtet. Sie teilen daher das Schicksal der AfD: Ich wähle sie alle nicht. In wirtschaftspolitischer Hinsicht ist Deutschland eine Ein-Parteien-Landschaft.

Identitätspolitisches Hufeisen

Wie die Grünen und auch die Linke verfolgt die AfD einen konsequent identitätspolitischen Kurs, wenngleich sich die Identitätspolitik der AfD weniger an sexueller, sondern an kultureller Identität festmacht. Es geht der AfD mehr um Heimat als um Untenrum, wie das beim identiätspolischen Konzept der Grünen der Fall ist. Aber der Kern ist natürlich gleich. Identitätspolitik war ein ursprünglich reaktionäres Projekt, das sich gegen den Universalismus der Aufklärung richtete. Das Individuum, sein Empfinden und sein Für-wahr-Halten rückt sie in den Mittelpunkt. Ob sich Identität eher am Tragen einer Krachledernen oder am Tragen von künstlichen Brüsten festmacht, ist für den reaktionären Kern der Idee unwichtig.

Diese Diskussion über die Problematik der Identitätspolitik wird in Deutschland nicht geführt. Klar ist nur, dass man als Mensch, der sich irgendwie Richtung links, liberal, demokratisch einordnet, mit der AfD nichts anfangen kann. Ja weiter noch, man muss  ihr möglichst auch jeden Zugang zu medialer Repräsentation, zu Ämtern und zu Einfluss verweigern, auch dann, wenn ihr das eigentlich zusteht. Man ist schließlich wehrhaft demokratisch und die AfD ist einfach ein Haufen Nazis. Dies ist bundesrepublikanischer Konsens durch die Parteien und die Gesellschaft. Keinen Fußbreit den Nazis. Wir sind mehr. Für das edle Ziel darf man auch ruhig den ein oder anderen demokratischen Grundsatz über Bord werfen. Halt die Fresse AfD.

Ich weiß, mit diesem Hinweis, dass die AfD in der deutschen Parteienlandschaft eigentlich keine Besonderheit, sondern lediglich eine Erweiterung des schon Vorhandenen darstellt, mache ich mich verdächtig, Faschismus relativieren zu wollen. Für die Grundguten in diesem Land werde ich damit zum gerechten Ziel für moralische Empörung und Beschimpfung. Macht mal, ich kenne das schon.

Wehrhafte Demokraten 

Erstaunlicherweise ist es genau diese, sich für wehrhafte Demokraten haltende Gruppe, die mit tatsächlichem Faschismus keinerlei Berührungsängste hat und ihn sogar noch nach Kräften fördert. Die Solidarität mit der Ukraine von sowohl breiten Teilen der deutschen Zivilgesellschaft als auch der Mehrheit der deutschen Politik ist auf dem rechten Augen plötzlich erblindet.

Man mag zur Entschuldigung anführen, dass Deutschland was die Berichterstattung zur Ukraine angeht unter einer nahezu hermetisch abgeriegelten Propagandaglocke lebt, die alles, was es an Negativem über die Ukraine zu berichten gäbe, ausblendet oder relativiert. Kritiker der Ukraine werden sofort mundtot gemacht. Das Bild von der Ukraine ist in deutschen Medien daher auch recht einheitlich  gezeichnet – man könnte auch gleichgeschaltet sagen. Der Realität entspricht es nicht. Doch selbst eingedenk dieser Entschuldigung müssten die Auftritte des ukrainischen Botschafters Melnyk noch den letzten Ukraine-Versteher langsam skeptisch machen. Würde sich ein Politiker der AfD einer ähnlichen Rhetorik bedienen, er wäre seines Lebens nicht mehr sicher. Bei Melnyk und Selensky schauen die Gralshüter der demokratischen Kultur geflissentlich weg.

und ihre Unterstützung des Faschismus

Dabei müsste man gar nicht lange suchen, um festzustellen: Die Ukraine ist ein faschistisches Land. Die Opposition ist faktisch ausgeschaltet, es herrscht eine strenge Zensur, Fernsehsender wurden abgeschaltet und die verbliebenen sind in einem staatlich kontrollierten Sender aufgegangen. Es gibt diskriminierende Sprachgesetze, die den Gebrauch des Russischen verbieten. Russischsprachige soziale Netzwerke wie VK.com und die russische Suchmaschine Yandex sind blockiert. Es gibt zahllos dokumentierte Fälle von Lynchjustiz, von Pogromen gegen russische Unternehmen und Einrichtungen. Es wird aktiv Hass gezüchtet.

Vor allem aber herrscht in der Ukraine seit acht Jahren Bürgerkrieg. Ein Aspekt dieses Bürgerkrieges kommt in westlichen Medien überhaupt nicht vor – der rassistische. Die Ukraine kämpft seit acht Jahren im Osten ihres Landes gegen Orks.

Orks kennt man hierzulande aus dem Romanzyklus “Herr der Ringe” und den Verfilmungen. Orks sind hässliche, menschenähnliche Krieger ohne jedoch tatsächlich Menschen zu sein. Es sind Untermenschen. Russen sind Orks. Das ist die ukrainische Sprachregelung. Die russischsprachige Minderheit ist in der Ukraine offenem Rassismus ausgesetzt. Der Bürgerkrieg im Donbass ist auch ein Ausdruck davon. Weder die sich hinter der Ukraine sammelnde deutsche Zivilgesellschaft noch die Politik will das sehen. Gelte für die Ukraine der Maßstab, den wir hier an die AfD anlegen, würden wir der Ukraine jede, aber auch wirklich jede Zusammenarbeit verweigern, denn die Ukraine ist offen faschistisch und rassistisch. Keine LGBT-Gruppierung, keine PoC, niemand für die sich deutsche Pseudolinke einsetzt ist in der Bundesrepublik so offen  brutaler Gewalt, Lychjustiz und Diskrimnierung ausgesetzt wie die russischsprachige Minderheit in der Ukraine.  Dass die schockierenden Bilder von in der Ukraine an Laternenpfälen gefesselten Menschen oft Russen mit grün gefärbten Gesichtern zeigen, bedeutet: Das ist ein Ork – ein Untermensch.  Ihr dürft alles mit ihm machen.  Diejenigen, die sich hier für Antidiskriminierung stark machen, sich für die Guten halten, schauen in der Ukraine weg.

Die unerzählte Geschichte von den Orks

Ich fürchte, dass wiederum deutet auf einen typisch deutschen Rassismus hin, der nie wirklich benannt und schon gar nicht aufgearbeitet ist. Wenn es gegen Russland geht, dann ist Deutschland eben jedes Mittel und jede Koalition recht – auch die mit Nazis. Dass wir dabei selbst zu welchen werden, ist dann auch gleich egal. Natürlich glauben wir, dieses Mal auf der richtigen Seite der Geschichte zu stehen. Deswegen haben wir auch das Recht einen wirtschaftlichen Vernichtungskrieg gegen Russland zu führen. Das legitimiert auch die zunehmende Zensur und die Verunglimpfung und Ausgrenzung all jener, die eine andere Meinung haben. Und die Russen, die jetzt zunehmender Diskrimnierung in Deutsdchland ausgesetzt sind – das ist echt bedauerlich und kann auch nicht gut geheißen werden. Aber seien wir ehrlich: Sie sind ein gutes Stück weit selbst dran schuld.

Die Deutschen tun das aus Überzeugung für die gute Sache heraus. So ist zumindest die Selbstwahrnehmung. Von außen betrachtet sieht das allerdings ganz anders aus. Irgendwann zwischen Corona- und Ukraine-Krise ist die deutsche Gesellschaft in ihrer Breite wieder faschistisch geworden. Wir sind angesichts der Ereignisse in der Ukraine und dank dem in der deutschen Gesellschaft unaufgearbeiteten Rassismus gegen alles Russische sowie aus blanker moralischer Überhebung wieder zu dem geworden, was wir nie wieder sein wollten. Der Schoß war einfach zu fruchtbar noch …