Ich beginne, an den Great Reset zu glauben

Bis vor Kurzem hielt ich die Idee des Great Reset, wie er Klaus Schwab vom Weltwirtschaftsforum vorschwebt, für unrealistisch. Inzwischen bin ich mir da aber nicht mehr so sicher.

Ende 2020 habe ich ein Interview mit Norbert Häring geführt. Es war ein gutes Gespräch, und Häring – der das aktuelle Buch von Klaus Schwab gelesen hat, im Gegensatz zu mir – machte deutlich, dass die vermeintlichen Visionen von Schwab nichts weiter als ein Ablenkungsmanöver sind. Sieht man sich das Video des World Economic Forums vom Sommer 2020 an, ahnt man aber bereits, wie die Botschaft lautet: Wir alle brauchen einen Neustart.

Im Interview arbeitete Häring heraus, dass das, was als Great Reset angepriesen wird, im Wesentlichen verschleiert, was bereits seit Jahrzehnten stattfindet: ein großer (schrittweiser) Umbruch. Doch dafür war kein Knopfdruck nötig, Veränderungen in einem solchen Ausmaß funktionieren nie per Knopfdruck. Vielmehr brauchen sie Zeit und Akteure, um sich zu entwickeln. Akteure, die viel Macht und Geld haben, Akteure, die über die nötigen Kontakte der Einflussnahme verfügen.

Mit der Weiterentwicklung des Kapitalismus hin zum Neoliberalismus begann dieser Umbruch schon früh. Die Diktatur in Chile, die Naomi Klein in ihrem Buch „Die Schock-Strategie“ eindrucksvoll beschreibt, war eines der ersten Anzeichen für eine pandemieartige Ausbreitung des Virus namens Neoliberalismus. Und die Ausbreitung setzte sich fort. In Polen. In Russland. In westeuropäischen Ländern. Hierzulande war es Gerhard Schröder, der mit der Agenda 2010 ein neues, neoliberales Zeitalter einläutete. Mit ihr begann nicht nur der Abstieg der SPD, sondern – und das ist viel bedeutender – der Tiefflug weiter Teile der arbeitenden Bevölkerung.

Der Resetknopf ist kein Rettungsknopf

Trotz der Ausbreitung des Virus namens Neoliberalismus konnte er sich nicht überall durchsetzen. In Russland etwa kam ihm Putin in die Quere, der es fertigbrachte, die Macht der Konzerne einzugrenzen. Das ist auch einer der Gründe, warum Putin im Westen so unbeliebt ist (und Jelzin so beliebt war). Er hat sich nicht gebeugt, und das kommt bei den Virusträgern des Neoliberalismus gar nicht gut an.

Dennoch: Der Erfolgsweg des Neoliberalismus ist nicht zu leugnen, zumindest, wenn man seine Dominanz als Erfolg betrachten will. Es ist jedoch eine Ungeheuerlichkeit, wenn Klaus Schwab und seine Mitstreiter jetzt, wie im Imagevideo suggeriert, als Retter auftreten. Die professionellen Bilder des Videos, die die Botschaft vermitteln, es müsse dringend etwas Grundlegendes passieren, verschleiern, dass es Schwab und seine Komplizen waren und sind, die dafür sorgen, dass sich die Zivilisation in einem so desaströsen Zustand befindet.

Da liegt die Frage nahe: Warum sollten die Schwabs dieser Welt ein Interesse daran haben, eine schöne, neue, saubere und harmonische Welt, mit Liebe, Gerechtigkeit und Harmonie zu schaffen?

Die Antwort ist simpel: Sie haben daran keinerlei Interesse. Wenn ich wochenlang jede Nacht in den Garten meines Nachbarn gehe, sämtliche Blumen herausreiße und auf den Beeten wie ein Verrückter herumtrete, mache ich mich lächerlich, wenn ich eines Tages mit einer Topfpflanze vor seiner Tür stehe, sie ihm schenke und sage: Wir müssen unser Verhalten ändern.
Doch genau das wollen uns Schwab und seine Mittäter verkaufen. Sie wollen uns davon überzeugen, dass die Täter in der Katastrophe die Helfer für eine bessere Welt sind. Nur in einem Punkt können sie sich weiterhin freuen: Bisher haben zu wenige Menschen die unlauteren Absichten erkannt. Kämen sie aber dahinter … käme beispielsweise mein Nachbar dahinter, was ich seit Wochen bei ihm angerichtet habe, wäre er mit dieser dummen Geste der Topfpflanze eher nicht zu beruhigen.

Privatisierung versus Staatsübermacht

Gerade während der Corona-Episode werden immer wieder Rufe laut, man wäre besser dran gewesen, wenn man wie China reagiert hätte: Radikal, ohne Rücksicht auf Datenschutz oder Menschenrechte. Schließlich gehe es den Chinesen längst wieder gut, wir dagegen dümpeln hier mit unserem Föderalismus herum und kommen nicht vom Fleck. Auf der anderen Seite gibt es Kritiker, die befürchten, der Staatskommunismus werde über uns herfallen und in bewegungslose Kreaturen verwandeln, die kaum noch einen eigenen Willen haben.

Derlei extreme Sichtweisen eignen sich allerdings nicht, um die Situation präzise einzuordnen. Da sind zunächst einmal die kulturellen und historischen Unterschiede zwischen China und den westlichen Ländern. Man kann nicht einfach den „gemeinen“ Chinesen mit dem „gemeinen“ Deutschen, Dänen oder Franzosen vergleichen. Eine der wenigen Gemeinsamkeiten dieser Bevölkerungen ist wohl die Tatsache, dass sie alle wissen, wie man lacht und was man im Allgemeinen damit zum Ausdruck bringen will (bei nuancierten Situationen mag es schon nicht mehr so gut funktionieren).

Da ist zum anderen der Irrglaube, ein Staatskommunismus wie in China ließe sich hier so einfach installieren. Abgesehen davon, dass es kein Zeichen von Kommunismus ist, wenn ein Land durch eine Partei regiert wird, die das Wort „Kommunismus“ in ihrem Namen trägt, wäre es hier in der chinesischen Form kaum denkbar (zumindest noch nicht).
Das ist aber kein Grund, sich beruhigt zurückzulehnen.

Denn was wir hier erleben, ist nicht weniger beunruhigend als das Bild, das oft von China gezeichnet wird. Der Staat spielt in diesem Spiel allerdings eine zunehmend geringere Rolle. Dank der Privatisierungen im Zuge des Neoliberalismus hat sich der Staat weitgehend aus der Verantwortung gestohlen. Und so verwundert es kaum, wenn Politiker in unregelmäßigen Abständen die Wohnungsnot beklagen, über steigende Energie- und Mietpreise lamentieren, knappe Renten bedauern, Armut anprangern, niedrige Löhne kritisieren oder warnend den Zeigefinger heben, weil die gesetzliche Rente nicht ausreicht, um Altersarmut zu verhindern (freilich immer mit dem Hinweis, man müsse privat vorsorgen).

Sie tun all das, als seien die Probleme von außen gekommen, wie ein Gewitter auf uns niedergeregnet, über uns hereingebrochen wie eine große Welle. Doch sie selbst sind natürlich der Ausgangspunkt dieses Dramas. Sie zeichnen dafür verantwortlich, dass all diese Privatisierungen stattgefunden haben, sie haben das Tafelsilber verkauft und dafür einen Appel und ein halbes Ei erhalten.

Was aber passiert jetzt gerade, in der Corona-Episode?

Viele kleine Neustarts

Schon zu Beginn der Krise und des ersten Lockdowns stand die Frage im Raum, warum die Politik solch weitreichenden und folgenschweren Maßnahmen in die Wege leitet. Schließlich konnte man eigentlich nur zum Schluss kommen, dass sie sich damit selbst vors Schienbein tritt. Immerhin kosten die Lockdowns inzwischen Summen, die man sich schon gar nicht mehr vorstellen kann. Neben der Wirtschaft leidet die Psyche unzähliger Menschen, Krankheiten nehmen zu, es entstehen neue, die nahezu ausschließlich als Konsequenz der Lockdowns betrachtet werden müssen. Die Frage der Verhältnismäßigkeit oder die der Kollateralschäden kann nicht mehr ohne Zynismus oder Realitätsferne beantwortet werden, denn es liegt längst auf der Hand, dass die Maßnahmen viel schlimmere Folgen haben als das Virus, das uns alle angeblich dahinraffen sollte.

Auch der – derzeit favorisierte – Richtwert der Inzidenzen ist sinnlos und nicht zielführend, weil er keinerlei Aussagen über tatsächliche Krankheitsfälle, Krankenhausaufenthalte oder Todesfälle liefert. Es handelt sich um einen von der Politik festgelegten Wert, der gesamtgesellschaftlich keinerlei Aussagekraft hat. Zumal längst bekannt ist, dass die betagten und hochbetagten Menschen die ersten und die häufigsten Opfer des Virus’ sind. Sie mit einem flächendeckenden Lockdown effektiv schützen zu wollen, grenzt an Wahnsinn.

Dennoch bleibt die Wirtschaft weiterhin weitgehend lahmgelegt. Wohlgemerkt: weitgehend. Denn die Online-Riesen wachsen in den Himmel und die Global-Player anderer Wirtschaftsbereiche verzeichnen nicht etwa Verluste, sondern mächtige Umsatz- und Gewinnsteigerungen. Amazon beispielsweise kann als einer der ganz großen Gewinner der Krise bezeichnet werden. Was mit dem Einzelhandel in den Städten passiert, kümmert Jeff Bezos herzlich wenig, um nicht zu sagen: es interessiert ihn nicht die Bohne. Und Google, Facebook und Twitter nehmen eklatant Einfluss auf gesellschaftspolitische Themen – und somit auch auf politische Entscheidungen und Tendenzen.

Alles in allem zeichnet sich ab, dass die großen Unternehmen kaum unter der Krise leiden, viele sogar bestens daran verdienen. Doch „Neustart“ bedeutet in diesem Zusammenhang nichts anderes, als mit jedem Sterben eines kleineren Unternehmens die eigenen Erwartungen neu starten und neu kalkulieren zu können. Jeder Einzelhändler, der stirbt, ist eine Fitness-Pille für Amazon & Co.

Digitalisierung, er hat Digitalisierung gesagt!

Wie schon Paul Schreyer in einem Interview mit den neulandrebellen sagte, plante Jens Spahn mit militärischer Genauigkeit bereits 2019 eine Neugestaltung des (digitalen) Gesundheitssystems.

Und auch andere Quellen wiesen schon früh darauf hin, dass das „Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation“ im Wesentlichen eine Verbesserung für Investmentfonds und ähnliche Unterfangen sind, die damit üppig abkassieren wollen.

Für die Versicherten halten sich die sogenannten Verbesserungen in engen Grenzen. Grenzenlos dagegen sind die Möglichkeiten, mit personenbezogenen Krankheitsdaten in eine völlig neue Welt der Durchleuchtung von Menschen einzusteigen.

Was Spahn und seine Mitstreiter so alles vorhaben, überfordert mittlerweile sogar Experten, da immer wieder neue Ideen auftauchen.

Man kann (nein, man muss!) jedoch davon ausgehen, dass das Wohl der Menschen bzw. Patienten bei den Überlegungen keine große Rolle spielt. Vielmehr sollen Daten fast aller Menschen für geschäftliche Zwecke weitergegeben werden können.

Diese Entwicklung ist nichts anderes als ein neuer Markt für private Unternehmen, vergleichbar mit dem Ausverkauf der gesetzlichen Rente, die Millionen von Menschen inzwischen in die Altersarmut treibt, sehenden Auges durch die Politik, wohlgemerkt. Zu stoppen wird das nicht sein, weil einerseits der Großteil der Vorhaben im Hintergrund und unter dem Radar der „Qualitätsmedien“ stattfinden. Und weil andererseits Corona alles überdeckt, „Kleinigkeiten“ wie E-Rezepte oder digitale Patientenakten fallen da schnell über die Kante.

Der Great Reset – ohne bunte Bilder

Wie im Imagevideo des Weltwirtschaftsforums zu sehen, erwartet uns durch den Great Reset ein durch blühende Landschaften geprägtes Bild. Umweltkatastrophen? Haben wir abgeschafft! Armut und Hunger? Das Thema ist gegessen. Ungleichheit? Check! Ein menschenunwürdiger Arbeitsmarkt? Hat sich erledigt.

Man muss schon sehr naiv sein, um auf solche Bilder hereinzufallen. Und es ist auch gar nicht schwer, die Unglaubwürdigkeit der Ideengeber zu entlarven. Sie haben uns die Suppe eingebrockt, und sie sind immer auf der Suche nach Möglichkeiten, ihren Einflussbereich zu erweitern und Gewinnsteigerungen zu maximieren. Das hat nichts mit einer hehren Menschlichkeit zu tun, sondern mit der skrupellosen Gier, die die Ideengeber treibt.

Wie eingangs erwähnt: Ich glaube nicht an den Great Reset, der durch eine Art Fingerschnippen herbeigeführt wird. Ich glaube aber, dass das Marketingkonzept der allgemeinen Glückseligkeit durchaus bei vielen Menschen verfängt. Die einen schreckt das ab, weil sie den Ideengebern nicht das gewünschte Vertrauen entgegenbringen. Die anderen sind begeistert, schon, weil sie ohnehin die Gefahr des Rechtspopulismus sehen, der an allen Ecken und Enden lauert. Da scheint die globalisierte Solidarität gerade recht zu kommen.

Vermutlich kommt man der Wahrheit näher, wenn man aus „Great Reset“ so etwas wie „Slow Steps“ macht. Denn die Neugestaltung des kapitalistischen und neoliberalen Systems ist ja bereits seit Jahrzehnten in Gange. Und da zahllos viele Menschen unter dieser sich stetig weiterentwickelnden Neugestaltung leiden und erkennen, dass sie für sie nichts Gutes bedeutet, ließe sich so etwas wie „Slow Steps“ schlecht verkaufen.

Und es kommt ein weiterer Punkt hinzu, der dem Marketing des Great Reset entgegenkommt: der vermeintliche Neustart vermittelt das Bild, alle Probleme mit nur einem einzigen Handstreich vom Tisch zu fegen. Schließlich wird uns weisgemacht, dass all die Probleme, die so drängend sind und bei deren Bewältigung wir nach wie vor keine spürbaren Schritte weiterkommen, mit diesem einen Neustart aus der Welt sind.

Doch dem ist nicht so. Im Gegenteil, wenn diejenigen, die uns in die Situation von heute gebracht haben, auch die Zukunft gestalten sollen, ist mehr als Vorsicht angebracht.

Es ist wie das Zitat von Ralph Brinkhaus (CDU), der kürzlich sagte:

Wir brauchen eine Jahrhundertreform – vielleicht sogar eine Revolution.

Er bezog sich dabei unter anderem auf den Katastrophenschutz, der nicht richtig laufe. Man sollte sich allerdings überlegen, ob man die Organisation des Katastrophenschutzes in ausgerechnet die Hände geben möchte, die in Sachen Schutz seit mehr als einem Jahr eine einzige Katastrophe darstellen.

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