Demokratie und Corona: Der Feind in uns

Wir befinden uns auf einem gefährlichen Weg. Auf einem Weg, der durch Angst dominiert und durch Aggression hofiert wird. Die Feindseligkeiten nehmen stetig zu, der Tonfall nimmt Formen an, die mit wertschätzender Kommunikation kaum noch etwas zu tun haben. War insbesondere in den sozialen Medien schon vor der Corona-Krise der Austausch auf Augenhöhe eher ein Nischenprodukt, scheint er jetzt völlig von der Bildfläche verschwunden zu sein.
Schuld haben wir alle.

Anfangs war die Gefahr unsichtbar, sie kam aus dem fernen China. Heute, ein paar Monate später, sind bereits zahlreiche Dämme zivilisatorischen Zusammenlebens gebrochen. Inzwischen sind aus der Gefahr Feinde geworden, überall scheinen sie zu lauern. Sie leugnen, sie zweifeln, sie hinterfragen und halten sich nicht an die Regeln. Sie sind „Wirrköpfe“, „Spinner“, Verschwörungstheoretiker“ und „Antisemiten“, die Seit an Seit mit Nazis auf „Hygiene-Demos“ marschieren. Dabei „schwurbeln“ sie, lassen jede Verantwortung gegenüber ihrem gesamten sozialen Umfeld vermissen und legen die Meinungsfreiheit für ihre demokratiefeindlichen Aktivitäten aus. „Covidioten“ eben.
So steht es geschrieben, so hören wir es in der „Tagesschau“ oder dem „heute journal“. So lesen wir es aber auch auf Facebook oder Twitter.

Wo ist die Solidarität geblieben?

Als der Politik klar wurde, dass wir es mit einer ernsten Krise zu tun haben, war sie schnell zur Stelle. Dem Lockdown folgten nicht endende Solidaritätsaufrufe, gepaart mit dem Versprechen, niemanden allein zu lassen. Hier floss Geld, dort wurden Menschen vergessen. Der Lockdown dominierte das politische Handeln, und zu Beginn der Corona-Krise war das sicher richtig. Doch die Wochen und Monate vergingen, und die politisch Verantwortlichen zeigten sich immer unfähiger, mit der Situation fertig zu werden.

Erschwerend hinzu kam der Umstand, dass auch die Wissenschaft nicht viel wusste (und weiß). Das führte zu häufigen Perspektivwechseln von Experten, die die Politik überforderten. Wahrscheinlich ist es auch durch diese Überforderung zu erklären, dass nur ausgewählte Fachleute überhaupt in die politischen Entscheidungsprozesse eingebunden wurden. Noch mehr Meinungen hätten zu noch mehr Orientierungslosigkeit der Politik geführt. Dummerweise waren sich aber selbst die, die zuweilen verächtlich als „Hofberichterstatter“ tituliert werden, nicht so einig untereinander, wie man sich das wünschen würde. Die Konfusion der Politik nahm weiter zu, Wissenschaftler gaben in Talkshows den Ton an und das Chaos nahm zu.

In Anbetracht dessen, also der Tatsache, dass sich die meisten einig darüber sind, noch viel zu wenig über das Virus zu wissen, ist die Unterstellung, bestimmte Leute – und zwar unzählige kritische Menschen in der Bevölkerung, nicht nur die eher extremen Ausprägungen – seien Verschwörungstheoretiker, hanebüchen, denn wenn alle wenig wissen, kann niemand für sich in Anspruch nehmen, die Wahrheit gepachtet zu haben. Das ergibt einfach keinen Sinn.

Und die Solidarität? Ist inzwischen nicht mehr als eine leere Floskel, von der sich viele Menschen ausgeschlossen fühlen, und zwar zu Recht. Wir sprechen nicht nur von den desaströsen Folgen für die Restaurants und Hotels, vom Leid der Tourismusbranche und von unzähligen Dienstleistern, die ohne den zwischenmenschlichen Kontakt keine Geschäftsgrundlage mehr haben. Wir sprechen auch von Familien, Alleinerziehenden, von alten Menschen und solchen, die unter starkem psychischem Druck leiden. Gemeint sind auch die Erntehelfer, die Saisonarbeiter, die Menschen, die in Schlachtbetrieben ausgebeutet werden. Sie alle wurden wie Vieh in Betriebe und auf Felder transportiert, damit der Spargel auf den Tisch und das Steak in die Pfanne kommt.

Interessanterweise war es Malu Dreyer (SPD), die bei Anne Will ganz offen und als hätte sie und ihre Politik damit nichts zu tun, über die Schlachtbetriebe sprach:

Das ist auch keine Neuigkeit, dass es in den Schlachthäusern nicht so besonders gut hergeht. Auch was Bezahlung betrifft, was Arbeitsschutz betrifft und so weiter und so fort. [ … ] In den Schlachthäusern ist es eine ewig alte Debatte, dass man da wirklich besser dafür sorgen muss, dass da anständig bezahlt wird, dass da anständige Tarifverträge zum Beispiel sind.

Auch die fehlenden Kontrollen sprach Dreyer an, und sie betonte, dass man jetzt damit mal anfangen sollte. Abgesehen von der Leichtigkeit, mit der sie über dieses Thema sprach, war es das beinahe permanente Dauerlächeln, das die Situation so unfassbar zynisch wirken ließ. Manch einer, der diese Sendung gesehen hat, wird sich womöglich fragen, wo denn die Solidarität für ihn bleibt, die er schon seit Jahren vermisst. Warum sollte sie ihm heute plötzlich zuteilwerden?
Teile der Antwort könnten ihn verunsichern.

Leben und Tod

Wenn es um Leben und Tod geht, hört verständlicherweise der Spaß auf. Und darum ging es ja von Beginn an, zumindest, als die Politik begriffen hatte, dass dieses Virus vielleicht doch unangenehmer ist als zuvor angenommen. Diese Argumentationskette kann nicht mehr durchtrennt werden, sie hat sich durchgesetzt und hat in den Gedanken unzähliger Menschen Platz genommen. Sie ist gekommen, um zu bleiben.

Nun ist es aber so, dass das Virus zwar tödlich ist, aber nicht für jeden, das dürfte niemand mehr anzweifeln. Wer gefährdeter oder weniger gefährdet ist, darüber streiten sich die Geister. Dass aber eine Infektion mit Covid-19 nicht zwingend und bei jedem Menschen zum Tode führt, dürfte Konsens sein.

Doch um diese Frage herum hat sich eine Geschichte aufgebaut, eine Haltung, die man heute, in der Zeit der Corona-Krise, einfach haben muss, und wer davon abweicht, ist verantwortungslos, ein „Covidiot“, vielleicht ein potenzieller Mörder. Das heizt eine kategorische und aggressive Debatte an, die direkt gegen die Wand führt.

Die Zahlen in Deutschland geben eigentlich nicht genug her, um ein ganzes Land lahmzulegen (und die direkten Vergleiche mit anderen Ländern sind nicht zielführend, da jedes Land mit seinen Voraussetzungen und Gesundheitssystemen gesondert betrachtet werden muss). Zu gering sind die Fallzahlen in Deutschland, die Todesfälle, die Ansteckungsgefahr. Doch zur erzählten Geschichte gehört eben auch, dass die positiven Zahlen in Deutschland ausschließlich auf die durch die Bundesregierung umgesetzten Maßnahmen zurückzuführen sind. Es gibt jedoch auch die Annahme, dass die Infektionszahlen bereits vor Inkrafttreten des Lockdowns zurückgegangen sind. Und an diesem Punkt kommen wir nicht mehr weiter.

Denn letztlich steht Aussage gegen Aussage, die einen wollen mit Statistiken belegen, dass es vor dem Lockdown besser wurde, die anderen behaupten, genau dies widerlegen zu können.

Ungehörte Gedankenspiele

Wir hören uns nicht (mehr) zu. Das ist schon seit vielen Jahren ein Problem, aber durch die Corona-Krise hat es eine Stufe erreicht, die schädlich für uns alle ist. Vermutlich liegt das auch an der dünnen Faktenlage und daran, dass wir vieles nicht verstehen, Statistiken nicht richtig einordnen können. Das ist kein Wunder, denn die Politik kann es auch nicht, und selbst die Wissenschaft ist sich in der Interpretation vieler Zahlen und Auswertungen nicht einig. Wenn schon die Wissenschaft verunsichert und uneinig ist, wie sollen wir das alles denn verstehen?

Trotzdem wollen wir es wissen, genau wissen, und wir verlassen uns auf das, was uns vorgesetzt wird. Das ist aber unvollständig und geleitet durch den Egoismus und die fehlende Reflexionsfähigkeit der Politik. Aus diesem Grund müssen die Argumente der Politik so gestaltet werden, dass Widerworte gar nicht nötig sind. Das geschieht im Wesentlichen durch die Diffamierung von Menschen, die sich nicht blind auf das verlassen, was ihnen aufgetischt wird. Dadurch baut sich eine Front auf, die – bestärkt durch die Beschimpfungen als „Spinner“ oder „Wirrköpfe – sich radikalisiert.

Das dient der Sache ebenfalls nicht. Denn die Behauptung, Corona sei lediglich eine Erfindung der Eliten, ein Virus, das es gar nicht gibt, eine Möglichkeit für Bill Gates, die Welt unter seine Kontrolle zu bringen, ist nicht schlüssig. Sicher wäre es sinnvoll, über Gates Absichten zu sprechen, bestimmt ist es ratsam, die Motivation seines Handelns zu hinterfragen. Mit unbewiesenen Behauptungen aber kommt niemand weiter, der sich anmaßt, ein kritischer Geist zu sein. Zumal wir nicht vergessen dürfen, dass wir derzeit die Lahmlegung der Weltwirtschaft erleben. Und auch wenn es einige Krisengewinner gibt, darf doch angezweifelt werden, dass der Neoliberalismus den perfiden Plan hegt, sich selbst die wirtschaftliche Grundlage zu entziehen, um die Menschen weiterhin massenhaft auszubeuten. Gier mag ein kurzfristiges Gefühl sein, sie fühlt sich aber deutlich besser, wenn sie weiß, dass ihr Geschäftsmodell mittel- und langfristig weiter reibungslos funktioniert.

Andererseits ist die weitgehende Aushebelung vieler Grundrechte sehr ernst und bedrohlich, und das gilt perspektivisch auch für die Impfpflicht oder den Immunitätsausweis. Für mein Empfinden ist das das mit Abstand größte Problem, mit dem wir es – neben der gesundheitlichen Frage – in der Corona-Krise zu tun haben. Alles, was jetzt passiert, wird aller Voraussicht nach nicht wieder rückgängig gemacht werden, denn die Erfahrung nach 9/11 zeigt, dass die Be- und Einschränkungen von Menschenrechten und Grundrechten in Stein gemeißelt sind, wenn sie erst einmal realisiert wurden. Der sogenannte „Kampf gegen den Terror“ ist zeitlich ebenso unlimitiert wie der Kampf gegen Corona. Im Zweifel wird jede politische Maßnahme, jede Einschränkung von Grundrechten, jeder Tritt in die Weichteile der Menschenrechte, mit Corona begründet werden. Auch deshalb muss man befürchten, dass die Corona-Krise im Zweifel länger dauern wird, als das Virus uns überhaupt interessant findet.

Denunzieren, bis der Arzt kommt

Die allgemeine Stimmung ist aufgeheizt, und das liegt auch an der Angst, die in regelmäßigen Abständen geschürt wird. Was für eine starke Wirkung die Angst auf die Menschen hat, ist nicht erst seit gestern bekannt, doch das hindert die Mächtigen natürlich nicht daran (warum auch?), weiterhin auf „dieses Pferd“ zu setzen. Und so verwundert es nicht, dass es regelrechte Aufrufe von Seiten der Politik gab, Bürger zu melden, die sich nicht an diese oder jene Vorgabe halten. Die Bürger – ergriffen und angegriffen von der Angst – machten fleißig mit. Und so wurden Nummernschilder kontrolliert, Menschengruppen gecheckt und lautere Musik in Wohnungen bei der Polizei gemeldet, weil es sich ja womöglich um eine unerlaubte Feier handeln könnte, bei der Personen zusammen sind, die das nicht dürfen.

Dieses Denunziantentum hat sich durchgesetzt und fest in den Köpfen verankert. Wie kann dieses alte Ehepaar da so sorglos auf der Parkbank sitzen? Wie verantwortungslos! Wie kann dieser Mann da einfach ohne Maske durch den Supermarkt gehen? Wie egoistisch! Wie können sich diese fünf jungen Leute einfach im Park treffen und sich eine Flasche Wein teilen? Wie rücksichtslos!

Aber vielleicht ist das alte Ehepaar bereits seit 80 oder 90 Jahren auf diesem Planeten unterwegs und will sich den persönlichen Herbst oder Winter nicht nehmen lassen. Und vielleicht hat der Mann im Supermarkt Asthma oder bekommt Panikattacken, wenn er die Maske tragen muss. Und – wer weiß – vielleicht sind die jungen Leute mit ihrer Flasche Wein ja tatsächlich getestet worden und haben nachweislich kein Covid-19.

Wir machen uns darüber keine Gedanken mehr, ordnen die Menschen nach ihrem oberflächlichen Handeln ein. Wir bilden uns eine Meinung, völlig unabhängig davon, was für Faktoren wir vielleicht gar nicht kennen. Und wir verurteilen. Wir sehen etwas, das dem widerspricht, was wir als notwendig erachten und verurteilen die Menschen, die uns negativ auffallen. Wir erwarten eine uniforme Haltung, weil alle das erwarten. Und so lassen wir die Individuen, die wir alle sind, unter den Tisch fallen, opfern sie einer Krise, von der wir nicht einmal genau wissen, wie gefährlich sie letztlich ist. Wir stellen Menschen an den Pranger, ohne uns noch Gedanken darüber zu machen, ob diese Maßnahmen, dieses Denken, diese Radikalität noch verhältnismäßig sind.

Aggressiver als das Virus

Der Feind in uns ist längst nicht mehr nur das Virus. Es sind wir selbst. Wir haben mit einer gegenseitigen Zerfleischung begonnen, die nicht folgenlos bleiben wird, schon jetzt nicht folgenlos ist. Wir alle müssen uns an den Kopf fassen, die letzten Monate Revue passieren lassen und darüber nachdenken, ob es so weitergehen kann.

Wir müssen aber auch darauf achten, wer für diese Entwicklung mitverantwortlich zeichnet. Das sind die Politik und die Medien, die ebendieser Politik willenlos folgen und dabei „Solidarität!“ rufen. Die Diffamierung einer ganzen Bevölkerungsgruppe als „Spinner“, „Verschwörungstheoretiker“ und „schwurbelnde Wirrköpfe“ hat die Wut, ja, den Hass, mit dem wir es inzwischen zu tun haben, massiv befördert. Und zwar – wohlgemerkt – von denselben, die nicht müde werden, von Solidarität zu reden.

Wer wirklich niemanden allein lassen will, kümmert sich um die Menschen, auch um die, die skeptisch sind, die Angst haben, nicht nur vor dem Virus, sondern auch vor den Folgen, die damit einhergehen. Wer niemanden allein lassen will, setzt alles in Bewegung, um ein Maximum an Transparenz zu erzeugen, tut alles, um die ganze Breite der Wissenschaft einzubeziehen, arbeitet intensiv daran, die Angst zu vermindern, statt sie zu verstärken. Wenn das hier und da für Unvorsicht sorgt, dann ist das ein kalkulierbares Risiko, und es ist es wert, denn Angst schwächt das Immunsystem. Was wir aber brauchen, sind gestärkte Immunsysteme, die auf Vertrauen basieren.

Davon sind wir weit entfernt.