Der Missbrauch mit der Notwehr

Töten, um das Töten zu verhindern? Diese Parole hört man nun oft: In der Ukraine, in Israel. Was nachvollziehbar scheint, ist ein perfider Kniff. Denn Staaten sind keine Privatpersonen.

»Manchmal ist es notwendig zu töten, um das Morden zu verhindern«, sagte der Historiker Michael Wolffsohn neulich im Talk mit Spiegel Online. Er spielte mit diesem Satz auf die Situation in Israel an. Diese Losung hört man häufig dieser Tage. Und sie erscheint ja auch irgendwie logisch. Man stellt sich dabei vor, wie ein bewaffneter Mensch drohend vor einem steht – jetzt zuerst schießen, mag man sich denken, würde mein Unglück verhindern. Wer könnte das anders sehen wollen?

Töten, um das Töten zu verhindern. Es ist eine Parole, die erstaunlich an jene erinnert, die Waffenlieferungen für den Frieden fordern. Oder an den Klassiker: Krieg ist Frieden. Töte, damit niemand mehr tötet: Das liest sich paradox – denn einer tötet ja mindestens, nämlich man selbst. Als letzter in der Liste der Totschläger? So die Hoffnung. Aber man ist nur der letzte im Augenblick. Es geht weiter, wer tötet, verhindern das Töten nicht. Er verewigt es. Die Skizze von der Notwehr greift dabei nicht, auch wenn sie jetzt gerne bemüht wird.

Das Prinzip »Notwehr«

Wer behauptet, es gäbe jetzt die Notwendigkeit des Tötens, um das Töten zu vereiteln, rekurriert auf eine Notwehrsituation. Das deutsche Strafgesetzbuch definiert die Notwehr folgendermaßen: »Notwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden.« Gemeint ist damit aber eine Situation im zivilen Bereich. Wenn jemand bedroht wird etwa. Wenn Sie von einem Menschen gewaltsam im Schwitzkasten genommen werden, können Sie sich mit allen Mitteln befreien, auch mit dem Taschenmesser aus Ihrer Hosentasche, das sie Ihrem Peiniger nun in die Flanke rammen dürfen.

Dieses Szenario erscheint uns allen mehr oder weniger nachvollziehbar. Und vor allem angemessen. Wenige würden hier sagen, dass es übertrieben ist, sich auf diese Weise zu befreien. Wer in Gefahr schwebt, hat schließlich alles Recht der Welt, sich aus ihr mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu befreien.

Und was im Kleinen gilt, also auf ziviler Ebene, lässt sich allzu einfach auf die große Bühne heben. Wenn die Ukrainer nun Streumunition einsetzen, dann sei das immerhin der Notwehr geschuldet. Sie müssten sich wehren, so sie nicht sterben wollten. Sterben sie nicht auch, weil sie sich wehren, weil sie das Schlachtfeld nicht aber den Verhandlungstisch suchen? In Israel nun dasselbe. Tel Aviv sei in einer Notwehrsituation. Die Notwehrsituation, die die Palästinenser anführen, lässt man nicht gelten. Die Notwehr wird in die intellektuelle Debatte gestreut, um das mörderische Vorgehen moralisch flexibler zu gestalten. Denn unser Gefühl sagt uns fast automatisch: Notwehr ist ein Recht, eine erlaubte Gewalt. Wer sie anwendet, der ist kein Täter, er bleibt ein Opfer – wenn auch ein wehrhaftes. Wie also könnte man das beanstanden? Warum sollte man einem Opfer die Notwehr versagen wollen?

Staaten sind keine unkalkulierbaren Psychopathen

Israel ist keine Privatperson. Daran kranken diese Vergleiche grundlegend. Wenn wir von einer Notwehrsituation sprechen, dann meinen wir eine ausweglose Situation zwischen zwei privaten Parteien. Keine dieser Parteien kann in dem Augenblick eine diplomatische Stelle anrufen. Die Gewalt geschieht abseits der Öffentlichkeit, teils im Geheimen: Die Intervention Dritter ist daher nicht möglich. Eine Schiedsstelle nicht verfügbar. Die Vereinten Nationen sind für so einen Vorfall nicht zuständig.

Ein kurzer persönlicher Einwurf: Vergleiche zwischen Staaten und Zivilisten haben mich schon früh befremdet. Erstmals fiel mir dieses Prinzip im Jugoslawienkrieg von 1999 auf. Ein serbischer Freund und Kollege versuchte das Vorgehen gegen Bosnier so zu rechtfertigen: Sie kommen in unser Land und legen die Beine hoch. Stell dir vor, in dein Wohnzimmer gehen Leute und stehen nicht mehr auf, obwohl du sie bittest zu gehen. Also musst du gewalttätig werden. Ich war jung, konnte nicht genau sagen, was mich an dieser Argumentation störte. Nach und nach arbeitete ich das für mich heraus: Länder sind keine Wohnzimmer. Sich einen Lebensraum zu suchen bedeutet nicht, sich auf ein Sofa zu setzen. Während es eine Unverletzlichkeit der Wohnung gibt, die sich mit dem Recht auf Privatsphäre erklären lässt, haben Länder keine Ansprüche auf Privatheit. Und selbst, wenn man den Vergleich annimmt, fehlt doch eine Komponente komplett: Bevor ich die Leute mit einem Baseballschläger aus meinen vier Wänden prügle, könnte ich es mal mit der Polizei versuchen.

Staaten haben schlicht gesagt andere Mittel, um auf Gewalt zu reagieren. Die Notwehrsituation ist eine Notsituation. Die gibt es freilich auch für Staaten. Aber die Möglichkeiten, die zur Beisetzung eines Konflikts existieren, erlauben den Regierenden durchaus, anders zu reagieren, als jemand, der im Schwitzkasten steckt. Im Regelfall sind die, die man für die Notwehrsituation verantwortlich macht, wie im Falle der Ukraine eben Russland, keine psychopathischen Gewalttäter. Dahinter stecken Staaten mit Interessen. Sie sind nicht gewaltbereit, weil das ihr Lebenselixier ist, sondern weil sie etwas erreichen wollen. Das wollen zwar Einbrecher auch, aber Verhandlungen führen sie grundsätzlich nicht.

Die Anthropomorphisierung der Geopolitik

Vermenschlichung von Gegenständen und Tieren ist offenbar eine menschliche Spezialität. Wir schreiben Entitäten, die nicht Mensch sind, durchaus menschliche Attribute zu. Fabeln teilten manche Gattung in Eigenschaften ein. Der Storch war weise, der Fuchs verschlagen. Brauchen Tiere menschliche Wesenszüge? In Hollywood gibt es digitalisierte Filme über Autos oder Roboter, die menschlich agieren. Die Anthropomorphisierung schreitet voran. Nun hat sie auch die Geopolitik erreicht. In ihr rechtfertigen sich Staaten wie Otto Normalo und Lieschen Müller.

Natürlich gilt es in Israel nun, die Geiseln zu befreien. Man sollte nicht unterschätzen, welches Trauma es für die israelische Bevölkerung ist, dass ihre Mitbürger in den Händen einer terroristischen Vereinigung palästinensischen Zuschnitts sind. Man muss nicht München 72 zitieren, aber klar ist: Natürlich muss der israelische Staat reagieren. Die Zerstörung des Gaza-Streifens ist aber keine Notwehrsituation. Dort wird nicht getötet, um das Töten zu beenden. Diese Tötung wird weiteren Tod erzeugen. Es sei denn, die Israelis töten so viel, dass niemand mehr übrigbleibt. Der Notwehr adäquat reagiert wäre es , wenn Israel punktgenau die Entführer ausschaltete. Wer die Bilder aus Gaza sieht, weinende Väter, Hände die aus Schutthalden schauen, dieses immense menschliche Leid: Wer das als Notwehr deklariert, hat den mentalen Notstand erreicht.

Die Vermenschlichung staatlicher Sphären ist ein recht dummes Unterfangen. Denn es setzt Welten nebeneinander, die nicht vergleichbar sind. Bürger machen zwar in Demokratien den Staat aus. Jedenfalls in der Theorie. Aber sie sind dennoch keine Staaten. Ihre Reaktion fällt anders aus als jene, die Staaten zuweilen an den Tag legen. Man könnte hier von Sachzwängen sprechen, in denen Staaten stecken. Wer mit dieser Parole, diesem Missbrauch der Notwehr, die Gewaltspirale rechtfertigt, beweist eigentlich nur eines: Politische Unreife. Das ist wohl das größte Problem dieser Tage. Und zwar auf allen Ebenen.