In ganz schlechter Verfassung

Dass eine Innenministerin mal eben die Umkehrung juristischer Standards fordert, ist natürlich ein Skandal. Angemessen medial begleitet wurde er nicht. Dass sie sich dann via Talkshow entscheidet, die Forderung zurückzuziehen, ist ein weiterer Skandal. Und auch das erregt kaum Aufsehen.

Vor Weihnachten war Innenministerin Nancy Faeser bei Anne Will zu Gast. Das heißt, man blendete sie per Live-Schaltung ein. Wo man nicht plakativ Binde tragen kann, reist sie vermutlich gar nicht erst an. Während der Sendung stellte sie klar, dass ihre Pläne einer Beweislastumkehr für Beamte nun doch nicht kommen soll. Drei Tage vorher hatte sie noch verlautbaren lassen, dass man an diesen »Missstand«, der es dem Staat erschwere, gewisse Angestellte zu entlassen, herangehen müsse.

Für ihren Rückzieher erntete sie Spott. Aber viele atmeten auch durch: Wenn Frau Faeser auch keine Demokratin sei, irgendwie scheinen die demokratischen Strukturen ja doch noch zu wirken. Die Erleichterung mag verständlich sein, entkräftet aber nicht, dass diese Ministerin ein derart radikales Potenzial in sich trägt, dass sie unter Umständen zu Hochzeiten des Radikalenerlasses gar keinen Job im staatlichen Umfeld bekommen hätte. Und über noch etwas dürfen wir uns nicht täuschen: Wie in dieser Republik mittlerweile »Politik gemacht« wird, nämlich über die Mattscheibe, via Talkshow nämlich, ganz so als seien Lanz, Will, Maischberger oder Plasberg dem Verfassungsrahmen dieses Landes vorgegeben, muss ernstliche Sorgen machen.

Wie einst Lauterbach

Das ist ja nicht der erste Vorfall dieser Art. Im Frühjahr hatte Gesundheitsminister Lauterbach die Isolationspflicht bei einer Corona-Infektion aufgehoben. Einen Tag später saß er in der Sendung von Markus Lanz. Auf diese Aufhebung angesprochen, machte der Minister klar, dass er diese Entscheidung jetzt doch wieder kassiere. Im Fernsehen! In trauter Runde! Lauterbach, Faeser und all jene, die nichts daran finden, wenn Politiker Entscheidung in solchen Formaten verkündigen, waren im Regelfall jene, die einst Donald Trump für seine Twitterei verurteilten. Man sieht, Doppelmoral wirkt nicht nur vom Westen hinaus in den Rest der Welt. Auch innerhalb des Westens ist sie eine nicht zu verachtende Größe.

An diesen Beispielen erkennt man die Verquickung von Politik und Medien ganz besonders gut. Der Medienbetrieb tut sich nicht als Chronist hervor, er greift gewissermaßen in die Apparatur mit ein, wird mehr und mehr zum Schauplatz politischer Entscheidungsfindung oder wenigstens etwaiger  Entscheidungsrücknahmen.

Diesen Prozess der Medialisierung politischer Laiendarsteller, die ihre Medienpräsenz nutzen, um ihre politische Entscheidungsbefugnis zur Schau zu stellen, die im Studio verkünden, was in Ministerien, im Kabinett oder besser schon vorher mit juristisch kundigem Fachpersonal besprochen, beraten und durchdacht gehört, nimmt man mittlerweile offenbar als neue Normalität wahr. Man hat den Eindruck, dass dieses Vorgehen in gewisser Weise sogar als hochgradig basisdemokratisch betrachtet wird, weil hier ja Entscheider transparent und frei von der Leber sprechen, sich quasi direkt an die Zuschauer und damit Wähler richten. Dass diese Direktheit nur eine Simulation ist, das Gegenteil von Bürgernähe: Wer fragt das heute noch? Diese Frage ist auch gar nicht so leicht zu erkennen, denn es sind eben jene Medien, die so tun, als wirkten sie für die Menschen – und nicht etwa für die Politik.

Wie verfassungsrechtlich sicher sind eigentlich Talkshows?

Wir erleben gerade eine kuriose Verschiebung der Verwaltungswirklichkeiten. Das Auswärtige Amt erklärte neulich, dass durch die Sperrung von Journalisten auf Twitter die Pressefreiheit bedroht sei. Denn die betroffenen Journalisten könnten so nicht mehr dem Account des Auswärtigen Amtes folgen, nicht kommentieren, kritisieren, Anfragen stellen. Es ist dabei doch völlig einerlei, ob die Journalisten rechtens gesperrt wurden oder nicht: Tatsache bleibt doch, dass die Sperrung eines Accounts kein Eingriff in die Presse- oder Meinungsfreiheit ist. Beides gilt für die betroffenen Journalisten doch weiterhin. Nur eben nicht mehr bei jenem Unternehmen namens Twitter Inc.

Dass ein Ministerium so tut, als sei es die Aufgabe eines Privatunternehmens, Journalisten ihre Arbeit tun zu lassen, ist abwegig. Genauso wie die Idee, dass Journalismus nur via Netzwerke betrieben werden könne. Dass sich das synchron zu einem Politikergehabe abspielt, das Talkshows als neue Form des politischen Gremiums begreift, kann einem wirklich Angst einjagen. Entweder haben diese Leute keinen Schimmer davon, wie Staat zu machen ist. Oder aber sie wissen es ganz genau und sie sind drauf und dran, die Gepflogenheiten aufzulösen, um die politische Verwaltung dieses Landes neu zu ordnen. Vermutlich ist es aber wie immer: Eine Mischung aus Unfähigkeit und Dreistigkeit – die explosivste Mischung, die eigentlich denkbar ist.

Bei Donald Trump war die Empörung wie gesagt noch groß: Dass ein Politiker in einem bedeutenden Amt seine Betrachtungen in Echtzeit von sich gibt, galt als Tabubruch. Seine Kritiker von einst, halten es wie er. Vielleicht sogar noch schlimmer. Sie machen die Netzwerke zum neuen Plenum und ganz ordinäre politische Talkshows werden zum Ausschüssen aufgeblasen, in denen der Autokrat des Abends mal zeigen darf, wie er Macht exekutiert. Ja, dieses Land hat noch immer ein Grundgesetz, auch wenn Gerichte in den letzten Jahren so taten, als sei es beugbar. Das neue Grundgesetz des politischen Deutschlands: Noch kann man es nicht nachlesen, aber spüren kann man es durchaus schon. Und Medien werden in ihm als Teil der Regierung vorkommen. Ganz offiziell und nicht derart inoffiziell wie sie es in diesen Tagen noch tun.

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Roberto J. De Lapuente

Roberto J. De Lapuente ist irgendwo Arbeitnehmer und zudem freier Publizist. Er betrieb von 2008 bis 2016 den Blog ad sinistram. Seinen ND-Blog Der Heppenheimer Hiob gab es von Mitte 2013 bis Ende 2020. Sein Buch »Rechts gewinnt, weil links versagt« erschien im Februar 2017 im Westend Verlag. In den Jahren zuvor verwirklichte er zwei kleinere Buchprojekte (»Unzugehörig« und »Auf die faule Haut«) beim Renneritz Verlag.

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flurdab
flurdab
24 Tage zuvor

dieses Land hat noch immer ein Grundgesetz, auch wenn Gerichte in den letzten Jahren so taten, als sei es beugbar

Danke für diesen Satz.

Wenn man nun noch die „Quoten“ und deren seltsame Erfassung dazu nimmt, müssen wir uns in einer wundervoll weichen, rundum gepolsterten Gummizelle befinden.
Unter der Idee von Demokratie habe ich immer etwas anderes verstanden.

Horst Kevin
Horst Kevin
24 Tage zuvor

Denn die betroffenen Journalisten könnten so nicht mehr dem Account des Auswärtigen Amtes folgen,

Haben die das tatsächlich so behauptet?
Das wäre nämlich Unfug.

Roberto De Lapuente
Roberto De Lapuente
Reply to  Horst Kevin
23 Tage zuvor

Ja, das haben sie.

Horst Kevin
Horst Kevin
Reply to  Roberto De Lapuente
23 Tage zuvor

Danke dir sehr!
Unglaublich, wie simpel die doch sind.

Wütender Bürger
Wütender Bürger
24 Tage zuvor

Auch dieses Problem des übergroßen Bedürfnisses, auf einer Bühne stehen und der Welt etwas mitteilen zu müssen und/oder das Stimmvieh zu der eigenen Meinung bekehren oder diese zum Fakt erklären zu müssen, liegt eindeutig in der geringen Qualifizierung der politischen Kaste und den wenigen zuvor erworbenen beruflichen Erfahrungen: Professoren wollen Vorlesungen, Anwälte Plädoyers, Kinderbuchautoren philosophische Monologe und Sportler gestammelte Reden halten. Und wer aus dem Finanzwesen kommt, übt sich in Schweigen, um sich nicht selbst strafrechtlich zu belasten, egal, ob es um Finanzen geht oder um Terroranschläge auf deutsches Eigentum durch fremde Staaten.

Früher hatten gestandene Politiker sich den kritischen Fragen noch kritischerer Reporter zu stellen, heute kuschen durch Zwangsgebühren finanzierte Schulabbrecher, die schnell „irgendetwas mit Medien“ machen wollten, vor denen, die sich zu fein für handwerklicher Arbeit sind und stattdessen eine politische Laufbahn wählen, in der sie ein lebenslanges leistungsloses Einkommen beziehen.

Und der Steuerzahler muss diesen Zirkus ohne Alternative finanzieren.

Gute Nacht, Deutschland!

flurdab
flurdab
Reply to  Wütender Bürger
24 Tage zuvor

Wie fange ich an?

Eine Dokumentation auf und von Arte:
„Arbeit ohne Sinn | Doku HD | ARTE“

https://www.youtube.com/watch?v=ZtTbbeCzVlw

Diese „Phänomen“ ist ja nicht nur in der Wirtschaft findbar, sondern ebenfalls in den politischen Strukturen.

Ich glaube wir sind wirklich am Arsch…

„Schöne Grüße“ 😉

Wütender Bürger
Wütender Bürger
Reply to  flurdab
23 Tage zuvor

In Bezug auf Politiker ist selbst die Bezeichnung „Arbeit ohne Sinn“ irreführend, denn es suggeriert, daß überhaupt gearbeitet wird. Davon ist die politische Kaste aber weit entfernt.

flurdab
flurdab
Reply to  Wütender Bürger
23 Tage zuvor

Schau doch erstmal die Doku an.
Die Kernaussage ist das 60% aller Angestellten in solchen Strukturen nur unbeteiligt sind, 20% ihren Auftrag erfüllen und der Rest verrückt wird (Burnout etc.).
Wenn das der Realität entspricht hat die Gesellschaft ein Problem mit Bullshit- Jobs.
Und das findet sich ebenso im Journalismus wie auch im politischen Betrieb.
Da findet man Mitläufertum ohne Mitläufer.

Grüße

Wütender Bürger
Wütender Bürger
Reply to  flurdab
23 Tage zuvor

Ich habe bereits ähnliche Dokus gesehen, und weiß, wie eintönig, nervend und stupide Jobs in Büros sein können. Das ist ja auch der Grund, warum ich heute lieber auf dem Bock als am Schreibtisch sitze.

Die ganze Absurdität der in diesen Jobs so beliebten Besprechungen, Zielvereinbarungen, Beurteilungen, Mitarbeitergespräche, etc, wird richtig deutlich, wenn man diese Dinge auf völlig andere Kreise überträgt, wie es viele Komiker machen, z.B. auf einen Stamm Neandertaler, die einen Arbeitskreis zur Erhöhung der Jagdquote bilden. Weiß gerade nicht mehr, von wem ich das gehört habe, aber ich habe sehr gelacht dabei.

flurdab
flurdab
Reply to  Wütender Bürger
23 Tage zuvor

Ja, aber es zeigt doch eine völlig irre „Unbeteiligkeit“.
Das erklärt Vieles.
Wenn mich Nichts mehr angeht und ich mein Gehalt für Anwesenheit bekomme, dass ist doch schrecklich.

Zombies, überall nur Zombies…
Das kann nicht gut gehen.

Cetzer
Cetzer
Reply to  flurdab
23 Tage zuvor

Gehalt für Anwesenheit […] Zombies

So
https://www.spiegel.de/wissenschaft/buerostuhl-im-kreidekreis-a-d2f08c32-0002-0001-0000-000014977478
oder so
Fenstergucker madogiwa zoku
Im Extremfall müssen die Leute an einem Schreibtisch sitzen, um den ein Kreidekreis gezogen wird, den sie nicht verlassen dürfen – Das ist ihre Aufgabe und sonst nichts.
Ich habe mal rund ein Jahr (unter besonderen Umständen) in einer kleinen IT-Firma gesessen, um vorgeblich eine teilweise Umstellung von deren Windows-Software auf Linux zu beginnen – Aber das war von vorneherein nur ein Schein-Manöver, obwohl ich ehrlich gesagt nicht alle Details ganz begriffen habe.
Das Konzept Sinn durch Arbeit war schon lange vor Graeber’s Bullshitjobs sehr fragwürdig, vergl. Entfremdung bei Marx oder die Arbeitsscheu der meisten antiken Philosophen.

Cetzer
Cetzer
Reply to  flurdab
23 Tage zuvor

„Papa, was machst Du bei der Arbeit?“

„Ich sitze den ganzen Tag am Computer und vergewaltige Excel-Tabellen.“

Wütender Bürger
Wütender Bürger
Reply to  Cetzer
23 Tage zuvor

Da habe ich den besseren Job: ich sitze den ganzen Tag vor meinem Bett und starre aus dem Fenster. Und ab und zu drehe ich dabei am Rad…“ 😂

Nachtrag: wie mächtig Excel wirklich ist, kann Du hier sehen:
https://www.youtube.com/watch?v=z26zbiGJnd4

Man glaubt zunächst nicht, daß es sich um eine Excel-Datei handelt.

Last edited 23 Tage zuvor by Wütender Bürger
ChrissieR
ChrissieR
Reply to  Wütender Bürger
23 Tage zuvor

@Wütender Bürger

Hab so gelacht über Deine Jobbeschreibung als Trucker!😂 Ich hab ja meinen Bullshit-Job in der Schule auch net mehr ausgehalten und bin dann lieber auch auf den Bock als Linienbusfahrerin…hatte da nur leider kein Bett hinter mir!😉

Wütender Bürger
Wütender Bürger
Reply to  ChrissieR
23 Tage zuvor

Es ist halt die am besten passende Beschreibung, die Du Dir denken kannst. 🙂

hatte da nur leider kein Bett hinter mir!

Dafür hast Du eine Menge Leute hinter Dir stehen, während Du arbeitest! Und in der Pause kannst Du am Arbeitsplatz ’ne Runde joggen oder spazieren gehen. Ok, sind vielleicht immer nur 10 Meter in eine Richtung, aber dafür wohltemperiert und im Trockenen!

Last edited 23 Tage zuvor by Wütender Bürger
ChrissieR
ChrissieR
Reply to  Wütender Bürger
23 Tage zuvor

@Wütender Bürger

..jo..an der Endstelle im Idealfall 19 m durch den Gelenkbus joggen und leere Schnaps oder Wodkaflaschen einsamneln und eingeschlafene besoffene Fahrgäste aufwecken hat auch was sportliches!😅

Wütender Bürger
Wütender Bürger
Reply to  ChrissieR
23 Tage zuvor

Nicht zu vergessen: Musik aufdrehen und dann sind das diese vielen Haltestangen zum dran Turnen…

Das hält fit! 😁

ChrissieR
ChrissieR
Reply to  Wütender Bürger
23 Tage zuvor

@Wütender Bürger

Oh jaaa..Stangentanz im Linienbus, dazu erotische Barmusik übers Bordmikro…mein Kopfkino läuft

Wütender Bürger
Wütender Bürger
Reply to  ChrissieR
23 Tage zuvor

Ich hatte eher an Aerobic statt Erotik gedacht. Hmmm… aber jetzt, da Du es sagst… Das erhöht bestimmt die Fahrgastzahlen. Und an den Endstationen können die Verkehrsbetriebe noch zusätzliche Einnahmen durch Zuschauer erzielen!

flurdab
flurdab
Reply to  ChrissieR
23 Tage zuvor

Danke für die Auflösung. 🙂
Klang für einen kurzen Moment nach „Traumjob“.

Cetzer
Cetzer
Reply to  Wütender Bürger
23 Tage zuvor

Und ab und zu drehe ich dabei am [Reib-]Rad

meines Feuerzeugs, denn die Zigarette gehört zur LKW-Fahrer¹-Romantik wie der Metalldeckel zum Autobahnraststätten-Mülleimer.

Excel

Habe ich mal reingeschaut. Auch ohne Klicki-Bunti ist so eine Tabellenkalkulation ein kleines Wunderwerk, allerdings schutzlos ausgeliefert dem Missbrauch als Mittel der Finanzmanipulation oder Geldschneiderei. Vor einigen Jahren habe ich mal gehört, dass eine Fluggesellschaft mittels einer Excel-Tabelle kalkulierte/abschätzte², wie viel man überbuchen kann, um möglichst viel Profit zu generieren. In welcher Randzelle der Tabelle wohl der Kummer und Stress (Tränen ?) der trotz bestätigter Buchung abgewiesenen Passagiere stand?

¹Ich vermute, dass der Anteil von Rauchern unter LKW-Fahrern viel höher ist als im Rest der Bevölkerung
²Seit kurzem, wurde vorher Pi mal Daumen geschätzt

Wütender Bürger
Wütender Bürger
Reply to  Cetzer
23 Tage zuvor

Und ab und zu drehe ich dabei am [Reib-]Rad

meines Feuerzeugs, denn die Zigarette gehört zur LKW-Fahrer¹-Romantik wie der Metalldeckel zum Autobahnraststätten-Mülleimer

Wann habe ich etwas von Feuerzeug oder Rauchen gesagt?

Ich weiß nicht, auf welchem Sitz in Fahrzeugen Du so normalerweise sitzt, vielleicht im Kindersitz auf der Rückbank? Ich sprach von dem Rad vor meinem Sitz, dessen Bewegung großen Einfluss auf die Fahrtrichtung hat.

¹Ich vermute, dass der Anteil von Rauchern unter LKW-Fahrern viel höher ist als im Rest der Bevölkerung

Gewagte These.

Cetzer
Cetzer
23 Tage zuvor

Dass ein Politiker in einem bedeutenden Amt seine Betrachtungen in Echtzeit von sich gibt, galt als Tabubruch

Für den nächsten Tabubruch wird Joe Biden verantwortlich sein, wenn eine KI unter seinem Namen auf Twitter ein brillantes Feuerwerk rhetorischer Pointen und geistreicher Bonmots zündet, während sein Teleprompter schon auf der niedrigsten Geschwindigkeit läuft und nur noch aus der Kindheit vertraute Wörter mit höchstens 6 Buchstaben anzeigt.

Wütender Bürger
Wütender Bürger
Reply to  Cetzer
23 Tage zuvor

Und bloß keine Regieanweisungen auf den Teleprompter! Die liest er ja auch laut vor!