Starker Staat auf Zeit

Hat die Corona-Krise das Primat der Politik neu hergestellt? Auf den ersten Blick könnte man das meinen. Wenn man genau hinguckt, wird man den Eindruck nicht los, dass der Staat wieder nur als Übergangslösung fungiert.

Das Primat der Politik: Wir haben es nach langer Abwesenheit wieder. Schließlich kümmert uns als Gesellschaft gerade mal nicht, wie das Wachstum aussieht und wo man Profitraten steigern könnte. Im Gegenteil, die Politik fürchtet sich im Augenblick sogar davor, dass den Menschen ihre wirtschaftliche und damit ihre finanzielle Bredouille bewusst wird. Das könnte die Maßnahmen langsam aber sicher als inakzeptabel erscheinen lassen. Doch jetzt sei nicht wirtschaftliches, nein politisches Denken nötig, um die Pandemie einzudämmen.

Die ersten konservativen und libertären Beobachter warnen allerdings schon, man müsse jetzt genau aufpassen, dass uns am Ende nicht diese neue politische Omnipräsenz bleibt. Manche klagen sogar über die Rückkehr des Sozialismus – so wie Hendryk M. Broder, der unkt, der »Corona-Sozialismus« wolle »den Staat in Schlüsselpositionen« bringen. Olaf Gersemann von der »Welt« setzt indes auf die Bürger, denn nur sie werden »den Staat wieder entmachten können«.

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Heike
Heike
2 Jahre zuvor

Danke für den Text! Die Helden der Krise arbeiten eben nicht nur oder auch nur führend beim Staat! Krankenschwestern, Verkäuferinnen wären nur bei manchen Usern hier als Beamtinnen einzustellen!
Unikliniken, Gesundheitsämter, Leistungsabteilungen Arbeitsverwaltung usw. da ist noch einmal gesondert hinzusehen bzw. sicher auch einzustellen bzw. Personal umzuschichten! Ich befürchte durch eine bestimmte Lobby eine gezielte Kampagne für eine generelle Einstellungswelle im Staatsdienst, was nicht notwendig und eher problematisch wäre!
Vorübergehend sind staatliche Bezeiligungen an Unternehmen kein Tabu, auch Debatten über die Alternative Gestaltung sozialer Sicherungssysteme wären jetzt reif und könnten sehr fruchtbar sein!
Ein Lob an die Helden dieser Zeit

Nashörnchen
Nashörnchen
2 Jahre zuvor

Ich erinnere mich noch, als wär es gestern gewesen, als der starke Staat, als die Politik richtete, was dem Markt nie und nimmer gelänge. Da haben wir uns jeden Tag dreimal mit Champagner besoffen, wenn es mal nur kein Klopapier nicht gab…

aquadraht
aquadraht
2 Jahre zuvor

Irgendwie finde ich den Artikel planlos. Distanzierung vom rechtsradikalen und marktgeilen Broder und vom Exmaoisten und Jugoslawien- und Irak-Mordhetzer Finkielkraut. Als wenn die Alternativen Handlungsmaximen zwischen einem französischen und einem deutschen Rechtsausleger lägen und man eine „mittlere Position“ bräuchte.
Klar, dass AfD-Faschos nun geifern wie unser Haustroll Nashörnchen. Toxischer, faschistischer Antikommunismus wie beim nun aus vollen Rohren gegen China und die WHO geifernden Trump.

Was an Robertos Artikel meiner Meinung nach schief ist, ist die Fixierung auf das Zurück. Es wird kein Zurück geben in die Zustände, die ohnehin schon am Rutschen und Zusammenbrechen waren, Nicht dass ich besonders auf bessere Zeiten setze, aber das ist ein anderes Kapitel.

An dem Bild, dass „die Wirtschaft“ „den Staat“ ruft wie weiland die „römische Republik“, also die Diktatur der Minderheit räuberischer Sklavenhalter einen Gewaltherrscher auf Zeit, hat was. Was Krankes. In der Tat ist das, was Roberto hier so unbekümmert beschreibt, die komplette Verneinung und Abschwörung von Demokratie, Volkssouveränität und Rechtsstaat.

Roberto J. De Lapuente
Reply to  aquadraht
2 Jahre zuvor

Du täuscht dich und lässt dich speziell von den aktuellen Geschehnissen täuschen. Der Spruch, wonach es kein Zurück gibt, ist wohlfeil. Er funktioniert nach dem Muster: Die Zukunft ist sicher. Nur halt zeitlich andersrum.
Nach dieser Krise wird sich die Frage nach dem politischen Primat noch drastischer stellen als zuvor. Die leeren Kassen machen den Staat zu einem zahnlosen Tiger. Was wir als Anklänge an die Postdemokratie ohnehin schon erlebt haben, wird zu einer neuen Meisterschaft gebracht. Bis zu den Vereinigten Staaten von Facebook ist es dann ein wesentlich kleinerer Schritt als vorher.

Heike
Heike
Reply to  Roberto J. De Lapuente
2 Jahre zuvor

Roberto, frage mal die Hartz 4 Empfänger, ob der Staat immer ein zahnloser Tiger ist!! Zahnloser Tiger, der viele Aufgaben an sich reißt!

Pen
Pen
Reply to  Roberto J. De Lapuente
2 Jahre zuvor

„Die leeren Kassen machen den Staat zu einem zahnlosen Tiger. “

Es rächt sich im Moment auch ganz allgemein, daß unsere Politiker so gut wie nichts für die Infrastruktur getan haben. In Dänemark haben die Schulen wieder begonnen, langsam und mit kleineren Klassen, so daß Distanz möglich ist. In Deutschand geht das einfach gar nicht, weil die sanitären Anlagen derart verrottet sind, und die Kinder sich nach einem WC Besuch nicht mal die Hände waschen können. Heißes Wasser hat ohnehin kaum noch einer zu bieten

Außerdem stelle ich eine enorme Gereizheit fest, bei mir selber und auch in meiner Umgebung. Muß man sich schon mal klarmachen

Mit Deinem Text hab ich Probleme, deswegen sag ich nichts dazu. Außerr danke, daß Du uns ein Forum zur Verfügung stellst.

aquadraht
aquadraht
Reply to  Roberto J. De Lapuente
2 Jahre zuvor

Leere Kassen sind ein ideologisches Konstrukt. Der Gesetzgeber kann mit einem Federstrich für volle Kassen sorgen. Sicher ist es nicht angeraten, das blind und ohne Rücksicht auf Folgen und Seiteneffekte zu tun. Das ware aber auch bei „Bankenrettungen“ geboten gewesen.

Pen
Pen
Reply to  aquadraht
2 Jahre zuvor

leere kassen mögen ein ideologisches produkt sein, da stimme ich dir zu. aber der verfall unserer infrastruktur und das kaputtsparen desselben, was ist das denn, bitte? ideologisch oder gier der 1 prozent, oder beides?

Robbespiere
Robbespiere
Reply to  Pen
2 Jahre zuvor

@Pen

leere kassen mögen ein ideologisches produkt sein, da stimme ich dir zu. aber der verfall unserer infrastruktur und das kaputtsparen desselben, was ist das denn, bitte? ideologisch oder gier der 1 prozent, oder beides?

Das ist schlicht die Durchstzung neoliberaler Doktrin, wonach privat Alles besser kann und der Staat sich möglichst auf wenige Aufgaben beschränken soll.

Wenn man Infrastruktur kaputtspart, kann man mit dem Argument, man habe kein Geld und müsse daher privatisieren, der eigentlichen Klientel unserer „Volksparteien“ billig eine neue einnahmequelle für ihr überschüssiges Kapital verschaffen.
verschwiegen wird dabei gänzlich, dass dieses Kapital durch vom Staat initiiertes Lohn- und Steuerdumping erst entstanden ist.

Dass der Staat kein Geld hat, ist allerdings eine dreiste Lüge, weil er es sich ja unbegrenzt bei der Zentralbank holen könnte, wenn er sich nicht die Schwarze Null auferlegt hätte.
Solange der Staat dieses Geld nicht für sinnlosen Konsum ( wie Rüstung ) veplempert, ist es auch nicht verloren, weil es nachhaltig dem Wirtschaftsstandort dient.
Ein weiteres Problem sind die zwischengeschalteten, schmarotzenden Geschäftsbanken, die Staatsschulden mit Zinsen belasten.
Der Staat kann faktisch von der Zentralbank Kredit zinslos erhalten, weil am Ende deren Überschüsse sowieso an die Staatskasse überwiesen werden.

Du siehst, alles läuft darauf hinaus, dem 1% die Taschen noch weiter zu stopfen, obwohl es auch anders ginge.

PS: Hier findest du Artikel zum Theme Staatsschulden.

https://makroskop.eu/?s=staatsschulden

Pen
Pen
Reply to  Robbespiere
2 Jahre zuvor

@Robbes

Danke, leuchtet alles ein, sie lassen es bewußt verkommen, um privatisieren zu kommen, nur, daß es dadurch kein bischen besser wird. Das war mir aber nicht so bewußt.

Alles klar. Im Ubrigen bin ich der Meinung, daß jeder cent für Waffen einer zuviel ist.

Heike
Heike
Reply to  Pen
2 Jahre zuvor

Pen, wo wird und wurde hier großartig privatisiert! Krankenhäuser, ja, schlimm genug, aber sonst? Krankenhäuser gerne in Kirchenhand!privatisiert die Wehrbeschaffung!

Ceryk
Ceryk
Reply to  Heike
2 Jahre zuvor

wo wird und wurde hier großartig privatisiert! Krankenhäuser, ja, schlimm genug, aber sonst?

– Altenpflege
– Strassen
– Schulen
– Wasserversorgung
– sozialer Wohnungbau/-bestand
– Bewachung von Bundeswehrliegenschaften
– Telekom
Seit Jahren steht eigendlich auch noch die Privatisierung der Bahn an.
Das ist mir jetzt innerhalb 1 Minute dazu eingefallen, ohne gross drueber gruebeln zu muessen…

Krankenhäuser gerne in Kirchenhand!

Oh ja! Lasst uns noch mehr Jobs schaffen, wo die Angestellten sich an mittelalterliche Moralvorstellungen halten muessen.
Super Idee!!!1elf!

Heike
Heike
Reply to  Ceryk
2 Jahre zuvor

Wasserversorgung dringend Aufgabe der Kommunen
Altenpflege bei AWO oder Korche
Der dritte Weg ist ein Problem
Das Eheleben der Köchin in einem katholischen Krankenhaus sollte Kirche nichts angehen
Postbeteich wurde nach 5 Jahrzehnten Forderung der Union privatisiert, sehr langsam

Heike
Heike
Reply to  Heike
2 Jahre zuvor

Wohnungsbestand hätte nicht privatisiert werden sollen, sondern bei Kommunen bleiben

Pen
Pen
Reply to  Heike
2 Jahre zuvor

In Kirchenhand sollte überhaupt nichts sein. Die beweisen seit Jahrhunderten, daß sie die Menschen unter Druck setzen, ausbeuten, anlügen, betrügen und mißbrauchen. Folter, Scheiterhaufen und Inquisition nicht zu vergessen. Besonders Hexen haben sie immer gern verbrannt, nach der Folter versteht sich.

Heike
Heike
Reply to  Pen
2 Jahre zuvor

Kirche ist in der BRD ein eigener Staat mit Kirchenbeamten
Gott kennt nur Liebe, keine Pension

Robbespiere
Robbespiere
Reply to  Heike
2 Jahre zuvor

@Heike

Wer zahlt denn die Einkommen dieser Kirchenbeamten und deren Altersruhegeld?

Heike
Heike
Reply to  Robbespiere
2 Jahre zuvor

Rob, mir geht es nicht iim Neiddebatten gegen Kirche, 80 Prozent der sozialen und bildungstechnischen Aufgaben der Kirche werden vom normalen Steuerhansel getragen , sondern meine Abscheu,, dass dort teilweise verbeamtet wird

Heike
Heike
Reply to  Heike
2 Jahre zuvor

Im Bildungsbereich könnte ich mir vorstellen, dass die Eltern wählen könnten, ob sie ihre Kinder in eine staatliche, kirchliche oder private Schule schicken wollen, welche alle mit staatlichen Gutachenen bezahlt werden sollten! Natürlich im nicht staatlichen Bereich , auch bei der kirchlichen Trägerschaft, ohne Beamte, die nur um Staat gehören!

Niels
Niels
Reply to  aquadraht
2 Jahre zuvor

Scheinbar hat niemand damit gerechnet, dass diese meist herbeigelaberte Krise noch doppelt so lange dauern muss, nicht angesichts des sehr milden Verlaufs den wir aktuell haben. Und das obwohl die Politik die Maßnahmen eigentlich viel zu spät gestartet hat. Der Virus, der laut Presse sowas von gefährlich sein muss, an dem Kinder nicht mal krank werden, sieht in der Realität so aus, hier die zahlen vom bösen Verschwörungstheoretiker RKI:

https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Situationsberichte/2020-04-15-de.pdf?__blob=publicationFile
Insgesamt sind 3.254 Personen in Deutschland im Zusammenhang mit einer COVID-19-Erkrankung verstorben, Altersdurchschnitt bei 82 Jahren. Die Zahl der Verstorbenen unter 60 liegt bei: 150. Das sieht sogar nicht mal nach einer Grippewelle aus, was für ein Schwachsinn. Aber ganz interessant was unsere Politiker gestern ein einem Papier veröffentlicht haben:

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-krise-bund-und-laender-einigen-sich-auf-erste-schritte-aus-dem-lockdown-a-42d774df-b457-4cf4-9b2e-6d3baf164c20
„Ein Impfstoff ist der Schlüssel zu einer Rückkehr des normalen Alltags“, heißt es in dem Beschluss.“
Aha, da habt ihr also euren Schwerpunkt. Und plötzlich werden die Verschwörungstheorien aus der „pösen rechten Ecke“ wahr, na ja, was heißt plötzlich? Wiederholt sich das nicht hin- und wieder?. Schaut mal auf offizielle Pressemitteilungen in USA, wird es noch schlimmer:

https://www.globalresearch.ca/gates-globalist-vaccine-agenda-win-win-pharma-mandatory-vaccination/5709493
Dazu noch ist ein Papier aus dem Innenministerium aufgetaucht, wo Angst vor Corona geplant war:

https://www.focus.de/politik/deutschland/aus-dem-innenministerium-wie-sag-ichs-den-leuten-internes-papier-empfiehlt-den-deutschen-angst-zu-machen_id_11851227.html
Ich habe jetzt absichtlich keinen einzigen Link aus den alternativen Medien genommen, um den Corona-Trollen den Wind aus den Segeln zu nehmen. Ich glaube, dass es langsam peinlich wird. Man könnte über diesen Schwachsinn mit Maulkörben und Gasmasken lachen, wenn wir nicht so viele Diletanten und Lobbyisten unter Politikern hätten. Oder wenn wir nicht Jens Spahn nicht hätten, der als großer Pharmalobbyist auch ein großer Anhänger der Zwangsimpfungen ist.

https://www.heise.de/forum/Telepolis/Kommentare/Warten-auf-den-4-Mai/Selbst-den-haertesten-Corona-Fanboys-hat-s-gestern-die-Sprache-verschlagen/posting-36488894/show/

Heldentasse
Heldentasse
Reply to  Niels
2 Jahre zuvor

Dieser Kommentar geht vollends am Thema vorbei, weil hier grob von nicht richtigen Ursächlichkeiten ausgegangen wird. Es ist so als ob man behauptet die Handgranate die vor einem auf dem Boden liegt sei immer schon harmlos gewesen, weil sie bisher nicht explodiert ist, aber man umterschlägt den Sicherungsstift, der frühzeitig genug, also vor der Explosion angebracht wurde.

Die ganzen harten Maßnahmen gegen Covid 19 sind wie dieser Sicherungsstift, und offensichtlich haben diese bisher das schlimmste Verhindert.

Ich denke auch, dass unsere Vorturner dies nicht ohne Not und dringende Gründe gemacht haben. Die sperren nicht einfach mal so Millionen von potentiellen Kunden ihrer Spezies bei den großen Konzerne weg, und riskieren auch nicht einfach mal so eine exorbitante Wirtschaftskrise, wo fast alle nur verlieren können. Ich denke denen ist irgendwann im März klar geworden, dass sie vor den Kadi kommen, oder schlimmeres, wenn sie die Seuche nicht bremsen.

Ceryk
Ceryk
Reply to  Heldentasse
2 Jahre zuvor

Die ganzen harten Maßnahmen gegen Covid 19 sind wie dieser Sicherungsstift, und offensichtlich haben diese bisher das schlimmste Verhindert.

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Neue-RKI-Corona-Fall-Studie-Einfluss-der-Kontaktsperre-eher-maessig-4702096.html

Robbespiere
Robbespiere
Reply to  Heldentasse
2 Jahre zuvor

Die ganzen harten Maßnahmen gegen Covid 19 sind wie dieser Sicherungsstift, und offensichtlich haben diese bisher das schlimmste Verhindert.

Das Fatale ist, dass man das gar nicht richtig einschätzen kann, weil die Daten dazu viel zu lückenhaft sind und unsere Regierung offenbar kein Interesse an einer Schließung dieser Lücke hatte bzw. hat.
Zudem hat man von politicher Seite viel wertvolle Zeit vertendelt, in der man überlebenswichtige Maßnahmen ergreifen konnte.
Sollte das Virus tatsächlich so gefährlich sein wie verlautbart, gehen so viele Opfer auf das Konto der Politik.
Die radikalen Maßnahmen sind ja nichts anderes als die Vollbremsung nach zuvor gedankenlosem Gasgeben.

Ich persönlich sehe keinen Grund, dieser Regierung die Absolution zu erteilen.
Es ist ihre Aufgabe, Schaden vom Volk abzuwenden und wenn eine entsprechende Warnung bereits 2012 vorlag, dann hat sie faktisch mit Ansage versagt.

Was auf alle Fälle auffällt ist, dass die jetzige Situation genutzt wird, um Bürgerrechte zu schleifen ( siehe Punkt 9 NDS von Heute ), die dauerhaften Charakter haben und nicht nur auf die Krise begrenzt bleiben.

Man kann schon sagen, dass Corona gradezu ein Segen für die Politik ist, da nun ein Schuldiger für Jahrzehnte neoliberalen Versagens gefunden ist, der sich Gerichten und Wählervoten gänzlich entzieht.
In einer Phase, in der schlimmere Auswüchse am Finanzmarkt als 2008 und eine stagnierende Wirtschaft den Kollabs unseres Wirtschaftssystems bereits ankündigten, ein willkommener Buhmann und die Gelegenheit, Widerstand der Bevölkerung gg. die politische Fehlsteuerung zu Gunsten der Oberschicht zu unterminieren.

Die Verquickung zwischen Finanzkapital und „Volksvertretern/Parteien“ ist derart fortgeschritten, dass ich diesem Konglomerat jede erdenkliche Sauerei zutraue, wenn es darum geht, ihre Pfründe und Köpfe zu retten, bzw. ihre Macht bis hin zur Allmacht auszubauen.
Die Erfahrung aus Jahrzehnten mit dem politischen Fokus gg. das Gemeinwohl bestätigt dies, wenn man ehrlich rekapituliert.

Drunter & Drüber
Drunter & Drüber
Reply to  Robbespiere
2 Jahre zuvor

Ja, die Regierung hat versagt, weltweit, von China über den Iran, Südafrika bis Brasilien. Dieses neoliberale Regime von SPD und cdu hat sich über den ganzen Globus verbreitert. Wir sollten alles verweigern!

Nur, das ist MEIN SLOGAN!!! Den können Sie doch nicht einfach für sich selber verwenden. Sie hätten zumindest fragen können.

Andererseits bin ich sicher, dass Sie nicht zu denjenigen Menschen gehören, die das Verweigern aktiv und offensiv vertreten und leben würden. Wir glaubten alle, uns zu dem Preis zu verkaufen, den wir für angemessen halten wollten. Dass der Sklavenmarkt anders funktioniert, wussten wir allerdings schon vor 2012. Und nur weil wir es versäumt hatten, nach 2012 selbstständig denkend wie ein Profiprepper uns mit 2 Containern Atemmasken und Klopapier einzudecken, müssen wir nicht sagen, die hätten aber müssen. Das Gemeinwohl funktioniert nur gemeinsam, und wo die Gemeinsamkeit fehlt, hat auch die Politik nichts zu bestellen. Und ja, AFD und die anderen Nazi-Affinen, haben das geschnallt und simulierte Gemeinschaften aus dem Mittelalter-Gothik-Supermarkt aufgebaut, und alle, alle haben sie gerufen „Oh, hier ist sie ja, da ist unsere Gemeinschaft!‘ Kyffdingens, Thinglaber, ‚Wir sind ein Dorf‘-Romantik.

Also, wenn man ehrlich rekapituliert, haben viel mehr versagt als einfach DIE!

Robbespiere
Robbespiere
Reply to  Drunter & Drüber
2 Jahre zuvor

@Drunter & Drüber

Also, wenn man ehrlich rekapituliert, haben viel mehr versagt als einfach DIE!

Das ist nicht gänzlich falsch , nur dass DIE schlicht einen Informationsvorsprung haben und die Macht, selbigen zu nutzen, in welche Richtung auch immer.
Dafür sind sie ja schließlich gewählt und Kostgänger der Gesellschaft.
Ansonsten könnten wir uns ja mit einer Weleda oder Pythia begnügen.

Das, was Sie sonst noch schreiben, klingt mir so nach der beliebten Floskel der „Eigenverantwortung“, welche von elitären Kreisen gerne bemüht wird, ihre gesamtgesellschaftliche Verantwortung zu leugnen.

Schließlich ist ja jeder selbst schuld, wenn er keine Karriere vom Tellerwäscher zum Millionär hinlegt.
Dumm nur, dass Diejenigen, welche am oberen Ende der Verwertungskette angekommen sind, gerne unter sich bleiben wollen.

Drunter & Drüber
Drunter & Drüber
Reply to  Robbespiere
2 Jahre zuvor

Schade, dass es Ihnen so klingt. Geschrieben hab ich es nicht, gemeint nicht, es ist weit weg von Allem, was ich ausdrücken wollte. Aber gut, es ist Ihre Brille, behalten Sie sie. Nichtsdestotrotz ist immer noch Jede/r für sein Tun verantwortlich, im Zweifel auch für sein Unterlassen.

Robbespiere
Robbespiere
Reply to  Drunter & Drüber
2 Jahre zuvor

@Drunter & Drüber

Schade, dass es Ihnen so klingt. Geschrieben hab ich es nicht, gemeint nicht, es ist weit weg von Allem, was ich ausdrücken wollte.

Ich habe Ihnen bereits früher nahegelegt, sich in einer Form zu äußern, die der einfach bis durchschnittlich gebildete Bürger versteht.
Leider bisher vergebens.
So weicht die Interpretation dessen, was Sie schreiben, zwangsläufig von dem ab, was Sie meinen und das wird, gemessen an den Reaktionen, offenbar nicht nur von mir so gesehen.

Wenn es Ihr Anliegen sein sollte, durch durch kunstvolle, aber leider misverständliche Satzgebilde die Diskussion dominieren zu wollen, sei Ihnen dieser billige Sieg gegönnt, aber fruchtbar ist das nicht.
Mir jedenfalls ringt das keine Ehrfurcht ab.

Drunter & Drüber
Drunter & Drüber
Reply to  Robbespiere
2 Jahre zuvor

17. April 2020 1:36 schrieb Robbespiere:

Leider bisher vergebens
….

Vielleicht weniger interpretieren? Aber mal ganz ehrlich, es geht hier nicht um Fehlinterpretation, denn „die beliebte Floskel der Eigenverantwortung, welche von elitären Kreisen gerne bemüht wird, ihre gesamtgesellschaftliche Verantwortung zu leugnen“, die Sie mir da unterjubeln wollten, war aus meinem Kommentar auch mit bösestem Willen nicht herauszuintepretieren. Davon stand einfach nichts in meinem Text, nichts, nada, nothing,.

Ich habe hier nichts zu dominieren (da sind hier ganz Andere zugange) und keine „Siege“ zu erringen! Wie kommen Sie nur auf so einen Quatsch?

Aber das mit der Ehrfurcht nehm ich Ihnen übel – fast. Wozu gebe ich mir all die Mühe? So was kann auch weh tun oder so, mindestens.

Pen
Pen
Reply to  Robbespiere
2 Jahre zuvor

Und Roberto sagt hier gar nichts mehr. 🙁

Niels L.
Niels L.
Reply to  Pen
2 Jahre zuvor

@Pen

„Und Roberto sagt hier gar nichts mehr.“

Kann mir schon denken, warum.

Heike
Heike
Reply to  Robbespiere
2 Jahre zuvor

Kostgänger der Gesellschaft, herrlicher Begriff, gilt natürlich nur für Politiker

Billy
Billy
Reply to  Drunter & Drüber
2 Jahre zuvor

„Also, wenn man ehrlich rekapituliert, haben viel mehr versagt als einfach DIE!“

Die größten Versager und Verbrecher sind Typen wie Putin, Trump, Bolsenaro, Johnson, Erdogan. Zumindest „Boris“ dürfte mal an der harmlosen Grippe schnuppern,was ich auch den anderen Verbrechern ohne „Höhepunkt“ gönnen würde. So verantwortungslos mit dem Leben anderer spielen, den harten Mann markieren, dafür gehören die Schweine und Soziopathen vor Gericht.

niki
niki
Reply to  Billy
2 Jahre zuvor

So verantwortungslos mit dem Leben anderer spielen, den harten Mann markieren, dafür gehören die Schweine und Soziopathen vor Gericht.

Da fallen mir aber noch ganz andere ein… Auch in Deutschland in der Regierung sitzende Personen… Und nicht erst seit der Corona-Krise…

Pen
Pen
Reply to  niki
2 Jahre zuvor

In Deutschland fâllt mir besonders Herr Schäuble ein, der mit dem Herzen aus Stein, der Griechenland erbarmungslos ausgepreßt hat.

Mit Portugal hat er es auch versucht, aber bei diesen sympathischen Menschen ist es ihm nicht geglückt. Statt dem deutschen Austeritätsmodell zu folgen, hat man dort die Wirtschaft angekurbelt. Auch die Corona Krise ist ausgefallen. Das Unglaublichste ist aber, daß die Banken jetzt zur Kasse gebeten werden, weil man sie 2008 gerettet hat.

https://www.heise.de/forum/Telepolis/Kommentare/Die-Corona-Katastrophe-in-Portugal-ausgefallen/forum-448053/comment/

Robbespiere
Robbespiere
Reply to  Pen
2 Jahre zuvor

@Pen

Daumen hoch für Portugal.
Die Austeritätsfans wie Schäuble würden aber nie zugeben, dass deren Politik die bessere war und die neoliberalen Rezepte in den Abgrund führen.
Dabei weiß man seit Brüning, worauf das hinausläuft und der konnte sich immerhin noch auf die horrenden Reparationszahlungen aus WWK1 berufen.

Besonders perfide ist ja, dass man die Südländer dafür bestraft, dass sie mit ihren Käufen die deutschen Handelsbilanzüberschüsse erst möglich gemacht bzw. durch ihren Beitritt zum Euro dessen Wert ggü. der DM gesenkt haben.
Dies führte zu höheren Exporten auch in Nicht-Euro-Länder wg. des günstigeren Umtauschkurses.
Gerade der beitritt des achso verrufenen Griechenlands zielte ja darauf ab, dass dieses Dank niedriger Schuldenzinsen in der Gemeinschaftswährung besonders bei deutschen Rüstungsbetrieben auf Shoppingtour gehen würde.

Pen
Pen
Reply to  Robbespiere
2 Jahre zuvor

@Robbespiere

Hat man Griechenland und Portugal nicht gezwungen, sich mit dem Kauf deutschen Waffen zu verschulden?

Robbespiere
Robbespiere
Reply to  Pen
2 Jahre zuvor

@Pen

Keine Ahnung, nur dass die aufgezwungenen Sparmaßnahmen für Griechenland den Rüstungsbereich ausklammerten.

Dass Griechen dringend benötigte Medikamente nicht bekommen oder bezahlen können, dass abhängig Beschäftigte und Rentner auf einen merklichen Teil ihrer Bezüge verzichten müssen und teilweise auf der Straße landen ist völlig ok., aber wehe der deutsche Waffenexport schwächelt.

Pen
Pen
Reply to  Robbespiere
2 Jahre zuvor

@Robbespiere

„Dass Griechen dringend benötigte Medikamente nicht bekommen oder bezahlen können, dass abhängig Beschäftigte und Rentner auf einen merklichen Teil ihrer Bezüge verzichten müssen und teilweise auf der Straße landen ist völlig ok., aber wehe der deutsche Waffenexport schwächelt.“

Das ist sehr traurig. Dazu kommt, daß viele Griechen, die nicht mehr weiter wußten, von Deutschland und der Troika in den Selbstmord getrieben wurde. Was die EU und vor allem dieser Schäuble sich da geleistet haben, ist und bleibt ein ganz dunkles Kapitel in der Geschichte der EU.

niki
niki
Reply to  Pen
2 Jahre zuvor

Mir fallen noch so einige Dinge ein, warum der Schäuble eigentlich weggesperrt gehört. Und man sollte den Schlüssel wegwerfen!

Robbespiere
Robbespiere
Reply to  niki
2 Jahre zuvor

Auf Feynsinn hat mal ein Kommentatorgefragt, ob man ihm die Parkkralle anlegen solle, bis der Geldkoffer wieder auftaucht.
Mir tat drei Tage später der Bauch noch weh. 😀

Pen
Pen
Reply to  Robbespiere
2 Jahre zuvor

Schäuble gehört zu denen, die dafür Sorge tragen, daß die Fackel der Naziideologie weitergetragen wird. Bei unserem vorsätzlich zerstörten Bildungssystem wird sich bald niemand mehr daran erinnern, was hier von 1933 bis 1945 passiert ist. Wir sind wieder wer.

Robbespiere
Robbespiere
Reply to  Pen
2 Jahre zuvor

qPen

So unrecht hast du damit nicht.
Die Zentrumspartei war Steigbügelhalter des GröFaZ und nach dem Krieg haben sie seine Schergen wiederaufbereitet, bis hin zu einem Kanzler.
Dass die ihnen nahe stehende AFD derart Zulauf bekam, geht auch auf das Konto asozial-christdmeokratische Politik.

Die Union hat eben nicht Lehren, sondern die braunen Lehrer aus der Vergangenheit gezogen.

Pen
Pen
Reply to  Robbespiere
2 Jahre zuvor

@Robbespiere

„Die Zentrumspartei war Steigbügelhalter des GröFaZ und nach dem Krieg haben sie seine Schergen wiederaufbereitet, bis hin zu einem Kanzler.“

Ja, das war ein nahtloser Übergang, Gehlen inklusive. Als dann 1962 die Auschwitzprozesse veranstaltet wurden, haben sie den großartigen und mutigen Staatsanwalt Fritz Bauer in seiner Arbeit behindert, wo sie nur konnten. Die Umstände seines Todes sind bis heute nicht aufgeklärt, aber es wird vermutet, daß er entweder in den Suicid getrieben oder ermordet wurde. Die Zahl der Verurteilten KZ Schergen sowie deren Strafmaß war lächerlich gering. Die Nazis sind wie eine Hydra, deren Köpfe immer wieder nachwachsen, egal wieviele Helden sich an ihr abarbeiten.

niki
niki
Reply to  Robbespiere
2 Jahre zuvor

@Robbespiere:
Mir kommt bei dem immer das Verkehrszeichen Zeichen 129 Ufer bei dem in den Sinn… *schubs…* 😉

Robbespiere
Robbespiere
Reply to  niki
2 Jahre zuvor

Kann ich nachvollziehen, aber damit würde man sich eines wichtigen Informanten über die Hintergründe seines Handelns entledigen.
Also mich persönlich würden doch brennend die Namen seiner „Berater/Wponsoren“ interessieren.
Sippenhaft und ein Zellenfenster mit Blick auf die Guillotine im Hof haben da schon wahre Wunder bewirkt. 🙂

Pen
Pen
Reply to  niki
2 Jahre zuvor

Der Schäuble ist ein übler Typ. Ekelerregend. Da muß man sich wieder mal schämen, deutscher Herkunft zu sein. Der gehört schon lange weggesperrt. Aber so funktioniert das hier leider nicht.

Robbespiere
Robbespiere
Reply to  Billy
2 Jahre zuvor

Die größten Versager und Verbrecher sind Typen wie Putin, Trump, Bolsenaro, Johnson, Erdogan

.

Mir ist nicht klar, was Putin in dieser Aufzählung zu suchen hat und warum die „wir sind bestens vorbereitet-Fraktion um Merkel, Spahn und Co.“ da nicht erscheint.
Immerhin hat Russland offenbar schnell reagiert und Kapazitäten frei, um anderen Ländern in Europa zu helfen, wo das Schwergewicht der EU, Deutschland, seine Hilfe gar verweigert hat.

Siehe dazu auch die Hinweise des Tages auf den NDS von Heute Punkt 1

https://www.nachdenkseiten.de/?p=60269#h01

Pen
Pen
Reply to  Billy
2 Jahre zuvor

„Die größten Versager und Verbrecher sind Typen wie Putin, Trump, Bolsenaro, Johnson, Erdogan.“

Das ist eine grobe Verallgemeinerung. Putin verhält sich vorbildlich, und hilft in andern Lândern aus. Sogar die USA haben Hilfsmittel aus Rußland bekommen. In Italien waren die Russen neben den Chinesen die ersten Helfer. Merkel und ihre Eu haben auf die Hilferufe Italiens überhaupt nicht reagiert. – Übrigens: die Schriftzeichen auf den Hilfpaketen aus China bedeuten:

Wir sind alle Tropfen desselben Meeres.
Wie sind alle Blätter desselben Baumes.
Wir sind alle Blumen dessselben Gartens.

Da bekommt man doch eine Gäsenhaut.

Wir können nur alle gemeinsam auf diesem Planeten überleben, wenn wir den Frieden sichern und zusammenarbeiten, statt gegeneinander. Die Russen und die Chinesen haben das begriffen. Die USA und die EU leider nicht. Vielleicht Macron, ansatzweise.

https://consortiumnews.com/2020/04/16/covid-19-confucius-is-winning-the-coronavirus-war/

aquadraht
aquadraht
Reply to  Billy
2 Jahre zuvor

: Mit Deiner faschistischen Hetze stellst Du Dich in eine Reihe mit den Massenmördern, die Hunderttausende durch Sanktionen wie derzeit gegen Syrien und andere ermorden. Aber natürlich Dein Feindbild Putin, obwohl Russland im Falle Corona am wenigsten Versagen vorzuwerfen ist. Atlantifaschisten sind halt nicht besser als andere Nazis.

Billy
Billy
Reply to  aquadraht
2 Jahre zuvor

@Aq.
Deine ganze Argumentation, deine Beleidigungen sind bei dir ideologisch geprägt und damit stehst du in einer Reihe mit Leuten wie Baader und Co. Mit deinem Tischfeuerwerk kannst du deine fünf sechs Mitstreiter blenden, für den großen Rest der Bevölkerung bist du ein Nichts im Walde

Pen
Pen
Reply to  Billy
2 Jahre zuvor

„@Aq.
Deine ganze Argumentation, deine Beleidigungen sind bei dir ideologisch geprägt und damit stehst du in einer Reihe mit Leuten wie Baader und Co.“

Dein Kommentar ist dumm und unverschämt.

Billy
Billy
Reply to  Robbespiere
2 Jahre zuvor

@Rob.Zudem hat man von politicher Seite viel wertvolle Zeit vertendelt, in der man überlebenswichtige Maßnahmen ergreifen konnte.
Sollte das Virus tatsächlich so gefährlich sein wie verlautbart, gehen so viele Opfer auf das Konto der Politik.“

Vielleicht hast du recht. Wer sind denn deiner Meinung nach im Land des lupenreinen Demokraten die Nutznießer dieser Pandemie? Noch drei Wochen und Wladimir kann den Donald mimen.

Robbespiere
Robbespiere
Reply to  Billy
2 Jahre zuvor

Vielleicht hast du recht. Wer sind denn deiner Meinung nach im Land des lupenreinen Demokraten die Nutznießer dieser Pandemie?

Zumindest all Diejenigen, denen die Bürgerrechte ein Dorn im Auge sind und natürlich auch Die, welche durch einen entsprechenden finanziellen Background diese Krise überstehen werden.
Wo viele kleine Unternehmen aufgeben müssen, werden deren marktanteile von den Großen übernommen.
Monopolartige, private Strukturen über die es keine Kontrolle gibt, sind immer zum Nachteil der Gesellschaft.

Noch drei Wochen und Wladimir kann den Donald mimen.

Der Satz erschließt sich mir nicht. Erklär doch bitte mal.

aquadraht
aquadraht
Reply to  Billy
2 Jahre zuvor

: Ich sehe nicht, dass „Wladimir den Donald mimen“ muss, sollte oder es tut. So schreiben verbale Amokläufer, wie gerade auch Jihadi-Julian Reichelt, dieser billige Streicher-Aufguss, gerade mit seinen Hasstiraden gegen China. Du bringst hier ähnlich verblödete Hasstiraden gegen die RF.

Putin ist in seinem Land beliebt und respektiert, dafür braucht er keine schwere Krankheit im Land, von der er „Nutzniesser“ sein könnte. Die von beiden gleich unfähigen Grossparteien in den USA verantwortete Spaltung gibt es in Russland nicht. Und ich weiss nicht, was Du den Russen in „noch drei Wochen“ wünschst, mehr Kranke, mehr Tote, mehr Wirtschaftsprobleme?

Ihr Springerlinken und Neoliberalen seid so richtig die „humanitären“ Herzchen. Erst bei „humanitären“ Flächenbombardements und der Verelendung von Millionen lebt Ihr richtig auf.

a^2

Drunter & Drüber
Drunter & Drüber
Reply to  Heldentasse
2 Jahre zuvor

Ergänzend kann man darauf hinweisen, dass sie, die Vorturner, diese Maßnahmen weltweit und zum kurzfristigen Schaden fast aller kapitalistischen Akteure tun, und das ohne deren Billigung. Insofern eher Milliarden als Millionen Artgenossen…

(Irgendein Glücksritter in Singapur oder London wird natürlich seinen Reibach gemacht haben. It’s the game, stupid.)

Robbespiere
Robbespiere
Reply to  Drunter & Drüber
2 Jahre zuvor

@Drunter & Drüber

Ergänzend kann man darauf hinweisen, dass sie, die Vorturner, diese Maßnahmen weltweit und zum kurzfristigen Schaden fast aller kapitalistischen Akteure tun, und das ohne deren Billigung.

Das Wörtchen fast war schon gut angebracht, denn wer ein großer Spieler mit entsprechender Kapitaldecke ist, wird als Gewinner aus der Krise hervorgehen, dann weit weniger Konkurrenz haben und das ist „langfristig“ ein Schaden für uns alle.

(Irgendein Glücksritter in Singapur oder London wird natürlich seinen Reibach gemacht haben. It’s the game, stupid.)

Eben und damit über einen noch höheren Einsatz für die nächste Spielrunde verfügen.
Das sollte jetzt aber kein grund für Regierungen sein, Spekulation einzudämmen, schließlich sind das ja qua monetärem Erfolg alles Leistungsträger.

Drunter & Drüber
Drunter & Drüber
Reply to  Robbespiere
2 Jahre zuvor

Schon, aber das ist eine andere Richtung. Hier ging es mir um eine Verdeutlichung, nicht um einen Themawechsel.

Niels L
Niels L
Reply to  Drunter & Drüber
2 Jahre zuvor

Zu Befehl

Pen
Pen
Reply to  Robbespiere
2 Jahre zuvor

@Robbespiere

Hier ist etwas für Dich. Ich glaube, Du könntest das verstehen.

:- ))

niki
niki
Reply to  Heldentasse
2 Jahre zuvor

Die ganzen harten Maßnahmen gegen Covid 19 sind wie dieser Sicherungsstift, und offensichtlich haben diese bisher das schlimmste Verhindert.

Harte Maßnahmen?
Ganz egal was man davon hält, also OHNE Beurteilung von mir:
Offensichtlich wird es gerade vielen Menschen zu viel… Ich kann nur von hier in der Gegend ausgehen, aber im Prinzip hält sich kaum jemand noch an den „Sicherheitsabstand“ und es treffen sich auch mal eben locker 10+x Leute. Die Disziplin ist mit den Ankündigungen der Lockerungen bei einigen verlorengegangen.
Mein Weg von der Arbeit geht in etwa durch 3km Stadtgebiet (14km Gesamtstrecke mit dem Fahrrad) und wo vor ein paar Tagen noch diszipliniert sich die allermeisten Leute an die Abstände peinlichst genau hielten, habe ich heute auf den Rückweg nach Hause alle paar Meter Grüppchen von 5-15+ Personen gesehen. Und offensichtlich handelte es sich dabei nicht um Familie…

Pen
Pen
Reply to  niki
2 Jahre zuvor

Hier, kleine Stadt, sind die Leute in der Post und im Supermarkt bemerkenswert diszipliniert.

niki
niki
Reply to  Pen
2 Jahre zuvor

Mal schauen wie es gleich im hiesigen Supermarkt ist…

Beim Rossmann in der Stadt mit Sicherheitspersonal wird sich auch daran gehalten… Aber ohne dieses hält sich kaum jemand an die Sicherheitsmaßnahmen. Auch auf der Arbeit muss ich sehr bestimmt den Kunden auf dem Werkstatthof Anweisungen geben. Ansonsten machen die meisten was sie gerade wollen und pfeifen auf alles…

Pen
Pen
Reply to  niki
2 Jahre zuvor

Hab auch schon Klagen gehört, meist von älteren über jüngere
Menschen. Die haben eben noch die „Was -kostet-die – Welt-Mentalität“.

Dann paß man gut auf Dich auf.

niki
niki
Reply to  Pen
2 Jahre zuvor

Auf der Arbeit sind es besonders die 50-60 Jährigen Männer, unsere Hauptzielgruppe (leider), die sich nicht zu benehmen wissen, besonders wenn diese den Chef noch kennen…. Und der kennt verdammt viele! Ansonsten sind es in der tat wesentlich jüngere … Ältere (65+) sind in der Regel furchtbar ängstlich…

Juergen
Juergen
2 Jahre zuvor

Durchaus möglich, dass der Wunsch Vater meiner Gedanken ist, vielleicht sogar wahrscheinlich. Trotzdem glaube ich, dass die Viruskrise mehr einen bleibenden Effekt haben wird als die Finanzkrise vor 12 Jahren. Gründe:

– Der Liberalismus in allen seinen Formen wurde bereits vor der aktuellen Krise zunehmend kritisch gesehen, gerade auch weil der Liberalismus in den letzten 20 Jahren die treibende Kraft in den westlichen Gesellschaften war, sowohl wirtschafts- als auch gesellschaftspolitisch.
– Die Finanzkrise hatte keine direkten Auswirkungen auf die Mehrheit der Bürger in den meisten westlichen Gesellschaften. Die Effekte der Finanzkrise trafen Otto Normalverbraucher nur indirekt, über Sparmaßnahmen und Nullzinsen, die nicht von der Finanzkrise verursacht wurden sondern stattdessen Folgen der politischen Entscheidungen nach der Finanzkrise waren.
– Im Gegensatz dazu hat die Viruskrise direkte Folgen für viele Bürger. Alle mussten ihr Leben verändern, sehr viele haben zumindest im erweiterten Familien- oder Bekanntenkreis von Betroffenen und Infizierten gehört. Dazu sind Folgen und Auswirkungen der Viruskrise von Otto Normalverbraucher viel leichter abzuschätzen als sperrige Finanzmanipulationen wie Credit Default Swaps oder Leerverkäufe.

Und – vielleicht der wichtigste Grund warum ich denke, dass nach der Krise nicht so sein wird wie vor der Krise: die Krise ist noch nicht vorbei. In Deutschland sind wir gerade beim Abflachen der ersten Welle und ich habe gar keine Zweifel, dass es weitere Wellen geben wird. Leider habe ich keine Glaskugel, die mir sagt, ob die folgenden Wellen leichter oder schlimmer sein werden. Ich befürchte jedoch dass sie schlimmer sind.

Folkher Braun
Folkher Braun
Reply to  Juergen
2 Jahre zuvor

„…die Finanzkrise hatte keine direkten Auswirkungen auf die Mehrheit der Bürger …“ Hä? Die bundesrepublikanische Staatsschuld wuchs von 1,5 auf 2 Billionen Euro. Die Auswirkung dieser Zunahme ist die „schwarze Null“. Das Fehlen von Instandhaltungsinvestitionen in Infrastruktur, Bildung IT-Netzwerke und so weiter.

Juergen
Juergen
Reply to  Folkher Braun
2 Jahre zuvor

@Folkher

Lesekompetenz könnte helfen. Den Unterschied von direkt und indirekt zu kennen hilft auch. Sparmaßnahmen und Schwarze Null sind nicht durch die Finanzkrise verursacht sondern durch politische Entscheidungen in der Finanzkrise. Anstatt Banken zu retten hätte man die auch pleite gehen lassen können.

Robbespiere
Robbespiere
Reply to  Juergen
2 Jahre zuvor

Sparmaßnahmen und Schwarze Null sind nicht durch die Finanzkrise verursacht sondern durch politische Entscheidungen in der Finanzkrise.

Diesbezüglich ist dein Einwand berechtigt, aber aber es gab auch direkte Auswirkungen, wie den Vertrauensverlust in die Banken und den Staat, der durch die vorangegangenen Deregulierungen derartig desaströse Spekulationen erst ermöglicht hat.

Das, was danach kam, waren in der Tat indirekte Auswirkungen, aber nicht minder katastrophal.
Einen ernsthaften Versuch, den Bankensektor und die überbordene Spekulation endlich an die Kandare zu nehmen, hat es von Seiten der Politik nie gegeben.
Weder eine Bankentrennung noch eine Finanztransaktionssteuer wurden je ernsthaft angestrebt, schon gar nicht von der Bundesregierung und so zocken die Gambler in den Geldhäusern bis Heute munter weiter.

Statt einem Bail-Out gibt es dann eben einen Bail-In, der die Bankkunden für den ungebremsten Spieltrieb der Bankster und ihre Bonisucht bluten läßt.

Vermutlich braucht es so eine Schocktherapie, damit auch der letzte treudoofe Bürger kapiert, dass man das Schicksal von 80 Mio, nicht einer bestechlichen Truppe von Parlamentariern ohne Vetorecht überlassen darf.