Heil, Hubertus. Gelogen, wie gedruckt.

Es ist noch gar nicht lange her, da wurde Hubertus Heil (SPD) nicht müde, von der „Respekt-Rente“ zu schwafeln, von der Lebensleistung der Menschen, die belohnt werden müsse, und immer schaute er drein, als wäre er ein großer, dicker Teddybär, der es gut mit Menschen, Tieren, Pflanzen und Steinen meine.

Seit die lächerliche Grundrente durch ist, ist von Respekt nicht mehr die Rede. Wie auch? Ein paar Euros mehr für eine kleine Gruppe der Bevölkerung, das ist nun wirklich kein Grund, von Respekt zu reden.

Und dann kam ein – wenn man Katja Kipping (die Linke) glauben will – Meilenstein. Das Bundesverfassungsgericht entschied, dass Sanktionen nur bis maximal zu 30 Prozent ausgesprochen werden dürfen.

Dabei kann man sich schon fragen, was daran ein Meilenstein sein soll. Sanktionen, die den Menschen von ihrem Existenzminimum nochmals 30 Prozent abziehen dürfen, könnte man auch als „Meterkiesel“ bezeichnen. Aber sei‘s drum.

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts war noch warm, als bekannt wurde, dass das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) eine feine Idee hatte. Man könnte doch die Sanktionen über mehrere Monate aufaddieren. Das hätte den „Charme“, dass die „meilensteinische“ Grenze von 30 Prozent eben doch überschritten werden darf.

Man muss es so deutlich sagen: Das ist schlicht und einfach widerlich! Und ein Zeichen dafür, dass es der SPD (der Bundesregierung schon gar nicht!) zu keinem Zeitpunkt um Respekt ging, darum, sich für die Menschen einzusetzen, die sich angeekelt weggedreht haben, um die AfD zu wählen, und schon gar nicht um tatsächliche Verbesserungen und weniger Druck. Es geht nur darum, alles noch schlimmer zu machen.

Eilig erfolgte auf Twitter folgender Text:

Bevor es in der öffentlichen Diskussion zu Missverständnissen kommt, wird klar gestellt: Hubertus Heil schließt aus, dass künftig innerhalb eines Monats mehr als 30 Prozent sanktioniert werden darf.

Womit überhaupt nichts klargestellt wurde, außer der naheliegenden Vermutung, dass es bei der Idee des Aufaddierens bleibt.

Es ist zu hoffen, dass aufgrund der öffentlichen Empörung das Aufaddieren wieder ausradiert wird. Aber es bleibt eben auch der bittere Geschmack auf der Zunge, der nach Lug und Betrug riecht.

Machen wir uns nichts vor: Diese Bundesregierung wird, so lange sie amtiert, alles für die tun, die von ganz oben Handzeichen geben, um die Richtung zu diktieren. Die, die ganz unten sind oder Gefahr laufen, dort hinzukommen, brauchen nichts zu erwarten.
Nichts, bis auf die nächste Widerwärtigkeit, die dann ihrerseits dafür gut ist, den aktuellen Skandal in der medialen Versenkung verschwinden zu lassen.

Bleibt eine Frage übrig, die ich gestern auf Facebook stellte:

Wenn entgegen eines Urteils Sanktionen von mehr als 30 Prozent verhängt werden sollen, ist das dann eigentlich ein Unrechtsstaat?

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Ronaldo
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Ronaldo

30 Prozent Sanktionen halte ich für vertretbar
Meldeversämisse führen zum vorübergehenden Verlust der Leistung
Vermittlerin soll Kontakt zum Kunden aufnehmen, Probleme müssen bekannt sein
Rentensystem lässt sich durch Steuerfinanzierung in Verbindung mit Deutschland Fonds lösen

Martin
Gast
Martin

30% sind unter dem gegebenen Umständen durch nichts zu rechtfertigen. Es geht hier nach wie vor um das Existenzminimum, nicht um irgend eine üppige Komfortzahlung seitens der Gesellschaft. Der gewährte Regelsatz wurde darüber hinaus bekanntlich um über 100€ herunter getrickst.
Würde man erst nach Abzug von 30% von einem etwas großzügiger berechneten Betrag beim Minimum landen, hielte ich das Prinzip immer noch für falsch, es wäre aber vertretbar und würde sicherlich deutlich breiter akzeptiert.

Thomas Müller
Gast
Thomas Müller

Nicht um 100 Euro sondern um über 160 Euro wurde heruntergetrickst. Und das auch nur wenn man die Rechengrundlagen der Regierung als Basis nimmt. Ein korrektes sozio-kulturelles Existenzminimum müsste sogar noch deutlich höher ausfallen.

Brian DuBois-Guilbert
Gast
Brian DuBois-Guilbert

30 Prozent Sanktionen halte ich für vertretbar

Jemand, der so etwas schreibt, kann nur die Verkörperung des fiesen, unempathischen, neidischen Nachbarn sein, der schon grantig ist weil die Äpfel im Garten nebenan etwas größer sind als die eigenen. Ein typischer Radfahrer also, der nach unten tritt, weil er in seinem Leben absolut NICHTS dargestellt hat. Leuten, die in diesem grässlichen Almosensystem gefangen sind auch noch ein drittel der Peanuts zu missgönnen, halte ich für mindestens so eklig, wie die, die dieses System gemacht haben. Pfui Teufel !!!

Ronaldo
Gast
Ronaldo

Es geht mir am A. vorbei, was ein Minderjähriger zu politischen Themen auskotzt!

Ronaldo
Gast
Ronaldo

Linke Spielereien schaden dem Thema
Natürlich möchte der brave Linke auch die ganze Welt nach Europa einladen
Solche Figuren haben keine positiven Gefühle für die Mehrheit

Loco
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Loco

brave Linke auch die ganze Welt nach Europa einladen

Netter Strohmann! Was hat das Ganze mit Hartz IV und der damit verbundenen Sanktionspraxis zu tun?

Ronaldo
Gast
Ronaldo

Es geht darum, dass bestimmte Linke , dieses Forum kennt fast nur solche Personen, gerne nur fordern, aber nie Lösungen bieten und meist sehr unrealistisch unterwegs sind, Flüchtlinge war ein krasses Beispiel!!

aquadraht
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aquadraht

Gegen Dich halte ich hier im Blog eine Totalsanktion für vertretbar: Ab zu PI mit Dir und allen Deinen Klonen.

Ronaldo
Gast
Ronaldo

China ist bestimmt freier als Dänemark
Hau ab, feiger alter Mann

Ronaldo
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Ronaldo

Pseudolinke Spinner glauben dies wirklich, was ein Pöbel

Robbespiere
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Robbespiere

@Ronaldo

Was hast du an dem Begriff „Existenzminimum“ nicht verstanden?

Ronaldo
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Ronaldo

Im Gegensatz zu Euch scheinbar das Meiste! Das höchste dt. Gericht ,, nicht ein lausiges Provinsozialgericht hat entschieden, also wirklich! In Euren Ländern herrschte meist nackte Not und Arbeitszwang, nicht als Moralinstanz aufspielen! Existenzminimum muss nicht nur mit Geld sicher gestellt werden, auch ergänzende Soziallesitungen sind möglich?Fragt mal die Niederländer und Dänen,, wie es bei denen läuft, da ist dieses Urteil, auf welches ich nie zu hoffen gewagt habe, ein Traum. Ich hätte mir gewünscht, die Sozen wären früher auf den Zug der Höchstsanktionen aufgesprungen, nicht erst jetzt! Bin auch der Linkspartei dankbar, dass sie mit ihrer Kritk und einem… Weiterlesen »

Ronaldo
Gast
Ronaldo

Urteil war fairer Kompromiss zwischen Interessen der Mehrheit, Betroffenen und des Staates!

Robbespiere
Gast
Robbespiere

@Antonaldo

Existenzminimum muss nicht nur mit Geld sicher gestellt werden, auch ergänzende Soziallesitungen sind möglich?

Möglich, aber es gibt für die Kürzungen keinen solchen Ersatz, in welcher Form auch immer und hast du taube Nuss schon mal versucht, deine Miete oder deine Stromrechnung mit Kartoffeln zu begleichen?

Geh wieder zurück in deine Krabbelgruppe, da passt dein geistiges Niveau bestens hin.

Ronaldo
Gast
Ronaldo

Entscheiden vordemokratischer Arbeitsknechte darüber, was die Richterschaft zu entscheiden hat, also wirklich?!in Euren Ländern war es natürlich viel besser, die ganze Welt will von Linkskräften regiert werden , gerade Arbeitsbuben ohne Studium und Büchern soll dem Volkswillen nach die ganze Macht übertragen werden, träume weiter.Im Arsch der Verwaltung kann man natürlich die böse Richterschaft und deren Urteile verfluchen, Keiner kann euch politisch gebrauchen, solltet Ihr einmal verstehen,

Ronaldo
Gast
Ronaldo

Nachtrag: Urteil ist getroffen, reaktionäre Arbeitslosenhasser und linke Kräfte haben beide verloren, was ein Urteil!

Robbespiere
Gast
Robbespiere

@Antonaldo

Entscheiden vordemokratischer Arbeitsknechte darüber, was die Richterschaft zu entscheiden hat

Nein , du rechtsunkundiger Neandertaler, die Grundlage für richterliche Entscheidungen ist das Grundgesetz und das wurde mit diesem Urteil ausgehebelt.

Ronaldo
Gast
Ronaldo

Die Arbeitstrulla ohne Abitur hat nie den Hörsaal einer juristischen Fakultät von innen gesehen! Du kleiner Dauerforderer willst den Fqchleuten das GG erklären, geh dienen, also wirklich! Selbst von dem Grundgesetz konnte man in Euren Staaten nur träumen! Ihr könnt nur fordern und spielt in der politischen Debatte keinerlei Rolle.Das Urteil ist getroffen, bleibt dabei und ich bin sogar, passiert selten, stolz auf eine richterliche Entscheidung! Gesegnete Adventszeit an alle

Loco
Gast
Loco

Es läuft mal wieder, so wie es immer läuft:
Das höchste Gericht unseres Landes (welches nebenbei kein allzu großer Hort fortschrittlichen Denkens ist…) erklärt das Sanktionsregime gegenüber Hartz IV Empfängern für nicht verfassungskonform und der zuständige Arbeitsminister versucht einen Weg zu finden, um dieses Urteil zu ignorieren (Kann man eigentlich bei Herrn Heil von „nomen est omen“ sprechen?).

Zusammengefasst verpasst die neoliberal durchgeschröderte sPD mal wieder eine Chance den Sündenfall aus den 2000ern zu korrigieren, vor der eigenen Haustür zu kehren und die daraus resultierenden Konsequenzen zu ziehen. Da stellt sich nur noch eine Frage: Wer hat uns verraten?

Defi Brillator
Gast
Defi Brillator

Für jeden, der unter diese Maßnahme fällt, sollten entsprechend anteilig die Subventionen der großen Konzerne (z. B. VW, Tesla, etc.) ebenfalls um 30 % gekürzt werden. Sollten 2 darunter fallen, gibt es halt auch 60 % weniger Subventionen.

flatter
Gast
flatter

Wie ich heute beim Bäcker erfahren habe, machen die Fernreisen, kaufen BMWs und horten Vermögen. Dann kann man denen doch wohl mal 100 Euro streichen!!!1¹!

aquadraht
Gast
aquadraht

Du hast „und leben in Florida“ vergessen.

Ronaldo
Gast
Ronaldo

In China bestimmt nicht

niki
Mitglied
niki

Was mir zu diesem Typen und anderen der Bagage einfällt sollte ich hier nicht schreiben… Nicht nur um mich selbst zu schützen.
Nur so viel:
Widerstand wird zur Pflicht!

Ronaldo
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Ronaldo

Verdient hier jeder dieses weise Urteil zu den Sanktionen?

Roberto J. De Lapuente
Admin

Die SPD ist für Kinderrechte – Kinder sind ebenso leidtragende einer solchen Sanktionspraxis. Aber hey, nichts hat mit irgendwas zu tun.

Ronaldo
Gast
Ronaldo

Darum ist die Beschränkung der Sanktionen , Sanktionsobergrenze, ja auch so ein geiles Urteil gewesen! Normal dürfte auch das einmalige Ablehnen einer Maßnahme nicht direkt mit 30 Prozent Abzug für drei Monate bestraft werden, kann man aus Urteil ablesen!

Ronaldo
Gast
Ronaldo

Roberto, für was für ein Rentenmodell trittst Du ein, kann ich nirgendwo in Eurem Blog herauslesen!?

Folkher Braun
Gast
Folkher Braun

Als ehemaliger ALG2-Bezieher – vor 38 Jahren – möchte ich bemerken, dass man sehr schnell in die Sanktionsmühle geraten kann. Bei mir war war es der Umstand, dass ich beim Ausladen von Methanol aus einem Tankanhänger die Brühe in die Augen bekam. Danach ist schlecht gucken. Man kann dann schlecht Anträge stellen beim Arbeitsamt oder der BG für Fahrzeughaltungen. Nachbarn haben das für mich gemacht. Einen neuen Arbeitsplatz bekam ich über 26 Monate erst mal nicht. Das Arbeitsamt Warendorf vermittelte mich dann zu einen kleinkriminellen Fuhrunternehmer. Ich habe auf der Tour durch Verwiegung, Tacho- und Lieferschein-Kopien nachgewiesen, dass er im… Weiterlesen »

Pen
Gast
Pen

Die Rede von Gesine Lösch und die Lügen des Herrn Spahn.

https://deutsch.rt.com/kurzclips/95175-linke-an-spahn-schaffen-sie-gesundheitssystem-das-mensch-dient-nicht-profit/

Der glaubt tatsächlich, was er da sagt!

Unglaublich!

MAREIKE
Gast
MAREIKE

Was immer wieder fehlt: die Solidarität der Mittelschicht! Bzw.deren Lust nach unten zu treten! Irgendwie rafft diese biedermeier Bildungsgruppe nicht, dass das unten sägen/sanktionieren/abbauen auch sie be-trifft! (Ja, es ist erschreckend wie ungebildet die Gebildeten sind und agieren!) Ulrike Herrmann: Hurra wir dürfen zahlen! „„Die deutsche Mittelschicht nimmt ihren eigenen Verlust nicht wahr, weil sie sich nach unten abgrenzen kann“ (126), die Zuversicht, niemals zum Prekariat zu gehören, verleite die Mittelschicht, sich mental mit den Unternehmern zu verbünden. Es werde krampfhaft an dem Mythos festgehalten, dass eigentlich Vollbeschäftigung herrsche. Die Verachtung für die Unterschicht wachse sogar, je stärker der eigene… Weiterlesen »

MAREIKE
Gast
MAREIKE

Die Gruppe der „unwerten Leben“ wurde deswegen wieder reaninmiert, damit die biedermeierMitte sich daran laben kann! Und derweil sie damit beschäftigt ist nach unten zu treten, kriegt sie nicht mit wie „oben“ abgeräumt wird! Sie ist auch zu blöd mal Rechen- und Rechts-staatzusammenhänge herzustellen! (Ist es Rechsstaat, wenn unten sanktioniert wird und z.B.Scheuer weiter fröhlich vor sich hinblödelt? Ist es Rechtsstaatsprinzip, wenn unglaubliche Mengen an Geldern systematisch veruntreut werden, während man Kindern das Butterbrot wegsanktioniert? (S.Irrsinn der Woche: Extra3, s.Bonuszahlungen an BahnExManagern bei einer 43 Milliarden Defizit Bahn!, s., s., s.) Und überhaupt mal zu fragen, wo da beim Establishment… Weiterlesen »

MAREIKE
Gast
MAREIKE

„unser“ größter sozial-demokratischer Erfolg ist die Etablierung einer breiten Mittelschicht! „Unser“ grösster Untergang ist diese undemokratische, feige, unrecht-mögende, nach unten treten – nach oben schleimende, mit den Falschen solidarisierende, mit hohem zertifiziertem Bildungsgrad verblödende Mittelschicht! Und genau diese Mittelschicht „verdrängt“ erfolgreich, wie sie selber am Tropf des Sozialstaates hängen, größtenteils in Bürojobs Schreibtische anstarren und eigentlich gar nicht richtig erklären können, was sie eigentlich leisten! Und meistens können sie auch nicht erklären was z.B. die ‚Leistung‘ eines CumCumEx-Bankers eigentlich ist! Und viele wissen: da wo sie was tun müssten, kriegen sie Order von oben….und da wo sie Leben leben lassen… Weiterlesen »

MAREIKE
Gast
MAREIKE

Mich macht dieser, auf Schulhöfe beobachtbare Stil (dort wird aber ob des mobbens eingegriffen) krank: eine Horde von Jungs, jetzt gegendert auch Mädels, fallen über ein ’schwächliches‘ Kind her.

Und -ganz schlimm- fühlen sich dann wie ganze Kerle!
(Damit können sie dann kompensieren, dass sie sich an die starken Jungs nicht rantrauen und allein sowieso nicht!)
(Im Knast soll es ähnlich funktionieren,: der Schwache wird von der Gruppe gefickt!)

Ronaldo
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Ronaldo

Mareike, beobachte ich in der Realität, linksliberale Aktenspritzer oder Lehrer, weltweit einmalig versorgt, fordern mehr Einwanderung- vor allem Flüchtlinge, wie wäre es, diese Pensionknullen würden extra zur Kasse gezogen!? Die eigene Betroffenheit schärft den Blick fürs Wesentliche! Gott schützte den europäischen Arbeiter, danke, dass es ihn gibt!!

MAREIKE
Gast
MAREIKE

Aus dem EU Parlament: 40 000 000 Kostenerstattung pro Jahr an die Abgeordneten zusätzlich -ohne Nachweis, ohne Abrechnungsbelege!
Und ‚unser‘ Schulz sollte da mal aufräumen, aber wenn man selber bis zum Hals im Dreck, bzw in Steuersubventionsgelder, steckt…
https://www.focus.de/politik/deutschland/verschleiertes-zusatzeinkommen-schulz-kassierte-eu-tagegeld-im-wahlkampf-das-koennte-sich-jetzt-raechen_id_6594121.html

Jane Doe
Gast
Jane Doe

Machen wir uns nichts vor: Diese Bundesregierung wird, so lange sie amtiert, alles für die tun, die von ganz oben Handzeichen geben, um die Richtung zu diktieren. Die, die ganz unten sind oder Gefahr laufen, dort hinzukommen, brauchen nichts zu erwarten. Nicht nur diese, auch die nächste und die darauffolgende wird so weitermachen. Und die Verantwortung für ihr Tun sollte man tunlichst bei der Bundesregierung belassen, und nicht auf irgendwelche ominösen Handzeichengeber im nebulösen Nichts umlenken. Bleibt eine Frage übrig, die ich gestern auf Facebook stellte: Wenn entgegen eines Urteils Sanktionen von mehr als 30 Prozent verhängt werden sollen, ist… Weiterlesen »

Willi
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Willi

Die ganze Gesellschaft, die hier existiert in Deutschland ist nichts weiter, als eine verlogene Täuschung, egal was man hier anführt, völlig egal was. Und darum ist die Totenmesse für Eure westliche Gesellschaft, die stirbt! Und Ihr werdet Euch an meine Worte erinnern, jeder einzelne von Euch. Jeder einzelne wird geläutert. Für sich. Warum? Wenn man immer in der Lüge lebt, immer in der Täuschung lebt und nicht bereit ist das zu ändern, hat man seine Seele verschrieben, verkauft und für die Zahl des Tieres tut man alles. Und das, genau das ist diese Gesellschaft. Verlogen! Täuscht! Bis ins kleinste Glied.… Weiterlesen »