Über Agrardieselsubventionen, den Krieg und die Ziele der Verfassungsfeinde
Robert Habeck hat in seiner jüngsten Videorede wiederholt, dass die Streichung der Subventionen für Agrardiesel unverzichtbar sei. Theoretisch hätte er über den Klimaschutz argumentieren müssen, doch er erzählte etwas anderes – aus gutem Grund.
Nein, die Streichung für den „Agrardiesel“ könne die Bundesregierung nicht zurücknehmen. Der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) säuselte in seinem jüngsten Video etwas von Fairness und kam dann auf den eigentlichen Punkt. Die Bundesregierung hatte ja einen großartigen Haushalt, in dem Geld für alle vorhanden gewesen sei. Aber dann sei die Union um die Ecke gekommen, um vor dem Bundesverfassungsgericht zu klagen. Das Ziel der bösen Unionisten: die Bundesregierung zu zwingen, ganz viel Geld einzusparen. Unerhört!
Damit ich nicht falsch verstanden werde: Wer glaubt, dass die Union vor das Bundesverfassungsgericht gezogen ist, um der Verfassung die Treue zu halten, glaubt wahrscheinlich auch, dass alle Volksvertreter das Volk vertreten. Natürlich war das Ziel der Klage, die „Ampel“ möglichst dumm aussehen zu lassen. Diese niederen Beweggründe ändern aber nichts an der Tatsache, dass Habeck, Lindner und Scholz bewusst einen Verfassungsbruch riskiert haben, als sie auf ihre spezielle Weise mit Geld um sich warfen.
Kleinlaut schreibt zwar die Bundesregierung im Entwurf zu den Sparplänen beim Agrardiesel:
„Dies stellt insbesondere einen Beitrag zum Abbau klimaschädlicher Subventionen dar.“
Doch zu hoch wird dieser Ansatz aus folgenden Gründen nicht gehängt.
Das ganze Theater hätte vermieden werden können, wenn unsere
Regierungstraumtänzer nicht so viel Schiss vor den Amis hätten und
die Gelder für die Ukraine und Israel gestrichen hätten. Dann würden
demnächst auch die Schließungen von ca. 80 Krankenhäusern nicht
notwendig werden, weil genug Geld für deren Erhalt da wäre. Oder
das frei gewordene Geld hätte in Bildung investiert werden können,
dann könnte es in 30 Jahren wieder eine Politikergeneration geben,
die etwas gelernt hat und einen wirklichen Master vorzeigen könnte.
Es gibt auch noch die schwachsinnigen Projekte wie E-Autoförderung
und, auch wenn jetzt einige sauer aufstoßen, dass Durchfüttern hundert
tausender nicht Asylberechtigter „Einwanderer“, der Ausweise im Mittel-
meer untergegangen sind, deren Apple Smartphones aber wundersamerweise
noch tadellos funktionieren.
Die Analyse ist ja komplett richtig. Jeder Punkt!
Die Frage ist nun, „Was tun…?“…
Nur alleinig auf der Straße protestieren wird genauso wenig funktionieren wie bspw. alleine sich auf den BSW, auf die AfD setze ich keinen Cent, zu verlassen.
Der Druck ist sowohl auf der Straße aufrecht zu erhalten, als auch entsprechend zu wählen!
Nachdem die „BSW“ gestern auf ihrer Pressekonferenz bekannt gab ein totes Pferd reiten zu wollen und dies aus Düsseldorf und in Person eines „SPD- Urgesteins“ höchstselbst antraben ließ, vergess es.
Wenn sich ein Politiker ernsthaft dazu auslässt das Hartz- Bezug und Schwarzarbeit ein Problem sind, dann ist der dumm, oder er hält die Bürger für dumm.
@flurdab
Mit der Nominierung eines U-Boots der Klasse U 2010 aus der Schröder-Werft ist die gute Sahra denkbar schlecht beraten.
In einem echten linken Projekt hat so ein Hartz-verklebter Genosse nichts verloren.
Der fängt vielleicht Fliegen, aber keine Wähler.
Die Frau Wagenknecht trägt zur Debatte auch nur bei, dass man eine starke Arbeitslosenkasse braucht. Ja, ich bin auch für längere Bezugsmöglichkeiten, aber welches System schwebt ihr generell im Sozialbereich vor?
@Anton InKoggnito
Wo hast du das her?
Grundsätzlich fehlt es an ausreichend Arbeit, die den Lebensunterhalt und später die Rente sichert.
Dann ist Arbeitslosigkeit ein Randthema.
Dazu müßte man mal den ganzen unnötigen Ballast an Regularien, hauptsächlich aus der EU, ausmisten, um auch kleinen und mittleren Unternehmen Luft zum atmen zu geben.
Konzerne bekommen ja immer das, was sie wollen und am Ende verlagern sie dann doch ins Ausland, nachdem sie hier Kasse gemacht haben.
Hast Du von ihr mehr gehört, ich nicht! Bürgergeld und ein Wiederkehren alter Debatten ist seit letztem Herbst in aller Munde, von ihr. Höre ich wenig! Man findet bei konkreter Suche auch wenig, wenn Du mehr links hast, gerne! Wie gesagt, gerne länger Bezug von ALG 1
Bitte nicht die Bildungspolitik vergessen…
Diese grenzt schon an Debilität.
@N.B.
die hat sich die Wirtschaft maßschneidern lassen.
Gut ausgebildete Menschen sind ungebunden und arbeiten nicht zu jedem Hungerlohn.
Dann müßte man aber auch noch das Defizit bei Forschung und Entwicklung nennen, für ein Land ohne physische resourcen überlebensnotwendig.
Sämtliche US-Darmzotten seit Kohl arbeiten mit Verve daran, unser Land über die Klippe zu schieben.
Darmzotten nicht erst seit Kohl sondern schon seit Adenauer, der Deutschland 1949 auf Weisung aus London und Washington geteilt hat. Jeder BRD-Kanzler hat sich nach seiner Inthronisation die Richtlinien in Washington abholen müssen. Beim Scholz wohl am eindeutigsten, als er lächelnd neben Biden stand, der die Zerstörung der Nord-Stream-Leitungen ankündigte.
Bei Peter Haisenko habe ich übrigens einen Artikel entdeckt, wonach die ukrainischen PKW aus München verschwunden sind, weil sie zum orthodoxen Weihnachtsfest zum Feiern nach Hause gefahren sind und nun nicht mehr über die polnische Grenze gelassen werden, um sich hier das Bürgergeld abzuholen. http://www.anderweltonline.com/klartext/klartext-20241/die-ukrainischen-pkw-sind-verschwunden/
@Horst
Korrekt, aber damls war Deutschland Frontstaat im Kampf der Systeme und die ökonomische Zerstörung unseres Landes hätte das Gegenmodell für die Deutschen attraktiv erscheinen lassen.
Die Lage Heute ist eine andere, denn nun ist Russland aufgrund seiner Resourcen und des Entwicklungspotentials für Deutschland ( incl. mehr Unabhängigkeit von den USA ) die Bedrohung.
Deutschland und ganz Westeuopa müssen wirtschaftlich schwach und in Abhängigkeit der USA gehalten werden, um die Kontrolle nicht zu verlieren.
Recht so, denn es ist doch ein Widersinn erster Güte, wenn Kriegsflüchtlinge sich freiwillig in die Gefahr begeben, aus der sie angeblich geflüchtet sind.
Denn dann sind diese offensichtlich nur zum Abgreifen von Hilfsgeldern hier.
Damit bestätigt sich für mich auch die Aussage Russlands, dass die Zivilbevölkerung der Ukraine eben nicht gezielt angegriffen wird.
Ansonsten würden die Flüchtlinge den Schritt zurück gar nicht wagen.
Bestätigt teilweise unsere Diskussion vor ein paar Tagen
Welche Bildungspolitik ? 😉
Die, die solche genialen Dichter & Denker wie unsere kästchenhüpfende Außenkellnerin oder das salbadernde Zwillingspärchen Steinbeck & Hameier hervorbringt ?
Ja, der BSW habe ich schon vorher misstraut. Zu recht, wie es sich nun gezeigt hat. Die Partei ist schon kompromittiert, bevor sie existiert. Respekt – das dürfte ein neuer Rekord sein.
Union seriöser, die kritisieren jetzt Bürgergeld Bezug für Ukrainer und sind generell für strenge Sanktionen im dem Bereich, aber schon lange, nicht erst sei November! Bin generell gespannt, wie das einzelne JC die Frage des existenzsichernden Angebotes lösen will. Erscheint so ganz schwierig! Ja, Ukrainer hätten so nicht ins Bürgergeld gehört!
Da ist gar nichts seriös.
Die Ukrainer dürften nach Völkerrecht überhaupt nicht hier sein. Die Kreigsflucht endet im ersten Land welches nicht am Krieg beteiligt ist. Also Polen, Ungarn und Rumänien.
Nix Germony!
Und was ist überhaupt eine zumutbare Arbeit?
Schwaffelkönig ohne Mehrwert im Bundestag für 15.000 € im Monat?
OK, dann aber auch für Alle.
Ich war immer gegen die Sinnlosmassnahmen, welche nichts weiter als Spielgruppen für Erwachsene sind. bzw. waren! 30 Prozent Sanktion bei abgelehnter Arbeit OK, aber auch nur 30 Prozent! Ukrainer sind Europäer! Die sollen da sein, aber nicht volle Unterstützung!
Ja, die sollten in der Ukraine sein.
Der Krieg bertifft ja nur einen kleinen Teil des Landes. Der Rest lebt in Frieden.
Es besteht überhaupt kein Flucht- Grund.
Außer vielleicht für die Männer, da würde ich aber mit mir Reden lassen.
Der Rest ist Sozialtourismus.
Selbst bei uns in einer VBG in RLP siehst du ukrainische Männer und sehr gut gekleidete Damen, wie eine Mischung aus KGB Killerin und Edeldirne 😀, gerne auch mal im Jaguar oder SUv! Wie gesagt, nur eine Minderheit! Fairerweise noch keine Jugendbanden von denen, anders als bei Moslems oder Russlanddeutschen!
@Anton InKoggnito
Das habe ich mittlerweile schon häufiger gehört.
Es sind beileibe nicht unbedingt die armen Ukrainer, die hier landen.
Ich kann übrigens auch ukrainische Männer verstehen, welche diesen Krieg nach Art des Hauses nicht wollen und abhauen! Warum um jeden Bauernhof kämpfen?
Ich sehe aber auch ganz normale Ukrainerinnen mit ihren Kindern!
@Anton InKoggnito
Natürlich, zumal die nicht per se alle Russenhasser sind.
Auf dem Maidan ging es zunächst mal gar nicht um die Entscheidung ob EU oder Russland, sondern gg. die irrwitzige Korruption.
Sicher, aber wenn die hier als Flüchtlinge Unterkunft, Stütze usw. bekommen und dann in Urlaub in die Westukraine fahren, ist Etwas faul.
Und dann erwarten diese Leute auch weiterhin Kindergeld etc. von uns. Ist das normal?
Da hast Du natürlich recht, gilt aber auch für angeblich schwule Iraner, welche auf einmal in die Heimat reisen
In Koblenz auch!
@Anton InKoggnito
Soso, Koblenzer also?
Dann kennst du sicher das Weinfest in Mayschoss.
Nähe von Koblenz
ist das nicht Ahrtal?
@Anton InKoggnito
Über den Begriff Nähe kann man diskutieren.
Von BW aus gesehen liegt Mayschoss deutlich näher an Koblenz. 🙂
Moin, ich meinte, meine Gemeinde liegt in der Nähe von Koblenz
Russland und Ukraine haben beide Italien in den harten Coronazeiten Hilfe geleistet, als Schweden und die Niederlande den bösen Südeuropäern den nackten A. Gezeigt haben! Deshalb mag ich beide durchaus im moralischen Sinne irgendwie!
Wenn Ukrainer Europäer sind, sind es Russen auch.
Vielleicht ist das der Grund, weshalb der überwiegende Anteil der Ukraine sich eher Russland zuwendet als dem deutschen Nazi-Nachfolger Staat von USA-Gnaden.
Frei nach Gauweiler; Sankt Petersburg und Moskau sind auch europäische Städte
Kann mir inzwischen auch egal sein. Nach mir das Armageddon! 😉
Das ich mich überhaupt noch politisch interessiere, trotz der durchschnittlich sehr niedrigen Lebenserwartung mit meiner Erkrankung…
Du solltest Dich nicht am Durchschnitt orientieren.
Das wird Dir nicht gerecht.
Lungenkrebs ist zwar Champions Leauge, das bedeutet aber nicht das er jedes Spiel gewinnt!
Gute Besserung.
Da kennst Du den Lauterbach aber schlecht. Kliniken schließen ist schon lange seine Lieblingsbeschäftigung. Impfen kam erst später, quasi spontan, dazu.
Impfen ist schon eine sinnvolle Ergänzung, dafür braucht man schließlich kein Krankenhaus; Das geht auch in der Apotheke/Supermarkt, (demnächst ?) beim Friseur oder in der Tankstelle, letzten Endes gleich im Bestattungsinstitut. Außerdem kann man aus dem mRNA-Molekül eine schöne Argumentationskette in Form eines Henkersknoten knüpfen:
Vor ein paar Jahren hatte man bei Claas (Harsewinkel, kleine Wohlstandsinsel im Hinterland von Bielefeld) sinngemäß erklärt, keine Landwirtschaftsmaschinen/Fahrzeuge mit E-Motörchen entwickeln oder gar bauen zu wollen – Anlasser reicht!
Natürlich könnte sich das ändern, wenn ein Rollkommando des Umweltministeriums bei deren Geschäftsleitung einfällt, alle fesselt und so lange mit frisch gedruckten Geldscheinen stopft, bis sie aufgeben, bevor ihre Leber aufgibt.
Die nicht ganz freiwillig gebauten E-Traktoren/Mähdrescher müssen sich ja nicht von der Wirklichkeit umzingeln lassen (10 Stunden und mehr NonStop-Betrieb während der Ernte…); Es reicht, wenn sie ein-, zweimal ein kleines Sonnenblumenfeld beackern und eine Ehrenrunde auf dem großen Parkplatz des Bio-Supermarkts drehen. Danach landen sie im Museum für
Naturgesetz-Vergewaltigungökologischen Fortschritt und werden vielen Generationen von staunenden Schulkindern vorgeführt werden. Natürlich wird die Lehrerin alle Kinder auf die neuen Regeln hinweisen:¹Made in China, nur ein Vorbesitzer
²Ist die Höchstzahl von 17 Minuspunkten erreicht…
Erinnert ihr euch noch, wie Annalena Baerbock mal nebenbei Russland den Krieg erklärte? Ich hatte gedacht, zumindest dass wäre auf ihrem eigenen Mist gewachsen. Stellt sich raus, das war nur Olaf Scholzens Regierungslinie. Unsere Außenministerin hatte lediglich nicht verstanden, dass sie die damals noch nicht der Öffentlichkeit verraten durfte.
Ich hatte letztens auch wieder so einen GEZ-Glauber-Honk, der was von „Putin wird Europa überfallen“ in seiner Debilität dahersalbaderte.
Selbst wenn man „Putin“ imperiale Gelüste zutraut – warum sollte er ein verschuldetes, verarmtes und totalverblödetes Europa ohne Bodenschätze und wertvolle Ressourcen haben wollen? Um das Land der Bröckelbrücken zu sanieren (Deutschland)? Um die Länder der Bröckel-AKWs vor sich selbst zu retten? Was für ein Blödsinn.
Die Europäer hatten als einzigen Wert ihre Intelligenz und Innovationskraft. Diese wurde aufgegeben und sabotiert und somit gibt es keinen, der einen Mehrwert hätte, wenn er Europa überfällt.
@Schwitzig
Dazu noch die nie gestellte Frage, wie denn Russland, mit weniger als 150 Mio. Einwohnern, eine eroberte EU mit rund 450 Mio. Einwohnern unter Kontrolle halten sollte.
Pisa läßt grüßen. 😉
PISA und die totale Selbstüberschätzung.
Vielleicht wird die letzte Amtshandlung der deutschen Regierung darin bestehen, einen berittenen¹ Eilboten nach Moskau zu schicken mit der dringenden Bitte, einen Vize-König² für Deutschland zu entsenden, der rettet, was noch zu retten ist:
Um die längst zurückerstatteten Ferienhäuser und Villen an der Riviera oder im Tessin könnte man, ähnlich Botschaften, exterritoriale Zonen einrichten, die juristisch zu Russland gehören und die von der französischen Polizei nur auf Einladung betreten werden dürfen, z.B. zur Maulwurfsbekämpfung mit dem Klappspaten³ a la Louis de Funès.
¹Auf Pegasus, vom Digitalisierungswahn beflügelt
²Thomas Röper vom Anti-Spiegel?
³Wird freundlicherweise von russischer Seite gestellt, da China nur noch gegen Vorkasse liefert
@Cetzer
Meintest du mit Pegasus jetzt das geflügelte Pferd aus der gr. Mythologie, die türkische Fluggesellschaft oder die Spionagesoftware aus Israel…..oder Alles zusammen? 😉
Ich befürchte, der Röper ginge lieber zu Nawalny mit in die Zelle.
Der ist zwar auch nicht mehr zu retten, aber vielleicht nicht ganz so phlegmatisch wie die untertänigsten Untertanen in D.
Die werden aber erst verlangen, die intakte Röhre von NS2 endlich zu öffnen, damit sie die Hilfslieferung Soljanka durchleiten können.
Wg der vom IPCC prognostizierten Klimaerwärmung gibts auch nur Badehosen.
Mehr brauchts nicht, haben Putin und Lawrow in ihrer Banja festgestellt. 😉
Die beiden, aber traurigen Herzens; Das geflügelte Pferd hatte mich als Kind sehr fasziniert, als (emotionaler) Gegenentwurf zu Harpyien, Zyklopen… und mit hohem Gebrauchswert. Nun ja, die Zeiten ändern sich eben: Aus Robbi, Tobbi und das Fliewatüüt wurde Robbi, Transsi und der Bürgergeld-Antrag
Aber man soll nicht immer über die Vergangenheit jammern, ab 1.4. habe ich endlich einen gut bezahlten Job als Krawattenbinder und Gürtel-Enger-Schnaller für den ehrenwerten Herrn Habeck – Das steht ihm wirklich zu, schließlich verzichtet er auf eine teure¹ Visagistin. Damit die Krawattenknoten richtig fest sitzen, gehe ich regelmäßig in eine Muckibude, um meine Muskeln auf Vordermann zu bringen. Seltsamerweise will der Betreiber gar kein Geld von mir, seit ich ihm erklärte, wofür ich trainiere…
¹Die würde sicher eine Stoppel-Zulage verlangen
@Cetzer
Durchaus, aber bei uns zu Hause gabs keinen Landeplatz in der Mietwohnung, kein überschüssiges Geld zum Unterhalt für so eine Mähre und keinen Garten für di Pferdeäppel.
Darum galt meine bescheidene Sehnsucht eher einem fliegenden Teppich aus Tausend und Einer Nacht. An Teppichklopfern war nie Mangel.
Als überzeugter Öko bevorzugt Habeck sicher gedrehte Kravatten aus Biohanf und falls du für den Gürtel noch eine Lochzange brauchst, damit sein Nabel sauber an der Wirbelsäule anliegt……ich könnte aushelfen. 😉
Lass mich raten:
Sein Schwager hat eine Herrenboutique. 😀
Jetzt auch noch BDSM, da tun sich ja Abgründe auf. 🙂
Alles fing mit dem Teppichklopfer an…
https://de.wikipedia.org/wiki/BDSM
@flurdab
BDSM…sind das nicht die Tierliebhaber, welche sich „Neunschwänzige Katzen“ halten? 😉
Ich glaube die größte Fraktion im Bundestag gehört parteiübergreifend dazu.
Russland vielleicht kein Traumland, aber ich werde in Foren angegangen, wenn ich die Frage stelle, wie, wann oder warum Russland ein Land wie Italien oder Belgien angreifen soll!?
Mal ganz offtopic zum eigentlichen Thema. 🙂
Eben sah ich im TV, wie sich eine bayerische Urbanin, vmtl. Münchnerin, darüber beschwerte, „daß die (protestierenden Bauern) jetzt alle hierher kommen und unsere schöne Stadt verpesten.“
Da hat man so eine schöne Blase und dann so etwas …
@Spartacus
Vielleicht sollte man der Dame mal erklären, dass ihre geliebten Brathendl, die Haxn, die Weisswürschtln und die Kartoffelknödel gar nicht im Hofbräuhaus wachsen. 😉
Erzähl doch nichts 😀🥸
Falls die sowas überhaupt noch ißt und sich nicht das meiste aus Asien einfliegen läßt.
Es war halt die gleiche Ignoranz, die die Repräsentanzaffen auszeichnet.
Hat zwar damit nix zu tun, aber die war bestimmt auch dafür, daß Ungeimpfte nicht mehr einkaufen gehen dürfen.
Und ehrlich gesagt, habe ich mir gewünscht, die Bauern würden ihr, nur mal für ein paar Wochen, so eine Kur verpassen.
Damit in dieser schönen Stadt
das Lasterder Lasterder Traktor keine Schaangzze¹ hat.¹Hochdeutsch: Chance. Erinnert mich an eine umraunte Dissertation (Text und Urheber mysteriös im Starnberger See ertrunken bzw. versenkt) über die „Entstehung des Baierischen aus einem Pariser Unterschicht-Dialekt“
Und ich dachte immer, das leitet sich aus der Tierwelt ab und versuchte mich in der Interpretation von Grunzlauten.
Gerade gelesen:
https://www.anti-spiegel.ru/2024/medien-die-deutsche-opposition-wusste-im-voraus-von-den-plaenen-des-kabinetts-die-leistungen-fuer-landwirte-zu-ueberarbeiten/
Wenn das stimmt, spielt die AFD ein falsches Spiel.
Ist das wirklich überraschend ? Mal abgesehen davon, daß diese Partei sowieso noch nie mein Fall war, gibt es (nicht nur) im Bundestag kaum noch jemanden, dem ich mein Vertrauen aussprechen würde. Dem Hausmeister vielleicht.
Viel deutlicher, wo der Hase langläuft, wird es m.E. im Artikel über die ‚Diskreten Aufdringlinge‘ von Ralf Wurzbacher vom 12.1. bei den NDS.