Sie liebten und sie hassten ihn

Am 27. Oktober ehren die Sozis ihren Gerhard Schröder für 60 Jahre Parteizugehörigkeit. Neulich wollten sie ihn noch aus der Partei kugeln. Wegen seiner Nähe zu Russland. Die Agenda 2010 war nie ein Problem für die Genossen.

Nachdem Gerhard Schröder aus dem Kanzleramt zu Gazprom wechselte, gaben sich viele Bürger im Land kritisch – besonders jene, die die Agenda 2010 und Hartz IV verteufelten. Dass er der Genosse der Bosse und Manager sei: Damit wäre es ja endgültig bewiesen, erklärten sie damals. Am 22. November 2005 schied er aus dem Amt aus, nur 17 Tage später – am 9. Dezember – wird bekannt, dass er zu Gazprom wechselt und Aufsichtsratschef für das damals erst gegründete Konsortium zum Bau der neuen Ostseepipeline werden würde.

Die Sozialdemokraten hielten sich damals bedeckt – sucht man aktiv nach kritischen SPD-Stimmen um das Jahr 2005/06, so findet man: Nichts. Womöglich witterten die Genossen damals sogar eine Kampagne, die dazu angeleiert wurde, das Andenken an jenen Bundeskanzler Schröder zu beschmutzen. Die Sozialdemokraten waren feinfühlig in jenen Jahren, übersensibel, sie wurden ja hart kritisiert für ihre Abkehr von alten Pfaden – und sie litten unter Verfolgungswahn. Dass sie aus guten Gründen Kritik einfuhren, weil sie ihre Stammklientel, die Arbeiter und Angestellten, verraten haben: Darauf kamen sie gemeinhin nicht. Die SPD konnte damals schon Opfer-Abo.

»Unser Gerhard« trotz Hartz IV

Ihre Reformen waren aus ihrer Sicht richtig und alternativlos – das TINA-Prinzip hatte sie voll im Griff. Die Leute, die auf die Straße gingen, die Montagsdemonstrationen gegen den Sozialabbau besuchten, verunglimpften sie. Für die SPD waren diese Leute eine Mischung aus Querulantentum – heute würde man sie Querdenker nennen – und Begriffsstutzigkeit. Letzteres erklärte man so: Die Agenda 2010 würde nur deswegen nicht akzeptiert, weil sie nicht richtig vermittelt wurde. Die Leute seien dagegen, weil sie noch nicht verstanden haben, welche Segnungen darin schlummerten.

Auf die Agenda ließen die Sozialdemokraten nichts kommen – auch nach Schröder nicht. Für einige Sozialdemokraten habe er zwar die Partei auf Abwege gebracht, aber so richtig gebrochen haben sie mit »unserem Gerhard« nicht. Noch nicht mal die Drehtür, also direkt aus einem politischen Amt auf einen Aufsichtsratsposten gestolpert zu sein, nahmen sie ihm krumm.

Erst in den letzten Monaten hat man entdeckt, dass dieser Schritt Empörung bedarf. Wie immer bei der Sozialdemokratie: Mit jahrelanger Verspätung – und als andere sozialdemokratische Konstante ebenso: Aus den falschen Gründen. Nicht, dass er sein politisches Amt nutzte, um sich für die Wirtschaft zu empfehlen, machen sie ihm zum Vorwurf – das kam ihnen ja jahrelang nicht in den Sinn. Nein, weil er eine Nähe zu Russland zuließ, die jetzt als schmuddelig galt.

Nun kann man jenem Gerhard Schröder viel vorwerfen. Und man muss es objektiv betrachtet auch tun, denn er hat seine Partei als »Alternative für Deutschland« aus dem Spiel genommen, ein politisches Vakuum entstehen lassen (was die Sozis aus der Zeit nach seiner Kanzlerschaft nochmal forcierten, indem sie in eine Dauerkoalition mit der Union gingen) – aber die wirtschaftliche Partnerschaft mit Russland war und ist ganz und gar nicht als Vorwurf geeignet. Ganz im Gegenteil, das war ein Schritt nicht nur in die richtige Richtung, sondern eben auch im Sinne des sozialdemokratischen Erbes.

Wandel durch Handel

Wandel durch Annäherung: Diese Parole von Brandt und Bahr ist ja nicht nur so zu verstehen, dass man sich geschniegelt an einen Tisch hockt und Nettigkeiten austauscht. Da braucht es mehr: Wirtschaftliche Verbundenheit etwa. Das Abkommen über Gaslieferungen mit Russland, die Ostseepipeline im Konkreten: So näherte man sich an, so wandelte man die Umstände. Diesen Schritt zu gehen, kann man ihm nicht vorwerfen. It’s the economy, stupid!

Potenzial zur Kritik wäre der Drehtüreffekt gewesen. Aber man schwieg – insbesondere wie bereits erwähnt unter Sozialdemokraten. Kein schlechtes Wort auf den Ex-Chef bitte.

In den Jahren danach brach die Partei auch nicht mit dem Erbe jenes angeblich Dritten Weges, den er zusammen mit seinem blassroten Kollegen aus London eingehen wollte: Das Schröder-Blair-Papier blieb weiterhin die Leitlinie, die Sozialdemokratie verteidigte Hartz IV bis aufs Blut. Richtig sei das gewesen – wichtig sowieso. Fördern. Fordern. Wer das kritisierte, war ein gefallener Engel aus der Hölle. Einige Dissidenten wurden durch Zuteilung ministerieller Posten kaltgestellt. Grüße an Frau Nahles an dieser Stelle, die später sogar »Chefin« der Arbeitslosen wurde. Dass unter Schröder eine Kehrtwende stattfand: Als nominelle Kraft, die den Schwachen in der Gesellschaft dienen wollte, zu einer Truppe, die Schwache marginalisierte und kriminalisierte, dabei deren mögliche Perspektiven raubte: Die Partei hätte aufstehen müssen – und ein Parteiausschlussverfahren für den Gert wäre nur konsequent gewesen.

Das alles gab es aber nicht. Schröder wurde danach als elder statesman verkauft, als einer, der es in der Welt zu was brachte – und obgleich die Partei an der Basis brodelte, trotzdem es Kritik an der Neoliberalisierung gab, lud man ihn auch mal zu Veranstaltungen ein, bei denen er als Großer der Sozialdemokratie vorgestellt wurde.

Außen-Gerd und Innen-Gerd

Und kaum, dass es als unschicklich galt, zu viel Nähe zu Russland oder zu Russen zu haben, knicken die Sozialdemokraten ein und brechen mit Gerhard Schröder – über Jahre war man vielleicht nicht ganz glücklich mit ihm, schließlich war er kein Willy Brandt. Aber er war einer von ihnen, jemand, den sie Respekt entgegenbrachten, der in seiner Jugend mit dem Spitznamen Acker Fußball rumpelte, der also ein Anpacker war, ein Kämpfer – auch wenn er ihren Wählern schwere Zeiten einhandelte, ein Gerhard Schröder, es gab nur ein Gerhard Schröööder!

Innenpolitisch hat er die Sozialdemokratie zerrissen, sein Kurs hat seine Partei von einer Volks- zu einer etwas größeren Kleinpartei gemacht. Sein Erbe, von dem sich die Sozialdemokraten nicht lösen wollten, hat bewirkt, dass mancher SPD-Kanzlerkandidat lächerliche Wahlergebnisse einfuhr. Aber all das nahm man hin, saß man aus, rechtfertigte man noch mit kecker Chuzpe.

Ganz anders außenpolitisch: Nicht, dass Gerhard Schröder ein geopolitisches Naturtalent gewesen wäre. Der Anwalt aus Niedersachsen war kein Kosmopolit, er sah nur so aus in seinem Brioni-Anzug. Und so ein Zigarrenstumpen im Mundwinkel macht schnell weltläufiger, als man eigentlich ist. Aber so richtig viele Fehler hat er auf dem internationalen Parkett nicht begangen. Abenteuer im Irak schloss er aus, das kostete ihm Sympathien in Washington – auch wenn man hinzufügen muss: Natürlich war Deutschland via Ramstein am Irakkrieg beteiligt. Das warfen ihm auch etliche Kritiker vor. Aber vielleicht erwarteten sie zu viel von einem deutschen Kanzler – mehr als er zu leisten imstande war. Zögerlich hielt er die Bundeswehr im Irak heraus und ließ sich auch nicht umstimmen. Wer nicht für Bush war, war gegen ihn. Für einen Augenblick ließ das US-Regime ihn das spüren.

Sein Zusammenrücken mit Russland war die andere Ebene seiner außenpolitischen Leistung. Ob Irak oder Russland, beides sind (übersichtliche) internationale »Erfolge« des Gerhard Schröder. Außerhalb Deutschlands hat er einfach mehr geleistet als innerhalb dieses Landes. Dass er deshalb heute von seinen Mitgenossen geächtet wird, ist kaum nachzuvollziehen. Hätte er nur und ausschließlich Arbeitnehmer und Arbeitslose unter Druck gesetzt und ihnen den Sozialstaat beschnitten, sie wären fein mit ihm – er wäre heute ein Held der Arbeit innerhalb der SPD. Und seine 60 Jahre in der Partei wären eine einzige Erfolgsgeschichte.