Höllenselenskyj, Corona-RAF & § 130 StGB: Die Alternativmedienschau

Was darf man eigentlich noch schreiben, noch sagen? § 130 StGB wurde ja verschärft. Kriegsverbrechen dürfen nicht mehr geleugnet werden. Was so vernünftig klingt, ist die Untergrabung von Recherche und Spekulation. Darf man, wenn in deutschen Landen der Anschlag auf Nord Stream den Russen in die Schuhe geschoben wurde, noch anmerken, dass sich der Verdacht erhärtet, wonach es die Amerikaner waren? Ja, dürfen wir hier überhaupt noch auf andere Seiten verweisen, auf denen recherchiert, spekuliert und hinterfragt wird? Wir sind auf Abwege geraten, erklären die Freiheit zu verteidigen, die mit jedem Tag abnimmt. Noch sollte man kritische Stimmen lesen – solange es noch geht:

  • Der omnipräsente Herr Selenskyj »bereicherte« letzte Woche die Frankfurter Buchmesse mit seiner virtuellen Anwesenheit. Wieso fürchtet eigentlich niemand, dass sich die Nähe zu diesem Mann künftig so auswirkt, wie die Nähe zu Putin es heute für viele tut? (Roberto De Lapuente)
    Weiterlesen bei Overton Magazin
    ——–
  • Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach rät den Ländern zur Maskenpflicht in Innenräumen, weil sonst, Überraschung, eine Überlastung der Kliniken im Winter drohe. Nur ist das mit dem bestehenden Infektionsmurksgesetz gar nicht so einfach umsetzbar, da es ja dann auch zwingend Ausnahmen für frisch Geimpfte und Genesene geben muss. Das Gerede über deutsche Corona-Maßnahmen bleibt daher trotz der wieder zunehmenden Warnung vor dem Tode vor allem eine Verschwendung von Lebenszeit. (André Tautenhahn)
    Weiterlesen bei Taublog
    ——–
  • Einige unter Ihnen erinnern sich, vermutlich noch aus den Tagen ihrer Jugend, an den sogenannten Deutschen Herbst. Oft auch mit der Metapher »heißer Herbst« umschrieben. Es waren im Kern die Monate September und Oktober im Jahr 1977. Die Zeit der RAF-Morde. Die Zeit des Terrors im Land. In jeder Bäckerei, Metzgerei und Schule hingen in jener Zeit die Fahndungsplakate mit den Schwarz-Weiß-Fotos der terrorisierenden Menschen, die den Staat durch Anschläge, Entführungen und Ermordungen von Politikern und Wirtschaftsführern zu destabilisieren versuchten. Eine kleine Gruppe. Sie kam ziemlich weit. (Markus Langemann)
    Weiterlesen bei Club der klaren Worte
    ——–
  • Europa wird wieder geteilt und damit zurück ins 20. Jahrhundert katapultiert – aber diesmal ohne Marshall-Plan. Mit den USA als Ordnungsmacht kann Europa keinen Frieden auf dem Kontinent finden – und ohne die sibirischen Rohstoffe und den chinesischen Markt keinen dauerhaften Wohlstand. (Ulrike Guérot und Hauke Ritz)
    Weiterlesen bei multipolar
    ——–
  • Wer das Ende der Demokratie noch verhindern will, muss jetzt nachtragend sein und das Corona-Unrecht aufarbeiten — Marcus Klöckner und Jens Wernicke tun dies mit ihrem neuen Buch. (Roland Rottenfußer)
    Weiterlesen bei Rubikon
    ——–
  • Die Bundesregierung hat § 130 Volksverhetzung im Strafgesetzbuch (StGB) erweitert, der u. a. die »Leugnung von Kriegsverbrechen« unter Strafe stellt – auch bei Versammlungen. Wer besitzt nun die Definitionshoheit? Der Bürger oder die Politik? (Tom J. Wellbrock)
    Weiterlesen bei RT DE
    ——–
  • Das bisschen Mikroplastik, die Kohlendioxid-Rückatmung sowie die Kleinteile, die sich in der Lunge absetzen, haben noch Niemandem geschadet. Auch die nonverbale Kommunikation sowie die Sprachentwicklung, insbesondere bei Kindern, ist vernachlässigbar. Diese asoziale Wohlstandsverwahrlosung ist nur noch unerträglich. (Markus Vollack)
    Weiterlesen bei Zeitgeistlos
    ——–
  • Zusammenhalt. Das ist wohl das am häufigsten gebrauchte Wort unserer führenden Politiker. Doch genau der ist längst verschwunden. Und er wird sich – zusammen mit dem ganzen System – weiter nach und nach in Luft auflösen. (Tom J. Wellbrock)
    Weiterlesen bei RT DE
    ——–
  • Alternativmedienschau der letzten Woche.

Buchempfehlung der Woche:
Alle reden von Geld, alle wollen es haben. Geld ist unglaublich wichtig, denn ohne Geld läuft nichts. Was aber genau Geld ist, woher es seinen Wert bekommt, darauf haben selbst gestandene Ökonomen keine befriedigende Antwort. Geld hat eben irgendwie einen Wert, so wie Gold. Wer wissen will, wie Geld funktioniert und wie es zu seinem Wert kommt, der sollte unbedingt Georg Friedrich Knapps »Staatliche Theorie des Geldes« lesen. Vor hundert Jahren bereits veröffentlichte der deutsche Nationalökonom eine umfassende Theorie des Geldes, die weitreichenden Einfluss auf den britischen Ökonomen John Maynard Keynes und aktuell die Modern Monetary Theory hat. Knapps zentrale These: Geld hat keinen intrinsischen Wert, sondern ist zunächst ein Rechtsakt. Geld hat Wert, weil der Staat es als Zahlungsmittel anerkennt. Das zeigt Knapp an der Geschichte des Geldes, die eine Geschichte des Versuchs ist, Geld einen intrinsischen Wert zuzuweisen und beständig scheitert.

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Brian
Brian
1 Monat zuvor

Bezüglich Höllenselenskyj : Was ist der Typ denn anderes als eine Marionette, ein Darsteller, eine Sprechpuppe ? Ich wage zu bezweifeln, daß der Kerl über mehr als die
Häufigkeit seines Toilettengangs zu bestimmen hat. Der wird mit ordentlich Sex, Drugs &
Money ruhiggestellt und erpressbar gemacht (und im Zweifelsfall wird auch sein Leben bedroht), aber die Drehbücher schreiben andere. Ich frage mich auch immer wieder, warum man sich so häufig an EINZELNEN Menschen abarbeitet (auch wenn viele von denen ihr ganz eigenes Scherflein zu der ganzen Misere beitragen) und ihnen damit eine
Macht andichtet, über die sie in dieser Form wohl eher nicht verfügen. Da muss schon ein bißchen mehr zusammenkommen, wie z.B. die immer wieder zitierten Netzwerke.
Figuren wie Herr S. dienen nur der Ablenkung.

spartacus
spartacus
1 Monat zuvor

Corona-RAF

Interessanter Gedanke. gg

Cetzer
Cetzer
Reply to  spartacus
1 Monat zuvor

Angeblich hat der Verfassungsschutz schon einen Dauerauftrag an Jan Böhmermann¹ eingerichtet, damit die Akten über die aufzupäppelnde CoronaArmeeFraktion diesmal aber wirklich Staatsgeheimnis bleiben, so wie es die total genervte CIA befahl. Bevor es mit dem Terror richtig los geht, vertreiben sich die V-Engel² im Bob-Marley-Zimmer bzw. Rauchsalon des BfV die Zeit mit kleinen Wortspielen und der Gewinner darf ein Abwasserrohr der Damentoilette in die Luft sprengen:

NSU -> CSU -> CAU³ -> CAF

¹Größter Satiriker aller Zeiten, urlaubt am liebsten in Antalya
²Verfassungsschützer mit einer Zusatzausbildung als Schutzengel
³Covert Assault Unit

Last edited 1 Monat zuvor by Cetzer
Horst Kevin
Horst Kevin
1 Monat zuvor

Der großartige Artikel von Dagmar Henn zum König ist euch bestimmt nur versehentlich durchgerutscht.

Spannend dürfte der Prozess gegen Bhakdi werden. Meine Hoffnung ist, daß der voll nach hinten losgeht.

spartacus
spartacus
Reply to  Horst Kevin
1 Monat zuvor

Wer hat den eigentlich angezeigt? Oder kommt das von oben?

Horst Kevin
Horst Kevin
Reply to  spartacus
1 Monat zuvor
Spartacus
Spartacus
Reply to  Horst Kevin
1 Monat zuvor

Es ist eigentlich unfaßbar. Ich kann mich noch erinnern, wie er mal erzählt hat, wie toll er es findet, in einem Land wie Deutschland zu leben.

Da kann eigentlich nichts nach hinten losgehen. Wenn er den Prozeß gewinnt, wird das maximal eine Randnotiz geben. Wir brauchen eine massive Gegenöffentlichkeit. Die Diktatur zeigt in immer kürzeren Abständen ihr häßliches Gesicht und kaum einer merkts.

Horst Kevin
Horst Kevin
Reply to  Spartacus
1 Monat zuvor

Haste mitbekommen, wie kürzlich euch Wessis der Ossi erklärt werden sollte?
Ich hab mir das nicht angetan, weil ich mir von ner Göre, die zur Wende grad zehn Jahre alt war, ganz gewiss nicht meine Befindlichkeiten erklären lassen möchte.

Hier https://www.heise.de/tp/features/Wie-Ostdeutsche-zu-Kranken-erklaert-werden-7322831.html gibts nen Artikel dazu. Große Teile der Kommentare sind wohl deutlich wertvoller, als das filmische Ejakulat.

Ich für meinen Teil lese sehr gern Kommentare, weil ich sie als eine Art Gegenöffentlichkeit sehe.

Da isser wieder, der Ossi, der nichts mehr verinnerlicht hat, als sich Informationen zu suchen und nicht einfach vorsetzen zu lassen und die ihm vorgesetzten erstmal misstrauisch zu beäugen.

Ich weiß für mich jedenfalls, daß ich genau gar keiner Fahne hinterherlaufe.

Du verwunderst mich immer wieder, daß Du so auf die großen Dinge abfährst, darauf hoffst.
Damit bleibste am Ende immer besser liegen.
Ich mag eher die kleinen Schritte, auch gern Nadelstiche genannt.

Das muß dieser Rausch sein, von dem Du sprachst. Das ist allerdings auch viel schwerer zu kontern.

Ich sehe das eher wie so eine Art Kettenbrief; nur ohne Drohung. Der Eine erzählts dem Anderen.
Mehr kann ich nicht. Aber genau dieses Bisschen mach ich.

Wers nicht versucht, hat schon verloren.

PS: Ich nehm meine öffentlichen Äußerungen auch gern dazu her abzuprüfen, ob ich nicht selbst total daneben liege. Ich weiß im Dunkeln doch erstmal nicht, wer hier der Geisterfahrer ist.

Last edited 1 Monat zuvor by Horst Kevin
Brian
Brian
Reply to  Horst Kevin
1 Monat zuvor

Ich schleime mich jetzt mal ein bißchen ein :
Ich mag deine Kommentare. Die sind auf jeden Fall nicht MS. Ich kann mich täuschen, aber irgendwie hat man bei dir das Gefühl, man könnte sich mit dir in einer Auseinandersetzung total fetzen, um hinterher gemeinsam ein Bier zu trinken…
(Obwohl, zum Fetzen käme es ja gar nicht, weil ich sowieso immer recht habe…😄)

Horst Kevin
Horst Kevin
Reply to  Brian
1 Monat zuvor

Da passen wir ja super zusammen. Beide haben wir immer recht. 🙂

Ein herzliches Prost!

Ich kann auch saufen ohne lustig zu sein.

Horst Kevin
Horst Kevin
Reply to  Brian
1 Monat zuvor

man könnte sich mit dir in einer Auseinandersetzung total fetzen, um hinterher gemeinsam ein Bier zu trinken…

Sollte das nicht unter Erwachsenen eigentlich das Normale sein?!

Danke für deine Einschätzung und deine Schleimerei.

Ja, kann man. Selbst wenns nicht zum Konsens kommt.
Es reicht schon, die Constanze zu bewahren. 🙂

Brian
Brian
Reply to  Horst Kevin
1 Monat zuvor

Sollte das nicht unter Erwachsenen eigentlich das Normale sein?!

Jetzt bringe ich mal den Klassiker : was war denn in den letzten Jahren schon normal…

 Selbst wenns nicht zum Konsens kommt.

Ebent. Harmoniesucht ist auch nicht so mein Ding. Manche
Dinge kann man auch einfach mal nur stehen lassen.
Was nicht für das Bier gilt.

Spartacus
Spartacus
Reply to  Horst Kevin
1 Monat zuvor

Haste mitbekommen, wie kürzlich euch Wessis der Ossi erklärt werden sollte?

Sowas schaue ich mir grundsätzlich nicht an. Schon alleine, weil ich weiß, daß dort immer mit dem Impetus gearbeitet wird, daß der Ossi falsch sozialisiert ist oder aus anderen Gründen nicht versteht, wie toll hier alles ist.

Ich sehe das eher wie so eine Art Kettenbrief; nur ohne Drohung.

Dein Kettenbrief ist ein Umlauf, der immer bei den gleichen Empfängern landet oder eben einer, der wie alle Kettenbriefe einfach im nirgendwo versandet. Stichwort: Blase.
Vielleicht ist es dir ja egal, wenn Du wieder dort landest, wo Du vor über 40 Jahren aufgebrochen bist (minus der damaligen Vorzüge). Bei mir ist das anders. Ich habe noch nie in einer Dikataur gelebt, außer der indirekten des Kapitals, und habe auch nicht vor, mein Leben in einer solchen zu beschließen.

Deine Haltung ist natürlich sehr bequem. Keine Parteien, keine Personen, keine Fahnen, dann sind halt immer die anderen Schuld, die die versuchen, was zu reißen. Und da der perfekte Mensch noch nicht erfunden wurde, kann man natürlich an jedem und allem auch immer was finden, um sich rauszuziehen.

Nach meiner Einschätzung läuft hier alles auf fünf vor zwölf zu und irgendwann ist die Messe gesungen. Da bleibt keine Luft mehr für kleinteilige Romantik. Und wenn Seiten wie die hier erstmal eingemacht werden, kannst Du deine Kommentare vielleicht noch deinem Nachbarn mitteilen, falls Du sicher bist, daß der kein Denunziant ist. Vielleicht reicht dir das ja. Mir nicht.

Last edited 1 Monat zuvor by Spartacus
Juergen Wehrse
Juergen Wehrse
Reply to  Horst Kevin
1 Monat zuvor

Ich mag eher die kleinen Schritte, auch gern Nadelstiche genannt.

Ich auch, Horst Kevin, bringt entschieden mehr! Der Vorteil dabei: Ich bin eh zäh und habe den Glauben an eine halbwegs gerechte Welt mit Einführung der Spritzen auch für Kinder endgültig restlos verloren. Ziviler Ungehorsam liegt mir auch im Blut und macht mich derzeit eher noch stärker.

Ihr könnt mich also alle mal, liebe links/grüne Weggefährten, ohne mich! Definitiv!

BESSERT EUCH, IHR SPIESSER! BEREUT ENDLICH MAL EURE WIDERLICHE HETZE GEGEN UNS UNGEIMPFTE! ÖFFENTLICH! DENN – IHR LAGT GANZ KLAR DANEBEN!

Die Kirche, die Gewerkschaft, die Politik, die Medien: Vereint wäre dieses krude Narrativ einer „Pandemie“ innerhalb von Stunden vom Tisch gewesen. Alle haben sich leider mit voller (mieser) Energie vor diesen Karren spannen lassen und machen partiell sogar mit bei einem Prozess, den man nur noch – kopfschüttelnd – mit „Russophobie“ bezeichnen kann.

DAS DARF DOCH WIRKLICH NICHT WAHR SEIN!

Spartacus
Spartacus
Reply to  Juergen Wehrse
1 Monat zuvor

bringt entschieden mehr!

Von welchen Erfolgen kannst Du denn berichten?

Juergen Wehrse
Juergen Wehrse
Reply to  Spartacus
1 Monat zuvor

Nun, Spartacus, das habe ich eigentlich gesagt: Ich bin stärker geworden! Auch durch positives Feedback.

Der Widerstand hat mir – bei all den unzähligen, kraft-zehrenden Konflikten – eigentlich nicht nur geschadet. Tabak, „Ebbe im Portemonnaie“ und Alkohol mögen mir geschadet haben, der Gegenwind eher nicht. Ist wohl mein Naturell. Die Stimme der „kleinen Leute“ zu verstehen und zu sprechen – auch mal zu widersprechen – ist mein kleiner Beitrag. Wieso auch immer: es funktioniert!

Robbespiere
Robbespiere
Reply to  Horst Kevin
1 Monat zuvor

@Horst Kevin

Ich bin mal gespannt, ob das Volksverhetzungsgesetz nicht auch gegen willkürliche Carolamaßnahmen zum Zuge kommen kann.

Das ist doch das Nützliche an solchen Kaugummi-Gesetzen:

Sie kleben an jedem Schuh. 😉

Last edited 1 Monat zuvor by Robbespiere
Pentimento
Pentimento
Reply to  Horst Kevin
1 Monat zuvor

Auf den Prozess bin ich auch gespannt. Prof.Bhakdi hat 1000de Ärzte auf seiner Seite, und es werden immmer mehr.

auhttps://www.wochenblick.at/corona/bhakdi-impf-nebenwirkungen-bei-mehr-als-30-bestaetigt-und-bewiesen/

spartacus
spartacus
Reply to  Pentimento
1 Monat zuvor

Deswegen hat man ja praktischerweise den Antisemitismus-Vorwurf eingebaut. Dazu muß man keine Ärzte befragen.

Horst Kevin
Horst Kevin
1 Monat zuvor

Was ist das jetzt wieder?
Awaiting for approval: Spam
Das war eine ausführliche Antwort an spartacus, die durchgegegangen ist und bei kleiner Korrektur abgewürgt wurde.

Last edited 1 Monat zuvor by Horst Kevin
Brian
Brian
Reply to  Horst Kevin
1 Monat zuvor

Mein Kommentar zum Höllenhund ist offensichtlich auch im Orkus gelandet.
Die Antwort liegt irgendwo da draußen…

Brian
Brian
Reply to  Brian
1 Monat zuvor

Ok, da mein Kommentar offensichtlich ins WP-Nirwana entschwunden ist, die
kurze Wiederholung : ich halte den „Höllenhund“ für eine Marionette, einen Darsteller, eine Sprechpuppe, die nichts zu sagen hat außer dem, was ihr vorgegeben wird und der im Zweifelsfall mit Geld, Drogen und medialer Aufmerksamkeit gepampert und damit in vielerlei Hinsicht erpressbar wird. Und daß die Drehbücher für seine Auftritte von ganz anderer Stelle kommen und letztlich nur der Ablenkung dienen.
Wer hat da gerade „Wag the dog“ gerufen ?

Brian
Brian
Reply to  Brian
1 Monat zuvor

Lustig. Auf einmal sind beide Kommentare aus der Tonne wieder da (quasi deus ex machina). War wohl ein Fehler in der Matrix…
If there’s something strange, who you gonna call ?
Hui Buh. Huuuuiiiii Buuuuuh…

Brian
Brian
Reply to  Brian
1 Monat zuvor

Geil, das zweite Mal kurz hintereinander einen Kommentar für die Awaiting for
approval – Tonne geschrieben…

Frollein Renitent
Frollein Renitent
Reply to  Brian
1 Monat zuvor

Macht Euch keine Hoffnungen! Das kann TAGE oder WOCHEN dauern, bis dieses „Awaiting vor approval“ die diversen Kontinente plus die Arktis und die Antarktis durch- und überquert hat. Fand kürzlich auch eine Bestätigung in meiner Mailbox, daß mein Kommentar von vor Jahren inzwischen genehmigt worden sei. Habe schon vor Jahren vergessen, welcher meiner unzähligen Kommentare auf eine Bestätigung wartete. Es waren viele Kommentare. Lohnt sich nicht, seine kostbare Lebenszeit dafür zu verschwenden.

Die Software ist halt von WordPress. Mehr kann man dazu nicht sagen.

Horst Kevin
Horst Kevin
Reply to  Frollein Renitent
1 Monat zuvor

Ach, Du benutzt eine echte Emailadresse? 🙂

Bis vor einiger Zeit gab es ja die schöne Sitte, daß zeitnah (von den Hausherren) freigeschaltet wurde.

Naja, nun wird ja alles viel besser und wir wechseln alle zu Zwitscher. 😉

(Wer die Ironie nicht erkannte, dem ist nicht mehr zu helfen 🙂 )

spartacus
spartacus
Reply to  Horst Kevin
1 Monat zuvor

Ach, Du benutzt eine echte Emailadresse?

Würdest Du das auch so machen, hättste schon von mir gehört. 😉

Horst Kevin
Horst Kevin
Reply to  spartacus
1 Monat zuvor

Man kann nicht alles haben…

Ich überlege schon länger, mal ne Wegwerfadresse für kurze Zeit zu installieren.

Cetzer
Cetzer
1 Monat zuvor

Eher zufällig bin ich in der Beschreibung eines SF-Romans namens Hyperion (1989 von Dan Simmons) auf folgenden Satz gestoßen:

Durch ein fehlgeschlagenes wissenschaftliches Experiment (Der große Fehler von Kiew) wurde die Erde in einem künstlich erzeugten schwarzen Loch vernichtet.

Wenn man die NATO-Osterweiterung als fehlgeschlagenes politisch-militärisches Experiment auffasst, hat der Autor vielleicht das baldige Finale mit ein bisschen Unschärfe vorhergesehen. Weil nicht nur das Leben, sondern auch ein Roman¹ immer weiter gehen muss, überlebte die Muskheit wenigstens in dieser Fiktion:

Die Menschheit ist auf bereits kolonisierte Welten im All geflüchtet

Auch Zelenskiy scheint im Roman (verschlüsselt) vorzukommen:

Shrike, monströses Kriegswesen aus der Zukunft, im Buch von Anhängern der Herr der Schmerzen und von der Kirche des Shrike das Avatar genannt

Ich werde den Roman nicht lesen, aber mit der ganzen Tetralogie (+Der Sturz von Hyperion+Endymion-Pforten der Zeit+Endymion-Die Auferstehung) hat man ordentlich was zum Heizen für den nuklearen Winter.

¹Jedenfalls solange der Vorschuss noch nicht abgearbeitet ist

Last edited 1 Monat zuvor by Cetzer
Hartusch
Hartusch
Reply to  Cetzer
1 Monat zuvor

es lohnt sich auf jeden Fall, die Romane vor dem verheizen zu lesen ;-))

Horst Kevin
Horst Kevin
1 Monat zuvor

Sieh mal hier http://blog.fefe.de/?ts=9da0aef4 mein lieber Spartacus.
Das ist so ein Grund, warum ich regelmäßig bei Fefe vorbeisehe. Das wäre mir sonst durchgerutscht.

spartacus
spartacus
Reply to  Horst Kevin
1 Monat zuvor

Abwarten. Spiegel-Leser glauben mehr.
Hab jetzt keinen Bock, mich in die Paragraphen reinzugraben.
Wenn dem so wäre, frage ich mich, warum das Teil quasi klammheimlich eingebracht wurde. Und warum die Linke dagegen gestimmt hat.

P.S. Und nach dieser Lesart kann man leugnen, daß die Nazis sechs Millionen Juden umgebracht haben, weil das nicht alles Deutsche waren.

Last edited 1 Monat zuvor by Spartacus
Horst Kevin
Horst Kevin
Reply to  spartacus
1 Monat zuvor

Ich würde mir nicht anmaßen, sowas besser lesen zu können, als der Fischer.

Ein „Grund“ könnte sein, daß das Gesetz so viel mehr (präventive) Wirkung entfaltet, als es tatsächlich kann, weil ein ahnungsloser aufgescheuchter Hühnerhaufen laut gackert.
Gegenstimmen haben sehr oft keine inhaltlichen Gründe, sondern beruhen eher auf „Prinzip“.

PS: Es ist ja nun keine neue Erkenntnis, daß die meisten Abnicker nicht die geringste Ahnung haben, was sie dort durch- oder abwinken.

Last edited 1 Monat zuvor by Horst Kevin
spartacus
spartacus
Reply to  Horst Kevin
1 Monat zuvor

Und je öfter ich das lese, umso abstruser wirds. Seit wann werden Kriegsverbrechen überhaupt gegen Inländer begangen? Kriege führt man gegen andere Länder, deren Bürger per se keine Inländer sind.

Horst Kevin
Horst Kevin
Reply to  spartacus
1 Monat zuvor

Es hat ja auch niemand behauptet, daß es ich um ein gutes oder gar sinnvolles Gesetz handeln würde; es sei denn, daß Gummiparagraphen erwünscht wären.
Daß sowas nicht missbraucht würde, steht da auch nicht.
Die Sache mit den Inländern interpretiere ich eher so, als daß die deutsche Justiz sich an die Grenzen des Landes zu halten hat. Also eine Frage der Zuständigkeit.

Ich erinnere an meinen Vorschlag des GuteGesetzeGesetzes.

spartacus
spartacus
Reply to  Horst Kevin
1 Monat zuvor

Daß die deutsche Justiz nur innerhalb des eigenen Landes zuständig ist, versteht sich von selbst. Das braucht keine Erwähnung in einem Paragraphen.

Die Gruppe oder der Bevölkerungsteil oder die Person, gegen die sich die geleugnete (usw.) Tat richtete, muss eine solche »nach Abs. 1« sein. Und von Absatz 1 sind nach ständiger Rechtsprechung nur Teile der inländischen Bevölkerung umfasst.

Horst Kevin
Horst Kevin
Reply to  spartacus
1 Monat zuvor

Na offensichtlich eben doch, zumal er sich dort ja auf die „ständige Rechtssprechung“ beruft.
Sicher ist das also auch nicht für alle Zeit. (Gummi)

Er schränkt ja auch ein: „Das kann nicht ernsthaft angenommen werden.“
Bei der derzeitigen Politik und Justiz hat das leider nicht viel zu sagen.

PS: Zuständigkeiten und Geltungsbereiche sind Teil vieler Gesetze.

Last edited 1 Monat zuvor by Horst Kevin
Frollein Renitent
Frollein Renitent
Reply to  spartacus
1 Monat zuvor

Und je öfter ich das lese, umso abstruser wirds. Seit wann werden Kriegsverbrechen überhaupt gegen Inländer begangen?

Ich bin mir jetzt nicht sicher, aber vielleicht war es sogar Thomas Fischer selbst, der irgendwann mal gesagt hat, die Gesetze, die in den vergangenen zwanzig Jahren vom Bundestag verabschiedet worden sind, seien mehrheitlich auf ausgesprochen niedrigem Niveau.

Brian
Brian
Reply to  Frollein Renitent
1 Monat zuvor

 die Gesetze, die in den vergangenen zwanzig Jahren vom Bundestag verabschiedet worden sind, seien mehrheitlich auf ausgesprochen niedrigem Niveau.

Das sieht ein Blinder mit dem Krückstock… 😉

Frollein Renitent
Frollein Renitent
Reply to  Horst Kevin
1 Monat zuvor

Ich würde mir nicht anmaßen, sowas besser lesen zu können, als der Fischer.

Es lohnt sich tatsächlich, diesen Artikel von Thomas Fischer zu lesen. Insbesondere, weil dieser Artikel ausnahmsweise einmal nicht hinter einer Bezahlschranke vor sich hindümpelt.

Meiner Ansicht nach läßt der betreffende Teil dieses Artikels, in dem es um die kürzliche Kiew-Reise eines gewissen BuPrä geht, nur einen Schluß zu: Der Bombenalarm und das Flüchten des BuPrä und seiner Entourage in den zufällig direkt am Wege liegenden Bunker war eine genau beplante Show für die Journaille.

Einfach nur abstoßend! Dafür kann SPON ausnahmsweise einmals nichts. Und Fischer schon erst recht nicht.

Horst Kevin
Horst Kevin
Reply to  Frollein Renitent
1 Monat zuvor

Einfach nur abstoßend!

Ich „mag“ sowas. 😉
Es ist so entlarvend. Das könnte keiner besser, der mit dem Finger drauf zeigt.
Eingebettete Journalisten sind ja auch keine Journalisten, sondern Propagandisten.

Die eigentliche Frage ist doch, wer sowas tatsächlich glaubt oder auf sowas hereinfällt.

Horst Kevin
Horst Kevin
Reply to  spartacus
1 Monat zuvor

P.S. Und nach dieser Lesart kann man leugnen, daß die Nazis sechs Millionen Juden umgebracht haben, weil das nicht alles Deutsche waren.

Sehr dünnes Eis!

Cetzer
Cetzer
Reply to  Horst Kevin
1 Monat zuvor

Gegen Schluss des Artikels wird noch mal klar gestellt, dass es um die „erstaunliche Polarisationsbrille“ bei der Hofberichterstattung über Steinmeiers Heimsuchung der Ukraine und das Doping des Volksverhetzungs-Paragraphen (§130 StGB) geht. Als definitives Wegwischen der neuen Ausbeulung des §130 taugen die paar Sätze nicht; Man befindet sich dabei mitten in einem hoch komplexen Spannungsfeld aus:

Richterrecht, das sich durchaus schlagartig ändern kann, was zum Beispiel dazu führte, dass ohne Vorliegen neuer Beweise, uralte Männer (Frauen ?) wegen Beihilfe zum Mord in KZs vor Gericht¹ standen, weil sich die Rechtsprechung plötzlich mit drastisch tiefer angesetzter Beweis- bzw. Tat-Schwelle zufrieden gab. Richtung: Mitgefangen, Mitgehangen statt índividuell nachgewiesener Schuld. Bei „Teilen der inländischen Bevölkerung“ könnte man z.B. hier lebende Flüchtlinge aus der Ukraine inkludieren.Positives Recht, das tatsächlich Richterrecht umwerfen kann, es sei denn, das V-Gericht, beschließt ausnahmsweise die Zähne zu zeigen. Auch die Absichten (ergänzenden Erläuterungen…) des Gesetzgebers fließen hier ein, obwohl es zu passivem Widerstand seitens der Richterschaft kommen kann, siehe z.B. Haftungsfreiheit von privaten WLAN-Anbietern.EU-Recht: „Rahmenbeschluss der EU verlangt aber die umfassende Strafbarkeit des Leugnens, Billigens und Verharmlosens auch von anderen Völkermord- und Kriegsverbrechen“, alles superdemokratisch zu Stande gekommen.Corona bedingte Degeneration des ohnehin schon angeschlagenen Rechtsstaats.Amtsrichter-Recht: Das was die unter extremem Zeitdruck² stehenden Amtsrichter als persönliche Kompaktversion des Rechts frei Schnauze und Pi mal Daumen produzieren. Man kann da durchaus hören: Wenn Sie es juristisch hochgestochen haben wollen, müssen Sie eben vors (Ober-)Landgericht. Gelegentlich stellt sich leider etwas zu spät heraus, dass ein Richter vermutlich seit längerem nicht mehr dienstfähig war³…Eine nachgelagerte Zensur findet sehr wohl statt (und wird immer schärfer).

¹Groteskerweise teilweise vor einem Jugendgericht, weil die Täter 1943/44 noch jugendlich (unter 21) waren
²Schon manch ein Fließbandarbeiter oder Kurierfahrer hat sich über das gnadenlose Arbeitstempo der Juristen erschrocken
³Auch bekannt als Ronald-Reagan oder Joe-Biden-Effekt

Last edited 1 Monat zuvor by Cetzer
Horst Kevin
Horst Kevin
Reply to  Cetzer
1 Monat zuvor

Sehr richtig!

Ich hätte evtl noch dazuschreiben sollen, daß mein Vertrauen in die derzeitige Justiz und Gesetzgebung in keinem guten Zustand ist.

Der Fischer hat mich schon desöfteren staunend zurückgelassen. Aber das ist in dem Gewerbe auch nichts ungewöhnliches. Vier Juristen – fünf Meinungen.
Und inzwischen noch zusätzlich die Frage, wer mit wem diniert.

spartacus
spartacus
Reply to  Horst Kevin
1 Monat zuvor

Dann hats sich also mal wieder so richtig gelohnt, bei fefe vorbei zu schauen. 😉
Das beste an der Seite is, daß man danach keine Cookies löschen muß.

Horst Kevin
Horst Kevin
Reply to  spartacus
1 Monat zuvor

Das mit den Keksen und der daher auch ausbleibenden Abfrage, ist ein weiteres Argument. 🙂

Mir ist noch ein weiterer Grund, mal abgesehen vom EU-Zeug, eingefallen: Es können damit, selbst bei höchster Unwahrscheinlichkeit einer Erfolgsaussicht, Menschen in die Mangel der Justiz genommen werden. Allein das kann Existenzen vernichten und Menschen zum Schweigen bringen.

spartacus
spartacus
Reply to  Horst Kevin
1 Monat zuvor

Womit wir aber wieder auf Anfang wären, vor fefe und dem Märchenmagazin.

Horst Kevin
Horst Kevin
Reply to  spartacus
1 Monat zuvor

…so wie jeden Morgen, solange wir nicht die Weltherrschaft an uns reißen konnten.

Horst Kevin
Horst Kevin
Reply to  spartacus
1 Monat zuvor

Jetzt halte dich fest: https://www.spiegel.de/panorama/justiz/is-mordprozess-in-frankfurt-voelkermord-ueberall-a-8c0a2818-716c-4198-a975-e6fd519946fb

Das erstens dazu, weshalb man (gelegentlich) von Zuständigkeit faselt und, was sowas lohnend macht, weils zum weiteren Nachlesen animiert. 🙂

spartacus
spartacus
Reply to  Horst Kevin
1 Monat zuvor

Sag ich doch. Wir können getrost davon ausgehen, daß man versucht, den neuen Artikel auf alles mögliche anzuwenden, was einem gerade in den Kram passt.

Horst Kevin
Horst Kevin
Reply to  Horst Kevin
1 Monat zuvor

PS: Ohnehin ist es teilweise absurd, an welche schlichte Zahl von Gesetzen man sich so zu halten hat, die eigentlich nicht mal ausgebildete Juristen in Gänze kennen, Ob die Gesetze von jedem zu verstehen sind, ist die nächste Baustelle, noch vor der Auslegerei, um nicht Verdreherei zu sagen.

spartacus
spartacus
Reply to  Horst Kevin
1 Monat zuvor

Da hätte ich noch ein Leckerli für dich:

https://norberthaering.de/news/paypal-2500-dollar/

Der Gute hat echt Nerven, so was zu recherchieren.

Horst Kevin
Horst Kevin
Reply to  spartacus
1 Monat zuvor

Kenn ich. Seit deinem Hinweis kürzlich seh ich wieder regelmäßig bei dem vorbei. 🙂

Da hab ich aber nur kopfschüttelnd breit gegrinst, weil ich mich noch nie mit dieser Firma einlassen wollte.

Last edited 1 Monat zuvor by Horst Kevin
spartacus
spartacus
Reply to  Horst Kevin
1 Monat zuvor

Privatmenschen betrifft das ja (vorläufig) nicht. Aber ich schätze z.B. die Betreiber hier gehören zu den Geschäftskunden, die es betrifft. Zumindest war ja schon von anderen Medienschaffenden zu lesen, daß ihnen der Hahn abgedreht wurde.

Horst Kevin
Horst Kevin
Reply to  spartacus
1 Monat zuvor

Das sind die Momente, wo ich ein herzliches „Pechgehabt!“ erübrigen kann.
Wie kann man sich mit so einem Laden einlassen?!

Weils so schön bequem ist?
Weils alle machen?

Das sind die gleichen Leute, die sich über Monopolisierung und Marktmächte echauffieren. Aber das gilt dann offensichtlich nur für andere…

Man sollte schon Obacht geben, mit wem man sich ins Bett legt.

spartacus
spartacus
Reply to  Horst Kevin
1 Monat zuvor

Wenn deine Bank erstmal fast alle Filialen abgeschafft hat, dürfte der Unterschied eher gering sein.

Horst Kevin
Horst Kevin
Reply to  spartacus
1 Monat zuvor

Ja, und jeder Dödel, der sich auf diese schicken „neuen“ bargeldlosen „Errungenschaften“ einlässt, hat seine Aktie daran und jammert hinterher.

Ein Beispiel: Im Nachbarort gibts nen Wohngebietsdealer. Bei dem kauf ich meine Getränke. IMMER! Auch wenn es irgendwo auf meinen Wegen bessere Preise gibt.
Warum? Weil der überleben soll.

Soweit es irgend möglich ist, kaufe ich meine Lebensmittel auf den Märkten und nicht im Supermarkt.
Warum? Weil es meist bessere Qualität zu angemessenen Preisen gibt und die Leute überleben sollen.

Ist doch eigentlich einfach, wenn auch nur selten bequemer.

Ich muß nicht Weltverbesserer spielen, wenn ich eigentlich bei der Verschlechterung mitmache.

spartacus
spartacus
Reply to  Horst Kevin
1 Monat zuvor

Sehe ich tendenziell ähnlich, habe aber die Erfahrung gemacht, daß man eh von der Entwicklung überrollt wird.
Beispiele: Ich wollte nie ein Hendi, hab dann aber ätzende Gebühren bezahlt, wenn ich vom Festnetz aus Hendis angerufen habe. Inzwischen haben viele Leute gar keinen Festnetzanschluß mehr. Ich wollte eigentlich auch kein Smartphone. Wozu auch? Ich hab einen Computer und ein Telefon. Aber es gibt Sachen, da kommst Du ohne Smartphone gar nicht mehr ran. Ich hab ne Kundenkarte bei einem Elektronik-Markt, schon alleine, weil ich bei manchen Dingen gerne ne Beratung hätte. Die Beratung war meist ungenügend und jetzt schließen die alle Filialen und machen nur noch Versandhandel. Coronagängelung hat ihnen wohl den Rest gegeben. Ließe sich quasi endlos fortsetzen. Das gleiche gilt eben auch für paypal, wenn Du dadurch ein paar Euro mehr einnehmen kannst. Oder die Sache, die im Aufstehen-Fred stand, daß da irgendwann die Woken die Musik gemacht haben. Kein Wunder, wenn man sowas übers Fratzenbuch macht. Aber wie willst Du sonst effektiv mit vielen Leuten kommunizieren?

flurdab
flurdab
1 Monat zuvor

Georg Friedrich Knapps »Staatliche Theorie des Geldes«
findet man auf archive.org
Kann man natürlich als PDF herunter laden.
https://archive.org/details/staatlichetheori00knap_0/page/n11/mode/2up

Caranthir
Caranthir
1 Monat zuvor

https://www.spiegel.de/kultur/frank-walter-steinmeiers-reise-in-die-ukraine-stil-und-sicherheit-kolumne-a-60aaea7b-1c12-4960-9af8-79fe8d5089ff

Thomas Fischer

„Die Gruppe oder der Bevölkerungsteil oder die Person, gegen die sich die geleugnete (usw.) Tat richtete, muss eine solche »nach Abs. 1« sein. Und von Absatz 1 sind nach ständiger Rechtsprechung nur Teile der inländischen Bevölkerung umfasst.
Also: Wenn Huti die Verbrechen an Tutsi leugnen, ist das nicht nach dem deutschen Paragrafen 130 StGB strafbar. Auch nicht, wenn ein Deutscher russische Kriegsverbrechen in der Ukraine oder amerikanische Kriegsverbrechen im Irak leugnet oder grob verharmlost. Daran ändert auch nichts, dass der ebenfalls geänderte Paragraf 5 StGB  auch Auslandstaten – unabhängig vom Recht des Tatorts – einbezieht, wenn der Täter Deutscher ist oder in Deutschland seinen Lebensmittelpunkt hat. Dadurch verändert sich der Schutzbereich nicht.“

„Wäre es anders, hätte der Gesetzgeber also alle Bevölkerungsteile auf der ganzen Welt und aus allen Zeiten einbeziehen wollen, so hätte er sich über eine Jahrzehnte währende ständige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und des Bundesverfassungsgerichts hinweggesetzt – ohne dies auch nur mit einem Wort zu erwähnen (siehe Bundestags-Drucksache 20/4085, Seiten 14-16 ). Das kann nicht ernsthaft angenommen werden.“

Cetzer
Cetzer
Reply to  Caranthir
1 Monat zuvor

aus allen Zeiten

Da wartet ein besonders ergiebiges Fass auf den Anstich. Die Sintflut¹ war nun ein besonders krasses Massaker, aber auch viele Kommentare in älteren Geschichtsbüchern über vergangene Schlachten könnte man als (gröbliche ?) Verharmlosung von Kriegsverbrechen auffassen.
Der Klassiker: 333 bei Issos Keilerei, offensichtlich eine (gröbliche ?) Verharmlosung einer Schlacht mit tausenden Toten und zwangsläufig² vielen Verletzungen des Kriegs-Völkerrechtes.

Das kann nicht ernsthaft angenommen werden.

Man merkt, dass Thomas Fischer schon ein Weilchen nicht mehr das Hämmerchen schwingt. Die Heuchel-Großmeister im Bundestag wollten eine Lex Ukraine und viele (Amts-)Richter werden sie exekutieren. Es lebe der öffentliche Friede die Friedhofsruhe!
Um mal die Perspektive zu wechseln: Die Verschärfungen/Erweiterungen im russischen Strafrecht zu absichtlichen Falschbehauptungen über die Armee usw. waren natürlich auch eine Lex Ukraine³ und wurden von unseren Quallidädsmedien genau so beschrieben.

¹Für nennenswert viele Menschen keine reine Fiktion
²Gab es damals noch nicht. Höchstens göttliche Strafe für z.B. den toten Hektor hinterm Streitwagen durch den Staub schleifen, statt den Leichnam seinen Eltern zu übergeben
³Da ging es doch nicht um irgendwelche (ur-)alten Verfehlungen/Verleumdungen der Sowjetarmee

Frollein Renitent
Frollein Renitent
Reply to  Caranthir
1 Monat zuvor

Über das Adventure des BuPrä in der Ukraine schreibt Fischer in seinem Artikel:

Ich bitte um Verzeihung, wenn das ein bisschen argwöhnisch und »investigativ« klingt. Da aber solche Fragen bei jedem anderen Staats-Propaganda-Event schlichter Standard sind und, soweit ersichtlich, niemand anderes sie stellt, tue ich es halt. Könnte ja nicht so schwer sein, ggf. alles mit »nein« zu beantworten, andernfalls zu erklären, wie, auf wessen und mit welchem Ziel eventuell eine Inszenierung des Vorfalls stattgefunden hat.

Sollte der Verdacht zutreffen, so wäre das eine überaus peinliche Sache, weil sich der deutsche Bundespräsident als Schauspieler in einem Propagandafilmchen zur Verfügung gestellt hätte oder missbraucht worden wäre. Peinlich wäre es aber auch für die Presse, die mitgemacht und/ oder nicht gefragt hätte.

„Staats-Propaganda-Event“. Genau das ist es. Und das unter billigender Inkaufnahme von Zehntausenden Toten. Finde ich nicht sehr komisch.