Bevor ein falscher Eindruck entsteht …

Man muss die CDU ja echt nicht mögen, um eines klarzustellen: So eine Ehrenerklärung ist ziemlich unehrenhaft – und nicht demokratisch. Natürlich gilt auch jeder aus der restkonservativen Union als unschuldig, bis man seine Schuld nachweisen kann. Entschuldigt man sich heute denn bloß noch vorab?

Nachdem innerhalb der Union mehrere Abgeordnete bei Maskengeschäften auffielen, unterschrieben alle Abgeordneten eine Ehrenerklärung. Darin erklärten sie, keine finanziellen Vorteile aus »pandemie­bezogenen Geschäften« erhalten zu haben. Einen solchen Schritt sah man als notwendig an, weil man auf den Druck der Öffentlichkeit und dem entstandenen Imageschaden reagieren musste.

Ehrlich gesagt, konnte ich mit der Erklärung nichts anfangen. Ich bin ein Demokrat. Das ist nicht nur ein Label – es ist eine Haltung. Und die beinhaltet die Unschuldsvermutung. Eben auch für Unionsabgeordnete. Egal, wie oft diese Gruppe schon negativ aufgefallen ist: Eine Sippenhaftung kann ich mir kaum vorstellen. Niemand muss daher, nur weil er einer Fraktion angehört, vorauseilend seine Ehre und damit sich erklären. Jeder gilt als unschuldig, bis man ihm das Gegenteil beweisen – wenigstens aber nachsagen – kann. Ich mag die CDU und CSU nicht. Gehe mit einer gewissen Skepsis auf sie zu. Das heißt aber nicht, dass sie sich vorab entschuldigen müssen. Das lehne ich ab.

Ohne jetzt die AfD in Schutz nehmen zu wollen …

So ein Handeln scheint aber dem Zeitgeist geschuldet zu sein. Man könnte auch sagen: Der Zeitgeist ist kein Ehrenmann, ist vom Spirit her eher ein unehrenhafte Lump. Denn vorauseilende Ehrenerklärungen gibt es ja gewissermaßen dauernd. Neulich habe ich – wie so oft – einen Podcast mit meinem geschätzten Kollegen Tom Wellbrock aufgezeichnet. Wir kamen auf die AfD zu sprechen: Dass sie Symptom und nicht Ursache sei, dass sie bislang noch keine Grundrechte außer Kraft gesetzt hat – das haben wir besprochen. Was schoben wir den Ausführungen voran? Entschuldigungen! Nein, wir seien ja keine Mitglieder oder Anhänger dieser Partei, ja natürlich sei sie auch problematisch. Tom hat sogar darauf hingewiesen: Er meinte, schon entschuldige man sich wieder – man könne quasi nicht frei von der AfD reden.

Was war das denn anderes, als eine Ehrenerklärung unsererseits? Und hatten wir die eigentlich nötig? Sicher nicht! Was hat man denn gesagt, wenn man sagt, dass die AfD im Gegensatz zu den Parteien der Großen Koalition und denen, die ihre Landesfürstinnen und -fürsten in der Ministerpräsidentenkonferenz lümmeln haben, noch keine Grundrechte deinstalliert habe? Genau: Man hat eben nur gesagt, dass die AfD im Gegensatz zu den Parteien der Großen Koalition und denen, die ihre Landesfürstinnen und -fürsten in der Ministerpräsidentenkonferenz lümmeln haben, noch keine Grundrechte deinstalliert habe. Punkt. Mehr nicht. Warum erklärt man sich da vorab?

Weil der Zeitgeist entkontextualisiert. Er kann nicht mehr richtig lesen und schreiben, keine Zusammenhänge mehr erfassen. Stattdessen nestelt er zwischen Zeilen umher, er interpretiert, exemplifiziert und deutet aus. Ihm ist es daran gelegen, das nicht richtig Begriffene einfach so auszulegen, dass dabei etwas herauskommt, was so nicht gemeint war, so aber gemeint gewesen sein könnte. Irgendwie. In einer anderen Welt. Da entschuldigt man sich eben vorab, stellt klar und bezeugt seine Ehre. Sicher ist sicher. Es soll ja keiner in den falschen Hals bekommen.

Postrechtsstaatlich und postdemokratisch

Diese Haltung ist kein Ausdruck einer vorsichtigen Demokratie. Ich halte das für das Gegenteil: Es ist postdemokratisch und postrechtsstaatlich. Sich pro forma schon mal entschuldigen zu müssen, um so seine Ehre vorab wiederherzustellen, setzt ja voraus, dass es da eine noch nicht näher definierte, aber eventuelle Schuld geben könnte, für die man besser schon im Vorfeld bedauernde Worte findet. Als Demokrat gilt für mich aber die Unschuldsvermutung. Niemand muss sich vorab entschuldigen – ich habe ohne Vorurteile auf ihn zuzugehen. Wenn Demokratie überhaupt etwas bedeuten soll, dann eben genau dies.

Aber es ist ja ohnehin nicht die klassische Demokratie, in der wir uns bewegen. Nicht nur wegen der Pandemie – die hat die Tendenz zwar radikal verschärft, aber vorher war schon absehbar, welchen Transformationen demokratische Normalitäten unterworfen sind. Bedingt durch die zugedachte Deutungshoheit einer radikalen Minderheit aus dem Justemilieu, der Moralismus über alles geht, die wie keine Generation vor ihr, so viel Wert auf das moralisch einwandfreie Leben legt, durch das man unverschuldet zu wandeln gedenkt, hat sich da was bewegt. Allerdings nicht Richtung Demokratieausbau – sondern in die Gegenrichtung. Die Moralischen merken es nur nicht, für sie erschließt es sich etwa nicht, weshalb Safe Spaces das Gegenteil von Fürsorge sind und sprachlichpolizeiliche Pädagogik nicht mit Jubel bedacht werden.

Sie gewähren dadurch nur noch einen engen Meinungskorridor und canceln weg, was ihnen nicht in den Kram passt. Gewisse Einschätzungen sollte man als meinungsfreudiger Bürger überhaupt nicht mehr erwähnen, so man nicht geächtet werden will. Cancel Culture meint dabei allerdings mehr als Auftritte abzusagen oder Freundschaften zu beenden: Es bedeutet die kalkulierte soziale Ächtung und Vernichtung. Es ist nicht der Kampf um Argumente, kein Abwägen und Ausbalancieren, sondern ein rüder Angriff auf die Person und sein Umfeld. Das nimmt man offenbar unbesorgt in Kauf, weil das für ein künftiges moralisches Miteinander notwendig zu sein scheint.

Hast du Fehler gemacht, korrigiere sie, hast du keine gemacht, sei noch mehr auf der Hut

Wie gesagt, demokratisch ist das nicht. Es hat eher was von den politischen Kampagnen eines Mao. In seinem China gab es zwei zentrale Elemente, um den großen Sprung nach vorne zu schaffen, ein neues China mit neuen chinesischen Menschen zu etablieren: Kritik – und Selbstkritik. In diesem Kontext gab es einen sehr schmalen Meinungskorridor. Die Weltdeutung war orthodox, freidenkerischen Tätigkeiten wurden in einem rituellen Akt der Selbstkritik vor Publikum abgeschworen. Man entschuldigte sich, gestand Fehler ein – und ja, man gab Ehrenerklärungen ab, bat schon vorab um Verzeihung möglicher Fehler in der Zukunft. »Hast du Fehler gemacht, korrigiere sie, hast du keine gemacht, sei noch mehr auf der Hut«, lautete einer der griffigen Sprüche aus der Mao-Bibel. Du kannst dir also selbst nie trauen, beäuge dich stets: Der Moralismus der Stunde prägte das Klima und unterminierte das Selbstwertgefühl.

Der Maoismus rekrutierte diese Praxis freilich aus dem Potpourri stalinistischer Säuberungsaktionen und machte daraus ein Instrument chinesischer Erziehungspolitik. Demokratie war das natürlich nicht. Es machte nur den Anschein für Bürgerbeteiligung, suggerierte nur, als sei die Befindlichkeit der Menschen von Bedeutung. In Wirklichkeit war das eine perfide Mechanik sozialer Eigenkontrolle, eines perversen Prangers mit zunächst menschlichem Antlitz, der schon Anwendung fand, bevor auch nur jemand einen Fehler begangen hat. Denn gerade die Fehlerlosigkeit birgt Gefahr.

Ehrenerklärungen deshalb, weil im Umfeld Menschen betrogen haben, halte ich daher für befremdlich. Sie sind Ausdruck einer Denkweise, die totalitaristisch geprägt ist – oder die zumindest einen Protototalitarismus anklingen läßt. Hebt euch Entschuldigungen auf, bis ihr sie braucht: Für die Zeit nach publik gewordenen Verfehlungen. Das ist demokratischer Usus. Alles andere ist Zugeständnis an eine neue Radikalität, die an alte Radikalitäten anschließt – ob sie diese Kontiuität dann will oder nicht.