Bitte mal eine Verbotspartei!

Das Verbot als Instrument einer gestalterischen Politik hat einen schlechten Stand. Ja, man unterstellt dem Verbot sogar, das Gegenteil von Gestaltung zu sein. Warum eigentlich?

Man kann den Grünen wirklich einiges vorhalten. Keine rote Linie zu haben, Sozialpolitik nach Demoskopie zu betreiben, Wirtschaftspolitik an neoliberale Think Tanks auszulagern oder auch falsche Schwerpunkte zu setzen. Aber dass sie unter Umständen, wenn sie Regierungsmacht hätte, zu einer Verbotspartei würde, das kann man ihr nicht vorwerfen – oder jedenfalls nicht negativ ankreiden.

Natürlich wird das der Partei aber regelmäßig vorgeworfen. Tippen Sie nur mal »Grüne« und »Verbote« in eine Suchmaschine ein – da wird man sogleich fündig. Die Grünen gelten quer durch alle Gazetten als Verbotsjünger, sie wollten Mikroplastik, Fracking und Ölheizungen verbieten. Also Vorsicht, mahnt der besorgte Journalismus: Da droht uns eine Verbotswelle. Nur die Linken seien noch schlimmer, hätten noch mehr Verbotsanträge im Bundestag gestellt.

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Nashörnchen
Nashörnchen
18. November 2019 7:05

Na ja, na ja, na ja… Vielleicht sollte man das dann doch bissi mehr differenzieren: Daß Mord, Raub, Diebstahl aus gutem Grunde verboten ist, darüber haben wir wohl seit Jahrhunderten Konsens. Ob man die bösen SUV mit 6 Litern Verbrauch und High-Tech-Abgasreinigung verbieten und alten Bullis mit 14 Litern ohne Kat ein H-Nummernschild mit Quasi-Narrenfreiheit anschrauben muß, mag man noch streiten. Aber warum man den Besserverdienern Holzöfen mit dem zigfachen Feinstaub sogar noch massiv mit sauer verdientem Steuergeld fördert, konnte mir bis dato noch keiner erklären. Und wenn’s schon die grüne Anti-Verbotspartei sein muß – was Schnitzel vs. Tofu mit… Weiterlesen »

ChrissieR
ChrissieR
Reply to  Nashörnchen
18. November 2019 9:20

Ei, Guude, Nashörnsche! Do muss isch misch ja schunn glei am friehe Morsche widder uffreesche!!! So ein alter Bulli oderz.B. meine 1973er Kastenente verursachen schon seit über 40 Jahren keine produktionsbedingte Umweltverschmutzung… Mit besagtem VW Bulli kann ich bis zu 9 Personen befördern…und zwar bequem sitzend, nicht zusammengefaltet in der dritten Notsitzbank eines Linienbusgrossen Q7 oder sonstwas SUV Monsters… Und beim Parken geht das auch entspannter zu… Ich bin zwar nicht für Verbote, aber evtl. andere Regelungen., die das Benutzen dieser Monsterkisten unattraktiv machen… …und das mit dem Veggie-Day hab ich meiner fleischfressenden Pflanze besser mal noch nicht erzählt… Auf… Weiterlesen »

Nashörnchen
Nashörnchen
Reply to  ChrissieR
19. November 2019 9:03

Nu reech da ma nich uff – Du hast ja recht (ob wohl schon mal jemand ausgerechnet hat, wann dieser Produktions-Bonus vs. in Schland klimaneutralem China-Stahl aufgebraucht ist?) und bald verbietet der Robert sowieso alle Autos in den Innenstädten und läßt sich von veganen Kobolden in der Sänfte rumtragen und dann baut er da überall Windmühlen auf die Stalinallee und dann fallen die Mieten und alle 11 Minuten verliebt sich ein Pendler in den Robert und alles wird öko und sauber und überhaupt voll total gut. Hach…

Nashörnchen
Nashörnchen
Reply to  Roberto De Lapuente
18. November 2019 11:09

Ist mir schon klar – mir ging es auch mehr darum, daß Verbote heute gerne als unbrauchbares Instrument der Politik mißbraucht werden. Kein anderes Land dieser Welt hat so einen überbordenden „Ordnungsanspruch“ bei Dingen, von denen die meisten ohne Verbot erst gar niemals was erfahren hätten. Bis jetzt haben wir doch noch alle auch so gelernt, daß man die Herdplatte besser nicht anfaßt – ganz ohne publicitygeile Hinterbänkler…

Nashörnchen
Nashörnchen
Reply to  Roberto De Lapuente
18. November 2019 11:58

Hier mal ein grad ganz aktuelles Beispiel für Regulierungswahn Ordnungsanspruch: https://is.gd/U9Dl0d
Also mir fällt da nix mehr ein…

MAREIKE
MAREIKE
Reply to  Roberto De Lapuente
18. November 2019 19:04

„Verbote heute gerne als unbrauchbares Instrument der Politik verunglimpft…“
Wo steht denn sowas? Es geht doch ausschliesslich, darum den Grünen damit eins reinzuhauen!
Und das wird dann lauthals getrötet, wahrend man in den kurz vor der SommerpausedurchregierenZeiten mal eben 400 neue Verordnungen durchhetzt!

Also mein Gefühl: gerade in diesem Land wird von Dunkeldeutschen an allen Stellen geschrien: das darfst du nicht! Das ist verboten!
Während mir -ehrlich- nie ein herzliches „du darfst“ entgegen schallt!

MAREIKE
MAREIKE
Reply to  Roberto De Lapuente
20. November 2019 12:02

Nochmal: wo steht das?
Und stimmt das? M.M.n. Nein!
Das Gegenteil ist doch der Fall!

Jedes Jahr werden immer mehr Gesetze erlassen! Es ist zu einem undurchdringlichen Dschungel geworden, indem sich die am meisten rumsuhlen, die sich Gesetzesübertretungen leisten können!
Es gilt in deutschland, weltweit mehr denn je Wickers Buchtitel:
die Ehrlichen sind die Dummen!

Und DAS ist ein dramatisches Problem mit gigantischen Konsequenzen!

niki
niki
18. November 2019 13:58

kurz und knapp: Die Grünen Verbotspartei? Die Linke noch schlimmer?
Basiert nicht gesamte die Gesetzgebung auf Gebote, Verbote und Regulierungen?

Freiwilligkeit? Hält sich eh kaum jemand daran. Und wenn ich diese ****** Regierung, insbesondere mit dieser komischen möchtegern-Ministerin Klöckner, schon sehe, was diese für ein Mist diesbezüglich veranstaltet.

Wenn mir noch einmal jemand mit den Verbotspartei-Quatsch kommt, gibt’s was hinter die Löffel!

Ronaldo
Ronaldo
Reply to  Roberto J. De Lapuente
18. November 2019 16:44

Roberto, die Liebe der Linken zum Staat ist groß genug, gerade unter Deinen Usern hier

niki
niki
Reply to  Roberto J. De Lapuente
18. November 2019 17:39

War nicht die Klöckner nicht Schlagwort genug um genau auf diesen freiwilligen Selbstverpflichtungs-Quatsch hinzuweisen?

MAREIKE
MAREIKE
Reply to  Roberto J. De Lapuente
18. November 2019 19:19

Waaas? Eine autoritäre Linke! Ich glaub es hackt! Was wir brauchen ist eine analysierende, differenzierende, ermoglichende links seiende Linke! Verroten von Stadtteilen soll entgegengewirkt werden, wenn -jetzt autoritäre- linke Vopos da durchherrschen? Ich fass es nicht! Ich kann dir was verraten: nachdem ich mich jahrelang auch ums rumherum bemüht habe, mich über die von Rommel abgebauten Papierkörbe geärgert habe, ist Papier fallen lassen ein Akt des Widerstands geworden! Wenn man mich verachtend, respektlos, überreguliert behandelt, den achte ich auch nicht mehr! Gleiches gilt für Bahn und ÖPNV! Ich wurde und werde bei Fehltritten dauernd bestraft…. Und sie nehmen sich ihr… Weiterlesen »

Ronaldo
Ronaldo
Reply to  MAREIKE
18. November 2019 19:30

Ja Mareike, Scheiss auf Robbes, Rudi und die anderen Feigen Staatsknechte

MAREIKE
MAREIKE
Reply to  Roberto J. De Lapuente
20. November 2019 11:18

Ja, ja „wer es sagt ists selber singen alle Kälber“ sangen wir als Kinder
Hier passt es!
Und: erschreckend: wer sich nicht auseinandersetzen will kommt mit der Keule!
Lethargie, Faulheit, Selbstgerechtigkeit! Nix wissen, nix wissen wollen, aber Keule!

niki
niki
Reply to  Roberto J. De Lapuente
18. November 2019 21:27

Wir brauchen eine autoritäre Linke und weniger eine liberale.

Eigentlich bin ich als linker Anarchist der ultimative linksliberale*…
Leider habe ich im Laufe der Zeit festgestellt, dass der Großteil der Menschen einfach viel zu egoistisch sozialisiert worden ist, dadurch teils zu kranken und gemeingefährlichen Soziopathen wurde und diese ausgerechnet viele von letzteren in Machtpositionen sitzen, welche und nicht nur hier & da ein paar sinnvolle Verbote, welche auch unbedingt durchgesetzt werden müssen, benötigen…

* Was heutzutage als linksliberal bezeichnet wird, ist doch ein einziger Witz, oder?!?!

Ronaldo
Ronaldo
Reply to  niki
21. November 2019 16:26

Was soll dies?

Ronaldo
Ronaldo
Reply to  Roberto J. De Lapuente
21. November 2019 18:00

Die Rechten merken nicht, dass sie sich mit ihrem Hass selber schaden, nicht mein Problem!

Nashörnchen
Nashörnchen
Reply to  Roberto J. De Lapuente
19. November 2019 9:06

Wir brauchen eine autoritäre Linke und weniger eine liberale.

Nö. Hatt ich schon. Jahrzehntelang. War scheiße³…

Ronaldo
Ronaldo
Reply to  Roberto J. De Lapuente
19. November 2019 14:27

Ist es selbst in der BRD ,nicht

Ronaldo
Ronaldo
Reply to  Roberto J. De Lapuente
19. November 2019 16:21

Klar, Rentensystem, Bürgerbeteiligung, Öffentlicher Dienst und Zweiteilung der Statsusgruppen usw. Da bin ich ja bei Dir!

Nashörnchen
Nashörnchen
Reply to  Roberto J. De Lapuente
19. November 2019 17:07

es war nicht alles schlecht

Ja, stimmt. Nicht mal das haben sie hingekriegt…

MAREIKE
MAREIKE
Reply to  Roberto J. De Lapuente
20. November 2019 12:24

Deregulierung kommunaler Verordnungen…
Wo denn?
Du meinst die Verschlankung und Privatisierung, die verhindert, dass Müllabfuhr funktioniert, dass das DS (dank Zwangsabgaben ein Milliardengeschäft) endlich sein Versprechen erfüllt? 100% Recycling, massiver Abbau von Plastik….war mal Versprechen: Realität: der Bürger wurde zum geschröpften Dummi, Plastikmengen explodierten, dank Mafia wird es nach Fernost geschifft, Recycling ist ne Lüge!

Und in echt: die Verschlankung des Staates kann trotz Gesetze nahezu überhaupt nix machen, dass Autoindustrie zu einem Milieu von ‚mach ich nicht!‘ ‚mir doch egal!‘ verrohen!

Nochmal: ich habe meinen liebevoll gefüllten, ordnungsgemäß bestückten Gelben Sack NICHT an die Küste von Indonesien gelagert!

Ronaldo
Ronaldo
Reply to  MAREIKE
20. November 2019 16:51

Verschlankung sehe ich nicht
Bis zur letzen Minute wurde im Postbereich verbeamtet
Weitere Privatisierungen sind ausgeschlossen, was ich traurig finde
2 Jahre praktisch keine Einstellung im ÖD, private Anbieter einbinden, Bürger ernst nehmen, wäre toll,
Lasst uns erwachsen werdenY,

Molle Kühl
Molle Kühl
18. November 2019 14:25

Verbote zu dissen hat so etwas wie die Ideologie von der Gewaltfreiheit. Beides, Gewalt und Verbote sind der Normalzustand in unserer Gesellschaft, nicht die Ausnahme. In @de ist grundsätzlich alles verboten, was nicht ausdrücklich erlaubt ist. Die StVO ist ein Kompendium an Verboten. 1.7.1997 in Kraft: Das Verbot dere Vergewaltigung in der Ehe. Bis dahin galt das nur als Nötigung. 2.11.2000 – § 1631 BGB sichert das Recht von Kindern auf gewaltfreie Erziehung, einschließlich des Verbots, Kindern einen Klaps auf den Hintern zu geben oder sie an den Ohren zu ziehen (höchtrichterliche Rechtsprechung). Dann gibt es noch den rechtsfreien Raum… Weiterlesen »

Defi Brillator
Defi Brillator
18. November 2019 14:36

Das Problem sind dabei nicht die Parteien, sondern die Staats- und vor allem die Behördenstruktur. Wenn Leistung und Effizienz an der Anzahl der Verordnungen und Erlasse bzw. der Ver- und Gebote gemessen werden, läuft das System aus dem Ruder. Verbiete einem Kind eine Sache. Reiche dem Kind eine Liste mit 18500 Verboten, die es ab sofort zu beachten und befolgen hat. Beobachte, was in beiden Fällen passiert. Abstrahiere dann, wie die möglichen Auswirkungen auf lange Sicht sein werden. Kennt die Kirche mehr als 10 Gebote? Warum ist das so? „Wer nicht mehr verbietet, gibt seinen Ordnungsanspruch auf.“ Ich verbiete, also… Weiterlesen »

MAREIKE
MAREIKE
18. November 2019 18:58

Das ist ja das Geniale an Propaganda und Manipulation: sie klappt am besten bei jenen, die glauben -aufgrund von Bildung- immun zu sein! Rechts und/oder Konservative Parteien und ihre Erbschleicher sind und waren die Verbotsparteien schlecht hin! UND das wird naturgemäss immer so bleiben! Lassen wir nicht zu, dass eine Orwell’sche Umdeutung weiter Raum greift! Bzw. -viel schlimmer- machen wir Grüne nicht zu Helden, nur weil man ihnen einen ‚das ist gemein‘ Rock überzieht! Sorry, aber der Fußvolkmensch ist mittlerweile komplett überreguliert, d.h.es wimmelt bei ihm nur so an Geboten, Verboten, Strafen, Einschränkungen, Gefahren eines Rechtsstreites vonseiten der sich rasant… Weiterlesen »

niki
niki
Reply to  MAREIKE
18. November 2019 21:11

Vielleicht hast du das ganze nicht wirklich verstanden… Es geht darum wirklich sinnvolle Verbote, welche z.B. dem echten* (!!!) Sicherheitsbedürfnis der Menschen und dem Umweltschutz dienen, gesetzlich zu verankern… Gesetze zur Gängelung der normal Sterblichen, u.a. das gesamte SGB II ist das ultimative Beispiel dafür, kennen wir nur zu gut und gehören auf den Müllhaufen der Geschichte… Vorgeschlagene Verbote durch bspw. die Grünen oder die Linken, welche potenziell die Mächtigen und Reichen etwas einschränken, deren widerwärtigen Geschäfte und Kungeleien, gar Verbrechen auf Kosten von Mensch und Umwelt verhindern, werden in den üblichen Medien als gegen die Freiheit verschrien… Sobald aber… Weiterlesen »

MAREIKE
MAREIKE
Reply to  niki
20. November 2019 12:37

„Vielleicht hast du das ganze nicht wirklich verstanden“ Echt? Oder habe ich nur allergisch und damit R.ernst genommen, der eine Verbotspartei fordert? Ich bin der festen Überzeugung: wir leben mittlerweile in einem Dschungel an Geboten und Verboten…. und gleichzeitig in einem Land der Eierlosen incl nach oben Schleimer! Einer meiner Lieblingssprüche: wenn sich alle Christen 33-45 an das Gebot „Du sollst nicht töten“ gehalten hätten, wäre die europäische Geschichte mit einem blauen Auge davon gekommen! Ergo: glaube ich nicht, dass Gebote/Verbote das Gelbe vom Ei sind…. Allerdings und da wehre ich mich massiv: sie werden und wurden immer schon klassisitische… Weiterlesen »

Folkher Braun
Folkher Braun
18. November 2019 22:47

Von 1977 bis 1998 habe ich in einer Branche gewerkelt, welche von den Gesetzgebern mit zahlreichen Verboten ausgestattet wurde: Güterkraftverkehrsgesetz, Fahrpersonalgesetz, StVO, StVZO, EG 85/3, EG 96/53, VDI 2700 plus Blätter 1-18, EN 12195 1-4, EN 12642, Handelsgesetzbuch, insbesondere § 412. Und was haben wir gemacht? Das, was Günther Plänitz in seiner Dissertation 1982 „Das bisschen Fahren“ beschrieben hat: Wir fuhren rund um die Uhr, zu schnell, zu schwer und ohne Transportgenehmigung. Und wenn man als Fahrer nicht mitgemacht hat, war man ganz schnell arbeitslos. Anders gesagt: die Verbote dienen dazu, die Lämmer ruhig zu halten. Verbote sind etwas Vorzeigbares.… Weiterlesen »

niki
niki
Reply to  Folkher Braun
19. November 2019 10:25

Wir fuhren rund um die Uhr, zu schnell, zu schwer und ohne Transportgenehmigung. Und wenn man als Fahrer nicht mitgemacht hat, war man ganz schnell arbeitslos. Mein Vater war Ende der 1960er bis Anfang der 1970er auch im Güterlastverkehr tätig… Und da sah das irgendwie laut seiner Aussage anders aus. Das war ein Beifahrer inkl. eines Fahrerwechsels alle 2 Std. noch Pflicht und es wurde peinlich darauf geachtet, das auch ja immer sämtlich Vorschriften eingehalten wurden, weil Kontrollen drohten. Nun ergeben sich daraus Fragen…. Kann sein, dass mein Vater ein wenig sehr übertrieben hat, aber grundsätzlich ergibt sich die Frage,… Weiterlesen »

MAREIKE
MAREIKE
20. November 2019 11:54

Ab den Kohler Jahren und dann lawinenartig bei rotgrünlinks versifften (jawohl Versifft ist mein wort!) hat die Verschlankung des Staates eines immer mehr erreicht: unten gelten Gesetze und Normen! Unten wird knallhart durchgegriffen….. Oben und bei staatl. Institutionen wird mit tausenden von Rechtsverdrehern nach Lücken Ausschau gehalten! Wie sagte schon Borchers Ende 80er: das Recht funktioniert unten sehr gut! Da stimmen die institutionellen Verflechtungen überein! Doch ab Anzug-Bereich klappt es nicht mehr! Wir brauchen nicht mehr Verbote! Wir brauchen in den Behörden das Remonstrationsgebot! Wir brauchen Leute mit Eiern! Und wir brauchen Systeme, die in der Lage sind, die Gebote… Weiterlesen »

Heldentasse
Heldentasse
Reply to  Roberto J. De Lapuente
21. November 2019 18:32

In dem IMO partiell guten Kommentar, der u.a. strukturelle Gewalt beschreibt, ist wohl an dieser Stelle der Herr Bundespräsident Köhler gemeint. Immerhin ist der (wahrscheinlich) gegangen worden, weil dieser offen über die teutschen Sturmtruppen zur Sicherung der u.a. internationalen Handelswege schwadronierte.

Wenn das heute einer sagt, knallen gefühlt die Hacken und der Michel scheint mal wieder ganz wild darauf zu sein, an die Front zu kommen.

Beste Grüße

Drunter & Drüber
Drunter & Drüber
Reply to  Heldentasse
21. November 2019 19:59

Ab den Kohler Jahren und dann lawinenartig bei rotgrünlinks versifften (jawohl Versifft ist mein wort!)…

Was um alles in der Welt kann man bei diesem Einstieg in einen Kommentar so föllig flasch verstehen?

Heldentasse
Heldentasse
Reply to  Drunter & Drüber
22. November 2019 7:40

Kunstgriff 5: Falsche Prämissen verwenden Man kann zum Beweis seines Satzes auch falsche Vordersätze, also Prämissen gebrauchen. Wenn der Gegner die wahren nicht zugestehen würde, entweder weil er ihre Wahrheit nicht einsieht, oder weil er sieht, dass die von ihm abgelehnte These sogleich daraus gefolgert werden könnte. In einem solchen Fall nehme man Sätze, die an sich falsch, aber als ad hominem wahr sind, und argumentiere aus der Denkungsart des Gegners ex concessis (als Zugeständnis an ihn, obwohl man das Argument nicht teilt). Denn das Wahre kann auch aus falschen Prämissen folgen, nie aber das Falsche aus wahren. Ebenso kann… Weiterlesen »

Drunter & Drüber
Drunter & Drüber
Reply to  Heldentasse
22. November 2019 11:48

Gute Güte, verheddern Sie sich nicht im Gestrüpp halb sortierter Gedanken! Das ist es nicht wert.

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