Andreas Scheuer: Von Ministern, die nicht zurücktreten können

Trotz beinahe täglich neuer Informationen zum Maut-Skandal hält sich Verkehrsminister Andreas Scheuer „tapfer“ im Amt. Man reibt sich verwundert die Augen und fragt sich, was eigentlich passieren muss, damit Scheuer sein Amt aufgibt.

Die Älteren werden sich erinnern: Im Juli 2002 trat der Grünen-Politiker Cem Özdemir von seinem Amt als innenpolitischer Sprecher zurück. Zuvor war die „Miles-and-Moritz-Affäre“ bekanntgeworden, zudem hatte Özdemir einen privaten Kredit aufgenommen, der ausgerechnet vom PR-Berater Moritz Hunziger zur Verfügung gestellt worden war.
Özdemir war nicht mehr zu halten.

Nun ist Özdemir schon lange wieder zurück, erfreut sich bester Gesundheit und guter Laune, und niemand spricht mehr über die Affäre von 2002. Das kann man so oder so sehen, Fakt ist jedoch, dass es 2002 offenbar noch Gründe für einen Rücktritt gab. Die sucht man heute vergebens.

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Robbespiere
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Robbespiere

Kriminelle im Amt zu halten hat in der Regierung Merkel Methode:

https://www.youtube.com/watch?v=XaWE8K2nRVs

Da bleibt sie sich treu und der Betroffene hat nichts zu befürchten.

Oma
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Oma

Der Staat ist nicht Euer Freund! ihn, bringt die Rudis zum weinen!

Oma
Gast
Oma

Der Staat ist nicht Euer Freund, zerschlagt ihn, bringt die Rudis zum weinen!

Roberto J. De Lapuente
Admin

Oma, hat dich die Pflegekraft an den PC gelassen oder bist du ausgebüxt?

Oma
Gast
Oma

Musst Du als Mitinsasse doch wissen

Nashörnchen
Gast
Nashörnchen

Nicht daß ich den Scheuer jetzt irgendwie mag oder verteidigen will – aber mir fallen so ganz spontan ungefähr ein ganzer Sack voll Minister ein, die nicht zurücktreten können. Ein groooooßer Sack… ;-(

Charon13
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Charon13

Ich geb Dir recht, Nashörnchen……es tritt so ein Ermüdungseffekt ein…..Karl-Theodor zu Guttenberg tritt wegen eines nicht so elegant erarbeiteten Doktortitels zurück, statt wegen dem politischen Versagen im Verteidigungsministerium. Dobrindt……Röschen, Altmeier…… Julia Klöckner….. Die Liste könnte lang werden. Ich denke,wenn es eine persönliche Haftung für Minister gebe, sähe es etwas anders aus.

Nashörnchen
Gast
Nashörnchen

Und der Karl-Theodor hätte den angerichteten Schaden lächelnd aus der Kaffeekasse bezahlt. Und eine Flinten-Uschi (die den Scheuer-Andi zocker-finanziell im Bällchen-Bad verhungern läßt) greift nach der Weltherrschaft…

Robbespiere
Gast
Robbespiere

@Nashörnchen

Nicht daß ich den Scheuer jetzt irgendwie mag oder verteidigen will – aber mir fallen so ganz spontan ungefähr ein ganzer Sack voll Minister ein, die nicht zurücktreten können.

Ja wie stünden wir dann da, so ganz ohne Regieeeeeeeeerung. 😀

Stulles
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Stulles

„Ja wie stünden wir dann da, so ganz ohne Regieeeeeeeeerung ?“

Gut !

Musil
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Musil

Die Organisierte Kriminalität hat ausreichend fähige Nachwuchskräfte – in allen Parteien.

Robbespiere
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Robbespiere

@Musil

Eben und solange die nicht um Mehrheiten für ihre Entscheidungen beim Souverän werben müssen, schwimmen diese Kräfte weiterhin oben, wie Fettaugen auf der Suppe.

Oma
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Oma

Viele gehen nicht einmal wählen, so können Politiker, Bonzen und der ÖD machen, was ihnen beliebt. Natürlich ja zu mehr Bürgerbeteiligung😀😎 Steht auf und kämpft für Eure Angelegenheiten , spuckt den Rudis vor den Arsch

Robbespiere
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Robbespiere

@Oma Antonia

Nicht Jeder ist dement und wie du auf einen gesetzlichen Vormund angewiesen, schon gar nicht, wenn dieser von der Heimleitung bestochen wird, damit er deinen tellergroßen Dekubitus am A…. großzügig übersieht. 😀

Oma
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Oma

Du kleiner Feigling bist brav wie ein Zieglein

Oma
Gast
Oma

Ohne Staat kann Robbes nicht einmal das Klo finden

Robbespiere
Gast
Robbespiere

@Oma Antonia

„Kleiner Feigling“ ist ein Schnaps. Lass die Finger davon, wenn du nichts verträgst, sonst lallst du noch zusammenhang-loses Zeug in deine Kommentare, welches eigentlich in deine Bettpfanne gehört. 😀

Oma
Gast
Oma

Wir sind bei der Bürgerbeteiligung nahe beieinander
Ich wäre für einen Neuanfang in der Blogbeziehung

Oma
Gast
Oma

Robbes, ernsthaft, ich wäre dafür,, dass das Volk Megavermögen der Allgemeinheit übergeben soll, wenn Mehrheitl dafür. Wärst Du dafür, das Volk über den Staatsdienst abstimmen zu lassen oder hast Du keine Eier dafür?

Stulles
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Stulles
Stulles
Gast
Stulles

Der Blog
https://herzdeskrieges.blackblogs.org/
bietet einen kleinen Überblick über Konzerne, die an Militarismus und Krieg verdienen.

Nashörnchen
Gast
Nashörnchen

Ich fürchte, die Menschen dort haben grad ein ganz klein bissl andere Wohlstandsprobleme als „die feministische Revolution, die ökologische Revolution“.
Aber vielleicht irre ich ja auch: Hab mir mal ein Lesezeichen gesetzt. Reden wir in 500 Jahren nochmal drüber…

Stulles
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Stulles

Ich antworte auf dein idiotisches Hauptschülergeschmiere nur noch knapp
oder gar nicht.

Das Modell Rojava

https://www.heise.de/tp/features/Das-Modell-Rojava-3367894.html

Rudi
Gast
Rudi

@Stulles
an Nashörnchen

Ich antworte auf dein idiotisches Hauptschülergeschmiere nur noch knapp oder gar nicht.

Musst nicht gleich die Hauptschüler beleidigen.

Oma
Gast
Oma

Du musst ja nicht den mündigen Bürger beleidigen

Stulles
Gast
Stulles

Ja, „Brettergymnasium“ wäre neutraler gewesen..
Die NATO möchte Russland
den dunkelschwarzen Peter zuschieben und zündelt nah am dritten Weltkrieg.

golle
Mitglied
golle

Blast bitte den Scheuer nicht so auf. Über solche Typen muss man sich nicht groß echauffieren. Der Scheuer ist auch „nur“ ein klitzekleines Gummirädchen im Getriebe mächtiger Interessenverbände und Organisationen, die so ziemlich alles machen (lassen) können, was sie wollen – und dafür nicht zur Verantwortung gezogen werden. Inzwischen sollte sich zumindest in alternativen kritischen Kreisen herumgesprochen haben, dass es neben der sichtbaren noch eine unsichtbare Regierung („Tiefe Staat“) gibt – übrigens nicht nur bei uns in der BRD. Das ist keine Meinung, das ist hinlänglich belegt. Wer sich mit denen auseinandersetzt, die das ganz große Rad drehen, wird den… Weiterlesen »

Robbespiere
Gast
Robbespiere

@Golle Blast bitte den Scheuer nicht so auf. Über solche Typen muss man sich nicht groß echauffieren. Der Scheuer ist auch „nur“ ein klitzekleines Gummirädchen im Getriebe mächtiger Interessenverbände und Organisationen, die so ziemlich alles machen (lassen) können, was sie wollen – und dafür nicht zur Verantwortung gezogen werden. Das es einen tiefen Staat gibt, ist sicher, aber noch immer sind es allein die Parlamentarier, die Gesetze beschließen können. Wer also ein Amt als Minister annimmt, ist der ganzen Gesellschaft ggü. verpflichtet. Insofern ist es Unsinn, solches Fehlverhalten zu bagatellisieren. Das Problem ist, dass es für die Bürger keine Möglichkeit… Weiterlesen »

golle
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golle

Sorry mister „Robbespiere“, ich habe nichts bagatellisiert, ganz im Gegenteil: ich habe (versucht) auf die eigentliche Dimension eines Problems aufmerkam zu machen, das systemimmanent ist. Dazu gehört übrigens auch oder gerade die Verquickung von Wirtschaftselite und Politikbetrieb, der zunehmend kein Problem damit hat, dreist und frech gegen den Mehrheitswillen des Volkes Politik zu machen. Und deshalb erübrigt sich Ihr Hinweis, dass Parlamentarier „die Gesetze beschließen können“. Aber ja doch, welch eine Erkenntnis. Sie haben die Quintessenz meines Kommentars wahrscheinlich nicht richtig erfasst, sonst würden Sie mir keinen „Unsinn“ unterstellen. golle

Robbespiere
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Robbespiere

@Golle

Sie haben die Quintessenz meines Kommentars wahrscheinlich nicht richtig erfasst, sonst würden Sie mir keinen „Unsinn“ unterstellen. golle

Die Quintessenz, dass der „tiefe Staat“ seine Interessen durchstetzt, habe ich durchaus begriffen, aber das entlastet auf keinen Fall Politiker, die gemäß dieser Interessen zu Lasten der Gesellschaft Entscheidungen treffen.
Der tiefe Staat kann nur da wirken, wo man ihm willfährig entgegenkommt und wo es kein jederzeit einsetzbares, demokratisches Korrektiv gg. Machtsmißbrauch gibt.
Wahlen sind dazu jedenfalls nicht geeignet.

golle
Mitglied
golle

Sie haben absolut recht Mister „Robespierre“, wir haben im Prinzip doch die gleiche Meinung, trotzdem war die Rückmeldung wieder etwas daneben. Ich habe nämlich mit keinem Wort den Politclown Scheuer (oder irgend einem anderen) entlastet bzw. entlasten wollen. Meine Botschaft ist und war „nur“ die: Das Übel an den Wurzeln anpacken! Der US-amerikanische Journalist Chris Hedges beispielsweise redet Tacheles, wenn er die Menschheit angesichts des immer zügelloser wütenden Konzernkapitalismus und kriegerischen Imperialismus am Abgrund sieht. golle

Robbespiere
Gast
Robbespiere

@Golle Sie haben absolut recht Mister „Robespierre“, wir haben im Prinzip doch die gleiche Meinung, trotzdem war die Rückmeldung wieder etwas daneben. Ich habe nämlich mit keinem Wort den Politclown Scheuer (oder irgend einem anderen) entlastet bzw. entlasten wollen. Nun ja, ein „kleines Gummirädchen im Getriebe“ ist Scheuer nun mal nicht, Dank seiner Befugnisse als Minister. 🙂 Meine Botschaft ist und war „nur“ die: Das Übel an den Wurzeln anpacken! Ja, wobei die Wurzel des Übels m.M.n. die fehlende Mitbestimmung der Bürger ist, welche der Politik die Macht zugesteht, die Interessen des Kapitals durchzusetzen. Die Möglichkeit, Beschlüsse zu kippen, beinhaltet… Weiterlesen »

Pen
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Pen

Man landet immer wieder bei der Forderung für die echte, direkte Demokratie. Niemals wäre Scheuer mit dieser Scheiße durchgekommen, wenn es eine Volkabstimmung gegeben hätte.

Oma
Gast
Oma

Ja , gerne mehr und weitgehende Bürgerbeteiligung, mindestens bei iFragen, welche die deutsche Politik allein betreffen
Dann bekommt die Oma ihre Abstimmung über das Beamtenthema

Stulles
Gast
Stulles

Mit „Tiefen Staat“ und „Schattenregierungen“ ist schlicht und ergreifend die politische Korruption gemeint. Irgendwo hängen Geheimdienste drin und der ein oder andere Goldfinger plant die Weltherrschaft, aber hauptsächlich geht es um Drecksäcke die ihre Wähler für Gegenleistungen aller Art verarschen und verkaufen.

Aber was sollen wir mit dem Scheuer schon wieder, wo wir die Uschi neulich erst abgehandelt haben ?
Gibt ja auch andere Themen für gehirnamputierte Nashörnchen und andere Stammtischbölker.

Folkher Braun
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Folkher Braun

Jetzt mache ich mal den Grundkurs Verkehrswesen. Weil, ich fürchte, ohne denselben ist Herr Scheuer nicht zu verstehen. Beginnen wir beim Preussischen Eisenbahngesetz von 1835 (nachzulesen bei Friedrich-Wilhelm von Reden.). Also: die Preussen verlangten, dass verschiedene Eisenbahngesellschaften auf dem Bahnnetz fahren dürften. Sie wollten Wettbewerb. In der Praxis stellte sich heraus, dass nur ein Monopolist eine Bahnlinie bedienen konnte. Dann kam Bethel Strousberg und finanzierte seine Bahnlinien mit der Ausgabe von Aktien. Aus dieser Zeit stammt der Begriff „Dienstmädchen-Hausse“. Abhängig Beschäftigte zeichneten Kredite, um an den Aktienspekulationen teilzunehmen. Im Ergebnis musste der Preussische Staat die pleite gagangene Privatbahn übernehmen. 1906… Weiterlesen »

Folkher Braun
Gast
Folkher Braun

Nachtrag: Um den Scheuer zu verstehen, muss man zurückgreifen auf die Privatisierung des Staatswesens seit 1982. In erster Instanz war es – erst durch Schröder und Clement- realisierte Demontage des Sozialstaats. Kohl bekam gerade noch die Demontage des Gesundheitswesens hin, ansonsten war er mit der Demontage der DDR beschäftigt.
Das Kapital in der Bundesrepublik hat verstanden, dass die großen Renditen in der Produktion nicht mehr zu erzielen sind. Man muss an die Netzwerke. Wasser, Straßen, Strom. Danach kann man den Steuerzahler richtig erpressen. Und Scheuer macht nichts anderes, das Transportwesen an Private zu verkaufen. Der Typ ist nicht blöd.

Robbespiere
Gast
Robbespiere

@Folkher Braun

Der Typ ist nicht blöd.

Sicher nicht, sonst wäre er nicht so weit aufgestiegen, aber wenn er seine Macht derart zu Gunsten des Kapitals und gg. das Gemeinwohl mißbraucht, ist er auf jeden Fall kriminell.

Stulles
Gast
Stulles

Der Mautskandal ist nicht der, dass Scheuer
überhaupt privatisiert, sondern das er verlustreicher als geplant privatisiert.
Der eigentliche Skandal des Verschleuderns von Volkseigentum wird öffentlich gar nicht angesprochen.
Insofern waren Folkhähers Ausführungen nicht besonders hintergründig.

In Merkels-Grusel-GroKo-Kabinett sehen wir bereits die zweite und dritte Reihe des Volkssturmes und letzten Aufgebotes.
Merkel hat gar keinen Ersatz für Rücktritte und Umtauschaktionen. Die kann ihre letzten Tage allein abzittern wenn da jemand geht.

Oma
Gast
Oma

Staatseigentum ist nicht Volkseigentum

Heldentasse
Mitglied
Heldentasse

Genau! Raider ist ja auch nicht Twix!

Oma
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Oma

Krankenpfleger müssen es halt wissen

Stulles
Gast
Stulles

Staatseigentum ist nicht Volkseigentum

Alles Commons/Allmende liebe Oma Anton

Oma
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Oma

Gemeingut , jenseits von Staat und Markt, richtig

Oma
Gast
Oma

Bahn und Post sind nicht per se reine Staatsaufgaben
Staat ist Staat, nicht Gemeinwesen

Roberto J. De Lapuente
Admin

Oma, hör auf verklausuliert zu sprechen, erklär mal, was du meinst.

Robbespiere
Gast
Robbespiere

@Roberto J. De Lapuente

Das ist zu viel verlangt von Antons Oma, sonst hätte sie es dem Purschen ja beigebracht. 😀

Roberto J. De Lapuente
Admin

Da hast du recht. Woher sollte er es denn lernen, bei der Omma?

Oma
Gast
Oma

Was habt Ihr dauernd mit diesem Heini Anton

Oma
Gast
Oma

Kleines Robbes will Stiefel der Beamtin küssen und bekommt Hinterteil eh nicht hoch, der Lappen

Oma
Gast
Oma

Das Volk organisiert sich selbst und entscheidet selbst
Verantwortliche im Dieselskandal gehören, wenn überführt, hart zur Verantwortung gezogen

Oma
Gast
Oma

Logisch, was Beamtin Müller nicht erlaubt, kennt der pseudolinke Fatzke nicht!!

Heldentasse
Mitglied
Heldentasse

Darf ein hoher und äußerst verdienter Minister wie Herr Scheuer überhaupt zurücktreten, nach dem er uns mit den E- Rollern beglückt hat? Die dadurch erfolgte Errettung der Welt, steht doch in keinem Verhältnis zu den paar hundert Milliönchen € die scheinbar durch das BVM in den Sand gesetzt haben. Scheinbar deshalb weil erstens sind die Österreicher, wie damals, schuld daran, dass die Maut vor dem EuGH scheiterte, und zweitens ist es preisgünstiger die involvierten Firmen direkt ohne erbrachte Leistungen zu bezahlen, als wenn sie den Leistungen erbrächten, die dem Steuerzahler bekanntlich im Nachhinein noch teuerer kämen. Beste Grüße Victor Perli… Weiterlesen »

ThomasX
Gast
ThomasX

Schöner Artikel von Tom, der wieder einmal ein kleines Schlaglicht auf einen der Absahner unter den Parteisoldaten wirft. Danke dafür. Andererseits war aber auch klar, dass sich die anschließende Diskussion wieder mit den immer gleichen Abwehrmechanismen herumschlagen muss… „Machen doch alle“ oder „War doch nur Einzeltäter“ sind im Kontext die gleichen Relativierungen, die über die dahinter stehenden Mechanismen hinweg täuschen sollen. Dabei belegen sie lediglich, wie verroht und abgestumpft der Großteil der Leute (selbst derer, die sich für politisch gebildet halten) eigentlich schon ist. Ja, im Kapitalismus gehört Korruption und notfalls gewalttätiger Druck zu den täglich genutzten Mitteln. Wenn aber… Weiterlesen »

Heldentasse
Mitglied
Heldentasse

ACK! Wobei man auch hier mal die große Mitverantwortung des auch so mündigen Wahlvolkes unterstreichen kann. Die CSU hat eindeutig, und IMO fälschlich, damit geworben das nur Ausländer mit der Maut belastet werden, und die Stammtische haben nicht selten ob dessen Beifall geklatscht.

Analoge Exempel sind Legion, im Grunde zahlen wir jetzt, wie immer, auch für unsere eigene Doofheit, denn wer neoliberal wählt und nicht mindestens eine Millionen auf dem Konto hat, verarscht sich selber.

Beste Grüße

Robbespiere
Gast
Robbespiere

@Heldentasse

Stimme dir zu, nur, wie wählt man nicht neoliberal, wo doch Alles und Jeder seinen Preis hat, der auch locker bezahlt wird, weil es sich lohnt?
Wahlen ohne Mitbestimmung haben schlicht den Wert NULL und dienen nur der Bestätigung des bestehenden Systems.
Zementiertage wäre der korrekte Begriff für Wahlveranstaltungen.

Oma
Gast
Oma

Kann der Rentner mal erklären, welche Parteien neoliberal sind und ob es nur bei den Reichen Privilegierte gibt!

Mordred
Mitglied
Mordred

Neoliberale Parteien: CDU, SPD, Grüne, FDP, AFD.

Privilegierte im neoliberalen Kontext: Eigentlich wirklich nur reiche. Hierzulande kann man insb. seit der Agenda 2010 sehr schön sehen, dass ca. die oberen 10% Vermögen und Gehalt relativ ausbauen konnten, während ca. 90% relativ gleich geblieben sind bzw. sich zu erheblichem Teil sogar verschlechtert haben. Wobei die wenigsten reichen oder armen dafür selbst verantwortlichen waren/sind (vom Wahlverhalten abgesehen), sondern die politischen Entscheidungen Hauptursache sind.

Rudi
Gast
Rudi

Tom:

Scheuer jedenfalls denkt offenbar nicht einmal ansatzweise darüber nach, die Verantwortung zu übernehmen und Konsequenzen zu ziehen. Da ist er ganz auf einer Linie mit Kanzlerin Merkel (CDU), die ihn immerhin entlassen könnte.

Wenn das Grundgesetz ernst genommen würde. Real bestimmen die Koalitionspartner ihre MinisterInnen selbst. Entließe Merkel den Verkehrsminister, wäre dies ein Affront gegenüber der Schwesterpartei. Das ginge nicht. Also müsste die CSU ihn zurückziehen. Und da wäre Söder gefragt. Aber der hat ja selbst dubiose Geschäfte als ehemaliger Finanzminister mit der Privatisierung von 33.000 Wohnungen an der Backe.

Pen
Gast
Pen

Analoge Exempel sind Legion, im Grunde zahlen wir jetzt, wie immer, auch für unsere eigene Doofheit, denn wer neoliberal wählt und nicht mindestens eine Millionen auf dem Konto hat, verarscht sich selber.

Merkel entläßt nur Leute, die besser sind, als sie und die ihr gefährlich werden könnten. Ihnen spricht sie ihr Vertrauen aus., und dann ab in die Wirtschaft, in den Vatikan oder nach Brüssel. Übrig bleibt ein Gruselkabinett von servilen Vollidioten, die freie Hand haben, das Volksvermögen zu verscherbeln. Wir sind selbst Schuld.

Oma
Gast
Oma

Immerhin redet die werte Dame von Volksvermögen

Pen
Gast
Pen

Ein Drittel aller Kommentare hier sind von OmaAntonia, und keiner davon besonders erhellend. Früher waren seine Kommentare nur dumm, jetzt zielen sie ad hominem.

Wieso hat dieser Kel hier Narrenfreihet? Dafür bleiben immer mehr gute Leute weg. Schade, denn langsam vergeht einem die Lust, hier zu lesen.

Oma
Gast
Oma

Dann gehe mit den Enkeln in den Zoo und erzähle ihnen, dass Russland und China die größten Demokratien sind