Konzertierter Journalismus und das Verbot der AfD

Es geht nicht mehr. Man muss den Scheinfrieden mit den deutschen Medien aufkündigen. Sie informieren nicht, sie haben zum Ziel, Gesellschaft zu steuern und zu manipulieren. Sie wollen einen anderen, einen autoritären Staat. Der Mainstream versucht mit immer drastischeren Methoden eine reaktionäre, autoritäre politische Agenda durchzusetzen, die bestehenden Machtverhältnisse zu zementieren und Demokratie und die damit verbundenen Freiheiten abzuschaffen. Der deutsche Mainstream ist zum größten Feind einer freien, demokratischen deutschen Gesellschaft geworden.

Ich bekomme es nur noch aus der Ferne mit und ich muss mir regelmäßig aus Deutschland anhören, dass ich Propaganda mache und Desinformation verbreite, da ich für RT arbeite. Das wirkt umso bizarrer als von außen ganz deutlich feststellbar ist, dass der deutsche Journalismus seine journalistische Funktion längst aufgegeben hat. Er verfolgt ganz andere Ziele. Er ist dysfunktional, ist zu einem Instrument der Erziehung, der Manipulation und Steuerung der deutschen Gesellschaft geworden.  Der Mainstream  arbeitet in einem Ausmaß mit Desinformation und Fake, das jede Vorstellung übersteigt.

Der Mainstream ist nicht die natürliche Opposition zur politischen Macht, sondern ihre Verlängerung. Je weiter sich Politik von den Bedürfnissen der Bürger entfernt, desto stärker propagiert der deutsche Mainstream einen autoritären deutschen Staat, die Abschaffung der Demokratie und die Unterordnung unter das offizielle Regierungsnarrativ.

Die Ungeheurlichkeit des „Vertreibungsplans“ der AfD

Beispielsweise titelte am Mittwoche die Tagesschau “AfD-Politiker diskutieren offenbar Vertreibungsplan”. Auch wenn man wie ich kein Fan der AfD ist, so muss man dennoch zu so dieser Hetze Stellung nehmen. Es ist eine Ungeheuerlichkeit, was sich die Tagesschau erlaubt. Noch ungeheuerlicher ist allerdings, dass es sich dabei nicht um einen Ausreißer der Tagesschau, sondern deutlich um eine konzertierte Aktion der großen deutschen Medien handelt, die ganz offenkundig ein Parteienverbot der AfD zum Ziel hat.

Grundlage all der Diffamierung und Hetze ist ein zwar langer, aber an tatsächlicher Information sehr dünner Artikel von Correctiv. Correctiv bezeichnet sich selbst als Recherche-Plattform und Faktenchecker, betreibt jedoch vor allem Hetze gegen Vertreter von nicht regierungskonformer Meinung und verbreitet selbst Desinformation.

Noch gut in Erinnerung ist mir die Kampagne zur Verbreitung von Nawalnys Aufdeckung über “Putins Palast”. Statt seine Bewährungsauflagen zu erfüllen und sich nach seiner Genesung zumindest telefonisch bei der zuständigen Behörde in Russland zu melden, hat Nawalny gemeinsam mit einer Produktionsfirma mit Sitz im Schwarzwald ein aus den USA stammendes Drehbuch umgesetzt.

Darin ging es um ein palastartiges Gebäude, das Putin gehören soll. Es sollte Beleg nicht nur für die Korruption Putins, sondern auch noch für seinen schlechten Geschmack sein.

Putins gefakter Palast und das fehlende Correctiv

Correctiv synchronisierte das Machwerk und sorgte für Verbreitung. Dass man nach dem wohl orchestrierten Medienhype nie wieder etwas von “Putins Palast” gehört hat, hat seinen Grund darin, dass die ganze Geschichte nachweislich völlig frei erfunden ist. Beim Palast handelte es sich um einen in Bau befindlichen Hotelkomplex. Der Eigentümer war auch nicht Putin, sondern ein russischer Bauunternehmer. Es war alles Fake.

Aber die Inszenierung des Skandals, der keiner war, hatte seinen Zweck erfüllt. Man hatte mit Dreck geworfen und ein Teil davon ist hängen geblieben. Putins Russland ist eine Kleptokratie und Putin ihr oberster Kleptokrat. Dass es für diese These nicht den Hauch eines Beweises gibt, ist nicht mehr wichtig. Sie wurde gut in Köpfe der Deutschen eingepflanzt.

Die gleiche Methode wenden die deutschen Medien nun erneut an. Correctiv legt eine Geschichte vor, an der faktisch nichts dran ist. Etwas mehr als zwanzig Personen haben sich in einem Landgasthof bei Potsdam getroffen, über Migration gesprochen und abgesprochen, Spenden sammeln zu wollen. Mehr war nicht. Die Geschichte ist dünn, nichts an ihr ist belegt, sie lebt von Andeutungen, von Unschärfe, von der Suggestion einer Verschwörung, weil all das, was behauptet wird, mit den Mitteln des Journalismus nicht belegt werden kann.

Journalismus als Machtergreifung

Die AfD würde die Vertreibung von Deutschen mit Migrationshintergrund vorbereiten, ist die nicht belegte These von Correctiv. Es ist daher kein Journalismus, den Correctiv abliefert, es ist Propaganda. Die zielt ist nicht auf den Schutz der Demokratie von der AfD, sondern auf den Schutz des politisch und medialen Establishments vor dem Wunsch des Wählers nach Veränderung.

Das ist auch der Grund, warum der gesamte Mainstream mitmacht und trotz aller Dürftigkeit der vorgebrachten Anschuldigungen sofort eine Diskussion über ein Verbot der AfD begonnen hat. Es ist eine abgesprochene Inszenierung, die der Öffentlichkeit vorgeführt wird: Simulierter Journalismus mit dem Ziel, den Souverän zu entmachten und Politik von der Zumutung einer Ausrichtung am Wählerwillen zu befreien.

Es ist daher notwendig, den Scheinfrieden mit den großen deutschen Medien aufzukündigen. Sie vertreten nicht eure Interessen, sie berichten nicht für euch. Ihre Aufgabe ist, euch zu manipulieren. Sie schützen vor allem nicht die Demokratie, denn ihr Ziel ist die Errichtung eines autoritären Staates, der die Meinungen, die ihr zu haben habt, vorgibt. Werdet aufmüpfig und verweigert die Gefolgschaft. Fordert Meinungsvielfalt, schützt die Meinungsfreiheit dadurch, dass ihr eure Meinung laut und deutlich äußert. Steht dafür ein, dass auch die ihre Meinung laut und deutlich äußern sollen, deren Meinung ihr nicht teilt.

Ich wähle die AfD nicht, ich teile in vielem nicht ihre Meinung.  Aber es muss die Möglichkeit geben, diese Meinung zu äußern und auch als Partei zu wählen. Deutschland braucht im Denken Vielfalt. Die Vielfalt der Meinungen ist keine Bedrohung der Demokratie, es ist ihre Voraussetzung.