Die Ampel hat fertig

Landtagswahlen in Hessen und Bayern: Bereits nach der ersten Hochrechnung kann man sagen, dass die Berliner Ampelkoalition nun tatsächlich am Ende ist. Was wohl erstmal nichts ändert.

Keine 16 Prozent für die hessische Sozialdemokratie – trotz einer, aus Sicht der SPD, aussichtsreichen Kandidatin: Nancy Faeser. Als Bundesministerin habe diese, so nahm man an, ja wohl einen Amtsbonus. Natürlich haben die Sozialdemokraten sich getäuscht. Wie so oft. Und wie es die naive Maxime dieser Partei ist, die sich längst von ihrer eigentlichen Grundidee verabschiedet hat – Marco Bülow begründete seinen Austritt neulich in einem Interview genau mit dieser Abkehr. Die Bundesinnenministerin wurde abgestraft mit dem schlechtesten Ergebnis aller Zeiten einer SPD in Hessen. Und das in einem Bundesland, dass immer eine ziemlich sozialdemokratische Bank war.

Die Bayern-SPD findet gerade noch so statt. 8,5 Prozent werden es ungefähr sein. Die Sozialdemokratie war immer kränklich im Freistaat. Jetzt sind sie eine Intensivpatientin. Die Grünen verlieren in beiden Bundesländern. Die »Liberalen« der FDP auch. In Bayern fliegen sie gar aus dem Landtag. Ob sie hingegen weiter im hessischen Landtag sitzen werden, ist zur Stunde noch nicht sicher. Ihr Verbleib ist stark gefährdet. Keine Ampelpartei ohne Minuszahlen, ohne Verluste. Und das in zwei politisch wichtigen Bundesländern. Dieser Abend ist wegweisend für die Ampel in Berlin. Oder sagen wir es richtiger: Sie wäre wegweisend. Die Zeiten des Rücktrittes sind aber längst vorbei.

Ihr Kampf geht weiter

So wie Minister heute nicht mehr ihr politisches Amt abgeben, wenn sie in einen Skandal verwickelt sind, so halten sich eben auch Regierungen weiterhin an der Macht; auch dann wenn sie faktisch am Ende sind. Nach 16 Jahren Angela Merkel hat sich im politischen Betrieb dieses Landes eine Verhaltensweise manifestiert: Aussitzen ist zur Normalität geworden. Wegducken zum Credo. Und ist die Krise auch noch so frappierend, wer sich totstellt, wer ganz flach atmet, rettet sich vielleicht über die Zeit. Toter Mann auf Abruf: Ein Kniff der Alternativlosen von einst. Angela Merkel hat sich so durch manche Krise manövriert, die das Zeug gehabt hätte, eine Regierungskrise zu werden. Böse Zungen behaupten, sie habe die gesamten 16 Jahren ausgesessen. Wer aussitzt, lässt jedenfalls die Krise nicht an sich heran.

Das ist nun auch von der Ampelkoalition zu erwarten. Alle drei Regierungsparteien haben mit ihren Landesverbänden am heutigen Abend eingebüßt. Und das auch noch auf niedrigem Niveau. Die schlechten Zahlen der Vergangenheit wurden nochmal unterboten.

Das ist die eigentliche Botschaft dieses Wahlabends. Die Regierung Scholz hat keinen Rückhalt mehr in der Bevölkerung. Die Prognosen für die Bundestagswahl deuten das auch an. Aussagekräftig sind solche Sonntagsfragen zwei Jahre vor der nächsten Bundestagswahl freilich nicht. Die Ampel hat, man glaubt es kaum, erst etwa die Hälfte ihrer Legislaturperiode hinter sich gebracht – und ist schon gescheitert. Sie war es schon vorher, aber heute hat es sich in Zahlen niedergeschlagen. Schwarz auf weiß, wenn man so will. Aber klar ist auch, dass diese Regierung sich über die Zeiten retten will. Aus Gründen des Sendungsbewusstseins – was besonders für die Grünen gilt: Ihr Kampf geht weiter. Vor allem in der Ukraine.

Nichts mehr zu befürchten

Die Frage kam in der Berichterstattung schon zögerlich auf: Kann sich einen Bundesinnenministerin, die so abgestraft wurde, zumal von den Menschen in ihrer eigenen Heimat, weiterhin ein politisches Amt bekleiden. Ein logischer Gedankengang. Aber wir haben Zeitenwende. Ministerinnen werden zurückgetreten, wenn sie nicht ganz professionelle Silvestervideos posten, wie vor Monaten Christine Lambrecht. Erinnert sich noch jemand? Unbeliebtheit ist jedoch doch kein Grund. Denn wer ist schon beliebt in dieser Ampel?

Es ist zu befürchten, dass wir es jetzt mit einer Bundesregierung zu tun bekommen, die sich Tag für Tag dessen bewusster wird, ein Projekt auf Zeit zu sein. Die Bürgerzufriedenheit wird daher noch weniger ein Indikator sein, auf den man zu schielen braucht. Wenn die Tage erst gezählt sind, regiert es sich gleich ganz ungeniert. Es ist ganz »egal was meine Wähler denken«, sagte jene im Außendienst zu Zeiten, als noch anzunehmen war, dass sie an eine längere Zeit im Außenamt dachte. Was aber, wenn jemand, der schon ohne Not keine Rücksichten nimmt, in einem Klima regieren kann, in dem Rücksichtnahmen keine Bedeutung mehr haben?

Nein, Gerhard Schröder war kein Großer. Innenpolitisch in keiner Weise. Außenpolitisch hatte er seine Momente, wie es neulich im Overton Magazin hieß. Aber eine Sache könnte man ihm auch innenpolitisch noch anrechnen. Als 2005 die Sozialdemokraten und die Grünen bei Landtagswahlen arge Rückschläge erlitten, zog die rot-grüne Bundesregierung die Reißleine und machten den Weg frei für Neuwahlen. Das was dann kam, war sicher nicht besser. Insofern ist eine Neuwahl auch keine Lösung, sondern nur das Eingeständnis, nicht mehr den Auftrag der Wähler erfüllen zu können, weil diese sich offensichtlich abwenden. Es wäre überdies ein Zeichen des Respekts vor dem Souverän. Und Respekt, wir wissen das ja, ist die Sache dieses Kanzlers. Ein Respektskanzler würde den Weg freimachen und dem Land die Bürde einer solchen Regierung nehmen. Was dann kommt? Sicher nichts, was glücklich macht. Aber sollte man deshalb an jenem Unglück festhalten, das sich den Namen einer Lichtsignalanlage gibt?

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Roberto J. De Lapuente

Roberto J. De Lapuente ist irgendwo Arbeitnehmer und zudem freier Publizist. Er betrieb von 2008 bis 2016 den Blog ad sinistram. Seinen ND-Blog Der Heppenheimer Hiob gab es von Mitte 2013 bis Ende 2020. Sein Buch »Rechts gewinnt, weil links versagt« erschien im Februar 2017 im Westend Verlag. In den Jahren zuvor verwirklichte er zwei kleinere Buchprojekte (»Unzugehörig« und »Auf die faule Haut«) beim Renneritz Verlag.

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ShodanW
ShodanW
7 Monate zuvor

Es war sicher kein Wahlbeben gestern, aber immerhin ein deutlicher Fingerzeig. Am wichtigsten, dass man auf die unsäglichen Kampagnen entsprechend reagiert hat. Und die „wehrhafte Demokratie“, wie sie sich gerne selbst nennen, mal deutlich abgestraft hat.

Clarisse
Clarisse
7 Monate zuvor

Unerklärlicher Ampelausfall in Hessen und Bayern am gestrigen Sonntag. Die Verkehrsbehörden sind noch am Rätseln wie das passieren konnte. Frei Fahrt für freie Bürger !

Suzie Q
Suzie Q
Reply to  Clarisse
7 Monate zuvor

Täusch‘ dich da mal nicht! Mit CDU/CSU, Freie Wähler und AFD wird für dich mit Sicherheit nichts freier. Vielleicht etwas ärmer, ja, aber das war’s dann auch.

Man holt diesen Ungeist nicht ungestraft aus der Flasche!

Andre
Andre
Reply to  Suzie Q
7 Monate zuvor

Etwas ärmer ist ja nicht schlimm. Aber totale Verelendung dank der Ampel und ihren sog. „Wirtschaftsexperten“ halte ich auch nicht für eine Alternative. Ich meine, fast alle ausländischen, nicht europäischen Medien machen sich mittlerweile über Deutschland lustig. Wie schrieb noch gerade die Washingtonpost?: „Wir möchten nicht das gleiche Schicksal erleiden, wie die deutsche Autoindustrie“. Also Deutschland dient mittlerweile weltweit als absolutes Negativbeispiel, wie man es nicht mache sollte und wohin absolute Dummheit gepaart mir Ignoranz führt.

Und diesen Ungeist aus der Flasche zu lassen, das war wohl der größte Fehler der deutschen Wähler nach der Wahl der Nazis in den 1930er Jahren, den wird man so schnell nicht mehr los. Die CD/CSU ist daran ja ebenfalls beteiligt und wird daran auch nicht so schnell etwas ändern.

KOBA
KOBA
Reply to  Andre
7 Monate zuvor

Man sollte sich immer an die Worte eines ehemaligen US-Präsidenten erinnern, der sagte nämlich: „In der Politik geschieht nichts aus Zufall. Wenn etwas geschieht, dann ist es so gewollt!“
Und das übertrag jetzt auf Deutschland. Wer glaubt, diese sog. „Ampelmänner+frauen“ wüssten nicht, was sie hier anrichten, der irrt gewaltig. Das ist die Aufgabe, die diesen Typen aufgetragen wurde. Diese Republik sollte und wird ganz massiv nach rechts gerückt. Schlimmer geht immer!! Wer der Ansicht ist, unter CDU/CSU würde auch nur ein Jota an der jetzigen Politik verschoben, verschoben zu mehr sozialer Gerechtigkeit, mehr in Bildung/Gesundheit/Kultur/Infrastruktur, der glaubt auch allen Ernstes, Wahlen würden etwas verändern. Keine – auch nicht die AfD – war im BT gegen die immensen Rüstungsausgaben, nein, die werden in ungeahnte Höhen schnellen. Wir, das Volk, müssen auf den nächsten Krieg eingestimmt werden. Die Ampel, der BT, sind das Orchester, der deutsche Imperialismus ist der Dirigent. Spielt jemand falsch – warum auch immer (Lambrecht) – wird er ausgetauscht und verschwindet. Schadet Cum-Ex dem Olaf? Nein. Frag dich mal, warum das so ist. Der Mann ist bestens geeignet die Pläne des Großkapitals umzusetzen. Der wird gebraucht. Ähnlich diese ganze „grüne“ Mischpoke.
Das ganze politische Klientel der Bundesrepublik hat nun Putin als den einzig Schuldigen ausgemacht, das Wahlvolk zieht mit. Es darf bei aller Kritik an dieser Ampel nicht vergessen werden, dass diese Truppe zwar – z.B. in Hessen – stark hat Federn lassen müssen, aber trotzdem bei einer Wahlbeteiligung von 67% zusammen auf 34/35 % gekommen ist. Dazu jetzt CDU/AfD, also alle zusammen (und die gehören alle zusammen) sind das round about über 80%. Die Herrschenden wissen ganz genau, dass es nur eines zu verhindern gilt, nämlich das Abrutschen der deutschen Wählerschaft nach links, und zwar nach ganz links (kommunistisch). Und das klappt doch vorzüglich. Gestern Abend wurde im TV nichts anderes als die Migrationspolitik angeprangert. Andere Probleme gibt es anscheinend nicht, oder besser, darf es nicht geben. Nicht wundern, aber das deutsche Volk sehnt sich wohl nach längst vergangenen Zeiten zurück.
Hinterher hat das keiner gewollt, der Satz: „das habe ich nicht gewusst“, wird bald wieder Hochkonjunktur haben.

Florian S.
Florian S.
Reply to  KOBA
7 Monate zuvor

Obacht mit diesen Zahlenspielen. 34/35% von 67%, die ihre Stimme abgegeben haben, entspricht gerade mal etwa 23% der wahlberechtigen Bevölkerung. Leider setzt man solche Zahlenspiele nie in Relation zu den Nichtwählern – die seit Jahren stärkste Kraft in diesem Land, wenn man so will, wenn auch ohne jeden Einfluss. Trotzdem stellen diese knapp ein Drittel der Bevölkerung, das gar nicht mehr repräsentiert wird.

Ich sehe das politische (Pateien-)System in diesem Land mittlerweile als gescheitert an. Die Fassade dieser Scheindemokratie bröckelt zwar deutlich, noch will es aber kaum jemand zur Kenntnis nehmen. Vielleicht wird es einem größeren Teil bewusst werden, wenn man mit der AfD dann im totalen Neoliberalismus auf die Schnauze gefallen ist. Ich bezweifle es. Dafür halte ich das deutsche Volk in weiten Teilen, man verzeihe mir die Direktheit, für unmündig. Was mehr tragisch als boshaft gemeint ist, denn der multimediale Komplex hat hier ganze Arbeit geleistet. Ich meine, in welche Apathie die Bürger in Deutschland sich mittlerweile die Butter vom Brot kratzen lassen, die anfallenden Krümel dazu, ist doch erstaunlich.

Das Traurige daran ist, dass selbst eine direktere Demokratie nichts ändern würde, solange die Mainstream-Medien das Zepter der Nicht-Aufklärung vor sich hertragen. Es ist davon auszugehen, dass sie es schaffen würden, die Menschen so zu manipulieren, dass sie ruhigen Gewissens zu ihrem eigenen Nachteil an Abstimmungen teilnehmen würden. Der Schein bliebe gewahrt.

flurdab
flurdab
Reply to  Suzie Q
7 Monate zuvor

I zeig di an ( https://www.youtube.com/watch?v=fTv66Q3OM2Y )
Du hast ein verbotenes Wort benutzt.
Das hast du jetzt davon. 🙂

flurdab
flurdab
Reply to  flurdab
7 Monate zuvor

Ist natürlich eine Replik auf Suzie Q.
Das man jetzt wieder anfangen muss mit @ und so ist eine echter Rückschritt.
Wahrscheinlich ist die KI doch noch nicht so intelligent wie uns verkauft wird.
Hoffen wir mal das die NSA beim speichern nicht durcheinander kommt. 😉

Schleichfahrt
Schleichfahrt
Reply to  Suzie Q
7 Monate zuvor

Stimmt zum Teil.
Die FW sind doch auch nichts anderes als verkappte Grüne, die ihre derart gefärbte Gesinnung nicht öffentlich machen wollen.
Waldrodung für Windflatterstrom – FW dafür.
Staatliches Sozial Scoring System – FW dafür (2019).

Die „Aiwanger-Affäre“ hat für Zuwachs bei den FW geführt.

Ich glaube schon lange nicht mehr an Zufälle.

Träumer
Träumer
Reply to  Clarisse
7 Monate zuvor

Leider führt ein Fehlerstrom zur Farbe grün, besonders in vielen
Städten immer noch zu erheblichen beeinträchtigungen!

flurdab
flurdab
Reply to  Träumer
7 Monate zuvor

Das solltest du für Nicht- Elektriker ausführlicher erlären. Der Witz ist ein Insider. 🙂

Uwe Borchert
Uwe Borchert
Reply to  Clarisse
7 Monate zuvor

Ich bin irgendwie skeptisch. Nach StVO gilt bei einem Ausfall der Lichtzeichenanlage Rechts vor Links. Aber andererseits sind Spezialdemokraten, nur echt mit dem sehr speziellem Verhältnis zur Demokratie, und Kriegsbündnis 99/Die Olivgrün*innen ziemlich rechts. Seltsamerweise fallen viel Wähler auf das fadenscheinige und hastig übergeworfene Mäntelchen aus links-rot-grün gefärbter, versiffter Gut- und Bessermenschenhaut rein. Geiles Marketing und bombige Propaganda in Regenbogenfarben wirkt … und würgt bei den wenigen politisch aufgeklärten „Erlebenden“.

KOBA
KOBA
7 Monate zuvor

Jetzt schreib ich mal einen Kommentar. Fazit: er wird nicht abgedruckt. Auch gut, dann eben nicht. Begründung: keine. Seltsame Seite.

Träumer
Träumer
Reply to  Roberto J. De Lapuente
7 Monate zuvor

Bitte lieber Roberto, ich bin jetzt neugierig geworden, was diese
wandelnde Ungeduld da jetzt geschrieben hat. Vielleicht war es ja
für die Exisenz dieses Planeten ganz wichtig. Oder er klebt im Regen
auf einer Landstraße und keiner macht ihn los. Wenn es vertretbar ist,
zeige uns sein Geschreibsel. Danke

flurdab
flurdab
Reply to  Träumer
7 Monate zuvor

Das dürfte KOBAs Kommentar vom „9. Oktober 2023 um 13:07“ gewesen sein.
Kann man lesen, ist veröffentlicht. Nur nicht so flott wie der Kommentator es sich erhofft hat.

Ansonsten zeigen die Zeilenknechte der Neulandrebellen ein erfreulich hohes Maß an „Selbstausbeutung“.
Das freut den neoliberalen Konsumenten.
Man stelle sich vor die könnten auch andere Hobbies haben. 😉

„Die erschöpfte Gesellschaft“. Ein Link zu den NachDenkSeiten.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=104841

KOBA
KOBA
Reply to  Roberto J. De Lapuente
7 Monate zuvor

Sorry, ich bin erst kürzlich auf diese Seite gestoßen. Es war mir nicht klar, dass erst eine gewisse Prüfung stattfindet. Da ich auch noch auf anderen Seiten unterwegs bin, auf denen nicht so vorgegangen wird, war ich irritiert.
Jetzt weiß ich es. Völlig in Ordnung: immer erst prüfen, man weiß ja nie. Eventuell bin ich ja Undercover unterwegs. Aber es sieht so aus, als hätte mein Kommentar den Ansprüchen dieser Seite genügt.

Clarisse
Clarisse
Reply to  KOBA
7 Monate zuvor

Das Versenden deiner Daten in die USA dauert hier länger. Weil das Überprüfen ob du Frühstücksfleisch dabei hast in den US of A eine Person macht die leider wenig Deutsch kann, also hab etwas Geduld.

Berthold Kogge
Berthold Kogge
7 Monate zuvor

Gibt es politische Alternativen? Eure RussInnen werden das Land nicht führen, die UkrainerInnen der anderen Seite aber auch nicht! AFD wird nicht passieren, Linke schwierig, Union sehr reaktionär zurzeit!

Clarisse
Clarisse
Reply to  Berthold Kogge
7 Monate zuvor

Linke ??? Gibts die noch in freier Wildbahn zu sehen ?

ShodanW
ShodanW
Reply to  Clarisse
7 Monate zuvor

Das einzige, was Linken einfällt, ist Wagenknecht als Schuldige zu sehen. Doch wer hat die neue Parteilinie beschlossen? Sollen sie leise ihren Niedergang beheulen, statt nach einer schlaflosen Nacht wieder nur derart um sich zu schlagen.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/linke-parteiausschluss-wagenknecht-100.html

Schleichfahrt
Schleichfahrt
Reply to  Berthold Kogge
7 Monate zuvor

Gute Frage.

Ein an die Wand gefahrenes Parteien-System mit Parteien zu reparieren kann ich mir auch nicht vorstellen.

Corinna
Corinna
7 Monate zuvor

Die Reaktionen nach den Wahlergebnissen waren wieder bezeichnend. Die Grünen sehen keinen Bedarf für eine Kurskorrektur und die SPD schwafelt wieder davon, dass ihre Inhalte bei den Bürgern noch nicht angekommen seien. Die unwissenden Bürgerchen brauchen noch ein paar Lehreinheiten, dann verstehen die das schon irgendwann.
Im ZDF gab es eine Schlagzeile, die mich verführt hat: „Zwei Lektionen für Ampel und Union“. Ich dachte im ersten Moment, oha, jetzt wird wohl in den Medien doch mal abgerechnet. Aber nein, gleich die nächsten beiden Sätze offenbarten wieder den üblichen Einheitsbrei: „Die Wahlen in Bayern und Hessen senden eine klare Botschaft an Ampel und Union. Gegen den Rechtsruck braucht es nun einen breiten demokratischen Schulterschluss – ein Kommentar.“
Es wird sich nichts ändern. Was vielleicht gar nicht so schlecht ist. Sollen die mal mit ihrer Politik genau so weitermachen, dann merken immer mehr Menschen, was hier gewaltig schiefläuft.

Spartacus
Spartacus
7 Monate zuvor

Am besten fand ich den Kommentar von einem SPD-Bürgermeister. Die Nancy hätte einen super Wahlkampf gemacht, hätte aber gegen den Bundes-Ampel-Trend keine Chance gehabt. Hier zeigt sich die ganze Realitätsverleugnung. Von Nancys Wahlkampf sind mir außer den ganzen Miss Piggy-Plakaten nur drei Dinge in Erinnerung. In irgendeiner Wahlsendung erzählte sie, sie wolle Lehrer einstellen (gut). Zu Beginn des Wahlkampfes erklärte sie, daß sie lieber in Berlin bleibe, denn es sei Krieg und das wäre wichtiger als Wahlkampf. Warum sie dann später anscheinend ihre Meinung bzw. Prioritäten verändert hat, kam mir nicht zu Gehör. Einem Overton-Artikel konnte ich entnehmen, daß sie auf einer Wahlkampfbootsfahrt möglichst nur Frauen dabei haben möchte. Tja, heftige Erschütterung der eigenen Blase, Männer dürfen auch wählen (noch).
Und, der erste Gedanke zuletzt, Nancy ist der Bundes-Ampel-Trend, sie hat also gegen sich selbst verloren und das absolut verdient.

Bernd Kulawik
Bernd Kulawik
7 Monate zuvor

Wie sagte Gregor Gysi schon vor gut 30 Jahren so treffend:
„Die SPD WILL doch gar nicht gewinnen!“

Christa Meist
Christa Meist
Reply to  Bernd Kulawik
7 Monate zuvor

Inzwischen ist ihr die seinerzeit noch als PDS firmierende Partei gefolgt.