Im Gespräch mit Rechtsanwalt Carlos A. Gebauer: Wie schützt man eine Gesellschaft?

Corona ist nicht vorbei. Zumindest so lange nicht, bis die Täter der Verbrechen, die unter dem Deckmantel der „Pandemiebekämpfung“ ihre Taten ausführten, dafür belangt wurden.

Doch wie realistisch ist eine solche juristische Form der Aufarbeitung? Schließlich, so mag man einwenden, waren so viele daran beteiligt, und die stecken eben alle unter einer Decke.

Ich habe mit Carlos A. Gebauer über diese und weitere Aspekte gesprochen. Gebauer ist seit 1994 Rechtsanwalt, seine Schwerpunkte sind unter anderem Versicherungsrecht und  Krankenhausrecht. 2003 wurde er zum Richter am Anwaltsgericht für den Bezirk der Rechtsanwaltskammer Düsseldorf ernannt.

Die Rolle der Justiz in der Corona-Episode bewertet Gebauer äußerst kritisch, glaubt aber, dass die Zeit dafür sorgen wird, dass eine Aufarbeitung stattfinden kann.

Das Gespräch wurde am 22. April 2023 aufgezeichnet.

Inhalt:

00:30 Vorstellung von Carlos Gebauer
02:30 Justiz vor und nach Corona
04:00 Vermeidbare Fehler
05:30 Die Frage der Objektivität
08:10 Richter in Angst
11:00 Der Fall des Weimarer Richters
20:00 Medienkompetenz und Methodenkohärenz bei Richtern
22:00 Wie schützt man eine Gesellschaft?
24:00 Weimarer Entscheidungen: 178 Seiten
28:00 Das Bundesverfassungsgericht
32:30 Zuhören
35:00 Die höchste Instanz ist die letzte Instanz
36:00 Die Instanz nach der letzten Instanz
43:30 Grundgesetz 2030
48:30 Politikerhaftung

 

Direkt-Link
Audio-Player:

#Verfassung #Bundesverfassungsgericht #CarlosGebauer #Grundgesetz #Corona #Grundgesetz #Grundrechte #Demokratie #Richter #Weimar #Maßnahmen #Gesundheitspolitik #Gesundheitssystem #Krankenhäuser #Richter #Ärzte JensSpahn #KarlLauterbach #wohlstandsneurotiker #neulandrebellen #Podcast #TomJWellbrock

Julian Treasure: How to be heard: Secrets of powerful speaking and listening

Grundgesetz 2030 von Carlos A. Gebauer

Diesen Beitrag ausdrucken

Tom J. Wellbrock

Tom J. Wellbrock ist Journalist, Autor, Sprecher, Radiomoderator und Podcaster. Er führte unter anderem für den »wohlstandsneurotiker«, dem Podcast der neulandrebellen, Interviews mit Daniele Ganser, Lisa Fitz, Ulrike Guérot, Gunnar Kaiser, Dirk Pohlmann, Jens Berger, Christoph Sieber, Norbert Häring, Norbert Blüm, Paul Schreyer, Alexander Unzicker und vielen anderen. Zusätzlich veröffentlicht er Texte auf verschiedenen Plattformen und ist für unsere Podcasts der »Technik-Nerd«.

Unterstütze uns und hilf dabei, die neulandrebellen besser und wirkungsmächtiger zu machen
Abonnieren
Benachrichtige mich bei
guest

3 Comments
Oldest
Newest
Inline Feedbacks
View all comments
Cetzer
Cetzer
10 Monate zuvor

½OT: Tag der offenen Tür im V-Gericht
Karlsruhe kämpft gegen die Komplexität

verfassungswidrig, weil die Bürger die Details nicht verstehen?

Am Beispiel einen (schon nicht mehr ganz aktuellen) Wahlgesetzes ging es um das grundsätzliche Problem immer weiter zunehmender¹ Komplexität, von z.B. Joseph Tainter als Leitmotiv untergehender Kulturen aufgefasst.
Traditionell gibt es bei diesen seltenen öffentlichen Verhandlungen erstaunliche Einblicke („Dabei hatte ich eine Eins im Mathe-Abi“) und knallharte Selbstkritik:

Richter:innen und Anwält:innen ein Problem mit der Normenklarheit hätten – da sie dann ja nicht mehr gebraucht würden.

Für den Verfasser des Artikels bleibt da nur der entsetzte Ausruf: Populismus […] Populismus!
In Sachen Komplexität ist das Wahlgesetz natürlich Kinderkram gegen die Steuergesetzgebung:

las in Karlsruhe genüsslich Vorschriften des Steuerrechts, etwa zum Ehegattensplitting, vor

Der Steuerrechts-Gourmet warnte dann pflichtgemäß vor den Gefahren des Kugelfischgifts nicht verstandener Vorschriften des Steuerrechts: Knast!
Natürlich würde ein (fiktives) VerständlichkeitsGebot auch die unteren Etagen aufwühlen:

Menschenwürde der unterdurchschnittlich Intelligenten? […] Anspruch auf Gesetze, die auch sie verstehen?

In diesem Sinne: Annalena, übernehmen Sie!

¹An einzelnen Stellen kann es mal in die andere Richtung gehen. In einem Prospekt von t-mobile wurde vor einigen Jahren die Schwelle (Rote Linie ?) von 100 Fußnoten gerissen; Da gab es dann wohl Warnschüsse aus der Rechtsabteilung.

Schwitzig
Schwitzig
10 Monate zuvor

Da glaubt jemand an die Integrität der Justiz. Kann man glauben, aber die gelebte Praxis der letzten Jahrzehnte spricht eher gegen diese Prämisse.

Cetzer
Cetzer
Reply to  Schwitzig
10 Monate zuvor

Besser dieser kleine Selbstbetrug als die ganz große Lebenslüge eingestehen.