Peter Feldmann bleibt mein Oberbürgermeister!

Frankfurts Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen: Ihren Oberbürgermeister Peter Feldmann abzuwählen. Es kommt selten genug vor, dass man Politiker aus dem Amt jagen kann. Spricht also alles für die Abwahl? Für mich nicht. Aber nicht, weil der OB so ein feiner Kerl wäre,  sondern weil seine heuchlerischen Kontrahenten auch nicht viel besser erscheinen.

Endlich kann man mal einen Kommunalpolitiker aus dem Amt jagen – und nicht etwa in ein Amt wählen. Frankfurt am Main macht es möglich. Besser gesagt der Oberbürgermeister der Stadt. Denn wenn es nach der Stadtpolitik geht, wäre Peter Feldmann längst gegangen. Per Rücktritt. Dem hat man ihm nahegelegt nach seinem AWO-Skandal. Er will aber nicht. Schließlich sei er regulär gewählt worden. Daher hat er ein Bürgervotum vorgeschlagen. Das soll am 6. November stattfinden. Wahlbenachrichtigungen sind schon raus. Die Bürgerinnen und Bürger mögen bitte ins Wahllokal pilgern.

Wer will dem Mann schon einen Berechtigungsschein ausstellen? Bei der Frankfurter Arbeiterwohlfahrt (AWO) wurden überhöhte Gehälter gezahlt. Auch an die werte Gattin des OB. Verzeihung: An die Noch-Gattin. Es soll einige Betrugsfälle dieser Güte gegeben haben. Der Name des Oberbürgermeisters fiel oft, als der Skandal publik wurde. Mittlerweile hat die Staatsanwaltschaft Anklage wegen des Verdachts der Vorteilnahme gegen ihn erhoben. Das war dem Stadtparlament Grund genug, den Mann von allen Repräsentationspflichten zu entbinden. Das heißt: Peter Feldmann soll nicht mehr auftreten, im stillen Kämmerlein bleiben. Besser aber noch: Er soll zurücktreten. Aber wie gesagt, er kann sich für diese Idee nicht erwärmen.

Sie kennen keine Farben mehr, sie kennen nur noch Anti-Feldmänner

Selbst seine eigene Partei, Frankfurts Sozialdemokraten, wollen ihn aus dem Rathaus, dem Frankfurter Römer, jagen. Sie hätten ihm als letzten Service gerne die Tür aufgehalten und den Karton mit seinen Habseligkeiten bis zum Auto getragen. Alles schien besser als dieser Oberbürgermeister. Peter Feldmann ist isoliert, seine Genossen halten so wenig zu ihm, dass sie selbst aktiv für seine Abwahl trommeln. Mit diversen anderen Parteien – außer der AfD – werben sie um die Gunst der Wählerschaft. Sie mögen bitte auf die Frage, ob Feldmann Bürgermeister sein soll, mit Nein stimmen.

Auf einem schwarz-weißen Plakat wirbt die Frankfurter Stadtpolitik nun parteiübergreifend mit dem Slogan: »Für ein Kreuz vergessen wir mal alle Farben«. Die Not scheint groß zu sein, Peter Feldmann muss mit allen denkbaren Mitteln weg, sogar eine Querfront rechtfertigt das. Als Frankfurter Bürger stößt mir so ein Plakat übel auf. Die Stadt hat viele, zumeist gravierende Probleme. Die Armut wächst. Stadtteile verwahrlosen. Läden kommen nicht mehr richtig in Schwung. Der Nahverkehr ist ein einziges Ärgernis. Aber über diese Probleme vergisst man in der Stadt nicht mal eben die Farben. Da kocht jede Fraktion ihr Süppchen, einig ist man sich da ziemlich selten. Bei einer Marginalie aber, da zeigt man sich verbündet. Den Bürgern der Stadt kann es an sich ziemlich gleichgültig sein, wer im Römer sitzt. Das tangiert ihre Probleme doch gar nicht.

Ich spreche nur für mich, aber diese selbstgerechte Form der Plakatwerbung zur Abwahl des Oberbürgermeisters überzeugt mich ganz und gar nicht. Denn darin schlummert die Arroganz der Stadtpolitik, die sich bei diesem einen Thema in einer Einigkeit präsentiert, die andernorts längst notwendig wäre. Man verkauft den Bürgerinnen und Bürgern hier das Surrogat einer verantwortlichen Politik, die über Parteilogik steht, wenn es wirklich wichtig wird. Aber wie wichtig ist ein Peter Feldmann eigentlich? Namen sind doch Schall und Rauch. Oberbürgermeisterabwahlen reine Symbolik.

Peter Feldmann, der Basisdemokrat?

Klar doch, Feldmann ist nun kein Opfer, kein Lämmchen. Man hat den Eindruck, dass er sich selbst so inszeniert. Neben seinem Skandal gab es manchen kuriosen Auftritt seinerseits. Als die Frankfurter Eintracht überraschend die Europa League gewann, drängt er sich in den Vordergrund, am liebsten hätte er die Trophäe am Balkon des Rathauses selbst präsentiert. Trainer und Mannschaftskapitän mussten ihn stoppen. Aber neu ist seine Inszeniersucht beileibe nicht. Schon vorher das fiel manchem Bürger auf. Gekümmert hat es damals aber keinen, da fand man es normal.

Schon vor Jahren posierte der Mann recht überheblich auf Plakaten. Auf einem sah man ihn in einem Führerstand der U-Bahn abgebildet, darüber stand, dass die U-Bahnen nun auch nachts durchfahren würden. Offenbar erledigte der Mann in dieser Stadt alles alleine. Selbst nächtliche Mobilität fällt in sein Aufgabengebiet. Jene, die in Nachtschichten die Stadt tatsächlich in Bewegung halten, sah man nicht. Respekt der Stadtpolitik gegenüber Werktätigen in Nachtschichten? Gab es nicht! Kritik an Feldmann? Ach woher? Da war das normal. Dabei hat er eigentlich dasselbe getan, wie vor einigen Monaten im Römer, als die siegreiche Eintracht dort den auf dem Römerberg feiernden Fans den Europapokal vorzeigen wollte.

Dass dieser Peter Feldmann jetzt ein Basisdemokrat sein soll, der lieber mal dem Volk eine Entscheidung in die Hand gibt, ist freilich schwer zu glauben. Das passt nicht zu ihm. Er nutzt viel mehr die Bürger der Stadt aus, um seinen fälligen Abgang zu verschleppen. Als ich vorher schrieb, dass es den Bürgern ziemlich gleichgültig sein kann, wer OB ist, gab ich mich keiner Illusion hin. Natürlich ist es verlockend für manchen, dass er es jetzt mal einen von den Großkopferten in der Frankfurter Stadtpolitik zeigen kann. Mal zur Abwechslungen einen zum Teufel votieren: Das hat doch was. Das gibt es auch viel zu selten. Abwahlmöglichkeiten sollte es eigentlich grundsätzlich geben. Auch auf Bundesebene. Das mit Feldmann fühlt sich zweifelsohne ein bisschen basisdemokratisch an, wie etwas Mitbestimmung über die stinknormale Wahl hinaus.

Wenn er bliebe: Entertain us!

Wenn da nur diese Einheitsparteienfront nicht wäre, die letztlich die Bürger genauso missbraucht, so wie Feldmann es sich für sich selbst kalkuliert hat. Nichts anderes beabsichtigt sie ja in trauter Einigkeit, während sie gleichzeitig so tut, als stehe man in Konkurrenz zueinander. Das wirkt auf mich jedenfalls verlogen, heuchlerisch und bigott. Getragen von derselben Doppelmoral, die auch sonst die Republik im Griff hat. Und die den Bürgern stets mit einem gepfefferten Übermaß an Selbstgerechtigkeit vermittelt wird, sodass es sich recht schnell unangenehm anfühlt für manchen kritischen Geist.

Daher meine subjektive Empfehlung: Peter Feldmann nicht abwählen. Nicht weil er so gute Arbeit macht, so anständig oder bürgernah wäre. Um Himmels willen! Nein, weil man denen damit eine Botschaft zukommen lässt: Wir springen nicht so, wie ihr es gerne hättet.

Überhaupt wäre es nicht unspannend zu beobachten, wie es sich in der Frankfurter Politik entwickeln würde, wenn dieser Peter Feldmann nicht aus dem Amt scheidet. Dann heißt es bis 2024 zu warten. Aber bis dahin werden sie sich mit ihm arrangieren müssen. Wie das geht, wie sie sich zieren, welchen Eiertanz sie im Verlauf dieser Zeit machen, sie und er genauer gesagt: Das wäre wirklich unterhaltsam. So entertain us, Frankfurter Stadtparlament! Ein dummer Ratschlag meinerseits? Sicher. Jedenfalls, wenn man diesen Karrieristen und Opportunisten überhaupt noch etwas zutraut. Falls man da aber total desillusioniert ist, spielt es eh keine Rolle mehr, ob der oder jener die Stadt präsentiert, ob der oder jener das Salär eines Oberbürgermeisters kassiert, ob der oder jener am Leben der Menschen vorbeimurkst.