… mehr große Koalition als eigenständige Kraft

Die Doppelspitze der Sozialdemokraten ist zufrieden mit der Großen Koalition und wie die Union in ihr arbeitet. Schließlich tanzten CDU und CSU nach der Pfeife der SPD. Aber was hilft das alles, wenn am Ende 14 Prozent die SPD wählen?

Vor einigen Monaten, im Grunde gar nicht so lange vor dem Corona-Einschnitt, war man sich nicht sicher: Hält die Große Koalition? Kommt sie mit dem Linksruck der Sozialdemokraten zurecht? Wir kennen die Antwort – für all jene, die es noch nicht selbst gemerkt haben, hat Norbert Walter-Borjans noch mach kommentiert: Ja, es klappt gut mit den Koalitionspartnern. Man sei sehr zufrieden, arbeite gut zusammen. Freilich auch deshalb, weil die SPD die eigentliche Agendasetterin ist. Die Union frisst ihr aus der Hand.

Wenigstens einer der das tut. Die Wähler, besser gesagt die potenziellen Wähler, die für die Prognosen ein Stimmungsbild abliefern, tun es weiterhin nicht. Ja, sie wandern sogar weiterhin ab. Das schlechteste SPD-Ergebnis bei einer Bundestagswahl (von 2017) würde, wenn am Sonntag gewählt würde, nochmal unterboten. Der Limbo geht weiter. Aber die SPD zeigt sich zufrieden. Die Doppelspitze rettet nicht, wie sie es plante, die Partei – sie rettet bestenfalls das Selbstbild einer Partei, die nur noch auf dem Papier das sein will, was sie mal war.

Die FDP des 21. Jahrhunderts

Noch im Dezember sah es schlecht aus für jene jetzt gelobte Koalition. »Ich war und ich bin skeptisch, was die Zukunft dieser großen Koalition angeht«, betonte Saskia Esken. Man fürchtete sich in Deutschland, in diesem Land, das sich auf einen Weiter-so-Modus geeinigt zu haben schien. Man munkelte was vom Linksruck. Der komme jetzt. Zumal die Frau nachschob: »Viel zu lange war die SPD in den letzten Jahren in ihrer eigenen Denke mehr große Koalition als eigenständige Kraft.«

Die noch nicht ganz Verprellten unter uns haben gehofft, dass das genau so gemeint war. Denn es stimmte ja – und stimmt noch immer: Die Sozialdemokratie ist gar keine eigenständige, keine agierende Kraft mehr. Sie ist ein Anhängsel. Und hat sich in dieser Rolle abgefunden. Sie spielt die Rolle des ewig potenziellen Koalitionspartners, macht das, was die FDP in den Sechzigern, Siebzigern und Achtigern als Tagesgeschäft vorexerziert hat. Man ist Mehrheitenbeschaffer – aber keine Mehrheit mehr.

Anders als die FDP damals, pflegen die Genossen allerdings eine ganz andere Folklore. Sie nominieren Kanzlerkandidaten – nicht einfach nur so, sie debattieren geradezu exzessiv darüber. Gerade so, als wäre es am Ende von Relevanz, wer als postdemokratischer Alibikandidat einen Eintrag ins Geschichtsbuch erhält. Man legt sich den Ornat des Volksparteilichen an, pflegt diese Tradition noch so, als verspreche man sich davon mehr als eigene Erbauung und Selbstbeweihräucherung. Warum aber auch nicht, immer weniger Menschen wissen heute noch, warum wir Ostern feiern – Osternester finden sie trotzdem chic. Sinnloses zu zelebrieren kennen wir also durchaus in unserer Gesellschaft.

Die beiden jetzt nicht mehr ganz so neuen Vorsitzenden haben die SPD nicht aus der GroKo-Knechtschaft entführt, ja noch nicht mal die Vorbereitungen dafür getroffen. Sie gehen jetzt sogar auf in der Rolle einer FDP21, einer Splitterfraktion. Dafür dieses nicht enden wollende Casting?

Was taugt Demokratie, wenn sie sich in Krisenzeiten abschaltet?

Natürlich ist da eine Kleinigkeit dazwischengekommen. Wir hören die Widerworte der Sozialdemokraten schon beben. Jetzt, da Corona uns so im Griff hat, könne man nicht Parteipolitik machen, nicht die GroKo erschüttern und beanstanden. Wir sind doch keine vaterlandslosen, virologisch verschlagenen Gesellen, Mensch!

Was aber taugt Demokratie, dieser Umstand als Bürger nach Alternativen Umschau halten zu dürfen, von einem gewissen Pluralismus zu wissen, wenn sie immer genau dann abgeschaltet wird, wenn sie sich zu bewähren hätte? In normalen, was heute heißt, in gesunden Zeiten, kann das ja jeder – aber schon da klappt Demokratie schon nicht sonderlich gut. In der Ausnahmesituation, in der wir uns befanden und teilweise noch anhaltend befinden, war ja plötzlich nichts mehr so, wie wir es vorher kannten. Mit dem Begriff Ausnahmesituation rechtfertigt man gemeinhin all das, was man normalerweise nicht tun würde – und was im Zuge der Ausnahme eigentlich auch nicht erlaubt wäre, aber jetzt angeblich neue Normalität sein soll.

Der Ausnahmezustand ist natürlich für die deutsche Sozialdemokratie jetzt nicht ganz neu. Momentan überschreibt man ihn mit dem Wort Corona. Vorher mit der Finanzkrise oder dem Klimawandel oder einer übergroßen Jahrhundertbundeskanzlerin. Alles Naturgewalten, alles Ausnahmesituationen, mit denen die SPD fertigwerden musste. Da konnte man nicht einfach abfallen, nicht nicht mitziehen, eine potenzielle Koaltion ausschlagen. Man hatte doch Verantwortung!

Wem gegenüber eigentlich? Klare Antwort: Den Bürgerinnen und Bürgern, Ihnen gegenüber liebe Leser – mir natürlich auch. Aber was nützt so ein Verantwortungsbewusstsein, wenn am Ende keiner von denen, in deren Namen die Sozis verantwortlich sein wollen, sie noch wählt? Ein Dilemma? Eigentlich nicht, die Antwort wäre so einfach, die Sozialdemokratie würde ja noch gebraucht. Als Regulativ. Als Korrektiv. Aber nicht als Stativ, das die GroKo hält. Die SPD-Spitze wusste das. Als sie noch nicht Spitze war. Esken und Walter-Borjans waren damals noch nicht in der Ausnahmesituation, in die sich Sozis immer dann hineinquatschen, wenn sie in ein Amt geraten.

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ChrissieR
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ChrissieR

Guude!

Wie war der Spruch mit dem toten Pferd nochmal??
Schröder hat der SPD den Todesstoss versetzt, dafür liebt ihn das Kapital bis heute.
Die Zukunft gehört jetzt einer Einheitspartei (Quasi Querfront) unter Leitung der „CoronaDeppenUnion“ !
Leider gibt es keine Opposition mehr…logische Folge ist der Tod der Demokratie…aber das Regieren übernehmen ja jetzt eh die Pharmakonzerne..

Robbespiere
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Robbespiere

@ChrissieR

aber das Regieren übernehmen ja jetzt eh die Pharmakonzerne..

…bzw. deren Anteilseigner, wie BlackRock, State-Street, Vanguard, Bill und Melinda Gates etc..

Michelle
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@Robbespiere: Dito!

Pen
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Pen

Moin Chrissie,

besser kann man es nicht sagen. 🙂

Michelle
Gast

Hey Chrissie, da haste absolut recht… ☹ Traurig, aber wahr! Nicht nur Pharmariesen, auch die Automobilindustrie und andere, denn diese sind doch schon eng verbandelt mit der neoliberalen CDU, siehe auch den Clown Amthor… Und wer bleibt auf der Strecke? Der Normalbürger natürlich…

Robbespiere
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Robbespiere

An der SPD muss man sich die Zähne nicht mehr ausbeißen, der Knochen ist seit Schröder und dreimal GroKo längst blank genagt, ohne einen Restbestand „roten Fleisches“. Da hilft auch kein Borjans mehr, der immerhin damals gg. den Willen Schäubles ( wenn das denn nicht nur eine Finte war, um dem Wähler SPD-Stärke zu demonstrieren , denn an die ganz großen Fische ging man auch damals nicht heran ) die Steuer-CD’s aufkaufte. Der Verein ist tot, die führenden Köpfe haben ihre Ernte ( siehe Gabriel ) längst eingefahren, von den Jusos kommt auch nichts Nennenswertes nach, also wer braucht die… Weiterlesen »

Rudi
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Rudi

@Robbespiere Die Einfluss-Medien berichten und kommentieren parteibezogen hauptsächslich ad personam, wenn es um Demokratie geht. Sieht man jetzt wieder: Kanzlerkandidat. Ob SPD, Grüne oder Union: Kanzlerkandidat. Bei den Grünen ist ausnahmsweise noch eine Kandidatin im Spiel. Das Auf und Ab, das Spekulieren um Chancen oder Nichtchancern der jeweiligen Person. Darauf wird medial die Demokratie verengt. Die Wählerschaft übernimmt dieses Framing und meint, Wahlen seien das Aushängeschild der Demokratie. Dabei sind weite Bereiche davon ausgenommen, weil durch die Privatisierung öffentlichen Eigentums und öffentlicher Wirtschaftstätigkeit sowie die Externalisierung der Entscheidungsfindung an Beratungsunternehmen das grundgesetzlich verbriefte Mitspracherecht ausgehebelt wird. Von und zu Guttenberg… Weiterlesen »

Robbespiere
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Robbespiere

@Rudi Die Wählerschaft übernimmt dieses Framing und meint, Wahlen seien das Aushängeschild der Demokratie. Tja, die Wenigsten fragen sich, warum sie an einem Tag unter Vorgabe der Parteien Kandidaten als Volksvertreter wählen, dann aber vier Jahre ( 1460 Tage ) nichts mehr zu melden haben und gg. den Mehrheitswillen ( aus Umfragen ) entschieden wird. Von und zu Guttenberg etwa, der gescheiterte Doktorand und ehemalige Minister, hat immer noch Zugang zum Kanzleramt, um sich für Wirecard oder seine eigenen wirtschaftlichen Vorhaben, man denke an Augustus Intelligence, einzusetzen. Solche Leute werden deshalb wirtschaftlich erfolgreich, weil sie Beziehungen haben, nicht weil sie… Weiterlesen »

Pen
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Robbespiere
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Robbespiere

Gelöscht

Pen
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@Rudi

Was hat der Von und Zu G. eigentlich noch in der Politik zu suchen? Der wahre Adel zeichnet sich aus durch Altruismus, Verantwortung und Menschenfreundlichkeit. Adel kommt von edel, und das bezieht sich auf den Charakter.

https://m.youtube.com/watch?v=rOreyR9h8G0

Rudi
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Rudi

@Pen Adel kommt von edel, und das bezieht sich auf den Charakter. Das halte ich – als Adelsexperte – eher für eine Selbstbezeichnung der Adelsmänner und -frauen. In Deutschland gibt es keine Adelstitel mehr. Sie sind nur Bestandteil des Nachnamens. Das gilt seit 1918/19. Als man in der ersten Republik die Adelstitel abschaffen wollte, konnten die Adligen durch ihre Lobbyarbeit mit Hilfe der restaurativen Kräfte des Parlaments einen kleinen Sieg erringen, indem der Titel dem Nachnamen zugeschlagen wurde. Viele Medien nehmen diesen Sachverhalt nicht zur Kenntnis und schreiben, wie in der Boulevard-Presse und den einschlägigen Adelsgazetten üblich, diesen Familien blaues… Weiterlesen »

Pen
Gast
Pen

@Rudi

Du kennst dich aber aus. Chapeau.

Daß da weiterhin gemogelt und mit Titeln um sich geworfen wird, dafür sorgen sicher auch die Bildzeitung und die Grünen Blätter. Worüber sollten die sonst schreiben. Das Schlimme ist aber, daß diese verlogenen Titel immer noch einen solchen Eindruck auf das
„einfache Volk“ macht. 🙂 Da fragt man sich doch, wo die in letzten 200 Jahre gelebt haben.

Michelle
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Wow, das wusste ich noch nicht! 😁 Aber du kennst dich gut aus mit diesem royalen Zeugs! Super, aber ich mag Monarchie nicht und für mich ist die komplett dekadent und überflüssig…

DasKleineTeilchen
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DasKleineTeilchen

Der wahre Adel zeichnet sich aus durch Altruismus, Verantwortung und Menschenfreundlichkeit

dis is jezz aba hoffntlisch schlechtä satire….right? right?

Pen
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Kleines Teilchen

Das muß hier natürlich falsch verstanden werden, aber es gab tatsächlich Ausnahmen.

Pen
Gast
Pen

Kleines Teilchen, gestern war ich nicht so präsent. Ein Unfall…. Nun fallen mir Lancelot du Lac ein, König Arthus und die Ritter der Tafelrunde, alles Helden meiner Kindheit. Irgendwann hat es den ritterlichen, edlen Adel doch gegeben. Richard Löwenherz und sein Gegenspieler im Heiligen Land, der Sultan Soliman, der Richard, als dieser verletzt war, Früchte und Heilkräuter bringen ließ. Es gab den edlen Robin Hood, der die Reichen beraubte, und die Armen beschenkte. Es gab sie, die Ritter, den edlen Adel, wenn vielleicht auch nur in Sagen und Mythen. Wie dumm von mir…ihr seid mit Star Wars aufgewachsen… so hat… Weiterlesen »

Michelle
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So isses, gut beschrieben… 👍🏻👏🏻 Die SPD ist tot, nur eine seelenlose Hülle ihrer selbst…

Heiko
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Heiko

Die einzige Möglichkeit wieder stärkste Partei zu werden sehe ich nur in einer Reaktivierung von Gerhard Schröder.
Die sPD kann es sich einfach nicht leisten so einen brillianten Denker und Strategen nicht mitzunehmen.
Da wäre noch so viel zu tun, Hartz V bis VIII ist doch bestimmt noch drin. Der neue Wahlslogan: „Das brandneue Hartz…jetzt mit einer Extraportion Schikane mehr“.
Kommt Genossen, gebt diesem Fleischklumpen in eurer Brust einen Ruck und holt ihn zurück: IHR WOLLT ES DOCH AUCH!

Heldentasse
Mitglied
Heldentasse

Reaktivierung von Gerhard Schröder.

Ich würde den Terminator empfehlen, schwanke noch zwischen dem T800 und dem T1000.

Robbespiere
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Robbespiere

@Heldentasse

Ich würde den Terminator empfehlen, schwanke noch zwischen dem T800 und dem T1000.

Deine Idee wurde von den Genossen dankend angenommen:

https://www.nachdenkseiten.de/?p=63374

Heldentasse
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Heldentasse

LOL!

Aber der ist eher Modell T(-)1000! 🙂

Pen
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Pen

@Rob @Heldentasse

Ich würde den hier empfehlen, und unbedingt dazu raten, seine Bücher „Fremdbestimmt“ und „Kontrollverlust“ zu lesen.

https://m.youtube.com/watch?v=rOreyR9h8G0

Michelle
Gast

WHAT??? Ist nicht dein Ernst? ☹ Niemals! Überlege mal, was Neoliberalismus-Schröder alles angerichtet hat! Außerdem ust der nicht mehr der jüngste, gell…

Sukram71
Mitglied
Sukram71

Schließlich tanzten CDU und CSU nach der Pfeife der SPD. Aber was hilft das alles, wenn am Ende 14 Prozent die SPD wählen? Merkwürdige Einleitung. Eigentlich sollte doch gute oder schlechte Politik zählen und eben nicht das Wahlergebnis einer Partei. Besonders wenn es nicht mal die eigene Partei betrifft. Schlechte Umfrageergebnisse sind ja keine Begründung dafür, warum die Politik schlecht ist. Außerdem werden die Karten neu gemischt, wenn Merkel und ihr Kanzlerbonus nächstes Jahr weg sind. Jedenfalls hoffentlich wenigstens ein bisschen. Aber was nützt so ein Verantwortungsbewusstsein, wenn am Ende keiner von denen, in deren Namen die Sozis verantwortlich sein… Weiterlesen »

Robbespiere
Gast
Robbespiere

@Sukram

Schlechte Umfrageergebnisse sind ja keine Begründung dafür, warum die Politik schlecht ist.

Genau, es ist umgekehrt.
Schlechte Politik ist die Ursache für schlechte Umfrageergebnisse.
Wo du recht hast…….

Sukram71
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Sukram71

Rob, und die Linke wird noch weniger gewählt, weil deren Politik nach deiner Logik noch schlechter ist. ☺️

Robbespiere
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Robbespiere

@Sukram

Wann saß die Linke denn in der Bundesregierung?
Abgesehen davon, würden die es m.M.n. auch nicht besser machen als der Rest, Einzelpersonen ausgenommen.

Michelle
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Ja, ich sehne es herbei, aber alleine kann die Linke natürlich nicht die Koalition stellen, sie braucht Partner und SPD will keine soziale Politik machen…

horst2
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horst2

Der Artikel bietet sehr schöne Steilvorlagen. Wirklich sehr schöne kurze Zsfg der problematischen Kernaspekte. Ich mache mal Fußnoten.

horst2
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horst2

Schließlich tanzten CDU und CSU nach der Pfeife der SPD. Aber was hilft das alles, wenn am Ende 14 Prozent die SPD wählen? Es ist genau umgekehrt. CDU/CSU haben einige Themen der SPD eingehegt und andere neutralisiert. Dadurch wird die SPD nicht mehr gebraucht. Ergo, fast niemand wählt das Ding mehr. (Gut, es gibt noch ein paar Altersdemente, die haben es noch nicht kapiert) Die zugehörige Technik des „Stehlens politischer Themen beim Gegner“ kommt von Gerhard Schröder. Er hat damals die Position „mehr Härte gegenüber den Ärmeren“ von der Union geklaut. Die Empörung über diese Skrupellosigkeit war so groß, da… Weiterlesen »

horst2
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horst2

Man ist Mehrheitenbeschaffer – aber keine Mehrheit mehr.

Wohl eher: Die SPD ist Steigbügelhalter der organisierten Kriminalität. Und so lange man so an Pöstchen rankommt, ist die Funktionärsriege offensichtlich ganz zufrieden. Auch eine Art von Politik, nämlich eine dekadente.

horst2
Gast
horst2

Der Ausnahmezustand ist natürlich für die deutsche Sozialdemokratie jetzt nicht ganz neu. Momentan überschreibt man ihn mit dem Wort Corona. Vorher mit der Finanzkrise oder dem Klimawandel oder einer übergroßen Jahrhundertbundeskanzlerin. Alles Naturgewalten, alles Ausnahmesituationen, mit denen die SPD fertigwerden musste. Da konnte man nicht einfach abfallen, nicht nicht mitziehen, eine potenzielle Koaltion ausschlagen. Man hatte doch Verantwortung!

Sehr gut, aber leider den entscheidenden Hieb ausgelassen: Kriegskredite, Burgfriedenspolitik
Die SPD versagt tatsächlich seit einem Jahrhundert!
Wer unbedingt die Obrigkeit vertreten will und damit nicht die Arbeitnehmer, der verhält sich eben nicht staatsmännisch sondern nur verräterisch.

Heldentasse
Mitglied
Heldentasse

SPD? Muss man sich noch für die interessieren? Oder ist das eher so etwas wie Leichenschändung? 😛

Die beiden jetzt nicht mehr ganz so neuen Vorsitzenden haben die SPD nicht aus der GroKo-Knechtschaft entführt, ja noch nicht mal die Vorbereitungen dafür getroffen.

Wenn ich an die denke für die beiden, ist das Lied hier angemessen. Und ansonsten würde ich mich auch mal so gerne knechten lassen wie die VorturnerInnen der Sozen.

Michelle
Gast

Wieder mal ein toller Artikel! 😊 Danke dafür… Wenn ich freie Minuten habe, lese ich immer die Neulandrebellen!

Zum Thema: Was will man erwarten?

„Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!“ – „Wer hat uns verraten, wer hat uns verkauft?“

– Marc-Uwe Kling –

Tja, die liebe SPD ist inzwischen eine bedeutungslose, politische Kraft am Rockzipfel der CDU/CSU und seit Schröders KATASTROPHALER und neoliberaler Agenda-Politik mit dem Schikane-System Hartz IV, ist dieser Spruch leider passender denn je… 😢

ChrissieR
Gast
ChrissieR

…Neues vom Känguruh!😀

Carlo
Gast
Carlo

Parteien erinnern mich immer an das römische Patronat. In der klassischen Demokratie kommen keine Parteien vor. Vermutlich aus gutem Grund.