Symbol des neoliberalen Rollbacks

Zuletzt wurde viel geredet über jene Frau, die nur noch mit der Abkürzung AKK vorgestellt wird. Leider viel weniger über Inhalte als über ihre Befindlichkeiten. Annegret Kramp-Karrenbauer ist nämlich nicht einfach nur eine Konservative. Sie ist eine Neoliberale. Nicht etwa eine gemäßigte, sondern eine dogmatische Anhängerin der puren Lehre. Und vor dieser Seite ihrer Janusköpfigkeit fürchte ich mich persönlich mehr. Denn selbst wenn sie nicht als Bundeskanzlerin nachrückt, als Chefin der Union hat sie schon so etwas wie eine Richtlinienkompetenz light. Sie wird auf eine Renaissance des klassischen Marktradikalismus hinwirken.

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Rudi
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Rudi

„Sie möchte verändern, ein anderes Land, die letzten vorhandenen Werte umwerten. Ihre Person steht für den Rollback einer Heilslehre, die den Markt als Lösung für Probleme ansieht, die er eigentlich fabriziert.“ Das sehe ich etwas anders. Die derzeitige Lage ist die Rollback-Lage, die mit dem Ende der zwei Systeme richtig Fahrt aufnahm. Das Konkurrenzsystem des real existierenden Sozialismus wurde hinweggefegt. Die Alternativlosigkeit machte sich breit. Nur rund zehn Jahre hat es gedauert bis Schröder/Fischer begannen, endgültig die letzten sozialen Mauern einzureißen und dem Kapital mit Steuersenkungen und Steuergeschenken so viel Geld zukommen zu lassen, dass dieses nicht mehr wusste, wohin… Weiterlesen »

Robbespiere
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Robbespiere

@Rudi Das sehe ich etwas anders. Die derzeitige Lage ist die Rollback-Lage, die mit dem Ende der zwei Systeme richtig Fahrt aufnahm. Das Konkurrenzsystem des real existierenden Sozialismus wurde hinweggefegt. Die Alternativlosigkeit machte sich breit. Nur rund zehn Jahre hat es gedauert bis Schröder/Fischer begannen, endgültig die letzten sozialen Mauern einzureißen und dem Kapital mit Steuersenkungen und Steuergeschenken so viel Geld zukommen zu lassen, dass dieses nicht mehr wusste, wohin mit dem ganzen Schotter. Na ich weiß nicht…… Im Grunde haben der dicke Oggersheimer und Genschmans Fallschirmdemokraten den Grundstock für den Abbau des Sozialstaates mit ihren Privatisierungen, dem Verramschen von… Weiterlesen »

pen
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pen

Seh ich genauso.

Leicht OT: In einer Demokratie wir das Staatsoberhaupt normalerweise vom Volk gewählt. Wie kommt die Kanzlerin eigentlich dazu, eine Thronerbin zu bestimmen?

Robbespiere
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Robbespiere

@pen

Leicht OT: In einer Demokratie wir das Staatsoberhaupt normalerweise vom Volk gewählt. Wie kommt die Kanzlerin eigentlich dazu, eine Thronerbin zu bestimmen?

In einer echten ( direkten) Demokratie sitzt der Souverän auf dem Thron, weil er das letzte Wort hat.
Wer da an der Parteispitze sitzt oder den nächsten Kanzler mimt, spielt keine entscheidende Rolle.
So wie es aktuell ist, spielt die Personalie natürlich aus Sicht der ökonomischen Profiteure eine entscheidende Rolle, weil sie deren Dominanz sicherstellt.

Rudi
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Rudi

@ Robbespiere
Ich sehe keinen Widerspruch zu meinem Statement. Die Kohlregierungen hatten ihren Anteil. Thatcher besiegte die Gewerkschaften. Der Zusammenbruch des staatsgelenkten Wirtschaftsmodells gab einen ideologischen Schub für die Welt des auf Gewinnstreben und Konkurrenz basierten Waren- und Dienstleistungsaustauschs. Die Idee anders zu wirtschaften, indem die Besitzverhältnisse in Richtung Egalität organisiert werden, bekam keinen Fuß mehr auf den Boden.

Antom
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Antom

Niemand muss die Union wählen!

Anton
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Anton

SPD, Grüne, die Re Uten, Eure Leute usw. Bleibt genug

anton
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anton

muss man also doch? Na da freut sich die schwarze Kralle!

Nashörnchen
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Nashörnchen

Tja – Saarländer als Regierungschef. Ich bin da ja Kummer gewöhnt… Mit den Mieten sollten wir uns lieber an den Berlinern orientieren: Die sind nun wirklich unverdächtig, mit Kampfknarrenbauer zu kopulieren. Die haben vor wenigen Jahren (wie viele andere auch) ihre ganzen Bruchbuden für’n Appel und ’n Ei verramscht, um ein paar Haushaltslöcher stopfen zu können. Jetzt wollen sie die für ein Vielfaches wieder zurückkaufen, bestenfalls „enteignen“. Wie viele neue oder bezahlbare Wohnungen dadurch entstehen? Na keine einzige natürlich. Scheiß drauf, Hauptsache das Geld ist weg. So haben sie wenigstens auch auf Jahre hinaus keine müde Puseratze mehr, irgendwann mal… Weiterlesen »

R_Winter
Gast
R_Winter

Sie ist eine Neoliberale. Nicht etwa eine gemäßigte, sondern eine dogmatische Anhängerin der puren Lehre.

Ich stimme Dir voll zu und sie wird das neoliberale Netzwerk in Berlin erweitern. Meine Befürchtung geht aber nach weiter. Ich befürchte, dass Merz nicht nur ein Ministeramt in der Regierung fordert, sondern als Bundeskanzler in einer schwarz-grünen-gelben Koalition gewählt wird.
Dann sind alle wirklichen politisch entscheidenden Posten in der CDU mit Erz-Neoliberalen besetzt.
Die Machenschaften von BlackRock wären dann über Jahre abgesichert und das Aussaugen der Bürger kann ungehindert fortgesetzt , wenn nicht sogar beschleunigt werden.

Nashörnchen
Gast
Nashörnchen

Und den Rest erledigen dann Habeck, KGE & Co…

Rösner & Degowski
Gast
Rösner & Degowski

Boh, was ist die eitel. Da hat sie sich fürs Foto oben tatsächlich die Flaschenböden aus der Brille nehmen lassen.

Ach so ! Geld möchte sie den Reichen nachwerfen was selbst Reiche für überflüssigen Unfug halten ( gesehen bei den NDS )

https://www.youtube.com/watch?v=nXcrGS5ihQA

Robbespiere
Gast
Robbespiere

@Rösner & Degowski

Boh, was ist die eitel. Da hat sie sich fürs Foto oben tatsächlich die Flaschenböden aus der Brille nehmen lassen.

Die Aufschrift „Karlsberg“ war zu verräterisch. Da weiß man gleich dass die aus der gleichen Provinz kommt, wie`s Maasens Klein-Heiko. 🙂

Nicht, dass die Saarländer alle so wären, aber die schlimmsten Pflaumen drücken sich eben auch da in den Vordergrund.

Rösner & Degowski
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Rösner & Degowski

Die hat sich tatsächlich das leere Brillengestell fürs Foto aufgesetzt, nä ?! :-)))

fmod
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fmod

Das Problem KKB und alle anderen, die wir mit der aktuellen Politik und Gesetzgebung haben, werden sich in Luft auflösen, wenn wir das Problem bei der Wurzel packen: dem Demokratiedefizit infolge der Parteienherrschaft/Dikatatur/Prinzip. Andere Spielregeln sind nötig, wenn sich strukturbedingtes Fehlverhalten ändern soll. Ansonsten werden SPD/CDU und Grüne die Wegbereiter für einen neuen Faschismus sein. Lasst einmal die gegebene Macht via Vorratsdatenspeicherung, Uploadfilter, PAG, Staatstrojaner, sowie dem EU-Recht tödliche Gewalt gegen Demonstranten anwenden zu dürfen missbraucht werden. Dann können wir uns herzlich bei diesen ach so demokratischen Parteien mit ihren „westlichen Werten“ bedanken, denn viel mehr als diese Gesetze und… Weiterlesen »

Rösner & Degowski
Gast
Rösner & Degowski

Bin für Verbesserungsvorschläge offen:

https://www.youtube.com/watch?v=nNWidwYLnMI

Alina
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Die Gewalt ist in Hamburg ganz klar eskaliert. Sie wurde auch eskaliert: https://www.kritische-polizisten.de/g-20-protest wie auch hier: https://www.youtube.com/watch?v=ni2VKImB8cw Auch zum blutigen Donnerstag S21 und Blocckupy in Frankfurt. Auch interessant: http://www.spiegel.de/panorama/justiz/g20-polizisten-marschierten-bei-demo-im-schwarzen-block-mit-a-1208567.html „Sie sagte, die Polizei habe stets betont, die strafbare Vermummung von Teilnehmern sei der Grund gewesen, die Demo aufzulösen. Nun dränge sich der Schluss auf: „Die Tatbeobachter haben sich bewusst als Provokateure betätigt, um die Lage eskalieren zu lassen.“ Kommentar 70: „Dieser Einsatz überrascht mich nicht. Schon vor 30 Jahren, 1987 im Zusammenhang mit der Besetzung der Hafenstraße standen erwachsene Männer auf den Barrikaden und warfen Gegenstände in Richtung der Polizei… Weiterlesen »

pen
Gast
pen

Generalstreik!

alina
Gast

Der Generalstreik ist ein mächtiger Hebel. Er war in der Lage den ersten Weltkrieg zu beenden: https://www.nachdenkseiten.de/?page_id=47542 Aber wahrscheinlich befanden sich die Deutschen damals auch in extremer Not. Das ist also kein alltägliches Druckmittel. Abgesehen davon kommen noch andere Punkte erschwerend hinzu: er ist wohl verboten und die Gewerkschaften, die mehr Streikpotential einhegen als Interessen zu vertreten, werden wahrscheinlich bei nichts ernsthaftem Mitmachen. Genausowenig wie die frz. Gewerkschaften die Gelbwesten bei ihren berechtigten Protesten unterstützt haben (jedenfalss habe ich das so gelesen).DGB: Lieber den Spatz in der Hand als die Taube auf dem Dach * die Eigentumsverhältnisse könnten sich seitdem… Weiterlesen »

Alina
Gast

Hier nochmal besser, weil Bearbeitung oben fehlschlug: ————————————– Der Generalstreik ist ein mächtiger Hebel. Er war in der Lage den ersten Weltkrieg zu beenden: https://www.nachdenkseiten.de/?page_id=47542 Aber wahrscheinlich befanden sich die Deutschen damals auch in extremer Not. Das ist also kein alltägliches Druckmittel zu dem man beliebig oft Leute mobiliseren könnte. Abgesehen davon kommen noch andere Punkte erschwerend hinzu: er ist wohl verboten und die Gewerkschaften, die mehr Streikpotential einhegen als Interessen zu vertreten, werden wahrscheinlich bei Nichts Ernsthaftem mitmachen. Genausowenig wie die frz. Gewerkschaften die Gelbwesten bei ihren berechtigten Protesten unterstützt haben (jedenfalss habe ich das so gelesen). DGB: Lieber… Weiterlesen »

Rösner & Degowski
Gast
Rösner & Degowski

Die Gewalt ist in Hamburg ganz klar eskaliert. Warum soll der Hater seinen Hass nicht rauslassen ? Bengalos in Kleinwagen ( Film oben ) zu werfen ist nicht besonders helle, schon gar nicht Brandsätze in Geschäfte zu werfen deren Etagen darüber noch bewohnt sind. a.) gefährlich und b.) fehlt Wohnraum an allen Ecken und Enden … Neulich war über die Verhandlung eines jungen Mannes zu lesen. Der junge Mann wuchs nicht im goldenen Käfig auf und quälte sich über die Runden. Er hat Autos angezündet, nur sehr teure Autos, über 100 davon. Er hat jeweils drei große, weiße Grillanzünder entweder… Weiterlesen »

Robbespiere
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Robbespiere

@Rösner & Degowski Warum soll der Hater seinen Hass nicht rauslassen ? Bengalos in Kleinwagen ( Film oben ) zu werfen ist nicht besonders helle, schon gar nicht Brandsätze in Geschäfte zu werfen deren Etagen darüber noch bewohnt sind. a.) gefährlich und b.) fehlt Wohnraum an allen Ecken und Enden … Wenn man den Anschein erwecken kann, dass vermummte Linksautonome in der Stadt der Millionäre, Villen und Luxuskarossen, Kleinwagen und Wohnungen niederen Standards abfackeln und man deshalb Damos ganz unterbinden muss, ist das schon helle, von Seiten derer die auf solche perfiden Ideen kommen. Die Medien haben ja auch für… Weiterlesen »

Rösner & Degowski
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Rösner & Degowski

@Robbespiere Möglicherweise entpuppen sich die dann als steuerfinanzierte Krawallbrüder. Verdeckte Ermittler, V-Leute oder Agents Provocateurs ? Es gibt darunter Personengruppen die Straftaten begehen dürfen, andere nicht. G20WTH: Wissenschaftlicher Dienst zu Agents Provocateurs http://amnesty-polizei.de/g20wth-wissenschaftlicher-dienst-zu-agents-provocateurs/ Bei den Handlungen im Video oben wäre das Gewaltmonopol des Staates reichlich fehl- und/oder überinterpretiert worden. Trotz alledem, der Druck im Dampfkessel wird aufgebaut, teils durch strukturelle Gewalt von der man in letzter Zeit wieder so oft liest. Kontrollandrohungen und Drohgebärden gegen die Bürger im Wochentakt. Sowas schlägt Menschen aufs Gemüt. Damit niemand psychische Schäden davon trägt, muss der Dampf bisweilen abgelassen werden. Joggen im Park und… Weiterlesen »

Mordred
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Mordred

Ich vermute, dass 99,9% der Wähler mit diesem Artikel nichts anfangen können. Neoliberalismus? Wassen des?

Folkher Braun
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Folkher Braun

Ich halte den Bericht von Roberto für unzureichend. Denn er unterstellt AKK als Subjekt in der politischen Szenerie der Bundesrepublik. Tatsächlich ist sie nur ein – beliebiges – Objekt. Weil die Richtlinien der Politik bestimmen seit je her unsere Elite, die mit Herrn Ralph Brinkhaus kürzlich die Ökonomie aus Gütersloh direkt in der CDU installiert hat. Es wurde ja Zeit, dass die Bertelsmann-Stiftung direkt das politische Geschehen bestimmt, wo doch der vier-Jahrzente-EU-Sachwalter, der dicke Elmar wegen Verschleißerscheinungen, den Löffel abgeben musste. Frau AKK hat also den Takt- und Themengeber direkt im Haus. Sie muss nicht mehr wie Frau A.M. in… Weiterlesen »

Rösner & Degowski
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Rösner & Degowski

OFF

Vier Jahre Bomben auf Jemen: Kapituliert EU endgültig vor Rüstungslobby?

https://www.youtube.com/watch?v=AUZbCRLgJ34