Straffällige Asylbewerber ausweisen?

In den letzten Tagen kam wieder ein altes Thema aus dem Komplex »Flüchtlingsdebatte« auf den Tisch: Kann, ja soll man straffällige Asylbewerber ausweisen können? Muss man als Linker automatisch gegen eine solche Option sein? Nicht zwangsläufig!

Seehofer mal wieder. Wir schlagen uns auch 2019 noch mit diesem am Sessel der Macht klebenden Greis herum. Der Mann ließ sich sein bayerisches Scheitern durch einen Ministerposten in Berlin ersetzen, der nichts anderes als eine künstliche Verlängerung einer an sich ans Ende geratenen Politikerkarriere darstellt. Nun hat er neulich gemeint, dass die Gesetzeslage in puncto Asylrecht überdacht werden müsse, um straffällig gewordene Asylbewerber auch abschieben zu können. Die Reaktion in den sozialen Netzwerken kam freilich prompt. Man unterstellte Seehofer natürlich obligatorisch Hetze, fragte sich ganz liberal-korrekt, was man denn nun eigentlich mit jenen Straffälligen machen solle, die aus Deutschland kämen oder gar Deutsche sind: Denn die könne man ja nicht einfach abschieben. Eine solche Debatte, so las man in linken und liberalen Zirkeln der Netzwerkerei, sei völlig Banane – man sollte darüber nicht ernsthaft diskutieren. Echt jetzt?

Die aktuellen Debatten dazu erinnern ein bisschen an jene, die im Verlauf des letzten Jahres geführt wurden, als mehrere straffällig gewordene Asylsuchende abgeschoben wurden. Die wurden nicht wegen ihrer Straffälligkeit abgeschoben, sondern weil man keine Gefahr für Leib und Leben in ihrem Heimatland Afghanistan verifizieren konnte – lassen wir das mal dahingestellt sein. Damals hatte man die Straffälligkeit galant im eitlen Debattierklub übersehen, die Ausschaffung der Personen grundsätzlich skandalisiert und Horst Seehofer, der sich mal wieder wie ein Bauerntrampel dazu äußerte, persönlich dafür verantwortlich gemacht.

Klar ist, dass das Asylrecht als Individualrecht eine Abschiebung nicht vorsieht, wenn im Heimatland Gefahren für den Asylbewerber lauern. Solange nicht geklärt ist, ob jemand Asyl erhalten kann oder nicht, ist damit die Abschiebung im Regelfall ausgeschlossen. Straffälligkeit spielt in diesem Prozess keine Rolle, da die nichts mit den Zuständen zu tun hat, vor denen der Asylsuchende floh.

Innerhalb der linksliberalen Logik gibt es keinen Diskurs darüber, ob diese Interpretation des Asylrechts richtig sein darf oder nicht. Man beanstandet es nicht, findet es sogar nachvollziehbar, dass man Asyl und Straffälligkeit innerhalb dieses Prozesses der Antragstellung, fein säuberlich voneinander scheidet und nicht zusammenbringt.

Nachvollziehbar ist das allerdings an sich nicht. Denn natürlich gibt es zwischen dem Antrag, als Mensch in ein Gemeinwesen mit allen Bürgerrechten integriert zu werden, und dem »Sozialverhalten« innerhalb des Antragsprozesses, ganz erhebliche Zusammenhänge. Der Asylantrag ist ja keine Marginalie, der Antragsteller legt ja nicht nur dar, dass er in seiner ursprünglichen Heimat nicht mehr leben kann – er sagt ja auch gleichzeitig, dass er sich hier eine neue Heimat wünscht, wenn möglich mit allem, was dazugehört. Das Asylverfahren ist ein Menschenrecht – aber natürlich auch ein stilles Bekenntnis des Antragstellers neu anzufangen und damit indirekt auch eine Verpflichtung.

Es ist unumgänglich für eine linke Sicht auf diesen Komplex, Menschen nicht nur als Getriebene zu begreifen, sondern eben auch als Wesen mit Rechten und Pflichten, als Kreaturen mit freiem Willen. Wenn ein Asylsuchender straffällig wird, erteilt er dem Gemeinwesen, in das er vollumfänglich integriert sein möchte, eine Abfuhr. Zumindest je nachdem, welche Art von Straffälligkeit vorliegt. Es ist insofern eine gezielte Respektlosigkeit – nicht gegenüber »den Deutschen«, sondern im verfassungspatriotischen Sinne formuliert, dem Rechts- und Sozialstaatsgedanken gegenüber.

Mir ist nicht begreiflich, warum man sich im linken und/oder liberalen Milieu so ziert, das Recht auf Asyl nicht nur als fundamentales Recht einzuschätzen, sondern auch als Pflicht einzuordnen. Die Verpflichtung des Antragstellers, sich integrativ zu verhalten, ist auch eine Frage von Gerechtigkeit – an diesem Gedanken können Progressive nicht vorbeigehen. Denn wenn jemand einen Antrag auf Zugehörigkeit stellt und gleichzeitig Taten begeht, die unterstreichen, dass man es mit dieser Zugehörigkeit nicht ganz ernst nimmt, ist es schwer vermittelbar für all jene, die innerhalb des Systems leben, wieso man hier eine solche Scheuklappen-Kulanz walten lässt.

Die Regelung ermöglicht es ja auch, dass ein Asylbewerber, der hier immer wieder straffällig wurde, sagen wir mal bei Raubüberfällen teilnahm, trotzdem ein Bleiberecht erhalten kann, wenn glaubhaft gemacht wurde, dass er in seiner Heimat Verfolgungen ausgesetzt wird. Ist das gerecht gegenüber den Menschen, die bereits heute hier leben? Wo bleibt da der Anspruch, die hier lebenden Menschen schützen zu wollen? Und wie vermittelt man ihnen, dass das was mit Gerechtigkeit zu tun hat?

Das Argument, wonach straffällige Asylbewerber doppelt bestraft würden, weil das Straf- und das Ausländerrecht Anwendung finden würde, anders als bei Tätern, die ein Aufenthaltsrecht besitzen, greift die Gerechtigkeitsfrage auf. Dabei wird aber die doppelte Ungerechtigkeit ohne einen Blick auf die andere Seite aufgeführt. Denn der doppelten Ungerechtigkeit, die Asylbewerber erfahren, steht eine doppelte Ungerechtigkeit den Bürgern gegenüber, die in diesem Land leben, einerlei ob Deutsche oder nicht: Sie gewähren als Teilnehmer des Gemeinwesens Zuflucht, finanzieren die Integration mit und können im Falle der Straffälligkeit nicht darauf hoffen, dass solche straffälligen Einzelfälle anders behandelt werden.

Man kann von Seehofer durchaus halten was man will. Im Regelfall wird das recht wenig sein. Aber er liegt nicht falsch, wenn er es als Missstand versteht, dass man straffällige Asylsuchende nicht zurück ins Herkunftsland abschieben kann, sofern diese auf eine bestimmte, brutale oder sich wiederholende Art straffällig werden.

Mit der intellektuellen Flapsigkeit, die auf solche Gedanken folgen, indem man so tut, als sei die Debatte alleine schon deshalb Unfug, weil man deutsche Kriminelle ja auch nicht abschieben könne, ist kein wirklicher Lösungsansatz verbunden. Sie verschleppt im Grunde nur, verschleiert ein durchaus vorhandenes Problem. Andere entkräften, indem sie auf Bankster deuten, die man auch nicht ausweisen könne. Aber es steht natürlich außer Frage, dass man diese Art von Betrug schwer ahnden muss – da diese Leute aber ein Aufenthaltsrecht haben, hat das innerhalb unseres Gemeinwesens zu passieren.

Der ganzen Angelegenheit kann man gerade links wahrscheinlich nur sehr bedingt mit Ferdinand Lasalle begegnen, der mal meinte, dass »laut zu sagen, was ist« die revolutionärste Tat sei – aber ein Revolutionär ist dieser Heimatminister freilich nie und nimmer. Doch wegblicken und nur das Gegenteil behaupten, weil die falschen Leute in Nuancen richtige Fragestellungen kennen, kann nun auch kein progressiver Ansatz sein.

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niki
niki
14. Januar 2019 8:14

Bitte nicht… Das ist ein Punkt der so etwas von klar ist und auch schon millionenfach erläutert wurde. und vor allem: eine Frage von Gerechtigkeit Gerechtigkeit ist auch nicht nur entfernt objektiv… Jeder empfindet diese anders! Jedes mal wenn ich diesen Begriff irgendwo im politischen Zusammenhang höre, zucke ich zusammen, weil dieser schon so sehr missbraucht und ausgelutscht worden ist… Mal abgesehen davon: Wie viele Asylbewerber gibt es denn, die so sehr straffällig geworden sind, dass es eine so große Debatte wie derzeit darüber wert ist? So viel wert, dass bei fast jedem gleich ein pawlowscher Hund geweckt wird? Kühl… Weiterlesen »

dors Venabili
dors Venabili
Reply to  niki
14. Januar 2019 10:18

Was denn ist gemeint mit „Bitte nicht…? In der Tat ist eine kühle und sachliche Diskussion über den Umgang mit Asylbewerbern und Ausmass einer eventuellen Straffälligkeit praktisch nicht möglich aber dem ist mit „Bitte nicht….“ nicht beizukommen! Deswegen habe ich Respekt für Robertos neuerlichen Versuch diffizile Themen in eine behutsame Wiederaufbereitungsanlage zu schicken. Die Diskussion ist häufig auch deswegen unmöglich weil hier Stellvertreterkriege geführt werden, zumal grade in D Godwin’s Law hinter der nächsten Ecke lauert und die Notwendigkeit pragmatischer Analyse keine Chance hat. Dazu müsste eine Würdigung des Kontinuums erfolgen Asyl im Spannungsfeld reale Bedrohung und Übergang zu Menschen,… Weiterlesen »

niki
niki
Reply to  dors Venabili
14. Januar 2019 13:23

Noch mal: Wieviele Asylbewerber sind denn in dem Maße straffällig geworden, dass so ein Fass aufgemacht werden muss?
Warum kann man den Menschen nicht klar machen, dass im jedem Fall es besser sein sollte je nach Einzelfall zu entscheiden? Denn eine pauschale Lösung ist für mich da unmöglich!

Heiko
Heiko
Reply to  niki
14. Januar 2019 14:22

Die Frage der Qualität mit der Gegenfrage der Quantität zu negieren stellt eine Ungerechtigkeit und Verhöhnung der Opfer dar. Wenn das Recht aus gutem Grund eine individuell anzuwendende Kategorie ist, dann ist eine Frage nach der Quantität der Fälle irrelevant.

niki
niki
Reply to  Heiko
14. Januar 2019 19:53

Ich stelle doch gar nicht in Frage, dass auch ein Asylbewerber welcher Verbrechen begeht entsprechend bestraft werden soll. Es stellt sich eigentlich nur die Frage, ob abgeschoben werden darf oder nicht. Sobald die Wahrscheinlichkeit gegeben ist, dass der Delinquent gefoltert wird, oder möglicherweise ihm der Tod droht darf unter keinen Umständen abgeschoben werden. Auch wenn das einigen nicht gefällt: Selbst das verbrecherischste Arschloch hat Menschenrechte und diese kann man nicht verwirken!

niki
niki
Reply to  niki
15. Januar 2019 0:30

Nachbemerkung zu: Selbst das verbrecherischste Arschloch hat Menschenrechte und diese kann man nicht verwirken! Von der Theorie ist es so! ABER: Ich weiß nicht wie lange es dauern wird, bis dass BVerG bezüglich der Grundrechtsmäßigkeit von (Total-)Sanktionen entscheidet. Davon wird abhängen ob auch in anderen Fällen Menschenrechte nach Gutdünken des Gesetzgebers, beziehungsweise einer politischen Mehrheit, gestrichen werden können… Für mich ist das der Scheidepunkt der Gesellschaft hier in Deutschland ob wir uns weiterentwickeln oder in der Barbarei, möglicherweise für noch lange Zeit, abdriften, welche mit der Zeit sich noch verschlimmern wird, da für mich alle Signale Richtung (hoch technisierter faschistoider)… Weiterlesen »

Skythe
Skythe
14. Januar 2019 9:29

Nein.

Strafrecht ist Strafrecht und Asylrecht Asylrecht, Roberto.

Deshalb ist es ja auch so bescheuert, dass manche „Frauenrechtler“ Führerscheinentzug für säumige Unterhaltszahler fordern. Das eine hat mit dem anderen Null zu tun. Und das ist verdammt gut so.

Schmidts Katze
Schmidts Katze
Reply to  Roberto De Lapuente
14. Januar 2019 14:26

Ich sehe auch nicht, wie man das vermischen kann.
Nehmen wir an, einem Asylbewerber droht in seiner Heimat Folter, dann ist es doch völlig undenkbar, daß Deutschland ihn dem aussetzt.
In Deutschland ist das verboten, und damit fertig, man darf auch keine Verbrecher foltern oder dahin ausliefern, wo ihnen Folter droht.
Das Jobverbot für Kindesmissbraucher ist übrigens keine Strafe, sondern eine Massnahme zum Schutz der Bevölkerung.

niki
niki
Reply to  Schmidts Katze
14. Januar 2019 19:45

Das ist alles nicht ganz richtig. Die Straftat wird ins Führungszeugnis eingetragen, welches nach der Verjährung dessen aber immer noch in einem erweiterten Führungszeugnis stehen bleibt. In der Praxis hat dass die gleichen folgen, als wenn ein Berufsverbot ausgesprochen wurde, weil selbst für die kleinste Betreuungsaufgabe von Kindern und Jugendlichen ein erweitertes polizeiliches Führungszeugnis verlangt wird.

Fruuf
Fruuf
Reply to  Schmidts Katze
15. Januar 2019 9:56

Nun, Ausweisung von ausländischen Mehrfachtätern ist auch eine Maßnahme zum Schutz der Bevölkerung. 😉

anton
anton
Reply to  Roberto De Lapuente
14. Januar 2019 14:41

Respekt für Deine abgewogene Herangehensweise an schwierige und problematische Themen

anton
anton
Reply to  anton
14. Januar 2019 15:06

meinte natürlich den Roberto!!

grossbuchstaben
grossbuchstaben
Reply to  Roberto De Lapuente
15. Januar 2019 18:53

Spoiler

DIE EIGENTLICHE FRAGE DER FORSCHUNG ABER LAUTETE, OB MENSCHEN AUCH BEI EINER SEHR GERINGEN DATENRATE HERAUSFINDEN KÖNNEN, WAS ZU TUN IST.

dors Venabili
dors Venabili
Reply to  Skythe
14. Januar 2019 10:23

@Skythe
Das ist doch Quark! Kann ein Asylberechtigter nicht straffällig werden??
Wenn es im Rahmen einer gesellschaftlichen Diskussion akzeptabel erscheint könnten auch Gesetze formuliert werden, die säumige Unterhaltszahler mit Führerscheinentzug sanktionieren.
D kennt übrigens eine Sondergesetzgebung mit vielen kleinen Sanktionsschweinereien: SGB (Sozialgesetzbücher)!

niki
niki
Reply to  dors Venabili
14. Januar 2019 13:40

D kennt übrigens eine Sondergesetzgebung mit vielen kleinen Sanktionsschweinereien: SGB (Sozialgesetzbücher)!

In ein paar Tagen wird darüber entschieden, ob diese meines Erachtens barbarischen Sanktionen rechtens sind oder nicht.
Das Thema ist für mich im Vergleich zu diesen „Quatsch“ den vielleicht ein paar hundert Asylbewerber betrifft, wo eh m.E. kein allgemeines Vorgehen möglich ist, um Äonen wichtiger…

niki
niki
Reply to  Roberto J. De Lapuente
14. Januar 2019 14:08

Für mich hängt von der Entscheidung des BVerG sehr viel ab. Nicht dass es mich jetzt nicht mehr direkt betreffen würde. Aber mein Glaube an eine Gesellschaft mit einer positiven Zukunft wäre wohl nachhaltig erschüttert.
Bei einer Beibehaltung der Sanktionspraxis auf NULL werde ich sicherlich ein etwas ausführlicheren Text verfassen…

Natürlich kannst du schreiben was du willst. Ist dein/euer Blog… Nur das Thema?! Mich kann man doch noch überraschen…

niki
niki
Reply to  Skythe
14. Januar 2019 13:52

@Skythe:
Diese Vollidioten sind mir auch ein Dorn im Auge… FS-Entzug kann durchaus auch Job-Verlust bedeuten. U.U: auch die Unmöglichkiet überhaupt einen anzunehmen. Damit wäre es noch unwahrscheinlicher das die säumigen Unterhaltszahler jemals irgendwann die Zahlungen aufnehmen könnten…

Drunter & Drüber
Drunter & Drüber
14. Januar 2019 11:34

Furchtbar Alleine das Wort „Asylbewerber“ ist schon ein hanebüchener Euphemismus. Zudem hat das Symbolbild absolut nichts mit Straftaten zu tun. Und dann, mitten aus dem Text kopiert: Mir ist nicht begreiflich, warum man sich im linken und/oder liberalen Milieu so ziert, das Recht auf Asyl nicht nur als fundamentales Recht einzuschätzen, sondern auch als Pflicht einzuordnen. Die Verpflichtung des Antragstellers, sich integrativ zu verhalten, ist auch eine Frage von Gerechtigkeit – an diesem Gedanken können Progressive nicht vorbeigehen. Denn wenn jemand einen Antrag auf Zugehörigkeit stellt und gleichzeitig Taten begeht, die unterstreichen, dass man es mit dieser Zugehörigkeit nicht ganz… Weiterlesen »

dors Venabili
dors Venabili
Reply to  Drunter & Drüber
14. Januar 2019 12:38

@Nomen est omen aka drunter&drüber Ihre Antwort lässt mich etwas ratlos zurück. Ich entnehme ihr, dass Sie sehr unzufrieden mit ihrer Situation sind, und dann? Ob das Titelbild jetzt eindeutig Straftatenbezug haben muss? Im Ernst jetzt? Asylbewerber ein Euphemismus?Ja, und was kann der Autor dafür? Intellekt absprechen? Geschenkt! Es ist unredlich und manipulativ Gegenargumente vorweg zu nehmen? Ne, dass ist heute nur deshalb notwendig, weil man sonst ohne nachzudenken niedergebrüllt wird! Edit: Bevor ich es vergesse, wer Asyl beantragt, will sich nicht in erster Linie in Ihr Gemeinwesen integrieren sondern Asyl, Zuflucht bekommen. Das ist ein sehr temporäres Ding. Staatsbürgerschaft… Weiterlesen »

Drunter & Drüber
Drunter & Drüber
Reply to  dors Venabili
14. Januar 2019 15:55

Wie kommen Sie auf die Idee, ich wäre mit meiner Situation unzufrieden? Nur weil ich auf den Tatbestand der erzwungenen Zugehörigkeit hingewiesen habe? Nein! Aber sie hat für mich keinerlei Bedeutung, die mich dazu verleiten könnte, Anderen für ihre Zugehörigkeit (zu was auch immer) Vorschriften zu machen. Das Sanktionssystem ist schon ohne meine Mitarbeit und Überprüfung umfangreich genug. Für die paar Leute, die richtig übel aus dem Miteinander ausbrechen, reicht es längst und bedarf keiner ‚Todesstrafe für Kinderschänder‘-Debatte – so wenig, wie einer Abschiebungsdebatte. Wo sind wir denn gelandet? Das Bild vermittelt etwas. Es vermittelt, dass die dort Dargestellten und… Weiterlesen »

dors Venabili
dors Venabili
Reply to  Drunter & Drüber
14. Januar 2019 17:42

Jetzt kommen wir langsam zu was. Ich darf festhalten, dass Sie sich gezwungen fühlen hier zu zu gehören. Damit kann ich dann nachvollziehen, warum Sie die Feinheiten der Fragestellung nicht nachvollziehen wollen. Wenn auf einem Bild ein Plakat steht : „no nations, no borders, just people“ dann darf ich mir als „justiger people“ die Frage stellen, wie das funktionieren soll. Deswegen wahrscheinlich auch Ihre Abneigung gegen die „Asylbewerbung“. Es müssen nämlich Leute da sein, die das Asyl leisten. Dafür muss gearbeitet werden, Ressourcen bereit gestellt werden, die anderswo fehlen. Damit sind Konsequenzen verbunden, die als Gegenpol der Mithilfe bedürfen. Darf… Weiterlesen »

Drunter & Drüber
Drunter & Drüber
Reply to  dors Venabili
14. Januar 2019 19:48

Halten Sie ruhig fest! Wer weiss, wozu es noch mal gut ist. Ich fühle mich zu gar nichts gezwungen! Davon, was und wie ich fühle, war nie die Rede. Nun zu Konsequenzem, Gegenpol und Mithilfe. Dazu fällt mir ein, dass hier im Hause die VHS sogenannte Integrationskurse durchführt, die allen hierher Geflüchteten als verpflichtende Maßnahme angeboten werden. Diese Kurse müssen erfolgreich abgeschlossen werden. Der Abschluss wird von der VHS bestätigt (wenn er es denn wird). Manchmal müssen sie auch wiederholt werden. Das Ganze wird über Sanktionsmechanismen auch Denjenigen vermittelt, die sich mit dem integrieren lassen schwer tun. Natürlich deckt das… Weiterlesen »

dors Venabili
dors Venabili
Reply to  Drunter & Drüber
14. Januar 2019 20:58

Wenn Sie den Widerspruch selbst nicht sehen wollen ( „gezwungen hier zu leben, nicht zugehörig“) soll das so sein. Das Ganze wird über Sanktionsmechanismen auch denjenigen vermittelt, die sich mit dem integrieren lassen schwer tun. Darüber reden wir gerade hier! Es gibt andere Stimmen, die sagen, dass die Bereitschaft diese Kurse zu besuchen sehr schlecht ist, Sanktionen nicht greifen/nicht ernst genommen werden, Kursleiter nicht mehr bereit sind zu unterrichten, weil nicht respektiert bis hin zum Diebstahl persönlicher Sachen. Sie sagen „so geht Integration“ aber sehen selbst, dass ein Teil nicht mitmachen will. Sie gewichten ihre eigenen Hilfsmassnahmen als die massgebenden… Weiterlesen »

Drunter & Drüber
Drunter & Drüber
Reply to  dors Venabili
14. Januar 2019 21:18

Der Punkt ist, dass Sie nichts bereit stellen, keine Ressourcen, kein Nichts!

Weder Herr Wellbrock noch Herr De Lapuente haben bisher erkennen lassen, dass sie windelweich agieren müssten. Wenn sie wollten, haben sie klar und deutlich ‚agiert‘. So weit reichen Erinnerung und Lesekompetenz.

dors Venabili
dors Venabili
Reply to  Drunter & Drüber
14. Januar 2019 22:08

Ok, klare Ansage. Sie wollen nicht über ihren Horizont.

Der Punkt ist, dass Sie nichts bereit stellen, keine Ressourcen, kein Nichts!

Sie kennen mich noch nicht mal aber wissen es ganz genau;? Und ihre Erinnerung reicht nicht soweit, dass die beiden sehr genau formuliert haben, welche Bedenken bei den letzten beiden Beiträgen bestanden haben?
Ruhe sanft, Selbstgerechtigkeit!

Drunter & Drüber
Drunter & Drüber
Reply to  dors Venabili
14. Januar 2019 22:53

Wir werden nie erfahren, was in den beiden letzten Beiträgen
Digitalisierung, Grundeinkommen und Politik: Der Mensch auf dem absteigenden Ast? und
Was ich schon für Bullshit geschrieben habe!
zu Ihren an ihnen beobachteten Bedenken steht, wenn Sie nicht deutlicher werden. Sie müssen nicht, wirklich nicht! Alles wird gut.

dors Venabili
dors Venabili
Reply to  Drunter & Drüber
15. Januar 2019 8:47

Wie gesagt ich habe verstanden, dass Sie an anderen Sichtweisen nicht interessiert sind. Leider wird nicht alles gut aber manche merken es erst später.

Drunter & Drüber
Drunter & Drüber
Reply to  dors Venabili
15. Januar 2019 12:34

Wissen Sie, wenn mich Ihre Sichtweise nicht interessiert hätte, dann hätte diese Auseinandersetzung nicht stattgefunden. Ich bin seit geraumer Zeit in der Lage, Dinge, die mich nicht interessieren, zu ignorieren. Andererseits hat mich Ihre Sichtweise am Ende nicht zu überzeugen vermocht.

Üben, üben, üben!

Mordred
Mordred
Reply to  dors Venabili
15. Januar 2019 9:46

Wenn auf einem Bild ein Plakat steht : “no nations, no borders, just people” dann darf ich mir als “justiger people” die Frage stellen, wie das funktionieren soll.

Moinsen. Ich persönlich halte das Bild für unpassend zum Artikel. Ich persönlich gehe weder mit dem Bild noch mit dem Artikel konform.

Rainer N.
Rainer N.
14. Januar 2019 11:43

Ich würde das „Scherbengericht“ wieder einführen. Also die Verbannung. Auch für „Ureinwohner“. Dann würde sehr viele Menschen, Politiker, Richter, Bänkster und so weiter … auf bestimmte Namen verzichte ich … aber das ist ein Wachtraum von mir, so wird es nicht in absehbarer Zeit werden. Wir brauchen keine Globalisierung, sondern mehr Regionalisierung. Kleine, überschaubare „Räume“, in denen die „Bewohner“ noch miteinander und nicht gegeneinander … also eine Art Patchworkwelt, in der jeder irgendwo seine Ideallebensform finden könnte, dann würde auch das „bessere System“ des Zusammenlebens erkennbar werden. Eben nicht der Egoismus, der zu den derzeitigen System geführt hat. Also wie… Weiterlesen »

Drunter & Drüber
Drunter & Drüber
Reply to  Rainer N.
14. Januar 2019 11:54

dann würde auch das “bessere System” des Zusammenlebens erkennbar werden.

Und dann? Survival of the fittest? Das Beste ist des Besseren Tod? Die überschaubaren Räume erleben wir gerade in MeckPomm, Thüringen, Sachsen und den Hoods von Solingen, Köln und Dortmund. Wir brauchen mehr von dem, was wir zu wenig haben. Regionalisierung als der große Konsumhit des 3. Jt. – Rügenwalder, Jever diese komischen Dings-gurgen, ah, Spreewald, ‚Ein Herz für Erzeuger‘ und all dies… Sie kommen reichlich zu spät.

Gaby
Gaby
Reply to  Rainer N.
14. Januar 2019 12:36

@Rainer Ich habe Ihnen einen „Daumen hoch“ gegeben, bin allerdings nicht mit allem in Gänze einverstanden. Rhetorisch gefragt: Was passiert wenn Ihre „Verbannten“ sich zusammenschließen? An überschaubaren Grüppchen/Gruppen habe ich ansich nichts einzuwenden. Jedoch muss ich an dieser Stelle auf Gruppendynamiken hinweisen – die letztendlich auch nicht immer nur positive Auswirkungen mit sich bringen. Erschwerend kommt der Konformitätsdruck noch hinzu. Jeder der sich nicht komplett „anpasst“ würde dann wieder ausgeschlossen, womit wir wieder bei meiner Eingangsfrage wären. Grundsätzlich empfinde ich Regionalität ebenfalls als die wohl angenehmenste Art, ja – nur bin ich gegen das Rosinenpicken im Umfeld. Ich präferiere den… Weiterlesen »

Rainer N.
Rainer N.
Reply to  Gaby
14. Januar 2019 17:13

Nun, ich kenne die Geschichte Griechenlands … das da dann durchaus Verbannte mit Hilfe anderer Städte … trotzdem, wenn jemand damit rechnen muss, bei Entscheidungen gegen die Masse des Volkes Konsequenten zu erleiden … kann VIELLEICHT dadurch erreicht werden Entscheidungen für die Masse und nicht für die 1%-Gruppe erfolgen. Das war mein eigentlicher Sinn in einer Art Scherbengericht … denn so wie es jetzt läuft … dürfte eigentlich jeder Bürger gegen Merkel vorgehen, die offen für die „marktkonforme Demokratie“ arbeitet, und dabei GG Artikel 20 verletzt. Lange her, eine SF-Geschichte, Franz.Josef (in der Anspielung auf Strauß) wurde auf den Mond… Weiterlesen »

dors Venabili
dors Venabili
Reply to  Rainer N.
14. Januar 2019 12:46

@Rainer N:
„Scherbengericht?“ Gerade eben nicht!! Das ist eine humanistische Errungenschaft, dass man keinen Menschen hier aus seinem Geburtsland verbannen kann! ( Das man ihm das Leben sauer machen kann trotz GG ist eine andere Geschichte!)

Gaby
Gaby
14. Januar 2019 13:20

Teert und federt mich…
Die westliche Welt (wir) hat (haben) Strafgesetzgebungen. Hiernach hat eine Straftat entsprechend be- u/o verurteilt zu werden – unabhängig von Ethnien oder Geschlecht (Gleichheitsprinzip).
Ich möchte noch viel weiter gehen und die Frage nach den Ursachen von Flucht & Migration aufwerfen. Wie gehabt und immer wieder diskutiert wird:
Werden die Ursachen beseitigt, reduzieren sich die Symptome.

Zuletzt eine Frage in den unendlichen Raum:
Wer zum Henker sind wir, dass wir anderen (meist nicht-westlichen) Ländern – meinen – unsere Vorstellungen von Demokratie aufpropfen zu wollen?

Rainer N.
Rainer N.
Reply to  Gaby
14. Januar 2019 17:26

Nun, hier habe ich dann + gegeben. Eigentlich liegen wir mit unseren Vorstellungen von Gerechtigkeit auf einer Ebene. Ja, wir „Westler“ haben so viel „Dreck am Stecken“ … und dann denke ich immer wieder an Henry David Thoreau … über Verantwortung … und was in „unserem Namen“ geschieht … und wir so immer mitschuldig werden, wenn wir das zulassen. Manchmal bedaure ich, keinen Glauben zu haben, und nicht zu glauben, das die Täter irgendwann einmal im Jenseits für ihre Taten zur Rechenschaft gezogen werden. Wäre durchaus eine „kleine Beruhigung“ wenn ich wüsste … deswegen gehe ich auch davon aus, die… Weiterlesen »

aquadraht
aquadraht
Reply to  Gaby
14. Januar 2019 18:50

Ja, sehe ich ähnlich. Die Flucht- und Migrationsursachen sollten im Vordergrund stehen, aber auch die Interessen der „Geberländer“ der Migration. Und wir haben denen in der Tat nicht unser System aufzuzwingen, das ja immer „Marktwirtschaft und Demokratie“ heisst, und dann mit Demokraten wie den Kopfabschneidern in Libyen und Idlib durchgesetzt wird.

Pen
Pen
Reply to  Gaby
15. Januar 2019 10:52

Nö Gaby, Dich lassen wir so!

Ein schönes Beispiel für unsere demokratischen, westlichen Werte findet sich mitten in Europa, in der Botschaft von Ecuador in London.

anton
anton
14. Januar 2019 14:35

Im Interesse ordentlicher Ausländer abschieben, es mindestens dauerhaft versuchen!

Martin Däniken
Martin Däniken
14. Januar 2019 15:01

Kann man nicht jedem Abgeschobenen nen Rechten mitgeben?!
Ob als Bildungsreisender,Kaufinteressent von Hardware(sichere Bürgerkriegsgebiete,hihi),deutsches Souvenier?!
Ein wenig Keativität im Omgang mit den Problembraunbären…

Mordred
Mordred
14. Januar 2019 16:43

Wenn Asyl heißt, dass man Mensch Asyl gewährt, damit er im Heimatland nicht zu körperlichen Schaden kommt, dann verstehe ich nicht, wie man diesen Menschen im Falle einer xbeliebigen Straftat abschieben kann. Selbst wenn er morden würde hat er doch immer noch ein Recht auf körperliche Unversehrtheit? Nicht dass wir uns da falsch verstehen…Einem biodeutschen oder ausländischem Kinderschänder würde ich auch am liebsten den Schwanz abschneiden. Anders sieht es im Falle von Straftaten natürlich mit Arbeitserlaubnis oder gar Erlangung der dt. Staatsbürgerschaft aus. Warum viele Leute mit dieser Sicht Probleme haben liegt glaube ich daran, dass häufig über Asylanten/Flüchtlinge/Migranten berichtet… Weiterlesen »

Anton
Anton
Reply to  Roberto J. De Lapuente
14. Januar 2019 17:19

Robert, frage doch mal die selbstherrlichen und nervenden Spätsozialisten, die alles besser wissen, ob ihnen bewusst ist, dass es in ihren Polit. Heimatländern DDR und Putins Russland natürlich sehr Flüchtlings-freundlich zugeht bzw. zugegangen ist, ekelhaft

aquadraht
aquadraht
Reply to  Anton
14. Januar 2019 18:55

Frühfaschisten wie Dir, Anton, mag das nicht klar sein, kein Wunder, denn Rechtsradikalismus geht häufig mit Blödheit einher. Aber „bei anderen auch“ war noch nie ein Argument, wenn das „auch“ nicht ok ist. Ekelhaft bist Du.

Anton
Anton
Reply to  aquadraht
14. Januar 2019 20:12

Mit einem Opa, der scheinbar Beamter im 3. Reich war,würde ich den Mund nicht aufreißen, Techniktrulla. Mund zu, sonst wird er mal geschlossen.

Anton
Anton
Reply to  Anton
14. Januar 2019 20:31

Ich bitte auch darum, Technikmausi, nicht dauernd angesprochen zu werden. gebe Deinen Kindern Fahrgeld für die Bahn, danke!

Mordred
Mordred
Reply to  Anton
15. Januar 2019 9:13

Oha. Da fällt klein Anton außer Drohungen nix mehr ein. Süß 🙂

anton
anton
Reply to  Mordred
15. Januar 2019 12:32

Morderd,sein Mund wird nicht von mir geschlossen, sondern von Personen, denen er gegenüber steht und sich weiterhin nicht benehmen kann. Mir ist Eurer Rotzverhalten doch egal. Ich mag Roberto, langt doch!Ihr seid so konservativ wie die Union, sehr peinlich!Wer das Asylsystem erhalten möchte, der wird kriminelle Personen ausweisen müssen, jedenfalls im Regelfall, sonst fliegt einem das System um die Ohren, was schlimm wäre!

Mordred
Mordred
Reply to  anton
15. Januar 2019 13:28

Morderd,sein Mund wird nicht von mir geschlossen, sondern von Personen, denen er gegenüber steht und sich weiterhin nicht benehmen kann. Mir ist Eurer Rotzverhalten doch egal.

Lol. Deine vorigen verbalen Entgleisungen haben natürlich nix damit zu tun 🙂

Mordred
Mordred
Reply to  Anton
15. Januar 2019 9:12

Ich kann Dir auch direkt antworten. Dein Kommentar ist Müll. Fast null Kontext + Beleidigungen + Unterstellungen. Bring Argumente oder geh heulen.

Mordred
Mordred
Reply to  Roberto J. De Lapuente
15. Januar 2019 9:08

Und ich sehe das durchaus andersherum und verstehe nicht, warum jemand, der hier Asyl will, zum Beispiel hier mordet Des öfteren werden in den Strafprozessen die Motive erläutert. Religiöser Fundamentalismus, Rassismus, psychische Erkrankungen etc. Was mir bei der “linken Argumentation” zu kurz kommt: Den Menschen als im Besitz seines “freien Willens” (unter Berücksichtigung neurologischer Determinismen) zu betrachten. Hm? Also ich betrachte diese Menschen als im Besitz ihres freien Willens. Wo ist da Dein Punkt? Ich würde die Abschiebung nach vollzogener Strafe ins Heimatland, eingedenk der eventuellen Folgen, die das haben kann für den Delinquenten, nicht mit der Todesstrafe gleichsetzen wollen.… Weiterlesen »

niki
niki
Reply to  Mordred
15. Januar 2019 13:10

Ob mir persönlich das gefällt ist eine ganz andere Frage.

Genau das ist der Punkt, warum die Diskussion überhaupt stattfindet. Gerechtigkeitsempfinden! In einem Staat, der die Menschenrechtskonvention unterschrieben hat und diese auch ernst nimmt, ist es nun einmal so dass das Gerechtigkeitsempfinden mit dem geltenden Recht kollidiert.
Wenn man einmal aber geltendes Recht außen vor lässt ist die Barbarei nicht weit weg. Man würde dass Menschenrecht im Namen der Gerechtigkeit immer weiter schleifen lassen…

niki
niki
Reply to  Roberto J. De Lapuente
15. Januar 2019 12:11

Kein Problem damit, wenn demjenigen nicht Tod oder Folter drohen. Dann kann man denjenigen sofort nach abgesessener Strafe ausweisen. Ich rede jetzt nicht bei Bagatelldelikten, sondern von einem schweren Straftäter. Direkt vom Gefängnistor abholen und ab zum Flughafen.
Ansonsten müssen wir, wenn wir tatsächlich etwas von Menschenrecht halten, damit leben dass derjenige hier bei uns lebt. Gerecht? Nein, aber Gerechtigkeit darf niemals über Menschenrechten gesetzt werden. So viel müssen wir aushalten!

Torsten
Torsten
14. Januar 2019 20:02

Wer wo immer auch von was immer auch “fliehen“ muss – um im ersehnten sich in Sicherheit befindlichem Fluchtziel genau jene ihn zur “F l u c h t“ getriebenen Umstände herbeizuführen, dessen zivilisierte Rücksichtnahme des Ortes der Sicherheit kann nicht grenzenlos sein!

Ist sie, die Rücksichtnahme, es dennoch, und so siehts bei uns seit 2015 aus, haben gewissenlose Schurken die sicher über Jahrhunderte erkämpfte Zivilisation der kulturellen Einfallt geopfert. Ob aus Angst, Furcht, Berechnung oder Bereicherung, dass wird man in den Büchern der kommenden Jahrhunderte lesen und sich mit Grauen der Namen abwenden…

Mordred
Mordred
Reply to  Torsten
15. Januar 2019 9:16

Wer wo immer auch von was immer auch “fliehen“ muss – um im ersehnten sich in Sicherheit befindlichem Fluchtziel genau jene ihn zur “F l u c h t“ getriebenen Umstände herbeizuführen, dessen zivilisierte Rücksichtnahme des Ortes der Sicherheit kann nicht grenzenlos sein!

Wenn bis zum Komma alles wahr wäre, könnte man wohl von einer Binsenweisheit sprechen.

Nashika
Nashika
14. Januar 2019 20:37

Als Linker muss man sich schnellste Sorgen machen, auf welchem Grundlevel die gesamte Durchgeführt wird.
Hier sind seit Jahren langen Tagen Flüchtlinge an Bord, ich empfele an dieser Stelle
https://www.youtube.com/watch?v=w77WuGd3hfI aus 1998.
Wo seid ihr? Kriminelle Ausweisen oder nicht? Die Kommen zurück! Zurück zu uns an die Arche, weil Sie daher kommen.
(Sie, der Flüchtling)

Fruuf
Fruuf
15. Januar 2019 9:50

Hier scheint sich die Vernunft und Sachlichkeit zu Wort zu melden. Dass solche Selbstverständlichkeiten bei der Linken so lange gebraucht haben, bis sie dort jetzt erkannt und formuliert werden, ist bedauerlich. Es ist bei aller ideologischen Überzeugung wichtig, die Realität nicht aus den Augen zu verlieren, ansonsten wird die Linke wohl bedeutungslos werden für die politischen Aufgaben in unserem Land.
Man wird sie in der Bevölkerung zunehmend als abgehoben und ideologische Spinnerei begreifen

wolfgang fubel
wolfgang fubel
15. Januar 2019 16:20

Was für eine Dämliche Frage!
Den Gutmenschen kannst Du den Lauf einer Waffe vor Ihr Gesicht halten,
da denken Die immer noch, das Sie nur fotografiert werden!
Für diese Idioten ist die Welt ein Ponnyhof und ein Streichelzoo!!

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