Nennt es „kreative Zerstörung“

Bei zahlreichen Menschen hat der Begriff des „Great Reset“ erhebliches Spaltungspotenzial. Während die einen ihn für die Vorbereitung auf eine neue Gesellschaftsordnung sehen, verstehen ihn die anderen eher als neues Etikett für etwas, das es ohnehin schon lange gibt: die flächendeckende Privatisierung des gesellschaftlichen Lebens. Vermutlich ist an beidem etwas dran.

Ich will an dieser Stelle keine sich widersprechenden Annahmen kommentieren oder Thesen über den „Great Reset“ interpretieren. Vielmehr möchte ich schildern, was ich erlebe, wie ich es einordne und zu welchen Schlüssen ich dabei bezüglich dessen komme, was uns vielleicht erwarten könnte. Zumal der Begriff „Great Reset“ meiner Meinung nach einen falschen Eindruck erweckt. Aber dazu weiter unten mehr.

Das Fest der Liebe …

… fällt aus. Wieder einmal. Sogar noch schlimmer als im letzten Jahr. Inzwischen werden Menschen ohne Impfung – so sie es denn mitmachen – in Umläufen um Weihnachtsmärkte herumgeführt, getrennt von den anderen durch einen Zaun. Sie sehen, was auf der anderen Seite passiert, doch teilnehmen können sie nicht. Ich für meinen Teil hoffe, dass all diese Trampelpfade nicht betreten werden, weil die für sie vorgesehenen Menschen sich diese Demütigung nicht antun wollen.

Und damit sind wir beim ersten Punkt: der Demütigung. Die hat in den letzten beinahe zwei Jahren erheblich zugenommen. Gepaart mit Beschimpfungen, Schuldzuweisungen und Diffamierungen hat die Demütigung von Menschen inzwischen ein Niveau erreicht, das man nur noch als schockierend bezeichnen kann.

Und es geht nicht (mehr) „nur“ um Menschen ohne Impfung. Auch jene, die sich „alles in den Arm“ haben spritzen lassen, stehen ziemlich ratlos vor dieser unsäglichen Situation. Die Impfung hält in weiten Teilen nicht, was sie verspricht bzw. was uns von der Politik versprochen wurde. Also gelten auch für geimpfte Menschen weiter und/oder wieder Einschränkungen, von denen sie dachten, dass sie sich von genau diesen „wegspritzen“ lassen können.

Die Menschen, die sich haben impfen lassen, wurden betrogen, wir alle wurden betrogen. Das beweist die Diskussion – die schon abgeschlossen zu sein scheint – über die allgemeine Impfpflicht. Ich gehe an dieser Stelle bewusst nicht auf die Widersinnigkeit einer solchen allgemeinen Impfpflicht ein, denn es geht um etwas anderes.

Es wird ein tristes „Fest der Liebe“, das steht schon heute fest. Und man kann davon ausgehen, dass die wenigsten Treffen (in welcher erlaubten Konstellation auch immer) fröhlich verlaufen, liebevoll, vielleicht mit alltäglichen familiären Streitereien, wie es sie früher einmal gab. Sollten Menschen die Voraussetzungen erfüllen, sich überhaupt treffen zu können, laufen sie Gefahr, in Grundsatzdiskussionen über Corona zu landen, die im schlimmsten Fall den letzten Rest des Versuches, ein einigermaßen normales Weihnachten feiern zu können, vom gedeckten Weihnachtstisch wischen.

Es wird in diesem Jahr übermäßig viel gelebter Liebe brauchen, um zu verhindern, dass Weihnachten in einem emotionalen Desaster endet.

Der Umsatz, der über Existenzen entscheidet

Der Einzelhandel. Er hat wohl – gleich nach den unsäglichen Qualen der Kinder – am stärksten leiden müssen unter den Corona-Maßnahmen. Für viele war der Wasserstand schon eine ganze Weile im Bereich des Halses angesiedelt, und für die meisten wahrscheinlich das Weihnachtsgeschäft einer der letzten Strohhalme, an denen sie sich festgeklammert haben.

Ich kenne die konkreten Zahlen nicht, aber es liegt nahe, dass wegen sämtlicher „G’s“ die Umsätze weit hinter den Erwartungen bzw. Hoffnungen zurückbleiben werden. Auch das ist Teil der Weihnachten 2021: Einzelhändler, die im besten Fall ein mieses Fest erleben, im weniger guten Fall ihre wirtschaftliche Existenz begraben müssen und im schlimmsten Fall in ihrem Leben an sich keinen Sinn mehr sehen. Das ist nicht dramatisierend, sondern nüchtern realistisch.

Eine fürsorgliche Politik hätte alles getan, um dieses Weihnachten für die Menschen im Land und für den Einzelhandel als Licht am Ende des Tunnels zu organisieren. Eine fürsorgliche Politik hätte begriffen, dass gerade der Dezember im Jahr 2021 eine besondere Bedeutung hat, extrem wichtig für die Psyche und die wirtschaftliche Situation der Menschen ist. Eine fürsorgliche Politik hätte verstanden, dass die leidgeplagten Kinder ein Fest brauchen, das ihnen Freude bereitet, sie für ein paar Tage glücklich sein und mit ein wenig mehr Hoffnung ins neue Jahr blicken lässt.

Nichts davon ist geschehen. Und es ist davon auszugehen, dass genau das so gewollt ist.

„Kreative Zerstörung“

Ich hatte darüber nachgedacht, von einer „destruktiven Zerstörung“ zu sprechen, aber letztlich kam ich zu dem Schluss, dass die Form der Zerstörung, die wir erleben, auf eine verstörende Art durchaus kreativ ist. Schließlich geht es bei der Kreativität darum, etwas zu erschaffen, und ob das Auge des Betrachters das Ergebnis dann als positiv oder negativ empfindet, ist eine ganz andere Frage.

Trotzdem steckt in dem, was wir erfahren, auch eine Menge Destruktivität. Denn wir erleben einen bisher kaum gekannten Zerstörungswillen, der in seiner destruktiven Art und Weise an einen Alptraum erinnert.

Was aber wird im Wesentlichen derzeit zerstört?

• Die zwischenmenschliche Nähe, die für ein gutes Zusammenleben unverzichtbar ist.
• Der freie Wille (über den Körper), der durch eine Impfpflicht gebrochen werden soll.
• Die demokratischen Grundrechte, die uns bisher einen grundlegenden Schutz boten.
• Die freie Meinungsäußerung, die nur oberflächlich vorhanden ist, aber im Falle einer „falschen“ Meinung sanktioniert wird.
• Das Recht auf den Datenschutz. Der ist zwar schon lange aufgeweicht, dehnt sich nun aber auf gesundheitliche Daten in einem Ausmaß aus, das es bislang nicht gab.
• Das Recht auf kindliche Entwicklung in Bezug auf Bildung, soziale Kontakte und die Entwicklung eines eigenständigen resilienten Menschen.
• Die soziale Arbeit erfährt einen Bruch, der wohl nie mehr gekittet werden kann.

Das sind nur einige Punkte, wichtig ist selbstverständlich auch die Wirtschaft, wie wir sie bisher kennen.

Verraten und verkauft

Wie schon oben erwähnt, ist die derzeitige Corona-Politik ein Schlag ins Gesicht des Einzelhandels. Die Weihnachtszeit ist bekanntlich von enormer Bedeutung, für einige Unternehmen sogar die jährliche Haupteinnahmequelle, ohne die sie auf dem Markt chancenlos sind.

Die so drastischen Maßnahmen, die wir heute erleben, können nicht aus der Not heraus geboren sein. Ich erspare den Lesern die schon so oft wiederholten Aspekte wie den Abbau von Intensivbetten, die Privatisierung von Krankenhäusern, die desaströse Bezahlung von Pflegekräften (einhergehend mit einer kaum vorhandenen Wertschätzung ihrer Arbeit), die schwache bis falsche Datenlage und so weiter. Denn wir sind leider über den Punkt hinaus, an dem solche Debatten zu etwas führen würden.

Breitflächige Propaganda hat dafür gesorgt, dass die altbekannten, aber zumeist wenig überzeugenden Argumente weiter und weiter benutzt werden, um die Stimmung, wie sie ist, zu erhalten. Das hat weder etwas mit Gesundheit noch mit staatlicher Fürsorge zu tun. Es geht um etwas anderes.

Wir erleben eine drastische psychologische Kriegsführung, die auf die Kernelemente zwischenmenschlichen Lebens abzielt. Die oben aufgeführten Punkte greifen durchweg die Psyche des Menschen an. Sie schwächen ihn, gesellschaftlich, beruflich und in seiner Resilienz. In Kombination miteinander sind sie ein Garant für die schrittweise Schwächung nahezu aller Charaktere, selbst der vermeintlich stärksten, denn jeder hat einen schwachen Punkt. Und mit den durchgeführten Maßnahmen wird früher oder später jeder erwischt.

Der Plan, der kam

Andere mögen es anders sehen, aber meiner Meinung nach hat es – zumindest hier in Deutschland auf nationaler Ebene – keinen Plan gegeben, nach dem von Beginn der Krise an agiert wurde. Wenn es ihn in größerem Maßstab gab – und das schließe ich keineswegs aus, dazu weiter unten mehr -, ist er an der deutschen Bundesregierung wie ein kalter Hauch vorbeigezogen. Immerhin begann eben diese Bundesregierung zunächst damit, das Virus kleinzureden und von einem chinesischen Problem zu sprechen. Wäre das Erzeugen von Angst und Panik von Anfang an als Ziel ausgegeben worden, wären die Beschwichtigungen unsinnig gewesen.

Doch die Stimmung in der Bundesregierung kippte bekanntlich recht schnell. Spekulativ könnte man annehmen, dass dies nicht ohne äußere Einflussnahme geschah, von wem konkret auch immer. Aber man muss den Boden der Spekulation gar nicht betreten, sondern nur beobachten, um zum Schluss zu kommen, dass die Bundesregierung und die Landesregierungen bald Blut geleckt hatten.

Aus diesem Blutrausch sind die politisch Verantwortlichen nicht mehr herausgekommen, und es sagt viel über das demokratische Selbstverständnis aus, dass das nicht passiert ist. Mittlerweile befinden wir uns an einem Punkt, an dem es ohne äußere Einwirkung auf die Politik kein Entrinnen mehr gibt. Auch die faktisch letzte Instanz, das Bundesverfassungsgericht, hat alle Hüllen fallen lassen und beschränkt sich auf die Verwaltung des Unrechts.

Doch was soll das alles?

Spaltungspotenzial nutzen, Untätigkeit ignorieren

Es mag hier nicht hingehören, aber es passt ins Bild: Ausgerechnet am „Internationalen Tag der Menschenrechte“ gab die britische Justiz bekannt, dass sie das Auslieferungsverfahren von Julian Assange nicht mehr länger blockiert. Damit verbunden sind für Assange Konsequenzen, die seine Lage weiter verschlimmern, und zwar in einem Ausmaß, das gewaltig sein dürfte.

Kurz zuvor hatte der neue Bundeskanzler Scholz hierzulande bekanntgegeben, dass ausgerechnet Karl Lauterbach neuer Gesundheitsminister wird. Angeblich, weil „die Menschen“ es so wollten. Davor wiederum hatte Olaf Scholz sich für eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen und betont, dass es für die Bundesregierung „keine roten Linien“ mehr gebe und sie alles tun werde, um der Lage Herr zu werden. Währenddessen ist der Druck auf Menschen ohne Impfung gegen das Coronavirus in den letzten Wochen in einem Maße angestiegen, dass man von faschistoiden Entwicklungen sprechen kann, sprechen muss. Unter zahlreichen Aussagen der politischen Akteure sei eine herausgegriffen:

Es ist wichtig, den Ungeimpften eine klare Botschaft zu senden: Ihr seid jetzt raus aus dem gesellschaftlichen Leben.

Das sagte Tobias Hans, Ministerpräsident vom Saarland.

Es fällt also einiges zusammen, und alles läuft darauf hinaus, das eigene politische Versagen zu kaschieren und die seit fast zwei Jahren andauernde Untätigkeit im Umgang mit der Krise auf andere Akteure zu verteilen. Aktuell sind das ungeimpfte Menschen. Zudem wird durch Scholz‘ Betonung, es gebe keine „roten Linien mehr“, die Ernennung von Karl Lauterbach zum Gesundheitsminister, die Ankündigung einer Impfpflicht und die immer aggressivere Rhetorik der Politik eine Atmosphäre aufrechterhalten, die eine klare Botschaft vermittelt: Wir machen, was wir wollen!
(Auf nicht nationaler Ebene gehört auch der Umgang mit Julian Assange in diese Aufzählung.)

Die Verantwortungsträger haben mit unüberlegten und meist auch unbelegten Maßnahmen das gesellschaftliche Leben völlig aus den Angeln gehoben, Kinder auf Jahre traumatisiert und Existenzen zerstört. Darüber hinaus haben sie Spaltung und Hass geschürt (und tun es noch). Und sie zeigen mehr und mehr ihre autoritäre Seite. All das ist das Gegenteil einer verantwortungsvollen und versöhnenden Politik, es ist eine beabsichtigte Zerstörung bisher geltender gesellschaftlicher Regeln. Und als Sündenbock dafür Menschen ohne Impfung verantwortlich zu machen, muss man als propagandistisches Meisterstück bezeichnen.

Doch noch einmal sei gefragt: Wozu das alles?

Es wird spekulativ

Immer wieder steht die Frage im Raum, was für ein Interesse die Politik an der massiven Schwächung der deutschen Wirtschaft haben könnte. Die Antwort könnte durchaus lauten: keins.

Andererseits kann man auch vermuten, dass politische Entscheidungen längst nicht mehr in erster Linie von der Politik getroffen werden. Ein Eintrag auf Wikipedia, der das Weltwirtschaftsforum betrifft, zeigt auf, wohin die Reise gehen könnte (zum Vergrößern aufs Bild klicken):

Hört man sich die Vorträge von Ernst Wolff an, kommt dieser zum Schluss, dass unser Finanz- und Wirtschaftssystem durch zahlreiche Faktoren vor dem Ende steht.

Wolff macht dafür mit einem großen Anteil den digital-finanziellen Komplex verantwortlich. Unternehmen wie Google, Amazon und Facebook sieht er ebenso beteiligt wie den Vermögensverwalter BlackRock und einige andere, die in „der gleichen Liga“ spielen. Je digitalisierter unsere Welt wird, desto problematischer wird die prinzipielle Verwendung des Geldes, das ja auf einem materiellen Gegenwert beruht. Ist dieser Gegenwert nur in digitalisierter Form vorhanden, kann es zu einem veränderten Verhalten der Konsumgesellschaft führen. In einem von unterschiedlichen Szenarien geht Wolff von der Einführung eines universellen Grundeinkommens aus, das ausschließlich durch die Zentralbanken ausgezahlt wird. Das Bargeld existiert in diesem Szenario ebenfalls nicht mehr. Das besagte universelle Grundeinkommen dient nach Wolff im Wesentlichen dazu, überhaupt noch Konsum zu ermöglichen. Da er mit in diesem Zuge stark ansteigenden Preisen rechnet, muss auch das universelle Grundeinkommen immer wieder erhöht werden.

Abgesehen von der massiven Inflation, die Wolff unterstellt, hat das universelle Grundeinkommen aber einen anderen Zweck: Es soll die Menschen von ihm abhängig machen. Es mag also universell sein, steht aber nur dem zu, der sich entsprechend „korrekt“ verhält. Vergleichbar ist das mit dem Punktesystem in China, an das Sanktionen und Belohnungen gleichermaßen gekoppelt sind.

Das Zitat aus der Wikipedia lässt ein klares Ziel erkennen: Die Politik soll mittel- und langfristig eingebunden werden in den Einflussbereich von Unternehmen, den Vereinten Nationen und „ausgewählten zivilgesellschaftlichen Organisationen“ – was auch immer das bedeuten mag und wer auch immer die Auswahl treffen mag. Der Bericht des Weltwirtschaftsforums – „Global Redesign“ – stammt schon aus dem Jahr 2010 und stellt fest, dass die Regierungen nicht mehr „die überwältigend dominierenden Akteure auf der Weltbühne“ seien, es werde also Zeit für eine neue Organisation der Gesellschaftsordnung.

Wie gesagt, all das ist spekulativ. Aber es scheint mir nicht mehr so unwahrscheinlich wie zum Beispiel noch vor zwei Jahren. Wie auch immer wir das, was wir erleben und was sich scheinbar nicht aufhalten lässt, nennen wollen, der Begriff des „Great Reset“ scheint verfehlt. Denn wir befinden uns in einem Prozess der Neuausrichtung von Wirtschaft und Politik. Ein Neustart würde bedeuten, dass das System als solches bleibt, wie es ist, aber an einem gewissen Punkt zurück auf Anfang gesetzt wird.

Doch das ist hier nicht der Fall. Es ist kein Neustart, den wir erleben oder auf den wir zusteuern. Es ist ein systematischer Wechsel grundlegender Annahmen. Sollten künftig tatsächlich Regierungen nur noch „Beiboote“ von Unternehmen und anderen Organisationen sein, kann von einem neuen Starten nicht die Rede sein, man muss von einem Systemwechsel sprechen.

Ohne Frage spielt bei all dem, was jetzt umgestoßen und in anderer Form mit anderen Machtverhältnissen aufgebaut wird, der digital-finanzielle Komplex eine entscheidende Rolle. Da in entsprechenden Konzernen inzwischen Unmengen an Geld zirkuliert und diese weltweit erheblichen Einfluss haben (der nahezu täglich wächst), ist die Befürchtung, dass die Machtzunahme systematische Konsequenzen hat, keine gewagte These, sondern eher die folgerichtige Annahme.

Im Moment für jeden erkennbar ist die Demontage dessen, was jahrzehntelang im Einzelhandel funktionierte. Die Kombination aus Corona-Maßnahmen und digitalen Verkaufsplattformen wie Amazon stürzt genau diesen Einzelhandel in eine so tiefe Krise, dass sich schon abzeichnet, dass nach der Krise (wenn es denn ein solches Danach geben würde) vom klassischen Einzelhandel nicht mehr viel übrigbleibt. Und selbst die größten Verbände und Lobbyorganisationen werden nicht in der Lage sein, die Verlagerung auf den digitalen Bereich zu verhindern.

Man wird sehen, was und wer nach dem Einzelhandel folgt.
Und wann es so weit ist.