Die SPD macht alles in Maaßen: Falsche Baustelle!
„Herr Maaßen muss gehen, und ich sage Euch, er wird gehen“, sprach oder sang Andrea Nahles kürzlich. Und bringt sich und die SPD mal wieder ohne Not in große Not. Denn wenn sich die SPD mit ihrer Forderung zum Rauswurf des Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen nicht durchsetzt, steht sie mal wieder dumm da.
Aber warum sollte es auch anders sein? Wer dumme Politik macht, steht eben in der Folge auch dumm da.
Würde die SPD einen Koalitionsbruch riskieren, sollte Maaßen im Amt bleiben? Nein, würde sie nicht, wäre ja auch bescheuert, denn erstens ist Maaßen zwar untragbar, letztlich aber nur die Spitze einer Institution, die bis auf die Knochen politisch verseucht ist. Und zweitens hat die SPD längst die 20-Prozent-Grenze bei den Umfragen geknackt. Nach unten, wie jeder weiß. Ein Bruch mit der Koalition wegen der Personalie Maaßen wäre aber alles andere als ein Wahlkampfschlager, weil sich der Großteil der Bevölkerung nur peripher für Maaßen interessiert. Die SPD kann also mal wieder nur verlieren, aber das kennen wir ja schon.
Es gäbe durchaus Anlässe, die einen Koalitionsbruch sinnvoll erscheinen lassen würden. Beispielsweise eine aufrechte Haltung zur Rente und ein klarer Kampf gegen die weitere Privatisierung. Würde sich die SPD hier eindeutig positionieren und auf Teufel komm raus mit der Union in den Fight gehen, und würde daran die Koalition zerbrechen, wohlgemerkt, aufgrund einer überzeugenden Haltung der SPD, es könnte ein spannender Wahlkampf werden.
Würde die SPD sich die sozialen Themen insgesamt groß und gut leserlich auf die Fahnen schreiben, sie hätte durchaus Chancen, etwas zu reißen. Allerdings nur, wenn sie ohne Wenn und Aber bei einer neuen Ausrichtung sozialer Politik bliebe.
Aber die Baustellen, auf der sich die SPD rumtreibt, treiben die Menschen kaum um. Maaßen, ja, gut, schlimmer Finger, keine Frage, und wahrscheinlich auch ziemlich zärtlich im Umgang mit der AfD. Dumm, das, auf jeden Fall, aber reißt das deutsche Wähler vom Hocker?
Wohl kaum!
Natürlich wird das nichts mit dem Ende der Koalition, Nahles wird demnächst zurückrudern, erklären, dass es alles irgendwie ganz anders war und die SPD sich trotzdem durchgesetzt hat. Vielleicht muss Maaßen eine halbe Stunde auf die stille Treppe, und die SPD kann stolz behaupten: das waren wir, jawoll!
Abgesehen davon hätte die SPD, selbst beim Gedanken an das beste Szenario, ja immer noch keinen Kanzlerkandidaten. Und ohne den läuft es sowieso nicht.
Oder glaubt jemand, dass Scholz die Rente retten, Nahles die Armut beseitigen und Kahrs linke Politik machen will?
Und so bleibt die SPD auf einer Baustelle, die keinerlei Bedeutung für den politischen Verkehr in Deutschland hat. Die Genossen und Genossinnen fahren also weiter auf Sicht mit der Hand vor den Augen.
Alles in Maaßen, versteht sich. [InfoBox]
Seh es doch mal so: Das Thema geht größtenteils an der Bevölkerung vorbei, richtig. Und die „s“PD muss wiedermal zurückrudern (ja, und das wird sie;-)). Und nach ein paar Wochen, wenn die nächsten Säue durchs Dorf getrieben werden, dann fragen sich die meisten, was war denn gleich nochmal mit Chemnitz und dem Kerl von „BND“…
Im nächsten oder übernächsten Monat hat der Sozenmist die nächste Schweinerei mitgemacht bzw. angeleiert…
Ich schlage mal vor, wir warten mal ab, wie sich das Thema Maaßen entwickelt. Ob die SPD zurückrudern muss, werden wir dann sehen.
Und warum soll es die Leute nicht interessieren, ob der Chef des Verfassungsschutzes mit einer – mindestens in Teilen – offen verfassungsfeindlichen Partei sympathisiert.
Teile der Linken werden seit Jahrzehnten vom Verfassungsschutz beobachtet, aber bei dieser Nazi-Gruppe um Bernd Höcke besteht dazu kein Anlass? tzzt
Natürlich ist es allerhöchste Zeit, dass dieser Maaßen vor die Tür gesetzt wird. Bloß ob das gegen die CSU und Seehofer durchsetzbar ist, ist die Frage.
Ein Bruch der Koalition im Bund und Chaos in Berlin ist genau das, was sich die CSU für die bayrische Landtagswahl wünscht. Die sollte man also in jedem Fall abwarten. 😉
Wenn die SPD wegen Maaßen nichts sagen würde, dann wäre es falsch. Wenn sie aber was sagt und auf dessen Entlassung drängt, dann ist es für euch auch falsch. Ergo kann sie machen was sie will, ihr werdet immer einen Grund finden, die SPD zu kritisieren. Spd-bashing ist ja quasi der Sinn und Zweck der ganzen linken Partei.
Fest steht aber, dass die SPD mehr Wähler hat und in der Regierung mehr Einfluss nimmt, als die Linke jemals hatte oder haben wird. Von Linken braucht die also keinen Ratschläge. Die Linken bekommen ja selbst nix auf die Reihe. 😉
Artikel nicht gelesen?
Natürlich muss SPD wegen Maaßen was sagen…..
nur die Koalition aufs Spiel setzen wegen so einer Personalie? (Wobei sie ja schon mit dem Schlimmsten wo gibt, nett umgegangen ist: der Sarrazin-Kompromiss 😉 mit Nahles!)
Nee, es gibt viele viele brandtaktuelle Dinge wo SPD schon ab Kohl hätte sagen müssen: bis hierhin und nicht weiter!
Über einen ‚Fliegenschiss‘ so ein Tohowabu machen ist schädlich für die Gesellschaft!
„Weil ihr den Maaßen nicht maßregelt, gehen wir“ ätschibätschi…. Wer das glaubt hat nicht in Deutschland gelebt!
Also was denn nu?
Falls du es noch nicht kapiert hast… Es ist die Glaubwürdigkeit der SPD die hier auf dem Tiefstpunkt ist. Die SPD hätte schon lange ohne zu zögern die Koalition vor Jahren kündigen müssen. So gilt diese immer mehr nur noch als billiges Anhängsel der CDU die nur wegen der Pöstchen dabei bleibt…
Ohne die Pöstchen gäbe es keinen Mindestlohn (oder ala CDU ohne Untergrenze) und Mieter müssten noch immer 2 Monatsmieten zzgl. MwSt an Makler zahlen.
Diese marginale Alibi-Scheiße sind auch wirklich so riesige Errungenschaften… Vor allem weil der viel zu niedrige Mindestlohn so löchrig ist wie ein schweizer Käse… Geschweige denn der zuständige Zoll kann auf Grund von massiven Personalmangels, welcher anscheinend gewollt ist, diesen kaum überprüfen…
Und der Punkt bezüglich der Maklerkosten ist auch nur lächerlich. Die Kosten des Maklers wird mit der Miete verrechnet… Nicht zulässig? Und warum steigen die Mieten in vielen Gebieten ins unermessliche?!? Dort wo die Mieten erschwinglich sind, gibt es kaum Makler, weil es sich schlichtweg nicht lohnt…
@niki
…nicht zu vergessen, dass es die Rot/Grüne Agendapolitik war, die einen Mindestlohn überhaupt erst notwendig gemacht hat.
Davon wollen die Anstifter aber nicht lassen und genau deswegen sind sie in der Wählergunst da, wo sie jetzt stehen.
An einer Wiederbelebung des sozialen Wohnungsbaus, was die Siruation am Wohnungsmarkt deutlich entspannt hätte, war diese Regierung auch nicht interessiert.
Einen gewissen köllschen Paradiesvogel kann man einfach nicht ernst nehmen.
Die SPD wollte 2003 gleich mit den Hartz-„Reformen“ einen Mindestlohn einführen. Die Grünen haben dagegen gestimmt. Fixiert euch mal nicht so auf die SPD.
Nichts entspannt die Lage am Wohnungsmarkt mehr, als den Zuzug zu begrenzen.
Bevor man die Wasserlache am Boden aufwischt, sollte man den Wasserhahn abdrehen.
Alles andere ist sinnfrei.
Weil #Aufstehen klammheimlich das Migrationsproblematik von der Agenda gestrichen hat, ist auch
#aufstehen erledigt. Dümmer gehts nimmer ! Jetzt schieben die Linken die AfD sogar noch an :-))))
„““…nicht zu vergessen, dass es die Rot/Grüne Agendapolitik war, die einen Mindestlohn überhaupt erst notwendig gemacht hat.“““
Die SPD wollte 2003 gleich mit den Hartz-“Reformen” einen Mindestlohn einführen. Die Grünen haben dagegen gestimmt. Fixiert euch mal nicht so auf die SPD.
„““ An einer Wiederbelebung des sozialen Wohnungsbaus, was die Siruation am Wohnungsmarkt deutlich entspannt hätte,“““
Nichts entspannt die Lage am Wohnungsmarkt mehr, als den Zuzug zu begrenzen.
Bevor man die Wasserlache am Boden aufwischt, sollte man den Wasserhahn abdrehen.
Alles andere ist sinnfrei.
Weil #Aufstehen klammheimlich die Migrationsproblematik von der Agenda gestrichen hat, ist auch
#aufstehen erledigt. Dümmer gehts nimmer ! Jetzt schieben die Linken die AfD sogar noch an :-))))
@Affentheat
Selbst wenn das so war, ändert das nichts an meiner Aussage.
Auch das Ziehen der Migrantenkarte ändert nichts an der Tatsache, dass Kohl den sozialen Wohnungsbau beendet und die Rot/Grüne Regierung ihn nicht wieder aufgenommen hat.
Das Resultat sieht man u,A. hier:
https://publik.verdi.de/2018/ausgabe-06/gewerkschaft/brennpunkt/seite-3/bezahlbare-mieten
Über die Vergesslichkeit mancher Forenten kann man sich nur immer wieder wundern.
Zuzug von Außen verschärft das Problem natürlich, ist aber für die Ursache nicht verantwortlich.
Der Deutschen schlimmster Feind spricht deutsch.
Warum sollte Kohl für eine schrumpfende Geselllschaft den Wohnungsbau staatlich pushen wenn er privat gut lief ?
Es dauerte etwa drei Monate bis 2015/16 die 80 000 Wohnungen der BiMa an Flüchtlinge vergeben waren. Das waren alles Wohnungen aus dem sozialen Wohnungsbau.
Tom, Roberto, könnt Ihr mal die AfD-IPs loggen und sperren? Die braune Scheisse stinkt.
@aquadraht
Eben!
Wenn sich unterschiedliche Phantasieaccounts auf einen Kommentar einschießen, stinkt das meilemweit gg. den Wind.
@ aquadrat, Robbespierre:
Och, bitte nicht schon wieder!
Versucht doch einfach mal, Vollpfosten zu ignorieren, wenn sie Euch begegnen.
@Tom Wellbrock
Leider steigen diese Vollpfosten erstmal harmlos in eine Diskussion ein und entpuppen sich im Laufe der Zeit.
Diejenigen, die sich bereits geoutet haben ignoriere ich durchaus, aber dieses Nickname-Wechselspielchen macht es einem nicht gerade leicht.
Mein Gedanke ist der, ob man nicht die Email-Adresse dahinter sperren kann, damit solche Hirnis vor der Tür bleiben müssen.
Ich schreibe hier ja nicht aus Langeweile, sondern aus Interesse an euren Themen und wenn solche störer hier auftauchen, fühlt man sich schon verschaukelt.
Ich verstehe das ja, und vor ca. einem Jahr haben wir mal eine Weile versucht, da rigoroser vorzugehen.
Das Ergebnis waren noch mehr Trolle.
Ich empfehle – andere machen das ähnlich -, ab einem gewissen Punkt der Unerträglichkeit mit den Vollpfosten aus laufenden Debatten auszusteigen.
Erfahrungsgemäß pöbeln sie dann noch eine Weile und verlieren das Interesse.
Die Mieten würden auch ohne Bestellerprinzip bei den Maklerkosten steigen. Und letztendlich ist ausnahmslos jede Politik aufgrund von Fehlern oder Versäumnisse der Vergangenheit nötig.
Ulkig, galt die SPD nicht mal selbst als links?
Ja, es gibt so einen Grund. „Krampf“-Karrenbacher hat am 16.9.2018 der FAS ein Grundsatz-Interview zur zukünftigen Haltung der CDU gegeben.
Sie lässt hier ihre Maske vollständig fallen und stellt sich als neoliberale Markt-Fetischin dar. Sie will die CDU eindeutig auf dem erreichen neoliberalen Level halten und warnt vor einem Roll-back zu den Verhältnissen der Politik der 1970er Jahre. Sie will mit ihrer Marktgläubigkeit, die erreichte neoliberale Ungleichheit in der Gesellschaft absichern und leugnet die immer größerer werden finanziellen Ungleichheiten in der Gesellschaft.
Ihr Ziel ist eindeutig, die CDU mit den Zielen der INSM abzugleichen und ein deutliches Signal an die Sammlungsbewegung von Sahra Wagenknecht, den Mietaufständen in München, der Bewegung gegen die Exzesse im Finanzbereich und den Reformkreisen in der SPD zu senden.
Ihr Angriff auf die AfD erscheint wie ein Ablenkungsmanöver, um die vorhandenen Schnittmengen zu dieser rechtsradikalen Fliegerfängerpartei zu überdecken.
Dies Haltung wäre ein Grund die GroKo zu verlassen, aber die sPD vertritt in ihrer Führung die Positionen von „Krampf“-Karrenbacher – leider.
@R_Winter
Mich würde es nicht im Geringsten wundern, wenn die Gründung der AFD aus genau dieser Ecke käme, um den gesamten Staat nach rechts ziehen zu können.
Man weiß ja, woher die Herren Lucke und Henkel politisch kamen.
Ich bin mir ziemlich sicher, dass es auch bei uns in absehbarer Zeit zu einer Regierung wie in Österreich kommen wird und die SPD als Mehrheitsbeschaffer ausgedient hat, allen Dementis und „Scheinangriffen“ zum Trotz.
Dann können die Seeheimer ihr Parteibuch wechseln und der Rest der Partei verschwindet in der Versenkung.
Amen.
Ich bin erstaunt, dass bei so vielen Klarsehern im linken Spektrum (sieht man ja hier…) es ausgerechnet die Rückgratlosen und Einfältigen sind, die an der SPD-Spitze stehen – während die zweite Reihe an Bigotterie nur noch im tiefsten Bayern übertroffen wird. Insgesamt haben sie alle keine Ahnung vom Ausmaß der Enttäuschung, die hinter dem Verlust von 20% (!) der Wählerschaft in 20 Jahren steckt. Ich glaube, es findet sich kein vernünftiger Sozialdemokrat mehr, der die notwendige Scham für einen Kurswechsel aufbringen kann. Es ist, wie Roberto bei KenFM im Gespräch sagte: den Fähigen geht’s zu gut und den Armen fehlt der Wille oder die Fähigkeit, schlimmstenfalls beides.
Die Einordnung in links und rechts war vor 200 Jahren einmal die Unterscheidung zwischen Egalitarismus und Feudalismus…
@Egalité. Toujours
Könnte das evtl. daran liegen, dass dies „Klarseher“ weder Mitglied in der SPD sind noch diese wählen?
Wer, wenn er denn eine Veränderung in der Partei anstrebte, wäre gern opportunistisch ggü. der Parteispitze, um einen Listenplatz zu erreichen, weil eben nicht jeder Abgeortnete ein Direktmandat durch die Wähler hat?
Das gesamte System der parlamentrischen Parteiendemokratie krankt an der fehlenden Mitbestimmung durch die Bürger.
Wo Bürger mitbestimmen, muss um Entscheidungen geworben und gerungen werden, was Transparenz erfordert.
nur srteuben sich die Parteien mehrheitlich gg. direkte Demokratie, weil sie dadurch Macht verlieren und ihre wahren Motive offensichtlich werden würden.
Wieso 20%? Von über 40% auf unter 20% sind bei mir über 50%.
Dem Artikel ist nicht viel hinzuzufügen.
Die SPD hatte ihre große Chance Punke zu sammeln nach der Wahl, als sie sich lautstark in der Opposition „runderneuern“ wollte. Maaßen wäre aus dieser Position heraus ein gefundenes Fressen gewesen.
Was daraus wurde, ist ja hinlänglich bekannt. Der Wähler wurde wieder einmal verschaukelt.
Eine SPD, die die es nur in eine Regierung drängt, um des Regierens willen, ohne unterschiedliche Inhalte für die klassische Wählerschaft, wird in der Versenkung verschwinden, auch wenn es sich zieht.
Man darf auch nicht vergessen, dass es der massive Sozialabbau und die Wirtschafts- und Reichenförderung von Rot/Grün waren, die den Grundstein für die AFD gelegt haben.
Wer für die Gier Weniger und den eigenen Wohlstand die Masse der eigenen Bevölkerung ans Messer liefert, braucht sich nicht wundern, dass der braune Sumpf sich ausdehnt, incl. solcher Sympathisanten wie Maaßen.
Aus der Opposition heraus kann man Maaßen nicht entlassen. Als Vizekanzler und Koalitionspartner schon eher.
Wäre Oskar Lafontaine in der SPD geblieben, statt alles hinzuschmeißen und sich abzuspalten, dann hätte es Hartz 4 so wahrscheinlich nicht gegeben oder es wäre längst teilweise zurückgedreht. Spätestens als der Stern Schröders zu sinken begann, hätte Oskar wieder Einfluss gewonnen.
Wer in der SPD hätte denn besser gegen die Hartz-Reformen kämpfen und Einfluss nehmen können, als der gut vernetzte, wortgewaltige Oskar Lafontaine? Als der weg war, hatte der Rest freie Bahn. Also bedankt euch nicht zuletzt bei dem.
Wenn alle wirklichen Sozial-Demokraten ausgestiegen wären, wie zB. Butterwegge oder Lafontaine, dann hätte die SPD Kursänderungen vornehmen können/müssen!
Die vielen, die der Partei treu blieben, weil sie hofften, diese würde ‚wieder zu Vernunft kommen‘ haben die SPD-Führer in ihren Kurs bestätigt…
Grundsätzlich muss man sehen: sobald die Führerclique sich vom Plebs trennt, ist jedes demokratische und aufklärerische Tun vergebens!
Beier SPD ist das so, bei Grüns ist das so aber auch bei Teilen der Linken incl nahezu der gesamten Gewerkschaftsbosse!
(Im Aufsichtsrat der Bahn sitzen 50%Gewerkschaftler und haben -außer jetzt neu GDLer- alles abgenickt, Stellenabbau, Wohnungsverkäufe, Infrastrukturabbau, etc pp)
Der Marsch durch die Institutionen landet am A…. der Institutionen!
Egal ob 68 oder Frauenbewegung, oder Grüne oder oder….
Der Eintritt in die mächtigen ApparateInstitutionen macht alles ‚Wollen‘ zu nichte.
Spätestens mit „NS- Aufklärung“ ‚unter den Talaren ist der Muff der 1000jahre‘ hätte es eine Fakultät „Institutionen/Organisationen“ im kritischen Blick geben müssen!
Egal wer unten mit guten Ideen anfängt, landet spätestens oben im Mainstream!
Die Pyramidal-Sytem, das Hierachie-Modell, die Führer-ich-folge-dir Strategie ist genial für diese Schleifung und Anpassung!
Was hilft denn „Wollen“ ohne Macht? – nichts!
Wenn man nur wollen will, aber nichts machen, dann sollte man Politik sein lassen. Das bringt ja dann auch den Menschen nichts, die einen in falscher Hoffnung wählen.
Der Mainstream ist deshalb Mainstream, weil er oft Recht hat. Die Leute sind ja nicht allesamt immer doof.
Unten muss man nur auf seine eigenen Interessen hören. Oben muss man sehen, dass oft auch andere Interessen ihre Berechtigung haben.
„Wenn man nur wollen will, aber nichts machen, dann sollte man Politik sein lassen. “
Macht=Machen? Hä? Wie verquer ist das denn?
Wenn in Dt nur die Macht-habenden machten säh es total finster aus!
„Der Mainstream ist deshalb Mainstream, weil er oft Recht hat.“
Der Mainstream heißt m.E. deswegen so, weil alle hinter dem Flötenspieler hinterherlaufen!
„Unten muss man nur auf seine eigenen Interessen hören. Oben muss man sehen, dass oft auch andere Interessen ihre Berechtigung haben.“
Echt? Wenn „Unten“ nicht rechts und links, familial, nachbarschaftlich und allmende gucken würde, gäbe es flächendeckend Metzelbürgerkriege!
„Als die BW Königin sich Schlitten-fahren im Sommer wünschte, liess der König im ganzen Land Zucker eintreiben, damit ’seine Königin‘ Schneeberge hatte!“
Überraschung: Nur die Macht-Habenden machen in Deutschland Gesetze. 😉
Überraschung: Nicht nur die outlaws bemerken seit Jahrzehnten: auch die Gesetz’macher‘ machen keine Gesetze: sie werden von Lobbygruppen geschrieben! Teilweise sind sie dazu offiziell von den Firmen an den Bundestag entliehen worden!
Und bzgl Gesetze: wenn die Unties sich da komplett in ihrem Machen dran halten würden…. säh es richtig Sch….. aus!
Oben sind die, die schreiben wie es gehen können müsste, unten sind die die machen!
Gesetze werden von der Mehrheit im Bundestag beschlossen, die üblicherweise auch die Regierung stellt.
Und wenn man an der Politik oder auch der Einflussnahme von Lobbyisten etwas ändern will, dann muss man in die Regierung und im Parlament andere Gesetze beschließen lassen. Das geht idR nur als Kompromiss innerhalb einer Koalition.
Ohne Regierungsmacht und „Posten“ kann man also nicht viel an den Umständen ändern. Gerade die Linke sollte das am besten wissen, sonst wären deren Förderungen ja schon längst erfüllt. Sind sie aber mangels Mehrheit nicht.
Das heißt, ihr kennt die Wahrheit und alle anderen sind so doof, dass sie „Flötenspielern“ hinterherlaufen und das nicht merken.
Das finde ich 1. ziemlich eingebildet und 2. ziemlich unwahrscheinlich.
Viel wahrscheinlicher ist es, dass die Mehrheit der Leute in der Summe irgendwo ungefähr richtig liegt und ne kleine Minderheit doof ist und das nicht wahrhaben will. Also schon alleine von der Wahrscheinlich her.
Und auch deshalb, weil sich speziell diese besonders linke Minderheit oft nicht durch besonders hohe Bildung oder beruflichen Erfolg auszeichnet. Also warum sollten denn ausgerechnet diese Leute besonders klug sein und alle anderen doof? Das passt doch nicht. 😉
Rente ? Privatisierung ? Maaßen ?
Interessiert kein Schwein. Zu weit weg, zu abstrakt, kein persönlicher Bezug …..Für Jüngere schon gar nix von Belang….
1.) Hartz 4 weg und umbenennen ( Eingeborene first/Ausbldung statt Zuzug, die Sozialversicherungssysteme müssen eh umgestaltet werden )
2.) Die Energiewende neu gestalten, ausmalen, in die Fiktion des Möglichen gehen
3.) Frieden mit Russland und generell, Eigenständigkeit gegenüber Amis ausbauen ( die transatlantische Weltordnung ist im Eimer )
4.) Kiffen legalisieren
Das bringt 30 bis 35% mit einem neuen Gesicht. Nahles ist es nicht und Scholz hat das Zeug zur Hassfigur mit seiner Seeheimerei.
Das Kernthema ist Hartz und seine Rückabwicklung
Es gibt keine Nebenthemen für die SPD. Das muss gemacht werden sonst ist die SPD weg.
Soll man sich überhaupt noch aufregen? Die Sozialdemokraten haben sich vor der Koalition eindeutig positioniert, nicht in die Koalition mit der Union eintreten zu wollen, und das apodiktisch. Gemacht haben sie es trotzdem. Nun wird ein bisschen Dissens inszeniert, um zu zeigen, dass man sich von den christlichen Demokraten unterscheiden würde. Ich denke, dass die Koalitionseinschwenker an kaum etwas anderes als an ihre eigene Position dachten: nochmals oder erstmals Minister, Staatssekretär etc. Das bringt neben Machtzuwachs mehr Gehalt, mehr Pension. Den führenden Sozialdemokraten, die von diesem Schwenk profitierten, haben erst an zweiter oder dritter Stelle an die politischen Auswirkungen für ihre Partei gedacht. Denn von Vorteil war es bisher nicht, wie die Umfragewerte zeigen. Die rechtsradikale Opposition legt weiterhin zu.
Dass Tom dennoch der SPD die Daumen drückt, sie möge für den dann folgenden Wahlkampf einen politisch sinnvolleren Grund für die Scheidung von der Union finden als diese Personalie, die gerade durchgekaut wird, verwundert ein wenig. Er nennt „eine aufrechte Haltung zur Rente und ein klarer Kampf gegen die weitere Privatisierung“. Den Optimismus, dass aus der SPD wieder Sozialdemokraten werden, teile ich nicht.
Das mag verwundern, aber ich bin da ganz bei Roberto. Die SPD wäre als sozialdemokratische Kraft wichtig. Deswegen werden wir nicht müde, das immer wieder zu betonen.
Tom, eine Nachfrage sei mir gestattet, da du ziemlich kryptisch formuliert hast: „Die SPD wäre als sozialdemokratische Kraft wichtig. Deswegen werden wir nicht müde, das immer wieder zu betonen.“
Die SPD ist spätestens seit der Regierungszusammenarbeit mit den Grünen keine sozialdemokratische Kraft mehr. Der SPD-Bundesfinanzminister betont immer wieder, an der Austeritätspolitik festzuhalten, vulgo: der schwarzen Null. Er hat einen Staatssekretär berufen, der aus dem Bankenmilieu stammt und mit Derivaten und ähnlichen Erfindungen des Finanzkapitals jonglierte. Aus dem Haus des Finanzministers kommt auch die Nachricht, weiter an der Kürzung der Kriegsopferrente festhalten zu wollen, wenn der Betroffene in ein Seniorenheim einziehen muss. So geschehen beim bekanntesten NS-Deserteur, der nie müde wurde, öffentlich für Friedenspolitik einzutreten. Der Sohn des Verstorbenen erhielt gerade eine Rückzahlungsaufforderung von mehreren tausend Euro, weil sein Vater versäumt hatte, seinen Umzug ins Heim der Behörde mitzuteilen.
Ich könnte weitere anti-sozialdemokratische Politikbeispiele nahezu ohne Ende aufzählen. Nun zu meiner Frage: Bist du ernsthaft der Auffassung, die Sozialdemokratisierung der SPD sei am politischen Horizont sichtbar?
Nein, derzeit nicht, seit Jahren nicht.
Aber die Hoffnung stirbt zuletzt.
Nachwuchstalente, wie Kühnert garantieren dafür, daß die SPD, wohl nie wieder klassisch sozialdemokratisch wird.
„Linke Hoffnungsträger“ wie Nahles nicht zu vergessen.
Genau deswegen wählen soviele immer und immer wieder die CDU/CSU: weil sie ‚glauben‘, dass irgendwann das Christliche wieder hevorkommt! (Deswegen bleiben auch Leute den Kirchen treu, weil sie dafür beten, dass Nächstenliebe, Sozial, Fürsorge, etc pp irgendwann durchscheint!)
Nein, der Traum, die SPD würde wieder sozial-demokratisch ist gleich Null!
Genauso wenig wie die CDU das Ahlener Programm wieder entdeckt!
http://www.geschichte.nrw.de/artikel.php?artikel%5Bid%5D=45&lkz=de
„Das kapitalistische Wirtschaftssystem ist den staatlichen und sozialen Lebensinteressen des deutschen Volkes nicht gerecht geworden. Nach dem furchtbaren politischen, wirtschaftlichen und sozialen Zusammenbruch kann nur eine Neuordnung von Grund auf erfolgen. Inhalt und Ziel dieser sozialen und wirtschaftlichen Neuordnung kann nicht mehr das kapitalistische Gewinn- und Machtstreben, sondern nur das Wohlergehen unseres Volkes sein.“
https://www.tagesspiegel.de/politik/wahlen/kommentar-so-viel-ehre-hat-das-ahlener-programm-nicht-verdient/1811902.html
„Das Ahlener Programm war eine taktische Meisterleistung von Konrad Adenauer, mit dem er die Anhänger eines christlichen Sozialismus und die Konservativen in die neue Partei integrierte. Mag sein, dass der CDU ihren Beschlüssen von 1947 später unangenehm waren. „
Tom, Deine (und Robertos) Meinung, ja Treue zur sPD in allen Ehren, aber sie ist nun mal schon lange keine sozialdemokratische Kraft mehr. Wer bitte soll denen noch irgendetwas glauben? Da müßten alle Personalien von Grund auf ausgewechselt werden, was Jahrzehnte dauern würde. „Sozial“ ist einfach nicht mehr gefragt. Das wissen sie. Ohne Verrat am Wähler keine dicken Posten. Man kann nur hoffen, daß die letzten verbliebenen Sozialdemokraten sich der neuen Bewegung anschließen und #aufstehen!
@Tom Wellbrock
Wäre ist Konjunktiv, bloße Hoffnung ohne reale Basis.
An dem Wunschpullover kann man noch 100 Jahre stricken, wenn die SPD mal wieder ein bißchen Pseudowolle ins Rennen schmeißt, aber eine realistische Grundlage für den Änderungswillen der SPD gibt es nicht.
Dazu fehlt auch schlicht das Personal.
Diese Hoffnung in Bezug auf die sog. SPD hat schon was Rührendes: worauf gründet diese Hoffnung eigentlich? Als Nichtreligiöser kann ich solche Stimmungen nicht wirklich nachvollziehen! (Diese kleine Gehässigkeit kann ich mir gerade nicht verkneifen…) Denen ist ja nicht nur der politische sondern auch jeglicher ethischer Kompass abhanden gekommen. Beispielhaft möchte ich an der Stelle nur mal an Steinmeiers Rolle im Zusammenhang mit Kurnatz und Guantanamo erinnern. Mit Folter hatte der Kanzleramtsminister wohl die geringsten Probleme. Und die Reaktion der Partei war auch eher verhalten.
Stimmt!
An die „Schweinesozen“ noch zu glauben das hat wirklich schon was religiöses, wie der hier: „Vom Saulus zum Paulus“.
Es ist einfach wohl dem Notstand geschuldet dass man ohne die Verbrecher von der sPD keine Mehrheiten bekommt.
Tja, und dann macht man als einfache Schlußfolgerung darauf sich mit solchen Ganoven gemein, wenn sie hier und da mal ein paar korrekturen vornehmen. Määäh
Das macht nun seit Jahren wirklich keinen Unterschied mehr… Dumm „babbeln“ tut diese opportunistische Krawalltüte eh schon immer und daher ist es vollkommen egal was diese Frau von sich gibt! Die führt auch die Partei in den Untergang ohne mit der Wimper zu zucken. Hauptsache sie ist dabei die führende Persönlichkeit.
Wie auch immer…: Natürlich gehört der Verfassungsschutz in dieser Form komplett eingestampft… Das ist eigentlich ein No-Brainer! So müsste dieser vor allem die Regierungsparteien beobachten… Das Sozialstaatsgebot wird seit Jahrzehnten von diesen torpediert und wenn dass nicht ein Angriff auf unser Grundgesetz ist, weiß ich es auch nicht… Aber lieber werden genau die beobachtet den Sozialstaat stärken wollen. „Alles Kommunisten, diese dreckerten“
Der Verfassungsschutz wurde damals mit Hilfe Adenauers durch Gehlen ohne Veränderungen von den Nationalsozialisten übernommen. Die haben nicht, wie sie es eigentlich sollen, die Regierung kontrolliert, und die Verfassung geschützt, sondern den Bürger kontrolliert und verfolgt, Gesetze gebrochen bzw. gleich in ihrem Sinne verändert. So wie jetzt; Angriffskriege sind plötzlich nicht mehr ungesetzlich.
Das Ekelhafteste, was die sich geleistet haben, war die Terrorisierung von Staatsanwalt Fritz Bauer. Es steht immer noch nicht fest, ob der Ankläger der Ausschwitzprozesse Selbstmord beging oder ermordet wurde.
2017 wollte Schulz im Kanzler-Duell Merkel schwächen. Deshalb hat er das damals eigentlich schon tote Flüchtlingsthema neu aufgegriffen. Er glaubte dabei, Merkel zu schaden, in Wahrheit hat er vor allem der AfD geholfen.
Dass man nun vor der bayerischen Landtagswahl erneut eine Taktik fährt, die nur dafür sorgt, dass CSU-Wähler zur AfD wechseln, ist purer Wahnsinn. Denn in Wahrheit geht es der SPD doch darum, Seehofer zu schwächen.
Dabei sollte die SPD erst einmal selbst zu einer klaren Position beim Thema Flüchtlinge in Deutschland finden. Denn dieses unklare Herumeiern verunsichert die Menschen.
Eigentlich sollte jeder AfD-Abgeordnete vor jeder Rede erst einen Dank an Merkel und dann an Schulz richten. Ohne die beiden wäre wahrscheinlich keiner dieser AfD-Leute im Bundestag.
Zwei Dinge u.a. werde ich nie verstehen: es gab zur zweiten GroKo eine riesen Bewegung, die die SPD aufforderte keine GroKo einzugehen: am Abstimmungstag nickten aber Mitglieder nahezu alle folgsam ab!
Wie kann man im Vollbesitz seiner geistigen Kräfte mit 100% für Schulz stimmen? Es war doch ersichtlich, dass der mediale Hype nur eine gigantische PR Blase war!
(Der Führer wirds richten? Ist total undemokratisch und asozial!)
Was dabei für mich rauskam ist niederschmetternd: Mitgliederbefragungen sind auch nicht das Gelbe vom Ei!
Schwarz/Grün/Gelb war gescheitert und der Bundespräsident hat darauf gedrungen eine Regierung zu bilden. Bei Neuwahlen wäre vermutlich auch nichts anderes herausgekommen, außer dass die AfD noch stärker wäre und Merkel weg. Das würde nichts besser machen.
Folglich blieb der SPD gar nicht viel anderes übrig, als in die GroKo zu gehen. Spätestens nach Neuwahlen wäre es vermutlich sowieso zur GroKo gekommen. Wer weiß, wer dann Kanzler wäre.
Falsche Zeitepoche zum Rumpoltern!
Die m.E. erste NoGroKo Initiative war 2013, angestossen von Vielen aus allen Lebensbereichen, u.a. von Ingo Schulze! Sie ging viral durchs Netz! (Ich hab damals auch unterschrieben!)
Da gab es noch keinen „Hartz/Agenda“ Präsi, der von Verantwortung faselte und auch die AfD war eher eine sehr konservative Partei von Lucke und Henkel!
Wer weiß, vll hat die GroKo den rechtsruck dieser Partei erst ermöglicht so groß zu werden?
Denn anstatt mit GroKo wichtige Dinge anzupacken sind mit GroKo TINA-Systeme durchgedrückt worden!
Marla: Mitgliederbefragungen sind auch nicht das Gelbe vom Ei!
Insbesondere in der SPD. Die Oberen schwärmen aus. In Regionalkonferenzen werden die Mitglieder eingeschworen. In der Mitgliederzeitschrift wird PR betrieben. Dann sind da noch die Leitmedien, die den „Mittekurs“ befördern, indem sie empfehlend kommentieren oder der Führungsebene via Auftritten (Talkshows) die Möglichkeit eröffnen, deren Position als die politisch notwendige darzustellen. Die Maschinerie, die zu einer Mitgliederbefragung in Gang gesetzt wird, läuft richtig ölig und rund.
Und trotzdem sieht der Autor des Blogs, Tom, rosa, wenn er an die SPD glaubend schreibt: „Die Hoffnung stirbt zuletzt.“ Schon Cicero hat vor mehr als zwei Jahrtausenden das Gute herbeigesehnt: „Solange ich atme, hoffe ich.“ Nee, bei Nahles, Scholz, Schulz u.a. hoffe ich nicht.
Genauso lief es mit TTIP. Gabriel wollte die Mitglieder entscheiden lassen. Da war Hoffnung! Aber die haben genauso wenig Rückrat wie ihre leitenden Schurken.
Jo. Jeder der nicht eurer Meinung ist, hat kein Rückgrat und/oder ist ein Schurke. Klar … 🙂
Nicht jeder, nur diejenigen, die darüberhinaus noch Blödsinn von sich geben.
die weibische Besserwisserei des sukram, der in Bonn gerne…… nervt gewaltig!
Naja… Ich denke das ist eher eine typische männliche Besserwisserei! 😉
Aber auch keine Besserwisserei, denn argumentativ kommt da kein Dialog zustande!
Stefan von jung&naiv redet von „lernendem Sprechen“…. Im Kommentieren könnte man von „lernendem Schreiben“ reden…. Doch mit manchen kann man halt keine „Lerngemeinschaften“ bilden…. weiß man noch aus der Schule 😉
Lustig ist allerdings, dass er dann den von ihm Kommentierten mit „plural majestatis“ anschreibt! Beschimpfen indem man jmd adelt…. Neuer Stil!
Hört sich für mich eher nach männlichem Chauvinismus und Altersstarre an. Fest steht, es sukramt mal wieder gewaltig. Einfach nicht nach hin hören bzw. Ignorieren.
Maaßen wird Staatssekretär, denn „eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus“ und dem „grätzenden Singvogel“ Nahles verschlägt es die Stimme.
Maaßen ist gut aufgehoben im Klub der rechten Versager – der Bundesregierung.
Habs auch gerade gehört?… Da freuen sich die Chemnitzer u.a.
Von ca 11 000 Euro als Verfassungspràsi steigt er auf zu 14 000 als Staatsekretär! (Der Sozialstaat hats ja! 14 000 für jmd von dem man noch nicht weiß wohin!)
Ehrlich? Damit habe ich nicht gerechnet!!! Der hat auf ner sensiblen Stelle versagt und nun darf er im Inni rumoren?
Eine gute Anschlußverwendung …. für Maaßen!
Maaßen muß gehen. Er wird befördert, wird Staatssekretär im Innenministerium. Fabelhafte Lösung.
Aus der CSU wird nie ein Kanzler gestellt werden. Die Bayern sind für Berlin zu provinziell.
Maaßen und Seehofer müssen jetzt den Hut nehmen.
Alles ganz normal, weitergehen, hier gibt es nichts zu sehen!
https://de.wikipedia.org/wiki/Otto_Wiesheu
https://de.wikipedia.org/wiki/Georg_Klein_(Offizier)
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Themenvorschlag:
Hier mal eine Statistik die vermitteln soll, dass die unteren Einkommen in den letzten
Jahren kontinuierlich gestiegen sein sollen. Das sind Fake-News ! Wo liegt der Fehler ?
Verfügbares Einkommen je Arbeitnehmer* in Deutschland von 1960 bis 2016
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/164049/umfrage/verfuegbares-einkommen-je-arbeitnehmer-in-deutschland-seit-1960/
Damit Maaßen seine 14 000 kriegt muss ein anderer gehen: vorzeitiger Ruhestand mit 55!
„Bitter für die SPD: Um Platz für Maaßen zu schaffen, wird ein SPD-Mann das Ministerium verlassen müssen: Gunther Adler, bislang Staatssekretär für Wohnen und Bauen, wird in den Ruhestand versetzt. “
Gunther Adler Jahrgang ’63
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Gunther_Adler
Hallo Tom, im Zuge der gegenwärtigen Entwicklung muss man sagen, dass Du fast hellseherische Fähigkeiten entwickelt hast. Andererseits, bei dem Personal der SPD und ihrer bisherigen Politik könnte man auch sagen, dass es zwangsläufig so kommen musste und man das so voraussagen konnte.:-)
Habe gerade ne witzige Zeitungsente bekommen:
„Noch zwei Fehler und Maaßen ist Kanzler!“
Hier findet man mehr Maaßen
https://www.jetzt.de/politik/reaktionen-auf-maassens-befoerderung
Nahles muss weg. Der Rest der SPD muss auch weg. Alles muss weg.
ARD-Deutschlandtrend: AfD erstmals zweitstärkste Partei
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/ard-deutschlandtrend-afd-erstmals-zweitst%C3%A4rkste-partei/ar-AAAqHRw?OCID=ansmsnnews11
„AfD erstmals zweitstärkste Partei“.
Die Einheitspartei aus CDSUsPDGrüne müßte nur ihre Politik ändern und die AfD würde verschwinden. Aber sie tut es nicht. Man könnte meinen, sie alle wollen eine neue Nazidiktatur genauso, wie die Konzerne es vor 33 wollten.
Für Krupp, Thiessen, IG Farben, IG Metall hat sich die Hitlerdiktatur doch gelohnt. Heute freuen sich Bayer, RWE und die deutschen Autoindustrie sicher auf die AfD. Nur wird es nach dem nächsten Krieg für die Bonzen keine Erholungsphase in den USA mit anschließendem Wiederaufbau Deutschlands durch die CIA in Zusammenarbeit mit alten Nazis mehr geben. Ein weiteres Reset wird es im verstrahlten Deutschland nicht geben.
Was ist nur mit den Deutschen los? So wie sie Hitler bis zum Ende die Treue hielten stehen sie heute fest zur GroKo, die das Land zerstört und in den 3.Weltkrieg führen wird. Es muß ein spezielles deutsche Gen geben, das Untertanengen, gepaart mit Dummheit und Bequemlichkeit. Mir tun all die kritischen Menschen leid, die 10%, die das kommen sehen, und es nicht verhindern können.
Genau so würde es eintreten.
Die sehen den sozioökonomischen Hintergrund nicht. Sie wohnen in ihren pontemkinschen Dörfern.
„Alternativlos ! Uns geht es gut ! Wir schaffen das !“
Der Neurotiker baut Luftschlösser, der Psychotiker wohnt darin und der Psychiater kassiert die Miete.
Die sind durch die Bank alle komplett balla-balla !
Niemand verkörpert das Elend besser als der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-in-der-krise-diese-partei-ist-am-ende-kolumne-von-jan-fleischhauer-a-1229131.html
Wieder ein AfD-Troll, bitte abklemmen
Kann man dich nicht mal mit den Ohren an einem Scheunentor festnageln ?
Irgendeine Feldscheune zwischen Anklam und Polen…..
@ 007
Schäm Dich!
“ Ähnliche Vorfälle in Dortmund
Auch in Dortmund fanden am Freitag zwei rechtsextremistische Versammlungen statt. Diese waren zuvor bei der Polizei angemeldet worden. auf Videos, die von der Polizei als authentisch eingestuft wurden, sind laut „Tagesspiegel“ rund hundert Neonazis zu sehen, die mit schwarz-weiß-roten Fahnen durch die Stadt ziehen und skandieren: „Wer Deutschland liebt, ist Antisemit““.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/chemnitz-angriff-auf-parteibuero-der-linken-waehrend-pro-chemnitz-demo-a-1229495.html
Was ich damals sagte: gilt heute mehr denn je:
Lambsdorff/Kohl haben gigantische Lawinen ausgelöst und RotGrünLinke haben diese erst nahezu ‚ausgesessen‘ und dann ab Regierung massiv befeuert! (Sie haben sich selbst kastriert und fanden das super!)
Schon als ich das Gequarke über ‚Privat ist besser als Staat‘ hörte, habe ich einen -typisch weibischen- Schreikrampf bekommen! Dieser Satz ist damals komplett undifferenziert durchgekommen und in die Gene gepflanzt worden!
Fassungslos stellte ich damals fest: gerade vom Sozialstaat ‚Abgehängte‘ säuselten diesen Satz!
„Dann müssten wir ja auch Parlamente privatiseren, wenn die so schlecht sind“ war mein trockener Kommentar!
(Schon damals wurde sichtbar: all das was im Interesse der Ökonomie-Diktatoren war, wurde beimSozialstaat gelassen, alles was unter „Gewinne werden privatisiert- Verluste sozialisiert“ passte wurde „entkernt“!
McKinsey und Bertelsmann leisteten gute Arbeit!
Bis heute bschäftigt mich das Warum? Leider (oder Absicht) sind rotgrünlinke dermaßen mit dem „nie wieder ns zeit“ beschäftigt, dass sie dieser neueren „dunklen“ Geschichte nicht nachgehen! Und nicht nachgehen wollen! (Ich habs nämlich mehrfach versucht, auf Agenden zu setzen!)
Mangelnde Vergangenheitsbewältigung den Großvätern vorwerfen, aber selber nicht in den dunklen Keller gucken wollen!
(Das gilt übrigens ab hier auch für die Frauenbewegung! Warum hat diese sich ab den 90ern nach rechts in die Büsche geschlagen und schlagen lassen?)
„Stockholm-Syndrom“ , „Post-purchase rationalisation“ oder „Buyer’s Stockholm Syndrome“
Psychologen beschreiben Letzteres, das in Zusammenhang mit beiden Vorgenannten steht,
als das Bedürfnis, zu einem einmal gemachten Bekenntnis zu stehen und kognitive Dissonanz
zu unterdrücken. Die Begriffe und Verhaltensweisen sind ins Politische übertragbar.
Haarsträubende Fehler werden ohne Rücksicht auf die Konsequenzen für Betroffene, zur Grundlage
neuer Fehlentscheidungen gemacht, weil falsche Grundannahmen verriegelt und als richtig „verbucht“
wurden. Diesen Leute ist es nicht möglich, ihre Fehler nachträglich zu rationalisieren.
Die geben dann Gas wie ein Geisterfahrer auf der Überholspur, anstatt zu versuchen auf den Standstreifen
zu kommen.
Die Splitter fliegen in Berlin demnächst durch die Gegend. Das ist nur eine Frage der Zeit.
Arte Journal meldet, daß Putin die rechten Bewegungen in Europa unterstützt, weil er die Einheit Europas zerstören will.
?
Wer sagte noch „Fuck the EU“?
Der Russe ist halt wankelmütig. Die Nazis in Kiew hat er noch bekämpft.
Anders wird ein Schuh draus:
Die Amis möchten den Assad noch kurz vor Ladenschluss aus dem Amt bomben,
damit ein weiteres Afghanistan in direkter Nachbarschaft zu Europa etablieren
und eine Flüchtlingswelle sondergleichen in Marsch setzen.
Wenn da wer die „Einheit Europas zerstören“ will, dann Uncle Sam .-)
@ Uncle Sam
Sag ich doch.
Auch daneben.
Für Maaßen wird eine neue Stelle geschaffen……..nicht im „Niedriglohnsektor“………
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-09/hans-georg-maassen-wird-doch-nicht-staatssekretaer