Fluchtursachen und Asylpolitik: Auf beiden Augen blind

Horst Seehofer schien den Machtkampf mit Angela Merkel bewusst auf die Spitze treiben zu wollen. Vielleicht, um seine Stellung als Innenminister bei konservativen Wählern zu festigen und so der CSU in der Bayern-Wahl ein paar Prozentstimmen zu sichern. Oder auch gleich, um Merkel endlich von ihrem Thron zu stoßen. Oder aber auch, um fürs Wahlvolk einen Streit vorzutäuschen, der gar nicht existiert, weil die Unionsparteien ohnehin einer Meinung sind. Nun hat sich aber herausgestellt, dass Seehofers Forderungen in vielen Teilen der EU auf offene Ohren stoßen. Und wieder einmal sind sich (fast) alle einig, wer der Feind ist: die Geflüchteten.

Sammelzentren, Ausschiffungsplattformen und Rückführungen – so klingen Begriffe, die ganz im Sinne „europäischer Lösungen“ konstruiert wurden. Natürlich darf auch das Wort „Schutz“ nicht fehlen. Schutz der Europäer, die sich einer wahren Flutwelle von Menschen auf der Welt gegenübersehen. Schutz der Außengrenzen, Schutz der Binnengrenzen, Schutz aller verdammten Grenzen, die man meint schützen zu müssen. Die Angst der Menschen zumindest in Deutschland hält sich zwar schon eine ganze Weile in – im übertragenen Sinne – Grenzen. Und das wundert kaum, befinden sich doch die wenigsten in direkten Konflikten mit Geflüchteten. Außerdem sind die Zahlen von Menschen auf der Flucht (hierzulande) deutlich zurückgegangen. Doch die Drohkulisse wird weiter auf- und ausgebaut. Abschottung ist das Stichwort, Abschottung, Abschottung, Abschottung.

Gab es eine Weile hin und wieder das zarte Pflänzchen differenzierter Betrachtung, ist das nun wieder abgestorben, verdurstet oder – um im Bild zu bleiben – elendig ersoffen. Es wird nicht mehr darüber gesprochen, wie man mit den Herausforderungen umgehen kann, die Migration mit sich bringen. Es wird nicht mehr darüber gesprochen, dass Einzelfälle misslungener Integration, Straftaten oder Selbstmordattentate eben genauso behandelt werden müssen: als Einzelfälle, die es fraglos gibt und die nicht ohne Folgen bleiben dürfen (allerdings nicht durch sinnlose Gesetzesänderungen, sondern durch die Anwendung bestehender Gesetze, die haben wir nämlich auch noch).
Es wird auch nicht – schon gar nicht! – mehr darüber gesprochen, wie oft Integration gelingt, nein, das sind nicht die Themen der Stunde. Jetzt geht es nur noch darum, alle Geflüchteten so weit wie möglich fernzuhalten, in Sammelzentren, Ankerzentren oder gleich „Kontrollierten Zentren“, die sich leicht mit „KZ“ abkürzen lassen. Ein Seehofer ist dann auch gleich noch der Meinung, dass Seerettung nichts anderes als Schleuserei ist und will Präzedenzfälle vermeiden. Das gilt selbstverständlich auch für den von Seehofer sogenannten “Asyltourismus”

Europa kriminalisiert, was das Zeug hält. Ob ein Seehofer Seenotretter indirekt als „Schleuser“ bezeichnet, oder ob die EU dabei ist, Geflüchtete in Lager zu stecken, es läuft darauf hinaus, dass „unser Recht“ erhalten bzw. wiederhergestellt werden müsse. Wer so argumentiert, impliziert selbstverständlich, dass ein Rechtsbruch vorliegt. Und er suggeriert, dass all die Menschen, die auf der Flucht sind, tendenziell oder faktisch Kriminelle sind, und sei es nur, weil sie dort Schutz suchen, wo man sie nicht haben will. Es geht in der aktuellen Diskussion – sowohl in Deutschland als auch in der EU – inzwischen auch nicht mehr um die Frage, woher ein geflüchteter Mensch kommt, ob aus einem Krisengebiet, einem Kriegsgebiet, ob er vor politischer Verfolgung, Folter, Hunger, Krieg oder Dürre flüchtet. Es geht nur noch um „die Flüchtlinge“, die massenhaft zu uns kommen wollen und die man irgendwo unterbringen muss, wo sie nicht stören, am besten nicht einmal wahrgenommen werden. Wer da aus welchen Gründen landet? Das ist längst egal geworden, sie müssen weg, sie müssen alle weg!

Wir müssen uns bewusst machen, dass eine nächste Stufe erreicht wurde. Eine Stufe der kollektiven Verurteilung, eine Stufe der kollektiven Gefangennahme, auch wenn hier und da mit erhobenem Zeigefinger darauf hingewiesen wird, dass niemand vorhabe, das Asylrecht zu beschneiden. Die Abschottungspolitik der EU läuft darauf hinaus, dass Menschen auf der Flucht kaum noch eine Chance haben, wo auch immer aufgenommen zu werden, weil die Hürden, die Zäune, immer höher werden. Doch ebenso wichtig ist der Hinweis darauf, dass immer seltener auch nur das Wort „Asyl“ aus dem Munde verantwortlicher Politiker kommt. Es ist in den letzten Wochen schlicht untergegangen und wird verdrängt von Ankerzentren und anderen Wortschöpfungen, die sich auf die Symptombekämpfung fokussieren und die Ursachen für die Flucht von Menschen komplett ausblenden.

Wer spricht denn noch darüber, dass der Westen – mit vereinten Kräften der USA – Kriege führt, Regime Changes seit Jahren im Verdeckten plant, um dann erbarmungslos zuzuschlagen? Wer spricht darüber, dass die Rüstungsindustrie sich an satten Gewinnen erfreut, weil die Waffenexporte in Krisenländern seit Jahren zunehmen? Wer spricht darüber, dass die europäische Wirtschaftspolitik die Lebensgrundlage in zahlreichen Ländern vernichtet, weil sie die heimischen Produkte mit Dumpingpreisen erdrückt? Wer spricht über Folter, Mord und Verfolgung? Kaum noch jemand. Die Ursachen rücken in den Hintergrund der Fokussierung auf die Symptome, die die westliche Politik erst geschaffen hat. Und, schlimmer noch, die Symptome werden als Ursache bezeichnet. Schleuser werden als Ursache bezeichnet, dabei sind sie doch nur das Ergebnis einer Politik, die den Menschen keine Chance lässt, in ihrer Heimat ein auskömmliches Leben zu führen.

Wir müssen weit über den Gedanken politischen Asyls hinausdenken, müssen endlich einsehen, dass wir selbst die Gründe für die Flucht schaffen. Stattdessen hören wir täglich, dass wir mit den Problemen, die die Menschen zur Flucht bewegen, nichts zu tun haben. Da passt es ins Bild, die Geflüchteten in irgendwelche Lager zu stecken, mit denen wir – so sie denn so weit weg und abgelegen wie möglich sind – ebenfalls nichts zu tun haben.
Das eine Auge schließen wir, um die Geflüchteten nicht mehr sehen zu müssen. Das andere, um die Verantwortung der westlichen Politik für Flucht nicht wahrzunehmen.  

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Die Melone
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Und der KZ-Vergleich ist so völlig daneben …

Ist er nicht: NS-Staat Europa.

Und nein: Ging leider nicht kleiner.

Mit Grüßen

Die Melone

Folkher Braun
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Folkher Braun

Wo ist das Problem? Bereits 15 Millionen Bundesbürger sind schon durch die Hartz IV-Mühle gegangen. Nun kommt eine weitere industrielle/dienstleistende Reservearmee in´s Land und “wir schaffen das.” Frau Dr. M. hat 2015 nur das exekutiert, was Herr Matthias M. Meyer 2015 in der Studie: Zuwanderungsbedarf aus Drittstaaten in Deutschland bis 2050 (Gütersloh 2015) berechnet hat: Wir brauchen 460.000 Zuwanderer pro Jahr aus Nicht-EU-Staaten. Sagt die Bertelsmann-Stiftung. Herr Meyer ist dort angestellt. Frau Dr. M. hat die ersten zwei (oder drei?) Chargen schon mal in das Land geholt. Die Wirkung dieser zusätzlichen fleißigen Hände auf den einfachen Arbeitsmarkt darf man nicht… Weiterlesen »

Rainer N.
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Rainer N.

Es gab eine Zeit, eine?, nein immer wieder, gibt es Zeiten der Unmenschlichkeit, und die Frage, warum konnte das geschehen, wird später wohl dann das nächste mal vorgetragen.

Nun, mir geht dann, wenn ich von unmenschlichen Taten höre, lese oder so, immer der Text, also das Ende des Lieds, Menschen ohne Rückgrat, ham wir schon zu viel …

ist leider die Mehrheit … wenn ich das so betrachte … was uns vorgetragen wird. Oder so einige Kommentare lese … nicht nur hier … also –

ich will aussteigen … wo bleiben die Vogonen …

Leander
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Leander

So so, Seehofer ist also Außenminister?

Linksman
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Linksman

Außen Minister, innen hohl. 😉

No White Guilt!
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No White Guilt!

“Fluchtursachen” Sehr geehrte Herr Wellbrock, wann können die Leser das große Special über die Familienplanungspolitik der Tigerstaaten lesen? wann können die Leser den Beitrag über Verwaltung der Rohstoffeinnahmen in Botswana lesen? wann können die Leser den Beitrag über das islamische Erbrecht und dessen Folgen für die Kreditvergabe an Bauern ohne Grundstücktitel lesen? wann können die Leser den Beitrag über Costa Rica’s Transformation von eine Bananenrepublik zu einem industriellen Schwellenland lesen? wann können die Leser den Beitrag über Vietnams Alphabetisierungskampagnen währrend des großen Bürger-/Stellvertreterkrieges lesen? wann können die Leser den Beitrag über Volkswagen AG’s neue Fabrik in Rwanda lesen? Spezifisch die… Weiterlesen »

aquadraht
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aquadraht

Wann können “die Lese” endlich diesen Blog ohne den rechtsradikalen Idioten “No white guilt” lesen?

Ignore-Funktion now!

a^2

Pentimento
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Pentimento

Sehr guter Artikel! Tut gerade richtig gut, weil im Moment soviel rechte Hetze zu hören ist. Es ist traurig, dass eine radikale Regionalpartei aus wahltaktischen Gründen die Stimmung so aufheizen kann. Ebenso traurig ist, wie leichtfertig die Machthaber mit dem Recht auf Asyl umgehen. Diejenigen, die ständig von westlichen Werten reden, sind bereit, diese über Bord zu werfen. Das Traurigste aber ist, dass es wieder KZs geben wird.

Andreas
Gast
Andreas

Ist “Geflüchteter” eigentlich der moralisch korrektere Begriff für “Flüchtling”? Sind alle Menschen, die in unsichere Gummiboote steigen und auf Rettung warten, tatsächlich “Geflüchtete”? Und falls nicht, müssen wir alle Migranten, die an die EU-Küsten anlanden bzw. dorthin verbracht werden und die sich entschließen, nach Deutschland zu kommen, dauerhaft alimentieren?

Mordred
Mitglied
Mordred

Ist das ne rhetorische Frage?

Heldentasse
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Heldentasse

Frau Merkel oder/ und Herr Seehofer sind m.E. politisch erledigt. Vielleicht erklärt Herr Seehofer gleich seinen Rücktritt, dass spannende wird sein ob die CSU dann ihre Minister komplett aus dem Bundeskabinett zurückzieht. Im Grunde müssten sie es machen um ihr Gesicht zu wahren.

Der politische Schaden ist angerichtet, früher hätte es mich gefreut wenn die sich gegenseitig zerlegen, heute graut es mir vor dem was danach kommen könnte.

Beste Grüße

P.S.: Der Podcast im Kontext (höre den gerade) ist super! Vielen Dank dafür an den Macher!

Dieter Roristen
Gast
Dieter Roristen

Seit gestern habe ich den leisen Verdacht, daß es (zumindest Seehofer) doch um die Sache geht. Es ist weder zu erwarten, daß Merkel von ihrem Plan (?) abweicht, noch daß sie in der CDU auf ausreichend Widerstand stößt. Sollte die CSU in der Koalition verbleiben, wird sie bei der Bayernwahl ein Debakel erleben. Tritt die CSU aus der Koalition aus, wird die Lücke in der Koalition durch die Grünen gefüllt. In diesem Fall wird man der CSU auch Feigheit vor dem Freu–Feind vorwerfen, der Stimmverlust aber deutlich geringer ausfallen. Aus wahltaktischen Gründen währe daher ein Ausscheiden sinnvoller. Wenn sie aber… Weiterlesen »

Nashörnchen
Gast
Nashörnchen

Ach der Seehofer ist gar nicht mehr Innenminister? Und was macht dieser Maas jetzt? Da hab ich wohl mal wieder was verpaßt… Und der Rest ist genauso falsch: Sicher wollen die bösen Kapitalisten satte Gewinne machen. Und sicher zetteln sie dafür auch den einen oder anderen Krieg an. Keine Frage. Aber warum immer nur in den Ländern, wo es eher wenig Öl oder andere Rohstoffe gibt und nicht in Saudi Arabien, Katar, Venezuela? Sicher verkaufen sie Waffen in alle Welt. Aber warum sind dann die allermeisten Länder trotzdem friedlich und kaum jemand will von dort flüchten? Und wenn all die… Weiterlesen »

Robbespiere
Mitglied
Robbespiere

@Nashörnchen Und der Rest ist genauso falsch: Sicher wollen die bösen Kapitalisten satte Gewinne machen. Und sicher stiften sie dafür auch den einen oder anderen Krieg an. Keine Frage. Aber warum immer nur in den Ländern, wo es eher wenig Öl oder andere Rohstoffe gibt und nicht in Saudi Arabien, Katar, Venezuela? Was die Rohstoffe in Afrika betrifft, hier ein Überblick: http://www.gesichter-afrikas.de/rohstoffe-ressourcen-in-afrika.html Außerdem gibt es da auch noch Geopolitik, Landgrabbing und Schuldknechtschaft, besonders durch den IWF. Saudi Arabien, als williger Vasall und Stützpunkt der USA ist tabu, aber Venezuela steht, seit es die Ölvorkommen verstaatlicht hat, mächtig unter Beschuss durch… Weiterlesen »

Mordred
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Mordred

Aber warum immer nur in den Ländern, wo es eher wenig Öl oder andere Rohstoffe gibt und nicht in Saudi Arabien, Katar, Venezuela? Iran und Irak haste extra weggelassen, gell? Saudi Arabien und Katar sind Öl-mäßig Verbündete. Und in Venezuela löppt seit Jahrzehnten eine äußerst komplexe Storyline bzgl. Öl und Einfluss von USA und co. Sicher verkaufen sie Waffen in alle Welt. Aber warum sind dann die allermeisten Länder trotzdem friedlich und kaum jemand will von dort flüchten? Z.B. Saudi Arabien -> Jemen. Katar -> Sklaven. Israel -> Palästinenser…also der ein oder andere Großkunde ist eher unfriedlich würde ich sagen… Weiterlesen »

Rudi
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Rudi

Wollen wir die Differenzierung überhaupt? Es gibt einerseits Flüchtende vor Krieg, es gibt aber auch Menschen, die aufgrund ökonomischer Bedingungen ihr Glück anderswo, nämlich in der EU, suchen. Akzeptierten wir diese Unterscheidung, wären wir einen Schritt weiter. Dann müssten wir der Frage nachgehen, weshalb die wirtschaftliche Lage in Afrika so schlecht ist. Die Gründe wurden oben beschrieben. Setzten sich unsere Qualitätsmedien mit den Ursachen für Kriegshandlungen im Norden Afrikas auseinander, müsste der eine oder andere Finger in Richtung Nato-Staaten zeigen, die sich vor Jahren beginnend dort militärisch eingemischt haben. Und wir müssten die israelische Politik, die oft zu provokativen Operationen… Weiterlesen »

Robbespiere
Mitglied
Robbespiere

Ein treffender Artikel! Das, was da gerade zwischen CDU und CSU vorgeführt wird, ist ohnehin schlicht eine Farce, um einen weiteren Abbau von Bürgerrechten durch das Schüren von diffusen Ängsten zu kaschieren. Es gibt ger keinen Dissens zwischen den beiden Parteien. Schließlich sitzen beide in der Regierung und ich kann mich nicht erinnern, dass die CSU Merkels Kürzung der UNHCR- Gelder für Flüchtlingslager oder ihre Willkommensshow mit der einseitigen Aussetzung des Dublinabkommens kritisiert hätte. Die CSU versucht hier lediglich, ihre Position im bayrischen Wahlkampf auf Kosten der AFD zu verbessern, der sie ja zusammen mit Merkel das einzige Thema geliefert… Weiterlesen »

R_Winter
Mitglied
R_Winter

Der Aufschrei ist berechtigt, verhallt aber in den Medien. Warum? Deswegen: Doch die Drohkulisse wird weiter auf- und ausgebaut. Abschottung ist das Stichwort, Abschottung, Abschottung, Abschottung. Die “Qualitätsmedien” sind leider die Stiefellecker – ohne sie läuft nichts: Europa kriminalisiert, was das Zeug hält. Dieses ist notwendig, damit die Spitze der 1%-Vermögenden ihren Besitz erweitern können. Die Kriminalität wird bewusst in allen Felder dieser Gesellschaft ausgebaut: – Informationstechnologie – Finanzbereich – Bildung – Gesundheitswesen – Dieselgate/Maut – Militär Inland/Ausland – Wirtschaftsbereich usw, usf. Das eine Auge schließen wir, um die Geflüchteten nicht mehr sehen zu müssen. Das andere, um die Verantwortung… Weiterlesen »

SchnürrsenkelvertreterIn
Gast
SchnürrsenkelvertreterIn

Zuerst bekamen die Probanden “Verzögerungen” als Aufgabe. Im weiteren Verlauf gingen wir über zu; “ganz gewöhnlich”, “Normalität”, “Alltäglich” – damit Gewohnheiten besser unterschieden werden konnten.

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