Ich hab‘ ja nichts gegen ein striktes Verbot von Waffenexporten, aber …

Der Koalitionsvertrag sieht ein striktes Verbot von Waffenexporten vor, zumindest in Länder, die am Krieg im Jemen beteiligt sind. Aber es lassen sich immer Lücken finden, und in diesem Fall greift einmal mehr ein Wort, das seinen Zweck hervorragend erfüllt: Vertrauensschutz.
Klingt gut, nach Vertrauen und Schutz. Ist aber das genaue Gegenteil.

Saudi-Arabien ist am Krieg im Jemen beteiligt. Damit spielt das Land für die neue, angehende Bundesregierung eine wichtige Rolle (so denn noch in diesem Jahr eine mehr als kommissarische Regierung ihre Arbeit aufnehmen wird). Denn im Koalitionsvertrag steht, dass es keine Waffenexporte an Länder geben soll, die am Krieg im Jemen beteiligt sind. Eigentlich eine klare Sache, wären da nicht Arbeitsplätze, die womöglich verloren gehen könnten. Ruft jemand „Arbeitsplätze! Arbeitsplätze!“, ist es meist schnell vorbei mit den Versprechungen, die wo auch immer geschrieben stehen. Papier ist geduldig, Werftarbeiter sind es nicht. Und so können sich die Mitarbeiter der Peene-Werft in Wolgast wohl erst einmal beruhigt zurücklehnen. Denn sie bauen an Küstenschutzbooten, die ein Auftragsvolumen von einer halben Milliarde haben. Da bestand also Handlungsbedarf. Aber auf die alte und neue Bundesregierung ist Verlass!

Vertrauen ist gut …

… aber gegenüber Saudi-Arabien? Ja, das geht in Ordnung, findet die kommissarische Bundesregierung. Denn wenn nachgewiesen werde, dass die Lieferungen im Empfängerland blieben, sei das kein Problem. Der Linken-Abgeordnete Peter Ritter sieht das anders. Er kritisierte, dass offenbar kein Nachweis darüber erbracht werden müsse, wofür genau diese Rüstungsgüter eingesetzt würden. Denkbar sei beispielsweise, dass sie als Blockade vor den Häfen Jemens eingesetzt werden könnten.
Die Peene-Werft selbst bedeckt sich mit Schweigen. Lediglich eine Aussage war zu vernehmen: Die Boote für Saudi-Arabien seien im Grunde harmlos und vergleichbar mit denen der Bundespolizei See, die lediglich dem Küstenschutz dienten.
Spontan entsteht das romantische Bild eines kleinen Bootes, das zum Sonnenuntergang an der Küste entlang tuckert und aufpasst, dass alles in Ordnung ist. Ein Bild allerdings, das nicht zu Saudi-Arabien und dem Krieg im Jemen passen mag. Aber Vertrauen ist gut, Vertrauensschutz noch besser.

Arbeitsplätze über alles!

Es geht um Arbeitsplätze, insgesamt rund 300. Und ich kann verstehen, wenn Mitarbeiter der Peene-Werft, die diesen Text lesen, mich dafür verabscheuen. Denn wie kann ich kritisieren, dass Rüstungsexporte an Saudi-Arabien einfach durch den Vertrauensschutz legitimiert werden, ohne tatsächlich sicherstellen zu können, dass damit gemacht wird, was gemacht werden soll (abgesehen davon, dass man diese Frage bei Rüstungsexporten grundsätzlich stellen kann und muss)?
Wie kann ich die Menschen einfach ausblenden, um deren Arbeitsplätze es hier geht? Interessiert mich das Schicksal von den 300 Familien der Peene-Werft nicht?
Doch, das tut es.

Aber ich sehe das wie der Linken-Abgeordnete Ritter, der sich wundert, dass offenbar zu keinem Zeitpunkt darüber nachgedacht wurde, wie mögliche Alternativen aussehen könnten. Das Denken scheint derlei Überlegungen gar nicht mehr zuzulassen oder einfach auszublenden. Wenn eine Werft wie die Peene-Werft nicht für den Krieg produzieren würde, wenn sie für andere Aufgaben eingesetzt werden würde, dann wäre die Frage nach Rüstungsexporten für Saudi-Arabien schlicht irrelevant. So aber ist es klar, dass die Werft und deren Mitarbeiter sich für den Deal mit Saudi-Arabien einsetzen. Ein Arbeiter, der eine Familie ernähren muss (wenn er es denn überhaupt kann), stellt sich nicht die Frage, wo die Boote, die er mitbaut, bleiben, und wahrscheinlich macht er sich keine Gedanken darüber, dass diese von ihm gebauten Boote womöglich für Dinge missbraucht werden, die weit über den „Vertrauensschutz“ hinausgehen. Er denkt an sich, an sein Auskommen, an sein kleines Eigenheim (auch hier: wenn er es überhaupt hat), an seinen Kühlschrank, seine Kinder, sein Auto. Und das ist legitim, denn wir alle leben in unserer Blase und müssen zusehen, wo wir bleiben.

Die deutsche Politik will den Krieg – die Deutschen wollen ihn nicht!

Verantwortung übernehmen? Was für eine lächerliche Floskel, die nichts anderes aussagt, als dass die deutsche Politik international an der Rüstung und den Kriegen mitmischen soll. Waffenexporte, die seit Jahren an Gewicht für die Wirtschaft gewinnen, Ramstein, von wo aus Menschen vergleichbar eines Kopfschusses durch einen maskierten Drohnen-Henker ermordet werden. Atombomben auf deutschen Boden, die Weigerung der Bundesregierung, sich am Verbot von Atomwaffen zu beteiligen. Auslandseinsätze in Ländern, die ganz andere Probleme zu lösen haben, die wir ihnen eingebrockt haben. Und nicht zuletzt das täglich neu erstellte Feindbild Russland, das nur dazu dient, die aggressive NATO-Politik weiter zu rechtfertigen. Wir sind längst kein friedliches Land mehr, wir sind schon lange vom Weg abgekommen, dass vom deutschen Boden kein Krieg mehr ausgehen darf, denn am Krieg wird gut verdient, da verlieren große Worte der Einsicht, die vor gefühlten Ewigkeiten einmal ausgesprochen worden, an Gewicht. Die deutsche Politik ist kriegsgeil, weil die Rüstungsindustrie es ist.

Wie einfach wäre es, bei dem Verhältnis zu Russland anzufangen! Wenn der Wille da wäre, eine Politik der Entspannung und des gegenseitigen Respekts aufzubauen. Wie leicht wäre es, Russland als europäischen Partner politisch und wirtschaftlich anzuerkennen und miteinander ins Gespräch zu kommen. Es wäre sehr einfach, wenn der Wille vorhanden wäre. Und es wäre gleichzeitig unendlich kompliziert, weil Deutschland sich positionieren müsste, sich aufstellen und verkünden müsste, dass es an einer weiteren Eskalation nicht interessiert ist. Einfach, weil es eine klare Haltung zeigen würde, die an Frieden interessiert ist. Und kompliziert, weil die USA und die NATO ziemlich sauer wären. Aber beide müssen das nicht befürchten, denn Deutschland hat nicht vor, den friedlichen Weg zu gehen. Nicht mit diesem Personal an der politischen Spitze, weder kommissarisch noch offiziell.

Aber die überwiegende Mehrheit der Deutschen, die wollen das nicht. Sie wollen keinen Krieg, sie wollen auch keine Rüstungsexporte, sie wollen kein Feindbild Russland. Vermutlich, wahrscheinlich auch nicht die Mitarbeiter der Peene-Werft.
Aber sie müssen auf einen Vertrauensschutz vertrauen, der weder etwas mit Vertrauen noch mit Schutz zu tun hat.
Das ist dann wohl das Gegenteil von Demokratie.  

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KasimirAufgewachterGast2antonSukram71 Recent comment authors
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Sukram71
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Sukram71

Aber ich sehe das wie der Linken-Abgeordnete Ritter, der sich wundert, dass offenbar zu keinem Zeitpunkt darüber nachgedacht wurde, wie mögliche Alternativen aussehen könnten. Das Denken scheint derlei Überlegungen gar nicht mehr zuzulassen oder einfach auszublenden.  Man hat ganz bestimmt über Alternativen nachgedacht, ist jedoch (wie jeder, der bis drei zählen kann) nach spätestens einer Minute zu dem Schluss gekommen, dass man eine kurzfristige Alternative für einen Auftragswert von 1 Milliarde Euro und 33 Küstenboote realistischerweise nicht finden kann. Und die GF der Werft denkt sicher ständig darüber und Nachfolgeaufträge nach. Die Einzigen, die sich darüber wundern, sind Linke, weil… Read more »

Kraftquelle
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Kraftquelle

Hat dein Kölner Schwulenpuff heute wieder Ruhetag ?

Sukram71
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Sukram71

Nee, ich bin mit meinem Mann auf Urlaub in Zandvoort. An der Nordsee hinter Amsterdam. Hier ist blauer Himmel und die Sonne geht gerade im Meer unter. 🙂

https://picload.org/image/darcrdow/20180216_180309.jpg

jowi
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jowi

Eitelkeit verführt zu Fehlern 😉

wschira
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wschira

Der Bursche ist nicht eitel, der ist nur dämlich.

Drunter+Drüber
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Drunter+Drüber

Ich hoffe, Sie wurden stillschweigend ausgeladen. Falls nicht, könnte das bitte nachgeholt werden?

Reinard Schmitz
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Da können wir ja froh sein, dass es Menschen gibt, die ein bisschen weiter sind im Nachdenken über alternative Finanzierung des Lebensunterhalts von Werftarbeitern. Und jetzt bitte nicht nach Beispielen brüllen. Die stehen mittlerweile in jeder einigermaßen vernünftigen, auch bürgerlichen, Zeitung.

Lesen hilft.

Sukram71
Mitglied
Sukram71

Dann haben sich die Leute sicher zu den bemängelten Alternativen Gedanken gemacht und können hier ihre alternativen Ideen schildern. 😉 Weil wie kann man ne fehlende Suche nach Alternativen bemängeln, wenn man selbst keine hat? Allgeneine Verweise auf die Zeitung reichen da nicht aus. Aktuelle konkrete Probleme benötigen jetzt konkrete Lösungen. Ansonsten muss man schildern, was die konkreten Folgen einer alternativen Entscheidung wären und dafür Lösungswege aufzeigen und diese vor Ort den Betroffenen erklären und begründen, warum die besser sind und das sein muss. Und ein “Vertrauensschutz” im Koalitionsvertrag ist zwar die Vorentscheidung (einmal gemachte Zusagen und Aufträge einzuhalten), theoretisch… Read more »

Martin
Gast
Martin

theoretisch kann eine neue Regierung die Exportgenehmigung aber immer noch canceln. Zum Beispiel, wenn Saudi-Arabien die bereits gelieferten Boote vor den Jemen schickt. SCNR Weil da deutsche U-Boote kontrollieren wo die fahren und sie dann einfangen und zurück schleppen? Entweder sie wurden geliefert und tun, was ihre Eigentümer wollen oder sie werden nicht geliefert. Und ja: dann sind die 300 Arbeitsplätze weg, es herrscht doch angeblich Fachkräftemangel. Das es hier ums Grundsätzliche geht, Alternativen schon längst mindestestens überdacht und auf den Weg gebracht und es sich nicht auf dem “Ruhekissen” der Rüstungsaufträge bequem gemacht haben, darum geht es. In anderen… Read more »

R_Winter
Mitglied
R_Winter

Der Artikel ist berechtigt – mehr als berechtigt.
Die neoliberale Politik ist jedoch international ausgerichtet und die nationalen Vorgaben kommen aus Washington. Sie haben ausschließlich einen gewinnorientierten Hintergrund, auch wenn „demokratische Rechte“ und „der vor der Tür stehende Feind Russland“ als Vorwand aufgeführt werden.
Wer es immer noch an den “Ostenhasen zu Weihnachten” glaubt, braucht sich nur die ersten Reden auf der diesjährigen Münchener Sicherheitskonferenz anhören.
Ich muss diesen Kommentar hier beenden, denn sonst werde ich zu persönlich…….

Macht mich das zum Narren
Gast
Macht mich das zum Narren

Anders, als mittels Technologisierung, und technischem Fortschritt zurück zum Affen gemacht zu werden ?

jowi
Mitglied
jowi

An diesen Kommentier-Robots muss noch etwas gefeilt werden, aber vielleicht funktioniert er in anderen Sprachen besser.

Aufgewachter
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der-5-minuten-blog.de
Mitglied

Vertrauensschutz ist gut
Küstenschutz ist besser.
Und am besten ist der Schutz der Arbeitsplätze.

Ja, das klingt alles schön defensiv.
Bis so ein Küstenschutzboot Kurs auf einen selbst nimmt

Alles im Niedergang, man
Markus (https://der-5-minuten-blog.de)

P.S. Die Dinger heißen eigentlich Patrouillenboote. Aber das klingt natürlich nicht mehr so schön defensiv.

Balmung
Gast
Balmung

Die Türkei winkt mit Arbeitsplätzchen, lecker, wer könnte dazu schon nein sagen, schließlich:

“Wir haben sie ja für Tage wie heute gekauft, wenn wir angegriffen werden. Wann sollten wir sie denn sonst einsetzen?” Rechtlich sei der Einsatz einwandfrei, betonte er.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/binali-yildirim-verteidigt-einsatz-von-leopard-panzern-gegen-kurden-in-syrien-a-1194104.html

Sukram71
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Sukram71

An die Türkei dürfen keine Waffen geliefert werden, solange die Krieg in Syrien und der Ost-Türkei gegen Kurden führen und der Rechtsstaat nicht wieder hergestellt ist. Auch keine Kooperation. Das will ich hier mal klar stellen! 😉 Anderes wäre m. E. auch gar nicht politisch durchsetzbar. Falls die Türkei aber Waffenlieferungen zur Bedingung zur Freilassung von Geiseln macht, dann halte ich es für *gerade* noch vertretbar, Minenschutz und bessere Panzerung für deutsche Panzer zu liefern, die ja sowieso schon dort eingesetzt werden. Aber mehr auf gar keinen Fall und auch das wäre eigentlich nicht richtig. Das ist mir schon klar.… Read more »

anton
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anton

sukram: die Türkei ist ein Nato-Partner, bin nicht der absolute Nato-Bub, aber sie existiert, Regelungen sind einzuhalten. Die Türkei ist also eher zu beliefern als die Dienstmädchenschänder! Bei den Russen, die Du aufgrund Deiner Neigungen scheinbar besonders hasst, ist man da nie so vorsichtig gewesen, Frankreich brach sogar Verträger über Waffengeschäfte mit den Russen, Italien macht seine Deals heimlich weiter!Wie kommst Du auf die Idee, dass die Saudis , deren Rolle mehr als problematisch ist, uns näher stehen sollten als christiche Russen oder der Nato-Partner? Zu unseren Interessen würde mehr eigenständige europ. Verteidigung und weitere Begrenzung der Masseneinwanderung gehören!Von Dir… Read more »

Sukram71
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Sukram71

Ich hasse die Russen nicht, sondern ich möchte Freundschaft. Ich finde es richtig, dass Sigmar Gabriel erneut dafür wirbt, einen ersten Schritt zu machen und Sanktionen etwas zu lockern. Aber ich kann verstehen, dass man das russische Vorgehen auf der Krim und in der Ostukraine als Agression ansieht und mit Sorge betrachtet. Zudem rüstet Russland atomar auf, dass sich die Balken biegen. Neue hochmoderne Internkontinentalraketen, neue Mittelstreckenraketen, riesige Maneuver, dass man meinen könnte, ein Krieg stände unmittelbar bevor. Die Nato hat dagegen massiv in Europa abgerüstet, US-Soldaten und Waffen sind kaum noch in Europa stationiert. Die Modernisierung der US-Atombomben fällt… Read more »

anton
Gast
anton

sukram: Russland: Die Russen liegen nahe bei uns, sind eine Tatsache. Sie sind weder Vorbild noch das Böse schlechthin! USA: es gibt 70 erneuerte US-Atombomben in Italien, ich bin und war für die atomare Bewaffnung der BRD und Italiens, dies würde aber wahrscheinlch die Polen dazu führen, auch welche zu wollen!Europa muss sich selber verteidigen können, Masseneinwanderung behindert dies, da man nie weiß, wer gerade kommt! AFD: Bist Du Historiker? Ich halte die Naivität der Gutmenschen, Spielbärenwurf am Bhanhof und das beschränkte Durchwinken, selbt heute dürfte noch nicht jeder registriert sein, für eine Mega.Gefahr!Gutmenschentum sehe ich als eine Art Moralfaschismus… Read more »

Mordred
Mitglied
Mordred

In beiden Fällen geht es um Fragen im Grenzbereich und ob man hier u. U. Kompromisse machen kann, die auch unsere Interessen berücksichtigen, ohne über Leichen zu gehen.

Soweit ich das verstanden habe, ist von diesen Schiffen hier die Rede:
https://www.luerssen-defence.com/english-luerssen-fpb-44/
u.a. bewaffnet mit:
https://de.wikipedia.org/wiki/76/62_Compact
Die sind offensichtlich zur Leichenproduktion vorgesehen. Gemäß Deiner Aussage dürfen die Schiffe also nicht nach Saudi Arabien geliefert werden. Geht doch 🙂

Natascha
Gast
Natascha

Filmdokument : Gezeigt wird einer der Russen, die den
US-Wahlkampf manipuliert haben sollen.

QStGcCUkqEk

Lohnt es sich dafür aufzurüsten ?

Gast2
Gast
Gast2

Eine Karikatur…? “Deutschland solle sich zugunsten eines ‘starken Europas’ abschaffen, aufgehen in einem ‘Größeren”Ganzen'” und “Die Anderen rings um uns herum sind ja nicht einfach weg, nur weil wir sie nicht sehen würden, und sie würden sich auch nicht durch unsere Rationalitätsverweigerung in wohlgefallen auflösen” und, was sie nicht noch alles sagen. Und dann stelle ich mir; Putin, Xi, Ram Nath, Trump, Macron, May und Hussain, vor – vor ihrem jeweiligen “Roten Knopf” sitzend, in einer “live-Schaltung” des Fernsehens, wie sie gleichzeitig sagen: “Vorrausgestzt Ihr wollt das…”

Aufgewachter
Gast

Aufgrund der guten Aussichten für einen 3. Weltkrieg mit thermonuklearen Waffen an multiplen Brennpunkten ist der neue Ausbildungsberuf besonders gefragt.

Erwerbsloser erhält Umschulung zum Nuklearwaffen-Export-Kaufmann (IHK)
https://aufgewachter.wordpress.com/2016/02/08/erwerbsloser-erhaelt-umschulung-zum-nuklearwaffen-export-kaufmann-ihk/

Aufgewachter
Gast

Atomkriegsuhr am 25. Januar 2018 auf 23:58:00 Uhr gestellt

Die rund 3 Millionen Hartz IV-Opfer in der BRD werden gebeten, beim nächsten Bewerbungslauf ihre potentiellen Arbeitgeber mit dem Fragebogen zu informieren!

https://aufgewachter.files.wordpress.com/2018/02/flugblatt_ueberlebens-fragebogen_fuer_arbeitgeber_aktualisiert_am_2018_02_26.png

Kasimir
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Kasimir

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