Die SPD: Unser aller Dilemma

Die SPD hat beeindruckt. Niemand hat damit rechnen können, dass sie thematisch so viel in die GroKo retten würde. Sie hat es aber gepackt, ihre Inhalte fixiert: Beliebigkeit, Wendehälsigkeit, Doppelzüngigkeit und eine Freude am Hundertprozentigem. Darüber waltet Zynismus und Freude bei den Kritikern. Besonders bei den linken Kritikern. Doch Linke, hört auf euch zu freuen, es wird täglich ernster!

Schnäppchen: GroKo für nur 0,99!

Dass es jetzt vermutlich zur Neuauflage der Großen Koalition kommt, kann man der SPD nicht wirklich zum Vorwurf machen. Rein realpolitisch betrachtet. Was man ihr zum Vorwurf machen muss: Das Herumeiern bis sie es doch wieder tat – und die grundsätzliche Ablehnung, die jetzt doch wieder in eine grundsätzliche Partnerschaft mündet. Und selbst, wenn man ihr diese Wendehälsigkeit nachsieht, ihr dieses unreife Verhalten verzeiht, dann bleibt noch ein Vorwurf, ja der Vater aller Vorwürfe: Warum wird man diese GroKo so billig zulassen?

Einiges war angekündigt. Nachdem die Sozialdemokraten Ende September ihre Neuausrichtung erklärten, konnte man sich nicht für lau in die GroKo drängen lassen. Sie sollte wenigstens teuer von der Union erkauft werden. Bürgerversicherung war ein Stichwort. Reichensteuer ein anderes. Nichts von dem ist nun übrig. Ja, man fragt sich überhaupt, was die Sozis der Union abgetrotzt haben. Wollte nicht die Union was von der SPD? Wie kann man dieses Begehren so billig abspeisen? Nichts ist geblieben – rein gar nichts. Die Steuern für Gutverdiener stagnieren, von der Abschaffung der privaten Krankenversicherung kein Wort mehr. Ein bisschen Geld für Infrastruktur heften sich die Sozis jetzt aufs Revers. Dazu noch die Parität bei der Krankenversicherung. Mehr ist da aber nicht. Selten hat ein SPD-Kandidat von seinen Versprechung so sehr das Gegenteil abgenickt, wie jener Martin Schulz – und dieses Vorwurf will was heißen.

With Or Without Her!

Dass sich die SPD dann doch wieder für eine Große Koalition öffnete, war zwar nach der Vorgeschichte peinlich bis ärgerlich, aber man konnte mit einem Blick auf die Lage tröstend einwenden: Wenn sie sich die Regierungsnot der Kanzlerin teuer erkaufen lassen, dann kann man damit schon leben. So jedenfalls habe ich neulich noch in einem Podcast zum Thema argumentiert. Dass das Theorie darstellte, war mir schon klar. Dass am Ende dann gar nichts bei herumkam: Man kann nur immer wieder staunen über diese Sozialdemokratie. Sie ist ein Klub von Masochisten, die eine seltsame Freude an der Selbstzerstörung zeigen, wie man sie bei gesunden Organismen eigentlich nicht vorfindet.

Und jetzt, die SPD abhaken, sie endgültig aufgeben? Natürlich kann man diese Reaktion aus dem linken Lager verstehen. All der Spott, der Hohn und die Verkündigung des Abgesangs. Dabei ist der gestrige Tag, der uns die »Übereinkunft« der beiden »Volksparteien« präsentierte, gar kein Tag für solche Haltungen. Im Grunde ist es zum Heulen. Der 12. Januar 2018 versetzt uns wieder ein Stückchen aus der Reichweite für eine linke Alternative im Lande. Denn ohne Sozialdemokratie wird es keine geben. Auch wenn sich die SPD mit diesem kraftlosen Benehmen unter die 20-Prozent-Hürde katapultiert: Die Linkspartei wird deswegen nicht eins zu eins anschwellen. Sie kann nicht als der alleine Träger einer neuen linken Perspektive betrachtet werden – sie braucht die Sozialdemokratie und deren alte Partei.

Mit jedem Tag, den die SPD damit vergeudet, sich der Union und neoliberalen Konzepten anzubiedern, wird einem bewusster, wie dringlich wir eine Sozialdemokratie benötigen, die sich ihrer Aufgabe bewusst ist. Die SPD abhaken: Nichts wäre vermessener in diesen Momenten. Wenn man aufgehört hat, um sozialdemokratische Inhalte und eine sozialdemokratische Organisation zu kämpfen, hat man aufgegeben. Dann ist da keine Alternative mehr. Nur noch eine, die sich so nennt, aber keine darstellt. Ganz schön beschissen, dass es nicht mit und nicht ohne ihr geht. Das ist unser Dilemma. Es wird Zeit, dass sich die Linkspartei wieder als außerparteilicher linker Flügel der SPD versteht. Das könnte eine Chance sein – ab 2021.


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Nix
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Nix

Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!
Seit Schröder und Agenda NIE WIEDER spd!
Eigentlich seit 1914 nicht mehr. Wenn Verschwörungstheoretiker wäre könnte man fast glauben die SPD würde vom Kapital gegründet!

Halbnegerverschiss
Gast
Halbnegerverschiss

Euch mangelt es wohl vor lauter Gleichmacherei an “rechter” Unterscheidung ? ^^

Heldentasse
Mitglied
Heldentasse

Die Sozen haben fertig, dass wissen die Jungsozen sowie der linke Flügel, und proben den sehr vermutlich wirkungslosen Aufstand.

Ich bin weiterhin der Meinung, je eher die sPd fertig hat desto eher ergibt sich die Chance auf einen wirklichen Neubeginn. Das allerbeste was passieren könnte, wäre eine herbe Wahschlappe für die CSU im nächsten Oktober in Bayern. Dann platzt die GroKo mit Sicherheit und die Sozen stehen für jeden noch so gutmütigen Wähler als neoliberale Umfaller- Partei da. Ohne Rückgrat fertig am Boden liegend umgefallen, ohne Prinzipien außer die der Machterhaltung und der politischen Fleischtöpfe.

Beste Grüße

Balmung
Gast
Balmung

Seit 1914 grüsst das Murmeltier

Der 12. Januar 2018 versetzt uns wieder ein Stückchen aus der Reichweite für eine linke Alternative im Lande. Denn ohne Sozialdemokratie wird es keine geben.

Völlig richtig, nur

mit Sozialdemokratie auch nicht

. Die SPD ist seit über 100 Jahren,

der Garant dafür

, dass es keine linke Alternative gibt. Da mag man die kurze Episode Brand ausnehmen. In unserer kapitalistisch verfassten, Stellvertreterdemokratur, ist es die historische Aufgabe der Sozen, linke Kräfte mit dem “Prinzip Hoffnung” zu binden und zu neutralisieren. Mich wundert nur, das es ihr soo lange, tatsächlich, auch immer noch gelingt.

Der vom Dorf
Gast
Der vom Dorf

Ich bin froh, dass keine Buergerversicherung kommt.
Aber nur, weil ich der SPD Hartz4 fuer Kranke zutrauen wuerde.

mfg

Heldentasse
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Heldentasse

In der Tat ist auch m.E. da ein Körnchen Wahrheit dran, denn in der Regel und bedauerlicherweise sind heutzutage bestehende Gesetzte, aus der Sicht der Habenichtse, oft besser als das was die Sozen da hinein “reformieren”.

Beste Grüße

Heldentasse
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Heldentasse

Im Kontext m.E. wertvoll:

Pentimento
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Pentimento

@Heldentasse, sehr wertvoll, danke. Bin froh, daß ich mir die Zeit genommen habe. Ich frag mich wirklich, ob es in der SPD überhaupt noch jemanden gibt, der weiß, dass Solidarität ein gesellschaftlicher Wert ist und kein ökonomischer? Oder, dass es diesem Land vor dem neoliberalen Einschlag so gut gegangen ist,weil – und nicht obwohl -wir einen Sozialstaat hatten? Dass der Begriff ‘sozial’ ‘gesellschaftlich’ bedeutet und nichts mit ‘caritativ’ zu tun hat? Dass der Sozialstaat vor allem im Grundgesetz verankert ist und unveränderbar? Dass also die schrittweise Zerstörung des Sozialstaates durch die Politiker ungesetzlich, d.h. kriminell ist? Gut, daß es noch… Weiterlesen »

neo
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neo

Dem ist nichts mehr hinzuzufügen, außer dass ich nicht glaube, dass es jemals etwas mit dieser SPD werden wird, das ist ein Traum. Eine neue linke Sammlungsbewegung für die großen Ziele, Weg von den kleinteiligen Forderungen, einzelner Gruppen, die nur wieder für Zersplitterung und Grabenkämpfe sorgen, dass muss das Ziel sein.
Wie lange wollen wir darauf noch warten?

Hartmut
Gast
Hartmut

Eine neue linke Sammlungsbewegung für die großen Ziele, Weg von den kleinteiligen Forderungen, einzelner Gruppen, die nur wieder für Zersplitterung und Grabenkämpfe sorgen, dass muss das Ziel sein. Ich bin mit mir zwar noch nicht im Reinen, was ich von dieser aktuell von Wagenknecht und Lafontaine propagierten Idee halten soll (da ich die Kritik ihrer Gegenspieler in der eigenen Partei, die auf die Existenz der Linken als eine solche “Sammlungsbewegung”, die sie dann in Gefahr sehen, verweisen, nicht für völlig unberechtigt ansehe), aber die Reaktion aus der sPD war ja wohl nicht überraschend. In diesem Sinne mag die Idee gut… Weiterlesen »

R_Winter
Mitglied
R_Winter

Ich wünsche mir zwei Dinge: 1. Die Fußball-Bundesligamannschaft des HSV soll aus der Bundesliga absteigen und sich von Grund auf erneuern. 2, Die sPD soll bei der nächsten BTW unter 10% der Stimmen sinken. Gründe gibt es viel und sie sind überdeutlich im Sondierungspapier mit der CDSU sichtbar. Nehmen wir nur als Beispiel: – Die Armutsrente soll nur dann über 800€ angehoben werden (Pensionen beginnen bei 1400€ p.m. und liegen im Durchschnitt bei 2400€), wenn 35 Beitragsjahre erfüllt sind und eine „Bedürftigkeitsprüfung“ !!! (Schleimscheißer) erfolgt ist. – Die Mütterrente soll ab dem 3. Kind bei Frau mit Geburten nach 1992… Weiterlesen »

Heldentasse
Mitglied
Heldentasse

Wenn die unter 10% fallen sollten sind die weg vom Fenster, und zwar dauerhaft. Denn dann wird man sehr gut merken, dass man für diese neoliberale Politik die Sozen im Grunde gar nicht benötigt.

Beste Grüße

Der vom Dorf
Gast
Der vom Dorf

Wie wir sehen, werden sie fuer die neoliberale Politik gebraucht.
Das ist doch das Markenzeichen der SPD, oder?
Bei Brand war ich noch zu klein, ich kenne die aber nicht anders.
Und ich bin 48j

auch nicht hier im Dorf.

mfg

Heldentasse
Mitglied
Heldentasse

Wenn sie unter 10% fallen sollte, und werden dennoch benötigt (aber vielleicht mache es ja dann CxU/AFD) sind sie noch nicht einmal Juniorpartner, sondern eher so etwas wie eine politischer Wasserträger eines Wasserträgers.

Beste Grüße

Schlitti
Gast
Schlitti

Bei Brand war ich noch zu klein

Zu jung oder zu klein ?

Der vom Dorf
Gast
Der vom Dorf

beides

mfg

Hartmut
Gast
Hartmut

Wie wir sehen, werden sie fuer die neoliberale Politik gebraucht.
Das ist doch das Markenzeichen der SPD, oder?

Aber wohl zum letzten Male. Danach wird die sPD wie ein dreckiger Lappen weggeworfen.
Denn dass die Union sich in den nächsten Jahren die AfD “demokratisch getrunken” hat und sie damit als weiteren Bewerber um die Kellnerrolle adelt, darauf kann man wohl wetten. Scharren doch jetzt schon einige Unionisten mit den Hufen und rufen zur Zusammenarbeit auf – von der Verwechslungsgefahr zwischen AfD und CSU gar nicht zu reden.

Balmung
Gast
Balmung

Sondierungspapier

Steht da irgend etwas von sozialem Wohnungsbau, vom Kampf gegen Kinder- und Altersarmut drin? Oder von einer Entspannungspolitik? Der aggressiv expandierende und aufrüstende Iwan, steht ja in der Ostsee auch schon wieder vor unserer Tür:

https://www.focus.de/politik/ausland/ostsee-aufruestung-zwischen-nato-und-russland-experte-warnt-vor-atomkrieg-um-baltikum_id_8283459.html

Dem muss man nämlich mal drohen, mit Atombomben, versteht sich, sonst nimmt er uns nicht ernst.

Des Illusionierter
Gast
Des Illusionierter

Die SPD ist kein Club von Masochisten sondern ein Club von Profiteuren. Nicht mehr und nicht weniger. Für eine „auskömmliche“ Versorgung und späteren Zugang zu diversen Drehtüren bei Wohlverhalten.

In diesem Sinne ist kein Unterschied zu den sogenannten marktliberalen oder konservativen Parteien mehr festzustellen.

Und die Linke arbeitet an einer entsprechenden Metamorphose zur Erlangung bundesweiter „Regierungsreife“.

Dennis82
Mitglied

Ich mag die SPD auch nicht. Hohles “die wollen alle nur an die Fleischtöpfe” mag ich aber inzwischen noch weniger. Vor allem, wenn grade in dem Fall die SPD sich zuerst geziert hat, genau an diese “Fleischtöpfe” zu wollen. Das mag gespielt oder Kalkül gewesen sein – belegt aber nicht, dass ein paar Posten der einzige Grund wären, warum Parteien in Regierungskoalitionen eintreten! Zumal ein Abgeordnetenmandat (auch in der Opposition) schon mehr als ausreicht, einigermaßen über die Runden zu kommen…! In diesem Sinne ist kein Unterschied zu den sogenannten marktliberalen oder konservativen Parteien mehr festzustellen. Warum sollte auch…? Schließlich ist… Weiterlesen »

Robbespiere
Mitglied
Robbespiere

@Dennis82 Ich mag die SPD auch nicht. Hohles „die wollen alle nur an die Fleischtöpfe“ mag ich aber inzwischen noch weniger. Vor allem, wenn grade in dem Fall die SPD sich zuerst geziert hat, genau an diese „Fleischtöpfe“ zu wollen. Das mag gespielt oder Kalkül gewesen sein – belegt aber nicht, dass ein paar Posten der einzige Grund wären, warum Parteien in Regierungskoalitionen eintreten! Zumal ein Abgeordnetenmandat (auch in der Opposition) schon mehr als ausreicht, einigermaßen über die Runden zu kommen…! An die Fleischtöpfe kommt man in der Opposition aber eher selten heran. Die werden von der Wirtschaft befüllt für… Weiterlesen »

Hartmut
Gast
Hartmut

Schließlich ist und war die SPD nie was anderes als eine neo- / marktliberale oder konservative Partei! Trotzdem bauen grade viele Linke immer wieder den Strohmann auf, die SPD sei eine sozialdemokratische (Partei) gewesen Na ja, langsam, also mit einer SPD, die die Positionen wie zu Zeiten Brandts vertreten würde, eine Koalition einzugehen, da hätte die LINKE wohl wenig Probleme (und umgekehrt eine solche SPD auch nicht). Aber ja, zerreden wir wirklich jede Alternative von vornherein. Halten die Leute weiterhin auch von links her vom wählen der Linken ab Natürlich gehört die Stimme von sozialdemokratischen Wählern – beim aktuellen Zustand… Weiterlesen »

anton
Gast
anton

Dennis83: Logisch, dass ein Beamtenbund-Vertreter die Gewerkschaftsnahe Angestellten SPD nicht mag! Die SPD ist eigentlich dafür, dass aller Erwerbstätigen in ein System kommen, sicher ist sie auch für Pernsionkürzungen und für die deutliche Abstufung fauler Beamter. Die SPD ist immerhin nicht für weitere Einschränkungen bei AL-2, bei der Union wäre ich nicht sicher! Gerade vor Ort bekennen sich die Sozen auch zu einer realistsichen Flüchtlingspolitik, mal sehen! Grundrente muss Namen aber verdienen!

Dennis82
Mitglied

@anton: Du bist wirklich blöd wie 100 Meter Feldweg bei Buxtehude. Ein Tipp: Such dir ein Beamtenforum – und schüttel dir dort ständig einen von deiner Zwergpalme… Dein pawolw’sches Gestalke geht mir inzwischen gewaltig auf den Sack! @Robbespierre: An die Fleischtöpfe kommt man in der Opposition aber eher selten heran. Die werden von der Wirtschaft befüllt für genehme Politik in Form von Parteispenden, Nebenverdiensten für Abgeordnete oder lukrative Anschlusstätigkeiten. Um sich im Sinne der Lobbyisten nützlich machen zu können, muss man schon in der Regierung sitzen. Verzeihung – aber wurde die SPD etwa personell komplett ausgetauscht…!? Abgeordneten-Diäten sind keine “Fleischtöpfe”?… Weiterlesen »

Robbespiere
Mitglied
Robbespiere

@Dennis 82 Verzeihung – aber wurde die SPD etwa personell komplett ausgetauscht…!? Abgeordneten-Diäten sind keine „Fleischtöpfe“? Natürlich sind das auch “Fleischtöpfe”, aber keine mit Dauergarantie, wie sie die Wirtschaft bei entsprechender “Unterstützung” bietet. Die nächste Wahl kann schon den Wohlstand kosten, wenn man nicht mehr ins Parlament kommt. Frag mal die FDP. Glaubst du, die Wirtschaft hätte schon vergessen, was die SPD in den letzten Jahren und seit jeher für sie geleistet hat? Ja, die SPD hat doch in jüngerer Vergangenheit selbst aus der „Opposition“ heraus mehrere Grundgesetzänderungen mit schwarz-gelb ermöglicht…! Ich weiß nicht, ob die Wirtschaft den “Schnee von… Weiterlesen »

Dennis82
Mitglied

Da wird mir zu viel vermengt. Die allgemeine Politikverdrossenheit basiert grade auf dem Diäten-Neid. Und die Mehrzahl der Regierungsabgeordneten bleibt eben auch nur das: Abgeordnete! Na die o.g. externen Fleischtöpfe, aber beispielsweise auch Ministerposten. Die wurden doch nach der Wahl erst ausgeschlagen. Mit dem “Risiko”, dass Grüne und FDP einspringen. Selbst die fanden ja trotz aller “Machtgeilheit” keinen gemeinsamen Nenner. Die These, dass wirklich alle immer alle Überzeugungen über Bord schmeißen – stimmt also nicht! Ich weiß nicht, ob die Wirtschaft den „Schnee von Gestern“ noch honoriert. Natürlich wird sie das. Hat sie bei Schröders Bagage ja auch getan; die… Weiterlesen »

Robbespiere
Mitglied
Robbespiere

@Dennis82 Da wird mir zu viel vermengt. Hast recht, es wird langsam unübersichtlich. Die allgemeine Politikverdrossenheit basiert grade auf dem Diäten-Neid. Neidhammel, die Anderen ihre Bezüge mißgönnen, gibt es sicher genügend, aber die Politikverdrosenheit allein darauf zu reduzieren, ist mir zu einfach. Für mich sind die Diäten ( und alle sonstigen Aufwendungen ) gerechtfertigt, wenn ich dafür eine entsprechende Gegenleistung sehe ,wie gerechte Wohlstandsverteilung oder Friedenssicherung, eben all das, was dem Gemeinwohl dient. Das wäre es mir persönlich wert, zumal es ja den Einzelnen nur gering belastet. Und die Mehrzahl der Regierungsabgeordneten bleibt eben auch nur das: Abgeordnete! Stimmt, es… Weiterlesen »

anton
Gast
anton

Denis: Dein fachfremdes therapie-suchendes Gejaule ist natürlich die Rettung aller Europäer. Wer behauptet, dass ein Streik in der Arbeitsverwaltung der UNtergang sei, der sollte an sich arbeiten, danke! Die SPD will und wird gestalten, ihr könnt leider nur reden! Ein konservativer Beamtenstaat ist nicht reformierbar, die Linkspartei könnte da auch nicht viel machen!

Ochsenziemer
Gast
Ochsenziemer

Wenn Ihr sie loswerden wollt, wählt rechts! Nur dort ist das echte Rechts! Seid Euch selbst gegenüber fair und gebt zu, dass Ihr Rechts wollt. Wählt die CDU! Wer die CDU wählt, macht die Sozen fertig. Wann kommt Ihr endlich aus dem Quark und outet euch als Rechte Miesepeter, die Ihr seid, die keine Idee von Politik haben aber jammern, dass ihre Existenzsicherung sie nicht reich macht! Dieses Blog ist voll von hungernden und darbenden dickbäuchigen alten Männern, denen nichts Anderes mehr einfällt, um ihre lausige Existenz ein wenig aufzupeppen als jahrelang den gleichen Sermon von den sie verraten habenden… Weiterlesen »

Lutz Lippke
Gast
Lutz Lippke

Ob man von der aktuellen Vorführung im Politzirkus der herrschenden Demokratur nun enttäuscht oder bestätigt wird, ist nur eine Frage wieviel naive Hoffnung und deren Verzweiflungs-Turbo sich als Spurenelement noch gegen den überwältigenden inneren Zynismus in korpulierender Endzeitstimmung behaupten kann. Mut hat der, der neue Spuren legt, nicht der der auf unübersehbare Haufen noch genüßlich draufscheißt. Daher geb ich dem einsamen Roberto erstmal schon aus Solidarität recht. Es ist ein Dilemma nicht nur für die SPD. Das mit der PdL als außerparteilichnr linken Flügel der SPD meint hoffentlich nur die Notwendigkeit der grundsätzlichen Bereitschaft zum Austausch und gemeinsamen Vorgehen in… Weiterlesen »

Robbespiere
Mitglied
Robbespiere

@Lutz Lippke “Ob man von der aktuellen Vorführung im Politzirkus der herrschenden Demokratur nun enttäuscht oder bestätigt wird, ist nur eine Frage wieviel naive Hoffnung und deren Verzweiflungs-Turbo sich als Spurenelement noch gegen den überwältigenden inneren Zynismus in korpulierender Endzeitstimmung behaupten kann.” Volle Zustimmung! Mitunter befallen Einen auch beide Extreme, weil keines der Gefühle klar ist. Man kann einfach nicht so recht glauben, was sich vor den eigenen Augen abspielt, weil es den eigenen Vorstellungen von Vernunft zutiefst widerspricht. Zunehmend geht die Tendenz aber in Richtung Endzeitstimmung, weil das Tempo des gesellschaftszerstörenden Wirkens der Akteure merklich zunimmt und kein Korrektiv… Weiterlesen »

Heldentasse
Mitglied
Heldentasse

Wir schauen in unser eigenes dämliches Botox-Grinsen, egal ob wir in der Show klatschen oder pfeifen. Es muss also eine andere Vorstellung her.

Chapeau! Ich hätte nun nicht gedacht, dass man den Ist- Zustand zu prägnant in einem Satz zusammenfassen kann!

Beste Grüße

Gina Pietsch – Die Ballade vom Wasserrad

Folkher Braun
Gast
Folkher Braun

Was war denn die Klientel der SPD? Der Facharbeiter in der Industrie. Dann hat das Kapital die Arbeiterklasse erfolgreich fraktioniert. Den Malocher mit Haustarifvertrag (auslaufendes Modell), den mit Flächentarifvertrag (auslaufendes Modell), den auf dem freien Arbeitsmarkt (zunehmend) und die prekär Beschäftigten (zunehmend). Die SPD hatte immer einen starken Rückhalt in den Gewerkschaften. Spätestens bei der Agenda hätte es einen Generalstreik geben müssen. Der DGB hat sich aber selbst kastriert. Und die Mitglieder sich auch. Dass ein Ver.di-Vorsitzender bei den Bilderbergern herumturnt, das wäre vor 30 Jahren noch unmöglich gewesen, obwohl Frau Wulff-Mathies schon das erste Troianische Pferd in dem Laden… Weiterlesen »

ChrissieR
Mitglied
ChrissieR

@Folkher Braun:
Richtig! Die SPD gehört aber nicht auf den Misthaufen, da sie diesen noch kontaminieren würde! Die SPD ist toxischer Sondermüll!
Und die Gewerkschaftsbosse gleich mit dazu, das füllt dann eine ganze Deponie!

Rudi
Gast
Rudi

Folkher Braun schreibt:
Spätestens bei der Agenda hätte es einen Generalstreik geben müssen.

Wir sind nicht Frankreich oder ein anderes europäisches Land. In Deutschland ist der Generalstreik verboten. Daran wird sich uneingeschränkt gehalten. In dieser Republik streikt der sozialdemokratisch sozialisierte Arbeiter oder Angestellte nur dann, wenn es um seinen Geldbeutel und um seine persönliche Arbeitsplatzsituation geht. Auch wenn sich aufgrund neuer Mehrheitsverhältnisse Gauland oder Höcke zum Kanzler Deutschlands vom Parlament bestimmen lassen könnten, hätten bei diesem Streikanlass die Unternehmen das Recht, Schadensersatz von den nicht am Arbeitsplatz Erschienenen einzufordern. Und das will doch keiner – oder?

Heldentasse
Mitglied
Heldentasse

Streik ist für uns Michels de facto ein “no go”. Was sollen denn die Märkte darüber denken? Wie kommen ich von der Arbeit noch Hause wenn Busfahrer streiken? Wie groß ist dann die Gefahr nicht mehr Exportweltmeister zu werden? Was ist wenn gar das Bruttosozialprodukt sinkt? usw. usw.

Diese wichtigen Fragen müssen natürlich vor einem Streik behandelt werden!

Beste Grüße

Dennis82
Mitglied

In Deutschland ist der Generalstreik verboten. Wenn für Deutschland etwas typisch ist, dann genau das: Etwas in “verboten” oder “erlaubt” einzuordnen. Und sich dann danach zu richten. Obrigkeitshörigkeit par excellance! 😉 Verboten ist er jedoch nachweislich: nicht. Es gibt kein Gesetz, welches einen Generalstreik verbieten würde. Es gibt nur ein uraltes Urteil eines untergeordneten Gerichts, dass in einer ähnlichen Frage mal der Meinung war, das grundgesetzliche Streikrecht nicht für einen ähnlichen Fall anwendbar gewesen sei! Es wird also nur behauptet, ein Generalstreik sei verboten. Aber worüber reden wie hier? Leider ist das in einer “arbeitsgeilen” Gesellschaft wie der Deutschen völlig… Weiterlesen »

Heldentasse
Mitglied
Heldentasse

Im teutschen Arbeitskampfrecht ist ganz offensichtlich kein Generalstreik vorgesehen. Wenn nun die Gewerkschaften trotzdem zu einem Generalstreik aufrufen würden, könnte ich mir durchaus vorstellen, dass dies nicht nach StGB bestraft werden kann. Allerdings würden diese Gewerkschaften, da es nach Arbeitskampfrecht illegal ist, bestimmt privatrechtlich nach BGB mit großem Erfolg belangt werden. Die Gewerkschaften müssten vermutlich exorbitant Schadenersatz leisten, und wäre dann sehr wahrscheinlich auch pleite. Hier ist diese Problematik näher beleuchtet.

Beste Grüße

Dennis82
Mitglied

Naja, das ist dann noch deutscher als Deutsch: Die Angst vor “Haftungsrisiken”… 😉 Ein Generalstreik muss nicht von irgendwem aufgerufen werden, erst recht nicht von gekauften Gewerkschaften, wie wir sie hier in D haben.

So wird das halt auf jeden Fall nix – von wegen “das System stürzen” – wenn man selber nur innerhalb jenes Systems denkt!

Heldentasse
Mitglied
Heldentasse

Naja, das ist dann noch deutscher als Deutsch: Die Angst vor „Haftungsrisiken“ So wie es zur Zeit in D ist, streiken wir nur für den eigenen Vorteil. Und solange wir eigene Vorteile haben sind wir auch nicht solidarisch mit anderen außerhalb unserer Gruppe; Anwesende natürlich ausgenommen. Bei dieser Mentalität, die im Grunde überhaupt nicht revolutionär ist, viel eher das Gegenteil davon, sind wir sehr weit von einem politischen Generalstreik entfernt, weil wir halt im Grunde alle meinen kleine (pseudo-) Unternehmer zu sein, die so das beste aus dem “System” für sich herausholen, meinen sie zumindest. In Wirklichkeit ist es m.E.… Weiterlesen »

Robbespiere
Mitglied
Robbespiere

@Heldentasse

Es wäre sicher interessant zu erfahren, ob hier nationales Recht nicht gg. EU-Recht verstößt, denn nicht überall in der EU ist der Generalstreik verboten.
Das ist m.M.n. auch gar nicht so abwegig, weil wg. des Fehlens der Möglichkeit zur Sammelklage für viele Bürger der individuelle Gerichtsweg durch die Instanzen finanziell sehr eingeschränkt ist.

Überdies wäre das mal ein Bereich, wo crowd-founding echt Sinn macht.

Robbespiere
Mitglied
Robbespiere
Heldentasse
Mitglied
Heldentasse

@Robbespiere

Wie ich oben schrub, bin ich auch der Überzeugung das ein politischer Streik nicht strafbar sein kann, Soldaten und andere Staatsdiener evtl. ausgenommen. Nur was bring das, wenn die privatrechtlich die Knute rausholen?

Im Kontext m.E. auch sehr gut!

Und ein bisschen Folklore muss auch mal sein:
Ton Steine Scherben – Wir streiken

Beste Grüße

anton
Gast
anton

Dennis82: Deine lieben Beamte behaupten sogar, die BRD wäre tot würden sie streiken, etwas Vorsicht mit Angriffen, werter Bub! Die GDl hat einfach gestreikt in Italien usw gibt es klare Regeln innerhalb der staatlichen Infrastrujtur, Streik beim Staat- ja, aber unter klaren Regeln!!1 Woche keine Arbeitsvermittlung ist nicht vergleichbar 1 Woche ohne medizin. Versorgung!!Dein Speui Rob behauptet sohgar, Lehrer müssten Beamte sein, wer 6 Wochen Urlaub hat, soltle dieses Argument nicht bringen!!

t.h.wolff
Gast
t.h.wolff

Außer Symbolpolitik kann ich in diesem Positionspapier keine sozialdemokratischen Inhalte entdecken. Höre gerade mit einem Ohr im Radio die kritik eines “Genossen”, daß “außerdem die Bürgerversicherung nicht vorkomme”. Außerdem. Dabei ist es gerade die soziale Frage, die von Volksparteien zu anzusprechen und zu lösen ist, in nächster Zeit also: Abschaffung von Hartz IV, nachhaltige Renten, Krankenversicherung ohne zwei-Klassen-Medizin und der Restart des sozialen Wohnungsbaus.

Brian DuBois-Guilbert
Gast
Brian DuBois-Guilbert

Was der Verfasser dieses im Grundkonzept schon dutzendmal verfassten Artikels nie, niemals und auch in hundert Jahren nicht kapieren will, kann und wird: Es wäre das sichere Ende der Linkspartei, ein für allemal, wenn sie sich dem verwesten Kadaver der Verräterpartei “s”PD ernsthaft annähern würde. Das infantil-naive Gedankenkonstrukt des Schreibers ist so abwegig und absurd, dass es einen schüttelt. Seit 25 Jahren (mindestens) belügen, betrügen und verraten diese Pseudosozialdemokraten den Bürger, die einzig logische und konsequente Lösung für diesen Banditenverein ist die sofortige Selbstauflösung, da kann der Autor hier noch hundert Jahre schreien, dass es ja keine Alternative zu den… Weiterlesen »

ChrissieR
Mitglied
ChrissieR

So sehe ich das auch! Anbiederung der Linkspartei(und da meine ich die Fraktion Wagenknecht/Lafontaine, nicht die”Realos”) an die “s”PD würde der Linken nur schaden!
So sehr ich Roberto schätze, ich finde das, was und wie er es macht, sehr gut, aber…..ich glaube, er träumt immer noch von einer Juso – Kultur der 70er….aber was daraus wurde, sahen wir ja dann mit ” Basta”- Schröder….

Jared Myers
Gast
Jared Myers

Wir haben es seit nicht 20, sondern 40 Jahren mit einer “false flag party” zu tun. Man schaue sich den sog. NATO-Doppelbeschluss an, die Promotion der Kernkraft-Industrie trotz diverser Skandale, die Umsteuerung Kanzler Schmidts auf “angebotsorientierte” Wirtschaftspolitik, die Herrn Lambsdorff bloß nicht schnell genug ging, die Berufsverbote weit im Vorfeld des “Deutschen Herbstes” 1977, die Notstandsgesetze… Pfui Deibel, keiner braucht diese Spezialdemokraten, außer denen, die rechte Lebensverschlechterungen nicht mit nominell rechten Parteien durchsetzen können sondern ab und zu die SPD dafür brauchen. Schaut ruhig zu, wie die SPD sich abschafft und engagiert Euch bei der LINKEN oder auf der linken… Weiterlesen »

ChrissieR
Mitglied
ChrissieR

Es kommt immer besser…
Hab grad gelesen, dass die Nahles den Vorsitz vom linken Flügel der SozialabbauPartei ruhen lässt!! Na, dann ja die SPD Titanic schon mal hart steuerbord abdrehen und bei der AfD längsseits gehen!
Jetzt bräuchten wir die Ga ga gallie’, die die ganze Gale’e versenken!!! Die spinnen, die Sozis!

Schlitti
Gast
Schlitti

Hab grad gelesen, dass die Nahles den Vorsitz vom linken Flügel der SozialabbauPartei ruhen lässt!!

Wieso ?! Ist doch gut wenn die als Ex-“Linke” da verschwindet. Die ist link, nicht links !
Was hat das mit linkem Flügel zu tun was sie im Arbeitsministerium abgeliefert hat ?
Scheiße war das !

Des Illusionierter
Gast
Des Illusionierter

Als ‘links’ habe ich diese Dame nie empfunden, eher als prinzipienloses Endprodukt einer gescheiterten Erziehung und Sozialisation.

Des Illusionierter
Gast
Des Illusionierter

Neben aller Kritik an den derzeitigen politischen ‘Eliten’ in Deutschland treibt mich die Frage um, ob diese Leute von den Doktrinen der Sozialabbau-und Vorkriegspolitik dieser Jahre persönlich überzeugt sind (dann müsste man einen Abgrund von Dummheit konstatieren), oder ob sie aus Angst vor Sanktionen seitens Finanzwirtschaft und Militär – insbesondere unserer westlichen ‘Freunde’ – ganz einfach kuschen, oder ob sie von unersättlicher Gier nach privater Bestversorgung angetrieben werden.

Robbespiere
Mitglied
Robbespiere

@Des Illusionierter Wer sollte das letztendlich beantworten können? Die Politiker schweigen dazu oder erzählen Märchen von der Alternativlosigkeit, Gerichte gehen der Sache auch nicht auf den Grund, die Bundesstaatsanwaltschaft ist nicht unabhängig und der investigative Journalismus ist so eingehegt, dass er auch keine Fragen dazu stellt. Tatsache ist, dass zahlreiche Politiker lukrative Nebentätigkeiten betreiben oder bestbezahlte Anschlusjobs bekommen haben, was auf ein Belohnungssystem für gute Zusammenarbeit seitens der Wirtschaft schließen läßt. Wenn die Beeinflussung von Spitzenpolitikern ( Partei/Fraktion ) Milliardengewinne einbringen, sind solche Kosten Peanuts, zumal steuerlich anrechenbar, also wir subventionieren quasi auch noch den Betrug an der Gemeinschaft. Die… Weiterlesen »

eb
Gast

Ich les immer Realpolitik bzw. realpolitisch. Ist die Realität ein verhandelbares Nebelobjekt, oder muss ich “real” als Nebelzimmerei akzeptieren? Real ist, – dass die Sozen mit der Agenda das Nest für die Rechten gebastelt haben. Wenn sie sich dem real stellen, dann kann man real über eine reale Reflexion und einen realen Neuanfang reden. Nobody is perfect, – das ist real, – aber vollkommen unreal etwas als real hin zu stellen, ist erst recht nicht perfekt. Sinnigerweise ist es nicht nur Aufgabe der Betroffenen darauf hin zu weisen, dass etwas schief gelaufen ist, – sondern sinnvoller wäre es, dass die… Weiterlesen »

ChrissieR
Mitglied
ChrissieR

Real existierender Kapitalismus…

Schweigsam
Gast
Schweigsam

Hm, dieses schon andauernde Sozen-Bashing wird mir jetzt so langsam einseitig (auch wenn es einen Riesenspass macht, man tut ja keinem weh, der es nicht verdient hat).

Sukram71
Mitglied
Sukram71

Das ist doch schon immer die Lieblingsbeschäftigung der Linken. – Um dann anschließend beleidigt in der Schmollecke zu hocken, weil die SPD nicht mit Linken koalieren will. 🙂

Robbespiere
Mitglied
Robbespiere
Schlitti
Gast
Schlitti

“Wählerwillen” ?

Der Wähler hat nix zu wollen !

Es wird gegessen was auf den Tisch kommt !

Robbespiere
Mitglied
Robbespiere

@Schlitti

Es wird gegessen was auf den Tisch kommt !

…..auch wennes schon lange abgelaufen ist. 🙂

biggerB
Mitglied
biggerB

Rechenexperten am Sondierungstisch. Fassen wir mal zusammen, warum diese “GroKo” ein “Erfolg” zu werden droht…. Die sPD hat sich bei den Sondierungen mit 80% ihrer Forderungen erfolgreich durchgesetzt, die cdU hat sich bei den Sondierungen mit 80% ihrer Forderungen erfolgreich durchgesetzt und die csU hat sich bei den Sondierungen mit 80% ihrer Forderungen erfolgreich durchgesetzt….. Das macht, einige wenige zufällige politische Überschneidungen mal aussen vor, summa summarum satte 240% erfolgreich eingebrachte, vom zukünftigen Koalitionspartnern anerkannte und mitzutragende gemeinsame Regierungspolitik. Wenn die “Groko” auf dieser Basis und mit dieser Rechnung kein dramatischer Erfolg wird…. Selbst an politische “Spielräume” wurde von den… Weiterlesen »

Heldentasse
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Heldentasse

Und die Braunen im Bundestag reiben sich die Hände…

Das ist die eigentliche Katastrophe, die aber von den sPd Genossen augenscheinlich billigend in Kauf genommen wird. 🙁

Beste Grüße

Schlitti
Gast
Schlitti

Man müsste wie Kaspar Hauser in einer Höhle leben um keinen Zusammenhang zu sehen.

Dann noch der Punkt mit dem Geld, das sie den Reichsten zur Verfügung lassen, frei von Vermögensabgaben. Die homöopathische Dosis mit dem Spitzensteuersatz…naja….schenken wir uns das….

Auch hier…..alle Zahlen sprechen gegen deren Annahme das dieses Geld investiert wird und
Arbeitsplätze schafft…..Es ist ganz offensichtlich das es nicht so ist …..Das Geld dient als Spielgeld..Unternehmen schütten es an Aktionäre aus oder kaufen Aktien davon zurück…
Alle sehen das die Kohle nicht in der Realwirtschaft landet……

Aber trotzdem machen die das so ….. Unglaublich !

Heldentasse
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Heldentasse

Sehr pikant dabei ist auch, dass zunächst direkt nach der Wahl gemachte sPd Argument, man gehe u.a. auch keine GroKo ein, damit die AFD nicht die Oppositionsführung übernehmen kann.

Beste Grüße

Pentimemto
Gast
Pentimemto

Ein Trauerspiel ist auch die weitere Unterstützung der hirnrissigen Rußland Politik der grünen CDSU Transatlantiker. Ab in die nächste Katastrophe. Eyes wide shut.

ChrissieR
Mitglied
ChrissieR

A propos de ” SpD- Bashing”…
Ich finde, dass diese Partei Bashing in jeglicher Form mehr als verdient hat!
In meiner Sympathieskala liegt sie mittlerweile gleichauf mit der FDP, Fusspilz und Blasenentzündung!!!!

Heldentasse
Mitglied
Heldentasse

Auf meiner Skala der unsäglichen Parteien schneidet die FDP sogar ein ganz klein wenig besser ab, weil man genau weiß woran man bei denen ist. Da steht Neoliberal drauf und ist auch Neoliberal drin, bei der sPd hingegen steht u.a. “Sozial” drauf und ist aber überwiegend Neoliberal drin. Wie oben schon beschrieben eine totale Mogelpackung eben.

Beste Grüße

Hartmut
Gast
Hartmut

(Bei der FDP) steht Neoliberal drauf und ist auch Neoliberal drin

Bis auf den Gag, wenn sie gelegentlich den “Bäcker um die Ecke” aus der Kiste holen und versuchen, den als ihre Klientel zu verkaufen. (Es soll aber auch Bäcker geben, die darauf reinfallen.)

Jörg Hensel
Gast

Von oligarchen Heuschrecken wie Goldman Sachs& Co gelenkt, um am Zerfall der Demokratie mitzuarbeiten und um dieses Land auszuplündern.

Eigentlich eine kriminelle Vereinigung !

Gut gemacht IM ERIKA !

Hartmut
Gast
Hartmut

Die Linkspartei wird deswegen nicht eins zu eins anschwellen. Sie kann nicht als der alleine Träger einer neuen linken Perspektive betrachtet werden – sie braucht die Sozialdemokratie und deren alte Partei. Ja, Roberto, was glaubst Du denn, warum Linke dann so sauer über eine sPD sind, die sich immer weiter marginalisiert, je öfter sie Merkel den Steigbügel hält? Wenn man aufgehört hat, um sozialdemokratische Inhalte und eine sozialdemokratische Organisation zu kämpfen, hat man aufgegeben. Das dürfte den Zustand der sPD – und zwar SEIT JAHREN – wohl korrekt beschreiben. Immer wenn es ernst wurde, bog sie nach jedem Linksblinken stets… Weiterlesen »

R_Winter
Mitglied
R_Winter

Martin Schulz ist „Europa-benebelt“ und sieht sich als „Mr. Europa“. Er löst damit nicht die Probleme der Bürger, weder in Deutschland noch in anderen EU-Staaten. In Deutschland jubelt er, dass in sozialen Bereichen, der jetzt erreichte Level eingefroren wird – weit hinter dem Erreichten unter Kohl: – Renten: Minus 4%. – Krankenversicherung: Wiederherstellung der paritätische 50-50 Aufteilung. Zusätzlich: – Konfliktvermeidung: Rückschritte im Verhältnis zu Russland. – Waffenlieferungen: Mehr denn je an Diktaturen. – Menschenrechtsverletzungen und Schutz der eigenen Staatsbürger: Zurückstellen hinter Wirtschaftsinteressen. – Klimaziele: Vorsätzliches Nichteinhalten zu Gunsten der Finanz-Mafia. – Handelsabkommen: Die fast nur der Finanz-Mafia dienen. Diese ist… Weiterlesen »

Rainer N.
Gast
Rainer N.

Nun denn … bisher … habe ich immer so gewählt … Direktkandidaten … denn entweder SPD oder CDU kann in meinem Wohnort diesen “Platz” gewinnen … und so war es eben immer mein Versuch das “ganz große Übel” zu verhindern … obwohl das “kleinere Übel” schlimm genug ist … wie gesagt … nun … also in Zukunft … werde ich nur noch das “große Übel” wählen … mit der Hoffnung … so ein Ende mit Schrecken zu beschleunigen … denn es ist so ja nur ein Schrecken ohne Ende … mit der Hoffnung … inzwischen … die SPD geht so… Weiterlesen »

Schlitti
Gast
Schlitti

ÖFF ÖFF

Dumme Menschen 2017 – Alle SPD -Wähler in einem Film

https://youtu.be/y0KzYycIdNE

Schlitti
Gast
Schlitti

“SPD und die Große Koalition

Der Tod ist gar nicht so schlimm
Die SPD muss die Große Koalition stoppen. Sie bringt der Partei den Tod. Andererseits wäre dann der Weg frei für etwas Neues.”

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-und-die-grosse-koalition-der-tod-ist-gar-nicht-so-schlimm-kolumne-a-1187932.html

Jeremy Corbyn
Gast
Jeremy Corbyn

ach ja, wenn man sich das von außen ansieht, dann tut das schon mehr als weh, den Untergang der SPD mitansehen zu müssen, schlimm ist auch, daß alle, die das zu verantworten haben, auf Tauchstation gegangen sind. (aber eben auch typisch). Dabei gibt es in Uk, in Frankreich, in Spanien und Portugal doch Bsp., wie es laufen kann. Aber nein, da wird weiter dem neoliberalen Irrsinn gefrönt und nach einer politischen Mitte gesucht, die sofern vorhanden, sich längst von der H4 Gesellschaft und zu recht bedroht fühlt. Das Meiste, was Schulz und sein Delitantenstadl in den Sondierungen positiv erreicht haben,… Weiterlesen »

Schlitti
Gast
Schlitti

Ich befürchte daher, daß bei den nächsten Bundestagswahlen die AfD die stärkste Fraktion im Parlament sein wird und das hat man dann vor allem der SPD zu „verdanken“.

Eben ! Das der Untergang der SPD etwas Neues hervorbringen könnte, wird sich
als Augsteins Fehleinschätzung zeigen. Für etwas Neues hätte man nicht den
Abgang der SPD abwarten müssen. “Neues” wäre dem Wähler jederzeit vermittelbar
gewesen.

R_Winter
Mitglied
R_Winter

@ …und andere… Es ist verständlich, dass in einem Kommentarumfang Verkürzungen erforderlich sind. Es geht aber nur vordergründig um die sPD direkt, sondern m.E. um Personen, die eine bestimmte gesellschaftliche Richtung vertreten. Die neoliberale Strömungen sind in den Köpfen der sPD-Spitze, aber auch bei der FDP, AfD, CSU und überwiegend auch bei der CDU und den Grünen vorhanden. Vielen geht es nicht um die sPD oder Schulz, sondern um Merkel (diesen US-amerikanischen Wurmfortsatz) – nach dem Motto: „Wenn ich den Reiter nicht schlagen kann, bekommt der Esel (Schulz/sPD) Schläge“. Es ist leider so, dass jede neue Regierung oder Neuwahlen nur… Weiterlesen »

Schweigsam
Gast
Schweigsam

Ähem: “Vor der sPD-Parteizentrale ist ein Rentner auf den Rücken gefallen. Martin Schulz hilft ihm auf. „Dafür müssen sie nächstes Mal wieder SPD wählen.“ Sagt der Rentner: „Guter Mann, ich bin auf den Rücken und nicht auf den Kopf gefallen.“”

Robbespiere
Mitglied
Robbespiere
Schlitti
Gast
Schlitti

Die Asche von Schröder, Clement, Müntefering und vielen anderen
wird eines Tages im Gästeklo vom Willy Brandt Haus runtergespült.
Mit dieser Zeremonie wird die Erneuerung der SPD beginnen.
Vorher passiert da nix.

Gas2
Gast
Gas2

Die nicht unbedingt gelungenen Versuche
Die nicht unbedingt gelungenen Versuche der derzeitigen Politik, parodierte man Medial… in dem sich davon distanziert wurde und in dem sie erklären, daß die Erde für Menschen und andere Säugetiere unbewohnbar wird und deshalb in unserer globalisierten Welt die einzige Möglichkeit darin besteht, für Frieden, Freiheit und Wohlstand, gemeinsam für eine gerechte und humane Zukunft zu streiten. “Für eine lebenswerte Zukunft brauchen wir Europa. Und dafür müssen wir kämpfen.”

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