Absurdes Wahlsystem

Seit mehreren Wochen stellt sich das demoskopische Feuilleton eine Frage: Reicht es für Schwarz-Gelb oder nicht? Mehrheit – ja oder nein? Alles war zuletzt dabei: Vom Jubelruf des bürgerlichen Lagers, weil es womöglich doch reicht – bis hin zum Abgesang, weil man doch denkbar knapp daran scheitert. Dabei ist dieses analytische Spielchen mit der eventuellen Mehrheit irgendwo zwischen Euphemismus und Fatalismus angesiedelt. Denn Mehrheit im Sinne von mehrheitlich ist damit nicht gemeint – dass man trotzdem so tut, einfach über die fehlende Wahlmoral – oder besser -bereitschaft – hinweggeht, zeigt auch, dass man Mehrheiten heute durchaus als Minderheitenvotum toleriert.

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Marc
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Marc

Emanuel Macron und seine fantastischen 13,5% der Wahlberechtigen wurden ja schon erwähnt. Im Falle von Olaf Scholz bei der Bürgerschaftswahl gab es ja ein ähnliches Ergebnis. Ich glaube es waren 16 oder 17%. Genaue Zahl habe ich jetzt gerade nicht im Kopf. Was ihn aber nicht davon abgehalten hat in einer Pressekonferenz zu verkünden das er von einer überwältigenden Menge der Hamburger Bürgerschaft gewählt wurde ist ein Grund für mich jedem zum empfehlen sein Wahlrecht zu nutzen. Wer der PdL nicht traut und hoffentlich so schlau ist nicht rechts zu wählen kann ja immer noch eine harmlose Splitterpartei wie die… Weiterlesen »

Anton
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Anton

Tierschutzmausi besser als AFD, sehe ich ganz anders!

GrooveX
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GrooveX

nein danke, die piratten hatten wir ja schon. außer viel verbratener kohle und energie ist das einzige ergebnis der verlust jeglicher parlamentarischer legitimation. und womit? mit recht!

Heldentasse
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Heldentasse

Ich möchte auch auf diesen m.E. wichtigen Fakt hinweisen: 6. Ändert Ungültig-Wählen etwas an der Parteienfinanzierung? Ja – wenn es genügend parkatizieren. Und das war jetzt erstmals der Fall! Denn Geld bekommen die Parteien tatsächlich nach den für sie abgegebenen Stimmen – derzeit 70 Cent pro Stimme bzw. für die ersten 4 Millionen Stimmen je 85 Cent (§ 18 Parteiengesetz). Allerdings gibt es eine Deckelung des Gesamtvolumens, das allen Parteien zusammen pro Jahr ausgeschüttet werden darf und das für das Jahr 2013 EUR 154.117.600 betrug. Bislang hatten die Parteien stets mehr Wählerstimmen, als sie in Geld umsetzen konnten (weil das… Weiterlesen »

Robbespiere
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Robbespiere

@Heldentasse

Das klingt zwar gut, liefert aber den Parteien möglicherweise ein Argument für großzügige Spenden aus der Wirtschaft.
Man kann es drehen wie man will: Der geeignete Hebel heißt Plebiszit und der muß hart erkämpft werden, z.B. mit einem Generalstreik.

Heldentasse
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Heldentasse

De facto wird es so sein wie Du schreibst, allerdings verlören sie damit noch mehr an Legitimation, dass wäre allerdings aus einer anderen Perspektive durchaus wiederum stringent, denn der der die Musik bestellt muss sie in der Regel ja auch bezahlen. 😛

Beste Grüße

Robbespiere
Mitglied
Robbespiere

@Heldentasse De facto wird es so sein wie Du schreibst, allerdings verlören sie damit noch mehr an Legitimation Naja, die Legitimation findet doch tatsächlich gar nicht durch den manipulierten Wähler statt, sondern durch, sondern durch die Mächtigen im Hintergrund, die mit Hilfe von Geld und der Kontrolle der Medien ihre Wunschkandidaten protegieren bzw. Alternativen verhindern können. Legitimation durch den Wähler ist aus meiner Sicht schlicht eine Illusion. Wie sonst kann ein Schwarzgeldkofferträger sich bis Heute an der Bevölkerung austoben? dass wäre allerdings aus einer anderen Perspektive durchaus wiederum stringent, denn der der die Musik bestellt muss sie in der Regel… Weiterlesen »

Rainer N.
Gast
Rainer N.

Oh weh, also manche Kommentare … da verzichte ich auf eine direkte Antwort an die Schreiber … also dann … das vorherige Wahlgesetz wurde mal vom BVerfG … aber das dürfte bekannt sein … das neue Wahlgesetz … nun da hatte ich eine Beschwerde eingereicht … die nicht angenommen wurde … gerade die Nichtbeachtung der Nichtwähler und der Stimmen der unter 5-%-Parteien sind meines Erachtens ein Verstoß gegen die Gleichwertigkeit der Wählerstimmen … und Artikel 3 GG … … oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Es ist eine Benachteiligung der politischen Anschauung, wenn die Stimmen der Nichtwähler oder der… Weiterlesen »

Rainer N.
Gast
Rainer N.

Mein eigener Beitrag brachte mich auf eine Idee … Der Bundeswahlleiter Statistisches Bundesamt 65180 Wiesbaden Ich lege eine Beschwerde gegen das Bundeswahlgesetz ein. Es verstößt gegen Artikel 3 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland. Dort ist eindeutig geregelt: (3) … oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Es ist eine Benachteiligung der politischen Anschauung, wenn die Stimmen der Nichtwähler oder der Unter-5-%-Wähler wegfallen und eine Bevorzugung der Stimmen, die auf die „Über-5-%-Parteien“ entfallen. Mit freundlichen Grüßen Unterschrift und wenn das viele machen würden … und hinterher gegen das Ergebnis einen Widerspruch einlegen, wenn nach dem NOCH geltenden Wahlgesetz die Wahl… Weiterlesen »

GrooveX
Mitglied
GrooveX

Es ist eine Benachteiligung der politischen Anschauung, wenn die Stimmen der Nichtwähler oder der Unter-5-%-Wähler wegfallen und eine Bevorzugung der Stimmen, die auf die „Über-5-%-Parteien“ entfallen.

das ist natürlich quatsch. nichtwähler wählen nicht und haben mit wahlergebnissen nichts zu tun. es handelt sich hier nicht um einen census. nur weil ich was nicht tue, kann ich kein besonderes recht daraus ableiten. ich verzichte darauf!
das ist nicht wählen!

Rainer N.
Gast
Rainer N.

Es ist ja nicht so, dass Leute auf ihr Wahlrecht verzichten, weil sie nicht wählen wollen, sondern wie keine Wahl stattfinden kann, die sie als faire Wahl betrachten. Gerade die “Unterschicht”, die immer nur benachteiligt wird, sieht keinen Sinn in der Stimmabgabe, da sie damit aus Erfahrung nichts bewirken. Wahlbeteiligung in meinem Wahllokal lag 2013 bei der Landtagswahl 26,3 %. Von 726 Wahlberechtigten haben 191 ihre Stimme abgegeben. Gültig waren nur 185 Erst- und 184 Zweitstimmen. Übrigens, damals hat die SPD nur deswegen eine Stimme Mehrheit wegen dem geltenden Wahlrecht in Niedersachsen, das nicht dem Bundeswahlrecht entspricht. Dann wäre die… Weiterlesen »

GrooveX
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GrooveX

es ist ja nicht so, dass ich die wahlgesetze, bundeswahlgesetz, landeswahlgesetze, grundgesetz etc. aus vollster überzeugung verteidigen wollte, zumal ja bei entsprechender parlamentarischer zusammensetzung praktisch jedes gesetz geändert werden kann, aber niemand soll rumjammern, er könne nicht wählen, müsse zuhause bleiben, er häbe so oder so keine chance. letzteres stimmt zwar, hat aber mit dem wahlrecht nicht das geringste zu tun! wer nicht wählen will, kann kämpfen und wer das nicht will, kann diejenigen unterstützen, die es tun. kämpfen heißt jedoch nicht immer und nur, recht haben zu wollen. das ändert nämlich auch nichts. um recht zu haben, brauche ich… Weiterlesen »

GrooveX
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GrooveX

und bevor das jetzt zu einer endlosen schleife wird, was anderes ist was anderes.

Heldentasse
Mitglied
Heldentasse

Es soll ja auch NichtwählerInnen gegen, die nicht wählen gehen weil sie es leid sind StatistInnen in einer “Demokratie” – Simulation zu sein. Herr Mausfeld hat diesen wichtigen Grund beleuchtet: Wahlen sind also nur ein vergleichsweise nebensächlicher Aspekt der demokratischen Willens- bildung. Von den jeweiligen Machteliten werden sie jedoch gerne – unter Vernachlässigung und Mißachtung entscheidender Kernelemente der demokratischen Leitidee ­ in den Vordergrund ge- stellt, weil sie besonders geeignet sind, im Volk eine Illusion von Demokratie und von Volkssou- veränität zu erzeugen. Mit einer solchen Illusion läßt sich der natürliche Widerstand gegen eine gesellschaftliche Fremdbestimmung lahmlegen. In oligarchischen Strukturen,… Weiterlesen »

GrooveX
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GrooveX

ergänzung: jeder andere auch!

zum recht, etwas zu tun gehört das recht, das auch zu lassen, immer dazu. klar kann man das werten in dem sinne, dass man sagt, du hast zwar das recht, wenn du das jedoch in diesem sinne wahrnimmst, dann bist du… na ja, irgendwas halt, selbst schuld, gemein, dumm, kindisch – mit anderen worten ‘keiner von uns’!

Heldentasse
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Heldentasse

Evtl. ist der Begriff “Recht” von mir an dieser Stelle nicht gut gewählt, wenn ich nämlich das de jure “Recht” habe in einer Situation so oder so zu entscheiden muss ich mich in der Regel nicht dafür “rechtfertigen”, wobei es da auch Ausnahmen gibt, im diskutierten Kontext und in Deutschland allerdings nicht, d.h. ich habe das Recht aus welchen Gründen auch immer nicht zu wählen, ohne mich rechtfertigen zu müssen! Wenn man den Begriff “Recht” in dieser Diskussion de facto und politisch betrachtet, dann wird ja oft von manchen WählerInnen ja so argumentiert, dass die Menschen die nicht Wählen gehen,… Weiterlesen »

GrooveX
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GrooveX

dazu hatte ich ja an anderer stelle einen unpassenden vergleich gewählt. natürlich gibt es jede menge leute, die sich von dem wählbaren angebot nicht verteten lassen wollen, und es gibt jede menge leute, denen das ganze aus ‘niederen beweggründen’ völlig wurscht ist. das ist nunmal in einem großen gemeinwesen wie dem unseren so. engagement entsteht nicht automagisch aus defiziten. das kann man auch mal lernen, so ganz nebenbei. eine gesellschaft, in der 100% der zurechnungsfähigen mitglieder in ihr ‘positiv engagiert’ sind, wäre mir so suspekt, dass ich sofort flüchtete! wo ist jetzt ein sinnvoller trade-off zwischen 100-prozentigem engagement und völliger… Weiterlesen »

Heldentasse
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Heldentasse

de acord!

jowi
Mitglied

Ein geradezu altersweiser Kommentar! Tatsächlich gibt es sowohl für das Engagement in unserer Parteiendemokratie, als auch für den Boykott, sowohl niedere als auch höhere Beweggründe. Wenn jemand aus echtem politischem Interesse sich in einer Partei engagiert und das Herz an der richtigen Stelle hat, vor dem ziehe ich tief den Hut! Umgekehrt erschrecke ich über mich selbst, wenn ich leicht resigniert in Erwägung ziehe, gar nicht mehr zu wählen, da ich rückblickend kritisch betrachtet, mich ganz schön oft verwählt habe, ich sage nur erster Auslandseinsatz der Bundeswehr im ehemal. Jugoslawien. Wie hat man mich verarscht! Immerhin Renate Künast hat damals… Weiterlesen »

Heidi
Gast
Heidi

Nichtwähler sehen sich gern als Sand im Getriebe eines Systems
das sie durch Wahlbeteiligung nicht bestätigen wollen.
Tatsächlich aber sind Nichtwähler Idioten, denn es gibt in Deutschland
keine Mindestwahlbeteiligung, d. h. es gibt keine Grenze
unter der z.B. eine Bundestagswahl ungültig wäre.

Tom Wellbrock
Admin

Tatsächlich aber sind Nichtwähler Idioten

Das unterschreibe ich so nicht!
Aber Nichtwähler sind auf jeden Fall scheue Rehe.

Mehr dazu morgen …

Heldentasse
Mitglied
Heldentasse

Nein; unmittelbar eine falsche Baustelle! “Scheue Rehe” sind doch die Kapitalisten die ihr Kapital investieren sollen. Die darf man nicht erschrecken, darum soll unsere Demokratie ja auch “marktkonform” sein, was aber wiederum mit Sicherheit nicht wenige WählerInnen abhält ihre Stimme zu vergeben.

Mein Ergo: Es besteht ein nur mittelbarer Zusammenhang.

Beste Grüße

Tom Wellbrock
Admin

Nein; unmittelbar eine falsche Baustelle!

Warte mal ab 😉

Anton
Gast
Anton

Es gibt keine Wahlpflicht, man sollte aber von seinem Recht Gebrauch machen, wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt! Kenne viele Arbeitslsoe, die den Glauben an Gerechtigkeit verloren haben, in Sinnlosmaßnahmen verfaulen usw- wähl-wählt-wählt, auch mal was ganz Anders, um den beiden großen Parteien die rote Karte zu zeigen!keine Angst , auch nicht vor der bösen AFD, die muss man nicht mögen, sie ist aber noch unschuldig an den Verhältnissen!

Marc
Gast
Marc

Doch,vor der AfD sollte man Angst haben. Wobei du recht hast das sie an den Verhältnissen keine Schuld tragen. Sie sind ein Produkt der Verhältnisse. Und Produkte solcher Verhältnisse können niemals die Lösung sein weil sich in ihnen als vermeintliche Antipode alles zusammen rottet was die Verhältnisse an Auswüchsen hervor bringen.

Anton
Gast
Anton

Marc: Ich habe vor den rechten keine Angst, die habe ich vor Altersarmut, Behindertenfeindlichkeit, fehlende Partizipatinsmöglichkeiten usw. Ich habe vor der Migrationspolitik der Linkspartei Angst, doch ist sie eine Bereicherung beim Thema ALG-2 und Bekämpfung der Altersarmut!! Will ich die SPD ärgern, bringt die AFD etwas mehr als die Linkspartei!!

Marc
Gast
Marc

Möchtest du mir allen Ernstes verkaufen das rechte Parteien im allgemeinen und die AfD im speziellen mit ihrem Menschen- und Familienbild funktionierende Antworten auf Themen wie Altersarmut und Behindertenfreundlichkeit haben?

Nichts aus der Vergangenheit und dem Weltbild der NSDAP gelernt oder doch dem Anschein erlegen das die neuen Rechten da moralisch besser sind?

Rechtfertigt eine Angst der etablierten Parteien,die mMn nicht gegeben sein wird,das Risiko die die AfD darstellt?
Oder bist du wie ein Franz von Papen der Meinung man könne die schon irgendwie kontrollieren?

Anton
Gast
Anton

Marc: Bitte nicht mit der dt. Vergangenheit kommen, die andere Seite hat 100 Mio. Tote an der Backe, darum geht es mir nicht, dafür gibt es Uniseminare und Gedenktage! Ich muss die nicht kontrollieren! Ich teile die Angst vor den Rechtskonservativen usw. so nicht! Außerdem schreibe ich, dass ich vor diesen Punkten Angst habe, nicht – dass die bösen rechten diese Lösen werden/könnnen, erldigen andere Parteien doch auch nicht!

Marc
Gast
Marc

Okay gut,du hast keine Angst vor den Rechten sondern nur vor den von dir genannten Problemen die ja auch nicht grundsätzlich falsch sind.

Man sollte sich aber meines Erachtens schon der Tragweite und der Gefahr bewusst sein was passieren kann wenn man die AfD als Angstmacher instrumentalisieren will und andere dazu auffordert einem gleich zu tun.

pROBLEME
Gast
pROBLEME

Marc: Nicht falsch verstehen, behaupte nicht, dass die AFD soziale Probleme lösen wird, vielleicht erkennt sie diese nicht einmal als solche! Es geht mir darum, dass jede Richtung vertreten sein soll und vor allemdarum, die Etablierten zu ärgern!Arbeitslose haben keine Frau ermordet, sie sind halt nur ohne Arbeit, die muss man nicht teer- und federn!

Schmidts Katze
Gast
Schmidts Katze

Mich nervt diese Diskussion über die Nichtwähler.
Nichtwähler sind die, die damit einverstanden sind, daß die anderen entscheiden.

Robbespiere
Mitglied
Robbespiere

@Schmidts Katze

Nichtwähler sind die, die damit einverstanden sind, daß die anderen entscheiden.

So einfach kann man es sich natürlich machen, wenn man sich die Frage, warum diese Leute nicht wählen gehen, gar nicht erst stellen will.
Dann braucht man sich mit der Tatsache fehlender Auswahl und Einflussmöglichkeit im folgenden Legislaturzyklus auch keine Gedanken machen.
Es ist halt Alles eine Frage der EIGENVERANTWORTUNG. Andere Einflüsse zählen nicht.
Wobei ich Nichtwählen selbst für keine sinnvolle Entscheidung halte, eben weil ich mich damit komplett entmündigen würde.

Heidi
Gast
Heidi

Es ist halt Alles eine Frage der EIGENVERANTWORTUNG.

Du im Wohlfühlwiderstand kennst dich mal wieder aus mit den Revolutionen des
kleinen Mannes. Alle Achtung !
Kleine Frauen noch gar nicht inbegriffen.

Robbespiere
Mitglied
Robbespiere

@Heidi

Du im Wohlfühlwiderstand kennst dich mal wieder aus mit den Revolutionen des
kleinen Mannes. Alle Achtung !

Wie wärs, wenn du mal auf den Punkt kommst, der dich an meiner Kritik stört, statt dir ein Urteil über jemanden zu bilden, den du nicht im Geringsten kennst?

Die Verwendung des Begriffes “Eigenverantwortung” war eine Anspielung auf die Ablehnung jeder Verantwortung durch die Politik, falls dir das entgangenen sein sollte!

Schmidts Katze
Gast
Schmidts Katze

Naja, fehlende Auswahl? Der Wahlzettel ist lang, da kann ich auch eine kleine Partei wählen. Oder ich gebe eine ungültige Stimme ab.
Aber wenn ich einfach zuhause bleibe, bin ich nunmal nicht von denen zu unterscheiden, denen die Wahl egal ist.

GrooveX
Mitglied
GrooveX

du hast ja recht oder so, aber ob es (denen) darum geht??? vielleicht finden sie ja, dass das wahlrecht ihnen das recht gibt, eine sehr eingeschränkte wahl zu treffen, die ihnen nichts anbietet, was sie gerne wählen täten. so was gibt es ja auch bei eistruhen. da will man ein super-cortante-spezialeis und kriegt nur orangella-wassergefrorenes und vanilletüte mit schokosplittern angeboten. das ist dann natürlich für konsumenten schwer zu entscheiden. mündige bürger sagen vielleicht nö, danke. soll es geben, hab ich gehört.

lex
Gast
lex

Ja wenn die ungültigen separat gezählt werden würden, dann wurden vielleicht wieder mehr wählen gehen. So neueste Hochrechnung: absichtlich ungültig gemachte wahlzettel 50% wäre mal was. Aber auch ich denke, das man mindestens zurcwahl gehen sollte. Zumindest silangexes nichvdue Linke mit Sahra Wagenknecht und Oscar Lafontaine gibt.

Nordlicht
Gast
Nordlicht

Dann gibt es noch die Möglichkeit, den Wahlzettel ungültig zu machen, dadurch wird man nicht zum Nichtwähler, sondern zeigt auf , dass man mit den Angeboten der Parteien und deren zur Wahl stehenden Personen
nicht einverstanden ist. Nebeneffekt: die Parteien bekommen durch diese Massnahme kein Geld für den Wähler und anders als beim Nichtwählen wird die Stimme nicht unter den Parteien aufgeteilt!

jowi
Mitglied

Ich zitiere aus http://www.wahlrecht.de : Eine Stimmenthaltung und die Abgabe einer ungültigen Stimme haben beide den gleichen Einfluss auf das Wahlergebnis – nämlich keinen. Nur in einem Ausnahmefall – der Abgeordnetenhauswahl in Berlin (bis 2004 auch bei der Landtagswahl im Saarland) – gilt für die Berechnung der Fünf-Prozent-Hürde die Zahl der abgegebenen statt der gültigen Stimmen, so dass ungültige Stimmen hier einen marginalen Einfluss haben können. Im Übrigen zählen sowohl für die Sitzzuteilung als auch für die Prozentangaben im Wahlergebnis stets nur die gültigen Stimmen. Einfluss auf Statistik In der amtlichen Wahlstatistik werden ungültige Stimmen explizit aufgeführt – mehr aber… Weiterlesen »

Schmidts Katze
Gast
Schmidts Katze

Vielleicht hilft das Ungültigmachen des Stimmzettels dem Frustabbau. Das wars aber auch schon.

Das sehe ich anders.
Bei der Stichwahl zum französischen Präsidenten gab es eine Wahlbeteiligung von 75%, von den abgegebenen Stimmen waren 11,5% leere oder ungültige Stimmen. Das ist ein deutliches Signal des Protests, während eine Wahlbeteiligung von 66% einfach als Gleichgültigkeit gedeutet würde.

Robbespiere
Mitglied
Robbespiere

@Schmidts Katze

Das hat aber am Wahlergebnis nichts geändert und läuft bei uns genau so.
Einziger Unterschied:
Die Franzosen belassen es nicht beim Wahlprotest.

Heidi
Gast
Heidi

Die Franzosen belassen es nicht beim Wahlprotest.

Die Heroisierung des widerständigen Franzosen ist ein Klischee von gestern.
Der Franzose wurde macronisiert und eingedeutscht.

lex
Gast
lex

Hoffentlich nicht. Vielleicht gibt es ja noch ein kleines gallisches Dorf.

Robbespiere
Mitglied
Robbespiere

@Heidi

Die Heroisierung des widerständigen Franzosen ist ein Klischee von gestern.

Das ist keine Heroisierung. Die Franzosen haben einfach nur die historische, kollektive Erfahrung gemacht, dass es durch Solidarität möglich ist, sich gg. eine kleine, zerstörerische Oberschicht durchzusetzen.
Uns fehlt diese Erfahrung leider völlig.

Was Macron betrifft, so war seine Wahl kein Pro, sondern die einzige Alternative gg. Le Pen, die man partout nicht wollte….noch nicht.
Die franzosen sind sich durchaus bewußt, dass Macron der Zögling der Eliten ist und ihnen in die Hände spielt.
Man wird sehen, wie weit ihn die Bürger und v.A. die Gewerkschaften gehen lassen, wenn er deren Rechte per Dekret stutzt.

Anton
Gast
Anton

Rob: Immer nur das Gleiche wählen, bei allem Respekt, dürfte auch nicht die Lösung sein, weiß bis heute nicht, wen ich wählen werde, aber es wird gewählt, ja zur Wahl!!

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