Die AfD und die Rente: Arbeiten bis kein Arzt mehr kommt

Wie stellt sich die AfD die Rente der Zukunft vor? Eigentlich so, wie es die Bundesregierung auch tut. Nur – und alles andere wäre eine Überraschung – geht die AfD noch einen Schritt weiter.

Während sich wohl mittlerweile ganz Deutschland fragt, wofür genau Martin Schulz steht, stellt sich die AfD für die Bundestagswahl auf. Und gibt sich bürgernah. Volksentscheide will sie. Die paritätische Verteilung der Kosten für die Krankenversicherung. Und natürlich Familie, Familie, Familie! Klar, dass Abtreibungen da nicht ins Bild passen.
Und auch mit der Rente befasst sich die AfD. Das System passt ihr nicht, und es sind besonders drei Stellschrauben, an denen die Partei drehen will.

Renteneintrittsalter ade!

Rente mit 63, 65 oder 68? Für die AfD ist das eine lästige Frage, die offenbar zu wenig Luft nach oben lässt. Daher will sie das Renteneintrittsalter gleich vollständig abschaffen. Fleißige Bienchen will sie aber belohnen, denn wer 45 Jahre lang gearbeitet hat, soll eine Rente bekommen. Wie alt er dann ist, ist unerheblich. Und da haben wir ein Problem. Denn heute auf 45 Jahre Arbeit zu kommen, ist schon an sich eine Herausforderung. Ein weiteres Problem ist die Frage, welche Zeiten und Tätigkeiten angerechnet werden. Der DGB zitiert die AfD mit der Aussicht

einer klar definierten anrechenbaren Lebensarbeitszeit

und fragt im Anschluss, was genau das sein möge. Da bleibt die AfD nämlich so vage wie Martin Schulz bei der Vermögenssteuer (die die AfD übrigens kategorisch ablehnt). Doch nach Berechnungen des DGB bedeutet die Idee der AfD selbst bei großzügigen Annahmen, dass es für 40 Prozent Menschen auf eine Rente „70+“ hinausläuft, sollte sich die AfD durchsetzen.

Altersarmut bekämpfen – macht’s doch selbst!

Zwar schreibt die AfD, dass die beiden Themen Rente und Altersarmut zusammengehören und dass Letzteres durch die Pläne der Partei verhindert werden soll. So ganz traut sie aber womöglich ihren eigenen Aussagen nicht. Denn im Programm zur Bundestagswahl 2017 steht:

Bezieher von Altersrenten sollen ohne Einschränkung ihrer Rentenbezüge einer entgeltlichen Beschäftigung nachgehen können.

Zwar gibt es diese Einschränkungen bisher. Allerdings dürfen Rentner monatlich bis zu 525,- Euro hinzuverdienen, bevor die Rente angetastet wird. Reicht das der AfD nicht? Geht sie davon aus, dass man als Rentner auch mit zusätzlichen gut 500,- Euro nicht über die Runden kommt? Oder will sie einfach ein Rentnerleben in Saus und Braus ermöglichen? Man weiß es nicht, aber ich würde eher auf Tor A tippen.

Das verdammte Rentensystem!

Wenngleich die AfD kaum Aussagen darüber macht, wie genau eine angemessene Rente erreicht werden soll und eher Allgemeinformulierungen wählt, die viel Interpretationsspielraum lassen, in einem Punkt ist sie sicher: die umlagefinanzierte Rente ist Mist. Sie reicht nicht aus, zudem müssen zu viele Leistungen aus Steuermitteln erbracht werden, wobei die AfD gleich noch die Brücke zur derzeitigen Migrationspolitik schlägt. Denn die aus Sicht der AfD unerträglich hohen Transferleistungen treffen die deutschen Rentner hart, weswegen die Migrationspolitik radikal verändert werden muss. Und über diesen diffusen Umweg kommt die Partei zu dem Schluss, dass die private Altersvorsorge über Betriebsrenten und Privatverträge ausgebaut werden muss. Das ist bemerkenswert.

Denn sowohl die private Vorsorge über Riester & Co. als auch die über die Betriebsrenten (die den Namen sowieso schon längst nicht mehr verdienen, weil die Betriebe keinen Cent einzahlen, sondern die Last ausschließlich bei den Arbeitnehmern liegt) sind gescheitert, das ist bekannt. Die Tatsache, dass die derzeitige Bundesregierung sich in diesem Punkt uneinsichtig zeigt, könnte man ja noch verstehen. Schließlich muss sie den Unsinn, den sie mitzuverantworten hat, nach außen irgendwie vertreten und als Erfolg verkaufen, die Wahlen stehen vor der Tür. Dass aber eine Partei, die dabei ist, erstmalig in den Bundestag einzuziehen, ein System favorisiert, das erwiesenermaßen nicht zum wohl der Einzahler, sondern zu dem der Versicherungswirtschaft beiträgt, verwundert schon. Zumindest auf den ersten Blick. Bei näherem Hinschauen wird klar, wie die Sympathiepunkte der AfD verteilt sind: Sie gelten der Versicherungswirtschaft, die Beitragszahler sind lediglich nötig, um sie ordentlich in Schwung zu halten.

Fazit

Einmal mehr erweist sich die AfD als Mogelpackung. Ihre Rhetorik ist den Menschen zugewandt, doch die Programmatik spricht eine andere Sprache. Durch die Hintertür strebt die Partei eine Erhöhung des Renteneintrittsalters an, die sich andere Parteien nicht zu fordern wagen. Sie formuliert das schwammig und es klingt, als sei die AfD auf der Seite der „hart arbeitenden Menschen“, während sie gleichzeitig die Voraussetzungen für die Auszahlung einer Rente massiv erschwert.
Zugleich will sie das gesetzliche Umlagesystem faktisch in die Knie zwingen, denn jede Leistung, die in private Verträge fließt, schwächt die gesetzliche Rente und stärkt die Versicherungswirtschaft. Die Einzahler spielen hier lediglich die Rolle der Geldbeschaffer, die am Ende leer ausgehen.

Wer mit dem Gedanken spielt, die AfD zu wählen, muss sich darüber im Klaren sein, dass diese Partei eine Politik vertritt, die sich nicht an der Mehrzahl der Bürger orientiert, sondern auf die geringe Zahl derer, die von den Ideen der AfD profitiert. Zudem – und das gilt für alle Parteien – ist das ausgiebige Lesen von Wahlprogrammen nach wie vor eine Empfehlung an die Wähler. Das der AfD ist besonders erhellend.

2017-05-19_AfD-Bundestagswahlprogramm_Onlinefassung [InfoBox]

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Stinki Bill
Stinki Bill
5 Jahre zuvor

Und über diesen diffusen Umweg kommt die Partei zu dem Schluss, dass die private Altersvorsorge über Betriebsrenten und Privatverträge ausgebaut werden muss.

In Norwegen betragen die Verwaltungsgebühren der Rentenkasse 0,06 % der Einlagensumme.

Was kostet das bei bei der AfD ?

Andreas
Andreas
Reply to  Stinki Bill
5 Jahre zuvor

Wie hoch die Kosten bei den Vorschlägen der AfD sind, kann ich nicht genau beziffern. Aber hierzulande liegen die Verwaltungskosten für die umlagefinanzierte Rente meines Wissens bei etwa 3%, die Kosten der privaten Altersvorsorge wie Riester (was ohnehin ein Rohrkrepierer war und ist) bei etwa 10-12%. Das sind die Zahlen, die Albrecht Müller von den Nachdenkseiten mal veröffentlichte.

Heldentasse
Heldentasse
5 Jahre zuvor

@Jörg

Guter Artikel, THX!

Einmal mehr erweist sich die AfD als Mogelpackung. Ihre Rhetorik ist den Menschen zugewandt, doch die Programmatik spricht eine andere Sprache.

Ehrlich gesagt empfinde ich die sPd als noch viel größere Mogelpackung, immerhin positioniert sich die AfD in Sachen der Rente relativ offen dahingehend, dass man sie als Normalverdiener nicht wählen kann, ohne gegen seine eigenen monetären Interessen zu verstoßen.

Die Sozen hingegen machen es halt wie immer hinterfotzig, und lassen ihren Herrn Chulz von Gerechtigkeit für die hart arbeitenden Menschen fabulieren, und hinten herum erklären sie:

Das Gesetz ist ein Meilenstein, um vor und nach der Regelaltersgrenze flexible Übergänge solidarisch zu organisieren und altersgerechter zu machen. Deshalb unterstützen wir Menschen dabei, länger gesund zu arbeiten.

Quelle

Die hiesigen Sozenversteher mögen sich doch bitte auch dazu mal äußern.

Beste Grüße

Bernie
Bernie
Reply to  Heldentasse
5 Jahre zuvor

Was steht eigentlich im SPD-Wahlprogramm? Nimmt das noch jemand ernst?

Gruß
Bernie

Robbespiere
Robbespiere
5 Jahre zuvor

Guter Artikel zu den Allgemeinen Finanzwirtschafts Dienstleistern.
ndlich mal ein Wahlprogram, das sich lohnt zu lesen.

@Stinki Bill

In Norwegen betragen die Verwaltungsgebühren der Rentenkasse 0,06 % der Einlagensumme.

Was kostet das bei bei der AfD ?

Das Brot, dass du bei der gesetzlichen Rente im Alter beißen darfst.

Stinki Bill
Stinki Bill
Reply to  Robbespiere
5 Jahre zuvor

O.K., dann muss die AfD aber die Jagd-, und Fischwilderei noch legalisieren.

kritikus
kritikus
Reply to  Stinki Bill
5 Jahre zuvor

Ist ja schon legal. Nennt sich kleinkriminalität, betteln, flaschensammeln.
Ersteres ist mangels polizei- und Gerichts-kräften ja quasi legal.

Bernie
Bernie
Reply to  Robbespiere
5 Jahre zuvor

@Robbespiere

Ja, die Deutsche Rentenversicherung, auch bei der Teilhabe am Arbeitsleben ein Saul….

Die wird mir verwehrt, ich habe Widerspruch eingelegt, mit Bitte um Aktenauskunft – Was darauf folgte war ein Tollstück, Beschwerde läuft bereits – Ich war 4 Monate aufgrund Depressionen und Rückenleiden krankgeschrieben.

Die DRV schickte mir den MdK auf den Hals der mich wieder für arbeitsfähig erklärt hat – Der Gutachter war voreingenommen, unterstellte mir meine Leiden schlimmer darzustellen als diese sind, und schrieb mich „gesund“.

Mein Hausarzt will mich beim Widerspruch unterstützen, über den VdK. Ich habe immerhin einen anerkannten GdB 30 wegen besagter Leiden. Beschwerde meinerseits läuft, neben Widerspruch, auch.

Der Gutachter meinte – unter Vier Augen – „Depression ist kein Grund zum Kranksein. Es gibt genügend Depressive, die dennoch arbeiten“, und „Schäuble sitzt im Rollstuhl und arbeitet auch noch“ – Kein Witz, so wirklich vor meiner Arbeitsfähigkeitsschreibung durch diesen Angestellten der Krankenkasse geschehen.

Gruß
Bernie

Robbespiere
Robbespiere
Reply to  Bernie
5 Jahre zuvor

@Bernie

Die DRV schickte mir den MdK auf den Hals der mich wieder für arbeitsfähig erklärt hat

Na ja, wess Brot ich ess……… wundert mich gar nicht.

Der Gutachter war voreingenommen, unterstellte mir meine Leiden schlimmer darzustellen als diese sind, und schrieb mich „gesund“.

Wirst du ausschließlich von deinem Hausarzt behandelt oder auch von einem Facharzt, z.B. Neurologen oder Psychiater?
Deren Fachbeurteilung deines Gesundheitszustandes ist vermutlich weniger angreifbar als das eines Allgemein-Mediziners.
Im Übrigen sind die auch wesentlich versierter bzgl. medikamentöser Behandlung einer Depression, können dich bei der Suche nach einem Psychologen unterstützen und eine psychosomatische REHA beantragen, alles Dinge, die dir in einer depressiven Phase effektiv weiterhelfen können.

Bernie
Bernie
Reply to  Robbespiere
5 Jahre zuvor

Na ja, wess Brot ich ess……… wundert mich gar nicht.

Ja, mich mittlerweile auch nicht mehr – Übrigens, ich habe mich auch über die DRV-Mitarbeiter beschwert, denn mir wird mein Bürgerrecht auf Aktenauskunft verwehrt, und ich werde zum MdK „geschickt“, weil ich Auskunft will – An welchen längst untergegangenen dt. Unrechtsstaat erinnert mich diese Vorgehensweise – mit Hammer und Sichel im Emblem….? Ich wollte ja nur wissen warum die Teilhabe am Arbeitsleben nicht genehmigt wird, und hätte dann meinen Widerspruch weiterverfolgt, oder auch nicht….

Wirst du ausschließlich von deinem Hausarzt behandelt oder auch von einem Facharzt, z.B. Neurologen oder Psychiater?

Vom Hausarzt, einem Psychiater, und vorher auch einem Psychotherapeuten, den ich aber mittlerweile gewechselt habe, weil der ein Problem mit meiner Art hatte, und Ferndiagnosen über ein Geschwisterteil von mir aufgestellt hat – Daraus will mir der MdK auch einen Strick drehen, dabei habe ich ja das Recht auf einen Therapeutenwechsel. Mein Psychiater ist auch vorsichtig geworden, seit dem MdK-Gutachten, wo ich in Widerspruch gehen will. Hier ist mir aufgefallen, dass er vorher seine Diagnose mir gegenüber geteilt hat, aber jetzt zurückrudert, und schon 2x – im persönlichen Gespräch – geäußert hat „so krank sind Sie ja nicht“. Vorher, wie bereits erwähnt, war er anderer Meinung. Zwischendurch war ich jedoch bei einer Psychotherapeutin, im Erstgespräch, die mir eine Überweisung für eine Vorsprache bei einer örtlichen psychotherapeutischen Tagesklinik ausgestellt hat, der ich Mitte Juni – vorher gab es leider keinen Termin – nachgehen werde. Werde weiter Berichten….

Gruß
Bernie

Bernie
Bernie
Reply to  Bernie
5 Jahre zuvor

Kleine Ergänzung noch:

Übrigens, ich habe nur die telefonische Nachricht, dass mein Krankengeld eingestellt wurde, und ich mich wieder der Arbeitsagentur zur Verfügung stellen soll – !: Ein MdK-Gutachten erhielt ich inoffiziell von meinem Allgemeinmedizinier, der meinen Widerspruch, über die VdK, fachgutachtlich unterstützen will.

Die Juristin dort benötigt aber den Bescheid der Krankenkasse, mir Rechtsbehelfsbelehrung, dass ich Widerspruch einlegen kann – der ist bis heute noch nicht in meinem Briefkasten eingetroffen.

Eine Vorgehensweise, die mich auch ärgert, denn ich kann ja nur Widerspruch einlegen wenn ich einen schriftlichen Bescheid über die Krankengeldeinstellung habe.

Auch die VdK-Juristin findet die Vorgehensweise „meiner“ Krankenkasse – gelinde geschrieben – seltsam…

Gruß
Bernie

kritikus
kritikus
Reply to  Bernie
5 Jahre zuvor

Droh mal an, zu klagen, wenn du die Bescheide nicht bekommst, die sie dir schicken müssten. Gute und nicht so teure Rechtsbelehrung gibt es zum Beispiel oft bei der verbraucherzentrale.

Welche Krankenkasse, wenn man fragen darf? (kannst ja mal die Farbe angeben, wenn du nicht petzen willst 😉 )

Bernie
Bernie
5 Jahre zuvor

Wellbrock

Bis auf diese Aussage im Text sehe ich es gleich

Zudem – und das gilt für alle Parteien – ist das ausgiebige Lesen von Wahlprogrammen nach wie vor eine Empfehlung an die Wähler

Vergessen wir mal die AfD, und erinnern an Grüne und insbesondere an die SPD, da stand vor der Wahl so einiges im Wahlprogramm, dass nie umgesetzt wurde: Stichwort Vermögenssteuer, und kein Sozialabbau – was daraus geworden ist wissen wir ja seit der Regierung Schröder-Fischer.

Ich bin kein Freund der AfD, aber dies sollte man auch bedenken, und nicht blauäugig Wahlprogrammen vertrauen. Sorry für, aber diese Textpassage könnte man eben so sehen.

Die AfD surft eben, wie alle anderen Parteien, auf dem extrem unsozialen, neoliberalen Zeitgeist, der weit abseits von Politik und Politikern, durchs Land weht – Ich weiß von was ich schreibe, da ich als Angehöriger einer Schwerstpflegebedürftigen Person, dies im Alltag beinahe täglich so mitbekomme…..sogar bei Ärzten und Pflegepersonal….der Neoliberalismus wirkt eben bis ins Private hinein und Jesus ist schon lange passé

Zynischer Gruß
Bernie

Bernie
Bernie
Reply to  Tom J. Wellbrock
5 Jahre zuvor

Wellbrock

Ja, auch da teile ich Deine Meinung, und freue mich, dass du es mit dem Vorher-Nachher-Effekt erwähnst.

Ich kann mich nämlich noch gut dran erinnern, als ich 1998 auf Gerhard Schröder reingefallen bin…..

Im übrigen heißt es ja nicht, dass man AfDler wird, wenn man deren Wahlprogramm liest – ich selbst zog mir mal die REPS in Baden-Württemberg rein, und seither weiß ich was ich von dieser Truppe, ebenso wie anderen rechtsextremen Parteien zu halten habe – Gar nichts.

Man muss eben nicht einseitig sein, und auch der anderen Seite zuhören – gilt m.E. generell. Egal bei welchem Thema.

Es gab da z.B. mal einen Agnostiker, und Buchautor, namens Karlheinz Deschner, der dies für Kritik am Katholizismus empfahl – die Lektüre der Bibel, und anderer theologischer Schriften ist oft der Grund für den Kirchenaustritt, so Deschner – m.E. nicht nur für Religionskritik anwendbar, sondern generell bei allen Themen gültig.

Gruß
Bernie

Rainer N.
Rainer N.
5 Jahre zuvor

das Problem mit den Wählern soll Einstein ja einmal genannt haben …

auch die Dummen, also die Mehrheit, darf wählen … sogar die ganz unendlich Dummen …

und wie hat Henry David Thoreau geschrieben … oder schon Platon … oder Machiavelli …oder auch August Strindberg … über die „Politik“ …

irgendwann wird es unser globales Gesellschaftssystem zerreißen …. und dann möchte ich nicht mehr dabei sein … weil ich pazifistisch veranlagt bin … andererseits … in jungen Jahren, als ich beim Bund war, und auch damals, 1970, gab es dort viele „Rechte“ und die waren leicht zu erkennen, wurde ich von Verweigerern gefragt, ob ich als Soldat einen anderen Menschen töten könnte, gesagt … „ich traue allen Menschen alles zu, auch mir selber, aber so lange ich im -Vollbesitz- meiner moralischen Grundsätze bin, gehe ich davon aus immer gegen Gewalt zu sein“ … und da hat ja auch schon Mahatma Gandhi geschrieben … was von einer Seite mit Gewalt erreicht wird, wird durch Gewalt der Gegenseite wieder …

und so zeigt eben .. Auge um Auge, Zahn um Zahn … werden alle Blind und Zahnlos …

der Mensch ist eben ein überbewertetes Produkt der Evolution. SCNR

Lazarus09
Lazarus09
5 Jahre zuvor

Moin Leutz

Ich finde die AfD mindestens so Scheiße wie das idiotische Bashing und Genörgel an denen OBWOHL die anderen auch nur den Wegwerfnutzmenschen beibehalten wollen. Ich mache kein Hehl daraus das meiner Meinung nach die sPD die übelste und gefährlichste Partei überhaupt ist, schlimmer als AfD FDP und CDU zusammen.

Und wem haben wir den AfD zu verdanken ? Na unseren geliebten Ethablierten , denn alle dienen sie dem selben Herrn denn die Systemfrage stellt keiner ,nicht mal die Linken . Stattdessen bejubelt man unisono egal ob sPD CDU FDP AfD das der mündige wohlaufgeklärte Bürger mal wieder die verhindert hat welche wenigstens regelmäßig durch Nachfragen für ein wenig demokratische Transparanz sorgen und sich als einzige klar GEGEN Hurenbock4 aussprechen.

Also Leute kämpft weiter gegen den den gemeinsamen Feind …die VvJ so ist sichergestellt das alles bleibts wie es ist 😉

Robbespiere
Robbespiere
Reply to  Lazarus09
5 Jahre zuvor

@Lazarus09

Also Leute kämpft weiter gegen den den gemeinsamen Feind …die VvJ so ist sichergestellt das alles bleibts wie es ist

Dein zynismus ist absolut angebracht.
Ich fände es auch ganz positiv, sich nicht ausschließlich an den neoliberalen Falschspielern abzuarbeiten, sondern auch mal den einen oder anderen positiven Artikel zu den Linken zu veröffentlichen, die eh schon medial ausgegrenzt werden.

Gestern z.B. war auf den NDS ein Artikel, in dem auf dieses Video……

http://www.nachdenkseiten.de/?p=34423

….verlinkt wurde, in dem Sahra Wagenknecht auf die Fragen von Albrecht Müller sehr kluge Antworten gab, die mit dem ewigen Vorwurf einer extremistischen Haltung der LINKE so gar nichts zu tun haben.
Man muß jede Möglichkeit nutzen, dieser einzigen Alternative zum neoliberalen, Demkratie- zerstörenden Einheitsbrei des Rest-Parlaments Öffentlichkeit zu verschaffen.

Lazarus09
Lazarus09
Reply to  Robbespiere
5 Jahre zuvor

Hi Rob … genau so, die Linke hat sicherlich auch auf Länderebene so manches vekackt aber im Großen und Ganzen sind sie die einzigen die eine passabele Teilhabe der „kleinen Leute“ im Programm haben und das gehört mal public gemacht statt dem ewigen

a.Was will die sPD
b.Merkel ist an Allem Schuld
c.Braune AfD

von den Ethablierten und deren rechten Ablegern hat der „kleine Mann“ rein gar nix zu erwarten außer blödem alternativlosem Dummgewäsch oder Vergabe eines Sündenbocks.

seyinphyin
seyinphyin
Reply to  Lazarus09
5 Jahre zuvor

Zumal:

Auf Ländereben kann man halt nur so viel/wenig ändern.

Ist einfach absurd einer LINKEN in einem Landtag vorzuwerfen, dass die die Bundestpolitik nicht ändern…

Dazu kommt natürlich auch, dass man natürlich die Realität nicht von jetzt auf gleich ändern kann (wie zB ein von Schwarz/Gelb zerfetztes Berlin) und mit einem Koalitionspartner, der sich auch einen Wechsel zur CDU vorstellen kann, dann sogar noch weniger Spielraum hat.

Robbespiere
Robbespiere
Reply to  seyinphyin
5 Jahre zuvor

@seyinphyin

Ist einfach absurd einer LINKEN in einem Landtag vorzuwerfen, dass die die Bundestpolitik nicht ändern…

So ganz stimmt das zwar nicht, da viele Gesetzesvorhaben im Bundesrat zustimmungspflichtig sind, aber geundsätzlich hast du recht.
Deswegen halte ich es auch für kontraproduktiv, ohne Mehrheit in den Ländern mitregieren zu wollen.
Das endet regelmäßig damit, dass die Schuld am Versagen der LINKE aufgehalst und ihnen das Etikett „regierungsunfähig“ verpasst wird.
Das Erpressungspotential der Regierungspartner wird ja öffentlich nicht diskutiert, geschweige denn von den Wählern wahrgenommen.

Und letztendlich bestimmen auch die Bundesparteien die Landespolitik.
Selbst, wenn z.B. ein SPD- Ministerpräsident nicht mit der Bundespolitik einverstanden sein sollte, wird er sich den Erwartungen der Bundespartei fügen.

GrooveX
GrooveX
Reply to  Robbespiere
5 Jahre zuvor

richtig! das ist parlamentarische parteipolitik. und wenn jemand glaubt, sie würde anders funktionieren, dann möge er mir ein beispiel geben – und wo keines ist, eines erfinden.

seyinphyin
seyinphyin
Reply to  Robbespiere
5 Jahre zuvor

Per se hat man eine gewissen Einfluss – aber auch da nur, wenn man genügend Gewicht aufbringt und letztlich kann man halt blockieren, aber nicht wirklich formen.

„Das endet regelmäßig damit, dass die Schuld am Versagen der LINKE aufgehalst und ihnen das Etikett „regierungsunfähig“ verpasst wird.“

Wobei wir damit wieder beim Problem des unmündigen Bürgers sind, der dieses „Aufhalsen“ eben einfach so frisst. *seufz*

kritikus
kritikus
Reply to  Robbespiere
5 Jahre zuvor

Problem ist, dass viele an sich anständige Aktionen der LINKEN in der Presse entweder gar nicht oder verzerrt dargestellt werden, so dass die LINKEN immer als Bremser und Rückwärtsgewandte gelten, die dem Volk nix bieten.

kreuzrotter
kreuzrotter
Reply to  seyinphyin
5 Jahre zuvor

Man kann Politik auch außerhalb eines Parlaments machen und das sogar ganz gut, wenn man will (Schönauer Stromrebellen, Stopp der Privatisierung der Bahn, Stopp des Baus des AKW Wyhl, der WAA Wackersdorf, etc.), vor allem wenn man finanziell einigermaßen gut versorgt ist.

Es gibt bereits über 4 Millionen GEZ-/Haushaltsabgaben-Verweigerer ohne dass eine Partei dazu aufgerufen oder dies unterstützt hätte.

Ecki
Ecki
Reply to  kreuzrotter
5 Jahre zuvor

Es gibt bereits über 4 Millionen GEZ-/Haushaltsabgaben-Verweigerer ohne dass eine Partei dazu aufgerufen oder dies unterstützt hätte.

Alles nur Einzelkämpfer :-))))

http://norberthaering.de/de/27-german/news/640-rundfunkbeitrag-endspiel

Stinki Bill
Stinki Bill
Reply to  Robbespiere
5 Jahre zuvor

….verlinkt wurde, in dem Sahra Wagenknecht auf die
Fragen von Albrecht Müller sehr kluge Antworten gab

Das mag ja alles ganz wunderbar sein, aber in dieser Linken ist es
grundsätzlich so, dass die Einen mit dem Arsch einreißen was
die Anderen mit den Händen aufgebaut haben.

Das ist ein Haufen von Vollhonks die man maximal als kleineres
Übel wählen kann, vielleicht auch sollte.

Treten die im NRW-Wahlkampf doch tatsächlich mit dem Versprechen an,
jedem Zuwanderer pauschal 1050 € monatlich geben zu wollen !?

Wir haben in Deutschland, insbesondere in NRW, ein bereits großes und
zunehmend wachsendes Problem mit Obdachlosigkeit. Die Menschen
sind lieber im reichen Deutschland obdachlos als im armen Rumänien.

Wir lösen solche Probleme nicht indem wir sie forcieren.

seyinphyin
seyinphyin
Reply to  Stinki Bill
5 Jahre zuvor

Hä?

Die LINKE wollte 1050€ Grundsicherung einführen, für Arbeitslose, Rentner, etc, entsprechend hoher Steuerfreibetrag usw. – das hilft auch geraed Obdachlosen, die dann nicht obdachlos wären.

Was hat das mit Zuwandereren genau zu tun? Bei der Formulierung ist natürlich klar, dass das dann so manchen sauer aufstößt.

Per se natürlich Irrsinnig, so einer Menschenrechtsanwendung in einem Wirtschaftsfaschismus wie unseren zu fordern, klar.

Ecki
Ecki
Reply to  seyinphyin
5 Jahre zuvor

Ja sicher, eine Grundsicherung nur für NRW. Wird alles über den Länderfinanzausgleich finanziert.

seyinphyin
seyinphyin
Reply to  Ecki
5 Jahre zuvor

Meeeeeh….

Immer wieder das.

Der Länderfinanzausgleich ist nun einmal zwingen in einer Republik. Ansonsten müsste man den Firmen und u.U. sogar den Menschen vorgeben, wo sie hinzuziehen haben.

Da ist der Ausgleich mit Geld weit einfacher, wobei man immer noch etwas gegen so korrupte Klüngelpartei wie die CSU machen sollte, die ziemlich enorme, gesamtdeutsche Schäden mit ihrer „Konzernlocktaktik“ erzeugt.

Mal nur so als schnelles Beispiel:

„Wie streng die Steuern eingetrieben werden, variiert von Bundesland zu Bundesland und ist oft eine Frage des politischen Willens: So wird etwa in Hamburg ein mittelgroßer Betrieb durchschnittlich alle zehn Jahre geprüft, in Bayern nur alle 20 Jahre. Während in Rheinland-Pfalz auf eine Million Einwohner etwa 36 Fahnder kommen, sind es in Thüringen gerade mal 19. Ausgerechnet im Großraum München, wo viele Unternehmen ihren Sitz haben, ist der Personalfehlbestand besonders hoch.“

„“Was meinen Sie, warum die Unternehmen so gern zu uns nach Bayern kommen? Weil sie hier so selten geprüft werden. Für Bayern ist das kein Standortnachteil. Ein anderer Grund, warum es Bayern und andere Länder mit der Steuerprüfung nicht so ernst nehmen, ist der Länderfinanzausgleich. Je nach Steuerart fließen von jedem zusätzlichen Euro, den Bayern einnimmt, 60 bis 90 Prozent in den Länderfinanzausgleich. Die Beamten, die diese Steuern eintreiben, werden aber zu hundert Prozent vom Land Bayern bezahlt. Warum also sollte Bayern mehr Finanzbeamte einstellen? Damit andere Bundesländer davon profitieren?“

Gerhard Wipijewski, ehemaliger Betriebsprüfer aus Bayern und Vorsitzender der Bayerischen Finanzgewerkschaft“

Man unterstützt also absichtlich Steuerhinterziehung, weil das schön die Konzerne zu einem lockt (was nebenbei dann der Grund für den notwendigen Ausgleich ist, duh…) und weil man halt keine Lust hat, dass andere davon auch, gar mehr profitieren (was das mit dem Ausgleich natürlich unglaublich verbessert…, DUH…).

kreuzrotter
kreuzrotter
Reply to  Stinki Bill
5 Jahre zuvor

@Stinki Bill

Treten die im NRW-Wahlkampf doch tatsächlich mit dem Versprechen an, jedem Zuwanderer pauschal 1050 € monatlich geben zu wollen !?

Meister, da hätte ich gerne einen Link zu.

Schniepel
Schniepel
Reply to  kreuzrotter
5 Jahre zuvor

„Alle, die nach Deutschland kommen, sollen aufgenommen werden und 1050 Euro im Monat erhalten. Eine solch absurde Position vertreibt die Wähler in Scharen. Die zur Kipping-Gruppe gehörende 33-jährige Spitzenkandidatin Özlem Demirel hatte diese Auffassung im Wahlkampf vertreten“

http://www.nachdenkseiten.de/?p=38351

kreuzrotter
kreuzrotter
Reply to  Schniepel
5 Jahre zuvor

@Schniepel
Wenn schon zitieren, dann bitte richtig. Das Aus-dem-Zusammenhang-reißen kennen wir schon von bestimmten Medien zur Genüge.

Und das häufigste Argument, warum Leute mit unsicheren Arbeitsplätzen und geringen Einkommen DIE LINKE nicht wählen, war der Verweis auf die Haltung der Parteivorsitzenden Kipping zur Flüchtlingspolitik: Alle, die nach Deutschland kommen, sollen aufgenommen werden und 1050 Euro im Monat erhalten.

Diese 1050 Euro pro Monat waren also nach Angaben von Herrn Müller vor allem eine Parole von Frau Kipping.

Und dann erst kam Frau Demirel:

„Eine solch absurde Position vertreibt die Wähler in Scharen. Die zur Kipping-Gruppe gehörende 33-jährige Spitzenkandidatin Özlem Demirel hatte diese Auffassung im Wahlkampf vertreten“

Ich habe versucht diese Aussage mit den 1050 Euro für jeden Zuwanderer jetzt bei Google in irgend einem Artikel zu finden, es ist mir bisher nicht gelungen. Vielleicht hat Herr Müller die Aussage „für alle“ auch für Zuwanderer bezogen oder er hat diese spezielle Aussage von Frau Kipping irgendwo in einem Interview gehört, andererseits müsste man den Begriff Zuwanderer mal genau definieren. Wenn mich nicht alles täuscht müssen Asylsuchende bei uns auch jetzt schon nicht hungern, und mit einem anerkannten Asylstatus ist man ja fast schon deutscher Staatsbürger.
Wer hier arbeiten muss/“darf“, der sollte auch die gleichen Rechte (und die gleichen Pflichten) wie alle deutschen Staatsbürger hier haben, er dürfte also auch zum Beispiel G36-Gewehre und G36-Munition herstellen, um noch mehr Flüchtlinge zu erzeugen.

Was auf jeden Fall von Frau Kipping kam, ist die Aussage, dass jedefrau und jedermann mindestens 1.050 Euro im Monat bekommen sollte, als Grundsicherung. Dass das finanzierbar ist, davon bin ich überzeugt. Übrigens wären schon 200 Euro mehr im Monat für jeden HIV-/ALGII-Bezieher (egal ob Single, Paar oder Kinder) schon eine Revolution.

seyinphyin
seyinphyin
Reply to  Schniepel
5 Jahre zuvor

Eher ein gutes Beispiel für das Problem der NDS Seite, sich wochen- und monatelange abzurackern mit Aufklärung und dann mit einem einzigen Artikel dieser… „Art“ wesentlich höhere Schäden zu erzeugen.

Die enorme Aggression ist eh mehr als nur verwunderlich.

Keine Ahnung warum Albrecht Müller vor allem Kipping und Riexinger derart hasst, so sehr, dass er scheinbar nicht einmal merkt, welche Schäden er damit an der LINKEN, damit auch an Wagenknecht und Lafontain und halt irgendwie auch am Ziel seiner Seite anrichtet.

Solange sie damit weitermachen könnten sie im Endeffekt die NDS auch einstellen und das wäre immer noch besser, weil von den NDS liest man außerhalb kleiner Kreise sehr selten etwas – außer es ist eben so ein Artikel, der macht dann fix die Runde, denn eine bessere Propaganda gegen den Feind als vom Feind selbst gibt es praktisch nicht.

Schniepel
Schniepel
Reply to  seyinphyin
5 Jahre zuvor

Eher ein gutes Beispiel für das Problem der NDS Seite, sich wochen- und monatelange abzurackern mit Aufklärung und dann mit einem einzigen Artikel dieser… „Art“ wesentlich höhere Schäden zu erzeugen.

Der Albrecht Müller ist klasse ! Er versucht Bewegung ins verkrustete, ökonomische Nichts der Linken zu bringen.

Kipping und ihre Nachschwätzer haben keine Ahnung von Wirtschaft. Die wünschen sich ihr Lummerland zurecht und haben keinen Plan zur Finanzierung.
Wenns da nicht wenigstens den keinen Zirkel Keynsianer um Lafontaine, Müller, Flassbeck oft auch Wagenknecht und Troost im Schlepptau gäbe,
sähe es ums Kerngeschäft der Linken fürs große Ganze düster aus.
Wenns keine neuen Ideen gibt, braucht man zumindest alte, die eventuell zu neuen Bedingungen anpassbar wären.

Dann lieber „erzliberale Manifeste“
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/sahra-wagenknechts-konzept-zur-euro-rettung-a-845862.html

als diese ewigen, kippingschen Kindergeburtstage.

kritikus
kritikus
Reply to  kreuzrotter
5 Jahre zuvor

Eine solche Entwicklung ist für viele Menschen nicht ganz unlogisch: sobald nämlich Asyl anerkannt wurde oder ein ähnlicher Status erreicht wurde, werden Zuwanderer/Einwanderer/Geflüchtete ähnlich behandelt wie deutsche Staatsbürger. Und das wäre dann 1050€ / Monat, wenn die LINKE die Sozialhilfe in der Höhe festlegt, was sie (früher mal) wollte.

Guck dir an, was die Leute in unteren Berufsgruppen verdienen. Die KassiererInnen, VerkäuferInnen, BauarbeiterInnen oder die RaumpflegerInnnen. die machen den Buckel krumm und haben keine Chance, mal mehr zu verdienen. Es gibt 4 Mio Aufstocker, die Vollzeit arbeiten und trotzdem noch zusätzlich Aufstock-Geld bekommen, weil es sonst nicht reicht. Und von denjenigen, die aus Scham kein Aufstock-Geld beantragen, ganz zu schweigen. Dann kommen Zuwanderer, die größtenteils nicht in den Arbeitsmarkt integrierbar sind, bestenfalls noch Konkurrenz für obige Berufsgruppen sind, vor allem für ungelernte Berufsgruppen. Diese Zuwanderer kriegen dann Sozialhilfe, für die die unteren Berufsgruppen den Buckel krumm machen dürfen, obwohl sie selber kaum mehr haben als die Zuwanderer. Und wenn die unteren Berufsgruppen das sehen, dann überleg dir mal, wohin die politisch so driften werden.

Natürlich vergährt das zu einer braunen Soße.

GrooveX
GrooveX
Reply to  kritikus
5 Jahre zuvor

bei den 409 euro, die, wie schreibst du so schön, zuwanderer/einwanderer/geflüchtete, wenn sie alleinstehend sind als regelsatz bekämen, würde das natürlich nicht zu ner braunen soße vergären, auf allerkeinsten fall. im zweifel erkundigste dich mal bezüglich zuwanderer, einwanderer, geflüchtete auf dieser seite. man weiss ja nie, was es noch alles zu lernen gibt, bevor man falsches zeug in irgendwelche foren reinkippt. aber das mit der braunen soße, ja, das ist so, sie schwappt überall rein. man weiss gar nicht mehr, wie man ihrer herr werden soll. überall sickert es fast unauffällig ein, aber zum glücke nur fast.

Andrea
Andrea
5 Jahre zuvor

Ich schreibe seit Herbst 2015, dass die AfD in meinen Augen auf perfide Art hochgeschrieben wird. Durch die fast geschlossene Medienfront (angeblich gegen die AfD) wird beim gemeinen Wähler der Eindruck erweckt, man könne das Establishment ärgern, wenn man die AfD wählt.

Man verhindert auf diese Weise, dass die Partei (die Linke), die wirklich „das System“ angreifen will (wobei ich da inzwischen bei manchen auch Zweifel habe), nennenswert Protestwähler anzieht.

Es gibt ja sogar etliche Spinner, die früher die Linke gewählt haben und inzwischen AfD wählen wollen. Das ist ungefähr so schlau, als würde man sich einen blutenden Daumen abhacken, um das Problem des blutenden Daumens zu beseitigen.

Die AfD zieht mit dem Flüchtlingsticket in die Parlamente ein und wird begeistert dabei mithelfen, den Sozialstaat endgültig zu erledigen. Es würde mich überhaupt nicht wundern, wenn es nach der Bundestagswahl eine Koalitation Union, FDP, AfD geben würde. Hoffentlich ziehen die dem dämlichen deutschen Wähler dann so richtig das Fell über die Ohren. Wer nicht denken will, muss fühlen.

bernie
bernie
Reply to  Andrea
5 Jahre zuvor

@Andrea

Nicht nur dem dämlichen deutschen Wähler, auch den dämlichen nichtdeutschstämmigen Wählern.

Ich weiß es nicht, aber es würde mich nicht wundern gäbe es auch unter diesen Menschen „Vollidioten“ (Zitat: „Neues aus der Anstalt), die AfD wählen.

Ich kenne da z.B. einen „Albaner“, der liebend gerne Sahra Wagenknecht wählen würde, wenn die „nicht in der falschen Partei“ wäre – Bei diesem Typen, und seinen neoliberalen Sprüchen würde es micht nicht wundern wenn der damit die AfD meint…..

Es gab da – vor kurzem – einen interessanten Bericht bei Nachdenkseiten, dass in Frankreich eine Marokkanerin Frau Le Pen wählen will – und ich bin sicher solche Sorte „Vollidioten“ gibt es auch in Deutschland mehr als genug….und es würde so manche bittere Überraschung, nicht nur für die AfD, geben, würden die Wähler nach einstiger Herkunft gekennzeichnet….

Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Elitedenken und Verachtung von angeblich „Sozial Schwachen“ eint neoliberale weltweit, und warum sollte dies ausgerechnet in Deutschland anders sein, bei Menschen die eingebürgert wurden, oder – auch ohne zu wählen – hier leben?

Ich halte es übrigens da eher mit einem alten Briten, der leider längst verstorben ist – Sir Peter Ustinov.

Dieser Mann fehlt heute, da er absolut gegen eigene, und fremde, Vorurteile vorging.

Wir hingegen leben heute in einer total kriegerischen, und vorurteilsbeladenen Welt, nicht nur in Deutschland…..:-(

Gruß
Bernie

kreuzrotter
kreuzrotter
Reply to  bernie
5 Jahre zuvor

@bernie

Es gab da – vor kurzem – einen interessanten Bericht bei Nachdenkseiten, dass in Frankreich eine Marokkanerin Frau Le Pen wählen will – und ich bin sicher solche Sorte „Vollidioten“ gibt es auch in Deutschland mehr als genug

Die Marokkanerin hat Frau Le Pen nicht deswegen gewählt, weil sie Frau Le Pen so gut findet und Herrn Macron so schlecht, sondern weil sie nicht noch mehr Lohneinbußen durch ein neoliberales Programm von Macron erleiden will. Das hat Frau Le Pen wohl ausgeschlossen im Wahlkampf, also eine stärkere Besteuerung der unteren Lohneinkommen.
Viel schlimmer als jetzt kann es in Frankreich in Sachen Rassismus (Ghettos, Vorurteile wegen Wohnort oder Familienname bei Bewerbungen) wohl eh nicht werden, deswegen wäre für sie die Wahl von Le Pen oder Macron egal gewesen.

kritikus
kritikus
Reply to  kreuzrotter
5 Jahre zuvor

Le Pen hat im Wahlkampf vielleicht VERSPROCHEN, die Löhne nicht zu senken. Gemeint hat sie es aber mit Sicherheit nicht. Vor allem nicht, wenn es Gruppen mit Migrationshintergrund wie die besagte Marokkanerin betrifft.

Und DAS hätte die Marokkanerin wissen / verstehen müssen.

Wie war das noch:

„Der reiche König zum Priester spricht:
>>Halt du sie dumm, ich halt sie arm.<< "

Endofglobalisation
Endofglobalisation
Reply to  Andrea
5 Jahre zuvor

Wenn man bedenkt, dass der größte Teil der AFD Führung aus Beamten besteht wird klar was die mit der Rente vorhaben- nur, wenn wir nicht mehr arbeiten, gibts auch keine Pension mehr

Michi
Michi
Reply to  Endofglobalisation
5 Jahre zuvor

Wenn man bedenkt, dass der größte Teil der AFD Führung aus Beamten besteht wird klar was die mit der Rente vorhaben

Eine „Solidarische Bürgerversicherung“ wird es deshalb, sehr wahrscheinlich nicht werden .-)

http://www.christophbutterwegge.de/texte/Buergerversicherung.pdf

seyinphyin
seyinphyin
Reply to  Andrea
5 Jahre zuvor

Ja, ist genau so.

Die wandelnden Toten
Die wandelnden Toten
5 Jahre zuvor

Ja, die Rente, das leidige Thema.

Über Jahrzehnte würde die umlagefinanzierte Rente systematisch ausgesaugt. Nicht nur, dass durch die Lohnkopplung bei der hier in Deutschland gezielt schlechten Lohnentwicklung und dem extrem schnellen Fortschreiten der Automatisierung bei gleichzeitiger Kürzung der Beiträge für die gesetzliche RV die Rente nahezu keinen Anteil am Produktivitätswachstum und der positiven volkswirtschaftlichen Entwicklung hatte – nein, unsere korrupte Politiker“elite“ hat Hand in Hand mit den Medienhuren die umlagefinanzierte Rente auch noch zum Beelzebub selbst propagiert und ein System entwickelt, das zusätzlich Geld aus den Beuteln der abhängig Beschäftigten in die Taschen der ohnehin Besitzenden spült. („Verwaltungsgebühren“ der privaten Rentenversicherungen, staatliche Subventionen für Riester etc.)

Jetzt sehen wir uns einer Generation entgegen, in der über die Hälfte der Bevölkerung in Altersarmut leben wird und ohnehin über die Aufstockung durch Steuermittel am Leben gehalten werden muss.

Und am Ende sind dann wieder die Flüchtlinge an der ganzen Misere Schuld. Oder Russland. Oder ein Hitler 2.0 am Hindukusch.
Die Armen schlagen den noch Ärmeren die Köpfe ein und oben lachen sie sich ins Fäustchen.

Ecki
Ecki
Reply to  Die wandelnden Toten
5 Jahre zuvor

Jetzt sehen wir uns einer Generation entgegen, in der über die Hälfte der Bevölkerung in Altersarmut leben wird und ohnehin über die Aufstockung durch Steuermittel am Leben gehalten werden muss.

Die rechnen das ja schlichter. „Lieber 50% fürs Aufstocken bezahlen als 100% Arbeitslosengeld“, „Lieber
den Lohndumpern die Löhne staatlich subventioniert als das der [ Niedriglohnsektor] zusammenbricht.“ Da wird immer über „Marktradikalität“ gefaselt und geboten wird das genaue Gegenteil. Konzeptlosigkeit wird als Konzept verkauft. Den Klippschülern draußen vor den Geräten lässt man verkünden, dass das so alles seine Richtigkeit hat. Blöd wie sie sind, nehmen sie alles für bare Münze,“Mich trifft es nicht.Es erwischt ja nur die Hänger ganz unten, die Penner und Drückeberger.“
Das der Staat sparen muss, wollen sie kapiert haben. Das ein Arbeiter Geld übrig haben muss, um es ins Rentensparschwein werfen zu können, geht nicht in deren hohle Birne.

GrooveX
GrooveX
5 Jahre zuvor

nachdem sich in den kommentarthreads dert letzten 20 aertikel (fast) alle gegenseitig ihrer rechtsdralligkeit versichert haben und der feind die sozen wählt und die cdu die wahlen gewinnt, frag ich mich, ob man nicht die maske ganz abnehmen und anstatt gegen die sozis für die deutsche rechtsspackerei anfangen kann zu polemisieren. ein paar vorreiter oder ich-bekenne-reaktionäre haben doch schon gezeigt, wie es geht. habt mut! ihr seid nicht allein. und nicht vergessen: lesen verdirbt den charakter.

ach ja, im zweifel zwomal lesen! auch verderbnis muss sich erst mal einprägen.

seyinphyin
seyinphyin
5 Jahre zuvor

Ich sehe die AfD im Zweifel immer mit der CDU liebäugeln und vor allem gegen die LINKE und allgemein die Linken keilen.

Schon damit ist klar, wie man das Programm lesen muss.

Nils Roland
Nils Roland
4 Jahre zuvor

Sie haben erst mal recht, wenn Sie schreiben, dass das, was die AfD zum Renteneintrittsalter schreibt ein wenig dürftig ist. Sie schreiben; „denn wer 45 Jahre lang gearbeitet hat, soll eine Rente bekommen“. Sie haben hier, meiner Meinung nach bewuss, das Wort abschlagsfrei; vergessen!