Mehrheitlich in der Minderheit

Frau Merkel will keine Minderheitsregierung? Unverständlich, woher kommt bloß dieser Sinneswandel? Bis eben hat sie doch ständig Politik für eine Minderheit gemacht. Und plötzlich tut sie so, als brauche sie Mehrheiten.

Mindesheitsregierung – geht ja gar nicht. Kaum einer will sie. Der deutsche Bürger braucht schließlich Stabilität, er muss wissen, dass seine Regierung durchregieren kann. Wenn sie um parlamentarische Mehrheiten ringen muss, dann spürt er Unbehagen. Die Bundeskanzlerin und ihre Entourage will auch keine Minderheitsregierung. Die Vorstellung für jedes noch so kleine Vorhaben eine Mehrheit zu organisieren, kommt nicht gut an. Das riecht nach Arbeit und nach Kompromissen. Wo kommt man denn da hin, wenn sich eine deutsche Regierung kompromissbereit organisieren muss? Komisch ist das allerdings schon.

Denn bis vor kurzem war die Kanzlerin noch ganz eifrig die Chefin einer Minderheitsregierung. Einer Regierung also, die für eine Minderheit Politik bewerkstelligt hat. Für reiche Erben, Unternehmer, Automobilhersteller, Besserverdienende, Waffenindustrielle und Giftdüngerfabrikanten. Für Kreise also, die recht überschaubar, kein Massenpublikum sind. Man war die Minderheitsregierung elitärer Zirkel. Zufällig mit parlamentarischer Mehrheit ausgestattet, aber mit garantierten Verbesserungen für Minderheiten.

Nie zuvor wurde sich über einen so langen Zeitraum von Legislaturperiode zu Legislaturperiode von Minderheits- zu Minderheitsregierung gehangelt. Frau Merkel hat doch bewiesen, dass sie es beherrscht, die Regierung für eine Minderheit zu geben. Mehrheiten organisieren, die gegen die Mehrheit im Lande stimmen, gegen Arbeitslose, Rentner und Arbeitnehmer, gegen Niedriglohnabhängige und Pflegekräfte, gegen Saisonarbeiter und Leiharbeitskräfte: Das hat sie doch schon seit 2005 genau so gemacht. Und plötzlich hat sie Gefallen daran verloren, plötzlich ist es ihr offenbar zu anstrengend, als Kopf einer Minderheitsregierung von Fall zu Fall sich neu zu organisieren?

Im Grunde ist es halt dieses Dilemma, das die Kanzlerin vor einer Minderheitsregierung abschreckt: Bislang konnte sie für eine Minderheit immer ganz respektable Mehrheiten im Bundestag generieren. Wenn sie jetzt einer Regierung ohne absoluter Mehrheit vorsitzt, dann muss sie als Minderheitsvertreterin vielleicht über sich ergehen lassen, Politik für die Mehrheit zu machen. Und das kann man von ihr nun wirklich nicht verlangen. Das wäre ja eine Kehrtwende um 180 Grad. Und wenn diese Frau etwas ist, dann wohl geradlinig. Da ich hier keine Smileys setze, merke ich an, dass ich an dieser Stelle in einem anderem Format, wäre dies eine ordinäre Mail etwa, einen Augenzwinkerer anbringen würde.

Verquere Zeiten, in denen wir leben. Seit zwölf Jahren dienten sich die Kabinette Merkel I bis III einer Minderheit an und man nannte es absolute Mehrheit. Und dann gibt es eine Chance, dass die Mehrheit von einer Regierung profitieren könnte, die stark von der Opposition kontrolliert und angetrieben wird und alle fürchten sich vor einer Regierung in Minderheit. Krieg ist Frieden. Unwissenheit Stärke. Und Mehrheiten sind in der Minderheit. Ziemlich doppel-plus-ungut …


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32 Kommentare auf "Mehrheitlich in der Minderheit"

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der-5-minuten-blog.de
Mitglied

Wir hatten auch faktisch schon 2013 eine Minderheitsregierung

Die Wahlbeteiligung waberte in den vorangegangenen Bundestagswahlen zwischen 70 und 80 Prozent aller Wahlberechtigten. Natürlich gibt es aber noch nicht wahlberechtigte Bürger unter 18. Ihr Anteil beträgt etwa 17 Prozent.

Also kam die Groko 2013 auf 67 Prozent aller Stimmen. 67 Prozent * 0,715 aller Wahlberechtigten =47,6 Prozent aller Wahlberechtigten und 47,6* 0,83 = 39,5 Prozent aller Bürger.

Alles im Niedergang, man
Markus(https://der-5-minuten-blog.de)
Ach, ja: Die große Schwester ist trotzdem doppelplusgut!

niki
Mitglied
@der-5-minuten-blog.de: Stimmt ja alles rechnerisch… Nur darum geht es nicht. Ist eh vollkommen egal, solange kein Quorum diesbezüglich eingeführt wird. Selbst wenn die Wahlbeteiligung bei unter 10% liegen würde, so wäre dieses legal… Es geht nur darum, dass der gewählte Bundestag kaum für die Interessen der Mehrheit einsteht, sondern einzig alleine Gesetze für die Reiche und Konzerne macht. Eine Minderheitenregierung wäre dabei egal, weil die Mehrheiten bei Abstimmungen so oder so neoliberal gefärbt sind. Aber so ist nun mal der Deutsche… Der wählt traditionell konträr seiner Meinung zu politischen Standpunkte. Eigentlich müsste DIE LINKE locker die absolute Mehrheit haben, wenn… Read more »
Kapott
Gast

sondern einzig alleine Gesetze für die Reiche und Konzerne macht.

Aber die Reichen und Konzerne wandern doch sonst ab und nehmen die Arbeitsplätze mit !

… huuuhuuuhuckepack …. im Sack…….

Es ist doch besser die Mehrwertsteuer anzuheben, oder nich ? Dann zahlen ganz Viele

solidarisch und die Vermögenden haben noch Geld zum Investieren übrig, oder nich ?

niki
Mitglied

Aber die Reichen und Konzerne wandern doch sonst ab und nehmen die Arbeitsplätze mit !

Solange die Gesellschaft an ihrem selten dämlichen Arbeitethos* festhält, kommen die damit durch…

*Nein, ich führe das nicht weiter aus!

Kapott
Gast

Es gibt Fliesenleger die das Verlegen von Fliesen als
Selbstverwirklichung und Lebensinhalt betrachten.
Was bietet Niki als Alternative damit diesen Menschen
nicht langweilig wird ?

niki
Mitglied

Warum soll ich was bieten…? Wenn deren Lebenssinn beim Fliesenlegen liegt, sollen die das tun… Oder habe ich gesagt dass die damit aufhören sollen…?

Bist du hier nur auf zynischen Krawall aus, welcher bisher mehrheitlich aus deiner Feder hier zu lesen ist…? Auch ne Art sich zu beschäftigen…!

Kapott
Gast

Ich wollt mal hören was mir deine nebulöse Systemalternative persönlich bringen könnte.
Ich wollt dein Geheimwissen lüften weil du Auswege aus dem „selten dämlichen Arbeitethos“
kennst. Das ist kein Grund persönlich zu werden. Das ist kein Grund meine Wortmeldungen abzuwerten.

niki
Mitglied

Wieso Nebulös und wieso Geheimwissen…? So sind die Methoden der Neoliberalen doch weitestgehend bekannt?!?
Eine davon ist ein überzogener Arbeitsethos. Entstanden aus der protestantischen Arbeitsethik. Es beschreibt die Methode Arbeit zu verherrlichen, um Arbeitslose/Arme als Faul zu diskreditieren um damit eine Drohkulisse aufzubauen. Die gesamten Hartz-Gesetze sind die Auswüchse dieses Arbeitsethos und eigentlich gegen jegliche Menschenwürde.

Der Wohl berühmteste Spruch dazu, welches ein verfälschtes Bibelzitat darstellt ist:

Wer nicht arbeitet soll auch nicht essen. (Franz Müntefering)

Kapott
Gast

Ach soo, eine überzogene Arbeitsethik ist gemeint, nicht der Ausweg aus der Krise der Lohnarbeit, in der wir stecken. Es wählen ja viele die Merkel weil
sie in Zeiten von Massenarbeitslosigkeit die Frechheit entwickelt, für 2020 Vollbeschäftigung anzukündigen. Bei nüchterner, faktenbasierter Betrachtung von Arbeit wäre das nicht möglich.
Merkel wäre als Propaganda-Kanzlerin entblößt.
Der Glaube an Wohlstand für Fleißige und das Staatsfernsehen halten den Laden noch zusammen.

niki
Mitglied

Der Glaube an Wohlstand für Fleißige und das Staatsfernsehen halten den Laden noch zusammen.

Sehr grob vereinfacht, aber ja! Wobei ich den Begriff „Staatsfernsehen“ durch „Mainstreammedien“ ersetzen würde.
Dazu kommen aber noch ganz andere Problematiken. Man kann das nicht in wenigen Sätzen zusammenfassen. Und es tut mir ausgesprochen leid, dass ich dazu absolut keine Zeit habe dass näher auszuführen.

Kapott
Gast

Man kann das nicht in wenigen Sätzen zusammenfassen.

Warum nicht ? Ist die Welt komplexer ?

niki
Mitglied

Warum nicht ? Ist die Welt komplexer ?

Gibt das mein Text nicht her, dass ich die Welt für reichlich komplexer halte?

Kapott
Gast
Wir wissen das die Welt schlecht ist. Die Welt ist schlecht. Was tun wir beispielsweise gegen die einseitige Berichterstattung im Staatsfernsehen, dass ich deiner Ansicht nach „Mainstreammedien“ nennen soll ? Was tun wir gegen einen 50er Jahre Arbeitsethos im anlaufenden 21. Jahrhundert ? Was bietet die Linke als Alternative ? Was ist das Angebot der Linken, das jeder auch ohne Abitur versteht ? Da muss ja mal etwas mehr kommen als reine Problembeschreibungen die tausendfach bekannt sind. Die Leute werden ja harthörig und hören weg wenn man denen immer das Selbe erzählt und sich nichts tut. Das siehst du doch… Read more »
Robbespiere
Mitglied
@Kapott Die Leute werden ja harthörig und hören weg wenn man denen immer das Selbe erzählt und sich nichts tut. Tja was soll sich denn tun, wenn sich die Mehrheit der Wähler immer wieder für die gleiche Politik entscheidet? Da können die Leute auch noch so gut zuhören. Wenn sie das gesagte nicht reflektieren, wird sich die Politik niemals verändern. Ohne entsprechendes Mandat kommt man eben nicht zum Zug. Im Übrigen braucht man kein Abitur, um das, was beispielsweise Sahra Wagenknecht äußert, zu verstehen. Dazu genügt der gesunde Menschenverstand völlig. Jeder sollte doch wissen, in was für einer Welt er… Read more »
Kapott
Gast

Tja was soll sich denn tun, wenn sich die Mehrheit der Wähler immer wieder für die gleiche Politik entscheidet?

Das glauben die Wähler nicht wirklich zu tun wenn sie sich von der Linken als Protestpartei abwenden und stattdessen AfD wählen.
Das waren zuletzt 12,6 % der Wähler.
Das die AfD keine andere Politik als der Rest vertreten, steht woanders.
Der Protest hat rechte Konkurrenz bekommen und sitzt in 13 Landtagen.

Wer nicht gestaltet, wird gestaltet. Alles zahnloser Widerstand der zum linken Programm erklärt wurde. Es gibt keinen Seniorpartner mehr an den man sich kuscheln kann.

Kapott
Gast

Was soll denn dieser Blödsinn ? :

„Wir wären ja gerne besser aber die SPD ist zu unfähig!“

Robbespiere
Mitglied

@Kapott

„Wir wären ja gerne besser aber die SPD ist zu unfähig!“

Das war nicht meine Aussage.
Die SPD hat sich erfolgreich selbst verbrannt.
Solange die Pyromanen an der Spitze nicht rüchstandslos entsorgt werden, läßt sich mit ihrer Asche keine Politik mehr im Sinne des Gemeinwohls betreiben.

Robbespiere
Mitglied

@Kapott

Wer nicht gestaltet, wird gestaltet.

Wie bereits gesagt: Zum Gestalten braucht man ein entsprechendes Mandat, sprich Mehrheiten.
Allerdings:
Da wo die Linke auf Landesebene ein solches besitzt ( siehe Thüringen ), glänzt sie auch nicht durch Alternativen. Da hat Ramlow ohne Not Staatseigentum für den Länderfinanzausgleich per PPP an Investoren verkauft.
Das wäre mal eine Gelegenheit gewesen, sich zu profilieren, auch wenn es am Ende nicht zu verhindern war.
Vermutlich hätte das auch bei der BTW mehr Zustimmung gebracht.
Links blinken und rechts abbiegen geht problemlos auch ohne die LINKE.

Kapott
Gast

Wie bereits gesagt: Zum Gestalten braucht man ein entsprechendes Mandat, sprich Mehrheiten.

Mehrheiten bekommt der, der gefällt. Die Linke gefällt Wählern nicht.
Warum ?

“ Weil die Mainstremamedien…..blah….blah….blah…..“

Warum gefällt den Wählern kein lebensfremder Kindergarten ? :

„Grenzen auf für Alle und jeder bekommt pro Monat 1050 € auf die Kralle!“

Robbespiere
Mitglied
@Kapott Warum gefällt den Wählern kein lebensfremder Kindergarten ? : „Grenzen auf für Alle und jeder bekommt pro Monat 1050 € auf die Kralle!“ Darf ich dich daran erinnern, dass es Merkel war, die die UN- Hilfsleistungen für Flüchtlingslager gekürzt hat und dann froh verkündete, dass Alle kommen dürfen und „wir das schaffen“? Und was war die Haltung ders Koalitionspartners und der anderen Parteien, abgesehen der AFD ( was nicht heißt, dass ich die schätze )? Und hat das die Presse nicht wohlwollend begleitet, bis Merkel ihren Kurs gewechselt hat, um dann ebenfalls umzuschwenken.? Warum ist da bei dir „lebensfremder… Read more »
Kapott
Gast

Und hat das die Presse nicht wohlwollend begleitet, bis Merkel ihren Kurs gewechselt hat,

Auch die Linke hat Merkels Flüchtlingskurs wohllwollend begleitet und ist der Merkel wie geplant auf den Leim gekrochen.

Über den Rest ein anderes Mal. Ist ja eh immer das Gleiche. „Die Linke kommt in der Presse zu kurz und wenn nicht, wird alles falsch dargestellt.“

niki
Mitglied
Was tun wir beispielsweise gegen die einseitige Berichterstattung im Staatsfernsehen, dass ich deiner Ansicht nach „Mainstreammedien“ nennen soll ? Staatsfernsehen ist es wohl nicht. Auch wenn F. Springer & L. Mohn die Regierung massivst beeinflussen. Was tun? Nicht nachlassen und weitermachen. Auch wenn es scheinbar auf den ersten Blick nichts bringt und es wohl auch Rückschläge geben wird. Was tun wir gegen einen 50er Jahre Arbeitsethos im anlaufenden 21. Jahrhundert ? Ist ziemlich schwierig, da selbst viele Linke dem Arbeitsethos und dem Wachstum um jeden Preis verfallen sind. Aber Grundsätzlich wäre erst einmal eine Abschaffung der Hartz4-Sanktionen und Anhebung der… Read more »
Kapott
Gast

Abschaffung der Hartz4-Sanktionen und Anhebung der Regelsätze auf ein wirklich menschenwürdiges Niveau notwendig.

Wie teuer wird das ?
Wenn einer schwarz nebenher arbeitet, kann er bequem Hartz 4 beziehen ohne sanktioniert werden zu können. Warum ist das für eine Gesellschaft gut ?

Die Löhne würden dann auch automatisch steigen.

Die Arbeitgeberverbände holen dann Billiglöhner aus Osteuropa damit die Löhne wieder sinken.

niki
Mitglied

@Kapott: Saubillig im Vergleich zu der Steuervermeidung, -hinterziehung und andere Schweinereien der Ultrareichen/Konzerne.
Geld gibt es wie Dreck! Und warum es für eine Gesellschaft gut wäre? Muss ich dazu antworten? Aber gut, endlich Lohnverhandlungen auf Augenhöhe! Schwarz arbeiten? Klar gibt es ein paar schwarze Schafe. Die wird es immer geben, ob nun mit Sanktionen oder ohne spielt dabei absolut keinerlei Rolle.

Die Arbeitgeberverbände holen dann Billiglöhner aus Osteuropa damit die Löhne wieder sinken.

Komm mir nicht mit der alten Platte… Die ist Kapott!

Kapott
Gast
Geld gibt es wie Dreck! Und warum es für eine Gesellschaft gut wäre? Muss ich dazu antworten? Aber nur wenn du die Fragen verstanden hast. Deshalb stelle ich sie nochmals. 1.) Wie teuer wird eine Anhebung der Hartz 4 – Regelsätze um 100 € pro Person ? Das ist in etwa der Wert den die Linke fordert. Von rund 400 € auf etwas mehr als 500 € pro Person. ( Der Paritätische fordert auch etwa 100 € ) Was dabei herauskommt musst du auf die anderen Wohltaten addieren, Rentenanhebung Ost auf Westniveau usw. Die Linke teilt das Fell des Bären… Read more »
niki
Mitglied

@ Kapott: du langweilst mich… Genauso gut kann ich auch mit einer kaputten CDU-Propaganda-Platte sprechen. Nun Ende! Dafür verschwende ich nicht meine rare Zeit! Nun muss ich zu einem meiner drei Niedriglohnjobs… Und wage es ja nicht an meiner Ausbildung rumzunörgeln. Ab einem gewissen Alter nützt einem nach einer längeren Krankheit, trotz ständiger Weiterbildung, diese nichts mehr!

Kapott
Gast

@ Kapott: du langweilst mich…

Es geht hier nicht um deine Unterhaltung. Für so was bin ich nicht
lustig genug. Es geht hier um deine ständige Weiterbildung.
Grundrechenarten, Wirtschafts-, und Sozialkunde etc.

Ich dachte du bringst die Sache mit den Sanktionen voran und
sagst: “ Beschiss kann man auch strafrechtlich ahnden. Was haben Jobcenter damit zu tun ?“

Gefühlslinke sagen so was aber nicht . Die sind ja antiautoritär.

niki
Mitglied

Es geht hier nicht um deine Unterhaltung. Für so was bin ich nicht
lustig genug.

Vielleicht doch, denn dein nachfolgender Text, ist echt belustigend. Hat dennoch keinen Sinn mich hier zu weiter zu äußern.

Kapott
Gast

Ist der gestrige Text vom Norbert Häring auch lustig oder verstehst
du den Inhalt wieder nicht ?

http://norberthaering.de/de/27-german/news/918-bge-verdi

Kannst du nur faktenfrei oder kommt da noch was ?

Kapott
Gast

Wie oft möchtest du noch behaupten, dass deine Äußerungen keinen Sinn machen, das du keine Zeit hast usw. ? Sowas steht jetzt in etwa zehn deiner Rückmeldungen, ansonsten Persönliches, Abwertungen zum eigenen Aufbau und sonst nicht Greifbares….

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