Der Bundespräsident, der den Bundespräsidenten abschafft

Knapp zwei Jahre ist es nun her, dass ich auf dem Berliner Platz der Republik stand, während drinnen im Reichstag die Bundesversammlung tagte. Ich war nur zufällig an diesem Sonntag, da ein neuer Bundespräsident gewählt werden sollte, in der Hauptstadt, wollte mir aber einige Minuten Zeit nehmen, um am Puls der Ereignisse sein zu können.

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Roberto J. De Lapuente

Roberto J. De Lapuente ist irgendwo Arbeitnehmer und zudem freier Publizist. Er betrieb von 2008 bis 2016 den Blog ad sinistram. Seinen ND-Blog Der Heppenheimer Hiob gab es von Mitte 2013 bis Ende 2020. Sein Buch »Rechts gewinnt, weil links versagt« erschien im Februar 2017 im Westend Verlag. In den Jahren zuvor verwirklichte er zwei kleinere Buchprojekte (»Unzugehörig« und »Auf die faule Haut«) beim Renneritz Verlag.

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niki
niki
3 Jahre zuvor

Und eigentlich dachte ich, dass es sei dem „Bundesfreiheitsgaukler“ bezüglich dieses Amtes nichts mehr schlimmer werden kann.
Wobei, darüber kann man sich streiten, wer schlimmer ist:
Jemand der das Amt überflüssig macht, weil dieser quasi nicht seiner Aufgabe als Moralist nachkommt, oder jemand der offen den ärmeren Teil der Menschen verachtet…

Btw: Euer Server hat anscheinend husten… Irgendwie habe ich immer häufiger Schwierigkeiten die Seite aufzurufen… An mir wird es nicht liegen, da ich als IT-Fachkraft (selbst wenn ich in diesem Beruf nur noch wenig arbeite) das schon geprüft habe.

ChrissieR
ChrissieR
Reply to  niki
3 Jahre zuvor

Moin, Niki,
bei mir melden sich oft die Seiten von RT Deutsch und Sputnik ab….sonder bar….
Aber zum Grüssaugust….da wäre doch massig Einsparpotential! Einfach nen Ein Euro Jobber auf den Posten! Als Dienstkleidung ne gelbe Weste und gut is!!
Oder nen syrischen Flüchtling umschulen!
Da käme mal Leben in die Bude!

Alloah
Christine

Heldentasse
Heldentasse
Reply to  ChrissieR
3 Jahre zuvor

Oh oh, wer horcht denn da die pösen Feindsender? 😉

Beste Grüße

niki
niki
Reply to  Heldentasse
3 Jahre zuvor

Wenn man immer den Ausspruch „qui bono“ vor Augen hält, ist das eine weit bessere Informationsquelle als unsere eigene „öffentlich rechtliche“ Propaganda.

Pen
Pen
Reply to  niki
3 Jahre zuvor

Ehrlich gesagt guck ich morgens als Erstes in die russischen Feindsender und dann bei den Bitrebellen rein.
Einen schönen Tag wünsche ich allen. Wenn der Winter noch lange so weiter macht, versinke ich in einer Depression. Gibt’s es irgendwelche GUTEN Nachrichten?

niki
niki
Reply to  Pen
3 Jahre zuvor

Gibt’s es irgendwelche GUTEN Nachrichten?

Du atmest noch…
Es ist wirklich alles zur Zeit zum irre werden.

Pen
Pen
Reply to  niki
3 Jahre zuvor

Sehr nett von Dir, Niki. Gut zu wissen, daß es einem nicht allein so geht. 🙂

Jarek
Jarek
3 Jahre zuvor

Ich würde den Mann nicht unterschätzen. Als einer der Hauptarchitekten der Bertelsmann-Schröderschen Agendawelt, sorgt er sich um den Zustand seines Werkes und betätigt sich als Strippenzieher im Hintergrund (siehe GroKo IV). Könnte auch eine rolle spielen beim politisch-legislativen Absägen der „Populisten“ (Parteienfinanzierung, Verfassungskonformität) und natürlich ganz groß nach den nächsten Bundestagswahlen, wo es wiederum darum gehen wird schön auf mittigem Kurs zu bleiben – einem Kurs der die Politik für einen Durchschnittsdeutschen repräsentiert. Nur blöd, dass 75% weniger haben und verdienen als der Durchschnitt…

Schnörch
Schnörch
Reply to  Jarek
3 Jahre zuvor

Das Gegenteil ist der Fall. Das was Du als Unterschätzen einstufst, daß ist in Wahrheit eine Überschätzung. Bei diesem Typ handelt es sich einfach nur um einen gebildeten Dummkopf.

Loco
Loco
3 Jahre zuvor

Das Ganze erinnert mich irgendwie an der „Präsidenten der Galaxis“ aus „Per Anhalter durch die Galaxis“:

Dort ist die Aufgabe des Präsidenten von der eigentlichen Macht abzulenken, einen Job den Herr Steinmeier hervorragend beherrscht…

ChrissieR
ChrissieR
Reply to  Loco
3 Jahre zuvor

Loco,
wir müssten dem Bundes-Uhu dann ein Handtuch schenken….am Besten mit der Zahl “ 42″ drauf….

Loco
Loco
Reply to  ChrissieR
3 Jahre zuvor

Das ist eine gute Idee Chrissie 🙂
Aber bitte nicht mit aufgesticktem „Keine Panik!“ – damit haben Steinmeier und Co. die Menschen schin viel zu lange in den Schlaf gewiegt…

ChrissieR
ChrissieR
Reply to  Loco
3 Jahre zuvor

Neee…null problemo! Dann besser ne gelbe Weste dazu, wo drauf steht:“ Dégage, pauv‘ con !“

Schnörch
Schnörch
Reply to  ChrissieR
3 Jahre zuvor

ChrissieR, das würde seinen Horizont bei weitem überschreiten. Ich bezweifle. daß er eine einzige Busfahrt ohne Unfall hinet sich bringen könnte.

Kriegserklärer
Kriegserklärer
3 Jahre zuvor

Ein paar Funktionen hat er schon in dieser Fassadendemokratie. Er legitimiert Einiges per Unterschrift.
Wer den Amerikanern nicht gefällt, wird kein Präsi ( weil: siehe Fettschrift ) !

Der Bundespräsident hat in seiner Funktion als Staatsoberhaupt unter anderem folgende Aufgaben:

Er vertritt den Bund völkerrechtlich.
Er beglaubigt diplomatische Vertreter.
Er hat auf Bundesebene das Begnadigungsrecht, welches er allerdings teilweise an andere Bundeseinrichtungen delegiert hat; er kann aber keine Amnestie aussprechen.
Er fertigt Bundesgesetze durch seine Unterschrift aus und lässt sie durch Bekanntmachung im Bundesgesetzblatt verkünden.
Er schlägt dem Deutschen Bundestag einen Kandidaten als Bundeskanzler zur Wahl vor, ernennt und entlässt ihn.
Auf Vorschlag des Bundeskanzlers ernennt und entlässt er Bundesminister.
Er ernennt und entlässt Bundesrichter, Bundesbeamte, Offiziere und Unteroffiziere, sofern nichts anderes durch Anordnungen und Verfügungen bestimmt ist.
Nach dreimalig gescheiterter Kanzlerwahl oder nach einer gescheiterten Vertrauensfrage hat er die Entscheidung zur Auflösung des Deutschen Bundestages.
Er verkündet, dass der Verteidigungsfall festgestellt worden und eingetreten ist, und er gibt völkerrechtliche Erklärungen ab, wenn ein Angriff erfolgt; der Bundespräsident hat insofern allein die Funktion der Kriegserklärung.
Er beruft den Bundestag (abweichend von den Parlamentsbeschlüssen) und
die Parteienfinanzierungskommission nach dem Parteiengesetz ein.
Er veranlasst Staatsakte aus wichtigem Anlass
und ordnet die Staatssymbole an.
Er genehmigt die Geschäftsordnung der Bundesregierung.

Pen
Pen
Reply to  Kriegserklärer
3 Jahre zuvor

„Er fertigt Bundesgesetze durch seine Unterschrift aus…“

Deswegen hat wohl die Kanzlerin Herrn Lammert nicht haben wollen. Der hätte die Gesetztesänderung, die nun Angriffskriege ermöglicht, sicher nicht unterschrieben. Steinmeier ist die schlimmste und gemeinste aller Marionetten, s. Kunaz. Ich dachte auch, nach Gaugk kann es nicht schlimmer kommen, aber das Reservoir an Kotzbrocken scheint unerschöpflich.

Schnörch
Schnörch
Reply to  Kriegserklärer
3 Jahre zuvor

Er legitimiet, aber versteht er wirklich was er legitimiert? Er kann rüber bringen, was er eingeflüstert bekam, das war es aber auch schon. Einfältigkeit, Dein Name ist Steinsonstwas. Dieser Typ ist hirngewaschen oder hat einen geistigen Totalschaden erlitten.

Rainer N.
Rainer N.
3 Jahre zuvor

https://www.youtube.com/watch?v=Dh9muft2JWI

also wenn ich so an manche Politiker denke … gerade auch an Steinmeier … denke ich an diesen Song

dors Venabili
dors Venabili
Reply to  Roberto J. De Lapuente
3 Jahre zuvor

Rainald Grebe for Präsi!

Pen
Pen
Reply to  Rainer N.
3 Jahre zuvor

Klasse Song und schönes Plakat von Horst Janssen. Hier sieht man ein bischen, daß er die Welt nur im Zustand der Trunkenheit ertragen konnte. Deutschlands größter Zeichner bevorzugte zum Frühstück Gin mit Rose’s Lime Juice. Man sollte wirklich überlegen, ob man sich nicht „dem Trunke ergeben“ soll.

Heldentasse
Heldentasse
3 Jahre zuvor

Für mich gab es nur einen deutschen Bundespräsidenten bis heute, der würdig genug war für dieses Amt. Sein Name war Gustav Heinemann!

Z.B. seine Rede zum Anschlag auf Herrn Dutschke wäre in der Form heute leider undenkbar, warum eigentlich? Warum sind wir so tief gesunken?

Beste Grüße

dors Venabili
dors Venabili
Reply to  Heldentasse
3 Jahre zuvor

Aus der Rede Heinemanns:

Das Kleid unserer Freiheit sind die Gesetze, die wir uns selber gegeben haben.

Na das passt doch mal in den Freiheitsbeitrag hier vor einigen Tagen 🙂

Heldentasse
Heldentasse
Reply to  dors Venabili
3 Jahre zuvor
rainer
rainer
3 Jahre zuvor

….Steinmeier ist mir erst sympathisch, wenn er seine zweite Niere gespendet hat…

Pen
Pen
3 Jahre zuvor

, ein symbolisches oder gar prophetisches Foto? Total verwackelt und schwarz-weiß, d.h. grau in grau natürlich, denn wir sind in Berlin, der Haupstadt des Stillstands und der Langeweile, der Humorlosigkeit und der Volksverdummung. Sieht fast aus wie in einem „Film noir“ aus der Reihe „Hardboiled Mysteries“, ein Standfoto aus einem Gangsterfilm, irgendwie passend zu den kriminellen Vereinigungen dort.

So bunt, wie das winterliche St.Petersburg, früher Leningrad mit seinen roten Dächern und gelben Fassaden, getaucht in gleißendes nordisches Licht, das tief violette Schatten wirft, unter einem prachtvoll bewölkten Himmel, tja so schön ist keine deutsche Stadt, und richtig „bunt“ wird es hier auch nie werden, da sind die grauen Männer vor.

Pen
Pen
Reply to  Roberto J. De Lapuente
3 Jahre zuvor

Es paßt gut zum Artikel 🙂

Operation Sommerregen
Operation Sommerregen
3 Jahre zuvor

Thema:

Als der BND die Russen in Afghanistan beklaute

– Operation Sommerregen –

https://de.wikipedia.org/wiki/Operation_Sommerregen_(Bundesnachrichtendienst)