Neoliberale Farbenleere: Worüber reden wir eigentlich?

Die FDP ist ausgestiegen. Na und? Deutschland, Europa, die Welt und ganz sicher auch Planeten, auf denen es Leben gibt, rätseln darüber, warum die FDP das tat. Aus Angst? Weil sie eigentlich personell an einem akuten Fachkräftemangel leidet und gar nicht in der Lage ist, an einer Regierung mitzuarbeiten? Aus Überzeugung? Weil die ihr ach so wichtigen liberalen Inhalte nicht umgesetzt wurden?
So what?! Die FDP ist raus, und das ist verdammt gut so!

Und dann die Frage nach einer dann doch neuen großen Koalition. Oder Neuwahlen. Oder vielleicht ja irgendwie trotzdem einer Jamaika-Konstellation. Was soll‘s? Ob GroKo, Jamaika oder Neuwahlen – solange die Wähler nicht blicken, dass die Farben Schwarz, Gelb, Grün und Purpur für den Neoliberalismus stehen, ist alles für die Katz‘. Also, worüber sprechen wir hier eigentlich?

Wir sprechen über eine grandiose Inszenierung, inklusive Balkonbilder, und wir sprechen über die Frage, warum sich denn nun die gewählten Parteien nicht einigen konnten. Aber was heißt das eigentlich, gewählt? Da sich vor der Wahl niemand für konkrete Koalitionsvarianten ausgesprochen hat, konnten die Menschen auch keine Koalition wählen. Weder die große noch die mit dem zugedröhnt klingenden Namen Jamaika. Jeder hat so vor sich hin gewählt, und jetzt stehen wir vor dem Scherbenhaufen. Und die Wähler, tja, die sind nun mal in dieser ganzen Rechnung ein ernstes Problem. Denn sie wählen seit Jahren den Neoliberalismus. Da ist es doch wurscht, ob sich der in den Farben Schwarz und Purpur (die SPD wusste wohl, warum sie sich vom klassischen Rot verabschiedet hat), Schwarz, Grün und Gelb oder Lila, Grau und Orange widerspiegelt.

Was haben wir denn so? Wir haben eine SPD, die sich konsequent nicht von der Agenda 2010 lossagt, einer umfassenden Maßnahme, die dem Neoliberalismus als Liebeserklärung gereicht wurde. Wir haben eine FDP, der das sowieso nicht weit genug geht, die – so scheint‘s – den Neoliberalismus in der derzeitigen Form sogar noch für zu harmlos hält. Wir haben zwei christliche Parteien, die Gott so nah sind wie der Teufel und eine Partei, die sich als grün bezeichnet, dabei aber sämtliche Überzeugungen über Bord geworfen hat und der FDP ernsthafte Konkurrenz macht.

Jetzt mal ehrlich: Ergibt das irgendeinen Sinn? Ist es wichtig, ob wir uns von der CDU und der SPD regieren lassen oder von einer Koalition namens Jamaika? Das ist gewissermaßen die gleiche gelbe Galle in Grün, die sich da über uns ergießt. Also vergessen wir das doch besser. Und denken über etwas anderes nach.

Darüber, was wir falsch gemacht haben, wir, die Wähler, meine ich. Wir haben brav die Parteien gewählt, die uns mit einer Überdosis Neoliberalismus füttern, bis wir innerlich platzen und äußerlich abgemagert sind. Wir haben als Alternative eine Partei namens Alternative gewählt, wohl wissend, dass die Alternative genauso neoliberal ist wie der andere Müll auch, nur eben gewürzt mit einer gehörigen Portion Fremdenfeindlichkeit, um so etwas wie ein Zusammengehörigkeitsgefühl zu erzeugen, das letztlich nur denen nützt, die sich auf Zusammengehörigkeit ein Ei backen, aber kein weißes, sondern ein braunes.

Also, der Neoliberalismus geht um, in Deutschland, in ganz Europa, und hoffentlich nicht auf anderen Planeten, auf denen es Leben gibt. Aber für hier unten sind wir zuständig. Und ich schreibe bewusst „Wir“, weil Wahlen eben immer kollektive Entscheidungen sind, auch wenn sich jeder damit ‚rausreden kann, selbst nicht neoliberal gewählt zu haben, hab‘ ich ja auch nicht. Aber was nützt es?

Wir können nur versuchen, es bei der nächsten Gelegenheit besser zu machen, selbst das nicht-neoliberale Kreuz zu setzen, unsere Familien, Freunde und Bekannte davon zu überzeugen, dass sie auf dem Holzweg sind, wenn sie Merkel und all den anderen Postengeilen ihren Weg ebnen wollen, in der Hoffnung, dass die dann deren Weg in ein besseres, friedlicheres Leben ebnen. Denn das wird nicht passieren. Die Farbenleere, über die wir seit Wochen, seit Monaten, seit Jahren diskutieren, führt in die Dunkelheit. Und wo es dunkel ist, gibt es keine Farben mehr. Das macht es zwar einfacher. Aber definitiv nicht besser.  [InfoBox]

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Schweigsam
Schweigsam
4 Jahre zuvor

Chapeau!

Oder es mit Pispers worten zu sagen: Wollen Sie mir Scheiße in verschiedenen Geschmacksrichtungen anbieten?

Folkher Braun
Folkher Braun
4 Jahre zuvor

Ich finde die dramatischen Werke in Berlin einfach toll. Der Rainer Mausfeld sitzt wahrscheinlich zuhause und kreuzt in seinen Texten über die Fassadendemokratie nur an, wo er aktuelle Zitate einpflegen kann.
Ich bin zudem der Meinung, dass wir diese unwürdigen Unterschichtler da im Parlament nach Hause schicken sollten. Deutschland muss wieder eine Monarchie werden mit Dreiklassenwahlrecht und einem König. Ich gehe davon aus, dass Herr Karl-Theodor von und zu Guttenberg das Amt annehmen würde. Alternativ könnte ich mir den Harry von den Windsors auf dem Posten vorstellen. Ist eh bucklige Verwandschaft. Dann hätten wir mal ´nen Roten auf dem Thron. O.k., nur von der Haarfarbe her. Aber die ist wenigstens echt im Unterschied zu der von Katja Kipping.
Man wird als Steuerzahler ja bescheiden, was die Qualifikation des Personals in Führungspositionen angeht.

Kapott
Kapott
4 Jahre zuvor

Das Unternehmen Weiter-So ist gescheitert, steckengeblieben im Winter 2017, eingekesselt von Lobbyisten,
der Wählernachschub abgeschnitten. Die sollen in Berlin die weiße Fahne schwenken ! Ab jetzt geht es um Wiederaufbau. Alle Parteien gehen in Klausur und entwickeln ein Zukunftsmodell für Deutschland.

Über das beste Konzept entscheidet der Wähler bei NEUWAHLEN !

Heldentasse
Heldentasse
Reply to  Kapott
4 Jahre zuvor

Das Unternehmen Weiter-So ist gescheitert, steckengeblieben im Winter 2017, eingekesselt von Lobbyisten,

Ach was! Das 180°Grad Wendemanöver zum „Weiter-So“ wird doch schon medial vorbereitet, siehe Warum die SPD die große Koalition nicht fürchten muss.

Honk
Honk
Reply to  Heldentasse
4 Jahre zuvor

Folgende Begebenheit unter dem Titel „Toleranzparadox“: „Man kennt sich und weiss darum, wie gleich der Mensch doch innerlich…“ „Genau das ist derzeitig der Grund meiner ‚Fremdenfeindlichkeit‘.“

Robbespiere
Robbespiere
Reply to  Honk
4 Jahre zuvor

@Honk

Genau das ist derzeitig der Grund meiner ‚Fremdenfeindlichkeit‘.“

Warum nicht Bekanntenfeindlichkeit?
Unsere wahren Feinde sind uns doch gar nicht fremd.

R_Winter
R_Winter
4 Jahre zuvor

Der Artikel bringt es auf dem Punkt: Wenn 90% der Abgeordneten im BT in Richtung Neoliberalismus neigen, ist es völlig gleichgültig, welche Parteien die Regierung bilden. Die „Parteidisziplin“ im Bundestag wird es notfalls richten.
Aber warum dieses Geschrei in den Medien für eine neue GroKo?
Politik ist schon lange nicht mehr ein Wettstreit von „Werten“, sondern eine große PR-Aktion (die viel „gedrucktes“ Geld kostet).
Mit dem ganzen Geschrei nach einer neuen GroKo soll von den wirklichen Problemen abgelenkt werden, damit sich die Neoliberalen in Ruhe noch mehr Werten aneignen können. Wir sind noch in der Mehrzahl so dumm und „bezahlen“ den Schuh, der uns im Hintern steckt („..wir sollen dankbar sein, dass er spitz vorne ist und nicht eckig….“).

t.h.wolff
t.h.wolff
4 Jahre zuvor

Rumms.

Ich nehme mal rein akustisch das Umfallen der Spezialdemokraten vorweg. Der Obersargnagel Steinmeier wird’s schon richten.

Kapott
Kapott
Reply to  t.h.wolff
4 Jahre zuvor

Schulz ist auch gekippt. Die fühlen sich wohl mit Nazis im Bundestag.
Mit einem vernünftigen Konzept und Neuwahlen hätte man die stark
reduzieren können. Naja, es wurden schon zu viele überflüssige
Worte zur SPD hier verloren. Eigentlich reichts. Was soll man
dazu noch sagen ?

anton
anton
Reply to  Kapott
4 Jahre zuvor

Es gibt kein Recht auf Kampf gegen rechts! .Nur wegen der AFD Neuwahlen, dies ist linksradikaler Firlefanz!

anton
anton
Reply to  Tom J. Wellbrock
4 Jahre zuvor

Für mich ist es wichtig, Altersarmut usw. zu bekämpfen, da ist die AFD- deren Europapolitik ich bei weitem nicht teile- völlig unwichtig! Antifa steht nicht über dem Gesetz!!

Pentimento
Pentimento
Reply to  t.h.wolff
4 Jahre zuvor

Woher wusstest Du das? Da wär ich nie drauf gekommen. 😉

Jarek
Jarek
4 Jahre zuvor

Man muss sich nur anschauen welche Ziele „Der Spiegel“ der nächsten GroKo (und der SPD) absteckt:
1.Macron folgen
2.Steuerentlastung
3.Rente „stabilisieren“
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/grosse-koalition-was-union-und-spd-einen-koennte-a-1180187.html

Das Erstaunliche am deutschen Politiksystem ist, dass es in seiner traditionellen form immer noch nicht eine große Umwälzung erfahren hatte. Die letzten 20 Jahre brachten für viele westliche Gesellschaften die vollen Auswirkungen der neoliberalen Politik und der hemmungslosen Globalisierung. Trump, Brexit, Macron, Nationalkonservative im Osten, Syriza und Linke in Portugal, Zusammenbruch des politischen Systems in Italien – nur hierzulande wird die politische Macht immer noch so ausgeübt wie in den 70ern, wo die beiden großen Parteien von ca. 70-80% der Wahl*berechtigten* gewählt wurden und mittlerweile nur von ca. 40%.

Folkher Braun
Folkher Braun
Reply to  Jarek
4 Jahre zuvor

Woher soll diese Umwälzung denn kommen? Die Zerlegung der letzten Reste der Arbeitnehmer-Rückversicherung gegen miserable Arbeitsangebote hat bekanntlich die SPD mit den Grünen veranstaltet. Genannt Hartz iV. Die Zerlegung der Rente mit der Unterstellung des Altersfaktor stammt auch aus der Zeit. Rieser und Raffelhüschen haben uns privatisiert..
Ich frage mich schlicht: wer wählt noch diese Idioten? Denen steht der Vollhonk und Koofmich in´s Gesicht geschrieben. Sehen wir uns doch nur den Aquana-Wasserbad-Schulz an. Der kredenzt seit einem Jahrzehnt der Stadt Würselen eine halbe Million Euro Betriebskosten pro Jahr. Und der ist PV und Kanzlerkandidat der SPD.
Ich denke: die halten – uns Steuerzahler – alle für Idioten.

Robbespiere
Robbespiere
Reply to  Folkher Braun
4 Jahre zuvor

@Folkher Braun

Ich denke: die halten – uns Steuerzahler – alle für Idioten.

Und das Wahlergebnis gibt ihnen recht!

Heldentasse
Heldentasse
Reply to  Robbespiere
4 Jahre zuvor

YMMD!

Heldentasse
Heldentasse
4 Jahre zuvor

Eine guter Kommentar vom Hausherren! Es ist in der Tat ein Schmierentheater was da dem Wahlvolke verkauft wird. Im übrigen sind diese Vorgänge auch nicht geeignet die Demokratieverdrossenheit zu mildern, im Gegenteil nochmal 4 Jahre GroKo und die AfD hat die Chance die Sozen zu überholen.

Mir kommt just sogar der Gedanke, dass es womöglich Kalkül von der sPd war, zunächst eine neue GroKo kategorisch auszuschließen, nur um noch mehr Pöstchen herauszuschlagen wenn die nun evtl. die Retter des Abendlandes spielen dürfen.

Ergo: Man könnte herzlich darüber lachen, wenn nicht schon die neuen Braunen in den Startlöchern ständen, um den Clowns in 2021 Stimmen abzujagen.

Beste Grüße

Schweigsam
Schweigsam
Reply to  Heldentasse
4 Jahre zuvor

Vllt. hat ja die „schlaue“ Partei mit dem kleinen s drin einen Plan B. für die BTW2021. Der lautet kurz vor der Wahl aus der „Koalition der Wortbrüchigen“ auszuscheren, um dann wiedermal aktuell ein besseres Bild vor dem Wähler abzugeben. Man weiss ja schließlich aus der Sicht der Spezialdemokraten: der Wähler ist noch dämlicher als wir.

Heldentasse
Heldentasse
Reply to  Schweigsam
4 Jahre zuvor

Man weiss ja schließlich aus der Sicht der Spezialdemokraten: der Wähler ist noch dämlicher als wir.

Die und die anderen Parteien wissen genau wie die Mehrheit des Wahlvolks „tickt“, der Erfolgt einer Wahl hängt augenscheinlich davon ab, wie gut die Politik- Darsteller sich und ihre Partei verkaufen können. Und da wiederum scheint es bei der sPd noch einige Defizite zu geben, oder wer traut Herrn Chulz und der „Perle“ aus der Eifel zu, glaubhaft aus der Sorge ums Vaterland ggf. vor der nächsten BTW Mutti vom Throne zu stoßen?

Beste Grüße

Kapott
Kapott
Reply to  Heldentasse
4 Jahre zuvor

wer traut Herrn Chulz und der „Perle“ aus der Eifel zu, glaubhaft aus der Sorge ums Vaterland ggf. vor der nächsten BTW Mutti vom Throne zu stoßen

Mutti ist im Eimer. Die faltet schon die Raute wenn sie auf dem Scheißhaus sitzt. Voll daneben die Frau.

http://cdn1.spiegel.de/images/image-1218668-860_poster_16x9-dcjx-1218668.jpg

Robbespiere
Robbespiere
Reply to  Kapott
4 Jahre zuvor

@Kapott

Mutti ist im Eimer.

Wenn du aufmerksam die Medien verfolgst, wirst du wissen, dass Steimeier hart daran arbeitet, dass Merkel in der nächsten GroKo überlebt und ich bin mir sicher, die SPD fällt wieder mal um.
Ein sicherer Platz an den Futtertrögen läßt deren Abgeordnete vor einer Neuwahl grausen, weil keiner weiß, wie die Wähler auf das Jamaika-Spektakel reagieren.
Die Parteispitze der SPD wurde ja auch nicht wirklich ausgetauscht und die Akteuere interessiert null, wo die Partei in 4 Jahren landet.
Die SPD hat ja ihren Zweck für die Elite eerfüllt und wird allenfalls als Mehrheitsbeschaffer gebraucht, um das Erreichte zu sichern.

Kapott
Kapott
Reply to  Robbespiere
4 Jahre zuvor

Die Parteispitze der SPD wurde ja auch nicht wirklich ausgetauscht und die Akteuere interessiert null, wo die Partei in 4 Jahren landet. Die SPD hat ja ihren Zweck für die Elite erfüllt und wird allenfalls als Mehrheitsbeschaffer gebraucht, um das Erreichte zu sichern.

Das steht im Hamburger Programm aber anders :-))))

„Hamburger Programm
Grundsatzprogramm der
Sozialdemokratischen Partei Deutschlands
Beschlossen auf dem Hamburger Bundesparteitag der SPD am 28. Oktober 2007“

https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Beschluesse/Grundsatzprogramme/hamburger_programm.pdf

“ Dieses Jahrhundert wird entweder ein Jahrhundert des sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Fortschritts, der allen Menschen mehr Wohlfahrt, Gerechtigkeit und Demokratie eröffnet. Oder es wird ein
Jahrhundert erbitterter Verteilungskämpfe und entfesselter Gewalt.“

Die SPD hat sich für den zweiten Weg entschieden.

Dazu noch „Etappen der Parteigeschichte“

http://www.bpb.de/politik/grundfragen/parteien-in-deutschland/spd/42082/geschichte

„Im Unterschied zu den bürgerlichen Abgeordneten stimmte die SPD am 23. März 1933 geschlossen gegen das Ermächtigungsgesetz; drei Monate später wurde sie verboten. Der Parteivorstand ging Anfang 1934 ins Exil. Aktivisten und Funktionäre wurden von den Nazis verfolgt…“

Heute sitzt die SPD mit Nazis im Bundestag weil niemand die Grundsatzprogramme liest, die irgendwelche Think Thanks aus dem Reich der Atlantikbrücke schreiben.

Im Grunde ist der Abgang der SPD eine todtraurige Geschichte. Die Etablierung der Sozialdemokratie in Deutschland hat viele Tote aus den Reihen der Partei gekostet.
Es ist weniger als schäbig was da passiert. SPON hat die Tage über 17% auf 15 % heruntergezählt. Mehr Zukunft gesteht kaum jemand der SPD noch zu.

Die Globalisierung ist gescheitert und Euro-Europa besitzt kein Fundament um zu überleben. Zwangsläufig wird es aufs Nationale zurückfallen.
Momentan sind die Weichen gestellt das es aufs Nationalistische zurückfällt.
Macron wird es nicht richten mit seinem Hartz 4 für Franzosen.

Ein ganz übles Gebräu haben wir der SPD zu verdanken, denn die Wähler wollten auch 2017 ein progressives Rot-Rot-Grün.

Robbespiere
Robbespiere
Reply to  Kapott
4 Jahre zuvor

@Kapott

Auszug aus dem Hamburger Programm:

Immer wieder haben wir in den vergangenen Jahren den Nerv der Zeit
getroffen, sei es beim Klimaschutz, in der Friedenspolitik oder mit den
Zielen, Kapitalmärkte zu regulieren, den Sozialstaat zu erneuern und
gute Arbeit zu ermöglichen

.

Wenn man das mit der realen Politik der SPD vergleicht, weiß man nicht, ob man lachen oder kotzen soll.
Ein Stück aus der Klapsmühle.

Im Grunde ist der Abgang der SPD eine todtraurige Geschichte.

Stimmt, aber von ihr selbst inszeniert.

Ein ganz übles Gebräu haben wir der SPD zu verdanken, denn die Wähler wollten auch 2017 ein progressives Rot-Rot-Grün.

Ach was, das Wahlergebnis gibt das her?

Schweigsam
Schweigsam
Reply to  Heldentasse
4 Jahre zuvor

Einen Thronwechsel wird es auch in 4 Jahren nicht geben (das wissen auch die Spezialdemokraten). Jedenfalls nicht gegen den Trampel aus der Uckermark (liebevoll bei dem Stimmvieh als „Mutti“ bezeichnet;-)). Aber sie könnnten ja bei einem Ausscheren aus der Koalition denken: wir knacken wieder die 25% Marke…

Folkher Braun
Folkher Braun
4 Jahre zuvor

Deutschland 2040. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel feiert ihre 35. Dienstjubiläum. Sie ist jetzt 86 Jahre alt und wird im kommenden Jahr ihre 9. Legislaturperiode beenden.
Politische Parteien gibt es nicht mehr. Die CDU hat sich umbenannt in Bewegung Angela. Bayern hat sich Österreich angeschlossen. Für Parlamentsdebatten werden Schauspieler als Parlamentarier-Darsteller angestellt (das war 2017 auch schon so, da wurden die aber noch gewählt.)
Die Infrastruktur ist verrottet. Ein maschinelles Fortbewegen ist nur noch mit land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen möglich.
Die Bundeswehr hat sich 2025 aufgelöst, da das Material restlos fertig war. Stattdessen hat die Regierung eine Eingreiftruppe von Blackwater/Academi engagiert. Diese sorgt für Ordnung im Innern. Wenn nicht Privatfirmen , wie in Bremen der Miri-Clan, bereits die politischen Geschäfte übernommen hat. Die junge Bevölkerung erhält vier Jahre Grundschule. Alle weiterführenden Schulen haben sich als unrentabel herausgestellt und wurden geschlossen. Wohlhabende Eltern schicken ihre Kinder auf chinesische Privatschulen und später nach China zum Studium.
Das Bruttoinlandsprodukt ist um 70% zurückgegangen. Die Industrie ist in die Nachbarländer mit vollständigem Schulsystem abgewandert.

Folkher Braun
Folkher Braun
Reply to  Folkher Braun
4 Jahre zuvor

Deutschland 2040 (2). Die Exekutive hat aufgehört zu existieren. An ihrer Stelle ist die Bertelsmann-Tochter Arvato aktiv. Die Rentenversicherung wurde privatisiert und in das Rieser-System überführt. Nachdem die Bahn mangels funktionsfähiger Gleise nicht mehr funktioniert, muss der gesamte Personenverkehr auf Senkrechtstarter-Flugzeuge umgestellt werden. BER wurde 2030 von sechs Caterpillar DN10- Planierraupen zusammengeschoben. Bei S21 werden täglich Tausende Tonnen Beton hinter die abgesoffenen Herrenknecht-Tunnelbohrmaschinen injiziert. Man konnte leider eine Maschine nicht mehr ausschalten. Die wird – nach seriösen Berechnungen- irgendwann 2060 bei Heilbronn wieder auftauchen.
Aufgrund des Niedergangs des Bruttoinlandsprodukts müssen natürlich alle Rentenzahlungen um 70 % reduziert werden.
Aldi und Lidl richten eine eigene „gemeinsame Tafel“ ein. Die Gemeinden diskutieren darüber, ob in Sozialwohnungen eine durchschnittliche Wärme von 9 Grad ausreichend wäre. Warme Bekleidung kann man ja auf den Flohmärkten überall kaufen.

Schweigsam
Schweigsam
Reply to  Folkher Braun
4 Jahre zuvor

Dunkle Zeiten kommen auf uns zu…

wschira
wschira
4 Jahre zuvor

solange die Wähler nicht blicken, dass die Farben Schwarz, Gelb, Grün und Purpur für den Neoliberalismus stehen, ist alles für die Katz‘.

Haben Sie da nicht eine Farbe vergessen?

wschira
wschira
Reply to  Tom J. Wellbrock
4 Jahre zuvor

So kann man missverstanden werden. Ich meinte eigentlich das Rot der Spezialdemokraten.

Hartmut
Hartmut
4 Jahre zuvor

Interessant finde ich die mediale Reaktion auf das Scheitern der Jamaika-Sondierungen. Erinnern wir uns: 2013 hatte die sPD eine Zusammenarbeit mit der LINKEn genauso kategorisch ausgeschlossen, wie dieses mal eine erneute GroKo. Doch während 2013 angesicht der möglichen Mehrheit von Rot-Rot-Grün die Medien die sPD gar nicht schnell und oft genug an dieses Versprechen erinnern konnten und sie ermahnten, bloß nicht wortbrüchig zu werden, ist es diesmal genau andersrum. Da wird die Partei bekniet, sie solle doch wieder GroKo machen und es wird ihr scheinheilig etwas von „das Land geht vor der Partei“ vorgeblasen – und dumm genug, wie die Truppe ist, wiederholt die das auch noch, als ob jemals eine Partei aus „Landesinteresse“ bereitwillig in Richtung Untergang marschiert wäre. Aber nein, von der sPD wird das tatsächlich verlangt. Und man hat die sPD ja auch schnell weichgekocht.
Schon 2013 schüttelte ich den Kopf, als Gabriel durch die Lande tingelte und seiner Basis weis machte, dass sich das Optimum des sPD-Wahlprogramms nicht mit Rot-Rot-Grün, sondern mit der Union umsetzen ließe. Diesmal wird es noch affiger: ausgerechnet dem „mit-mir-wird-es-keine-GroKo-geben“-Vorsitzenden kommt nun diese Aufgabe zu. Schon seit dem „Mehrwertsteuer-Kompromiss“ wo aus 0 Prozent der sPD und 2 Prozent der Union dann 3 Prozent wurden, hätte man wissen können, dass die Beteuerungen der sPD fürdie Tonne sind.
Wenn das die Basis diesmal wieder mit sich machen lässt, geht die sPD wohlverdientermaßen den Weg ihrer Schwesterparteien in NL und FR.
Ich hoffe allenfalls noch auf eine Minderheitsregierung, für die es ja in der Partei auch Sympathie gibt. Aber auch das werden die Medien ihr schnell ausreden, denn Merkel zu belasten, wo sie sich Mehrheiten endlich mal durch ÜBERZEUGEN organisieren muss – nein, das kann man ihr nun wirklich nicht zumuten. Und vor allem behindert es das neoliberale Durchregieren, denn es könnten sich hie und da ja doch mal Mehrheiten gegen sie und die wirklich Herrschenden im Land bilden. Nicht auszudenken diese „Unberechenbarkeit“.

R_Winter
R_Winter
4 Jahre zuvor

OT:

Zustimmung erfolgte gegen den Willen von Bundesministerin Hendricks
Das Ja der Bundesregierung zur Neuzulassung von Glyphosat durch die EU in Brüssel ist nach Angaben von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) gegen ihren erklärten Willen von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) veranlasst worden. „Genau zwei Stunden vor Beginn der Sitzung des Berufungsausschusses, nämlich heute um 12:30 Uhr, habe ich gegenüber dem Kollegen Schmidt telefonisch eindeutig erklärt, dass ich mit einer Verlängerung der Zulassung von Glyphosat weiterhin nicht einverstanden bin“, erklärte Hendricks am Montag auf Anfrage in Berlin. „Es war daher klar, dass Deutschland sich auch in der Sitzung des Berufungsausschusses enthalten musste.“

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/zustimmung-erfolgte-gegen-den-willen-von-barbara-hendricks-

So sieht eine „vertrauensvolle Zusammenarbeit“ a´la Merkel aus.
Die CDSU hält sich zum Nutzen der Konzerne und Finanzmafia nicht an Absprachen innerhalb der GroKo.
Die sPD wird als solches behandelt, was sie auch ist:
Ein unglaubwürdiger Drecklappen.