Das „Jamaika-Nachwehen-Lindner-und-überhaupt-Special“ oder – Warum eine Minderheitsregierung das Beste wäre

#mehrwutstropfen – der Podcast – mit Andy Klünder und Tom Wellbrock

Folge 5 (Special)

Inhalt:

1. Moin!
2. Korrektur eines Hörers, für die wir uns bedanken.
3. Facebook-Kommentare auf der FDP-Seite.
4. Jamaika ist untergegangen.
5. Kubicki ist bockig.
6. Was passiert bei Neuwahlen?
7. Besser Minderheitsregierung?
8. Setzt sich der Seeheimer Kreis bei der SPD durch?
9. Die Verantwortung des Wählers!
10. Was ist mit Koalitionen?
11. Unser nächster Gast.

Die im Podcast angesprochene Sendung Maischberger mit einem aufgewühlten Kubicki.

Und gleich noch eine Korrektur: Im Podcast wird Markus Gelau genannt, allerdings wird er irrtümlich als „Gerlau“ vorgestellt. Wie wir erfuhren, widerfährt ihm dieses Schicksal häufiger. Dennoch an dieser Stelle ein ergebenes Sorry, Marcus! Hoppla, Markus mit „K“ natürlich.

Ebenfalls im Podcast erwähnt wird ein Artikel von Jens Berger, auf den wir hier verlinken.

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Schweigsam
Schweigsam
4 Jahre zuvor

Danke!

Norbert Wiersbin
Norbert Wiersbin
4 Jahre zuvor

Moin Leuts,

noch immer so schweigsam in Eurer Kommentarspalte. Trotz oder wegen dieses munteren Gesprächs!? Okay, ich nutze die Möglichkeit und werde hier meinen Beitrag zu den wilden Spekulationen, den ich bereits am 22. Nov. geschrieben hatte, einstellen:

1. Eine Minderheitsregierung halte ich für undenkbar, dazu klaffen u.a. die Sitzverteilungen zu sehr auseinander und die Instabilität wäre viel zu groß. Merkel müßte in diesem Fall bei jeder zustimmungspflichtigen Entscheidung im Parlament ca. 100 Stimmen aus anderen Fraktionen für sich gewinnen, ein Ding der Unmöglichkeit und mit viel zu hohen politischen Kosten verbunden. Darauf wird sich der Machtmensch Merkel niemals einlassen.

2. Sollte die SPD auf Zuruf des Seeheimer Kreises jetzt doch noch umfallen, würden ihr das die Wähler (und im Übrigen auch wesentliche Teile der Parteibasis) äußerst übel nehmen und sie dafür spätestens 2021 abstrafen. Auch wenn sie in der derzeitigen Situation der Union sicherlich einige Zugeständnisse abringen könnte, würde die Öffentlichkeit die alte Tante SPD nur noch als Mehrheitsbeschaffer der Union betrachten und ihr zunehmend die Existenzberechtigung absprechen. Diese Option zu ziehen wäre also politsches Harakiri, von dem sich die einstige Volkspartei wohl nie wieder erholen könnte.

3. So blieben als dritte Alternative nur Neuwahlen übrig. Ob sich dabei die parteipolitische Arithmetik verschiebt oder nicht, bleibt zunächst reiner Spekulation überlassen. Das Ergebnis wäre von vielen Faktoren abhängig, insbesondere, wie sich die Parteien inhaltlich und personell aufstellen und ob sie sich schon im Wahlkampf zu einer Koalitionsaussage durchringen könnten. Entscheidend wird dabei auch sein, wie der Wahlkampf dann medial begleitet wird, hier käme auf die alternativen Medien und die Gegenöffentlichkeit eine wahlentscheidende Bedeutung zu.
Sollte es danach allerdings bei den jetzigen Mehrheitsverhältnissen bleiben, käme die SPD wohl kaum um eine GroKo herum, ansonsten drohte tatsächlich eine Verfassungskrise. Diese zu verhindern wäre dann sicherlich ein starkes Argument für ein Bündnis der beiden (immer noch) größten Parteien, das auch in der Wählerschaft und an der jeweiligen Basis eine Mehrheit finden würde. Aber erst dann.
Wie auch immer dürften Neuwahlen ohne einen Spitzenkandidaten Martin Schulz stattfinden. Der ist seit seiner krachenden Wahlniederlage und seiner eindeutigen Aussage in die Opposition gehen zu wollen, dafür verbrannt.

Die SPD befindet sich also mal wieder in einem fürchterlichen (allerdings auch hausgemachten) Dilemma. Solange die Seeheimer der Partei ihre Art Poltik aufoktroyieren, wird es wohl kaum zu einer Neuausrichtung im Sinne einer Heilung von den neoliberalen Wahnvorstellungen kommen. Merke: Das Seeheimer-Diktat führt in die politische Bedeutungslosigkeit!

Andy Klünder
Andy Klünder
Reply to  Norbert Wiersbin
4 Jahre zuvor

Ich bin mir mittlerweile zu einem Prozentsatz, ähnlich der CSU in den 80ern in Bayern, sicher, dass es eine Groko ohne Neuwahlen geben wird. Da ich kein SPD-Wähler bin, wage ich es nicht zu beurteilen, wie dieser Wortbruch bei deren Klientel ankommt. Es wäre aber nicht der erste Wortbruch dieser Partei. Daher vermute ich, dass dies auch nur noch mit einer apathischen Gleichgültigkeit zur Kenntnis genommen wird.

Also ich lege mich mal fest, Schwarz-Rot ohne Neuwahlen nach Weihnachten. Wenn die SPD halbwegs gute Strategen hat, können die ihre Partei als die edlen Retter verkaufen, die dieses Land gerettet haben. Ihr werdet sehen…

Kapott
Kapott
Reply to  Andy Klünder
4 Jahre zuvor

Ich bin mir mittlerweile zu einem Prozentsatz, ähnlich der CSU in den 80ern in Bayern, sicher, dass es eine Groko ohne Neuwahlen geben wird…/…Wenn die SPD halbwegs gute Strategen hat, können die ihre Partei als die edlen Retter verkaufen,

Wir erinnern uns an den derben Spruch der Oppositionsführerin in spe.
Das wird ein Renner bei Youtube wenn sich die Nahles selbst „in die Fresse haut“.
3 Mio. Klicks innerhalb der ersten Stunde.

Vielleicht glaubt die SPD, die Linke nur durch Selbstzerstörung abschütteln zu können.
Diese Partei ist seit Langem nicht berechenbar.

Schweigsam
Schweigsam
4 Jahre zuvor

Naja, bei genauer Betrachtung wünsche ich mir eigentlich eine GroKo (ganz davon abgesehen, dass es scheißegal ist in welcher Konstellation hier in diesem Land regiert wird, es kommt immer wieder Neoliberalismus heraus). Nur dann wird in 4 Jahren bei der nächsten BTW2021 mich mit Freuden das nächste Ergebnis der weiter abkackenden sPD „aufmuntern“ (Wortbruch und Rückradlosigkeit gehört einfach zu der jetzigen sPD). Immer positiv denken 😉

GrooveX
GrooveX
Reply to  Schweigsam
4 Jahre zuvor

und, hast du ne ahnung, wer deren stimmen dann abgreift? immer positiv denken! das macht am meisten spaß!

Schweigsam
Schweigsam
Reply to  GrooveX
4 Jahre zuvor

Spricht man die Partei mit dem kleinen s aus , so haut der Groove X gleich einen Kommentar heraus. 😉

GrooveX
GrooveX
Reply to  Schweigsam
4 Jahre zuvor

ähm, nein

aber du hast vergessen zu antworten