Rein – Licht an – Tabletten geben – Gesicht waschen – raus

Der Pflegemafia aus Osteuropa wird der Prozess gemacht. Kennt doch schließlich jeder, so günstige Pflegepolinnen oder Fürsorgerumäninnen. Dabei ist der Abrechnungsbetrug im deutschen Pflegesystem kein per se ausländischer Angriff auf die Sozialkassen. Jeder kann, jeder macht – das ist systemisch.

Pflege: Ein Arbeitsmarkt für kostengünstige Osteuropäerinnen

Neulich ging es um die Pflegemafia. Sie stand vor Gericht, weil sie unberechtigterweise Leistungen bei der Pflege von Alten und Kranken abgerechnet hat, die sie nie erbrachte. Sie sei besonders dreist vorgegangen, habe sich bei ihrer Kundschaft nur dann blicken lassen, wenn es um die Bestätigung erbrachter Leistungen ging. Dann mussten die Gepflegten dokumentieren, was alles zu deren Wohl geschehe sei. Was natürlich nicht stimmte. Aus der Ukraine stammte dieses seltsame ambulante Pflegeteam, dass die deutsche Pflegekasse schamlos ausbeutete. Wie so oft im Pflegebereich hatten es nun auch die Richter mit Osteuropäern zu tun. Die knappe Budgetierung der Pflegeversicherung erlaubt ja nur günstige Arbeitskraft von Menschen, die nebenher auch noch bereit sind, ihr Privatleben gänzlich einzustellen. Hier ist die Szenerie für eine kräftige Polin oder mannshohe Rumänin bereitet – die deutschen Kollegen und Kolleginnen machen da dann eher nicht mit.

Natürlich ist eine solche Praxis wie jene der Pflegemafia mehr als dreist. Sie basiert aber auf der Schwäche des ambulanten Pflegesystems: Auf der Taktung und der Abrechnung jeden Handgriffes, der beim Besuch eines Pflegebedürftigen entsteht. Das ambulante Pflegesystem wird ganz einfach nur deshalb betrogen, weil es so einfach ist. Und was die Pflegemafia im großen Stil abzog, gehört zum systematischen Abrechnungsprinzip so gut wie aller Pflegedienste. Dann nur natürlich nur im kleineren Stil – kontrollierbar ist das jedoch nicht.

Systematischer oder systemischer Betrug?

Was man der Pflegemafia unterstellte war zwar systematischer Betrug. Richtiger wäre aber gewesen, wenn man von systemischen Betrug gesprochen hätte. Abgerechnet wird üblicherweise nach Leistungskomplexen, in denen alle pflegerischen Leistungen nach Kategorien zusammengefasst sind. Diese staffeln sich nach Punktwerten in Euro. Der ambulante Pflegedienst rechnet monatlich die erbrachten Leistungen mit der Pflegekasse ab. Bis Ende letzten Jahres spielte im Rahmen der Pflegestufen die minütlich erbrachte Leistung bei der Abrechnung noch eine Rolle, seit Beginn dieses Jahres ist die Minutentaktung aus dem neuen System der Pflegegrade verschwunden.

In diesem Kontext sind Mauscheleien grundsätzlich ohne große Schwierigkeiten möglich. Das Pflegepersonal, das im Regelfall mehrere Patienten mobil betreut, eilt in die Wohnung und verrichtet emsig die zu erledigenden Aufgaben, vergisst darüber hinaus allerdings nicht die Hauptaufgabe: Die Dokumentation. Dokumentationen sind überhaupt ein großes Übel in der Pflege – auch im stationären Bereich. Sie fressen die meiste Zeit, die dann am Patienten fehlt. Bei mobilen Diensten geht das salopp gesagt nach dem Schema: Rein – Licht an – Tabletten geben – Gesicht waschen – raus. Effizienz und die Ausgestaltung der »dokumentarischen Wirklichkeit« nach Abrechungskriterien sind da gefragt. Um Kombinationsleistungen abrechnen zu können, spielt auch eine gewisse Flexibilität bezüglich erbrachter Leistung eine Rolle. Da jeder Handgriff einem bestimmten Leistungskomplex zugeordnet werden kann, ist der Handgriff an sich Deutungssache. Immerhin gibt es pro Pflegebedürftigen eine monetäre Obergrenze beim Pflegegrad, die voll abgeschöpft werden kann und soll.

Pflegemanagement ist pflegebedürftig

Die Dezentralisierung der allgemeinen Pflegebedürftigkeit führt zur Unkontrollierbarkeit. Wobei man natürlich einwenden muss, dass eine Pflegezentrale ein Koloss wäre, der kaum flexibel und effizient arbeiten könnte. Prüfungen sind kaum möglich, weil die verrichtete Pflegearbeit meist in privaten Haushalten geschieht und die Gepflegten nicht auskunftsfreudig oder aber »nicht vernehmbar« sind. Eine adäquate Lösung dieses systemischen Problems, die Pflegekasse mit nicht oder nur teilweise erbrachter Leistungen zu belasten, wird es wohl kaum geben. Verändern könnte man aber durchaus die Dokumentationspflicht, die die Pflegekasse benötigt, um abrechnen zu können. Die Umstellung auf ein Pauschalensystem würde die Doku überflüssig machen, mehr Zeit zur Pflege gewähren, damit die Pflegekräfte zeitlich entlasten und nebenher müsste nicht mehr gemauschelt werden. Mehr als die Pauschale wäre nicht zu verdienen.

Freilich wäre das auch kein Schutz gegen Pflegedienste, die dann nur einen Teil davon oder gleich gar nichts verrichten. So wie es die Pflegemafia handhabte. Deren Vorgehen war (und ist?) kriminell. Aber so zu tun, als hätte nur und ausschließlich sie infamerweise die schwächsten Glieder der Gesellschaft ausgebeutet, ist schon einer gewissen Verlogenheit geschuldet. Sie hat ein an sich löchriges System ausgenutzt, von dem man gemeinhin weiß, dass es Probleme bereitet. Und man hat ganz gemeinhin vergessen, dass die Mauschelei, die Mehrabrechnung und die Abrechnungsoptimierung zum täglichen Geschäft der Pflegepraxis gehört. Diese Pflegemafia hat die Sache nur auf die Spitze getrieben. Das Pflegemanagement ist selbst pflegebedürftig.