Geht es jetzt von rechts links runter?
Das Verbot der Seite „linksunten.indymedia.org“ mag ein Wahlkampfakt sein. Doch alleine das reicht nicht aus, um den Vorgang zu erklären. Außerdem verharmlost dieser Erklärungsansatz die Tatsache, dass hier zunächst der Colt gezogen, der Abzug betätigt und danach an die Aufklärung in die Wege geleitet wurde.
Da ist zum Beispiel die Sache mit den Waffen. Die sind natürlich in erster Linie sehr hilfreich, denn eine Website, die seit Jahren betrieben wurde, einfach so dicht zu machen, das ist wohl selbst einem Thomas de Maizière (CDU) zu heiß. Da kommen Waffen gerade recht. Irgendwie. Denn wem die eigentlich gehören und ob sie tatsächlich mit Indyedia zugeordnet werden können, ist offenbar so überhaupt nicht offenbar. Auf die Frage, wem die Waffen denn nun zugeordnet werden können, hieße es aus dem Innenministerium:
Wem die Waffen zuzuordnen sind, ist Gegenstand der Ermittlungen.
So so. Die Zuordnung der Waffen kommt irgendwann mal dran, aber erst mal ist die Seite dicht. Hier wird also nach dem Prinzip verfahren: Alle in einen Sack stecken und draufhauen. Triffste immer den Richtigen.
Nachtrag, 28.8.2017, 12.43 Uhr: Und nun, nur wenige Stunden, nachdem ich meinen Kommentar angefangen hatte, stellte sich heraus, dass es diese Waffen wohl gar nicht gab. Was im grunde die ganze Sache komplett in sich zusammenbrechen lässt. Aber das ist für de Maizière offenbar keine Option.
Doch nicht nur die Waffen sind problematisch. Auch die Tatsache, dass auf Indymedia zahlreiche Leute geschrieben haben, die nicht immer klar identifiziert werden konnten, ficht de Maizière nicht an. Im „neuen deutschland“ wird ein Kommentar aus der „Süddeutschen Zeitung“ zitiert:
Zugegeben: Wegen der strikten Anonymität vieler, die sich auf der Plattform äußerten, war es für die Behörden schwer, einzelne Urheber ausfindig zu machen, die dort strafbare Beiträge ins Netz stellten. Es gibt freilich ein verfassungsrechtliches Übermaßverbot: Der Staat soll nicht im Übermaß, sondern so maßvoll wie möglich eingreifen. Das Vorgehen dagegen, erst ein generelles Verbot auszusprechen und dann weitere Beweise dafür zu sammeln, erinnert ein wenig an das alte Motto aus dem Western: Schieß erst, frage später.
Das ist der Punkt. Und das ist gefährlich. Was Thomas de Maizière und seine Hilfs-Sherifs gemacht haben, ist weit mehr als sinnloser Wahlkampfaktionismus. Es ist ein klares Signal an die Linken: Wir haben Euch im Visier. Und selbst wenn wir nichts finden, irgendwas lässt sich schon sehen.
Es ist aber auch ein Signal an die Wähler: Seht her, Ihr braucht die AfD nicht zu wählen, wir sind selbst in der Lage „aufzuräumen“.
Und es ist ein weiterer Schritt in die Richtung der Stigmatisierung linken Denkens. Schon nach den Krawallen in Hamburg während des G-20-Gipfels war die gesamte politisch Linke in Deutschland in der „Ihr-müsst-Euch-distanzieren-Falle“. Ähnlich wie Muslime, die sich immer wieder und wieder vom Terror des IS distanzieren müssen, sind jetzt Linke dran. Das Prinzip der Kollektivschuld gilt einmal mehr. Und wer sich nicht in aller Deutlichkeit distanziert, ist eben selbst verdächtig, ein Terrorist oder Sympathisant zu sein.
Herrlich, wie einfach das Leben ein kann, wenn man ein Weltbild hat, das ohne Ecken und Kanten auskommt.
Uli Gellermann schrieb auf seiner Seite „rationalgalerie“:
Was heute der Fall Indymedia ist, kann morgen der Fall Ken FM sein und am Tag danach der Fall Nachdenkseiten.
Zu dick aufgetragen? Schön wär‘s!
Jens Berger schrieb auf den NachDenkSeiten dazu:
Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist. Als sie die Sozialdemokraten einsperrten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Sozialdemokrat. Als sie die Gewerkschafter holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Gewerkschafter. Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte.
Und fügte nach dem Zitat von Martin Niemöller hinzu:
Man muss ja nicht in allen Punkten die teils ziemlich verqueren Inhalte der Indymedia teilen. Aber ein Verbot erscheint unverhältnismäßig.
Darum geht es: Um die Unverhältnismäßigkeit. Und um das staatliche Übermaß. Beides zielt in eine Richtung, die es linkem Denken in Zukunft nicht einfacher macht. Und das ist ausgesprochen vorsichtig formuliert. [InfoBox]
Ich komme irgendwie nicht klar. Da steckt der Verfassungsschutz bis zum Halse im Sumpf der NSU. Seit 1990 so um die 170 Tote durch rechts und kein Schwein redet drüber. Aber G20 ist in aller Munde. Die Gangart der sog. Linken insbesondere gegenüber dem Innenministerium im Zusammenhang mit dem NSU ist deutlich zu lasch.
Läuft alles perfekt wie es im Sinne der Täter laufen soll.
Nun, 7500 Tote durch Eure starkpigmentierten Schätzchen mit den Durchschnitts-IQs von 65-85, allein von 1990 bis 2015 – dagegen sind die ohnehin von linker Seite nach oben gefälschten Zahlen durch Rääächte harmlos.
Außerdem wollen die Linken das deutsche Volk vernichten (Linke konnten eh in der Geschichte noch nie etwas außer vernichten), die Rechten wollen es erhalten. Kleiner Unterschied, was?
@Murq
Nun, 7500 Tote durch Eure starkpigmentierten Schätzchen mit den Durchschnitts-IQs von 65-85, allein von 1990 bis 2015 – dagegen sind die ohnehin von linker Seite nach oben gefälschten Zahlen durch Rääächte harmlos.
Du bist nicht nur dämlich, du miefst auch nach Maggi!
Die Opferzahlen der Rechten werden die Linken nie einholen können.
Lies hier:
https://de.wikipedia.org/wiki/Tote_des_Zweiten_Weltkrieges#Kriegstote_nach_Staatsangeh%C3%B6rigkeit
Da wird es mir ganz mulmig. Wie schnell ist man dann als Gefährder eingestuft? Ich habe zB Küchenmesser zu hause und auch Teile von Wasserrohren und ich konsumiere Linke Medien.
Danke für den Beitrag, Tom.
@Mazze
Und meine Salatschleuder gilt jetzt vielleicht als „Zwille“.:-)
Mit einem Post hier allein biste bereits Linksextremist. Wellbrock und Co werden wahrscheinlich noch höher gehandelt. 😮
Mehr als eine Packung Kekse kann ich mir bei Müller als Bewaffnung nicht vorstellen.
qHarald
Du kennst die verheerende Wirkung des Pfälzer „Dubbeglases“ noch nicht.:-)
Die hat A.Müller bestimmt auch in seiner Waffenkammer.
Wird Zeit das unser farbloser Innenminister
bei den Nachdenkseiten Razzia macht.
Dubbegläser sind griffig wie Handgranaten.
Ein eindeutiger Angriff auf Meinungs-und Informationsfreiheit.
Unabhängig von den dort veröffentlichten Inhalten, die sicherlich hier und da grenzwertig waren(aber rechte Hetzblogs wie PI dürfen ja auch ihre rassistische Hetze verbreiten), ist die Frage:Wer ist der nächste? Man kann jetzt sagen, es ist Wahlkampf, und die CDU möchte am Rechten Rand im Trüben fischen,aber ich halte dieses Verbot für einen Versuchsballon, mit dem Innenminister De Maiziere testen will, wie weit er beim Abbau der Demokratie gehen kann, ohne das es einen Aufschrei gibt, und wie es juristisch mit Verboten kritischer Internetseiten aussieht, denn das dieses Verbot ein gerichtliches Nachspiel haben wird, ist sicher.
Eine juristische Niederlage dürfte er mit Sicherheit auch einkalkuliert.Das Urteil im Hauptverfahren dürfte aber wahrscheinlich erst Mitte nächsten Jahres gesprochen werden, und willfährige Richter , die einen Eilantrag abschmettern werden sich schon finden.Es geht darum, die Tür erst einmal einen Spalt weit zu öffnen, dazu diente diese Maßnahme, neben dem im Trüben fischen am rechten Rand, da es sich hierbei ja auch um eine AFD-Forderung handelt.
In einer Perlenkette ist jede Perle durch einen Konten an ihrem Platz gesichert und das Verbot von linksunten.indymedia in Deutschland ist ein Knoten in dieser Stratgie.
Deutschland wird 2021 von einer Koalition von CDSU und AfD regiert werden, wie in Frankreich mit großer Wahrscheinlichkeit eine Präsidentin Le Pen haben wird.
Nehmen wir das aktuelle Beispiel:
Schwarz-Braun macht mobil
https://www.heise.de/tp/features/Schwarz-Braun-macht-mobil-3814152.html
Es stimmt, „Die Linke“ ist in diesem Punkt nicht aggressiv genug, sowohl in der Sache wie in der Sprache.
Die repressiven Maßnahmen von de Maizière (Rasterfahndung, Telefonüberwachung, Gesichtserkennung, G20 in Hamburg usw) sind geplant gegen jede Kritik von links.
Deutschland steht vor einschneidenden Veränderungen, nach dem Merkel im Auftrag Europa gegen die Wand fährt und die restlich Welt amerikanisch, neoliberal von der Finanz-Mafia beherrscht sein wird.
Eigentlich sollte dieser Angriff auf die Meinungsfreiheit ein gefundenes Wahlkampffressen für die verbliebenen Parteien links des braunneoliberalen Sumpfes sein. An dieser Stelle aber versagt der nötige Zusammenhalt der verbliebenen Progressivkräfte.
Im Gegensatz dazu ist man von staatlicher Seite bei der anderen Seite außerordentlich maßvoll und auf dem rechten Auge blind.
Da spricht man erst einmal von ‚Anfangsverdacht‘, wenn es sich beim besten Willen nicht mehr übersehen läßt.
http://www.rp-online.de/politik/deutschland/anti-terror-razzia-in-mecklenburg-vorpommern-polizist-soll-staatsgefaehrdende-straftat-geplant-haben-aid-1.7041001
Na ja, Thomas de Maizière hat doch nach eigenen Angaben nur konkret umgesetzt, was seitens Roberto J. De Lapuente von den Neulandrebellen in Bezug auf Facebook selbst gefordert wurde auf http://www.neulandrebellen.de/2017/07/aufruf-zum-unkontrollierten-hass/:
Mensch ersetzte „Faccbook“ durch „linksunten“: Da die Betreiber* weder die Klarnamenpflicht durchgesetzt noch regelmässig „Screenshots bei der Justiz abgegeben“ haben, hatte diese Justiz doch gar keine andere Möglichkeit zur Durchsetzung der Forderungen von de Maizière wie auch der Neulandrebellen, als den Weiterbetrieb von linksunten.indymedia.org für kriminell zu erklären?
Die „Waffen“ selbst sind schon ein Witz und man dürfte in 99% der Haushalte Dinger von gleicher oder höherer Gefahrenstufe finden. Offenbar wurde dann ja sogar auch noch gelogen und man hat die gar nicht in den Wohnungen dieser „Verdächtigen“ gefunden – schon dass ein Skandal, wenn der Innenminister höchstoffiziell solche Lügen erzählt.
Das Verbot von linksunten selbst ist lächerlich, es als Wahlkampf zu missbrauch ein weiterer und noch weit üblerere Skandal. Allgemein war das ohnehin ziemlich unbekannt und in erster Linie haben bekannte NATO Trolle, die seit Jahren das tatsächlich tun, was man dem Russen vorwirft, gerne mal auf linksunten verlinkt, auf so Artikel, um die es wohl geht, die halt irgend ein Standardgeschwätz waren, wie man es Millionenfach und weitaus schlimmer im Netz findet. Irgend ein obskures, linksextremistisches Netzwerk konnte man daran nicht auch nur erahnen und zu glauben, die bräuchten so ein quasi schwarzes Brett ist natürlich völlig hirnrissig.
Die Realität zeigt eh, dass es so ein Netzwerk offensichtlich nicht gibt, denn während Herrscharen von Neonazis und Gleichgesinnten das Internet überfluten, ist von einem linksextremistischen Äquivalent nichts zu sehen. Es gibt vereinzelte Leute hier und da, aber das ist eben genau das. Am ehesten käme da wohl noch sowas wie „anonymus“ ran, aber nicht einmal die haben eine derartige Masse.
Das Urteil gegen einen mutmaßlichen Flaschenwerfer gestern war ja auch sehr interessant.
Zwei Jahre und sieben Monate und bisher geben die Infos an sich nur her, dass es halt die Aussage von einem Polizisten gab, der dabei nicht einmal verletzt worden ist, ganz im Gegensatz zu dem Angeklagte. Sollte derjenige wirkliche eine Flasche geworfen haben, klar, dann sollte das Folgen haben. Aber über 2,5 Jahre Haft? So jemand braucht Sozialstunden, wenn er mit Zeug um sich wirft wie ein Kleinkind. Ein Showurteil ohne gleichen.
Hoeneß bekam für einen Millionenbetrug 3,5 Jahre und saß davon nicht einmal die Hälfte ab und mal ein rundum Vergleich zu seiner Haft und der eines normalen Insassesn wäre wohl auch interessant…
Aber: Verwundert das? Überhaupt nicht. Eigentlich erwartet man nur noch die nächste Eskalation, denn dieser Staat soll umgebaut werden. Die autoritäre Diktatur gerät an ihre Grenzen, also muss die totalitäre er, Schritt für Schritt.
du kommst etwas spät mit sachen, die längst jeder weiss! okay, jetzt wissen wir, dass du es auch weisst. und das urteil? so was nennen sie am amtsgericht dann ein exempel statuieren. können sie machen, haben sie getan. die nächste stufe ist dann die berufungsverhandlung am landgericht, und alle sind glücklich, weil das spiel nach den spielregeln funktioniert hat. der verurteilte hat den schock, der rechtsanwalt sein geld, der staatsanwalt die chance auf revision und das gericht sein ganzes spielfeld vor sich ausgebreitet. ein hoch auf die blinde braut. hoeneß jedoch saß in bayern vor der glotze oder bei ner vereinsinternen sitzung, als das verhandelt wurde. der ist wenigstens daran nicht schuldig. und die totalitäre diktatur lässt noch auf sich warten. die bestimmenden merkmale einer solchen sind hier nicht gegeben. wir können sie jedoch tag für tag herbeireden, tun die ’spaziergänger‘ und pegidisten und jungnazis ja auch ständig. warum sollten wir da zurückhaltender sein…
Ein Rechtsstaat darf kein Exempel statuieren. Damit statuiert er seine eigene Auflösung.
natürlich kannst du sagen, ein rechtsstaat darf das nicht. in wirklichkeit geschieht das in jedem staat – und das seit jeher, egal mit welchen attributen er versehen ist. leider hat sich noch kein staat aufgelöst, nachdem er zugelassen hatte, dass seine justiz exempel statuierte. wer sich mit dem (rechts-)staat anlegt, muss sich im klaren über die kräfteverhältnisse sein und sollte tunlichst nicht jammern anfangen, wenn die dinge anders als gewünscht verlaufen.
solidarität mit den opfern exemplarisch statuierter justiz ist natürlich immer ne gute und angebrachte sache. das ist ein anderer punkt.
@grooveX
Das stimmt soweit, aber was ist der Schluss, den man daraus ziehen sollte?
Laufen lassen , weil man eh nichts ändern kann, oder sich dafür einsetzen, dass diese Kontinuität durchbrochen wird, auch wenn man buchstäblich gegen Windmühlen kämpft?
klar, kämpfen. am besten in der grundschule anfangen. exempel werden doch mit vorliebe da statuiert, wo der pädagogische blackout einsetzt, bei machtmissbrauch bzw. ohnmachtsgefühlen oder der pathologischen kombination. eigentlich müsste man schon vor der kita beginnen, also bei den eltern. die sind doch die ersten, die das anwenden! und meistens tun sie es aus hilflosigkeit. also nochmal, wo willste beginnen? bei den eltern, bevor sie ihre überforderung erleben müssen? bei einer gesellschaft, die im sinne einer marktkonformen entwicklung jeden sich selbst und seinen dämonen überlässt? bei einer justiz, die ihren repressiven charakter nicht einmal zu verbergen versucht? bei einem staat, der vom gewaltmonopol spricht, und alle stimmen ihm zu? echt jetzt? wo? komm schon, erzähl mal was brauchbares! windmühlen? ohne rüstung, ross & knappen im 21. jahrhundert romantisches scheitern mimen? echt jetzt? wie oder was? wo? wo willst du beginnen?
@GrooveX
Ehrlich gesagt, ich weiß es nicht.
Ich habe in Anbetracht der fortschreitenden Massenverblödung auch eine Tendenz zum Fatalismus, aber ab und an wieder derart eine Wut im Bauch, dass ich radikale Lösungen wie anno 1789 oder 1917 herbeisehne, auch wenn das, was danach kommt, vermutlich nicht besser ist.
Ich weiß es einfach nicht.
Viel weiter ist unsere Gesellschaft nicht gekommen, bis auf
Genderklos und Homoehe sehe ich kaum strukturelle Innovation.
Die Zeitachse läuft rückwärts, Kopf abhacken ist bald wieder
gesellschaftsfähig.
In bin für Schröder. Seine Asche wird wie Bin Ladens im Meer
verstreut um keinen Mehrtürer aus ihm zu machen.
@Uwe
Möglicherwqeise wird Kopf abhacken auch das letzte Mittel sein, um die Vernichtung der gesamten Menschheit, das Drücken auf rote Knöpfe zu verhindern, weil die Gier Weniger keine Grenzen kennt.
Was meinst du was ein Weltkrieg + Wiederaufbau für eine CO2-Bilanz hat ?
Das können wir uns gar nicht leisten wenn wir das 2 Gradziel noch erreichen möchten.
Die Zeit ist rum für Petrodollar, imperiales Morden, Geostrategien und Weltpolizei. Wir sitzen auf dem Scheitel einer Zeitenwende. Es ist existentiell wichtig das zu begreifen.
Zum Schutze Vieler kann es deshalb notwendig sein, Wenige aus dem Weg zu räumen damit sie das Finale nicht mit roten Knöpfen einleiten.
@Uwe
Für wen sollte das dann noch von Bedeutung sein?
Ich sehe schon, schwarzer Humor ist nicht dein Ding.
……..zeigt aber auch die Pattsituation in der sich die Menschheit befindet…
@Uwe
Das kann man so pauschal nicht sagen, aber bei dem Thema vergeht mir das Lachen, wenn ich sehe, wie leichtfertig manche Politdarsteller damit spielen.
Monty Phyton geht anders.:-)
Ja, das ängstigt doch alles sehr. Der ein oder andere Entlasungswitz
hilft nur kurz angesichtst dieser primitiven Rückständigkeit.
Nun muss man aber auch ehrlich sein. Es ist doch besser wenn
sich diese Menschheit hier vernichtet als weitere Planeten
im Universum zu verseuchen. Eines Tages haben wir die
Technik dazu. Kaum auszumalen was alles passieren könnte.
@Uwe
ET und die Aliens lassen die Motoren ihrer Rettungsraumschiffe bestimmt schon warmlaufen.:-)
mit so einer sicht auf die welt hätte ich sie auch. aber in unserer überindividualisierten postmoderne verblödet jeder für sich selbst – und das ist gut so!
es gibt keine ausreden, die funktionieren.
@GrovveX
Wie ist deine?
tendenzen sind so was von 2. jahrtausend, sag ich dir! ich hab nen sturkopf, was politische und soziale angelegenheiten betrifft, da können tendenzen nicht dran kratzen. irgendwas mit kritischer solidarität & so.
@GrooveX
Das beantwortet nicht meine Frage nach deiner Sicht auf die Welt.
habe ich oben doch geschrieben! in diesem zusammenhang: jeder verblödet für sich selbst. oder mit anderen worten: ich bin kein freund des blöden volkes, der blöden masse etc.
und ansonsten ist die welt so groß, dass ich mit einer sicht auf sie nicht immer auskomme. in meinem momentanen lebensraum gehe ich mit einer sozialistischen haltung durch den tag. hier brauch ich mir keine gedanken um andere (weltanschauliche) angelegenheiten zu machen. das ist bequem und okay so.
@GrooveX
Hmmm….sozialistische Haltung und bequem….ohne adäquates Refugium.
Wie bekommt man das unter einen Hut, wenn der Turbo-Kapitalismus noch den letzten Winkel dieser Welt dominiert?
Wie überbrückst du konkret diese Kluft zwischen innerer Haltung und äußerer Realität?
„War einmal ein Revoluzzer
im Zivilstand Lampenputzer;
ging im Revoluzzerschritt
mit den Revoluzzern mit.
Und er schrie: ‚Ich revolüzze!‘
Und die Revolüzzermütze
schob er auf das linke Ohr,
kam sich höchst gefährlich vor.“
( Erich Mühsam )
brutal! wie kriegst du das nur hin, so treffsicher zu zitieren? ich bin fast beeindruckt, oder zumindest fast fast.
gar nicht. da muss ich mit leben, solange wir das nicht geändert gekriegt haben. und jeder kann nur sein teil beitragen. und ob das was nützt, am ende ausreichend ist oder sonstwas, ob das paradies dann winkt, das werden dann die propheten wissen.
heute abend fünf vor halb elf auf 3sat: die bleierne zeit
etwas zeitgeschichte zum thema
Schon etwas Älter (2014) aber es nochmal mit einem Comic zu versuchen
#473 Die Dynamik der Macht in ihrer Ausübung, der Grad des Aufwandes und die Verfügbarkeit der Sicherheit, bei Aktionen
OFF
Rebellischer Richter legt Rundfunkbeitrag dem EuGH vor
http://norberthaering.de/de/27-german/news/880-gez-vor-eugh
@Uwe
Das habe ich auch gerade gelesen und bin gespannt, wie es endet.
In dem Zusammenhang ist auch dieser Artikel interessant, weil die ÖR ja behaupten, wer kein Konto habe, könne seinen Rundfunkbeitrag bei einer Bank „bar“ einzahlen.
http://norberthaering.de/de/27-german/news/879-barueberweisung
Wahlwerbespot: „Die Partei“
„Von Beruf bin ich Demotivationstrainer…..“ :-))
https://www.youtube.com/watch?v=yWOLCsR-udQ
@Astrid
Astrein!!!!!!!
Mal eine erfreuliche Nachricht:
In Stuttgart kann man nächste Woche Dienstag Abend Demokratie mal wieder richtig live und in Farbe erleben. Unser aller Chefin kommt nach Stuttgart:
http://www.parkschuetzer.de/termine/5405
Man kann ihr endlich von weitem persönlich dafür danken (mit mitgebrachten Blumen, Schampus oder auch Schächtelchen mit selbstgemachtem Konfekt) wie toll Sie dieses Land auch in schwierigen Zeiten immer wieder auf dem richtigen Kurs hält.
Ich nehme an Frau Merkel wird den Stuttgartern danken für ihr Ausharren in diesem Talkessel trotz all des Baulärms, der Staus, Unfälle, S-Bahn-Problemen, Zug-Problemen und des Feinstaubs und dass die Stuttgarter dies auch noch weitere etwa sechs bis acht Jahre hinnehmen werden und sich dabei auch nicht von der Aussicht auf eventuelle Gaus bis Super-Gaus (Stilllegung des Hauptbahnhofs wegen zu großer Probleme mit Anhydrit in mindestens einem Tunnel) abschrecken lassen. /*Ironie aus*
Ein schönes Wochenende noch allen Demokratieanhängern.
Das Rastatter Desaster wäre von vorneherein vermeidbar gewesen, wenn die Bahn auf vernünftige Ingenieure gehört hätte:
http://www.kopfbahnhof-21.de/wp-content/uploads/Hinweise-zur-alternativen-Planung-des-Rastatter-Tunnels.pdf