Wir Unübertrefflichen

Erdoğan steht es nicht zu, die deutsche Regierung mit der Nazikeule zu traktieren. Der deutschen Regierung steht es jedoch auch nicht zu, Deutschlands rechtsstaatliche Unübertrefflichheit zu betonen, während ein Teil von ihr Guantánamo importieren möchte.

Dieses Prinzip findet man nun dauernd. Da ist einer, den alle ablehnen und prompt findet sich jemand, der diesen Unliebsamen thematisch aufgreift, um sich selbst als dessen Gegenteil zu schmücken. Wie neulich Peter Altmaier, der dem türkischen Präsidenten mitteile, dass Deutschland »in puncto Rechtsstaatlichkeit nicht zu übertreffen« sei. Nun, nicht alles läuft im deutschen Rechtsstaat falsch. Die Gerichte machen ihre Arbeit. Aber manches könnte man schon noch übertreffen. Die Justiz würde sich zum Beispiel selbst übertreffen, wenn sie Licht ins NSU-Dunkelbraun bringen würde. Sie würde unübertrefflich handeln, wenn sie auch mal politische Akteure weniger zimperlich angehen würde und nicht als »Ehrenmänner und -frauen« behandelte. Der Dicke aus der Pfalz war jedenfalls kein Ehrenmann, auch wenn er viel von Ehrenworten nuschelte. Da nicht zu handeln: War das nicht zu übertreffen?

Wie gesagt, so geht es dauernd. Auf Kosten von Holzköpfen wie Erdoğan oder dem neuen US-Präsidenten wertet man sich und das eigene Weltbild auf und kaschiert somit die eigenen Unzulänglichkeiten. Das ist die eigentliche Tragik an dieser Entwicklung der Radikalisierung. Neben ausgefransten Figuren sehen manche plötzlich so aus, als hätten sie Kontur und Profil.

Bei Trump ist es doch so, dass man der guten alten Zeit nachtrauert, die kürzlich erst endete. Da zeigt man zum Beispiel einen kritischen Bericht im Zweiten zu Trumps ersten Monat: Man zählt sein Versagen auf und thematisiert den neuen Kommunikationsstil, den er und seine Leute pflegen. Und am Ende ein Kameraschwenk auf Obama, der aus einem Café kommt, flankiert von Bodyguards, und den ein Publikum umjubelt. Stimme aus dem Off: »Unterdessen sehnen sich die Amerikaner nach ihrem aus dem Amt geschiedenen Ex-Präsidenten zurück.« Der aber hat doch den Drohneneinsatz zur Fortsetzung des Krieges mit anderen Mitteln gemacht. Damit hat er die US-Administration von der lästigen Kritik an den Kollateralschäden durch Luftangriffe befreit. Nicht weil es keine unschuldigen Opfer mehr gäbe. Klar gibt es die. Aber die Drohnentechnik lässt sich als wesentlich zielgenauer als ein Bombenteppich erklären. Und das alleine beruhigt schon die Gemüter. Guantánamo hat er auch nicht geschlossen. Versprochen hatte er es.

Noch nicht ganz versprochen, wohl aber erhofft, wird etwas Guantánamoeskes auch in Bayern. Da möchte man eventuelle Gefährder auch ohne Verdacht dauerhaft festsetzen. Die CSU hat in den USA gelernt. Nicht bei Trump: Bei Bush und Obama. Die konnten das ja auch und keiner hat was dagegen unternommen. Wenn das die Amerikaner können, dann sicher auch das Gottesbayertum. Die Berichte über die Pläne der bayerischen Landesregierung waren schon veröffentlicht, als Herr Altmaier dem GröTaZ mal die deutsche Unübertrefflichkeit vor Augen führte.

Die größte Gefahr des Augenblicks ist für uns hier nicht, dass Trump Mauerbaupläne auftischt oder Erdoğan die Verfassung ändern lässt. Man muss solche Vorhaben nicht verteidigen oder gar gutheißen. Aber für uns in Deutschland ist es weitaus gefährlicher, wie man sich im Schatten solcher Größen der allgemeinen Verrohung positioniert, um dann selbstverliebt ins Sonnenlicht hinauszutreten zu können. Dass es solche Gestalten unseren hier im Lande befindlichen Eliten erleichtern, die eigenen Unzulänglichkeiten zu kaschieren: Das ist die eigentlich bedrohliche Entwicklung.

Ich fürchte mich nicht vor Donald Trump oder Recep Erdoğan oder oder oder, sondern vor dem Spiel mit diesen Namen, das dazu führt, dass wir uns gesamtgesellschaftlich zurücklehnen und sagen: Bei uns ist alles im Butter, guck doch mal in die Länder dieser Spinner. Wir können froh sein, dass wir momentan keine Figur solchen Kalibers in einer Machtposition ertragen müssen – aber wo sich selbstzufrieden zurückgelehnt wird, muss man über kurz oder lang mit einer solchen Figur rechnen.

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