Jetzt wäre ein ökonomischer Antifaschismus gefragt

Anfang des Jahres wird in der Bundesrepublik den Opfern des Faschismus gedacht. Im Fernsehen spricht man dann über Rassismus oder Antisemitismus – und Zeitungen erinnern an damals und lassen letzte Zeitzeugen berichten oder mahnen. Selbst der Bundestag hält eine Gedenkstunde ab, bei der die AfD dieses Jahr übrigens natürlich keinen warmen Applaus absonderte. Bei Anne Will diskutierte neulich zum Beispiel Esther Bejarano, die Auschwitz überlebte, und im »Spiegel« richtete eine andere Überlebende, Gertrude Pressburger, einen ernsten Appell an die Leser. Die Erinnerung wachhalten, gerade jetzt, wo das Land nach rechts rückt und die Zeitzeugen langsam aber sicher aussterben: Das ist zweifellos ein wichtiges Anliegen.

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Roberto J. De Lapuente

Roberto J. De Lapuente ist irgendwo Arbeitnehmer und zudem freier Publizist. Er betrieb von 2008 bis 2016 den Blog ad sinistram. Seinen ND-Blog Der Heppenheimer Hiob gab es von Mitte 2013 bis Ende 2020. Sein Buch »Rechts gewinnt, weil links versagt« erschien im Februar 2017 im Westend Verlag. In den Jahren zuvor verwirklichte er zwei kleinere Buchprojekte (»Unzugehörig« und »Auf die faule Haut«) beim Renneritz Verlag.

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R_Winter
R_Winter
6 Jahre zuvor

Es gibt Wichtiges.

OT: Koalitionsvertrag zwischen CDSU und sPD

http://dynamic.faz.net/download/2018/koalitionsvertrag.pdf

Martin Schulz und sämtliche sPD-Verhandler sollten nach diesem Ergebnis mit der neuen Rakete von Musk zum Mars geschickt werden (ohne Treibstoff für den Rückflug).

Elon Musk schickt Riesenrakete ins All

Handelsblatt

Robbespiere
Robbespiere
Reply to  R_Winter
6 Jahre zuvor

@R_Winter

Martin Schulz und sämtliche sPD-Verhandler sollten nach diesem Ergebnis mit der neuen Rakete von Musk zum Mars geschickt werden (ohne Treibstoff für den Rückflug).

Ein frommer Wunsch, geschätzter Mitkommentator, leider nicht mehr.
Was die nächsten 4 Jahre kommt, ist ein beschleunigter Abbau des Rest-Sozialstaates, der demokratischen Bürgerrechte und eine Erhöhung des Kriegsrisikos, ganz im Sinne der Konzene und des Finanzkapitals.
Wer so hemmungslos lügt und um Posten schachert, statt um Inhalte zu kämpfen. hat jeden Respekt vor dem eigenen Volk verloren und das sogar zurecht, denn welchen Respekt haben Bürger verdient, die solch dreister Abschätzigkeit nicht mit massivem Widerstand begegnen?
Und die Chance zum aktiven Widerstand verschlechtert sich mit jedem Tag, den diese Regierung das Sagen hat, weil sie das gesamte Sicherheitssystem permanent gg. die Gesellschaft aufrüstet, um jeden Ansatz von Gegenwehr im Keim zu ersticken.

Loco
Loco
6 Jahre zuvor

Eine gute Zusammenfassung der durch die Politiker selbstverschuldeten Misere in der wir uns jetzt befinden. Es ist einfach traurig wie sehr unter der allgegenwärtigen Lüge „Deutschland geht es gut“ die soziale Spaltung immer üblere Ausmaße annimmt, sich die Politik in der marktkonformen „Demokratie“ jeglicher Gestaltungsspielräume beraubt und die gute Frau Merkel mehr Angst vor sinkenden DAX-Werten hat als vor dem Elend, welches SchwarzRotGrünGelb in den letzten 20 Jahren mit gemeinsamer Wirtschaftshörigkeit verschuldet hat…

Java
Java
Reply to  Loco
6 Jahre zuvor

die gute Frau Merkel mehr Angst vor sinkenden DAX-Werten hat als vor dem Elend, welches SchwarzRotGrünGelb in den letzten 20 Jahren mit gemeinsamer Wirtschaftshörigkeit verschuldet hat…

Man müsste in diesem Zusammenhang noch eruieren, warum Frau Merkel kein Interesse daran hat, dass Deutschland den Russen wie früher sehr viel verkauft.

Ich setze noch immer auf die etwa 460 000 SPD-Mitglieder. Ich kann die Merkelfresse
einfach nicht mehr sehen. Irgendwas mit Neuwahlen …… Irgendwas halt….Hauptsache weg….

Robbespiere
Robbespiere
Reply to  Java
6 Jahre zuvor

@Java

Man müsste in diesem Zusammenhang noch eruieren, warum Frau Merkel kein Interesse daran hat, dass Deutschland den Russen wie früher sehr viel verkauft.

Möglicherweise ist sie ja gar nicht wirklich die Kanzlerin Deutschlands, sondern die Gouverneurin der US-Exklave Deutschland ( Europa ).
Das würde zumindest erklären, warum sie nicht genuin deutsche Interessen vertritt, die logischerweise, schon rein gerographisch, pro-eurasisch sein müssen.

Ich setze noch immer auf die etwa 460 000 SPD-Mitglieder.

Das erscheint mir in etwa so, wie beim Pferderennen in Iffezheim auf Sieg bei einem Esel zu setzen. 🙂

Ich kann die Merkelfresse einfach nicht mehr sehen.

Geht mir genau so, aber was willste machen, wenn die „heilige Inquisition“ ihre Tätigkeit eingestellt hat? 🙂

Java
Java
Reply to  Robbespiere
6 Jahre zuvor

Da schreibt dieser fette Bratarsch Vollbeschäftigung ins Koalitionspapier !

„Zwischen 2012 und 2016 (Zahlen für 2017 liegen bislang nicht vor) hat Deutschland fast drei Millionen Einwohner hinzugewonnen. Rechnet man die Flüchtlingsimmigration von 2015 heraus, bleibt immer noch ein Nettozuzug von mehr als zwei Millionen Menschen, überwiegend aus Süd- und Osteuropa. “ ( Quelle SPON )

Das müssen die den ( künftigen ) AfD-Wählern mal erklären; warum die Stammbewohner
Deutschlands in miese Jobs und Arbeitsverhältnisse gegängelt werden, trotzdem kaum über die Runden kommen, die steigenden Mieten kaum bezahlen können, aber Deutschland weiterhin von
gering qualifizierten Dumpinglöhnern überschwemmt wird !!

Robbespiere
Robbespiere
Reply to  Java
6 Jahre zuvor

@Java

Das müssen die den ( künftigen ) AfD-Wählern mal erklären; warum die Stammbewohner
Deutschlands in miese Jobs und Arbeitsverhältnisse gegängelt werden, trotzdem kaum über die Runden kommen, die steigenden Mieten kaum bezahlen können, aber Deutschland weiterhin von
gering qualifizierten Dumpinglöhnern überschwemmt wird !!

Deine Zahl von 2 Mio innereuropäischen Migranten kann ich weder bestätigen noch dementieren, aber worauf willst du hinaus?

Wenn sich die Verhältnisse innerhalb der EU nicht angleichen, ist das doch eine vollkommen logische Entwicklung.
Menschen aus ärmeren Regionen wird es immer dahin ziehen, wo die Verhältnisse für sie besser sind. Das war schon das Motiv der Gastarbeitergeneration.
Das Problem ist, dass die EU ihren Einflussbereich auf möglichst viele Länder erweitern wollte, ohne einen Sozialen oder ökonomischen Ausgleich anzustreben, sondern um die Unterschiede zum Drücken der Sozial- Steuer- und Einkommensstandards in der gesamten EU zu missbrauchen, sowie neue Absatzmärkte zu erschließen.
Hier werden lediglich die Interssen der Unternehmen nach maximaler Rendite durchgesetzt, die Bürger, egal welchen EU-Mitgliedslandes, sind dabei einfach nur Mittel zum Zweck.
Wenn jetzt wirtschaftlich schwache Staaten wie Serbien, Bosnien oder Mazedonien in die EU aufgenommen werden sollen, folgt das genau dieser Linie plus des gerostrategischen ( US-NATO ) Zieles, sie möglichst von Russland zu entfernen.

Java
Java
Reply to  Robbespiere
6 Jahre zuvor

Deine Zahl von 2 Mio innereuropäischen Migranten kann ich weder bestätigen noch dementieren, aber worauf willst du hinaus?

Die Zahl stimmt schon. Die Flüchtlinge spielen zahlenmäßig kaum eine Rolle weshalb die im Koalitionsvertrag verankerte Flüchtlingsobergrenze ein Volksbeschiss besonderer Güte ist. Die Flüchtlingszahlen pendeln auf alte Stände um 20 000 pro Jahr ein. Alles völlig unerheblich.

Worauf könnte ich beim Thema „Vollbeschäftigung“ wohl hinaus wollen ?
Wenn man Vollbeschäftigung anstrebt, setzt man nach Möglichkeit die
Freizügigkeit aus. Die bescheißen die Wähler von vorn bis hinten !
Die wissen das das mit der Vollbeschäftigung ( auch aus anderen Gründen )
vollkommener Stuss ist.

Java
Java
Reply to  Java
6 Jahre zuvor
Java
Java
Reply to  Java
6 Jahre zuvor
Robbespiere
Robbespiere
Reply to  Java
6 Jahre zuvor

@Java

Wenn man Vollbeschäftigung anstrebt, setzt man nach Möglichkeit die
Freizügigkeit aus.

Das hat Logik, denn in einer geschlossenen Organisationseinheit ( Staat ) kann es keine Vollbeschäftigung geben, wenn ständig ein Zuzug arbeitswilliger Menschen von außen erfolgt.
Die entscheidende Frage ist die, wie man das Dilemma löst und dafür gibt es nur zwei Wege:
Entweder man verhindert den Zuzug per Gesetz, oder man sorgt dafür, dass die Gründe für Migration ( Arbeitsangebot, Lohnangleichung, Entwicklung ) wegfallen.

Ein Beispiel:
Die Türken waren die letzten Gastarbeiter, die bereit waren, das miese Lohnangebot der deutschen Wirtschaft anzunehmen, weil die Kluft zu heimischen Löhnen immer noch groß genug war, um sich einen deutlichen Wohlstandsvorsprung ggü. den Daheimgebliebenen zu verschaffen.
Die wirtschaftliche Entwicklung der klassischen Gastarbeiterländer Italien, Spanien, Portugal oder Griechenland hat dem Anreiz zur Arbeitsmigration schlicht den Boden entzogen.

Es ist m.M.n. die Aufgabe der EU als Gemeinschaft, dafür zu sorgen, dass in den Mitgliedsstaaten annähernd gleiche Bedingungen herrschen, damit die abhängig Beschäftigten sich nicht gegenseitig zu Tode konkurrieren.
Da die EU aber nur die Interessen der Kapitaleigner vertritt, findet dieser Prozess eben nicht statt.
Auf diese Art wird die EU auch nie ein belastbarer Gegenpol zu den großen Wirtschaftszentren sein, wenn weiterhin ein Krieg um die Resource Arbeit herrscht.
Vermutlich ist es auch das Ziel, das Gemeinschaftseigentum der niedergehenden Staaten in Privateigentum zu überführen, wobei die Politik willfährigen Beistand leistet.

Java
Java
Reply to  Robbespiere
6 Jahre zuvor

Eben …… Man muss solche Diskussionen führen dürfen…Marx hat das nicht anders aufgeschrieben…Ich verstehe nicht, was daran nicht links thematisch sein darf…

Ich habe oben eine Bevölkerungspyramide verlinkt. Die ist dynamisch verstellbar. Da ist rechts ein Schieber dran. Bei jährlich 100 000 Zuwanderern
leben 2060 noch 69 Mio. Menschen hier. Na und ? In Russland leben 145 Mio.
Guck dir mal die Fläche an worauf die leben. Sterben die Russen aus ? Verschwinden die ? Lösen sich die Russen in Luft auf ?

Bei all der Zuwanderungshysterie samt demografischem Unfug geht es
nur um ein künstliches herbeigeführtes Überangebot von Arbeitskraft um die
Löhne drücken zu können. Die tatsächliche Produktivität ist und bleibt unabhängig davon in Deutschland sehr hoch. Wir kämen auch mit 8 Einwohnern pro Quadratkilometern wie in Russland zurecht .-)

Robbespiere
Robbespiere
Reply to  Java
6 Jahre zuvor

@Java

Ich habe al deine Argumente verstanden, nur, wo liegt deine Päferenz?
Möchtest du

a.) die innereuropäische Migragration per Gesetz beenden

oder

b.) die wirtschaftliche /soziale Angleichung der europäischen Partnerländer?

Beides kostet reichlich Geld. Wofür votierst du?
Was wäre aus deiner Sicht die sinnvollere/dauerhaftere Lösung?

Java
Java
Reply to  Robbespiere
6 Jahre zuvor

zu a. ) Die innereuropäische Migration per Gesetz zu beenden, ist nichts
was von Deutschland allein aus unternommen werden kann.

zu b.) Die Anpassung der Sozialstandards der Nachbarländer, die Absprachen und Zeitpläne darüber, wäre eine Voraussetzung für deren Euro-Europa-Beitritt gewesen.

Unter dem gütigen Blick des Imperiums sollten die damaligen Euroländer
den Russen möglichst schnell und nah auf die Pelle rücken. Ob das langfristig so funktioniert, war den Amis gleichgültig.

Wofür votierst du?

Wofür votiert ein Bauherr, der beim Aufhängen des Richtkranzes bemerkt,
dass das Fundament unter seinem Haus vergessen wurde ?

Das Bauamt würde schreiben:

„Abriss und neu !“

Robbespiere
Robbespiere
Reply to  Java
6 Jahre zuvor

@Java

Wofür votiert ein Bauherr, der beim Aufhängen des Richtkranzes bemerkt,
dass das Fundament unter seinem Haus vergessen wurde ?

Das Bauamt würde schreiben:

„Abriss und neu !“

Wenn man die unfähigen Architekten und Statiker nicht loswerden kann, ist das vermutlich der einzige Weg.
Ob sich dann aber kurzfristig ein Baukosortium für das neue Projekt findet, ist fraglich, weil die Kredite für das gescheiterte Erstprojekt arg drücken.
Außerdem will da so ein Immobilienfritze aus Übersee immer mitreden, weil es ihm die Grundstücke so angetan haben.

Java
Java
Reply to  Robbespiere
6 Jahre zuvor

Ob sich dann aber kurzfristig ein Baukosortium für das neue Projekt findet, ist fraglich, weil die Kredite für das gescheiterte Erstprojekt arg drücken.

Welcher finanzielle Verlust des Staates sollte bei einer Aussetzung der
europäischen Freizügigkeit eine Rolle spielen ?
Entweder bemühen sich die EU-Länder um eine Aussetzung oder einzelne
Länder der EU werden sich selbst, nach britischem Vorbild „aussetzen“.
Das wird .ggf sehr teuer.
Es geht nicht immer so weiter mit Billiglöhnern aus SüdOst und
Sklaven aus Afrika für die Baumwoll-, bzw. Gemüsefelder Europas, mit Antreiber Macron und anderen kranken Zuversichten.
Da können deutsche Gewerkschaften kleine Albernheiten als Gewinn feiern
wie sie möchten, wenn sie 3% von 6 geforderten Prozent bekommen, obwohl 20 % Lohnzuwachs nach Produktivitätszuwachs der letzten Jahrzehnte ausstehen ( Flassbeck ). Die Lunte brennt am sozialen Pulverfass ! Bei drei Millionen aus Osteuropa hat es in England geknallt. Für den Brexit gab es keinen anderen Grund als das Überangebot von billigen Arbeitskräften.
Das schreibt in den deutschen Medien niemand, ist aber so.

Robbespiere
Robbespiere
Reply to  Java
6 Jahre zuvor

@Java

Welcher finanzielle Verlust des Staates sollte bei einer Aussetzung der
europäischen Freizügigkeit eine Rolle spielen ?

Ah, ok, ich dachte du redest hier von einer Auflösung der EU.

Was soll den die Aussetzung der Freizügigkeit bringen, wenn das Kapital sich weiterhin frei bewegen kann, um deutsche Arbeitnehmer mit angedrohtem Standortwechsel zu erpressen?

Der freie Personenverkehr zwecks Arbeit ist ein verschärfendes Symptom, aber nicht Ursache der Misere.
Die Knebelung durch den EURO und die damit verbundene Arbeitslosigkeit im Süden auf Grund des deutschen Lohndumpings spielen da z.B. eine weit gewichtigere Rolle.

Was die Ursachen für den Brexit betrifft, liegst du sicher nicht ganz falsch, aber auch da zeigt sich wieder, dass die „Macher“ in der EU kein Interesse haben, die Verhältnisse in den Mitgliedsländern anzugleichen, um einen homogenen Block zu schaffen.

Die Kapitalinhaber wollen weiterhin von den unterschiedlichen Wohlstandsniveaus der Mitgliedsländer profitieren und die Menschen zu ihren Gunsten gegeneinander ausspielen. Das ist deren Geschäftsmodell und EU-Verträge wie Maastricht zementieren es.

Wenn die Spielregeln der EU nicht grundlegend geändert werden ( und wer von den tonangebenden Verbrechern incl. unserer Regierung sollte das wollen ), gehört das kranke Konstrukt auf die Müllhalde der Geschichte.
Die Briten haben m.M.n. richtig entschieden und ich hoffe, dass noch weitere Länder folgen.

Java
Java
Reply to  Robbespiere
6 Jahre zuvor

Ah, ok, ich dachte du redest hier von einer Auflösung der EU.

Die EU kann nicht aufgelöst werden. Sie löst sich auf wenn die Engländer sich schlussendlich für einen harten Brexit entscheiden würden. Die 3 Mio. Wanderarbeiter aus England wären von heute auf morgen heimatlos und würden versuchen in den Nachbarländern unterzukommen. In Folge gingen in Gesamteuropa die Grenzen hoch und Schengen wäre außer Kraft und der Euro überflüssig.

Was soll den die Aussetzung der Freizügigkeit bringen, wenn das Kapital sich weiterhin frei bewegen kann, um deutsche Arbeitnehmer mit angedrohtem Standortwechsel zu erpressen?

Wer erpresst, soll gehen. Wer Deutschland nachher weiterhin als Absatzmarkt nutzen will, zahlt drauf. Protektionismus -> Strafzoll.

Rest später

Java
Java
Reply to  Java
6 Jahre zuvor

Der freie Personenverkehr zwecks Arbeit ist ein verschärfendes Symptom, aber nicht Ursache der Misere.

Das werden die grenznahen Anwohner der Ostgrenze anders sehen. An der Westgrenze ist das Lohngefälle geringer. Der Mindestlohn in den Beneluxländern ist etwa ein Euro höher als in Deutschland. Anders sieht es an der Ostgrenze aus. Wie wir neulich lesen mussten, ist der Mindestlohn für viele Arbeitgeber keine verpflichtende Instanz. Die Berufspendelei von Ost nach West sollte deshalb durchaus als verschärfend betrachtet werden.

Die Knebelung durch den EURO und die damit verbundene Arbeitslosigkeit im Süden auf Grund des deutschen Lohndumpings spielen da z.B. eine weit gewichtigere Rolle.

Eben, einerseits durch Hartz, Aussetzung der freien Berufswahl und Zwangsarbeit zu allen Löhnen befeuert, noch zusätzlich mit Nachbrenner und Lohnbrechern aus SüdOst geboostet. Das ist Irrsinn. Überall liest man, noch weitgehend verhalten von einer Überhitzung der Konjunktur in Deutschland.
Um welchen Preis ? Die Exporte für 1,3 oder 1,6 Billionen € hätten wir gewiss mit Zins und Tilgung gern mal zurück. Das wird eng wenn wir unsere Kunden und zugleich Nachbarn plätten.

Java
Java
Reply to  Robbespiere
6 Jahre zuvor

Was die Ursachen für den Brexit betrifft, liegst du sicher nicht ganz falsch, aber auch da zeigt sich wieder, dass die „Macher“ in der EU kein Interesse haben, die Verhältnisse in den Mitgliedsländern anzugleichen, um einen homogenen Block zu schaffen.

Ziel ist nicht die Sozialstandards der EU-Ost zu heben. Ziel ist es die Sozialstandards der EU-West zu senken. Auf diese Weise soll sich die Differenz einpendeln.
Wir zahlen drauf und es ist nicht geplant das sich das ändert !

Vor diesem Hintergrund muss man das beschissene Koalitionspapier
betrachten. Alles verkleistert mit sentimentalem Europa-Kitsch.

Heldentasse
Heldentasse
6 Jahre zuvor

Ich denke dieser wohl gemeinte Artikel verkürzt das Problem des Neo-Faschismus, zu sehr auf eine schnöde Umverteilung, und springt damit viel zu kurz.

M.E. muss verstanden werden das vorerst, also primär, soziale Teilhabe und echte demokratische Gestaltungsspielräume für die Menschen ein Bollwerk darstellen, und die notwendige Umverteilung, natürlich auch von Geld, daraus erwächst.

Z.B. die Rattenfänger der AfD sind ja nicht so groß geworden weil sie eine gerechte Umverteilung von oben nach unten versprechen, sie fordern ja nur wenig verklausuliert sogar das Gegenteil, sondern weil sie vermeintlich ihren WählerInnen eine Stimme geben, und vermeintlich deren Sorgen ernst nehmen. Das diese überhaupt diesen (auch vermeintlichen) Strohhalm ergreifen liegt an dem Demokratie und Politikversagen der anderen, vermutlich (wenn auch in einem kleineren Maßstab) auch der Linken.

Beste Grüße

M.E. Wertvoll im Kontext
Positionen 13: Der große Bluff – Wie demokratisch ist unsere Demokratie?

Nicht mehr und nicht weniger ?
Nicht mehr und nicht weniger ?
6 Jahre zuvor

Etwa mittels höherer Verbindlichkeiten ?

Gast
Gast
6 Jahre zuvor

Entschuldigt bitte eine Zwischenfrage aus dem nichtdeutschsprachigen Ausland – sagt man jetzt „den Opfern gedenken“? Ich habe „der Opfer gedenken“ gelernt. Danke.