Der noch fruchtbare Schoß

Die Coronazeit hat das gesellschaftliche Feld gut bestellt. Die Saat geht nun auf. Während Corona wurde in Deutschland ein diffuses Gefühl der Bedrohung in die deutsche Gesellschaft implementiert. Wer sich nicht an die absurden und willkürlichen Regeln hielt wurde ausgegrenzt und verunglimpft. Die Praxis der Diskriminierung wurde von Regierung und staatlichen Stellen nicht nur geduldet, sondern gefördert. Der Denunziant kam in Deutschland zu neuen Ehren. Die Gesundheit des deutschen Volkes wurde von jenen bedroht, die nicht mitmachten, die kritisierten und die Maßnahmen für übertrieben und nicht zielführend hielten.

Sarah Bosetti verglich im ZDF Maßnahmenkritiker mit einem Blinddarm, der aus dem Fleisch der Gesellschaft herausgeschnitten werden muss, damit sie als Ganzes keinen Schaden nimmt. Die Sprache des Faschismus zog in die öffentlich-rechtlichen Medien ein.

Es war kein Ausrutscher, denn Bosetti war damit nicht allein. Die Medien des Mainstreams sprachen durchgehend von Coronaleugnern und Impfgegnern. Die SPD Vorsitzende Saskia Esken nannte Kritiker „Covidioten“. Dabei leugneten die Maßnahmenkritier mehrheitlich Corona nicht, waren auch nicht grundsätzlich gegen Impfungen und in der Regel besser informiert als Esken und Co. Aber es wurde gezielt Stimmung geschürt und damit ein enormer Anpassungsdruck aufgebaut. Wer nicht mitmachte, wurde gebrandmarkt und stigmatisiert. Es war die reine Hetze.

Das wiederholte und verstärkte sich noch nach Ausbruch des Krieges in der Ukraine. Wer die Entstehung des Konflikts vollständig erzählt und ihn auf die Ausdehnung der NATO zurückführt, muss nicht nur mit gesellschaftlicher Ausgrenzung rechnen, sondern macht sich unter Umständen strafbar. Das Strafgesetz wurde verschärft. Eine der Sache angemessene Diskussion ist in Deutschland faktisch nicht mehr möglich.

Begleitet wurde das von einem System der Zensur. Mit dem Argument, vor Desinformation schützen zu wollen, wurde der Informationsraum in Deutschland massiv reglementiert. Dabei legen die Bundesregierung und von ihr finanzierte NGOs fest, welche Quellen vertrauenswürdig sind und welche nicht. Medien, die das offizielle Narrativ vom anlasslosen Überfall Russlands und alle sich daran anschließenden Nebenerzählungen bedienen, sind vertrauenswürdig. Alle anderen nicht. Es herrscht mediale Gängelei.

Auch offen kommunizierte Desinformationen der Bundesregierung, wie beispielsweise die Behauptung, Putin hätte Deutschland das Gas abgedreht, werden nicht mehr korrigiert oder infrage gestellt. Staatliche Propaganda hat eine nahezu totale Kontrolle über den Informationsraum übernommen.

Dadurch entsteht der Eindruck, die deutsche Sicht auf die Verhältnisse wäre universell gültig. Wer sie nicht teilt, steht auf der falschen Seite. Bei jenen Staatenlenkern, die sich der deutschen Sicht verweigern, handelt es sich um Diktatoren und Autokraten. Es besteht eine moralische Verpflichtung sich in die inneren Angelegenheiten dieser Länder einzumischen, um die Bevölkerung von der Repression und der Unterdrückung zu befreien. Deutschland muss überall sein. Der Imperialismus hat auch von den deutschen Intellektuellen Besitz ergriffen. Die Gleichschaltung ist umfassend.

Zudem muss sicher gestellt werden, dass der Ist-Zustand nicht bedroht wird. Das Verbot der AfD soll sicherstellen, dass der eingeschlagene Weg nicht infrage gestellt und der Kurs beibehalten wird. Veränderungen und Modifikationen am politischen Kurs müssen verhindert werden. Dazu muss die Demokratie ausgeschaltet werden. Die Demokratie soll durch ihre Abschaffung geschützt werden.

Ein neuer deutscher Militarismus soll dafür sorgen, dass Deutschland auch überall durchsetzbar ist. Deutschland rüstet auf, lehnt Diplomatie als Mittel zur Konfliktlösung ab, setzt dafür auf Gewalt. Deutschland unterstützt rechte Regime, Kriegsverbrechen, Terrorismus und Genozid. Internationale Verträge werden gebrochen, die Wehrhaftigkeit der Gesellschaft nach innen und außen ist oberstes Ziel staatlichen Handelns. Die Feinde Deutschlands sind überall, ist die Botschaft deutscher Politik in diesen Tagen. Wir müssen uns schützen; wir müssen uns wehren – im Innern und gegenüber dem Außen.

Mit einem Kanzler Friedrich Merz ist aufgrund seiner Verbindungen in die Finanzindustrie damit zu rechnen, dass dieser gut vorbereitete deutsche Boden dem Großkapital nutzbar gemacht wird. Dann geht die spezifisch deutsche Saat erneut auf. In Deutschland wurden die besten Voraussetzungen für Unheil enormen Ausmaßes geschaffen.

Der Krieg steht vor der Tür. Merz will ihn und mit ihm viele andere in Deutschland. Deutschland wiederholt alle historisch gemachten Fehler. Wer auf die Entwicklung der letzten Jahre blickt, muss erkennen, Deutschland ist als Gesellschaft zu Frieden und Freiheit völlig unfähig. Wer es nicht glaubt, sollte genau hinschauen, was in den nächsten Monaten passiert.