Der Name der Chose

Hartz IV reformieren oder abschaffen? Das hat der Spiegel Manuela Schwesig von der SPD gefragt. Prompt gab sie zur Antwort: »Der Name muss weg.« Neue Inhalte brauche es aber auch. Man ahnt was Priorität hat: Die Verpackung. Dabei spielt es eh keine Rolle mehr, was die SPD will oder nicht will.

Es ist Jahre her, da habe ich bei meiner Steuererklärung etwas falsch deklariert. Ich hatte während des Jahres Arbeitslosengeld II bezogen und dort, wo man das Arbeitslosengeld aufführt, angegeben. Das war ein Fehler, denn nur Arbeitslosengeld I fällt unter Progressionsvorbehalt, darf also an das jährliche Einkommen angerechnet werden. Bei Arbeitslosengeld II sieht das anders aus – es wird nämlich einkommensbereinigt ausbezahlt. Ich bekam also meinen Bescheid zugestellt und sollte an die 400 Euro nachversteuern. Just in dem Moment fiel mir der Fehler dann auch auf. Ich rief folglich beim zuständigen Finanzamt an, man stellte mich zum zuständigen Sachbearbeiter durch und ich erklärte ihm, was ich da falsch deklariert hatte.

Der Kerl am anderen Ende der Leitung versuchte allerdings mich wirsch glattzubügeln, Arbeitslosengeld sei Arbeitslosengeld, nur Hartz IV würde nicht angerechnet, sagte er. Arbeitslosengeld II sei das, was man gemeinhin Hartz IV nennt, erklärte ich ihm, daher nicht als Einkommen zu werten. »Hartz IV steht nicht unter Progressionsvorbehalt, das stimmt. Aber ich weiß nicht, ob das stimmt, was Sie da wegen Hartz IV und diesem Arbeitslosengeld II behaupten«, gab er zurück. Hartz IV sei eine Bezeichnung, die sich eingebürgert habe, aber im rechtlichen Kontext gar nicht vorkäme. Der Begriff beruhe darauf, dass es mal eine Hartz-Kommission gab, die in mehreren Schritten Reformen für unumgänglich hielt – worüber man streiten kann, aber das tut nichts zu Sache, erklärte ich ruhig. Der Sachbearbeiter tat weiterhin so, als habe er noch nie davon gehört, dass es ein Arbeitslosengeld II gäbe, welches gleichbedeutend mit Hartz IV sei. Wir einigten uns darauf, dass ich ihm nachweise, dass ich Hartz IV und nicht Arbeitslosengeld I bekommen habe, dann gäbe es einen Änderungsbescheid. Um diese kurze Geschichte abzuschließen: Alles lief hernach richtig, die Nachzahlung war hinfällig.

Da wunderte es mich neulich gar nicht, als Manuela Schwesig in einem Interview mit dem Spiegel die neue Haltung ihrer Partei zu Hartz IV darlegte: »Der Name muss weg!«, sagte sie. Hartz IV? Das ist doch gar kein Name, nur Umgangssprache, die sich viel zu fest in den Alltagsgebrauch eingenistet hat. Siehe den ahnungslosen Mann vom Finanzamt. Einen richtigen Namen gibt es schon seit Anfang an: Arbeitslosengeld II nämlich. Schon irgendwie interessant, dass Frau Schwesig, bevor sie auf Inhalte zu sprechen kommt, gleich mit einer Nebelkerze auffährt. Eigentlich kaum zu fassen, aber der Name dieser ganzen Chose scheint ihre größte Sorge zu sein. Dabei sind Namen doch Schall und Rauch, insbesondere dann, wenn es sich um Kosenamen handelt. Offenbar weiß aber nicht mal die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, dass Hartz IV nur ein Begriff ist, der sich fälschlicherweise in den Sprachgebrauch eingeschliffen hat. Eine wirklich schwache Vorstellung.

So schwach wie manches sonst, was sie unter die Leute brachte. Leistung müsse sich wieder lohnen und wer sich anstrengt, wer arbeitet, solle auch besser geschützt werden, tönte sie effektheischend. Als ob das Arbeitslosengeld II zuletzt dafür bekannt war, den Menschen wahllos Mittel auszuschütten. Ja als ob es sich um ein Programm zur Förderung der Lebensqualität handelte, bei dem nicht geprüft, durchleuchtet, kontrolliert und sanktioniert wurde. Und wer arbeitet im Leistungsbezug soll besser geschützt werden? Die richtige Frage wäre doch eigentlich: Wer schützt die Leute vor Arbeit, bei der man zusätzlich noch mit Transferleistungen aufstocken muss, um davon leben zu können?

Ein bisschen was Inhaltliches kam dann doch zur Sprache: Die Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I soll länger laufen, in die Niederungen von Hartz IV, dass dann nicht mehr so heißt und das ja schon heute so nicht heißt, dürfe man nicht zu schnell absteigen. Neu ist dieser Vorschlag indes nicht, er geistert mittlerweile seit mehreren Jahren durch den Debattenkomplex. Kein Wunder also, dass Manuela Schwesig in erster Linie auf eine Namensreform anspielt. Dass sie zudem noch meint, dass Sanktionen nicht so schnell ausgesprochen werden dürften, ist ein netter Versuch. Aber mit warmen Ratschlägen an kommunale Behördenleitungen, man solle doch bitte sehr menschlicher mit »Kunden« umgehen, ist keinem geholfen – hier braucht es eine gründliche Überarbeitung des SGB II und rechtsverbindliche Normen.

An sich ist aber die ganze Diskussion um den vermeintlichen Reformwillen der SPD sinnlos. Hätten die Sozis noch vor fünf Jahren angefangen sich ernsthaft zu bewegen, wäre da vielleicht noch Handlungsspielraum gewesen. Aber jetzt, da die Partei bei 14 Prozent in den Prognosen steht, wirkt das alles wie Aktionismus – noch dazu wie schlechter, nicht authentischer Aktionismus. Die Partei wirkt wie ein Patient, dem man die Lunge geröntgt hat und bei dem nur noch eines zu sehen war: Das alles schwarz ist. Jetzt mit dem Rauchen aufzuhören und rege Gesundheitsratschläge umsetzen, kann man machen, ist unter Umständen psychologisch wertvoll, aber hat wohl keine Auswirkungen mehr auf physische Tatsachen.

Was die Sozialdemokraten nun wollen, nicht wollen, in Aussicht stellen oder wieder mal verbrämen: Es ist nicht mehr von Relevanz. 2021 wird die Partei in der Opposition verschwinden. Dort wird sie womöglich nicht mal die größte Fraktion stellen. Die Aufarbeitung des Arbeitslosengeldes II von einer Splitterpartei: Für wen ist das bitte noch wichtig? Man reagiert viel zu spät und man reagiert überdies nicht angemessen. Nicht mal im Angesicht eines potenziellen Wahlergebnisses, das nochmal deutlich schlechter ist als jenes schlechteste Ergebnis aller Zeiten von Martin Schulz, rüttelt die Reste der Sozialdemokratie richtig wach. Sie reden lieber von Namensreformen und Leistung, die sich lohnen müsse.

Über Jahre gärte die These unter Kritikern der Sozialdemokratie, dass nur schlechte Wahlergebnisse und drohende Wahldebakel wieder Vernunft in den müden Haufen bringt. Die These hat sich auf fatale Weise als falsch erwiesen. Nichts schreckt die Damen und Herren der SPD. Vielleicht sollte man der Partei einfach nur einen anderen Namen geben, damit sich für sie Leistung wieder lohnt.