Merzensonne – kurze Wonne

Friedrich Merz möchte CDU-Vorsitzender werden. SPON schreibt ihn hierzu hoch. Er war schon einst ein Reform-Liebling des Leitmediums. Aber Bundeskanzler ist er deswegen noch lange nicht – auch wenn viele seine Kanzlerschaft schon beklagen. Erstmal abwarten und den Fatalismus einmotten.

SPON und Friedrich Merz also: Da haben sich zwei nach langen Jahren wiedergefunden. In der Sturm-und-Drang-Zeit neoliberaler Reformitis, um die letzte Jahrhundertwende, hatte man schon schrecklich unkritisch über diesen vermeintlich innovativen und reformerischen Geist aus dem Sauerland berichtet. Das war damals Usus und Zeitgeist. Heute trifft das nur noch sehr bedingt zu. Friedrich Merz ist ein glasklarer Neoliberaler, ein hochdotierter und viel beschäftigter Hardliner dieser Ideologie (mein werter Kollege hat darüber informiert), die uns allen Ernstes weismachen möchte, dass sie gar keine Ideologie sei. Spätestens seit der Finanz- und Wirtschaftskrise hat sich der Neoliberalismus gewandelt, Nancy Fraser nennt seine heutige Ausformung einen »progressiven Neoliberalismus«. Knallharte, menschen- und gesellschaftsverachtende Sparpläne werden heute nicht mehr so freundlich von den Bürgern abgenickt wie einst, als man ihnen Hartz IV im Vorfeld als großen Wurf präsentierte.

Vor einiger Zeit habe ich auf Heike Göbel verwiesen. Die verantwortliche Redakteurin für Wirtschaftspolitik bei der Frankfurter Allgemeinen befürwortet nicht nur eine neoliberale Sicht auf die Wirtschaft: Sie frönt noch immer dem Vulgärlibertarismus jener Wendejahre damals. Sie wirkt wie aus der Zeit gefallen, vertritt radikalste Ansätze und »argumentiert« brutalst staatsfeindlich. Während die Ideologie befremdlicherweise (nach Crouch) überlebt hat, indem sie sich angepasst und einen bessere Außendarstellung gepflegt hat, darbt Göbel noch immer im Radikalismus jener Jahre von einst. So wie damals Clement oder Merz in einer Talkshow hocken und Arbeitslosen in Aussicht stellen, dass sie bald keine staatliche Hilfe mehr zu erwarten haben: Das geht heute kaum mehr, selbst die FDP verbrennt sich auf diese Weise nicht mehr die Finger.

Vom Wahn geheilt ist man freilich nicht, Privatisierungen sind immer noch Thema, der Niedriglohnsektor ist ein National Treasure von Eliten, die gerne gut und günstig bedient, beliefert, herumgefahren und befriedigt werden wollen: Aber wer hätte damals, in den Hochjahren von Merzens »Innovationstrieb« gedacht, dass wir doch noch mal einen (wenn auch zu niedrigen) Mindestlohn bekommen würden? Ganz klar, da hat sich was bewegt – unmerklich zwar, ja unmerkelich um genau zu sein, aber trotzdem gab es Bewegung. Merz ist wie Heike Göbel eine Gestalt von damals, ein Wiedergänger aus den Reformertagen der Agenda 2010, dem genau diese Agenda 2010 nicht weit genug ging. Dieser Mann ist der schlimmste Hetzer seit Göbel. Und das könnte ihm und seiner Partei das Genick brechen.

Was mir Hoffnung macht? Eine Kollegin, eine ziemlich unpolitische Person, die zwar informiert ist über das, was so geschieht innerhalb dieser Republik, aber sich im Alltag damit nicht auseinandersetzt. Als das Gespräch auf Merkels politische Abschiedstour und Merz‘ neues Engagement kam, sagte sie wie aus der Pistole geschossen: »Des is doch der, der lauter Posten in der Wirtschaft hat! Des sollte es nicht geben! Des gehört verboten, dass da einer so wechseln kann zwischen Politik und Wirtschaft.« Ihre Ablehnung war dabei deutlich spürbar. Da kann der Spiegel schreiben was er will, ich glaube, die Menschen schauen schon genauer hin als früher. Mögen sie auch nicht überkritisch sein: Es gibt schon ein Gespür für solche elitaristischen Mätzchen.

Bundeskanzler ist er jedenfalls noch lange nicht – und vielleicht wird er noch nicht mal Unionsboss. Seine Beziehungen in der Partei sind nicht mehr so üppig wie vor zehn Jahren. Dem einen oder anderen könnte vielleicht auch dämmern, dass dieser Mann gar kein Konservativer dem eigentlichen Wortsinne nach ist, sondern ein neoliberaler Provokationsagent, der das ohnehin trübe Profil der Partei nur noch mehr zersetzt. Panikartige Reaktionen auf diesen Friedrich Merz, der sich da in Stellung gebracht sehen will, findet man dennoch überall. Für viele steht wohl bereits fest, dass ein Vorsitzender der CDU und eventueller Kanzlerkandidat auch zwangsläufig Kanzler werden muss. Sind wir nach endlosen Jahren des Merkelismus mittlerweile so weit, dass wir uns gar nicht mehr vorstellen können, wie ein Unionskandidat bei einer Bundestagswahl abschmiert?

Dieser Fatalismus ist wohl pure Resignation. Die taz nannte Merz letzte Woche einen »linken Traumkandidaten« – diese Einschätzung ist vielleicht gar nicht so verkehrt. Ein Parteichef namens Merz könnte, im Hinblick auf seinen gestrigen Neoliberalismus, ziemlich unbeliebt werden und damit der normativen Linken zu neuem Schwung verhelfen. Natürlich bedarf es einer Sozialdemokratie, die sich spätestens dann von der Union abwendet und ein neues linkes Portfolio ausarbeitet. Es ist verwegen so zu tun, als gäbe es aus dem aktuellen politischen Stillstand keinen Ausweg und als würde eine Personalie wie Merz nicht Dynamiken im gesamten politischen Betrieb auslösen. So statisch darf man die Situation nicht einschätzen – da geht was!

Friedrich Merz könnte ein großes Problem für die Union werden. Ob seine Partei ihn dann je zum Kanzlerkandidaten macht, bleibt abzuwarten. Schon der Bauernkalender wusste nämlich: Merzensonne – kurze Wonne. Im April sprechen wir uns dann wieder.