Der Triggerstaat und die Privatisierung der Gesetzgebung

Was waren das zuletzt für Wochen für all jene, die sich eine kleine oder große Internetexistenz aufgebaut haben. Man musste lesen, was die DSGVO vorsieht, holte sich Ratschläge ein, durchforstete hierzu Foren und Seiten von Fachanwälten und war häufig nicht sonderlich schlauer. Denn selbst Rechtsanwälte kratzen sich momentan noch am Hinterkopf und geben konsterniert zu, dass auch sie nicht so genau wissen, wie die Datenschutzgrundverordnung in der Praxis umgesetzt wird. Daher ist sicher sicher, man sollte bitte alle Eventualitäten bedenken und nach allen Regeln der Kunst rechtssicher machen. Lieber zu viele Datenschutzhinweise, Cookie-Warnungen und Zugriffsabfragen als zu wenige.

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Roberto J. De Lapuente

Roberto J. De Lapuente ist irgendwo Arbeitnehmer und zudem freier Publizist. Er betrieb von 2008 bis 2016 den Blog ad sinistram. Seinen ND-Blog Der Heppenheimer Hiob gab es von Mitte 2013 bis Ende 2020. Sein Buch »Rechts gewinnt, weil links versagt« erschien im Februar 2017 im Westend Verlag. In den Jahren zuvor verwirklichte er zwei kleinere Buchprojekte (»Unzugehörig« und »Auf die faule Haut«) beim Renneritz Verlag.

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R_Winter
R_Winter
5 Jahre zuvor

OT:

Ukraine: Russischer Journalist Arkadi Babtschenko lebt
Die ukrainische Polizei hatte gestern die Ermordung von Arkadi Babtschenko gemeldet. Das war laut Geheimdienst nur vorgetäuscht, um russische Anschlagspläne zu enttarnen.
Der am Dienstag für tot erklärte russische Journalist Arkadi Babtschenko ist am Leben. Der 41-Jährige erschien in Kiew auf einer Pressekonferenz des ukrainischen Geheimdienstes SBU. Geheimdienstchef Wassili Grizak sagte, gemeinsam hätten sie Babtschenkos Tod vorgetäuscht.
Der inszenierte Mord sei Teil eines „Spezialeinsatzes“ gewesen, um einen tatsächlich geplanten Anschlag auf Babtschenko zu verhindern. Russische Spezialkräfte hätten den Tod des Reporters in Kiew angeordnet, sagte Grizak weiter. Dafür sei ein Auftragsmörder angeheuert worden. Der ukrainische Staatsbürger habe 40.000 Dollar dafür erhalten. Er sei in Haft genommen worden.

Quelle: https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-05/russischer-journalist-arkadi-babtschenko-lebt

Was kann man diesem korrupten Staat noch glauben?
Es geht dieser Staatsführung nur um Provokation gegen Russland, um damit
Trump und die Staaten der EU für eigene Interessen auf das politisch Glatteis zu leitet.
Hierzu wird selbst ein Staatsgast – Bundespräsident Steinmeier – mit eingeschaltet.
Es ist nur zu hoffen, dass unsere „Qualitätsmedien“ aus dem Vorfall lernen und sich mit oberflächlichen Schuldzuweisen gen Russland und seiner Führung zurückhalten.

Es sollte auch dem Dümmsten klar sein, dass die russische Staatsspitze in einer solchen Aktion nicht verwickelt sein könnte – wenige Tage vor Beginn der Fußball-WM.

Folkher Braun
Folkher Braun
5 Jahre zuvor

Skripal, Douma-Giftgas, MH17 Kügelchen nach drei Jahren und jetzt dieser Vogel. Offenbar ist die Ausbildung bei CIA und Mossad auch nicht mehr das, was sie mal war.

Sukram71
Sukram71
Reply to  Folkher Braun
5 Jahre zuvor

MH17 Kügelchen

Ich sag ja: Erst werden gerichtsfeste Beweise gefordert und wenn es die nach jahrelangen schwierigen Ermittlungen dann gibt, wird einfach alles in Zweifel gezogen. Weil man natürlich grundsätzlich alles immer bezweifeln kann. tzzt 😀

aquadraht
aquadraht
Reply to  Sukram71
5 Jahre zuvor

Soso, „gerichtsfeste Beweise“ .. da zeigt das JIT ein frisch von Bellingcat und SBU hergestümpertes Foto eines BUK-Telar aus der Gegend von Makejewska. Daneben sieht man einen blühenden Holunderbusch. Hm. Holunder blüht im Kontinentalklima von Anfang Mai bis spätestens Juni .. Aber was solls. Ein weiteres „Beweisvideo“ nordwestlich von Lugansk: Man sieht (es ist halb sechs morgens) eine beleuchtete elektrische Strassenlampe. Nur: 2 Tage zuvor hatte die ukrainische Artillerie das Umspannwerk getroffen, und dieser Stadtteil war für fast eine Woche ohne Strom .. bummer!

Ja, da ist man so böse, das in Zweifel zu ziehen. Vor allem, da die Ukraine als einer der Hauptverdächtigen in dem JIT sitzt, ein Vetorecht hat und fleissig „Beweise“ dieser Qualität beisteuert. Ich weiss nicht, ob Westerbeke noch in einen Spiegel schauen kann.

a^2

Sukram71
Sukram71
Reply to  aquadraht
5 Jahre zuvor

Also soweit man lesen konnte, hat man den Weg der betreffenden Buk exakt im Detail nachvollzogen. Und anhand der „Kügelchen“ kann man sicher auf die Herkunft der Buk schließen, weil man weiß, welches Land welches Splitter-Material in den Buk Sprengköpfen verwendet.
Das ist keine Untersuchung von irgendwelchen Laien.

Seid doch einfach ehrlich und sagt, dass ihr grundsätzlich niemals einräumen werdet, dass wahrscheinlich Russland für den Abschluss verantwortlich ist. Und zwar völlig egal wieviel man untersucht und welche Beweise Schlussfolgerungen man vorlegt.

Niemand wirft den Verantwortlichen vor, sie hätten mit Absicht eine zivile Passagiermaschine abgeschossen. Wir reden von Fahrlässigkeit, die im Krieg passieren kann.
Und die Ukraine ist auf jeden Fall Mitschuld, weil die Ukraine versäumt hat, den Luftraum zu sperren.

aquadraht
aquadraht
Reply to  Sukram71
5 Jahre zuvor

Du schwätzt blöd rum. Du weisst nicht einmal, wovon die Rede ist. „Buk“ ist der Name des Luftabwehrkomplexes, der aus bis zu 8 Fahrzeugen besteht, vom Kommandofahrzeug über das 3D-Radarfahrzeug, das Lade- und Munitionierungsfahrzeug bis zu 4-6 mobilen Abschussrampen plus 2-3 Geländewagen.

Die absurde Geschichte von Bellingcat und der ukrainischen Foltergestapo SBU besagt, dass eine einzelne mobile Abschussrampe (BUK-Telar) aus Russland erst nach Donezk gebracht wurde und dann auf einem Tieflader nach Shneshnoye. Nachdem dieses Fahrzeug dann von der Ortschaft Pervomaiskij südlich Shneshnoye MH17 abgeschossen haben soll (was durch Radaraufnahmen ebenso falsifiziert ist wie durch die Splittergeometrie des Gefechtskopfes, die eine frontale Annäherung widerlegt), soll es dann wieder auf einen Tieflader verladen worden sein, ca. 160km durch den Donbass, vorbei an Blockposten der ukrainischen Armee bis in den Nordwesten von Lugansk (da war das mit den Strassenlampen bei Stromausfall) und dann wieder nach Russland. Und meine Oma ist ein Omnibus.

Es ist komplett hirnrissig, Kettenfahrzeuge in Gefechtssituationen auf Tieflader zu laden. Und wäre der Telar in Pervomaiskij gewesen, hätte er 12km zur russischen Grenze gehabt, durch von den Donbassmilizen kontrolliertes Gebiet, querfeldein (bis zu 45km/h) eine Viertelstunde Fahrt. Eine Tankfüllung reicht für 400km. Die Russen fahren ihre Panzer auch nicht auf Volvos wie die Ukrainer, sondern auf Kamaz-Tiefladern, wenn schon.

Alle „Beweise“ sind die manipulierten Fotos und Videos von Bellingcat, die reihenweise Widersprüche aufweisen. Der Typ Rakete, die eingesetzt wurde, ist in Russland 2011 verschrottet worden, nur die Ukraine hatte 2014 diese fast 30 Jahre alten Uraltteile noch. Und Du hast vom Splittermantel der 9M38-Raketen überhaupt keinen Plan.

Die JIT-Untersuchung ist nicht nur laienhaft, schlimmer, die hochverdächtige Ukraine sitzt da mittendrin, füttert gefäslschtes „Beweismaterial“ und hat ein Vetorecht über die Untersuchung.

a^2

Folkher Braun
Folkher Braun
Reply to  aquadraht
5 Jahre zuvor

Das Video ist sehr aufschlussreich. Da werden ein paar Sattelzüge mit Buk-Ausrüstung von Kursk mit olivgrünen Kamaz-Zugmaschinen und Schwerlast-Sattelanhängern im Video festgehalten.
Der Rücktransport erfolgt aber mit einer Volvo-6×4-Zugmaschine mit weißer Kabine und rotem Semitieflader und falsch (nach hinten auslängenden) eingestellten Auffahrrampen.
Die erste Frage ist: Warum wird das Buk-Gerät von einem anderen Sattelzug abgeholt, obwohl der Kamag-Zug vor Ort war?
Leider sind die Bilder vom Volvo-Zug sehr schlecht. Man erkennt daher nicht, ob das Buk-Gerät überhaupt regelgerecht (mit Ketten) verzurrt wurde. Die zweite Frage ist daher, warum der Rücktransport mit einem Privat-Sattelzug erfolgte. Die dritte Frage ist, warum das Buk-Gerät nicht nach den anerkannten Regeln der Technik (Ketten-Kreuzverspannung) gesichert wurde. Viertes vermute ich, dass die Videosequenz auf dem Volvo mit Absicht „schnell gestellt“ wurde.
Ich lasse mich aber von Bellingcat gern die Transportanordnung in der Praxis vorführen (Bin geprüfter Ladungssicherer nach VDI 2700).

aquadraht
aquadraht
Reply to  Folkher Braun
5 Jahre zuvor

Danke, Folkher. Meine Zeiten auf Baustellen sind zwar schon viele Jahrzehnte vorbei, aber ich erinnere mich noch sehr gut an das Auf- und Abladen schwerer (im Vergleich zu Panzern etc. eher leichter) Kettenfahrzeuge wie Planierraupen und Baggern. Da wurde vorher in stundenlanger Arbeit Planheit fest- und gegebenenfalls hergestellt, der Untergrund geprüft, um Absacken und Wegscheren auszuschliessen, und das Laden allein war ein Manöver von einer guten halben Stunde oder mehr.

Hier fährt ein Sattelzug auf unbekannte Feldwege, lädt ab und wieder auf, alles kein Problem. So wie sich das Couchpotatoes wie Elliot Higgins vorstellen. Man muss da ja fragen, warum Panzer etc. überhaupt verladen werden. Dafür gibt es zwei Gründe: erstens der Spritverbauch, ein Schwertransporter frisst vielleicht 30-40l/100km, ein Panzer der Klasse T72 (Fahrwerk, Tank und Turbine des Buk-Telar sind sehr ähnlich) 200-250l. Dazu kommt, dass vor allem bei starkem Bremsen und jähem Wenden aus voller Fahrt bei Panzern der Strassenbelag und -untergrund schwer beschädigt wird (der normale Auflagedruck der Panzerkette ist geringer als der von Lastwagenreifen, weswegen Panzer auch im Gelände fahren können, aber bei dynamischer Achslastverlagerung wirken die vollen 30t mit dem Quadrat der Geschwindigkeit multipliziert, und Panzer können „eckiger“ fahren als Autos). Das ist im Frieden wichtig.

In Gefechtssituationen kommt es aber auf Einsatzbereitschaft an. Und da ist es unvorstellbar, mit einem Tieflader rumzugurken, wo überall eine Brücke zerstört oder nicht belastbar genug sein kann oder eine Durchfahrt zu niedrig (allein auf der angeblichen Route Donezk-Torez gibt es mindestens eine Überführung, unter der der Zug mit dem Telar nicht durchgepasst hätte). Es ist schlicht absurd, dass ein solches Panzerfahrzeug in einem Konfliktgebiet, das nicht einmal 200x200km in der grössten Ausdehnung misst, auf Lkw geladen und davon abgeladen wird.

Mich regt immer wieder auf, dass unsere „Journalisten“ diese Fragen nicht stellen.

a^2

Edit: Der malaysische Verkehrsminister hat gesagt, es gäbe keine überzeugenden Nachweise (keine beweiskräftige Evidenz), um Russland zu belasten. https://www.channelnewsasia.com/news/asia/no-conclusive-evidence-russia-behind-mh17-downing-malaysia-10290266

Sukram71
Sukram71
Reply to  Folkher Braun
5 Jahre zuvor

nach drei Jahren

Und erst heißt es, die Beschuldigungen seien total voreilig und es müsse genaue Untersuchungen geben.

Und wenn es nach genauen Untersuchungen dann handfeste Ermittlungsergebnisse gibt, dann heißt es:
„(Damit kommen die erst) nach drei Jahren“… ^^

Chris
Chris
5 Jahre zuvor

„Von Kunden und Usern nimmt man ja an, dass sie nicht sonderlich schlau sind und Fürsorge benötigen. Daher bildet man geteerte Lungen oder leichenblasse Körper auf Zigarettenschachteln ab.“

Gut dass gerade dieses Beispiel genannt wurde. Es ist nämlich noch viel schlimmer, als angenommen. Diese sogenannte Fürsorge ist eine einzige Lüge und man hält die Kunden/User noch für so viel dümmer, dass man glaubt sie anlügen zu können.
Fakt ist, die schwarzen Lungen auf den Päckchen sind geschwärzt. Sie sind ANGEMALT! Es gibt sie in der Art gar nicht!!!
Das ist die Aussage des Chef-Pathologen der Charité Prof. Tsokos beim Lanz.
https://www.youtube.com/watch?v=YcJKeJnbl1o

Ich finde das ist ein Paradebeispiel für die Verarsche die hier läuft! Und zwar in JEDEM Lebensbereich! Wenn die schon bei sowas lügen wie gedruckt, dann frag ich mich „Qui bono“. Am End is Rauchen auch noch gesund. Wundern würds mich nicht! Zumal bei allen anderen Giften (Glyphosat im Essen, Formaldehyd in Impfungen usw usf) der Staat keinen Finger rührt, um uns zu schützen. Im Gegenteil! Alles was krank und kaputt macht wird gefördert, alles was gesund und gut für uns wäre (Hanf) wird verboten. Wenns WIRKLICH um uns und unsere Gesundheit ginge, wären ganz andere Dinge verboten bzw erlaubt.

Und um zum Thema zurück zu kommen. Hier geht es nicht um Datenschutz!!! Hier geht es um Bevormundung, um Gehorsamsübungen und um die Unterdrückung der kleinen Blogs, also quasi Zensur. Und ganz nebenbei verdienen sich die Juristen ne goldene Nase.

Sukram71
Sukram71
Reply to  Chris
5 Jahre zuvor

Ich finde das ist ein Paradebeispiel für die Verarsche die hier läuft! Und zwar in JEDEM Lebensbereich! Wenn die schon bei sowas lügen wie gedruckt, dann frag ich mich “Qui bono”. Am End is Rauchen auch noch gesund. 

Das Leben ist schon wahnsinnig kompliziert und komplex … Wenn selbst die Schock-Fotos auf Zigaretten-Packungen zu besseren Erkennbarkeit nach-gefärbt sind, dann wird Rauchen wohl gesund sein …
Von anderen Dingen ganz zu schweigen … Alles klar … Tzzt 😀

Heldentasse
Heldentasse
Reply to  Chris
5 Jahre zuvor

@Chris

Ich finde das ist ein Paradebeispiel für die Verarsche die hier läuft! Und zwar in JEDEM Lebensbereich!

Wohl wahr! Wir haben in jedem Lebensbereich, sei es nun als Konsument*in, Wähler*in, Abeitnehmer*in usw. usw. genau die Freiheit ins das auszusuchen was sie uns anbieten. Im Prinzip gilt das auch für Verhaltensmuster, und wer auch nur ein wenig abweicht wird eingenordet, nicht nur von den Eliten und deren Schranzen sondern auch von den lieben Mitmenschen die meinen es sei doch alles in Butter, und das Problem seien die Abweichler.

Beste Grüße

https://www.youtube.com/watch?v=Z83Cf9DZAUg

Sukram71
Sukram71
Reply to  Chris
5 Jahre zuvor

Chris, im Ernst:
Wenn die Raucherlungen auf den Schock-Fotos der Zigaretten-Packungen zur Verdeutlichtlichung schwarz angemalt sind, dann ist das keine Verarsche, sondern es sorgt dafür, dass auch Nicht-Mediziner auf einen Blick erkennen können, wie schlimm Rauchen die Lungen schädigt.
Natürlich ist das etwas „geschummelt“, aber es wird keine falsche Botschaft vermittelt, sondern eine korrekte.

Die anderen Schock-Bilder (zB von komplett verfaulten ausgefallenn Zähnen) zeigen ja auch Extremfälle.

Alleine schon Extremfälle auf die Packungen zu drucken, die in dieser extremen Form nur selten vorkommen, könnte man „Verarsche“ nennen. Aber es soll doch davor gewarnt werden, wozu es kommen kann. In Wirklichkeit kann man Viren auch nicht mit bloßem Augen sehen und trotzdem gibt es manchmal Zeichnungen davon.

Glyphosath ist in der Diskussion. Alternative Pflanzengifte sind aber weniger getestet und ob die besser wären, weiß man deshalb nicht. Einfach die ganze Landwirtschaft umstellen, kann man auch nicht von heute auf morgen. Deshalb ist das Problem nicht so einfach zu lösen.

Impfungen nützen mehr, als sie schaden und das blödsinnige Hanfverbot wird ja langsam gelockert. Es müssen leider dicke Bretter gebort werden, weil Konservative gerne anderen Leuten Vorschriften machen und diese streng überwachen wollen. Ist leider so.

Robbespiere
Robbespiere
Reply to  Chris
5 Jahre zuvor

@Chris

“Von Kunden und Usern nimmt man ja an, dass sie nicht sonderlich schlau sind und Fürsorge benötigen. Daher bildet man geteerte Lungen oder leichenblasse Körper auf Zigarettenschachteln ab.”

Dazu passend dieser Artikel:

https://www.zeit.de/wissen/gesundheit/2018-05/weltnichtrauchertag-rauchen-e-zigarette-nachfrage-deutschland-grossbritannien/komplettansicht

Darin enthalten auch Hinweise zu den Nutznießern solcher Kampagnen, z.B. die Pharmaindustrie, die sich mit sog. Entwöhnhilfen eine goldene Nase verdienen will und deren Geschäft durch Alternativen masiv gestört wird.

Auch sehenswert dieser Beitrag, wie mit geschürter Angst Geld gemacht wird:

https://www.youtube.com/watch?v=QztcpDcjHPk

Sukram71
Sukram71
5 Jahre zuvor

Unsere Street View-Verpixler, Killerspiel-Verbieter und Datenschützer in Deutschland sind drauf und dran unsere Zukunft komplett zu verspielen.

Es ist kein Wunder, dass das Internet und darauf aufbauende Produkte und Services fast ausschließlich in us-amerikanischer Hand sind.