Die SPD und Gerechtigkeit: Mit dem Schulz-Zug an den Menschen vorbei gerast
Es sollte der ganz große Wurf werden. Die SPD hatte sich mit der Personalie Martin Schulz auch gleich noch ein Motto für den Bundestagswahlkampf zugelegt, mit dem einfach nichts mehr schiefgehen konnte. 100 Prozent Schulz, 100 Prozent Gerechtigkeit, 100 Prozent Erfolg.
So war der Plan. Die triste Realität zeigt jedoch, dass „Gerechtigkeit“ als Wahlkampfschlager keine 12, keine 10, nicht mal five Points erringen konnte. Die Medien unkten herablassend, dass das kein Wunder sei, schließlich gebe es mit der Gerechtigkeit überhaupt kein Problem. Das ist zwar weit entfernt von der Wirklichkeit, aber dass die SPD mit diesem Thema trotzdem nicht punkten konnte, liegt nahe. Denn was ist das eigentlich genau, Gerechtigkeit?
So schwammig wie möglich, so unkonkret wie nötig
Was denken Sie, wenn Sie an Gerechtigkeit denken? Was verbinden sie damit? Und falls Sie zu einem Ergebnis gekommen sind: Wie lässt sie sich herstellen?
Bei Wikipedia heißt es gleich in der Einleitung zum Artikel „Gerechtigkeit“:
Nach Platons Verständnis ist Gerechtigkeit eine innere Einstellung. Sie ist für ihn die herausragende Tugen (Kardinaltugend), der entsprechend jeder das tut, was seine Aufgabe ist, und die drei Seelenteile des Menschen (das Begehrende, das Muthafte und das Vernünftige) im richtigen Verhältnis zueinander stehen.
Klingt jetzt nicht gerade massentauglich, schon gar nicht, um selbige zu begeistern. Aber Schulz und die SPD meinten auch weniger Platon Definition von Gerechtigkeit, sondern … ja, sondern was eigentlich? Schauen wir uns mal ein paar Abstufungen an.
Klingt jetzt nicht gerade massentauglich, schon gar nicht, um selbige zu begeistern. Aber Schulz und die SPD meinten auch weniger Platons Definition von Gerechtigkeit, sondern … ja, sondern was eigentlich? Schauen wir uns mal ein paar Abstufungen an.
Gerechtigkeit unter dem Aspekt Bedürfnisprinzip oder Gleichheitsprinzip
Das Gleichheitsprinzip klingt eindeutig. Alle haben gleich viel. Will die SPD also Gerechtigkeit nach dem Gleichheitsprinzip? Sicher nicht, denn sie unterscheidet ja zwischen „hart arbeitenden Menschen“ und dem Rest, wobei schon diese Gliederung natürlich nicht gerade als effektiver Stimmenfänger taugt. Denn wann arbeitet man hart? Wann nicht? Und was ist mit denen, die durch dieses abstrakte Raster fallen? Man weiß es nicht, aber es ist klar, dass Schulz nicht das Gleichheitsprinzip meinen kann. Suchen wir also weiter.
Ist es vielleicht das Bedürfnisprinzip, das die SPD unter Gerechtigkeit versteht? Gerechtigkeit also, die den unterschiedlichen Bedürfnissen gerecht wird und so ein Größtmaß an Zufriedenheit schafft? Sollte es so sein, versteht die SPD es gut, das zu verstecken. Denn neben der Lieblingszielgruppe der eben erwähnten hart arbeitenden Menschen muss man suchen, wenn man eine Politik entdecken will, die sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert. Ein Bedürfnis wäre beispielsweise eine Form der Freiheit, die auf Sanktionierungen von Arbeitslosen verzichtet. Ein Bedürfnis wäre eine Rente, von der man gut leben kann. Ein Bedürfnis wäre Arbeit, die auch nach dem 20. jeden Monats noch einen vollen Kühlschrank ermöglicht. Das sind Grundbedürfnisse, die die SPD programmatisch aber – wenn überhaupt – nur streift. Stattdessen bleibt sie vage, ergießt sich in Flickschusterei, die die Menschen – und ihre Bedürfnisse! – nicht erreicht.
Gerechtigkeit nach dem Leistungsprinzip
Hier kommen wir der Sache schon näher. Wir wissen ja alle, dass wir in einer Leistungsgesellschaft leben, ob wir wollen oder nicht. Auch deshalb ist es kein Zufall, wenn Schulz sich ganz besonders auf die hier abermals erwähnten hart arbeitenden Menschen fokussiert. Damit sagt er eine Menge, nämlich, dass Leistung im Vordergrund steht. Wie wissen zwar immer noch nicht, wann wer nun eigentlich ausreichend Leistung erbringt, die den Titel „hart arbeitend“ rechtfertigen würde. Aber eben das ist ja das Prinzip, nach dem Schulz und die SPD verfahren. Sie bleiben unkonkret, so dass sich theoretisch fast jeder angesprochen fühlen kann. Oder eben fast jeder sich nicht angesprochen fühlen kann, und das ist es, was die SPD seit dem rasanten Start des „Schulz-Zugs“ erlebt: Abkehr. Die Wähler hören wohl die Botschaften, aber als Adressaten empfinden sie sich immer seltener. Zwar folgt das Leistungsprinzip dem vermeintlichen Ansporn, dass, wer mehr leistet, auch mehr bekommt. Doch die Zielgruppe für dieses Verfahren schrumpft seit Jahren, weil sich Leistung eben immer seltener wirklich lohnt. Wer in die Armut hineingeboren wird, kann schon fast die Uhr danach stellen, dass sich daran nichts ändert, denn die attraktiven Arbeitsplätze werden meist untereinander aufgeteilt, sie werden vererbt wie die dahinter stehenden Vermögen. Als hart arbeitender Mensch ist Aufstieg nicht nur nicht garantiert, sondern eher unwahrscheinlich, wenn der persönliche Backround fehlt. Man bleibt halt gern unter sich, mehr Leistungsprinzip wird in den betroffenen Kreisen nur ungern akzeptiert.
So gesehen ist harte Arbeit nichts, was automatisch belohnt wird. Und so gesehen ist der Begriff der Leistungsgerechtigkeit auch nicht korrekt. Denn nach dem Leistungsprinzip bekommt zwar mehr, wer mehr leistet. Doch wer mit drei Jobs noch immer nicht zurechtkommt, weil die Bezahlung unterirdisch ist, der stößt an seine Leistungsgrenzen, und mehr bekommt er dafür nicht, im Gegenteil. Also auch nicht das, wonach wir bei der SPD suchen.
Das autoritäre Machtprinzip
Wir sind mitten drinnen im autoritären Machtprinzip, das jedem zwangsweise zuordnet, was er bekommt. Das wissen Minijobber ebenso wie Arbeitslose, das wissen Rentner wie Alleinerziehende, das wissen Kinder in Armut genauso wie Leiharbeiter. Die Bevölkerungsgruppen, die selbst keine Entscheidungsbefugnis mehr haben, weil ihnen die wirtschaftlichen Voraussetzungen dafür fehlen bzw. genommen werden, wachsen stetig und kontinuierlich an. Immer weniger haben immer mehr, und immer mehr müssen mit immer weniger zurechtkommen. In einem solchen Korsett, das Kopf und Herz zuschnürt und für schlechten Schlaf sorgt, kommt kaum ein Gefühl für Gerechtigkeit auf, schon gar keins für Chancengleichheit im Rahmen einer Leistungsgesellschaft.
Nach außen leben wir nicht nach dem autoritären Machtprinzip, doch die Praxis sieht anders aus. Deshalb ist das Thema Gerechtigkeit als Wahlkampfbegriff eine denkbar schlechte Wahl, Schulz hätte stattdessen auch „Freiheit“ oder „Frieden“ verwenden können, die Menschen hätten sich auch darin nicht wiederfinden können.
Zum einen, weil die Begriffe konträr zur Lebenswirklichkeit vieler Menschen stehen. Da wird vom Frieden geredet, während gleichzeitig offen und aggressiv der Ost-West-Konflikt angeheizt wird. Welcher Bürger soll mit dieser Diskrepanz zurechtkommen? Das wird von Freiheit schwadroniert, während die Menschen feststellen, dass die NSA-Angriffe der Vergangenheit nur die Spitze eines Eisberges waren, der in der massenhaften Ausspähung der eigenen Bürger (vorläufig) gipfelt. Und dann kommt die Gerechtigkeit hinzu, die nebulös wirkt, ohne Reiz, ohne Charme, ohne Konkretes. Auch hier sehen die Menschen ihre Lebenswirklichkeit auf der einen und Schulz‘ geschliffenen Worte auf der anderen Seite.
Gerechtigkeit als Rohrkrepierer
Es ist keineswegs wo, dass die SPD mit dem Thema Gerechtigkeit auf ganzer Linie falsch lag. Im Gegenteil, es wäre sogar ausgezeichnet gewesen, um einen spannenden Wahlkampf aufkommen zu lassen. Und es ist auch nicht so, dass – auch wenn uns das zahlreiche Medien glauben machen wollen – die Menschen das Gefühl hätten, es gebe genug Gerechtigkeit im Land. Viele sind sensibel genug und spüren ganz genau, dass es ungerecht zugeht in Deutschland, und dass diese Ungerechtigkeit zunimmt, in erschreckendem Maße zunimmt. Und genau dieselben Menschen erkennen auch, wenn es jemand wie Schulz nicht ernst meint. Leider sind sie aber nicht sensibel genug, um zu erkennen, dass die Unterschiede inzwischen kaum noch vorhanden sind, leider auch nicht sensibel genug, um linken Alternativen eine echte Chance zu geben. Aber eben doch in der Lage, um Schulz zu durchschauen. Das ist der Grund für den drastischen Absturz von Schulz und der SPD. Die Sozialdemokraten haben ein Thema mit großem Potenzial zu einem Rohrkrepierer gemacht. Die Wähler werden es ihnen im September „danken“.
Leider läuft es darauf hinaus, dass erneut Merkel das Heft in der Hand behalten wird. Die kann aber hinterher von sich behaupten, dass es ihr sowieso nie um Gerechtigkeit ging. Die Wähler können also durchatmen. Und sich mächtig ärgern. Denn sie haben zwar Schulz durchschaut, aber wenn sie Merkel wählen, hat die ganz eindeutig die effizienteren Methoden gehabt, den Menschen Sand in die Augen zu streuen. Gerecht ist das nicht. Aber was ist schon gerecht? [InfoBox]
Den Menschen hierzulande fehlt es an echten alternativen Perspektiven.
Und darum glauben die Wähler vllt. auch nur an den Quatsch den Merkel & co. ihnen infantil eingeimpft haben.
Ich glaube es nicht, dass die oben genannten Gruppen wissen, was politisch abläuft. CDSU, sPD, Grünen, FDP, AfD kommen zusammen auf ca. 85% der abgegebenen Stimmen zur BTW.
Es müssen andere Gründe vorliegen.
Die Begriffe „Gerechtigkeit“ und „Freiheit“ sind reine Placebos – es zeigt sich wieder beim G20-Treffen in Hamburg.
„Wissen“ im Sinne von „Erleben“. Aber das hab ich unpräzise formuliert, danke für den Hinweis.
@R_Winter
Ich denke, sie wissen es schon, ziehen aber frustriert die falschen Schlüsse aus diesem Wissen, in dem sie entweder gar nicht oder das rechte Extrem wählen.
Schließlich bleiben die Stimmen der Nichtwähler beim Wahlergebnis unberücksichtigt.
Die 85% der zählenden Stimmen werden größtenteils von Leuten abgegeben, die meinen, sie seien irgendwie Profiteure der aktuellen Politik oder könnten sich durch ihr Votum irgendwie über Wasser halten und ist m.M.n. vor Allem als Maß der „VERBLÖDUNGSQUOTE“ unserer Mitbürger zu sehen, die das Risiko des drohenden, gesellschaftlichen Zerfalls nicht einschätzen können bzw. nicht begreifen, dass zu einer positiven Veränderung persönlicher Einsatz unverzichtbar ist.
Das Wort Stimmabgabe beschreibt ja bestens, dass man seine Stimme bis zur nächsten Wahl auf Jemand anderen überträgt und diesem dann ausgeliefert ist, wenn man nicht aktiv Einfluss durch Widerstand nimmt.
Leider kommt selbständiges Denken und demokratisches Bewußtsein nicht in deutschen Lehrplänen vor, sondern eher das hier:
https://www.youtube.com/watch?v=Ec1KftuB88o
Das wirds sein. Das Gefühl gelebt zu werden statt zu leben macht sich breit. Das Leben entzieht sich dem eigenen Einfluss,
Entscheidendes wird von außen erzwungen. Erwachsene dürfen jetzt das Ausgeliefertsein ihrer Kindheit und Jugendzeit
nochmals erleben. Es geht um Demütigung und Willkür.
Der Ein-, oder Andere wird noch glauben sich dem durch Konsumismus und Materialismus entziehen zu können.
Das ist ein Trugschluss.
Eigentlich müsste man Schröder, Müntefering und Co. erschießen
Außer einer Demokratur gibt es im Vergleich zu früher nichts neues im Land.
Beispielsweise wurde früher auch „sanktioniert“. Es durfte aber etwas dauern bis man einen Job hatte.
Dieser war dann überwiegend ein gewählter in dem man viele Jahre blieb und etwas übrig blieb.
Man könnte die Uhr bis auf einige Anpassungen und Feinabstimmungen zurückdrehen ohne „das
Deutschland den Bach runterginge“ wie der Teufel von jedem Redaktionshosenscheißer an die
Wand gemalt wird.
Das ist alles ein unglaublicher Scheiß der da erzählt und unters Volk gebracht wird !!!
Wir haben uns wegen finanzieller Misswirtschaft elitärer Idioten übernommen.
Sonst nix.
Für mich das deutliche Kennzeichen, dass die SPD es sich mit Merkel nicht verderben will, weil man weiterhin auf die Pfründe einer großen Koalition hofft.
Man versucht lediglich, die verstandbefreite Traditionswählerschaft irgendwie bei der Stange zu halten, damit für weitere vier Jahre die Kasse klingelt.
Die Opfer der SPD-Politik gehen aus Frust eh nicht mehr zur Wahl oder hängen ihre Hoffnung an die AFD, die nur niedere Instinkte anspricht.
Kein Wunder für mich, war es doch die SPD zusammen mit den Grünen, die Ungerechtigkeit zum Programm gemacht hat, gg. die eigene Klientel.
das erst hat Merkel erst dauerhaft nach oben gespült und weil die SPD gar kein ernsthaftes Interesse an einer Politikwende hat, wird sie auch diese Wahl wieder für sich nutzen können.
Da dies unvermeidlich erscheint, würde ich mir wünschen, dass die Union über 50% kommt und die SPD endlich den verdienten Arschtritt Richtung Opposition bekommt.
An der Politik wird das nichts ändern, da es zwischen den Parteien inhaltlich eh keine Unterschiede mehr gibt, aber es könnte der Augenöffner für die Wählerschaft sein und der einzigen linken Alternative einen Schub geben, so sie ihn zu nutzen weiss.
Ansonstem ist mir die Beschäftigung mit der SPD einfach zu blöd, da sie ja erkennbar selbst kurz vor der Wahl 100%-ig zur GroKo steht.
Ein deutlicheres Signal für das „Weiter so“ kann es doch selbst für Berufsoptimisten gar nicht geben.
Ich finde, man sollte deren Recht auf Suizid endlich respektieren.
Schließlich liegen unsere Friedhöfe voll mit ehmals „Unersetzlichen“.
Der Begriff der Gerechtigkeit bzw. dessen konkrete Bedeutung und Bewertung in der Realität ist wirklich ein schwieriges Unterfangen. Sie, die Gerechtigkeit, beginnt erst Konturen anzunehmen, wenn sie ex negativo – also aus der Betrachtung des Gegenteils, der Ungerechtigkeit – verstanden wird. Doch genau diese Herangehensweise findet weder in der Politik noch überhaupt in der öffentlichen Meinungsbildung statt. Nicht ohne Grund, denn erst so lässt sich der Begriff der Gerechtigkeit nach Belieben mit Inhalten füllen – so wie es der jeweilige Akteur gerade wünscht. Und dies betrifft keineswegs nur die SPD. Denn so weit, wie die SPD von einer sozialen Politik entfernt ist, so weit sind es auch die C-Parteien von einem christlichen Menschenbild. Mit Gerechtigkeit im oben erklärten Sinne haben beide wenig zu tun.
Auch an dieser Stelle bestimmt eine Logik seit Jahrzehnten die öffentliche Debatte, die kruder kaum sein könnte.
Denn nach Logik der politischen und gesellschaftlichen Eliten bekommt derjenige viel, der auch viel leistet. Und daran schließt sich direkt (oder nach ein paar kurzen Zwischenschritten) die Begründung an, dass derjenige, der viel leistet, ja auch mehr bekommen müsse. Eine in sich geschlossenene Begründung, ein klassischer Zirkelschluss. Und dennoch ist diese Betrachtungsweise die Grundlage der „Leistungsgesellschaft“, in der wir alle leben (müssen).
Man denke nun aber nicht, dass sich die Protagonisten dessen bewusst wären. Weit gefehlt. Sie glauben fest daran. Sie bekommen deshalb so viel, weil sie super sind. Und weil sie super sind, sind sie dort, wo sie sind und bekommen so viel.
Bestes, aktuelles Beispiel ist doch die Äußerung von Peter Tauber. Er ist fest davon überzeugt, dass er zurecht dort ist, wo er jetzt ist und dass jeder, der auch nur ein klein wenig etwas „auf der Pfanne hat“, es auch zwangsläufig zu etwas bringen muss. Schafft dieser das nicht, dann kann etwas mit ihm/seiner (Aus)bildung/seinem persönlichen Willen nicht in Ordnung sein. Ansonsten wäre dieser ja auch dort, wo er selbst ist. Dann bräuchte er auch keine 3 Minijobs.
Deshalb ist auch sein nachträgliches Zurückrudern, seine „Entschuldigung“ für eine „unglückliche Ausdrucksweise“ keinen roten Heller wert. Seine ursprüngliche Äußerung ist nach wie vor seine feste Überzeugung, die er jetzt nur aufgrund des darauffolgenden Shitstorms nach außen hin revidiert hat. Es passt lediglich nicht zu dem Bild, welches ein Politiker öffentlich zu vermitteln hat. Und in einen beginnenden Wahlkampf erst recht nicht.
Im Grunde müsste man aber Peter Tauber für diese ehrliche Äußerung schon fast dankbar sein. Denn er hat das ausgesprochen, woran die Eliten in fester Überzeugung glauben.
Ich habe schon zu Anfang gesagt, als Mr. 100% antrat und ein beispielloser Hype ausbrach:
Die ganze Geschichte beruht auf zwei Dingen:
1. Einer Sehnsucht der Allgemeinheit nach Gerechtigkeit und Verbesserung der allgemeinen Lebensumstände.
2. Der Vergesslichkeit des Wahlvolks im Allgemeinen und der SPD-Basis im Besonderen. Als die SPD die ganzen Sauereien veranstaltete, die die CDU allein nie hätte lostreten können, gehörte Herr Schulz zum Parteipräsidium und hat alles zumindest abgenickt. Es ist aber anzunehmen, dass er auch voll dahinter stand, da er ja, wie das ganze Gesindel an der Spitze, diese Dinge auch heute noch gut und alternativlos findet. Wo war denn da sein Geschwurbel für Gerechtigkeit?
»Wir wissen ja alle, dass wir in einer Leistungsgesellschaft leben, ob wir wollen oder nicht.«
Das ist der Bullshit, den man nicht aus den Köpfen bekommt. Wenn dem so wäre, würden die Shareholder verhungern. Das Gegenteil ist aber der Fall. Der größte Teil der Einkommen ist leistungslos.
Ansonsten ist Gerechtigkeit eher ein Gefühl. Der Sklave und sein Herr werden immer eine unterschiedliche Meinung dazu haben.