Das Spiel dauert 90 Minuten – ein neues Gesetz 57 Sekunden

800px-Autobahn_A9_Ausfart_48_800_m_from_southMorgen wird es wohl im Schatten des EM-Spiels von Deutschland gegen Polen zur Privatisierung des zukünftigen Autobahnbaus kommen. Jens Berger schrieb bereits gestern über die „Untreue im Kielwasser der Fußball-EM“. Wirklich überraschend ist das nicht, denn die Deutschen neigen von Haus aus nicht dazu, im Falle unliebsamer Gesetze alles stehen und liegen zu lassen und – bewaffnet mit Fahnen und Plakaten – auf die Straße zu gehen, um ihrer Empörung Luft zu machen. Wenn dann aber noch Bier und Chips dazukommen und ein spannender Kick live im Fernsehen übertragen wird, dann reduziert sich das Interesse um einen weiteren Faktor. Das klappt schon eine ganze Weile.

Es war ein Sommermärchen, das 2006 durchs Land ging. Die deutsche Nationalmannschaft verzauberte die Bevölkerung, das Wetter war toll und die Mehrwertsteuer wurde von 16 auf 19 Prozent erhöht. Vier Jahre später – genauer: am 7. Juli 2010 – wurde der Beitragssatz für die Krankenversicherung erhöht, und zwar kurz vor dem Halbfinale der Deutschen gegen Spanien. Die deutsche Mannschaft verlor das Spiel, die Deutschen insgesamt jeden Monat zusätzliches Geld für die Gesundheitsvorsorge.

Und dann war da noch der 28. Juni 2012. Europameisterschaft. Deutschland im Halbfinale gegen Italien. Ein Krimi von 90 Minuten, der am Ende für die Italiener ausging. 28 Millionen sahen das Spiel, fieberten mit und mussten am Ende einsehen, dass die Italiener mal wieder cleverer waren als die Deutschen.
Apropos cleverer – gerade mal 26 Menschen saßen an jedem Tag im Parlament und verabschiedeten das neue Meldegesetz, das den Verbrauchern weniger zugeneigt war als der Wirtschaft. Die Verabschiedung des neuen Gesetzes dauert rekordverdächtige 57 Sekunden. Um 20.51 Uhr, also kurz nach Anpfiff des Spiels, war das Gesetz durch. Still, leise, ziemlich heimlich.

Diesmal also die Privatisierung des Autobahnbaus. Dass diese Maßnahme den Steuerzahler Unmengen an Geld kostet, ist klar. Aber die Privatisierung ist nun einmal eines der wesentlichen Instrumente des Neoliberalismus, und wenn schon, denn schon! Es ist das zweite Gruppenspiel, da kann schon fast alles klar gemacht werden, die nächste Runde wäre mit einem Sieg faktisch sicher, und überhaupt … Moment mal, war da noch etwas anderes?
Ach, was soll‘s, darüber können wir immer noch nachdenken …

Mindestens zwei Aktionen gegen das neue Gesetz sind aber anberaumt. Auf der Seite GiB („Gemeingut in BürgerInnenhand“) ist nachzulesen, dass am Donnerstag, den 16.6.2016, das Treffen der Ministerpräsidenten von Privatisierungsgegner begleitet werden soll. Es findet statt um 10.45 Uhr in der Bremer Landesvertretung in der Hiroshimastraße 24 in Berlin. Die zweite Aktion beginnt um 14.00 Uhr im Bundeskanzleramt in der Willy-Brandt-Straße 1, ebenfalls in Berlin. Dort treffen sich die Ministerpräsidenten erneut zu einer Sitzung.

Das Schöne daran: Fußball-Fans können sowohl protestieren als auch das EM-Spiel konsumieren, diesmal gibt es keine zeitliche Überschneidung. Bequemer kann Widerstand wohl kaum sein.

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Bild: Tage Olsin

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hermann
Mitglied
hermann

Oh allgewaltiger Fußballgott, in Demut neigen wir unsere Häupter vor Dir.
Ja, lieber Jens, auch in diesem Jahr werden wir ein weiteres Mal übertölpelt. Und die unfähige schwarze Null in seinem Rollstuhl lacht sich ins Fäustchen.
Meine Tage in Deutschland sind gezählt

Jens Berger
Admin

Ach je. Ihr tut ja so, als seien die Deutsche die geborenen Rebellen, die sich stets für politische Themen interessieren und jeden Trick durchschauen … wenn nicht gerade Fußball im TV kommt. So ist es aber nicht, das wissen wir doch. Das ist ja das “Schöne”: Wir brauchen gar keine Ablenkung, wir interessieren uns auch so nicht.

hermann
Mitglied
hermann

Der wahre Jens Berger bist Du aber nicht.

Quark
Gast
Quark

Sie wissen aber schon, dass Gesetze Monate brauchen von der ersten Diskussion bis zur abschließenden 3. Lesung im Bundestag. Dass eine finale Abstimmung nur wenige Sekunden dauert, dürfte die Regel sein.

hermann
Mitglied
hermann

Lieber Jörg
sorry, aber ich war gerade auf den Nachdenkseiten, meine tägliche Pflichtlektüre. Deshalb habe ich Jens Berger angesprochen.

Am_Rande
Gast
Am_Rande

Es ist gut, dass dieser Artikel die Dinge präzisiert. Gestern ging es in dem Beitrag von Herrn Berger noch um die “Privatisierung der Autobahnen”, hier ist nun die Rede von der “Privatisierung des zukünftigen Autobahnbaus”. Ein gewichtiger Unterschied. Ich verstehe ja, dass die Linke es liebt, die Dichotomie von “Staatseigentum” gegen “Privateigentum” aufzubauen – im Sinne von “Gut” gegen “Böse”. Aber die Realität ist ja leider komplizierter. Es ist ja gerade nicht so dass diese Bundesregierung einen Privatisierungskurs fährt, auch wenn ihr das gerne unterstellt wird, es ist vielmehr ein “Feudalisierungskurs”. Der Staat vergibt “Aufgaben der Planung, des Baus, des… Weiterlesen »

Mordred
Gast
Mordred

haarspalterei. oder was ist für den autofahrer/steuerzahler der praktische unterschied zwischen echter privatisierung und ökonomischer nutzbarmachung als lehen?

Heldentasse
Mitglied
Heldentasse

Der Unterschied ist der, dass im Kontext “Lehen” viel eher Pferdekutschen und Reiter eine Rolle spielen, als Autos und Kraftfahrer. 😉

Am_Rande
Gast
Am_Rande

@ Mordred

Was manche “Haarspalterei” nennen, nennen andere Präzision im Denken und im Ausdruck.
Aber damit haben es viele Linke ja leider nicht so…

Wenn man ein System kritisieren und vielleicht sogar ändern will, sollte man es erst einmal verstanden haben.

‘Erste revolutionäre Tat” und all das…

Mordred
Gast
Mordred

das war keine antwort auf meine frage.

Wenn man ein System kritisieren und vielleicht sogar ändern will, sollte man es erst einmal verstanden haben.

naja. aufwand/nutzen halt. anders formuliert: wieviel oder welche teile von einem system muss man verstehen um es kritisieren/ändern zu dürfen? muss ich bspw. jedes finanzprodukt jeder bank kennen und verstehen, um mir ein urteil über die dysfunktionalitäten des finanzmarktes im allgemeinen erlauben zu dürfen?

Anton Chigurh
Mitglied
Anton Chigurh

@ Am_Arsch

Präzision im Denken

das sagt gerade der Richtige. Wann immer du Schwachmat in diesem Forum zwischenlandest, machst du dich mit hirnrissigen Einlassungen lächerlich.
Und jedes Mal resümierst du dann sowas wie

damit haben es viele Linke ja leider nicht so…

…einfach nur, um einen stinkenden Haufen hinzusetzen um dann zu sich selbst sagen zu können: denen habe ich es aber jetzt gesagt…
Du brauchst eine Therapie, nichts weiter.

Mordred
Gast
Mordred

so kann man es auch ausdrücken.

Heldentasse
Mitglied
Heldentasse

Die Bundesregierung vergibt die deutschen Autofahrer (künftige Mautzahler) und deutschen Steuerzahler sozusagen zur ökonomischen Nutzbarmachung als Lehen an private Investoren. Vielleicht werden die etwas Dimensionen größer und die Beteiligten dreister, aber im Grunde läuft diese Nummer doch schon immer so ab, auch im Kontext der heilige Kuh “Auto”, wie z.B.: In Deutschland sind die TÜV-Gesellschaften überwiegend in den drei großen Holdings TÜV Süd, TÜV Rheinland und TÜV Nord organisiert. Daneben gibt es die konzernunabhängigen TÜV Thüringen und TÜV Saarland. Alle nehmen hoheitliche Aufgaben auf den Gebieten der Kfz-Überwachung, des Fahrerlaubniswesens und der Geräte- und Produktsicherheit wahr. Alle Gesellschaften, die „TÜV“… Weiterlesen »

Dennis82
Mitglied

Oder wie z. B. auch die ganz ordinäre Haftpflichtversicherung bei KFZ eine sprudelnde Goldquelle für die private Versicherungsbranche darstellt…

Jens Berger
Admin

Der Unterschied ist ja auch fleißend. Keine 50 Kilometer von mir liegt die A7. Die gibt es seit dem Österreicher. Nun wird sie aber “erweitert” und schwupps soll der Ausbau privatisiert und über die Maut refinanziert werden. So wird alte Infrastruktur privatisiert.

Yarsin
Mitglied
Yarsin

Die Privatisierung von Allgemeineigenum ist eine Enteignung der Allgemeinheit, d.h. die Allgemeinheit bezahlt doppelt.

Wie das in Zukunft laufen wird können wir jetzt schon an den Stromteassen sehen, die wurden privatisiert und heute findet sich niemand, der für die Erweiterung investiert, aber Jahre lang wurde Geld aus dem Bestand generiert.

Letztendlich wird es zu einem Monopol des Transportnetzes kommen, das unser aller Leben verteuert.

Dass dies alles der “rollende Dummschwätzer” mit seiner “schwarzen Null” (die rollende schwarze Null) verbricht, um kurzfristig die seinen Haushalt im Griff zu haben ist die deutsche Tragödie.

seyinphyin
Gast
seyinphyin

Wie schon viele Male gesagt, über Demontrationen lachen die nur.

Das sieht dann eher so aus:

_ https://www.youtube.com/watch?v=M0sAVtOt2wA

jowi
Mitglied

Nettes Filmchen, das mit mit den Brustwarzen ist echt schräg.

Das wäre was für den dicken Gabriel. Merkel macht ja lieber die Raute. Aber vielleicht sollte sie auch mal was Neues ausprobieren.

seyinphyin
Gast
seyinphyin

“Nettes Filmchen, das mit mit den Brustwarzen ist echt schräg.”

Soll halt zeigen, wie in den USA sich die Kabelfirmen letztlich am eigenen Monopol – und wie sie dadurch die Kunden wie Dreck (bzw “our bitches”) behandeln können – aufgeilen.

South Park, so vulgär es oft auch ist, bringt immer wieder ziemlich scharfe Satire.

Heldentasse
Mitglied
Heldentasse

Der Spiegelfechter schrub in seinem Artikel: Doch dafür müsste das Grundgesetz geändert werden und das geht nur mit einer qualifizierten Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat, die ohne aktive Zustimmung der grün mitregierten Länder nicht zu erlangen ist. Ich glaube ausdrücklich nicht, dass sie es in 57s oder gar in der gesamten EM Spielzeit, selbst wenn Teutschland bis zum Endsieg spielen dürfte, schaffen. Außerdem sind die hiesigen Eingeborenen zwar sehr fixiert auf Fußball aber mindestens auch so sehr auf das “Freie fahrt für freie Bürger”! Mein Ergo: Die BAP Maut ist ein z.Z. Versuchsballon, und vor der großteutschen Wahl Anno 2017… Weiterlesen »

Jens Berger
Admin

So schnell geht es natürlich nicht. Aber wenn man morgen die MPs rumkriegt, ist das die halbe Miete. Darum geht´s.

The Joker
Mitglied
The Joker

Bloooß nicht an der falschen Öffnung rumspielen! 😉

Yarsin
Mitglied
Yarsin

Ja, mach mir den Löw >-)

Die Katze aus dem Sack
Gast
Die Katze aus dem Sack

Der Staat ist mit seinen Aufgaben mehr als ausgelastet: Wachstum, Arbeitsplätze, Wachstum, Arbeitsplätze, Wachstum, Arbeitsplätze. Er wird einige Aufgaben abgeben müssen, damit er sich auch weiterhin so erfolgreich um seine wesentlichen Aufgaben kümmern kann (z.B. Einhaltung von GG Art. 1).

Heldentasse
Mitglied
Heldentasse

Ja wohl! Ich bin unbedingt auch für ein marktkonformes Grundgesetz!

hart backbord
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hart backbord

Sollen die doch den Adolf-Beton meistbietend verticken. Wenn irgendein Konzern fuer die Instandhaltung blechen will, nur zu. Die Baustellendichte kann wohl kaum noch steigen.

Robbespiere
Mitglied
Robbespiere

@hart backbord Auf gar keinen Fall! Die Fernstraßen wurden über Generationen mit Steuergeld gebaut und gehöeren allen Bürgern. Im Grunde sind sie das wertvollste Tafelsilber unseres Landes, denn ohne Straßen keine Wirtschaft. Einmal verkauft, bleiben sie in privaten Händen mitsamt Grund und Boden und der ist unersetzlich für uns Bürger. Statt dessen gehört endlich dafür gesorgt, dass die Hauptnutznießer, eben die Wirtschaft, endlich ausreichend Steuern bezahlt, um die Verkehrswege in Stand zu halten. Das bringt Arbeitsplätze und Steuereinnahmen, macht also volkswirtschaftlich Sinn. Die möglichen Privatisierungserlöse erreichen erfahrungsgemäß eh nie den tatsächlichen Sachwert und Investoren sind sowieso auf schnelle Gewinne aus,… Weiterlesen »

hart backbord
Gast
hart backbord

Die Autobahn ist auch mein Eigentum?
Wenig davon gemerkt bisher…

Robbespiere
Mitglied
Robbespiere

@hart backbord

Du darfst halt nicht so rasen, sonst kannst du dein Namensschild auf der Leitplanke in Höhe deiner Parzelle nie lesen.:-)

Heldentasse
Mitglied
Heldentasse

@Robbespiere Auf gar keinen Fall! Die Fernstraßen wurden über Generationen mit Steuergeld gebaut und gehöeren allen Bürgern. Im Grunde sind sie das wertvollste Tafelsilber unseres Landes, denn ohne Straßen keine Wirtschaft. Wie wäre es denn, wenn man die Fernstraßen auf dem sowieso viel zu viel von diesem aus mannigfaltigen Gründen nicht mehr zeitgemäßen Individualverkehr abläuft, verhökert und mit dem Geld ein zukunftsweisendes Verkehrskonzept umsetzt? Nur zu ein Beispiel dazu: Daraus wurden Strategien entwickelt, wie die Verkehrsentwicklung zugunsten einer sanften Mobilität und einer höheren Lebensqualität geändert werden kann: eine Verkehrspolitik, die sanfte Mobilität fördert, versucht, durch Maßnahmen und Investitionen die Verkehrsmittel… Weiterlesen »

Robbespiere
Mitglied
Robbespiere

@Heldentasse Eine Interessante Alternative, die aber solange Utopie bleibt, bis wir eine Regierung haben die Willens ist, sich mit einer ganzen Reihe von Lobbyisten anzulegen. Da wäre zum Beispiel die Autoindustrie, die an dem Konzept kein Interesse haben wird, aber auch alle übrigen Konzerne, die riesige Mengen an Gütern bewegen und das global, des günstigsten Preises wegen. Auch der Handel, der in Gewerbegebieten außerhalb wg. der Parkflächen investiert hat und in der Regel über keinen direkten Bahnanschluß zwecks Warenanlieferung verfügt, wird sich mit Sicherheit dagegen wehren. Was den Verkauf der Fernstraßen betrifft, wird es vermutlich genau so laufen wie bei… Weiterlesen »

Bonsta
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Bonsta
Heldentasse
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Heldentasse

Der Herr Knoflacher erscheint mir im Kontext “Verkehrsplanung” sehr kompetent, und das Buch “Virus Auto” kann man nur jedem empfehlen der sich mit diesem ganz normalen Wahnsinn auseinander setzen möchte. Unabhängig vom Thema möchte ich mal festhalten, dass ich Leute wie Knoflacher bewundere die ganzheitliche ingenieurmäßige Betrachtungen anstellen, und auch belastbare Lösungskonzepte für sehr komplexe Systeme anbieten.

Beste Grüße

Mordred
Gast
Mordred

das hier wird in dem kontext wie ne bombe einschlagen: https://de.wikipedia.org/wiki/Selbstfahrendes_Kraftfahrzeug#Gesellschaftliche_Debatte der individualverkehr wird zunehmen und sich die anzahl der pkw etc. gleichzeitig (!) drastisch verringern. quasi niemand braucht noch ein eigenes. man bestellt per Uber-app nen für den anlass passendes google-car. das kommt dann von irgendwoher angerollt, fährt dich wohin du willst und danach fährt es zum nächsten kunden oder wieder ab inne tiefgarage. LKWs, geschäftsreisen etc. nur noch nachts, weil is schneller und billiger. auf irgend ner cebit sah ich schon vor jahren das konzept, kfz auf autobahnen dynamisch in einer schlange miteinander zu verbinden. du fährst aufe… Weiterlesen »

Thrombo
Gast
Thrombo

@Mordred

Hast ja Recht!

Aber dazu bedarf es nicht bloß einer Zustimmung dieser Projekte in der Breite, sondern auch einer Menge Zeit. Und die haben wir, glaube ich, leider nicht mehr.

ChrisA
Mitglied
ChrisA

@Mordred die energieeffizienz einer solchen schlange dürfte locker so hoch wie die eines zuges sein. Dann erst? Ich schrieb einst in einem anderen Kommentar: Hier findet man den Umweltbericht der Bahn aus 2006 und hier eine aus diesen Zahlen erstellte Studie. Bevor gesagt wird, faz.net sei keine seriöse Quelle: Ich finde den Artikel zu großen Teilen richtig und wer will, kann in der verlinkten Primärquelle der DB stöbern und selber denken, den Artikel danach bewerten. Ich habe mich im Nachgang intensiver damit beschäftigt und meine Meinung nicht revidiert. Die Bahn ist m.M.n. aus ökologischer Sicht völlig überbewertet. Und ihr Entwicklungspotenzial… Weiterlesen »

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[…] Quelle: Das Spiel dauert 90 Minuten – ein neues Gesetz 57 Sekunden » Spiegelfechter […]

Publicviewer
Gast
Publicviewer

Solange es die Speerspitze der neoliberalen Konsumgesellschaft noch gibt, wird sich nichts ändern.
Fußball muss mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln bekämpft werden, sonst gehen wir alle unter.

hart backbord
Gast
hart backbord

Genau. Mehr Tennis und Golf im Fernsehen!

Publicviewer
Gast
Publicviewer

Immerhin ist Tennis ein fairer Sport…;-)

wschira
Mitglied
wschira

Oder Dart? Ist so herrlich aufregend!

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[…] Das Spiel dauert 90 Minuten – ein neues Gesetz 57 Sekunden (spiegelfechter) […]

Klemperer
Gast
Klemperer

slightly off topic : Zu dieser ja durchaus schlauen Idee Regierender, Leute abzulenken, und dann neoliberale Gesetze halb-heimlich durchzusetzen, kommt noch eines dazu. Viele Fußball-Fans selbst machen inzwischen alles mit, was “neoliberaler Effizienz” entspricht. So schauen viele diese absurde EM, 24 teams, sogar die 4 “besten Dritten” in 4er-Gruppen kommen weiter….daher mauern fast alle, und torarme Spiele sind die Folge. Es muß auch kein Spiel mehr fair sein. Schaut, 2014 war es, hier: Man sieht mehrerlei. Ein kreischender Reporter, als bräuchten wir alle Einpeitscher, der die selbst schreienden ZuschauerInnen vollbrüllt. (Für Fans wäre besser: A, spielt zu B, da ist… Weiterlesen »

Klemperer
Gast
Klemperer

…falls mein Beitrag nicht gelöscht wird (netiquette war jedenfalls eingehalten^^) – der erste link war falsch.

https://www.youtube.com/watch?v=kbQfz_e16-Y&feature=youtu.be&t=90 heißt er.

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[…] Heute wird es wohl im Schatten des EM-Spiels von Deutschland gegen Polen zur Privatisierung des zukünftigen Autobahnbaus kommen: Das Spiel dauert 90 Minuten – ein neues Gesetz 57 Sekunden. […]

Illoinen
Gast
Illoinen

Wie doch auch hier wieder sehr schön das fast schon eine “Linken Phobie zu nennen wäre in Deutschland, alles Linke per se ist schlecht? Alles war “rechts” davon ist per se gut? Welch ein Irrtum, das zeigt schon die Vergangenheit und die Gegenwart. Der deutsche Faschismus, welcher ja erst dadurch möglich wurde, als sich die Sozialdemokraten weigerten mit der sog. “Sozialisten” zusammen zu gehen, um Hitler zu verhindern, schaffte es in nur 6 Jahren 56 Millionen Menschen umzubringen. Das schafft heute der Neoliberalismus locker in einem Jahr. Trotzdem ist der Mehrheit in Deutschland und anderswo Sozialismus ein rotes Tuch, das… Weiterlesen »

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