Mann ohne Themen

Wenn es überhaupt etwas Schönes an der Postdemokratie gibt, dann ist es wohl der Umstand, dass man stets vorbereitet ist. Man wird in ihr nicht so sonderlich oft überrascht. Hat man nämlich einen Kandidaten, hat man eigentlich schon das Amt. Siehe Steinmeier. One man, one vote – so war das zwar damals nicht gemeint, aber dorthin sind wir nun abgebogen. Die graue Eminenz ist nur zum Kandidaten erklärt worden, in anderen Zeiten dieser Republik hätte man ab dieser Berufung nur spekuliert, wie es wohl wäre, wenn er es würde. Nichts Genaues wusste man ja nicht. Heute ist das ganz anders. Heute reicht es aus, Kandidat zu sein und schon redet die halbe Welt so, als habe man es ins Amt geschafft. Krieg ist Frieden, Unwissenheit ist Stärke und Nominierung ist Gewähltsein. Diese postdemokratische Planbarkeit bringt uns in die Lage, dass wir ab sofort mit absoluter Sicherheit von Herrn Steinmeier so reden können, als sei er schon Bundespräsident. Halten wir uns also nicht mit Spekulation auf, wir können das übergehen.

Was ist eigentlich sein Thema? Die Verfassungsrealität hat dem Bundespräsidenten ja über Jahre in die Rolle eines Mahners und Moralisten gedrängt. Da er sich aus der Tagespolitik raushalten sollte, konnte er eine solche Funktion übernehmen. Wobei »Funktion« in diesem Fall ein ziemlich doofes Wort ist. Funktioniert hat das ja nun nicht immer. Die Moral dahinter war im Grunde nur Sonntagsfolklore. Und so viele Themen, die für Moralin taugten, gab es nun auch nicht. Wesentlich waren da immer zwei Sachgebiete, in die ein Bundespräsident ethisch eintauchen konnte: Die Armut und die Fremdenfeindlichkeit.

Für Bundespräsident Steinmeier wird es schwierig über jene Maßnahmen zur Armutsförderung zu moralisieren, für die er verantwortlich ist, wie kaum ein anderer Politiker im Lande. Immerhin war er der Ghostwriter von Hartz IV (Helga Spindler). Es unterlag zum Beispiel seiner Verantwortung, dass die Ansprüche in Höhe und Dauer beim Arbeitslosengeld I nicht mehr den bis dahin geltenden Regelwerk entsprachen. Die Hartz-Kommission trat noch einstimmig dafür ein, dass das Arbeitslosengeld I bis zu 32 Monate bezahlt werden sollte. Auf dem Weg zwischen Kommission und Kanzleramt ging dieser Punkt dummerweise verloren. Und auf diesem Weg gab es einen Verantwortlichen: Steinmeier. Laut Riester wuchs es auch auf dem Mist des baldigen Bundespräsidenten, die Unternehmensberatung McKinsey ins Boot zu holen. Damit war letztlich auch klar, wie es um Steinmeiers volkswirtschaftliches Know-How stand: Er wollte die Volkswirtschaft betriebswirtschaftlichen Reformen unterzogen wissen. Von Rahmen der Verhandlungen, die im Vorfeld der Kommission in einer Runde von demokratisch nicht legitimierten Privatleuten stattfanden, mal ganz zu schweigen.

Es ist jedenfalls nicht das Thema, dem er sich glaubwürdig widmen könnte. Und wenn man ehrlich ist, ist das mit einer präsidialen Stimme gegen Fremdenfeindlichkeit nicht ganz so viel anders. Man muss dauernd an Kurnaz denken, dessen Unschuld bewiesen und von den Geheimdiensten bestätigt war und dem sich Steinmeier nicht annahm. Sein Kanzler war den Vereinigten Staaten in der Außendarstellung schon so derb in die Parade gefahren. Wenn jetzt das Kanzleramt auch noch durch Entrüstung wegen Folteraktionen an deutschen Staatsbürgern aufgefallen wäre … Man hat sich immer gefragt, wie es wohl ausgegangen wäre, wenn Kurnaz Kürschner geheißen hätte.

Steinmeier jetzt zu unterstellen, er sei von Ausländerfeindlichkeit oder Klassendünkel getrieben, ist nicht unbedingt haltbar. Er kommt viel mehr wie der Typus des Mitläufers herüber. Wenig eigener Antrieb, aber saubere Verrichtung dessen, was man gemeinhin bei ihm in Auftrag gibt. Er ist auch deswegen der wohl erste Bundespräsident, der keines der klassischen Themen ernstlich behandeln kann, weil er an ihnen aktiv kontraproduktiv mitgewirkt hat. Sein direkter Vorgänger war jemand, der sich gerne reden hörte. Aber für die Armut im Lande war er nie selbst verantwortlich. Wulff war in seinem Vorleben mehr oder weniger ein unbedeutender und blasser Landespolitiker. Köhler hat Hartz IV verteidigt, aber nicht ins Leben gerufen. Rau galt ohnehin als sozialer Charakter.

Der baldige (faktisch schon beschlossene) Bundespräsident wäre so betrachtet der erste seiner Art, der die Nachfrage für das Thema seiner Präsidentschaft selbst angefacht hat. Die anderen haben einfach aus dem traurigen Angebot, das sie vorfanden gewählt. Er aber hat das Angebot selbst in die Auslage gestellt. Und das alles hat er nie als Thema seiner politischen Arbeit behandelt, sondern stets als Sachwalter der ihn entgegengebrachten Erwartungen. Sich profilieren wollendes Mittelmaß eben. Ohne Ideale und Vorstellungen. Der Mann bleibt folglich ohne Themen. So kennen wir ihn. Vielleicht erzählt er uns dann regelmäßig etwas vom Wetter und mahnt Regenschirme an. Irgendwas muss er ja erzählen, wenn er sonntags spricht.

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