Ceta und die SPD: Schreibt doch mal Geschichte, Genossen!

26584200366_a0a5411fa1_mLiebe Genossinnen, liebe Genossen,

am kommenden Montag blickt die Republik mal wieder auf Euch. Denn am kommenden Montag müsst Ihr entscheiden, ob Ihr für Ceta stimmt oder dagegen. Euer Chef Gabriel macht mal wieder reichlich Druck, will das Ding unbedingt durchziehen. Wenn Ihr jetzt aber schon wieder einknickt, dann ist Euch echt nicht mehr zu helfen.

Wisst Ihr noch, im Jahr 2013, als Ihr für die große Koalition gestimmt habt, weil Euer Boss das unbedingt wollte? Alles wird gut, das war Gabriels Botschaft. Und jetzt? Seht Euch das Drama an! Die SPD sinkt schneller in der Wählergunst als ein Lämmlein mit dem Schwanz wackeln kann, sozialdemokratische Politik ist inzwischen etwas, das Ihr in Geschichtsbüchern nachlesen könnt. Und jetzt also Ceta? Leute, überlegt Euch das noch mal.

Euer Stuttgarter Genosse Jürgen Schmid hat einen offenen Brief an Eure Führungsspitze geschrieben. In dem weist er darauf hin, dass Ceta alles andere als sozialdemokratisch ist. Bitte lest den Brief mal, er ist wirklich erhellend. Und er vertritt etwas, für das es sich lohnt einzutreten: Sozialdemokratie.
Wäre das nicht toll? Eben nicht in vergilbten Büchern nachzulesen, wie sozialdemokratische Überzeugungen aussehen, sondern aktiv dafür einzustehen? Zugegeben, es mag etwas dick aufgetragen sein, aber ich bin der Meinung, Ihr könnt am Montag Geschichte schreiben. Zumindest sozialdemokratische Geschichte. Der letzte, der das gemacht hat, war Gerhard Schröder. Das muss ich wohl nicht weiter ausführen, oder?

Jetzt mal ehrlich: Was habt Ihr denn noch zu verlieren? In den letzten Jahren folgt ein Tiefpunkt dem anderen, inzwischen seid Ihr so weit von der Kanzlerschaft entfernt wie die Erde einem mit ihr vergleichbaren Planeten, Ihr habt nicht mal einen Kanzlerkandidaten, der echte Chancen bei der Bundestagswahl hätte. Alles, was Ihr noch habt, sind ein paar Hoffnungen. Hoffnungen darauf, dass es auch mal wieder besser wird, dass Ihr wieder zur Volkspartei werdet, also zu einer Partei, mit der sich auch „der kleine Mann“ identifizieren kann. Das ist nämlich Euer Problem: niemand glaubt Euch mehr, auch und gerade jetzt nicht, da wir strammen Schrittes auf die Bundestagswahl zugehen und Eure Parteispitze soziale Wohltaten verspricht. Wohltaten, die allerdings nur nötig geworden sind, weil eben diese Parteispitze an allen Ecken und Enden dafür gesorgt hat, sie jetzt überhaupt ankündigen zu müssen. Und das glaubt Ihr inzwischen kaum noch jemand.

Tja, genau darum geht es: um Glaubwürdigkeit. Die hat Eure Führung verloren, da brauchen wir uns nun wirklich nichts vorzumachen. Aber Ihr, liebe Genossinnen und Genossen, Ihr könnt dafür sorgen, dass ein klein wenig davon zurückkehrt. Indem Ihr Euch am kommenden Montag gegen Ceta aussprecht. Denn egal, was Euch der Sigmar da oben verkaufen will, es ist eine Mogelpackung. Ceta ist genauso wie TTIP gefährlich und wird dafür sorgen, dass der eh schon gierige Raubtierkapitalismus umso ungezügelter agieren wird können.

Jetzt könntet Ihr natürlich sagen: Ach, was sollen wir schon machen? Das wird doch sowieso ganz woanders entschieden, die in Brüssel machen ja eh, was sie wollen. Könntet Ihr natürlich sagen, aber das wollt Ihr nicht wirklich, oder?
Manchmal geht es im Leben nicht vorrangig darum, was das eigene Handeln bewirken kann. Manchmal steht die Überzeugung, die man in sich trägt, an erster Stelle.

Noch eine letzte Bitte:
Am kommenden Wochenende, also zwei Tage bevor Ihr gefragt seid, finden in Deutschland Demonstrationen gegen TTIP und Ceta statt. Ich weiß nicht, wie viele Menschen dort hin gehen werden, aber ich wette, dass es eine ganze Menge sein werden. Jeder von Ihnen geht auf die Straße, um gegen Freihandelsabkommen zu demonstrieren, die sich gegen ihn wenden. Stimmt Ihr für Ceta, stimmt Ihr gegen diese Demonstranten. Das sind, nebenbei bemerkt, übrigens auch Wähler, die sich demnächst überlegen, wo sie ihr Kreuz setzen.
Nur für den Fall, dass das für Euch von Bedeutung ist.

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Bild: Mehr Demokratie

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35 Kommentare auf "Ceta und die SPD: Schreibt doch mal Geschichte, Genossen!"

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schwitzig
Gast

Die „s“PD soll eine sozialdemokratische Entscheidung treffen? Lange nicht so gelacht :-).

Das einzige Ideal, was ein „s“PD-Mitglied haben dürfte, ist die eigene Käuflichkeit.

seyinphyin
Gast
Es gibt halt nicht viele Wege. 1. Es taucht irgend eine andere Partei auf, die sich an Grundgesetz und Menschenrechte hält und die dann so aufsteigt wie derzeit die AfD (was schon deswegen nicht geht, weil die garantiert nicht von den Medien hochgeschrieben werden würde). 2. Die Linkspartei erhält so viel Zuwachs, dass es die SPD nicht mehr braucht (und hält sich natürlich an ihren Kurs danach) – wünschte, man könnte das z.B. auch von den Grünen sagen, aber die waren ja nun Mal teil des Rot/Grünen Verrats und lutschen derzeit ebenso lieber an der CDU rum… 3. Die SPD… Read more »
Jacques Roux
Gast

Wenn Ihr jetzt aber schon wieder einknickt, dann ist Euch echt nicht mehr zu helfen.

Falsch, uns ist dann nicht mehr zu helfen, denn mit CETA & Co. wird
der Neoliberalismus auf ein noch wesentlich höheres Level gehievt.

WoodyE
Gast
Leider steht zu befürchten, dass den meisten Menschen – hierzu zählen die SPD-Mitglieder ebenso – mehrheitlich nicht verstehen, was Demokratie bedeutet und wie sehr sie inzwischen gefährdet ist. Die Meldung bezüglich der Verschiebung der Wahl des österreichischen Bundespräsidenten wurde in den Medien als Schaden für die Demokratie bezeichnet. Dabei haben dort alle Mechanismen der Demokratie gegriffen. Die wirklichen Gefahren – gerade durch die Verlagerung der Entscheidungen auf die EU-Ebene – wird viel zu wenig gesehen. Ansonsten müsste es doch zu einem viel größeren Aufbegehren in der Bevölkerung kommen. Demokratie ist nicht einfach da. Man muss etwas für sie tun. Dazu… Read more »
seyinphyin
Gast

Das BVerfG wird eh ignoriert. Es dauert Jahre, bis da mal Entscheidungen fallen und danach ignorieren die Regierungsparteien das sowieso wieder maßgeblich. Die sind ja nicht umsonst völlig und bis ins Mark korrupt.

Schweigsam
Gast

Ach, die sPD schon wieder. Auf der Verpackung steht sozialdemokratisch. Drin ist aber Neoliberalismus. Das ewige hoffen auf echte sozialdemokratische Taten von den „Sozen“ macht uns nur abhängiger. Wir müssen sie abhaken!

WoodyE
Gast

Diese Sichtweise kannn man haben. Aber wie sieht die Alternative aus?

Mein Sohn ist in der Hochschulgruppe der JuSos. Wir sind uns in den politischen Einstellungen ähnlich (wenn auch nicht identisch). Na seiner Darstellungen gibt es viele, die in Wirtschaftsfragen (und über CETA und TTIP) so denken wie er. Es wäre schön, wenn diese Menschen (mein Sohn eingeschlossen) über die Jahre nicht allzu sehr verdorben werden und damit der SPD von der Basis her wieder zu alten Tugenden verhelfen würden.

Träumen wird ja wohl noch erlaubt sein.

schwitzig
Gast
@WoodyE Es wäre schön, wenn diese Menschen (mein Sohn eingeschlossen) über die Jahre nicht allzu sehr verdorben werden und damit der SPD von der Basis her wieder zu alten Tugenden verhelfen würden. Träumen wird ja wohl noch erlaubt sein. Das wurde schon oft gehofft und versucht – immer mit dem gegenteiligen Ergebnis; das letzte Mal bei der BTW.. Die „s“PD ist, gerade weil sie sich unten ein paar Menschen hält, die gefährlichste unmenschliche Partei. Das Lambsdorf-Papier (hat er in den 80er von Thatcher geklaut) und der „c“XU-Kurs konnte nur wegen der „s“PD durchgesetzt werden und heute ist die „s“PD das… Read more »
Ischi
Gast
Die SPD braucht einen Bernie Sanders, einen sympathischen, authentischen Womanizer ( für die 50% potentieller Wählerinnen ) mit einem unverstellten Blick auf die Belange der Basis. Das Glas einer Gesellschaft füllt sich von unten über die soziale Verantwortung und Solidarität aller. Diese schmale Botschaft genügt so einer Person wenn sie absehbar zuverlässig danach handelt. Die SPD hat solche Leute nicht. Die SPD ist kaputt. Jede Stimme für diese desolate SPD ist eine Stimme für weitere vier Jahre als Juniorpartner der CDU und einem ruinösen Weiter-So, samt wachsendem Rechtsruck durch alle Bereiche unserer Gesellschaft. So eine Person könnte in derzeitiger lage… Read more »
Heldentasse
Mitglied

Die SPD braucht einen Bernie Sanders,

Wahrscheinlich genau deshalb, damit dieser sPD „Sanders“ im Falle einer internen Wahlniederlage zB. gegen Frau Nahles, dieser nach der Wahl seine volle Unterstützung zusichern kann.

Beste Grüße

Ischi
Gast

Bla, bla …

Wenn man nicht korrupt genug ist, und deshalb in ganzen Bundesstaaten nicht plakatieren kann, muss man das gegebenenfalls so machen.

Bloß, die SPD bekommt es als Medienkonzern trotzdem nicht hin.
Man bekommt man die Nahles nicht unters Volk wenn man sämtliche Verlage und Sender beherrscht.

Heldentasse
Mitglied

Na gut, dann gilt eben: Falls der/ diezukünftige sPD „Sanders“ korrupt genug wäre, so müsste er nicht Frau Nahles (oder wem auch immer) seine Unterstürzung zu sagen, denn dann dürfte er/ sie die sPD selber führen. 😛

Beste Grüße

Ischi
Gast

Ja, ist O.K.

Geistreich ist was anderes.
Hättest auch gleich sagen können das ich dich nicht ernst nehmen soll.

Heldentasse
Mitglied

Über mich dürfen die Leute denken was sie wollen, mach ich ja auch so.

Allerdings wäre es besser man nimmt Mr. Sanders nicht mehr ernst, und sieht ihn als das was er ist, nämlich ein Politclown und Hofnarr der Eliten.

Beste Grüße

The Joker
Mitglied

Hallo Heldentasse,
naja, die WSWS-Trotzkisten-Ultras schießen auch regelmäßig gegen Wagenknecht und die linken LINKEN, da die denen schon zu rechts sind.
Die sind mir zu ditfurthesk-rechthaberisch.

Heldentasse
Mitglied

Haben die Genossen der sPD Basis nach dem großen Krieg jemals mehrheitlich gegen ihre Oberen gestimmt? Das macht doch gerade die sPD aus, links blinken rechts überholen!

Aber vielleicht hat dieses Elend ja bald ein verdientes Ende, allerdings dann wahrscheinlich auf Kosten einer noch schlechteren Alternative:

https://www.youtube.com/watch?v=dy9Nj9Q7_do

Beste Grüße

Serienfan
Gast
Es gibt hohe Erwartungen an „die Demokratie“, entsprechend wird das Wort ein wenig inflationär gebraucht. Dabei unterscheidet sich die Demokratie von der Diktatur in nur einer einzigen Sache: In einer Demokratie kann das Volk den Herrscher auch ohne Revolution absetzen. Bzw: In einer Diktatur geht das eben nur im Rahmen einer Revolution. Umso mehr muss man sich klarmachen: Es ist tatsächlich die Demokratie gefährdet. Wenn sich die Politiker immer weiter selbst entmachten, wenn sie sich künftig in ihren Entscheidungen unabänderlichen Verträgen unterwerfen müssen, würde tatsächlich ein Zustand eintreten, in dem der „Herrscher“ nicht mehr über „legitime Wege“ (also durch Wahlen)… Read more »
Robbespiere
Mitglied
@Serienfan Umso mehr muss man sich klarmachen: Es ist tatsächlich die Demokratie gefährdet. Wenn sich die Politiker immer weiter selbst entmachten, wenn sie sich künftig in ihren Entscheidungen unabänderlichen Verträgen unterwerfen müssen, würde tatsächlich ein Zustand eintreten, in dem der „Herrscher“ nicht mehr über „legitime Wege“ (also durch Wahlen) abgesetzt werden könnte. Das Alles ist doch längst mit steigender Taktrate am Laufen. Die Politik handelt seit Jahren im Sinne ihrer Auftraggeber, der Eliten. Die Gewaltenteilung zur Kontrolle ist auch nur eine Farce, weil ihre Institutionen von Parteiinteressen durchdrungen sind.Sie sitzen in Bundestag und Bundesrat und küren die Bundesrichter nach ihrem… Read more »
seyinphyin
Gast

Eine echte Demokratie ist sozialistisch, das ist der eigentliche Unterschied.

Das war wir haben ist keine Demokratie, denn sie wird wie all die übrigen Fassaden von der Macht der Wirtschaft – die bei uns eben nicht in der Hand der Bevölkerung liegt – einfach beiseite gewischt.

Deswegen wird die rein politische (machtlose) Demokratie ja auch hochgehalten, während die eigentliche, die wirtschaftliche Demokratie mit allern Mittel bekämpft wird.

Im Prinzip wollen TTIP, CETA und Co das nur noch intensivieren. Sie machen nichts neues, sie ziehen nur die Schrauben noch fester an.

R_Winter
Mitglied
Seit min. 30 Jahren haben die Neoliberalen geheim und erfolgreich ihre Übernahme der Gesellschaft (in ihrem Sinne) vorgenommen und wer glaubt, Argumente würde die neoliberalen Stiefellecker in der sPD, den Grünen, der cSDU vom Schleifen sozialer Rechte und staatlicher Besitzstände abhalten, ist ein Idiot. Mit CETA (da braucht keiner mehr TTIP) werden die neoliberalen Machenschaft in Gesetzesform gegossen und die Bonzen an der sPD-Spitze haben Zusagen für ihre Zukunft (siehe Schröder). Nicht nur die sPD-Spitze ist verlogen, sondern Kretschmann(Grüne) und bei der cDSU war nichts anderes zu erwarten gewesen. Es ist so Unwirklich, dass selbst in unserer sonst aufgeklärten und… Read more »
Heldentasse
Mitglied

Packt das Florett ein und holt die Keulen hervor.

Lieber nicht, denn der teutsche Michel hat leider die sehr schlechte Angewohnheit mit den Keulen immer die Falschen zu treffen! In Ansätzen ersieht man es schon daran, dass die in den verbliebenen Arbeiterhochburgen mehr AfD als sPD wählen.

Beste Grüße

Rainer N.
Gast
Wir brauchen endlich eine brutale Diktatur. Vorher wird sich kein Mensch erheben. Ist wie in der Therapie – also Alkohol oder Drogen – erst wenn der Leidensdruck größer ist, als der Leidensdruck einer Therapie erscheint, wird der Weg einer Therapie angenommen. Da kenne ich einige dieser Beispiele. So lange Menschen noch den Leidensdrück per Dissonanzreduktion ertragen können — deswegen, erst wenn keine Freiheit mehr vorhanden ist, wenn die Masse sich lieber noch tiefer duckt, denn der Mensch ist im Grunde genommen ein Feigling … Da fällt mir der „Spruch“ ein. Und eine Stimme sprach zu mir, lächele, und sei froh,… Read more »
Heldentasse
Mitglied

Wir brauchen endlich eine brutale Diktatur. Vorher wird sich kein Mensch erheben.

Nein brauchen wir ganz und gar nicht! Das wäre nämlich genau das, was sowieso passiert wenn die Dinge so weiterlaufen wie bisher. In einer modernen Diktatur mit den heutigen technischen Möglichkeiten der Datenverarbeitung und Überwachung, erhebt sich kaum ein Mensch mehr. Gegen die heutigen technischen Möglichkeiten Kritiker aus dem Verkehr zu ziehen, wenn den GG&Co. nicht mehr gilt, wäre das was die Stasi gemacht hat der reinste Kindergeburtstag.

Beste Grüße

Rainer N.
Gast
Ja, das Problem habe ich im folgenden Text abgesprochen. Ich dachte so an Indien (Gandhi) wo die brutale Unterdrückung (Amritsar) durch die Briten … AUCH dazu führte, diese Unterdrückung zu beenden … deswegen … passiver Widerstand … wie in Indien damals … was dann als „Generalstreik“ bezeichnet wurde, aber von Gandhi als Tag des Fasten und Beten … bezeichnet … wurde. Deswegen, lasst uns auch einmal in Deutschland … wer könnte was gegen Fasten und Beten sagen? Füllt einmal in der Woche die Kirchen … so wie damals in der DDR auch die Kirchen eine Keimzelle für den Widerstand waren.… Read more »
Heldentasse
Mitglied

Um den Weg zu gehen den Mahatma Gandhi augenscheinlich propagierte, muss man bereit sein gewaltlos für andere zu sterben. M.E. waren wir als Gesellschaft noch nie so weit weg von diesem Weg wie heute. Aber wer weiß, vielleicht besinnt sich ja die Menschheit in Zeiten der größten Not wieder auf solche Tugenden?!

Beste Grüße

Robbespiere
Mitglied

@Heldentasse

Wenn man Hindu ist und an die Wiedergeburt glaubt, mag dieser Ansatz gangbar sein, so man kein Hindu ist und wenn man für seine Nachkommen nicht für Zustände wie in „1984“ verantwortlich sein will, wirds schwer mit dem Pazifismus, zumal wenns der Gegenseite egal ist.
1933 haben unsere Vorväter schon einmal versagt, das sollte uns eine Lehre sein.

Jacques Roux
Gast

Gandhi

War das nicht der, der in Südafrika keine Probleme hatte mit Schwarzen in einem Zugabteil zu sitzen und der das indische Kastensystem reformierte?

seyinphyin
Gast

„Wir brauchen endlich eine brutale Diktatur. Vorher wird sich kein Mensch erheben.“

Genau deswegen haben wir ja keine brutale, totalitäre Diktatur, sonder eine autoritäre.

Groucho
Gast
Respekt Joerg Wellbrock. Nach allem was sich die SPD in den letzten 20 Jahren geleistet hat so unaufgeregt an die SPD zu schreiben hat schon was. Dazu gehört jede Menge Geduld und Selbstdisziplin. Andererseits gibt es da aber auch ein extrem verstöhrendes Element. Beim Lesen ist mir ein Bild eingefallen. Ein Kampfhund hat sich gerade in das Bein des Postboten verbissen und ist dabei ihn zur Strecke zu bringen. Ein Mann steht daneben und redet mit Engelszungen auf den rasenden Hund ein: „Hasso das darfst Du nicht. Wenn Du nicht aufhörst hab ich Dich nicht mehr lieb.“ Aber ich denke… Read more »
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[…] Ceta und die SPD: Schreibt doch mal Geschichte, Genossen! (spiegelfechter) […]

schwitzig
Gast
@Joerg Wellbrock (Tom W. Wolf) Sigmar auf Werbetour: CETA ist „alternativlos“. Die „s“PD-Basis wird mit „Bauchschmerzen“ zustimmen und skandieren, dass sich an der Politik der „s“PD etwas ändern muss, dass sie „den Bürger wieder mitnehmen muss“. Die „s“PD-Basis wird wieder erzählen, dass die Partei „von innen reformiert werden muss“ und dann wie gewohnt den Seeheimern ein festes Fundament stellen. Gleichzeitig wird sich die „s“PD-Basis darüber wundern, dass die Wahlergebnisse Guidoisiert werden und empört konstatieren, dass es ja nicht richtig sein kann, „Rechte zu wählen“, nur weil man mit der „Realpolitik“ nicht zufrieden sei und dass sie dem Bürger ihre Entscheidungen… Read more »
Andreas Hoffmann
Gast

hab mir mal die Mühe gemacht, diesen Artikel nebst offenem Brief des Jürgen Schmid (separat) an alle SPD-MdB per email zu schicken.

Ob’s was bringt ??? Zumindest kann dann keiner von denen mehr sagen, er hätte nix gewusst, als er die Freigabe zum Abschuss der EU gebilligt hat … aus der Nummer kommen die Mitgliedsstaaten dann irgendwann wohl nur noch über einen Staatsbankrott raus.

Bernd T.
Gast
Gabriel tönt doch in Montreal schon wieder „Neue Verhandlungen über CETA seien nicht nötig“ Auch die kanadische Handelsministerin Chrystia Freeland schloss weitere Verhandlungen aus: „Es wird keine Neuverhandlungen von CETA geben und dies haben wir besprochen“, sagte sie. Die Ministerin kündigte an, am SPD-Konvent am Montag in Wolfsburg teilzunehmen. Quelle: https://kurier.at/politik/ausland/gabriel-spd-mehrheit-wird-ceta-zustimmen/221.458.752 Wie er diese Aussagen seinen Genossen beibringen will, denen hat er und das SPD-Präsidiums und der SPD-Vorstands versprochen , wonach ein Ja nur den Weg freimachen werde, „noch offene Punkte und Fragen, (…) im bevorstehenden Beratungs- und Ratifizierungsprozess“ weiter zu prüfen (Präsidum), beziehungsweise noch Klarstellungen und Verbesserungen zu erreichen… Read more »
Yarsin
Gast

Der Artikel sagt eigentlich alles.

http://www.nachdenkseiten.de/?p=35011

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