Nein, Herr Juncker. Nein, Herr Schulz – Ihr habt „den Schuss nicht gehört“!

Erst wenige Tage sind seit dem historischen Brexit-Referendum in Großbritannien vergangen. Während auf der Insel die Hauptdarsteller dieser Tragödie die Flucht ergriffen haben, lautet für die Verantwortlichen in Brüssel die Devise der Stunde „Vorwärtsverteidigung“! Als die „Wir-haben-verstanden“-Sonntagsreden der EU-Granden noch nicht einmal verklungen waren, kündigte EU-Kommissionspräsident Juncker flugs an, das CETA-Abkommen lieber an den nationalen Parlamenten vorbei zu verabschieden. Sein Sidekick, EU-Parlamentspräsident Martin Schulz, meinte in der FAZ gar, er habe „den Schuss gehört“ und fordere daher eine „echte europäische Regierung“. Das erinnert ganz an die alte Apothekerweisheit, „wenn das Mittel nicht wirkt, muss man nur die Dosis erhöhen“. Nein, Herr Schulz, Sie und Ihr Freund Juncker haben den Schuss nicht gehört.

Egal was auf der Welt geschieht – es gibt immer mehrere Deutungen und dementsprechend mehrere Wahrheiten. In diesem Sinne verwundert es dann auch nicht, dass es einige wenige Stimmen gibt, die den Brexit und den momentanen Rechtsruck in Europa als Reaktion der Menschen auf zu wenig Europa interpretieren. Auf der anderen Seite findet man vor allem bei den Profiteuren des Rechtsrucks zahlreiche Stimmen mit der exakt gegenseitigen Interpretation: Die Menschen laufen demnach lautstarken Unsympathen hinterher, weil es für sie zu viel Europa gibt. Das ist hochgradig verwirrend. Die beiden Antipoden der Europa-Debatte flüchten sich in rein technisch-formale Erklärungen, die losgelöst von den politischen Inhalten nicht sonderlich aussagekräftig sind.

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103 Kommentare auf "Nein, Herr Juncker. Nein, Herr Schulz – Ihr habt „den Schuss nicht gehört“!"

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leslie
Gast

Die sind doch alle besoffen !!!

Ihr werdet von Alkis regiert und findet das geil.

Mfg

Heldentasse
Mitglied
kündigte EU-Kommissionspräsident Juncker flugs an, das CETA-Abkommen lieber an den nationalen Parlamenten vorbei zu verabschieden. Ein Artikel aus einem parallelen Universum, oder ist das Nachfolgende eine falsche Meldung: Der Bundestag und die anderen nationalen Parlamente in der Europäischen Union sollen bei dem mit Kanada ausgehandelten Freihandelsabkommen Ceta nun doch ein Mitentscheidungsrecht erhalten. Das beschloss die EU-Kommission am Dienstag bei einer Sitzung in Straßburg und gab damit dem Druck insbesondere aus Berlin und Paris nach. Allerdings kann das umstrittene Abkommen schon vor der Ratifizierung vorläufig angewandt werden. Quelle Oder kann sich Herr Junker über die EU-Kommission stellen, und wann ja kann… Read more »
Jacques Roux
Gast

Nein, Herr Juncker. Nein, Herr Schulz – Ihr habt „den Schuss nicht gehört“!

Und dann wären da noch, Malmström und Brok und Öttinger und Harms und……. im Übrigen bin ich der Meinung, fuck the EU 😉

niki
Mitglied

Darüber braucht man nicht mal nachdenken…

Die gesamte EU ist in einem so erbärmlichen Zustand, dass selbst linke Internationalisten (nicht zu verwechseln mit den Anti-Deutschen) diese in der Form grundlegend ablehnen und lieber zum Nationalstaat zurückkehren möchten.

Ich kann da nur sagen: Noch mal von vorne! Und dieses mal für die Menschen und lasst die Konzerninteressen außen vor!

smukster
Gast

Wer hat Dir diesen Unsinn erzählt? Jedenfalls nicht die ‚linken Internationalisten‘, die ich kenne.

schwitzig
Gast

@smukster

Jedenfalls nicht die ‘linken Internationalisten’, die ich kenne.

Ach, du kennst keine? Oder meinst Du mit ‘linken Internationalisten’ diese unappetitlichen Schergen von der „s“PD?

niki
Mitglied

Verstehen was ich geschrieben habe ist auch Kunst…

Ich distanziere mich von den Anti-Deutschen, die vollkomme Schwachköpfe sind, und halte das Festhalten an Nationalitäten für einen selten dämlichen Schwachsinn. Leider ist es halt Realität das wir in Nationalstaaten leben und die EU ein Monstergebilde ist, was das genaue Gegenteil ist was ich mir unter einer Union vorstelle. Da scheint das Leben in Staaten noch attraktiver, als zu was die EU werden droht. Und das obwohl ich schon so wenig mit anfangen kann.

schwitzig
Gast

Die EU in ihrem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf.

Heldentasse
Mitglied

Es ist wäre Lüge wenn nachfolgendes Zitat Herrn Juncker zugeschrieben werden sollte:

Ich möchte betonen, dass ich nie in meinem Leben politische Entscheidungen aus egoistischen Motiven getroffen habe und dass ich mich frei von jeder Schuld im strafrechtlichen Sinne fühle.

Beste Grüße

hart backbord
Gast

Was gestern Recht war, kann doch heute nicht Unrecht sein.

Schweigsam
Gast

Ja, man kann nur hoffen, dass sich dieses Zitat genauso bewahrheitet wie das Original…;-)

seyinphyin
Gast

Das Original war halt schon deswegen falsch, weil dei DDR nicht sozialistisch war. Die EU ist aber die EU.

Schweigsam
Gast

Naja, für mich klingt sozialistisch zu sehr nach Ideologie (etwa wie Neoliberalismus) und auch zu sehr nach Graubrot mit Butter…;-)

R_Winter
Mitglied
Unser Europa ist nicht Schuman oder Monnet, nicht Brandt oder Palme, sondern Juncker und Schulz – wirtschaftsliberal, undemokratisch, arrogant und abgedriftet in das Brüsseler Paralleluniversum der Lobbyisten und Bürokraten. Es stimmt, aber auch von den Fernseh-Medien werden dem Bürger täglich Sand in die Augen gestreut. ARD und ZDF haben an Einfälligkeit kaum zu übertreffende, neoliberale Korrespondenten in Brüssel und die sind (mit den neoliberalen Börsennachrichten) täglich in den Hauptnachrichten zu sehen. Wir können keine glaubhafte Opposition zu der neoliberalen Gier aufbauen, wenn das Fernsehen Rechts und Links gleichsetzt (Diagramm von rechter und linker Gewalt neben einander, Überwachung der Linken durch… Read more »
niki
Mitglied
Den Zustand der EU haben wir insbesondere den deutschen Regierungen der letzten beiden Jahrzehnte zu verdanken. Mit der „Beggar-Thy-Neighbor-Politik“, welche auch die Austerität mit all ihren fatalen Folgen beinhaltet, kann es für die Menschen nicht besser werden. Im Gegenteil. Die EU befindet sich in den letzten Atemzügen. Und nun ist nur noch die Frage, ob diese uns alle in den Abgrund mitreißen wird, oder wir noch gerade so eben vom Zug abspringen und was neues aufbauen können. Natürlich werden linke Alternativen von Mächtigen mit allen Mitteln die zur Verfügung stehen torpediert… Mit den Rechten wird notfalls auch zusammengearbeitet, da diese… Read more »
smukster
Gast
@Niki Versuche mal, Dir diesen Prozess real vorzustellen. Wenn die EU tatsächlich zerbricht, wird das mit extremen Konflikten und gegenseitigen öffentlichen Schuldzuweisungen einhergehen. Diese dürften dazu führen, dass übelste chauvinistische Klischees ausgepackt und Gräben aufgerissen werden, die wir längst überwunden glaubten („Faule Griechen!“ war nichts dagegen). Für wie realistisch hältst Du in einer solcherart nationalistisch aufgeladenen Situation die Verwirklichung einer solidarischen, linken Alternative für Europa? Einem US-Präsidentschaftskandidaten wurde mal im Wahlkampf zugerufen: Der denkende Teil des Landes steht hinter Ihnen! Seine Antwort: Das genügt mir nicht, ich brauche die Mehrheit! (nb, dem ersten Absatz stimme ich weitgehend zu, auch wenn… Read more »
schwitzig
Gast

@smukster

@Niki
Versuche mal, Dir diesen Prozess real vorzustellen. Wenn die EU tatsächlich zerbricht, wird das mit extremen Konflikten und gegenseitigen öffentlichen Schuldzuweisungen einhergehen.

Warum? Weil irgendein dahergelaufener „smukster“ das sagt? Nebenbei: Wenn die ElitenUnion nicht zerbricht, ird das mit extremen Konflikten und gegenseitigen öffentlichen Schuldzuweisungen einhergehen.
Die Aufstandsklauseln in der illegalen EU-Verfassung sind nicht ohne Grund darin gelandet.
Wenn die EU fortbesteht, wird es für 90% der Bürger eine lebensbedrohliche Katastrophe – durchaus vergleichbar mit dem Dritten Reich – , wenn nicht, gibt es eine Chance, dass es nicht ganz so schlimm wird.

niki
Mitglied
Natürlich wird reichlich Geschirr zerschlagen werden, allerdings muss man einfach nur mal beispielsweise die Geschehnisse in Portugal beobachten. Dort ist die Wirtschaft dank eines Kurses der genau entgegen der geforderten Austerität ist langsam besser als man vermuten könnte… Nun wird aber von der EU, insbesondere Deutschland, unternommen, dass Portugal gefälligst wieder diesen irren Austeritätskurs einnimmt. Notfalls mit gewaltigen Strafen und anderen Maßnahmen an die ich gar nicht denken möchte. Wenn das Millitär nicht traditionell in Portugal eher im Zweifel links wäre, sähe es da schon anders aus und die portugiesische Regierung wäre von EU-Gnaden aka neoliberalen Soziopathen abgeschossen worden. Was… Read more »
smukster
Gast
Dort ist die Wirtschaft dank eines Kurses der genau entgegen der geforderten Austerität ist langsam besser als man vermuten könnte… Gleiches gilt für Spanien. Belegt das nicht meine These der prinzipiellen Reformierbarkeit der EU? Die sind doch auch nicht blind und sehen die sozialen und politischen Folgen der Austerität, weshalb sie den Balanceakt versuchen, offiziell daran festzuhalten und real kompromissbereit zu sein. Dass linke Regierungen stärker unter Druck gesetzt werden als rechte, auch wenn sie weitgehend das gleiche machen, kann kaum überraschen, denn diese bedrohen schließlich die eigene Hegemonie über den EU-Diskurs. Solange eine Regierung diese nicht öffentlich in Frage… Read more »
kreuzrotter
Mitglied
Leicht OT der Hinweis auf eine Expertenanhörung im Dezember 2014 im Bundestag bezüglich CETA – vielleicht wurde die ja schon mal hier im Blog velinkt, aber doppelt hält besser, vor allem wenn man sich die Aktivitäten der EU-Kommission anschaut: 15.12.2014 Experten kritisieren Investorenschutz in Ceta http://dbtg.tv/cvid/4241682 Hier eine etwas ausführlichere Beschreibung der Anhörung mit den (allen?) Namen der Experten: Experten kritisieren Investorenschutz in Ceta Das geplante europäisch-kanadische Freihandelsabkommen Ceta (Comprehensive Economic and Trade Agreement) kann positive Effekte für die deutsche Wirtschaft haben. Die Regelungen zum Schutz von Investitionen und das geplante Investor-Staat-Schiedsverfahren in dem Abkommen wurden in einer Anhörung des… Read more »
kreuzrotter
Mitglied
Zum Zeitpunkt dieser Anhörung war laut dem anwesenden Experten der EU-Kommission, Rupert Schlegelmilch, noch nicht klar, ob CETA ein gemischtes Abkommen oder ein reines EU-Abkommen (mit Vertrags-Partner Kanada ein reines EU-Abkommen??) sein wird. Das was ich jetzt von der lieben Frau Malmstörm höre, habe ich zum ersten Mal mitbekommen, dass nämlich ein gemischtes Abkommen provisorisch gelten kann. Das klingt wie eine Art Erpressung: Entweder ihr lasst die nationalen Parlamente außen vor und nur die EU-Kommission entscheidet, wobei ihr uns dann vertrauen/bezahlen müsst oder wir lassen das Abkommen vorläufig in Kraft treten und lassen Euch erst irgendwann später darüber abstimmen und… Read more »
Gabi
Gast

also das dass Ding ein Völkervertrag sein soll und unkündbar ist, macht mich ratlos, müßten dann nicht alle Bevölkerungen in der EU dem zu stimmen?

gerhardq
Gast
Ich glaube, es geht vor allem darum, Europa vor allem Deutschland auszuplündern. Nachdem schon fast alle DAX-Konzerne vor allem in angloamerikanischem Besitz sind, beginnt jetzt der nächste Raubzug. In diese Überlegungen passt auch der Abschied der Briten aus der EU. Zum einen werden die Unternehmen, die noch deutsche bzw. österreichische Besitzer haben, mit exorbitanten Strafen belegt. Zum anderen sollen die, die nicht im abgezockt werden können, über den Steuerzahler zur Kasse gebeten werden. Dazu wird das neoliberale Instrument der Schiedsgerichte installiert, die die erwarteten Gewinne wegen sogenannter Investitionshemmnisse dann einklagt. Interessant ist dabei auch, daß die Konzerne die Länder verklagen… Read more »
Mordred
Gast

warum explizit angloamerikanisch? den unternehmen bzw. deren besitzern ist es doch ansich völlig egal, wo der gewinn reinkommt. wenn sich angloamerikanische regierungen besser beeinflussen lassen, verlagern sie die zahlungsströme und/oder reale unternehmungen/konzernzentralen eben dahin. wie war das nochmal mit den panama papers?
oder wo liegen eigentlich irland, luxemburg, singapur, die seychellen….?

Bruder Johannes
Gast

Ich glaube, es geht vor allem darum, Europa vor allem Deutschland auszuplündern.

Richtig, denn ein Kriegsgrund lässt sich zur Zeit nicht finden. Den riesigen weltweiten Geldmengen stehen zur Zeit nicht genügend Sachwerte gegenüber. Geld „sucht“ aber einen „sicheren Hafen“, deshalb müssen u. a. Krankenhäuser, Wasser und Infrastrukturen privatisiert werden. Da sich „das Geld“ aber an der Wall Street und der City of London konzentriert, ist der Hinweis auf das angloamerikanische Kapital überwiegend korrekt.

In Europa ist noch einiges zu holen.

The Joker
Mitglied

Muss ja doppelt bitter für Euch sein, für Dich und Deinen Wehrmachtsopa.
Gegen den angloamerikanischen Angstgegner ist einfach kein Kraut gewachsen.
Heult doch…

Mordred
Gast

ach das ist doch völkischer mumpitz.

smukster
Gast

Nope: Wall Street und die City verwalten das Geld der halben Welt, es gehört ihnen nicht. Was die Privatisierungen angeht hast Du Recht, aber das ist Folge der globalen kapitalistischen Überakkumulation und somit an kein konkretes Land gebunden.

aeroween
Gast
Wenn man auf dem linken Ohr taub ist, kann man den Schuss nicht hören. Aber das hat ja auch nicht wirklich irgend jemand von uns erwartet: wir wären eher überrascht, wenn jetzt auf einmal ein Nachdenken auf der Metaebene passieren würde. Wird es aber nicht. Nicht heute. Und auch nicht morgen. Wir sollten von diesen Tagträumen Abstand nehmen, das es von den handelnden Personen auf der europapolitischen Bühne plötzlich zu einem Sinneswandel kommen könnte. Sicherlich nicht. Warum auch? Das Europa der Menschen? Welches denn? Es ist ein wenig, wie mit der Philosophie: man betrachtet Gegenstände oder auch das Nichts, versucht… Read more »
Sukram71
Gast
Martin Schulz will eine „echte“ europäische Regierung. Was ist denn „echt“ für ihn? Laut seines Aufsatzes in der FAZ geht es ihm um eine Regierung, die „der Kontrolle des Europaparlaments und einer zweiten Kammer – bestehend aus Vertretern der Mitgliedsstaaten – unterworfen [wird]“. Das ist genau das was man unter einer demokratisch und parlamentarisch kontrollierten Regierung versteht. Diese zweite Kammer gibt es ja bereits in Gestalt des Europäischen Rates und auch die „Kontrolle“ des Parlaments ist zumindest aus minimalistischer Sicht bereits vorhanden. Doch was nutzt es, wenn eine allmächtige Regierung pro forma einem machtlosen Parlament unterworfen wird, das noch nicht… Read more »
Anton Chigurh
Mitglied

Ja.
Und Winnetou ist in Wirklichkeit Jeffrey Dahmer. Weihnachten ist immer am 8. Februar und der Osterhase ist in Wahrheit Frauke Petry.

Wie UNFASSBAR BLÖD musst du eigentlich sein, wenn du dein Geschwurbel für bare Münze hältst ?

Lass´ dich einweisen, du krankes Subjekt.

Sukram71
Gast

Die EU Kommission zu einer „echten“ Regierung umzubauen, die der Kontrolle des europäischen Parlaments und der Kontrolle der europäischen Regierungen im Europäischen Rat als 2. Parlaments-Kammer unterliegt

und die EU Institutionen dann auch so zu nennen, wie die Bürger das aus den Demokratien ihrer Heimatländer kennen,

halte ich für einen guten und sinnvollen Vorschlag, der den Populisten und dem Frust gegen die EU viel Wind aus den Segeln nehmen könnte.

Und selbstverständlich kann man eine solche Diskussion nur losgelöst von politischen Inhalten führen. Jedenfalls wenn man es ernst meint.

smukster
Gast

Auf einer abstrakten Ebene völlig richtig, aber sind die EuropäerInnen mental bereit für die Erkenntnis, dass ihr Nationalstaat zu etwas Ähnlichem wird wie die US-Bundesstaaten?

Sukram71
Gast
Vermutlich eher nicht, aber den Vorschlag sollte man machen können, ohne dafür medial gelyncht zu werden. Und außerdem sieht man jaja, wie wichtig die EU für unsere Leben und für die Wirtschaft ist und wieviel Macht die besitzt. Deshalb sollte man die auch entsprechend demokratisch organisieren. Ich bin überzeugt: Würde man eine echte Europäische Regierung einrichten, die unter Kontrolle des europäischen Parlaments und der Regierungen der Länder steht, dann würde Europa von den Menschen viel eher akzeptiert. Die Medien würden auch viel mehr über die EU und das europäischen Parlament berichten. Europa würde dadurch mehr zusammen wachsen. Ein Rückfall in… Read more »
schwitzig
Gast

smukster und Sukram71 befruchten sich gerade …

Heldentasse
Mitglied

Oh wei! Dann steht es ja zu vermuten, dass das Blog hier einem virtuellen Darkroom entspricht, vielleicht wäre es dann gar besser wenn man den „Spiegelfechter“ in „The Blue Oyster Bar“ umbenennen würde! 😉

Beste Grüße

Sukram71
Gast

Aber lieben tue ich nur dich, schwitzig.
Ich will ein Kind von dir! 🙂

Heldentasse
Mitglied

Hier ein wenig Musik zu eurem Glück! 😉

Beste Grüße

schwitzig
Gast

@Sukram71

Ich will ein Kind von dir! 🙂

Nee danke, von Geburt an braun aufgrund des alternativen Geburtkanals? Muss nicht sein.

Mordred
Gast

Vermutlich eher nicht, aber den Vorschlag sollte man machen können, ohne dafür medial gelyncht zu werden.

zur abwechslung wird man dafür wohl nicht von den medien, sondern von den bürgern gelyncht werden.
bei dem ganzen schrott, der real und darüber hinaus gefühlt beim michel im hirn schon angekommen ist, kann das von schulz und co. nicht wirklich der ernst sein.
und aus der perspektive nicht weniger kommentatoren hier noch viel weniger. siehe den artikel.
wenn die eu innerhalb ihrer jetzigen möglichkeiten den neoliberalen kurs verlassen würde, dann hätte ich in ein paar jahren kein problem damit. aber jetzt? lol.

smukster
Gast

Hmmja, aber mit Zwischenschritten. Die Macht liegt heute eben *nicht* bei der EU, sondern bei den Regierungen der Einzel-, genauer: der Überschusstaaten.
„EU-Regierung unter Kontrolle der Regierungen der Länder“ – wie soll das gehen, bzw. ist das nicht die Situation, die wir jetzt haben?

smukster
Gast
Sorry, aber dieser Artikel ist ein inhaltlich wenig durchdachter Schnellschuss – gut, dass er schnell vom ‚top spot‘ verdrängt wurde. Können wir solch undifferenziertes Lamentieren nicht den Rechtspopulisten überlassen? Sukram hat Recht: Was Schulz vorschlägt, ist eine europäische Demokratie. Dass diese Form der ‚Demokratie‘ veraltet ist, steht auf einem anderen Blatt, aber das gilt für die Einzelstaaten genauso. Ebenfalls lässt sich trefflich darüber streiten, ob es taktisch geschickt ist, zum jetzigen Zeitpunkt so offen von einer „europäischen Regierung“ zu reden – aber es bleibt ein sinnvolles politisches Ziel. Die Idealisierung der „Gründerväter“ (waren auch Frauen dabei?) ist mehr als erstaunlich… Read more »
Robbespiere
Mitglied
@smukster Dass ein vereinigtes Europa als Wirtschaftsmacht anders auftreten kann als Nationalstaaten, steht außer Frage. Nur leider beweist die EU permanent, dass sie mit ihrer neoliberalen Ausrichtung kein Europa der Bürger mit demokratischen Regeln und Mitbestimmung dieser, sondern ausschließlich ein Konstrukt zur Gewinnmaximierung Weniger ist. Bestes Beispiel ist das „Weiter so“ bei CETA, das ganz offensichtlich gg. den Widerstand der Bürger vorläufig in Kraft gesetzt werden soll. Wer von den derzeitigen Akteuren eine radikale Veränderung hin zu echter Demokratie und Transparenz erwartet, muss schon ziemlich naiv sein. Gerade der Herr Schulz war einer der Hardliner im Falle Griechenlands, ohne gleichzeitig… Read more »
smukster
Gast
@Robbespierre: Ich stimme Dir in vielen Einzelpunkten zu, in einigen jedoch nicht. Ist z.B. der spanische Staat nicht ‚ein Konstrukt zur Gewinnmaximierung Weniger‘? Und hat Korruption in Berlin nicht genauso ‚zentrale Wirkung auf die ganze Gemeinschaft‘? Nochmal, ich sehe keinen grundsätzlichen Unterschied zwischen Brüssel und den Nationalstaaten, was Korruption und Demokratie- bzw. Bürgerferne angeht, und wundere mich über die Idealisierung nationalstaatlicher Politik durch Leute, die sonst gerne auf unsere Regierung schimpfen. Eine ‚radikale Veränderung hin zu echter Demokratie‘ sehe ich aktuell weder auf europäischer noch auf einzelstaatlicher Ebene, wohl aber sehr langsame, schrittweise Reformen. Deutschlands (wirtschaftliche und damit auch politische)… Read more »
Robbespiere
Mitglied
@smukster Ist z.B. der spanische Staat nicht ‘ein Konstrukt zur Gewinnmaximierung Weniger’? Nun, zunächst einmal ist es eine Organisationseinheit die Regionen verwaltungstechnisch zusammenfaßt. Ob es dann zu einer extremen Anhäufung von Kapital bei Wenigen kommt, ist eine Sache der politischen Gestaltung. Und hat Korruption in Berlin nicht genauso ‘zentrale Wirkung auf die ganze Gemeinschaft’? Auch, aber das ist eine viel kleinere Dimension als in einer derart verflochtenen EU. Daran würde sich jedoch ohne EU wenig bis nichts ändern, weil die nationalen Industrien mancher Länder bereits weitgehend zerstört sind und D sich bemühen würde, seine Exportvorteile zu verteidigen Naja, Tatsache ist,… Read more »
smukster
Gast
@Robbespierre: Ob es dann zu einer extremen Anhäufung von Kapital bei Wenigen kommt, ist eine Sache der politischen Gestaltung. Eben. Der Unterschied ist aber, dass Einzelstaaten noch nicht einmal theoretisch und mit echtem politischen Willen das international mobile Kapital regulieren können, weil es sich ‚verflüchtigt‘. ‚Berlin‘ habe ich erwähnt, weil es als dominante Wirtschaftsmacht großen Einfluss auf die gesamte EU hat, somit auch der dortige Lobbyismus keine rein nationale Angelegenheit ist. Das wäre bei z.B. Bratislava oder Tallinn etwas anders. In den deindustrialialisierten Ländern würden sich wg. der lukrativen Bedingungen neue Industrien ansiedeln. Das ist m.E. arg optimistisch, weil sich… Read more »
Robbespiere
Mitglied
@smukster Eben. Der Unterschied ist aber, dass Einzelstaaten noch nicht einmal theoretisch und mit echtem politischen Willen das international mobile Kapital regulieren können, weil es sich ‘verflüchtigt’. Hat Island nicht gerade die letzten Jahre mit Hilfe von Kapitalverkehrskontrollen das „Verflüchtigen“ verhindert? Außerdem hast Du den wichtigsten Satzteil abgeschnitten: D würde weiterhin seine Währung mit politischen Mitteln niedrig halten Wie, wenn eine Herauslösung aus dem € die eigene neue Währung zur Aufwertung bringt? Im Moment profitiert D einem schwächeren € ggü. der DM und unsere Staatsanleihen werden trotz Negativzins star nachgefragt, wenn diese dann wieder in der Folgenden Landeswährung bezahlt werden… Read more »
smukster
Gast
@Robbespierre: Island: Ist nicht in der EU, ein kleines überschaubares Land und jetzt nach der Bankenpleite deutlich weniger globalisiert. Wie: genauso wie jetzt beim Euro, Stichwort ‚künstliche Krise‘. SPD: Egal, wir müssen sie beim Wort nehmen, wenn sie etwas Sinnvolles sagen. ‚Um Wähler buhlen müssen‘ ist der Sinn und Zweck von Wahlen. Trennbanken: Die Politik gibt den Rahmen vor, die Banken etc regeln untereinander die Details. Temporär? Don’t think so. Nationalismus: Ist Folge der sozialen Ungleichheit, die nur am Rande mit der EU zu tun hat (Spanien, GR: Vor dem Crash erlebten diese dank EU einen nie dagewesenen 20jährigen Aufschwung,… Read more »
Robbespiere
Mitglied

@smukster

Hast recht, man kann ein Pferd auch zu Tode reiten.:-)

name
Gast

Schon lustig, da Nationalisten werfen anderen Nationalisten, Nationalismus vor 😉

Das bescheuerte „Ich bin stolz ein Europäer“ ist genauso mörderisch nationalistisch (mit dem gleichen täglichen Massemord) wie jenes bescheuerte „Ich bin stolz XXX, YYY , ZZZ“ zu sein.

Lenin hat vor über Hundert Jahren kurz und knapp alles über ein kapitalistisches Europa gesagt:

„Vom Standpunkt der ökonomischen Bedingungen des Imperialismus, d.h. des Kapitalexports und der Aufteilung der Welt durch die „fortgeschrittenen“ und „zivilisierten“ Kolonialmächte, sind die Vereinigten Staaten von Europa unter kapitalistischen Verhältnissen entweder unmöglich oder reaktionär.“

http://www.mlwerke.de/le/le21/le21_342.htm

Und diese EU ist sowas von reaktionär, dass es zum Himmel schreit!

smukster
Gast

@name:
Exakt, deswegen brauchen und verstärken sich die vermeintlich „gegensätzlichen“ Nationalismen diverser Couleur ja gegenseitig.

Was die EU angeht hat Lenin (vermutlich) eine Möglichkeit nicht bedacht: Die Einzelstaaten Europas sind heute zu klein, um sich in der Welt zu behaupten, und müssen sich daher zusammenschließen. Das ist reaktionär, solange es kapitalistisch ist, klar – bietet aber viel bessere Chancen für dessen Überwindung.

@Robbespierre:
🙂 (Du darfst durchaus wenn Du willst)

Heldentasse
Mitglied

Die Einzelstaaten Europas sind heute zu klein, um sich in der Welt zu behaupten

Danke für die Richtigstellung, denn ich dachte bis heute immer, dass die Welt zu klein ist um sich in den Einzelstaaten Europas zu behaupten!

Beste Grüße

schwitzig
Gast

@smukster

Die Einzelstaaten Europas sind heute zu klein, um sich in der Welt zu behaupten, und müssen sich daher zusammenschließen.

Was für’n Schwachsinn!

Jacques Roux
Gast

Was für’n Schwachsinn!

Wieso, die neue EU Bankenregulierung wird in Kürze greifen, gugstu hier:

http://www.nachdenkseiten.de/?p=34155

Und Überhaupt, die SPD hat das verstanden und wir sollten sie beim Wort nehmen 😉

smukster
Gast

Wer sagt, dass sich die DB gegen Schäuble, Draghi und Co. durchsetzen wird? Würde mich wundern. nb, die teilweise ins Spiel gebrachte Liquiditätsgarantie über 150 Mrd ist eine völlig andere Geschichte, da spricht nichts dagegen.

niki
Mitglied

@ Smukster:
Das Problem ist doch die Struktur der EU. Die ist einfach m.E. gar nicht mehr reformierbar. Mal davon abgesehen, dass die Dominanz von Deutschland in den Wirtschaftsfragen, die gesamte Union auf Jahrzehnte hin (absichtlich!!!) komplett ruiniert…

Da würde nur ein Neustart von Null helfen!

Edit:
@Robbespiere:
Im Nachhinein sehe ich dass dein Text im Prinzip nichts weiter ist als eine ausführliche Version meiner Antwort… Danke!

schwitzig
Gast
@smukster Sorry, aber dieser Artikel ist ein inhaltlich wenig durchdachter Schnellschuss Kein Vergleich zu dem Schwachsinn, den du hier Sukram71st. Können wir solch undifferenziertes Lamentieren nicht den Rechtspopulisten überlassen? Das Ansprechen von grundsätzlichen Problemen wird seit Jahren ausschließlich den Rechtspopulisten überlassen. Das ist der Grund dafür, weshalb die Rechtspopulisten immer erfolgreicher werden. Sukram hat Recht: Nein . Was Schulz vorschlägt, ist eine europäische Demokratie. Nein. Schulz schlägt ein Feigenblatt vor, welches von vorneherein mit Korrupten besetzt wird und daher das exakte Gegenteil der kommunizierten Funktion hat. Dass diese Form der ‘Demokratie’ veraltet ist, steht auf einem anderen Blatt, aber das… Read more »
smukster
Gast

Wenn Du so schriebest, als wärst Du an einer sachlichen Debatte interessiert, würdest Du auch eine Antwort kriegen. So stellst Du nur Deine eigene Verbohrtheit zur Schau.

schwitzig
Gast

@smukster
Sachlichkeit verflüchtigt sich, wenn man immer wieder mit denselben indoktrinierten Worthülsen konfrontiert wird.
Gummi-Sukram71 ist ein gutes Beispiel, weshalb sich eine sachliche Diskussion deutlich weniger lohnt, als den Mangel an Respekt darzustellen.

smukster
Gast

Meine Rede, genau deswegen kriegst Du keine Antwort.

schwitzig
Gast

@smukster

Meine Rede, genau deswegen kriegst Du keine Antwort.

Dir ist schon klar, dass Du so eine Art Zweite-Wahl-Sukram71 bist?

Deine Antwort kannst Du Dir … lassen wir das.

Mordred
Gast

Was Schulz vorschlägt, ist eine europäische Demokratie. Dass diese Form der ‘Demokratie’ veraltet ist, steht auf einem anderen Blatt, aber das gilt für die Einzelstaaten genauso.

„diese form der demokratie“ kannst du sicher näher ausführen?
und warum ist sie veraltet? was ist demnach eine moderne oder neusprech: bessere?

smukster
Gast

Habe ich im weiteren Verlauf getan, dazu müsstest Du aber mehr als die ersten zwei Absätze lesen. Alle vier Jahre ein Kreuzchen hat mit ‚Demokratie‘ recht wenig zu tun, zumal wenn bei der Wahl die tatsächlichen Inhalte kaum eine Rolle spielen. Dieses System war im 19. Jahrhundert (vielleicht) angemessen, seitdem hat sich die politisch-mediale Öffentlichkeit enorm weiterentwickelt, das Wahlsystem ist jedoch stehengeblieben.
Wie ein ideales System aussehen würde weiß ich nicht, aber es wird Zeit, dass wir darüber diskutieren, wie das rein quantitative Wahlverfahren durch qualitative und direktdemokratische Elemente ergänzt werden kann.

Mordred
Gast
Habe ich im weiteren Verlauf getan, dazu müsstest Du aber mehr als die ersten zwei Absätze lesen. habe ich nun ein 2tes mal. du hast besagte form nicht näher ausgeführt. Alle vier Jahre ein Kreuzchen hat mit ‘Demokratie’ recht wenig zu tun, zumal wenn bei der Wahl die tatsächlichen Inhalte kaum eine Rolle spielen. Dieses System war im 19. Jahrhundert (vielleicht) angemessen, seitdem hat sich die politisch-mediale Öffentlichkeit enorm weiterentwickelt, das Wahlsystem ist jedoch stehengeblieben. das einzige konkret benennbare problem, was ich hieraus und deinem anderen posting bisher rauslesen kann ist kurz gesagt der mediale lobbyismus. dem stimme ich zu.… Read more »
smukster
Gast
Ich habe nicht gesagt, dass ‚jeder Programmpunkt‘ abgestimmt werden sollte, sondern dass das aktuelle Verfahren ‚ergänzt‘ werden muss. Es kann (und sollte m.E.) weiterhin Parteien geben, aber es muss ein Verfahren gefunden werden können, wie aus der reinen Image-Wahl, bei der letztlich Photogenität und mediales Wohlwollen entscheiden, eine (bzw. mehrere) Abstimmung über Sachfragen werden kann. Wie gesagt: Wir müssen es diskutieren, ich kenne ‚die Lösung‘ nicht. Ob sich damit der N. abwählen ließe weiß ich nicht, allerdings wird der sich selbst abgeschafft haben, bevor eine solche Reform verwirktlicht würde. Interessant finde ich in diesem Kontext den Blick in den Globalen… Read more »
hart backbord
Gast

@smukster

In manchen Ländern habe ich den Eindruck, dass ein autoritäres System momentan besser für die Entwicklung des Landes ist als ein formal demokratisches

Aha: Zuviel Demokratie ist also ungesund. Solche Meinungen werden nach 71 Jahren demokratischem Elend von so manchem Untertanen recht extrem geteilt.

smukster
Gast

Nö: Zuwenig Demokratie ist schlecht, und wenn sie sich mit einem scheindemokratischen Mäntelchen schmückt, macht es das u.U. eher schlimmer als besser.

The Joker
Mitglied

smukster möchte offenbar zum Ausdruck bringen, dass Demokratie gelegentlich in Blut gebadet werden muss.

Mordred
Gast

Ob sich damit der N. abwählen ließe weiß ich nicht, allerdings wird der sich selbst abgeschafft haben, bevor eine solche Reform verwirktlicht würde.

der wird sich selbst abgeschafft haben? wie denn dass? er überlebte bisher finanzkrise, eurokrise, bankenpleiten, staatspleiten, zusammenbrechende märkte, hypothekenkrisen weltwirtschaftskrisen, kriege, gigantische arbeitslosenquoten usw.
nein, aus sich heraus überlebt der alles.

smukster
Gast

‚Überlebte‘? Auf der Intensivstation, im Koma und voller Schäuche…

Mordred
Gast

wir reden glaube ich aneinander etwas vorbei^^
ich sehe den neoliberalismus hier als system, welches die handlungen des realen wirtschaftens prägt. solange das nicht komplett zusammenbricht, gehts weiter.

hart backbord
Gast

Smukster ist ein versprengter EU-Nostalgiker, den wir hier sehr tolerant noch eine Zeitlang dulden sollten.

Max
Gast

Smukster ist ein versprengter EU-Nostalgiker, den wir hier sehr tolerant noch eine Zeitlang dulden sollten.

Der Nussschalen Kapitän hat gesprochen!

Am_Rande
Gast
Edel sei Europa, hilfreich und gut! „Der weitaus größere Teil der Europäer träumt […] von einem gemeinsamen, einem schönen, einem starken Europa.“ Nur, leider, leben wir immer noch nicht in einer Zeit, wo allein das Wünschen schon geholfen hätte. „Hätten wir ein „schönes Europa“, in dem dann auch echte Visionäre und progressive Denker in den obersten Gremien säßen, ja dann würde ich mir auch eine „echte“ und möglichst mächtige europäische Regierung wünschen.“ Mir würde schon genügen, wenn die „echte[n] Visionäre und progressive[n] Denker“ in der Öffentlichkeit mal zur Sache reden würden: Wo ist denn die „linke Alternative“ zu diesem „real… Read more »
Jacques Roux
Gast

Empfehlenswerter Telepolis Artikel:

http://www.heise.de/tp/artikel/48/48760/1.html

Robbespiere
Mitglied

@Jacques Roux

Zustimmung, ein wirklich lesenswerter Artikel.

Mordred
Gast

fazit:
die linke sollte u.a. den rücktritt junckers fordern und sich (achtung sukram) nicht weiter an die eu anbiedern, um „koalitionsfähig“ zu werden.
darauf entgegnet ein kommentator aber zurecht:
http://www.heise.de/forum/Telepolis/Kommentare/Warum-fordert-niemand-den-Ruecktritt-von-Juncker-und-Co/Nowaks-Paralleluniviersum/posting-28872124/show/

das unterstreicht mal wieder meine these, dass die linke und ihre ideen einfach viel zu wenig wahrgenommen, geschweige denn diskutiert werden.
genau wie die meinungen und fakten des sf in diesem artikel.
man befindet sich inner filterbubble, die von außen drumherum gepustet wurde und aus der man garnicht rauskommen kann, weil die 100% resistent gegen nadeln (=nicht zum mainstream passende thesen und fakten) ist.

schwitzig
Gast

@Mordred

das unterstreicht mal wieder meine these, dass die linke und ihre ideen einfach viel zu wenig wahrgenommen, geschweige denn diskutiert werden.

Ich denke, dass Du damit Recht hast. Bezüglich Nowak sollte man allerdings auch wissen – ungeachtet der ungewöhnlichen Qualität von diesem Artikel – dass er ein notorischer Die LINKE-Hasser ist und gerne wegläßt bzw. desinformiert :-).

hart backbord
Gast

Der Nowak schreibt auch in der Jungle World. Motto: Alles Antisemi ausser Mutti.

The Joker
Mitglied

OT? Egal.
Evergreen ausse 80er:
Gebts uns endlich Frieden (Georg Danzer)

Heldentasse
Mitglied

Gar nicht so OT im Kontext „Europäische Eliten“, auch aus dem Land der Schluchten, nicht so ein mädchenhaftes Rumgeheule wie der Titel von Herrn Danzer, und m.E. sehr prophetisch:

Georg Kreisler – Der Euro

Mit rabenschwarzen Grüßen

mpaduch
Gast

Das ganze Gerede von „mehr“ oder „weniger“ Europa ist sprachlich irreführend. Ich will ein qualitativ anderes, besseres Europa, eins, in dem Wirtschafts- und Sozialpolitik nicht völlig voeinander entkoppelt sind. Das wäre also „mehr“, oder in anderen Worten „weniger“ von dem, wie es jetzt ist. Diese mehr/weniger- Formulierung taugt nur zu Polarisieren.

R_Winter
Mitglied

Ex-EU-Kommissionschef: Barroso heuert bei Goldman Sachs an

http://www.spiegel.de/wirtschaft/jose-manuel-barroso-heuert-bei-goldman-sachs-an-a-1102166.html

Die EU muss aufgelöst werden, sonst hören die neoliberalen Schweinereien nie auf.

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smukster
Gast

Schon klar, weil Einzelstaaten sicher viel besser gegen neoliberale Schweinereien vorgehen können als Staatengruppen…

schwitzig
Gast

@smukster

weil Einzelstaaten sicher viel besser gegen neoliberale Schweinereien vorgehen können als Staatengruppen

So ist es.

salvo
Gast
abgesehen davon, dass aus der europäischen Integration, so wie sie in der EU vorangetrieben wird, nichts anderes als ein Staat hervorgehen würde, mit einem massiven Repressionsapparat ausgestattet, das nach innen und außen eingesetzt wird, und zwar unter Führung des stärksten nationalen Staates, dessen Machtstrukturen in das neue Gebilde eigehen würden. Der Unterschied zu den bisherigen Nationalstaaten wäre, dass dieser neue Riesenstaat, diese neue europäische Nation, auf Grund dieser unübersichtlichen verrechtlichten undemokratischen Strukturen für die betroffenen Bevölkerungen noch unzugänglicher wären. Wie der Ökonom Jacques Sapir geschrieben hat, für die Deutschen, gerade für die deutsche ‚Linke‘, ist dieses Europa nichts anderes als… Read more »
kreuzrotter
Mitglied

Also bei Griechenland, Italien und Spanien hat die Sache mit der EU ja schon super geklappt.
Falls die Türkei zur EU kommt, werden dort dann wahrscheinlich auch so richtig Frieden und Wohlstand ausbrechen.
Man denke da auch an das tolle Beispiel Ukraine. Deren Bewohner möchten sicher nie wieder irgendwie zu Russland gehören, nachdem es ihnen jetzt so gut geht wie noch nie.
/Sarkasmus aus

Norbert80
Gast

@R_Winter/schwitzig

Die EU muss aufgelöst werden, sonst hören die neoliberalen Schweinereien nie auf.

Sehe es ähnlich wie smukster. Es ist sehr naiv anzunehmen dass die neoliberalen Schweinereien außerhalb der EU plötzlich aufhören. Beobachten wir doch mal was GB nach dem Brexit so tut – mehr oder weniger „neolib Schweinereien“. Ich tippe auf mehr. Die angekündigten Steuersenkungen deuten darauf hin.

Sukram71
Gast

Wenn die Briten die großen Unternehmen, Konzerne und Banken im Land behalten möchten, dann bleibt denen auch gar nichts anderes übrig, als aus Groß Britannien ein Steuerparadies zu machen. Jedenfalls den Unternehmen günstige Steuersätze tu bieten.
Sonst werden zu viele Arbeitsplätze auf das europäische Festland verlagert.

Wenn die Briten schlau sind, dann finden Sie noch einen Weg, den ganzen Brexit irgendwie abzublasen. Das ist auf jeden Fall besser, als sehenden Auges ins Messer zu laufen.

Norbert80
Gast

@sukram

R_Winter verkennt in seiner Anti-EU-Tirade offensichtlich dass auch nationale Politiker sich kaufen lassen. Schröder von Gazprom, Riester von den Versicherungskonzernen, Steinbrück von den Banken usw. usf.

Die Gleichung supra-national, d.h. EU=böse, National=gut ist falsch.

Robbespiere
Mitglied

@Norbert80

R_Winter verkennt in seiner Anti-EU-Tirade offensichtlich dass auch nationale Politiker sich kaufen lassen.

Du hast absolut recht, aber………
wo hat der Bürger eher die Möglichkeit dies zu verändern…….in Berlin oder im fernen Brüssel?
Und die billige Methode, unliebsame Entscheidungen an die EU zu delegieren, um die eigenen Hände rein zu waschen, entfiele dann auch.

Nicht missverstehen, ich bin durchaus für ein gemeinsames Europa, aber unter den derzeitigen Gegebenheiten ist da aus Bürgersicht mehr Schatten als Licht.

Norbert80
Gast

@rob

wo hat der Bürger eher die Möglichkeit dies zu verändern…….in Berlin oder im fernen Brüssel?

aktuell in Berlin, gebe dir Recht

wünschenswert wären imho direktdemokratische Elemente auf gesamteuropäischer Ebene sowie eine weitere Stärkung des Europaparlamentes

aktuell sehe ich auch viel Schatten, keine Frage

smukster
Gast

Aktuell in Berlin, ja – das Problem ist nur, dass die Berliner Politik wenig bis nichts machen kann, um Multis zu besteuern oder Banken zu regulieren. Was bringt hier also eine ‚Veränderung‘?

smukster
Gast

Allerdings werden sie dann mittelfristig wg. Dumping den Zugang zum Binnenmarkt verlieren. Gute Frage, ob sie es noch schaffen abzublasen.

Lykurg
Mitglied
Das sind doch noch die gewöhnlichen Schweinerein. Was man aber diesen Donnerstag in Gang gebracht hat, schlägt dem Fass nun wirklich den Boden aus. http://ec.europa.eu/news/2016/07/20160707_de.htm Die engere Zusammenarbeit zwischen NATO und EU ist wirklich unerhört, insbesondere, weil nicht alle EU Mitgliedstaaten zugleich NATO-Mietglieder sind. Zwar enthält der EU Vertrag auch einen Abschnitt für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, wo man dann auch noch explizit festhält, dass die NATO-Mitgliedschaft einiger EU Mitglieder kein Widerspruch ist, dies steht dort aber nur weil man sich implizit dieses Widerspruches bewusst ist. Mit so einer Vereinbarung, werden offiziell die europäischen Interessen mit den US-Amerikanischen gleichgesetzt.… Read more »
R_Winter
Mitglied
@Lykurg Ich halte die Idee der europäischen Einigung für gut, denn sie hat uns über Jahre Stabilität gebracht, aber die EU ist politisch völlig am Bürger vorbei gelaufen und ein rein neoliberaler Zocker-Club geworden. Ich bin überzeugt, dass die EU mit diesen europäischen und nationalen Politikern, die nach n.m.M. nur die Interessen der „1%“ verfolgen, nicht reformierbar und auch nicht der politische Wille zu Reformen vorhanden ist. Es gibt n.m.Ü. nur einen Weg: Die EU muss in der jetzigen Form zerschlagen werden und eine neue EU sollte entstehen. Die unten stehenden Vorschläge von AM sind grundsätzlich richtig, aber halbherzig und… Read more »
kreuzrotter
Mitglied

OT:
Seit 1. Juli gilt im US-Bundesstaat Vermont eine Kennzeichnungspflicht für Lebensmittel die gentechnisch veränderte Bestandteile enthalten.
Ich nehme mal an, dass dies jeder Leser hier wusste, weil darüber in unseren Medien umfassend berichtet wurde, oder?
Und Verlautbarungen von Greenpeace, WWF, B.U.N.D., Nabu, Bioland, Demeter etc.? Gab es von denen irgend etwas über dieses enorm wichtige Ereignis für die Welt?

The Joker
Mitglied

Wann kommt die Kennzeichnungspflicht für korruptionstechnisch veränderte Politiker?

Anton Chigurh
Mitglied

@ Joker

Wann kommt die Kennzeichnungspflicht für korruptionstechnisch veränderte Politiker?

Es wäre weit billiger, die nicht korruptionstechnisch veränderten Politiker zu kennzeichnen….

Robbespiere
Mitglied

@Anton Chigurh

Am besten mit neonfarbenen Jacketts, damit sie in der Masse nicht untergehen.

The Joker
Mitglied

Lesenswerter Text aus der Taz:
Die Blasphemie des Brexit.

Robbespiere
Mitglied

@The Joker

Ein sehr guter Artikel. Danke für den Hinweis.

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